[86674] Aufforderung ziem imtausch der Siammaktien der Dampfkessel- und Gasometerfabrik vormals A. Wilke «& Conp. A.-G,.,

Braunschweig.

Die ordentliche Generalversammlung unserer Gesellshaft “ vom 14. Oktober 1932 hat u. a. beshlossen, das Stamm- aktienkapital unserer Gesellschaft in er- leihterier Form von nom. Reichsmark 1 €00 000,— durch Zusammenlegung der Aftieu im Verhältnis. 4: 3 auf nom. NRM 1 200 000,— herabzusetzen.

Nachdem die Einttragqung dieses Gene- ralverjammlungsbeschlusses in das Hau- delsregistex exfolgt ist, fordern wix hier- mêt unsere Aktionäre auf, ihre Stamim- aftien zum Umtausch nah Maßgabe der folgenden Bestimmungen einzureichen:

1. Die Eiureichung der Stammaktien mit Gewinuauteilshein Nr. 4 ff. nebst Erneueruugscheîin hat bis zum 20. Mai 1933 einschließ lich

bei dex Deutschen Bank und Disconto-

Gesellschaft in Berlin oder deren Filiale in Braunshweig,

bei der Dresdner Bank in Berlin oder deren Filiale Braunschweig während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen.

2. Für einen eingereihten Nennube- trag von RM 400,— Stammaktien wer- den nom. RM 300,— neue Stamm- aftien mit Gewinnanteilshein Nr. 1 ff. nebst Erneuerungsshein ausgereicht. Soweit möglich, wird dabei an Stelle von 10 neuen Stammaktien über je nom. RM 100,— eine neue Stamni- aftie über nom RM 1000,— ausge- geben. L

Die Umtauschstellen werden bemüht sein, den Ausgleich von Spißvenbeträgen herbeizufübren.

_Z3. Die Aushändigung der neuen Afk- tterntefunden erfolot gegen Rückaabe der über die eingereihten alten Stamm- aktien erteilten nicht übertragbaren Emvfanasbescheiniqung. Die Umtausch=- stellèn sind berechtigt, aber nicht ver- pflichtet, die Legitimation des Vor- zeigers der Empfangsbescheinigung zu prüfen.

4. Der Umtausch der Stammaktien er- folat kostenfrei, sofern diefe nach der Nummernfolae geordnet mit einem An- nrebdefchein, für den Formnklare bei den vorstehend genannten Stellen erhältlich stud, an den zuständigen Schaltern ein- aer*icht werden; anderenfalls wird die übliche Vrovifion berechnet.

5. Dietenigen Stammaktien über nom. RM 100.— b2m. RM 1000,—, die bis zun 20. Mai 1933 einshließklich niht zur Zuïammenlequng einaereicht sind, wer- den gemäß § 299 H.-G.-B. für kraftlos erflärt. Das aleihe ailt für eingqe- reichte Stammaktien, welche die zum Er-

_sab durch neue: Stammaktien erforder=- libe Zahl nicht erreiben und uns nicht zur Verwertung für Rehnung der Be- | teiliaten zur Verfügung gestellt werden.

Die an Stelle der für kraftlos er- flèrten alten Stammaktien über nom. RM 100,— bzw. nom. RM 1000,— aus- zuachonden neuen- Stammaktien unserer Gesellschaft werden für Rechnung der Be*eiliaten verkauft. Der Erlös wird nach Abzug der entstehenden Kosten an die Empfanagsberechtigten ausgezahit bzm. zu doren Gunfken binterlegt.

Braunschweig, 15. Februar 1933. Damvfkessel- unnd Gasonureterfabrik vormals A. Wilke & Comp. A.-G.

vom Feld. Schulte.

[87986]. Königsbacher Brauerei Aktiengefellshaft vorm. Jos. Thillmann, Koblenz. Abschluß zum 30. September 1

Aktiva. JImmobilienkonto Maschinenkonto .

2 141 710i— 110 125 287 246

Fassung der Verordnung des Reich präsidenten vorn 19. September 1931

H. Knödgen-Simonis.

[87984]. Folien: &

Erfie Anzeigenbeilage zum Neichs- nnd Staatsanzeiger Nr. 42 vom 18, Februar 1933. S. 4.

Gewinu- und Verlustrechnung zum 30. September 1932.

An Soll, Löhne und Gehälter Soziale Abgaben . « « Abschreibungen: Gebäude . . Maschinen Lager- und Gärtanks Versandfässer i Fuhrpark, Automobile u, Eisenbahnwagen . . . Brauerei- u. Wirtschafts- inventar . Delkrederekonto . « - «. « Zinsenkonto —. « .- o Besißsteuern . .. « - Sonstige Steuern und Ab- gaben x 737 412 Sonstige Aufwendungen . 429 338 Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . 77 158,09 abzügl. Ver-

lust 1931/32 63 139,21

465 063 46 153

59 776 26 208 33 499 13 397

35 497

89 689 125 949 33 650 138 817

14 018 2 248 47

Haben. Bruttogewinn . . „ «+ Erträge aus Beteiligungen Gewinnvortrag aus dem

L E

2 169 877 1435

T7 158

2 248 470

Koblenz, den 31. Dezember 1932, Der Vorstand. H. Knödgen-Simonis. E. Asprion. Gemäß § 262f der Aktienrechtsnovelle vom 19. September 1931 wird hiermit zu dem Abschluß des 30. September 1932 bestätigt, daß nach pflichtgemäßer Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand er- teilten Aufklärungen und Nachweise die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsberiht den geseblihen Vor- christen entsprechen. Koblenz, den 14, Fanuar 1933, Josef Fuchs, Wirkschaftsprüfer. Jn der Generalversammlung vom 28. Januar 1933 wurde die Dedckung des Verlustes — wie aus vorstehendem Ab- schluß ersichtliÞ — genehmigt. ach Maßgabe der Notverorduung vom 19. September 1931 wurden die Artikel 16, 17, 18 und 19 und 31 Absaß 2 Nr. 3 der Saßung wieder eingeführt und hergestellt, jedoch mit der Maßgabe, daß Artikel 16 Sah 2 wegfällt und der Saß 3 folgende Fassung erhält: „Die Wah! findet in der ordentlichen Generalversammlung durch die Aktionäre statt.“ Der Artikel 17-Absaß 1 Saß 2 fällt fort. Dieser lautete bislang: „Die Berufung muß erfolgen, wenn fie von drei Mit- gliedern des Aufsichtsrats oder von einem

