Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum RNeichs- und Staatsauzeiger Nr. 26 vom 31. Jaunar 1933. &. 4.

Ingolstadt. . [84055] Das Amtsgericht Jugolstadt hat unterm 25. Zanuar 1933 das Konkursverfahren über das Vermögen des Karl Schulz- Bolle, Malermeister und Farbwaren- geschäftsinh. in Jugolstadt, Ludwigstr. 33, als durch Zwangsvergleih beendet auf- gehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters sind im Schlußtermin in der aus der Niederschr!ft exsichtlichen Höhe festgeseßt worden. Jngolstadt, den 26. Januar 1933. Gejschäftsstelle des Amt3gerichts.

Iserlohn. . [84056]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Josef Brakelmann in Fserlohn, alleinigen Jnhabers der Firma Jojef Brakelmanu & Co. in Jserlohn, Grabenstr. 66, wird, nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprehende Konkursmasse nicht vor- handen ist, gemäß § 204 K.-O. hiermit ein- gestellt.

Fserlohn, den 25. Januar 1933.

Das Amtsgericht. Kirchenlamitz. .{84057] Bekauntmachung.

Das Amtsgericht Kirchenlamihß hat mit Beschluß vom 11. Januar 1933 das Kon- kfursversahren über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Schörner in Weißen- stadt als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Kirchenlamiß.

Luckenwalde. . [84058]

Jm Konkurse über das Vermögen des Tuchgroßhändlers Albert Koppehele in Firma A. Koppehele & Sohn in Luden- walde wird die Gläubigerversammlung auf den 25. Februar 1933, 10 Uhr, an Gerichtsstelle, Lindenallee 16, Zimmer Nr. 8, einberufen zur Abnahme der Schlußrechnung des Konkursverwalters Kollecker, zur Erhebung von Einwendun- gen gegen das Schlußverzeichnis, zur An- hörung über die Vergütung der Gläubiger- ausschußmitglieder und zur Beschluß- fassung über die nicht verwertbaren Ver- mögensstüde. — N. d. 3. 31.

Amtsgericht Luckenwalde, 26. 1. 1933.

Lüdenscheid, Westf. . [84059] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 1. September 1931 zu Wuppertal- Barmen verstorbenen Mechanikers Hugo Müller, alleinigen Jnhabers der Firma Gebr. Müller in Schalksmühle i. Westf, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Lüdenscheid, den 26, Januar 1933, Das Amtz3gericht.

Mohrungen. . [84060]

Jn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schuhmachermeisters Wilhelm Kleist, Mohrungen, wird Schlußtermin auf den 15. Februar 1933, 934 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Zimmer 6, anbe- raumt. | Amtsgericht Mohrungen, 21. Januar 1938. München.

- [84061] Vekanntmachung.

Am 26. Januar 1933 wurde im Kon- kursverfahren über das Vermögen der Firma Wirtschaftshilfe für Jndustrie, Handel und Gewerbe, e. G. m. b. H., München, Sendlinger Str. 26/IIL, an Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Justizrats Karl Grosch Rechtsanwalt Dr. Arnold Zerling, München, Theatinerstr. 3, zum Konkursverivalter ernannt.

Amt3gericht München, Geschäftsstelle

des Konkursgerichts.

Neidenburg. . [84062] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Emil Siegmund in Neidenburg wird nach erfolgter Abhal- ERO des Schlußtermins hierdurch aufge- oben. Amtsgericht Neidenburg, 25. Jan. 1933,

Nürnberg. -[

Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 25. Januar 1933 das Kon- kursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Heilmeier, Militär- effeften in Nürnberg, Wohnung: Goethe- straße 13, Geschäftsräume: Ludwigstr, 11, als durch Schlußverteilung beendigt auf- gehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

Nürtingen, [84064] Jm Konkurs des Johannes Wagner, Schuhmachers in Neuenhaus, ift Schluß- termin zur Beschlußfassung gem. § 162 K.-D. am Mittwoch, 22. Febr. 1933, 114 Uhr, vor dem Amtsgericht Nürtingen. Amt3gericht Nürtingen.

Oberstein. Beschluß. . [84065] ‘Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Julius Moser jr. in Oberstein und deren Jnhaber, den Kauf- mann Franz Josef Klein und den Fabri- kanten Julius Moser jr., beide in Oberstein, wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- . termins hierdurch aufgehoben. Oberstein, den 20. Januar 1933, Amtsgericht. Abt. 3,

Oebisfelde-Kaltendorf, . [84066] Vekauatmuachuug.

Jn der Nachlaßkonkurssache des Laud- bvirts Wilhelm Heine, Oebisfelde-Kalten- dorf, ist an Stelle von Rech¿sanwalt Röttger Rechtsanwalt Dr. Richter, hiec, zum Konkursverwalter ernannt.

Oebisfelde-Kaltendorf, 26. 1, 1933.