Mitglied des Vorstands beantragt wird.“

An dessen Stelle soll folgende Bestim- mung treten: „Die Bestimmung des §: 244a des Handelsgeseßbüchs in der

ihSs-

findet Anwendung. Auch muß die Be-

rufung des Auffichtsrats erfolgen, wenn

sie von einem Mitglied des Vorstands beantragt wird.“ : Der gesamte Aufsichtsrat wurde wieder-

gewählt und besteht nunmehr aus:

L. Landesöfonomierat Jakob Caspers, Bubenheim, I. Vorsibender; Rechtsanwalt Dr. Frauz Maur, Koblenz, IL. Vorsißender; Frau Witwe Engelbert Simonis, Katharina geb. Thillmann, Koblenz; Bankdirektor Friy Schür, Koblenz; Dr. Alfred Michels, Düsseldorf. Koblenz, den 10. Februar 1933. Der Vorstand. E. Ajprion.

2. 3. 4. 5,

litterfsabrif Aktieu- Gesellshaft, Hanau a. M. Bilanz per 31. Dezember 1931.

Fastagenkonto Fuhrparkkonto Brauerei- und Wirtschafts- mobiliarkonto. . « « « Beteiligungen Vorräte Hypotheken und Darlehen Geleistete Anzahlungen Forderungen f. Lieferungen Forderungen an abhängige und Konzerngesellschaften Wechsel s Kasse einschl. Postsheck . Bankguthaben . Avale 108 681,94

38 536

97 016 78

358 840

1 731 520

893

633 539

331 913 292 735 28 141: 63 088

0D. 0

6 193 305

Passiva. Aktienkapitalkonto. . Gejeßlicher Reservefonds . Umstellungsreservefonds . Steuerresßervekonto Gebäudeerneuerungsfonto Delkrederckonto Obligationskonto . . .,

2 500 000 97 115 19 004 41 203

250 000 409 583 76

Immobilien . Maschinen u. Werkzeuge . Auto Kasse, Postsheck . Bankguthaben « « « Debitoren . . . „

Warenvorräte . .. Gewinn- und Verlustkonto:

Aktienkapital . . . 7 Reservefonds . . . « Spezialreservefonds . Hypotheken . . ... Werkberichtigungskonten Kreditoren A S

M T9 111 482/69 304 858 87 i 5 750 « | 12645/96 s 2 02941 « | 22 325 50 « | 29 732/94 « | 3193921

Vortrag . . 79 302,11

Verlust 1931 139 051,15 | 218 353/26

738 09784

450 000

10 000|— 30 000|— 100 000|— 115 987/28 32 110/56

[738 097184

Gewinn- unnd Verlu nung per 31. Dezember 1931.

Einlagen der Vorbesiver der Angestellten und der Geschäftsfreunde . «

Hypothekenkonto I

Hypothekenkonto II

Warenschulden « «

Aleble

Nicht fällige Steuern .

Beamten- und Arbeiter- unterstüßungsfonds

Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . , 77 158,09

Verlust in 1931/32 . ._63139,21 |

Avale 108 681,94

851 919 T47 612 582 89534 162 589 127 131 235 676

14 018

Abschreibungen a. Anlagen Dubiosen ., Unkosten

Gehälter und Tantiemen Steuern . ., Versicherungen . « « «e «

154 478 Fabrikationsbruttogewinn Skonti Miete . .

Bilanzkonto

M [F T1 758 52 13 932/04 31 253/50 35 625/14 5 080/54 3 300/31 160 950/05

19 660/73 i: 1 687/62 : 550/55 . | 139 051/15 — |—

160 950,05 Der - bisherige Aufsichtsrat ist zurück-

| 6193 305!

getreten und wiedergewählt worden.

F Gesebliche Rücklage « e

[88251] Vekanntmachung.

Mit Wirkung vom 15. Februar 1933 wird der § 7 Absaß 4 der BSingungent für die Lieferung von Elektrizität aus dem Leitungsney der Berliner Stödtische Elektrizität e Afkt.-Ges. (BEWAG) wie folgt geändert:

Für jede infolge niht rechtzeitiger Zahlung erforderlich werdende Reh- nungsvorlage wird ein Betrag zur teil- weisen Abdeckung der entstehenden Un- kosten erhoben, der

zu nungsbeträgen bis zu RM 25,—, RM 1,— bei Rehnungsbeträgen bis zu RM 50—, RM 2,— bei Rechnungsbeträgen über RM 50,— beträgt. Einwendungen gegen die von der BEWAG geforderten Beträge \chie- ben die Zahlungsverpflihtung nicht auf. Berliner Städtische Elektrizitätswerke Akt.-Ges.

{88252] Vekanutmachuug.