84063] | waren- und Musikwarengeschäfts in Wun-

Oldenburg, Oldenburg. . [84067] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Martin Kirchhoff in Oldenburg wird nah erfolgter Abhal- as des Schlußtermins hierdurch aufge- oben. Oldenburg, den 24. Januar 1933. Amtktsgericht. Abt. V. — N 8/32.

Plauen, Voegtl. . [84068] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Buchbinders und Schreibwarenhänd- lers Kurt Paul Haase in Plauen is man- gels Masse eingestellt worden. — K 63/32, Amtsgericht Plauen, 28. Januar 1933.

Prüm. - [84069] Termin zur Prüfung nachträglich an- gemeldeter Forderungen im Konkurs- verfahren betr. Firma E. Nels, Jnhaber Albert Nels sen. in Prüm am 25. Fe- bruar 1933, 19 Uhr, Sizungssaal, Zimmer Nr. 3. Prüm, den 26. Januar 1933. Amt3sgericht.

Ragniît. . . [84070] Veschluß. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Emil Reiner in Gr. Lenkeningken wird nach er- folgter Abhaltung.des Schlußtermins hier- durch aufgehoben.

Amt3gericht Ragnit, den 18. Januar 1933,

Rothenburg, O. L. . [84071] Das Konkursverfahren über den Nach- laß des Fleischermeisters Wilhelm Kalbaß aus Rothenburg, Lausiß, ist mangels einer die Kosten des Verfahrens deckenden Masse eingestellt worden.

Amt3gericht Rothenburg, Lausig,

den 23. Januar 1933.

Rüstringen. . [84072] Das Konkursverfahren über den Nach- laß des verstorbenen Bankiers Robert Abels in Rüstringen wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Rüstringen, den 26, Januar 1933. Amtsgericht. Abt. TTI.

Waldenburg, Sehles. . [84073] Veshluß. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirts Konrad Heil- mann in Weißstein, Schles., Hauptstr. 119, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. (6. N 68a/ 31.) Waldenburg, Schles., den 20. Ja- nuar 1933. Das Amtsgericht.

Werdau. . [84074] Jn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Emil Hermann Süßmilch in Werdau, alleinigen Jnhabers der im Handelsregister eingetragenen Firma Emil Hermann Süßmilch, Klein- handel mit Eisenwaren, Haus3- und Küchen- geräten in Werdau, wird infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor- schlags zu einem Zwangsvergleih Termin zur Verhandlung über diesen Zwangs- vergleihsvorshlag auf 16. Februar 1933, vormittags 1015 Uhr, anberaumt. Der Vergleichsvorshlag und die Erklärungen des Gläubigerausschusses liegen in der Ge- schäftsstelle des Konkursgerichts zur Ein- sicht der Beteiligten aus. (K 9/32.) Amts3gericht Werdau, 24. Januar 1933.

. [84075] Wesermünde-Geestemünde.

Jn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Carl Gödee in Wesermünde-Geestemünde, Georgstr. 35, ist die Vornahme der Schlußverteilung ge- nehmigt. Schlußtermin und nachträglicher Prüfungstermin is auf Dienstag, den 28. Februar 1933, 10 Uhr, Zimmer Nr. 17, anberaunit.

Amtsgeriht Wesermünde-Geestemünde,

den 27. Januar 1933,

Wunsiedel, . [84076] Das Amt3gericht Wunsiedel hat in dem Konkursverfahren über das Vermögen der Marie Kaiser, Juhaberin eines Gemischt-

siedel, auf den vom Konkursverwalter am 16. November 1932 gestellten Antrag die Vornahme der Schlußverteilung ge- nehmigt und zur Abnahme der Schluß- rechnung, zur Erhebung von Einwen- dungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die „nicht verwertbaren Vermögenss\tüde sowie zur Prüfung der nachträglih an- gemeldeten Forderungen Termin bestimmt auf Samstag, den 18. Februar 1933, vorm. 9 Uhr, im Sibßungssaal des Amts- gerihts Wunjiedel. Die Auslagen des Konkursverwalters werden auf 14,11 M, die Vergütung des Konkursverwalters auf 160 RM festgesebt. Schlußrehnung nebst Velegen liegt zur Einsicht der Beteiligten hier auf. , Wunsiedel, den 27. Januar 1933.

Geschäftstelle des Amtsgerichts

Wunsiedek. Bezugnehmend auf vorstehende Be- fanntma ng gebe ich bekannt, daß zur Schlußverteilung 131,54 RM verfügbar sino. Zu berüdckjichtigen sind Forderungen im Betrag von 3290,03 RM worunter, eine Vorrechtsforderung zu 28,85 RM ist. Nach Wegfertigung der bevorrehtigten Forde- rung zu 28,85 RM kommt also auf die nicht- bevorrechtigten Forderungen eine Quote von 3,14% zur Verteilung. Justizrat Tröger, Recht3anwalt, als Koukursverwalter,

WyL, Föhr. [84077] Koukursverfahreu.

Das Amtsgericht.

Das Koulkursverfahren über das Ver-

Wilhelm Müller, Jnhaber Christian und Wilhelm Müller in Wyk auf Föhr, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 26. November 1932 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be- schluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hier- durch ausgehoben.