Das Märkische Elektricitätswerk Ak- tiengesellschaft (MEW) ändert die in seinem Berliner Versorgungsgebiet gül- tigen Heser gn en auf Grund der mit der Stadt Berlin getroffenen vertraglihen Vereinbarungen ent- sprehend den Aenderungen, die von der Berliner Städtishe Elektrizitätswerke Akt.-Ges. (BEWAG) in dieser Nummer des tiebpaugeigers bekanntgemacht werden. Die gleihen Aenderungen haben auch für die Abnehmer in den Gemeinden Schönow, Kreis Nieder- barnim, Gosen, Kreis Beeskow-Storkow, und in den Gemeinden des Kreises Teltow Gültigkeit, deven Belieferung mit elektrisher Energie seit dem 1. Fe- bruar 1929 von der BEWAG auf das MEW lbergegangeu ist und in denen Niederspannungsbédingungen und Tarife der BEWAG in Geltung sind. Märkisches Elektricitätswerk

Aktiengesellschaft.

[88253] Vekauntmachung. : Die in dieser Nummer des Reichs- anzeigers abgedruckte Bekanntmachung der Berliner Städtische Elektrizitätswerke Akt.-Ges. (BEWAG) über Aenderung der Lieferungsbedingungen - tritt ebenfalls sinngemäß für die Abnehmer im Be- reich des Can e des Elek- tricitätswerkes Südwest Afktiengesell- shaft in Kraft. Í Elektricität8werk Südwest Aktiengesellschaft.

[87983]. |

Buchdrudckerei u. Verlag

Anton Gerhard A.-G., Emden. : a

v Et bens

—

Aktiva. RM Juventar am 1, Januar 1932 . . . 50000,— Abschreibung 5 000,— Papiervorrat = «— Immobilien « « « - Bankguthaben u. Postscheck- Ton. s Hypothekenkonto, Effektenkonto . « « : Kassenbestand . s

H

45 000|—

3 000|— 70 000|— 34 914 62 319

41

96

45 E 3 781/35 72

264 215

Passiva. Aktienkapital . . . o o. 200 20 000|—

23

21 215/72

264 215|72 *) Dieser Gewinn wird wie folgt verteilt: 4% Dividende . . «o o 6 j 5% Superdividende « « « «. 10 000,— Vergütung an Vorstand und Aufsichtsrat 02 0.8 E E-::C Fe Vortrag auf neue Rechnung. 8215,72

Surnma wie oben 21 215,72 Gewinn- und Verlustrechuung.

Soll. RM Löhne und. Gehälter . 86 857

Soziale Abgaben der Ge- 5 19371

sellschaft e Ga S & Redaktionskosten , . . , | 34 269/78 20 956|75

Körperschasts- und | Ver- mögenssteuer . . . . Sonstige Steuern und Ab- gaben aller Art . 18 28718 58 724/10 [— 221 289/11

Erneuerungsrüdcklage « « e Gewinn- und Verlustkonto: Reingewinn*)

i A R t

H 89

Sonstige Geschäftsunkosten

Abschreibungen auf JFnven- tarkonto . Reingewinn

5 000|— 21 215/72 13

250 505

Haben.

Vortrag aus 1931 „5 Einnahmen für Anzeigen, Bezugsgelder und Druk-

Mieten und Zinsen

575

239 350/22 10 579/09

250 7o6i13

RM 0/25 bei Rehnungsbeträgen bis RM 10,—, RM 0,50 bei Rech- |

[88638] Die Aktionäre unserer Gesellschaft , werden Nerdurs zu der am Freitag, den 10. März d. Js., nahm. 4 Uhr, | in Halle an der stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen. Tage&orduunug:

1. Vorlegung der Bilanz und der Ge- winn- und Verlustrechnung sowie des Berichts des Vorstands und des Aufsichtsrats für das abgelaufene Geschäftsjahr.

2. Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ür das abgelaufene Geschäftsjahr.

. Beschlußfassung über die Entlastung apf Vorstands und des Aufsichts- rats.

4. Wahlen zum Aufsichtsrat.

5. Verschiedenes.

_ Zur Teilnahme an der Generalver- jamwlung sind die Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien bzw. Futerimsschetne spätestens am 3. Werktage vor der Gene- ralversammlung bei der Gesellschaft oder bei der Commerz- und Priva!- Bank A.-G. ‘in Halle an der Saale tens der Geschäftsstunden hinter- egeit. \ -

Halle, Saale, den 18. Februar 1933.

Paul Schreck Aktieugesellschaft.

i Der Aufsichtsrat. Fr. Köhling, Vorsißender.

10. Gesellschaîten m. b. Ÿ.

{86925]

Die Stuttgarter Banzuu"sft, G. m. b. S., ist aufgelöst. Die Gläubiger der Sal werden aufgefordert, sih zu melden

Stuttgart-Gableuberg, 1. 2, 1933. Der Liquidator: Carl Bachofer.

[87174]

Die Gesellschaft is aufgelöst. . Die Gläubiger dex Gesellschaft werden auf- gefordert, sih bei dex Gesellschaft zu melden

Geflügelfarm Schloßgut Buchholz G. m. b. S. i. Liq. Klein, Liquidator.

Adresse: Rechtsanwalt Heymann, Berlin W 9, Friedrih-Ebert-Straße 15. [87988] / „Eugen Marcus Gesellschast mit beschränkter Haftung“ in Berlin

Laut Besdluß der Geieilschaf

u chlu L se terver- sammlung vom 18. Oktober 18329 ist unsere - Gesellschaft aufgelöst worden.

er Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.

erlin, den 15. Februar 1933.

Der Liquidator: Siegfried Salz.

[85549] Adolph Harloff Gesellschafi mit beschränkter Haftung in Liqu., Duisburg-Ruhrort. Die Gesellshafi ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei den Liquidatoren, Herren Heinrih Kuhlen und Friy Kefer, Duis- burg-Ruhrort, Dr.-Hammacher-Str. 26, anzumelden.

[86926] Dockbaugesellschaft m. b. H., Berlin,

Gesellshafterversjammlung vom 20. Ja- nuar 1933 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ihre S RETUn ges bei der Gesellshaft anzu- melden. L:

Dér Liquidator: von Raùüschenplat.

84154] S

( Duxch außerordentlichen Gésellshafter- versammlungsbeshluß v. 9, Jan. 1933 ist das Stammkapital dex Firma Eduard | Sohn G. m. b. H., Eiseuberg i. Thür., auf 60000 “ RM herabgeseßt worden. Die Gläubiger der Gesellschast werden auf Has thre Ansprüche bei der Gesellshast anzumelden.

Eiseuberg i. Thür., 9. Jan. 1933. Eduard Sipvpach & Sohn G. m. b. H, Der Geschäftsführer: H. Voges.

(L. :

An Stelle des.verstorbenen Dr. August

Else ist Herr Direktor Kurt Elfe, Ber-

lin, in den Verwaltungsrat gewählt. Berlin, den 16. Februar 1933.

Metallwerke Obersprée Gesellschaft

mit beschränkier Haftung. Peierls. Altmann.

[88516]. Vekau uug. Í Die Firma Deutsch-Russisher Gummi- handel, Gesellschaft mit beschränkter Haf-

Der Vorstand. A. Gerhard. Dem Bericht des Vorstands haben wir nichts hinzuzufügen.

und mit den Büchern übereinstimmend befunden worden. Emden, den 6. Januar 1933. Der Anfsichtsrat. i L, Gittermann. H. Kuhlmann.

A. Gerhard jun. A. H. Meyer.

Der Jahresabschluß ist von uns geprüft

tung, Berlin SW 68, Alte Jakobstr. 11/12, ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gesell- schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu

melden. Berlin, den 16. Februar 1933, ¡ Die Liquidatoren der Firma Deutsch- aale La Gummäihaudel Gesell- | schaft mit beshränfter Haftung in Liquidation :

ale, Kurallee 8/9, }

Die Gesellschast ift duxch Beschluß der]

Berlin, Mauerstr. ‘39, 10. 2, 19833. [l

—

| 11. Genofsen- ___ s{aften.

86652]. Erö (90002), Erf suungsGi RM ui

Aktiva: Guthaben auf Postscheckonto 10 v

Bankguthaben . ... a

« 2K e n G: 4; M D Q

Passiva, Spareinlagen der Genossen .

Rüdcksstellung für * zweifelhafte Forderungen . «.« Liquidationskonto « « «

Schuldner 4 228

6 37360 —l

LI 14251 Gemeinnügziger Creditverein e,

Zange. Elvers.

[86653].

Unsere Eoteniaaf hat am 29, 1 1933 die Auflösung “bejchiossen. Vi fordern hiermit alle Gläubiger auf, ihr: Ansprüche bei den unterzeichneten Liqui datoren geltend zu machen:

Hahn i. Oldenb., 7. Februar 1933,

Gemeinnütiger Creditverein

e. G. m. b. H. in Liquidation,

Zange. Elvers.

j 7

Sächsische Bank zu Dresden. Wochenübersicht vom 15, Februar 19383. Aktiva. RM

Goldbestand. _. . . . . 21036174, Deckungsfähige Devisen . . 1 62440)— Sonstige Wechsel u. Schecks 43 015 203,37 Deutihe Scheidemünzen . . 137018,30| Noten anderer Banken . . 1044 075— Lombardforderungen . 1887 076,57 Wertpapiere . Sonstige Aktiva

v Gruudfkapita]l . i

Nülklagen. ...... s Betrag der umlaufenden

Noten . .. … .. . . 65 175 500, Sonstige täglich fällige Ver-

bindlichkeiten . .. . . 89209%,9 An eine Kündigungsfrist ge-

bundene Verbindlichkeiten 17 588 390,18 Sonstige Passiva 4 434 967,51 __ Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Reichs mark 62014, E S

Bekanntmachungen,

26] Wir beehren uns, die Mitglieder unseres Vereins zu der am 27, Fe bruax 1933, vormittags 10 Uhr, in Hamburg, Alsterdamm 39, „Europ0- gans I, Stock, stattfindenden Mitglie: rversammlung ergebenst einzuladen, : TageS8ordununug: 1. Geschäftsbericht des Vorstandé. 2. Rechnungslegung. E 3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands. Hamburg, den 15. Februar 19383. Deutsche Peusiouskasse e. V. in Samburg. Der geschästsführende Vorstand: Dr. H itle x.

777 VOHK Kraufenversicheruugsaustalt ostdeutscher Haudwerkskammern V. a. G. zu Berlin. Einladung zur ordentlichen Hauptversammlung, Am Freitag, dem 17. März 1938, um 11 Uhr mittags findet im „Cäci- lien-Saal“’ der Kammersäle (im Gt bäude der Handwerkskammer zu Berlin), Berlin SW 61, Teltower Straße 14 die diesjährige Hauptversammlung stal! Tagesorduung: i 1. Verlesen der notariellen Nieder shrift über die ordentliche Haup! versammlung vom 11. Mai 1932, i Geschäftsbericht für das Jahr 19° a) Bericht des Vorstands; b) Bericht des Aufsichtsrats; e) Beschlußfassung über die G“ winnverteilung. . Entlastung des Vorstands Aufsichtsrats. . Genehmigung der Aenderungen: a) Sayungsänderungen; : b) Normativversiherungsbedin-

ungen; F e) Tanif- und Sondertarifänd

rungen. ¡ . Beratung und Beschlußfassung ibe eingegangene Anträge. : . Wahl von Aufsihtsratsmitglieder", . Verschiedenes. Der Aufsichtsrat. H. Brandt, Vorsivender. Der Vorstand. Fahnkt

Kammer.

n ——

und

Siexing.

Rydzynsli, Seidenberg.