Wyk auf Föhr, den 23. Januar 1933.

Das Amktsgericht.

Zittau. . [84078] Das Konkursverfahren über das Ver-

mögen des Mineralwasserfabrikanten Eri

Schramm in Zittau, Goldbachstraße 29,

wird nah Abhaltung des Schlußtermins

aufgehoben. (K 27/32.)

Amtsgericht Zittau, den 26. Januar 1933,

Ballenstedt. Vergleihsverfahren. Ueber das Vermögen des Malermeisters Hermann Schwanke in Gernrode is am 27. Januar 1933, 16 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Gleichzeitig ist an den Schuldner ein allgemeines Veräußerungs- verbot erlassen worden. Der Rechtsanwalt Dr. Lange in Ballenstedt ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Sonnabend, den 25. Februar 1933, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Ballen- stedt, Zimmer Nr. 12, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt. Ballenstedt, den 27. Januar 1933. Anhaltishes Amtsgericht.

Bischoîsburg. [84080] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Frib Kräling in Bischofsburg ist am 24. Ja- nuar 1933, 16 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Fischer in Bischofsburg ist zur Vertrauens- person exnannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorschlag ist auf Mitt- woch, den 22. Februar 1933, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Bischofsburg, Zimmer Nr. 8, bestimmt. Der Antrag auf Er- öffnung des Verfahrens nebst seinen An- lagen ist auf der Geschäftsstelle zur Ein- sicht der Beteiligten niedergelegt. Bischofsburg, den 24. Januar 1933. Amt3gericht.

[84079]

Falkenburg, Pomm. . [84081] (Vn. 2/33.) Ueber das Vermögen des Viehhändlers Albert Falkenberg in Falken- burg ï. Pomm. wird heute, am 17. Januar 1933, 18 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner zahlungsunfähig geworden ist. Der Vergleichsvorschlag liegt auf der Ge- shäftsstelle aus. Vertrauensperson ist Justizobersekretär i. R. Krack in Falken- burg und Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag am 17. Februar 1933, 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht. Falkenburg i. Pomm., den 17. Jan.1933. Das Amt3gericht.

Fulda, [84082] Ueber das Vermögen der Firma Ge- shwister Weinberg in Fulda ist am 28. Ja- nuar 1933, 11 Vhr, das Vergleichsver- fahren eröffnet worden. Vertrauensperson ist der Kausmann Oswald Milker in Fulda. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleich8vorschlag is auf den 27. Februar 1933, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer 11, bestimmt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge- shästsstelle, Zimmer 12, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. (5 VN 1/33.) Fulda, 28. Januar 1933. Amt3gericht. Abt. 5.

Karlsruhe, Baden. . [84083]

Ueber das Vermögen der Einzel= handelsbank Baden, Aktiengesell- shaft in Karlsruhe, Bad. Handelshof, mit Zweigniederlassungen in Heidelberg und Pforzheim wurde heute nachmittag 5 Uhr das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Ver- trauenspersonen sind: «Rehtsanwalt Dr. Gönner in Karlsruhe, Karl-Friedrich- Straße 18, und Friedr. Vogt in Karlsruhe, Yorkstraße 29. Vergleichstèrmin ist am Donnerstag, den 23. Februar 1933, vor- mittags 9 Uhr, vor dem Amt3gericht Karls- ruhe, Stephanienstr. 3, IT. Stock, Schwur- gevihtssaal (Saal 6). Karlsruhe, den 26. Januar 1933. Geschäftsstelle des Amktsgerichts. A 9,

Koblenz. . [84084] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Eheleute Franz Günther und Therese geb. Bollinger in Rhens, Neustr. 15, wird heute, am 26. Ja- nuar 1933, 12 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses er- öfsnet, da sie dies beantragt haben und zahlungsunsähig sind. Termin zur Ver- 2s a über den Vergleichsvorschlag wird auf den 18. Februar 1933, 9 Uhr, vor dem unterzeichneien Gericht, Saal 6, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. (7 V, N. 13/32.) Koblenz, deu 26. Januar 1933. Preuß. Amtsgericht. . Lage, Lippe. . [84085] VergleihIverfahren.

ch | Antrag auf Eröffnung des Verfahrens

in Lage und deren Juhaber: 1. des Möbel- fabrikanten Adolf Büthe in Lage, 2. des Möbelfabrikanten Friß Büthe in Lage, ist am 27. Januar 1933, 12 Uhr, das Ver- gleih3verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts-

person ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorschlag wird auf Donnerzstag, den 16. Februar 1933, vorm. 914 Uhr, vor dem Amtsgericht in Lage i, L, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Der

nebst jeinen Anlagen is auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt. Lage i. L., den 27. Januar 1933. Die Geschäftsstelle des Amts3gerichts,