13. Vankausweise,

WDas Finan gert dn zwar zutreffend ausgeführt, da s Rei

14. Verschiedene

ESrste Zentralhandel8registerbeilage

um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen StaatsSanzeiger zugleich ZentralhandelSregister für das Deutsche Reich

tr. 42.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs- preis monatlih 1,15 ÆK einshließlih 0,30 K Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst- abholer bei der Geschättéstelle 095 ÆXÆ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32. Le Nummern kosten 15 /. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein- sendung des Betrages einschließli des Portos abgegeben.

Verlin, Sonnabend, den 18. Februar

1933

m —— —

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ÆK. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.

Juhaltsübersicht. 1. Handelsregister. — 2. Güterrechtsregister. — 3. Vereinsregister. — 4. Genossenschaftéregister. — 5. De — 6. Urheberrechtseintrags- rolle. — 7. Konkurse, Vergleichssachen, Ver- mittelungsverfahren zur Schuldenregelung land- wirtichaitliher Betriebe und Verteilungsver- fahren. — 8. Verschiedenes.

ESntscheidungen des Neichsfinanzhofs.

9, Gewerbesteuerabzug bei Angehörigen freiex Berufe, eren Gewinn unter Anwendung der Pauschsäße zur Ab- eltung der Werbungskosten zu ermitteln ist. Der Be- hwerdeführer ist Rechtsanwalt und Notar. Streitig ist die Höhe der bei der Einkommensteuerveranlagung 1930 auge Merbungskosten, im besondereny, ob die Gewerbesteuerbeträge, die der Beshwerdelührer wegen Ausdehnung der preußischen Ge- perbesteuer auf die freien Berufe (Geseß vom 17. April 1930, Preußische Gesebsammlung S. 93) im Jahre 1930 bezahlen ade hei seiner Einkommensermittlung unter Auwendung der Pausch- äe zur Abgeltung der Werbungskosten besonders zu berück- ¡ihtigen Und bejahendenfalls, wie die sonstigen nah Pauschfäven nbzugeltenden rbungskosten zu berechnen sind. Der Be- hwerdeführer hat im Kalenderjahr 1930 unstreitig 31997 RM fingenommen - und u. a, 1805 RM Gewerbesteuer bezahlt. hiervon konnte er 304,21 RM auf seine Klientel abwälzen. Das Finanzamt berücssichtigte entsprehend den Anordnungen - des Reihsministers der Finanzen im Runderlaß vom 30. Fanuar 1930 — S. 2209 — 6 —, betreffend Richtlinien für die Frühjahrs- jeranlagung 1930 zur Einkommensteuer und Koörperschaft- teuer À V (aufrehterhalten im Runderlaß vom 20. Januar 1931 ß, 2209 — 8 TI, betreffend Richtlinien sür die Frühjahcsveran- agung 1931 zur Einkommensteuer und - Körperschaftsteuer usw. inter B.ITT), als Werbungskosten einmal die gesamte bezahlte Ge- perbesteuer (1805 RM) und außerdem einen Pauschbetrag von 3314 vH der Roheinnahmen, abzüglich der bezahlten Gewerbesteuer 3% vH von [31 997 — 1805 =] 30192 RM = 10064 RM). Der Beschwerdeführer dagegen verlangte Berehnung des zur Ab- peltung der Werbungskosten abzuziehenden Pauschbetrags in Höhe

hon 33s vH der gesamten Einnahmen (3314 vH von 31 997 RM =

10 665 RM) und Abzug der gesamten bezahlten Gewerbesteuer. Das E ließ in seinem Urteil zwar die Berechnung des Pauschbetrags von der vollen Roheinnahme (ohne Abzug der Ge- fbetteuen zu (3314 vH von 31997 RM = 10 665 RM), lehnte iber den Abzug der Gewerbesteuer neben dem Pauschbetrag für Werbungskosten ab. Ju der Rechtsbeschwerde wiederholt der Be- werdesührer seinen im O erlahren estellten Antrag. Dem Rechtsmittel kann teilweise der Er di versagt een, ie An- ordnungen E der Finanzen în den angegebenen Runderlassen als Verwaltungsanordnungen das Finanzgericht iht binden. Gleichwohl kann seinex Entscheidung im Ergebnis iht beigetreten werden. Die Verordnungen über die Festseßung pon Durchschnittssäßen für die Werbungskosten bei Angehörigen reier Berufe usw. vom 8. März 1926, 28. {Fanuar 1928, 16. Fe- bruar 1929 und 30. Januar 1930 sind Rechtsverordnungen, an die die Finanzgerichte gebunden sind. Nach deren § 1 sollen die Pauschbeträge „zur Abgeltung der Werbungskosten (§ 16 des Ein- ommensteuergesebes) und der Ausgaben im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 4 und 6 des E dienen. Nach dem Wortlaut der Bestimmung müßte angenommen werden, daß bei Anwendung der Durchschnittssäbße die gesamten Werbungs-

olg ni

1. Handelsregister.

lachen. [87989} H.-R. A 111. Jn das Handelsregister vurde eingetragen am 13. Febr. 1933: Vei der Firma „F. D. Veissel“/ in Aachen: Das Handelsgeschäft i auf die Kaufleute Arnold Beissel und Friedri Beissel, beide zu Aachen, bergegangen, welche es unter unver- anderter Firma als offene Handels- hesellshaft fortführen. Die Gesellschaft hat am 1, Fanuax 1933 begonnen. Die Prokuren von Arnold Beissel und jriedrih Beissel sind erloschen. Bei der Kommanditgesellschaft „Aachener Braunkohlen - Brikett- Vertrieb Averdieck, Dechêne « Co., lommanditgesellschast“ in Aachen: “in neuer Kommanditist ist in die Ge- ellschaft eingetreten. Vei der Firma „Rudolf Welte““ in Aachen: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht, 5, Aachen.

Dex Gesellschafter

Wert mit Oeffentliche

Gesellschaft erfolgen

Reichsanzeiger.

Artern. In unser

folgendes ein

anzeiger.

die Amberg. [87990] Handelsregistereintrag bei Fa. An- eas Ziegler, Siy Amberg, am 14, 2."

193: Prokura des Kaufm. Hans Shmidt, Amberg, erloschen.

“mtsgeriht — Registergeriht Ambevg.

Stellvertreters“; c) 18 geändert;

rnsberg. , În unser Handelsregister Abt. B ist ute die Firma Gebrüder Zimmer-

ann, Eisewbahn-Tief- und Betonbau, p cellshaft mit beshränkter Haftung, in lnsberg i. W. eingetragen worden.

Der Gesellschaftsvertrag ist am 16. Ja- uar 19382 festgestellt.

;; Ngenstan _des Unternehmens ist

‘enbahn-, Tief- und Betonbau.

%as Stammkapital beträgt 20 000 eihsmark. Geschäftsführer sind der “muunternehmex Josef Zimmermann s Arnsberg i. W. und dex Bauunter- dehmer Anton Zimmermann in Düssel- er). Joder Geschäftsführer allein ver- rit die Gesellschaft.

raft geseßt worden.

Aschersleben.

leben: Die Prokura

Josef Zimmer- mann bringt zum Betriebe des Unter- nehmens geeignete Maschinen, Geräte und sonstige Gegenstände ein, deren 19 500 RM Stammeinlage angerehnet wird.

Bekanntmachungen der

Arnsberg, lden 6. Februar 1938. Das Amtktsgericht.

Handelsregister lung B ist bei der unter Nr. 5 ver- zeihneten Firma Arternerx Elektrizitäts- werke Aktiengesellshaft in Artern heute tragen worden: urch Beschluß der Generalversamm- lung vom 9. Dezember 1932 j a) ist der § 9 wie folgt geändert: „Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er- folgen durxh den Deutshen Reichs- Die Bekanntmachungen des Vorstandes erfolgen mit der Unter- hrift dexr Mitglieder des Vorstandes, es Aufsichtsrats mit der Unter- [etn seines Vorsißenden oder seines

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b) sind die 88 6 und 7 aufgehoben; ind die §8 14 Sab 1, 15, 17 und

d) sind die auf Grund der Verordnung vom 19. September 1931 außer Kraft [87991] | getretenen Bestimmungen des Gesell- [haftsvertvogs über die _

egung und Bestellung des Aufskchtsrats und über die Vergütung an die Mit- Ser des Aufsihtsrats wieder

Artern, den 3. Februar 1933, Das Amtsgericht.

H.-R. B 70, Commerz- und Privat- Bank Aktiengesellschaft, Filiale Aschers- des Direktocs

Pans Klinsmann in Aschersleben ist er- loschen. Amtsgericht Aschersleben, 11. 2. 1933.

kosten usw. abgegolten wären. Für die Gewerbesteuer kann dies jedo, wie sich aus dem Folgenden ergibt, nicht gelten. Als der Reichsminister der Finanzen in der O vom 8. März 1926 (Reichsministerialblatt S. 77) zum ersten Male E T h die Werbungskosten bei S en der freien Berufe fest- eßte, und zwar für das ganze Reich, war die Frage der Heran- ziehung der freien Berufe zur Gewerbesteuer in den A deutschen Ländern sehr uniteitten. Die Gewerbesteuerpsliht war in der Gewérbesteuergesebgebung teilweise bejaht, teilweise ver- neint worden. Sachsen z. B., das im Gewerbesteuergeseß vom 6, Oktober 1921 (Gejezblatt S. 319) die Gewerbesteuer auf die freien Berufe ausgedehnt hatte, hatte sie in der Novelle vom 14. Juli 1923 (Gesebblatt S. 273) wieder aufgehoben. Ebenso war die Entwicklung in Thüringen gegangen. «zn Preußen war die Gewervbesteuerfreiheit der freien Beruse in der Verordnung vom 29. Noveniber 1923 stehengeblieben. Andererseits Hatten eine Reihe kleinerer Staaten die freien Berufe der Gewerbesteuer unterstellt, so Mecklenburg-Schwerin (1924), Lübeck (1926), Lippe, Oldenburg, Bremen, Braunschweig und Hessen. Berücsichtigt man nun, daß die vom Reichsminister der Finanzen auf Grund des è 46 des Einkommensteuergeseßes als Hilfsmittel für die Be- teuerung für das Einkommen oder für seine Ermittlungsgrund- agen festgeseßten Durchschnittssäße für normale Betriebs8ver- Mente im ganzen Reiche gelten und eine gleichmäßige Behand- ung aller Steuerpflichtigen herbeiführen sollten, so muß bei der außerordentlich verschiedenartigen Lage der Verhältnisse in den einzelnen Ländern angenommen werden, daß der Reichsminister der Mae in den Werbungskostenpauschsäßen für die freien Beruse die Gewerbesteuer nicht miteinbezogen wissen wollte. Auch zur Zeit des Erlasses der Pauschverordnungen vom 28. Ja- nuar 1928 (Reichsministerialblatt S. 56) und vom 30. Fanuar 1930 (Reichssteuerblatt S. 81), die gegenüber der bisherigen Re- elung nur geringe Ian vorsahen, war die Geseyeslage bin tlih der Gewerbesteuerpfliht der freien Berufe in den deut- schen Ländern sehr verschieden. Mate atten die größten Lander, Preußen, Bayern und Sachsen, die Steuerpfliht nicht eingeführt bzw. wieder beseitigt. Der Senat trägt daher keine Bedenken, diese Verordnungen dahin auszulegen, daß die Aus- gaben für die Gewerbesteuer durch *den Pau chbetrag niht ab- gegolten sind, sondern neben den Pauschsäßen gesondert zum Ab- gu kommen können. Eine andere Unn ließe sh ins- ondere auch nit darauf gründen, d . B. Preußen durh Geseg vom 17. April 1930 (Preußische elebsammlung S. 93), also zeitlich nach der Verordnung vom 30. Fanuar 1930, die Ge- werbesteuer auf die Angehörigen der E Berufe ausgedehnt hat. Uebrigens gehen die oben angeführten wiederholten Kund- gebungen des Reichsministers der Finanzen grundsäglih in der nämlichen Richtung. Hiernach ist im vorliegenden Falle die Ab- zugsfähigkeit der vom Beschwerdeführer gezahlten Gewerbesteuer neben dem Pauschsaß für Werbungskosten grundsäblih zu bejahen. Bu der Frage, ivie hiernach die sonstigen nah Pauschsaßen abzu- geltenden Werbungskosten zu berehnen sind, kann der im