Leipzig. [84086] Zwedcks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Schneider in Oeßsch bei Leipzig, Bismarck- straße 19, alleinigen Jnhabers eines Herren- und Damenkonfektionsgeschäfts unter den im Handelsregister einge- tragenen Firmen „Marie Baumgärtel in Leipzigs“ und „He-Da Kleidung Karl Schneider in Leipzig“ in Leipzig, Königs- plaß 9, wird heute, am 26. Januar 1933, vormittags 1114 Uhr, das gerichtliche Ver- gleih3verfahren eröffnet. Vertrauens- person: Kaufmann H. Otto Steinmüller in Leipzig © 1, Harkortstraße 1. Vergleichs- termin am 24. Februar 1933, vormittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge- schäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. (VV 183/32.) Amtktsgericht Leipzig, den 26. Januar 1933,

TLübeek. Veschluß. . [84087] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Arnold Berg, all. Jnh. der gleichnamigen

lung in Lübeck, Breite Straße 31, wird heute, 11 Uhr 45 Minuten, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung-des Konkurses eröffnet und der Wirtschaftsprüfer Dr. Edler in Lübeck, Johanniss\traße 1, als Ver- trauensperson bestellt, Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Freitag, den 17. Februar 1933, 9 Uhr, vor dem: Amtsgericht Lübeck, Abt. 2, Zimmer 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind în der Ge- schäftsstelle des unterzeichneten Gerichts, Zimmer Nr. 19, zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.

Lübeck, den 27. Januar 1933.

Das Amktsgericht. Abt. IT.

Schivelbein. . [84088]! Beschluß. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Bernstein in Schivelbein wird heute um 12 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauen3person wird der Kaufmann Frib Jakobus in Schivelbein bestellt. Termin zur Verhandluzzg über den Ver- gleih8vorshlag wird auf den 2. März 1933, vormittags 912 Uhr, vor dem Mnts3gericht, Zimmer 5, bestimmt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der iveiteren Ermittlungen sind in der Ge- schäftsstelle, Zimmer 6, des Amtsgerichts zur Einsicht niedergelegt. / Schivelbein, den 26. Januar 1933. Das Amtsgericht.

Vohenstrauss,. Vekanntmachung. Das Amtsgericht Vohenstrauß hat am 26. Januar 1933, vormittags 1114 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Brauereibesißerseheleute. Andreas und Babette Krieger in Böhmisch- bruck das Vergleichsverfahren eröffnet und als Vertrauens3person den Schleifwerk- besißer Jakob Hanauer in Böhmischbruck bestellt. Zur Verhandlung und Abstim- mung über den Vergleichsvorschlag der Schuldner i} Termin bestimmt auf Frei- tag, den 24. Februar 1933, vormittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 4 des Amtsgerichts Vohenstrauß. Zu diesem Termin werden die Schuldner, die Vertrauensperson und die beteiligten Gläubiger geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Anlage# und das Ér- gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der unterfertigten Geschäftsstelle, Zimmer E u zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt. Vohenstrauß, den 26. Januar 1933, Geschäftsstelle des Amtsgerichts Vohenstrauß.

. [84089]

Bad Oeynhausen. . [84090]

anwalt Sprick in Lage is} zur Vertrauens- |

Firma, Glas- und Porzellanwarenhand- B

D

Düben. . [84099 Das Vergleichsverfahren über das Verl mögen des Moorbadbesißers Richard Ar- nold in Düben, Mulde, is nah Vestätigun des Vergleichs vom 16. August 1932 auf gehoben. a i Düben, den 27. Januar 1933. Amkt3gericht.

Erkelenz. . [84093 Das Vergleichsverfahren über das Ver! mögen der Ehefrau Johann Lehnen Hückelhoven, ist nah“Bestätigung des Ver. gleihs aufgehoben. Erkelenz, den 18. Januar 1933. Amtsgericht.

Fischhausen. . [84094

Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Max Abraham Fischhausen, ist nah Bestätigung des Ver: gleichs vom 24. Januar 1933 aufgehoben Amtsgericht Fischhausen, 24. Jan. 1933

Hamburg. - [84095 ] - Das über das Vermögen des Kaufmanns Martin Nielsen Gaarde, wohnhaft: Ham- burg, Parkallee 2, in nicht eingetragener Geschäftsbezeichnung Martin Gaarde, Ge, schäftslokal: Hamburg, Große Bleichen 5, Geschäft3zweig: Einzelhandel mit Damen- moden, eröffnete gerichtliche Vergleichs verfahren is nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs am 26. Januar 1933 aufge- hoben worden. Das Amtsgericht in Hamburg.

Mannheim, [84096]

Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der Firma Edmund Schneider, Zigarrengeschäft in Mannheim, 0 6, 3, wurde heute nach erfolgter rechtskräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. tric a 23. Januar 1933, Amtsgericht

München. . [84097] Vekanutmachuung.

Das Vergleichsverfahren. über das Ver- mögen der Firma Münchener Lichtspiel- kunst A.-G. in München, Sonnenstr. 15, ist am 25. Januar 1933 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.

Amtsgeriht München.