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Aschersleben. [87994] H.-R. A 399, Schirmfabvik Fichtner,

nh, Theophil Land in Halberstadt:

Die Zweigniederlassung Aschersleben

ist erloschen.

Amtsgecicht Aschersleben, 183. 2. 1933.

Aschersleben. (87995)

H.-R. A 627, Firma Wilhelm Balke, Aschersleben: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Aschersleben, 18. 2, 1933.

Bad Kreuznaeh. [87996]

Jn das Handelsregister Abt. B_ ist unter Nr. 60 bei der „Lederwerke Carl Acfva Aktiengesellschaft“, Bad Kreuz- nah, am 31, Fanuac 1933 eingetragen worden: /

Der Kaufmann Julius Threß, Bad Kreuznach, ist aus dem Vorstand aus- geschieden. Neues Vorstandsmitglied ist Dr. Max Richard Brunn, Fabrik- divektor in Bad Kreuznach. Die Pro- kura des Kaufmanns Heincih Grefges, Kreuznach, ist erloshen. Dem Kauf- mann Julius Threß ist Prokura erteilt.

Ferner am 5. Februar 1933: Dem Prokuristen Kaufmann Julius Threß ist nur Pcokura erteilt zur gemein- samen Ausübung mit einem anderen Prokuristen, Handlungsbevollmächtigten oder einem Vorstandsmitglied.

Amtsgericht Bad Kreuznach.

Bad Kreuznach. [87997] Jn das Handelsregisber B ist unter Nx. 118 die „Treuhand-Aktiengesell- chaft Südiwwestdeutshland“ mit dem Siß in Bad Las eingetragen wocden. Der Gesellschaftsvertrag q am 29. Februar 1924 festgestellt und duch Generalversammlungsbeshluß vom 31. August 1926, 18. Dezember 1926, 10. Juni 1932 und 10. Dezember 1932 geändert worden. : Gegenstand des Unternehmens ist: Revision, Wirtschafts- und Steuer- beratung, Vermögensverwaltung, «Fnter- essenwahrung, wie überhaupt Treu- handgeschäfte jedec Art. Die Gesell- schaft darf weiter alle Geschäfte vor- nehmen, die geeignet sind, die Geschäfts-

auf seine b im

Deutschen

Das Reichsmark. [87992] Abtei-

treten

bestellt.

Zusammen-

in

[87993]

zweige der Gesellschaft zu fördern. Sie rist berechtigt, sih bei anderen gleichen oder ähnlichen Unternehmungen im Fn- und Ausland în jeder Rechtsform zu beteiligen, auch Zweigniederlassungen JIn- und Ausland zu ercichten. Die Gesellschaft betreibt elsge schäfte auf eigenes Risiko, foewit sie nicht lediglih der Anlage und Verwal- tung des eigenen Vermögens dienen.

Grundkapital

Dex Vorstand der Gesellschaft besteht aus Dr. Paul Schäfer, Frankfuct am Main, und Treuhänder Dr. Hans Wor- reshke, Bad Kreuznach. Jeder von diesen kann die Aktiengesellshaft allein ver-

ten. Der Vorstand besteht aus einec Per- son oder mehreren Mitgliedern. wird von der i mlun Das Grundkapital zerfällt in 100 auf den JFnhaber lautende Voc- zugsaktien (mit vierfaher Stimmen- mehrheit in der Generalversammlung) und 400 Fnhaberstammaktien. Sämt- liche Aktien lauten auf 100 Reichsmark.

Die Generalversammlungen werden von dem Aufsichtsrat oder von dem Voc- stand dur einmalige Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger berufen. Die Bekanntmachungen der Gesell’chaft | * erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Zu threr Gültigkeit genügt einmalige Einrückung, soweit das Gesey nicht zwingend ein andeces vorschreibt.

Bad Kreuznach, den 27. Januar 1933. Amtsgericht.

Bad Liebenwerda. Bekanntmachung. Die im Handelsregister Abt. A Nr. 59 eingetragene Firma _ Wahrenbrück ist gelösht worden. Bad Liebenwerda, 10. Februar 1933.