Geschäftsstelle des Vergleich8gerichts.

Nürnberg. . [84098]

Das Amts3geriht Nürnberg hat mit Beschluß vom 26. 1. 1933 das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels- EEN in Firma Arthur Braun,

‘abrik feiner Federhalter, Blei- und Ko- pierstifte in Nürnberg-A., Nadlersgasse 14, nah Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Ratibor. . [84099] Das Verfahren, betreffend den Vergleich zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Josef Gonsior, Manufakturwaren in Ratibor, Brunken 1, ist infolge Rechtskraft des Bestätigungsbe- shlusses vom 27. Januar 1933 beendet. Ratibor, den 27. Januar 1933. Amtsgericht. — 3 V. N. 14/32,

Zittau. . [84100] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Pußgeschäftsinhaberin Alma Dehne geb. Riedel in Zittau, innere Weberstr. 26, ist infolge der Bestätigung des im Ver- gleichstermine vom 27. 1. 1933 ange- nommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Zittau, den 27. Januar 1933, (VV 13/32.)

Bialla, Ostpr. DCIInß. . [84101] Auf Antrag der Schuldner, Stellmacher Adolf Leipka und dessen Ehefrau Marie Lipka geb. Zittrih in Bialla wird gemäß der Verordnung vom 27, 9. 1932 (RGBl. L S. 473) das Vermittlungsverfahren zur Herbeisührung der Schuldenregelung er- öffnet. Zur Vermiftlungsperson wird der Landwirt August Chmielewski in Friedens- ruh bei Bialla bestellt. Bialla, den 24. Januar 1933. Amt3gericht.

Bialla, Ostpr. Beschluß. [84102] Auf Antrag der Schuldnerin, Besiger- tochter Hedwig, Christel Rubba in Mysken wird gemäß der Verordnung vom 27, 9. 1932 (RGBl. L, S. 473) das Vermittlungs- verfahren zur Herbeiführung der Schulden- regelung eröffnet. Zur Vermittlungs- person wird der Landwirt Otto Sallach in Kolbig bestellt. Bialla, den 25. Januar 1933. Amt3gericht.

Das Vergleichsverfahren über das Ver- ga des Kaufmanns Peter Sommer, | Znhabers der Firma Peter Sommer in | Bad Oeynhausen, is nah Bestätigung des Vergleihs vom 1, Dezember 1932 auf- | gehoben.

Bad Oeynhausen, den 25. Januar 1933.

Das3 Amt3gericht.

Breslau. . [84091]

Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der Firma Julius und Stefan

Cohn G. m. b. H. in Breslau, Reusche-

straße 51, Geschäftsführer: 1. Kaufmann | Stefan Cohn, Breslau, Körnerstr. 33, | 2. Frau Martha Cohn geb. Glaser, Bres- | sau, Charlottenstr. 42, if na Bestätigung ! des angeaommenen Vergleihs durch Be-

\{luß von heute aufgehoben worden, (41,

V 64/32.)

“Breslau, den 26. Januar 1933.

Ueber das en der offenen

mögen der offeuea Handelsgesellschast

Handelsgefellshaft August Büthe Söhne

Amt3gericht,

Nidda. Befanutmachung. - [84103] Das Vermittlungsversahren wird er- öffnet zur Regelung der Schulden des Pächters Walter Kipping auf dem Dauern- heimer-Hof. Zur Vermittlungsperson wird Dr. Sauer-Friebberg bestimmt. Nidda, den 25. Januar 1933. Hessisches Amts3gericht.

Storkow, Mark. . [84104]

Ueber den Gartenbaubetrieb des August Buchholz in Cablow bei Zern3dorf ist das landwirtschaftliche Vermittlungsverfahren zur Herbeiführung der Schuldenregelung am 25. Januar 1933 eröffnet worden, Zur Vermittlungsperson is der Kaufmann Wilhelm Thaler in Berlin - Südende, Stephanstraße 13, bestimmt.

Storkow (Mark), den 25, Januar 1933,

Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Gtaatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. VBezugsEpreis durch die Post eitungsgebühr, aber ohne eihâftsstelle 1,90 ÆK

monatlih 2,30 Æ# einschließlich 0,48 Bestellgeld; für Selbstabholer bei der monatlich. Alle. Postanitalten nehmen

RNeichsbankgirokonto.

ITr. 27.

- JFynhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung, betreffend die Umsaßsteuerumrehnungssäße auf Reichsmark für die Umsäße im Januar 1938.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Bekanntgabe der Reichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten im Januar 1933.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung.

Die Umsaßsteuerumrehnungssäße auf Reichsmark? für die Umsäge im Monat Januar 19833 werden auf Grund von § 8 Abj. 8 des Umsagsteuergeseßes vom 30. Januar 1932 (RGBl. 1 S. 39) in Verbindung mit § 45 der Durch- führungsbestimmungen zum Umsayßsteuergejeß vom 25. Juni 1926 (RGBl. 1 S. 323) wie folgt festgesetzt:

Staat Einheit

1 Pfund apierpesos 1 elga

100 Miîireis

. 100 Lewa 1 Billar 100 Kronen 100 Gulden 100 Kronen 100 Mark 100 Francs 100 Drachmen 1 Pfund Sterliná 100 ‘Gulden 100 Kronen 100 Lire 109 Yen 100 Dinar 100 Lat 100 Litas 500 Francs 100 Kronen 100 Schilling 100 Zloty 100 Eskudos3 100 Lei 100 Kronen 100 Franfen 100 Peseten 100 Kronen 10) feu engó l Peso 1 Dollar

Lfd. ver.

Aegypten Argentinien 100 i : 00

riehenland Großbritannien

olland

gland

talien

Japan Jugoslawien Lettland Litauen Luxemburg Norwegen Oetterreid) Polen Portugal Rumänien Schweden Schweiz Spanien - Tichechoslowakei Türkei i Ungarn Uruguay Vereinigte Staaten

von Amerika

Die Festsepung der Umrechnungssäße für die niht in Harlin Us ausländischen Zahlungsmittel erfolgt etwa am Berlin, den 1. Februar 1938. Der Reichsminister der Finanzen. : J. -A.: Hedding.

Bekanntmachung

über den Londoner Goldpreis gemäß Verordnungvom 10, Oktober 1931 zur rung dex Wertberehnung von Hypotheken und sonstigen A REA die auf Feingold (Goldmark) lauten (RGVlI. IS. 0569). Der Londoner Goldpieis beträgt am 1. Februar 1933 fl eine Unze Feingold . = 121 sh 2} d, n deutsche Währung nach dem Berliner Mittel-

kurs für ein englishes Pfund vom 1. Fe- bruar 1933 mit RM 14,30 umgerechnet = NM 86,6639,

r ein Gramm Feingold demnah pence 46,7632, D eirie Währung umgerechnet . « « «= NM 2,78631,

Berlin, den 1. Februar 1933. Statistishe Abteilung der Reichsbank., Dr. Döuving.

81 der Aendes

ea 0 chS E

Die Reichsinderxziffer für die.Lebenshaltungskosten im Januar 19383.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung -und

\ ie Geschäftsstelle SM 48 Milben nstraße 88 für Selbstabholer die äftsste . 48, elmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 #/, einzelne Beilagen 10 pa Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einshließlih des Portos abgegeben. Fernsprecher: F b Bergmann 7573.

| sprache Zh

Geschäfts Berlin

Verlin, Mittwoch, den 1. Februar, abends.

„Sonstiger Bedarf“) ist im Durchschnitt des Monats Januar 1933 um 0,8 vH auf 117,4 (gegenüber 1184 im Vormonat) zurückgegangen. Es haben nachgegeben die Jndexziffern für Ernährung. « « « « Um 1,6 vH auf 107,3 DBetledulia «o py 08 % LOL Sonstigen Bedarf . . y 083 „ „y 162,7. Die Judexziffer für Wohnung is mit 121,4 unverändert, die Jndexziffer für Heizung und Beleuchtung mit 136,7 nahezu unverändert geblieben, Jnnerhalb der Gruppe Ernährung sind hauptsählih die Preise für Eier, Butter, Fleisch und Brot zurückgegangen. Berlin, den 31. Januar 1933, Statistisches Reichsamt.

JI. V.: Dr. Plater.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich,

Reichsratssißzung bom 31, Januar, Zu der Vollsizung am Dienstag, den 31. Januar, erschien um ersten Male der neue Reichsinnenminister Dr. Fr i ck. x wurde von den Bevollmächtigten dex Länder mit. Hand-