—-

Bad Schmiedeberg, Bz. Halle. Vekanutma Nachstehende l register eingetragene, nicht mehr bve-

Erlaß vom 20. Januar 1931 — S. 2209 — 8 IIT — zum Ausdruck ge- kommenen r auung des Reichsministers der Finanzen, der das

inanzamt gefolgt ist, niht ohne weiteres zugestimmt werden, Der Reichsminister der Finan geht bei seiner Anordnung offensicht- lich davon aus, daß die Gewerbesteuer von den freien Berufen durhweg abgewälzt werde und daher nur als durhhlaufender Posten anzu}sehen sei. Nun ist per den Rechtsanwälten die Abwälzung der Gewerbesteuer durch eine Entschließung des deutschen Anwaltsvereins in Leipzig empfohlen worden. Die Entschließung darüber, in welcher Höhe die Abwälzung sftatt- finden sollte, wax nach Mitteilung des Vorstands der Anwalts- fammer zu A. den örtlihen Anwaltsvereinigungen überlassen und geshah zwar meist so, daß ein Teil der örtlihen Gewerbesteuer unter allen Umständen von den Anwälten getragzn und nur ein Rest abgewälzt werden sollte. Das Finanzamt A. hat zu der Frage der Abwälzbarkeit eine Aeußerung des Anwaltsvereins A. eingeholt und die Auskunft erhalten, Actirangebér aus Fndustrie, i Versicherungsgesellshasten, Fiskus usw. lehnten es grundsäßlih ab, E N Sage zu bezahlen. Fmmerhin ist es der Anwaltshaft von A. und auch dem Beschwerdeführer nah seiner eigenen Angabe gelungen, die Gewerbesteuer teilweise abzuwälzen. Dieser Tatsache trägt der Autrag des Beschwerde- führers, die Werbungskosten nah einem Hundertsay der gesamten Einnahmen zu berechnen, keine Rehnung. Zu einem zutreffenden Ergebnis kommt man nur, wenn man über- legt, welhe Werbungskosten dürfte der jeßt mit Gewerbesteuer belastete Anwalt abziehen, wenn er nicht der Gewerbesteuer unier- liegen würde. Hierbei würde sich ergeben, daß er unter sonst völlig gleichliegenden Verhältnissen einerseits um den Betrag weniger maß als Ge hätte, den ihm seine Klienten verein-

Kommunen

barungsgemäß als Gewerbesteuerzuschlag bezahlt haben, im vor- liegenden Falle 31997 RM weniger 304 RM. Von seinen Ein- nahmen in Höhe von 31693 RM hätte er 334 vH als Wer- bungsfosten abziehen dürfen (= 10564 RM. Der nämliche Betrag muß — wenn eine Sthlechterstellung des der Gewerbe- eue unterliegenden Anwalts vermieden werden soll — auch iesem zum Abzug e werden. Jm übrigen entstehea ihm noch weitere Werbungskosten durch die dur die Klientel nicht gedeckte Gewerbesteuer (1805 — 304 — 1501 RM): Sie darf er Subée noch gesondert abseyen. Der Gewinn eines gewerbe- steuerpflihtigen Angehörigen eines freien Berufs ist also in der Weise zu errehnen, daß man von den gesamten Einnahmen zunächst den Betrag absebt, den er an Gewerbesteuer hat abwälzen können, der also gewissermaßen nur einen durhlaufenden Posten darstellt, von dem hiernah verbleibenden Rest die Werbungs- kosten nah dem für den einzelnen zutreffenden Pauschsaß be- rechnet und abseßt und \{hließlich noh den durch die Gewerbe- steuerzushläge niht hereingebrahten Teil der Gewerbesteuer abzieht. Hierbei kann es im Einzelfall notwendig werden, den abgewälzten bzw. niht abgewälzten Teil der Gewerbesteuer im Wege der Schäßung zu ermitteln (Urteil vom 20. Dezember 1932 VI A 960/32.)

tehende Handelsfirmen: a) Nr. F. A. Mende Nachf. in Bad Schmied2- berg (Inhaber: Kaufmann Johaunes Vulturius, dajelbst), b) Nr. 14 Abt. B: Karl Meyer & Co. G. m. b. H. in B2d Schmiedeberg - (Fnhaber Karl Meyzr, daselbst), c) Nr. 20 Abt. B: Schuiz & Co. G. m. b. H. in Prevsch, Elbe, (Z:1- ber Ing. Walter Riedel, daselbst), ollen von Amts wegen gelösht werden. Die Fnhaber der Firmen oder deren Rechtsnachfolger werden aufgefordert, ihre etwaigen Widersprüche gegen die Löschung der Firmen bis zum 1. Juni 1933 geltend zu machen. Amtsgeriht Bad Schmiedeberg, Bez. Halle, den 10. Februar 1933

Berlin. [88000 Jn das Handelsregister Abteilung A des unterzeichneten Gerichts is heu e eingetragen worden: Bei Nr. 55 259 Adolph Bromberg: Die Gesell cat ist aufgelöst. Der bisherige Ge 2U- schafter Eugen Bromberg ist Allein- inhaber der Firma. Der Hanna Broms- berg geb. Zerkowski, Berlin, ist LVro- kura erteilt. Nr. 709265 Jfidor Herschthal Eier Jmport und Export Geschäft. FJnuhaberin jeßt Witwe Fanny Herschthal geb. Leier, Berlin- Wilmersdorf. — Nr. 75 006 Dr. At«x- auder « Posuanski: Dex Geitll- hafter Leon Posnanski und demnëchst der Gesellschafter Dr. Paul Herz sind aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gleichzeitig mit dem Ausscheiden des Leon Peinanski ist Karl Werner Posnanski, cand. chem., Verlin, in die Gejellschaft als persöulih haftender Ge- sellshaftex eingetreten. — Nr. 77011 Diekmauun «& Co.: Die Zweignieder- lassung Spandau ist aufgehoben. Berlin, den 10. Februar 1933. Amtsgericht Berlin-Mitte. Adt .

Berlin. 88002]

Jn das Handelsregister Abteilung A des unterzeichneten Gerichts ist heute eingeiragen worden: Bei Nr. 2950 G. Rojenberg: Der Kaufmann Friß | Rosendervg ist aus dex Gesellschaft aus-

Q d

feine Handelsge-

beträgt 50 000

Er Generalversammlung

[87998]

E. G. Voigt in Amtsgericht. [87999]

hung. in unserem Handels-