schlag und Glückwünschen begrüßt,

Minister Dr. Frick übernahm: den Vonrsig mit folgender An- | ; habe die erste Gelegenheit, ‘die sih mir bot, wahr- O umn mich Jhnen vorzustellen und Fühlung mit diesem beraus wichtigen Organ des Reiches aufzunehmen, Zunächst habe ich meines Vorgängecs, des Herrn Ministers Dr, Bracht, zu gedenken, der, wie mix gesagt wurde, besonderen Wert darauf legte, keine Sißung des Reichôrats zu versäumen, sondern jedesmal selbst den Vorsiß zu führen. selbjt bin Jhnen kein Un» bekannter, ih Habe dem Reichsrat bereits vom Fanuar 1930 bis zum Ende März 1931 alls Vertretec der bhüringishen Regierung angehört. Fch Labe allerdings damals keine Gelegenheit gehabt, hier den Sibungen beizuwohnen. Jch bin für Sie auh kein un- beschriebenes Blatt; durch meine Tätigkeit im Reichstag bin ih den Herren bekannt. Jh bann nur sagen, daß ih den größten Wert darauf lege, vertrauensvoll mit den Ländern zusammen- zua'cbeiten. Fh selbst bin nah meiner Herkunft Bayer und habe als Bayer an sih schon das nötige Verständnis für den födera- listishen Aufbau des Roiches, Jh weiß, daß nicht alles hier von Berlin aus gentralisiert ‘werden kann, Nach unserer politischen Einstellung wissen Sie, daß wix die Vertveter einer starken Ein- heit des Reiches sind, daß wic wünschen, daß das Reih nah außen eine Einheit daustellt, die unecschütterlih ist, damit es sich der Angriffe von außen erwehren kann. Aber das sch[ließt nicht aus, daß auch den einzelnen Gliederw des Reiches die nötige Freiheit, insbesondere auch iw kultureller Beziehung, gegeben ist, um die Aufgaben zu erfüllen, die hier den Ländern gestellt sind. Jh darf alfo verter: daß Sie Vertvauen in die Leitung der Reichsgeschäfte haben dürfen. Jh möchte bemerken, daß der Reichskanzler selbst übermorgen die Gelegenheit wahrnehmen wird, sich Jhnen persönlich vorzustellen. Heute ist er noch durch eine Kabinettsizung daran verhindert, das zu tun. Unsere politische Einstellung ist Jhnen ja aus unserer bishecigen Tätig- keit bekannt. Jedenfalls sind wir ehrlich bestrebt, das Beste des deutschen Volkes zu wollen. Gerade in dieser ungeheuven Notzeit ist es notwendiger denn je, A: eine starke Regierung in Deut)ch- land gebildet wird, und ih hoffe, daß wir Ansäge dazu in diesen Tagen gemacht halben, die womöglich noch verstärkt werden sollen. a! möchte Sie bitten, mit uns in diesem Streben mit ganzen räften nur das Wohl des Vateclandes zu vertreten. fi m Namen des Reichsrats begrüßte der preußische Ministerialdirektor Dr. Brecht den neuen Reichsinnenminister: Wir haben vor noh niht zwei Monaten Herrn Reihsminister von Gayl verabschiedet und Herrn Reichsminister Bracht als neuen Vorsizenden des Reichsrats begrüßt, von dem wix gern anerkennen, er, wie Herr Minister Frick hervorhob, jede Gelegenheit wahrgenommen hat, um unfeve Spun selbst zu leiten. Jm Auftrage des Reichsrats spreche ih dem nah so kurzer Amtsgeit scheidenden Vorsißenden die besten Wünsche fee ein persönliches Ergehen aus. Wenn Sie, Herr Reichsminister ee heute an seiner Stelle den Vorsiß des Reichsrats über- nehmen, so werden Sie es pere daß der Reichsrat als Körperschaft — unbeschadet der nE der einzelnen Re- gierungen — den rashen Verbrauch an Reichskabinetten nicht mit ungemischter Freude verfolgt. Wir ruban in Jhnen zum ersten Male einen Bayern an diesem Playe und tun das mit einer Zusicherung und einem Wunsche. Wir sichern Jhnen zu, daß der Reichsrat troy aller een Gegensäge, die im einzelnen bestehen, getreu seiner langen Tradition in strenger Sachlichkeit mit Jhnen als neuem Vorsigenden zusammenarbeiten wird. Wir haben den Wunsch, daß Sie als der für die Durch- führung der Reichsverfassung verantwortliche Reichsminister in möglichst enger Zusammenarbeit mit dem Reichsrat als dem ür die Mitwirkung an der ea der Verwaltung s Reichs verfassungsmäßigen berufenen Reichsorgan die labilen Hustände, unter denen das deutsche Volk und [ene Wirtschaft eidet, möglichst bald wieder in die normalen verfassungsmäßigen Ren zurückleiten werden. Auch wir sind mit Jhnen eintg

in dem Wunsch, daß es zu einer möglichst vertrauensvollen Zu- (N iéneit Le ibas: und bei uns wird es an dieser

einer A

nd auf einseitig nöbesondere ist darin auh anzugeben, wel druck (einmal unterstrihen) oder dur strichen) Morones werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Ein

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ckungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. Ò

1933

Postscheckkonto: Berlin 41821.

Mitwirkung nicht fehlen, die Sie uns in so deutlicher Weise zu- gesagt haben. Jch gebe der Hoffnung des ganzen Reichsrats Ausdruck, daß die große innere und äußere Spannung, die beim Antvitt der neuen Reichsregierung über dem ganzen Volke liegt, sih bald zum Wohle unseres ganzen Volkes und Vaterlandes lösen möge.

Reichsinnenminister Dr. Frick verließ dann die Reichsrats- sigung, um sih in die gleichzeitig stattfindende Kabinettsizung er neuen Retchsregierung zurückzubegeben. Den Vorsiß im Reichsrat übernahm an seiner Stelle Staatssekretär Dr. Shlegel- berge.

Auf der Tagesordnung stand die am vorigen Donners=-

tag zurüdgestellte Abstimmung über die A rzneitax e 1933.

Der preußische Ministevialdirektor Dr. Breht wies darauf in, daß seit der vorigen Sizung des Reichsrats eine neue eihsregierung gebildet worden sei und wünschte eine Erklärung

der neuen Regierung, ob sie die Vorlage aufnehme troy der Be- denken, die im Reihsvat dagegen geltend gemacht worden seien und die dahin gegangen seien, daß dur diese Vorlage die Arznei- mittel für die Bevölkerung verteuert würden und dadurch nmittel- bar auh neue Belastungen für Krankenkassen uad Gemeinden entstünden.

Staatssekretär Schlegelberger erwiderte, die Reichsregierung erhalte die Vorlage aufrecht,

Daraufhin gaben die Vertreter der preußischen Pro- vinzen Grenzmark Posen-Westpreußen, Niederschlesien, Ober- {Gesten Stadt Berlin, Sachsen Wes!falen Soffenr-Naffart 11119

heinland eine formulierte Erk'erung ab in dei

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lehnende Haltung gegenüber gründeten.

Außer diesen Provinzer regierung stimmten jedoch 7. Arzneitaxe 1933, so daß diesc 1: enommen wurde. Dte Lät:d-: ie neue Arzneitaxe mit dem 5

Nummer 3 des Reichs nuar 1933 hat folgenden JJ ;: Ll Am OE Teil, T1, Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung. Geseße, Verordnungen, Erlasse: Betrifft: Steuergutscheine für Mehrbeschäftigung von Arbeitnehmern (§§ 15 bis 30 StGsh. DB.) (5. Sammelerlaß). erordnung über aus- ländishe Arbeitnehmer. Vom 23. Januar 1933. — Bescheide, Urteile: 3, Entrichtung der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe im Falle der Einbehaltung von Dienstbezügen bei An- gestellten des öffentlihen Dienstes in Preußen. — II. Arbeits- verfassung, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Arbeitsgerichtsbarkeit, Schlihtungswesen. Bescheide, Urteile: 4. Zur Frage der Tarif- konkurrenz. — III. E Secte Ee erordnungen, Erlasse: Bekanntmachung des Deutschen Aufzugsausschusses, betr. Güte- bedingungen für Aufzugsseile. — IVY. Wohnungs- und Siedlungs- wesen. Geseze, Verordnungen, Erlasse: Verordnung des Reichs- pean zur Aenderung der Verordnung über Maßnahmen auf

em Gebiete der Rehtspflege und Verwaltung vom 14. Funi 1932. Vom 13. Januar 1933. — V. Versorgung und Fürsorge. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Verstärkte Winterhilfsmaßnahme der Reichsregierung zur Verbilligung von Lebensmitteln und Brenu- stoff für die ARE evolkerung. — Teil Il. Niht- amtlicher Teil. ie Durchführungsbestimmungen zur Arbeitsbeshaffung. Von Regierungsrat Dr. Grünewald, z. Zt. beim Reichskommissar für Arbeitsbeshaffung. — Das Gutachten des Vorläufigen Reichswirtschaftsrats über die Auswirkungen des Kündigungsshußgeseßzes. Von Dr. Steinmann, Ministerialrat im Reichsarbeitsministeriuum. — Das Arbeitsreht des Personals der deutschen Luftfahrt. Von Dr. Paul Grabein, Ministerialrat im Reichsarbeitsministerium. — Statistik. Die Arbeitsmarktlage im Dezember 1932: I. Die Arbeitsmarktlage im Dezember 1932. — II. Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit unter den Gewerkschaftsn.:t- liedern. — IIT. Arbeitslosenversiherung und Krisenfürsorge. — V. Dié wertshaffende Arbeitslosenfürsorge im November 1932. — Die Tariflöhne im Fahre 1932. — Abrehnung der Reichsanstalt für Monat November 1932. — Uebersicht über die Ende Sep- tember 1932 und Ende Dezember 1932 in Kraft gewesenen all-

emein verbindlihen Tarifverträge. Sozialpolitische Zeit- chriftenshau. — Bücherbesprehungen und Bücheranzeigen. — Hierzu die Beilage: Statistishe Na dus: pos über die Arbeits- verhältnisse und Löhne in den Hauptbergbaubezirken im 3. Viertel- jahr 1932. Teil IV. Amtlihe Nachrichten für Reichs- versiherung (Neue Folge der Amtlichen Nachrichten des Reichsversicherungsamts). LI. Amtlicher Teil. A. Allgemeines. Verordnung über die Kranken- und Unfallversiherung beim frei- willigen “Arbeitsdienst, Vom 22. Dezember 1932. — Verordnung uv ‘Durchführung von Notvorschritten der Sozialversicherung. Vom 9. Fanuar 1933. — Bekanntmachung, betr. Wahl eines niht- ständigen Mitglieds des Reichsvérsicherungsamts. — Bekannt- machung, betr. e o der landwirtshaftlihen BGen. und der Landesver e angSan eiten Oberfranken und Mittel- franken. — Anderweitige gun von erwaltungipan ch- etages gn Krankenkassen Sahlung DEAE ihilfen Degribe 1904, betr. Acuvecuncen der Verzeichnisse dés Be- ngen der der Trligor der Jnva

und Ve , \chlüsse des Re