1919 / 13 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 17 Jan 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Ministerium für Wissenschaft, Kunsi unv Volksbildung. Die Wahl des Studionrats Dr. Riese an dem Paulsen» Realaymnasium in Berlin-Stegli5 zum Direktor der Realschule daselbst ist bestäti zt worden.

N

Beranßtztitnu Der Firma Haase u. Co Leo Kobn bier, Gartenstra® Düéngemitteln aller Art wi Breelau, den 14. Der Polizeipräsident

1 - 17 E Voitks- und Sol

Herm.

Das Hand | icd biermit

Vable, bier, aufgeboben. Oberbausen, den 5. Januar 1919. Die Städte Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. I. V.: Dr. Neikes.

geaen

. 43; vom 4. Oktobe

WeltanñgimabGung Auf Grund der BekanntmaGung zur Fernbaltung unzuverläisiger onen vom Handei vom 23. September 1915 (NGBl. S. +03) abe ich dem Vertreter der Bâterei Israel Tannenwald, Kaufmann Gabriel Taúnenwald in Berlin, Eipestraße 1, durch Ver- gung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des tägiiden Bedarîs wegen Unzurerlässigkeit in bezug auf diesen Hante!sbetrieb untersagt. Berlin, den 15. Januar 1919. Der Polizeipräsident zu Berlin, Kriégëwucheramt. J. V.: Dr. Pokrang.

Belanntmoaqcuil

Der Händlerin Witwe Anna Hake inBoGum, Noon- ftraße 63, ist auf Grund der Bundesratéverordnung vom 23. Sep- tember 1915, betr. Fernbaltung unzuverlä'siger Perionen vom Handel —— RGBl. S. 603 der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Lebensmitteln aller Art, sowie die Vermittlertätigkeit hierfür wegen Unzuver- lâisigkeit untersagt worden.

Bcchum, den 13. Januar 1919.

Die Stadipolizeiverwaltung. I. A.: Fis\mer.

D etamintmaGu nq

Dem Händler Gustav John in Bochum, Weide- straße 42 b, ist auf Grund der Bundesratsvero1dnung vom 23. S- p- tember 1915 betr Fernbaltung unzuve! läisiger Personen vom Handel RGBl. S. 603 -der Handel mit Gegenständen Des lagliWenBedar{s, inébesondere mit Lebensmitteln aller Art, sowie die Vermittlertätigkeit hierfür wegen Unzuverläisigkeit untersagt worden.

Bochum, den 13. Januar 1919.

Die Stadtpolizeiverwaltung. I. A.: Fissmer.

De ranntmaMu d

Der Händlerin Elli Soddemann in Boum, Thomas3- ftraße 3, is aúf Grund der Bun’ esratéverordnu'g vótm 23. Sep- temder 1915, betr. Fernhaltung unzuverläisi e1 Personen vom Handel RSBL S. 63 der Handel mit Gegenständen des täâgliwen Bedarfs, insbesondere mit Lebensmitteln aller At iowie die Vermittlertätigkeit bietfür wegen Unzuverlässig- keit untersagt worden.

Bochum, den 13. Januar 1919.

Die Stadtpolizeiverwaltung. J. A.: Fissmer. U E i K E E C O N E E E R I C R C” P T E

Nichtamfkliches,

Deutsches Reich.

Prenßen. Berlin, 17, Januar 1919,

Die Verlänaerung des Waffenstillstandsvertraaqs ist nah einer M-lduna des „Wo!ffihen Telegraphenbüros“ gestern nachmittag in Trier vom Staatssekretär Erzberger unterzeichnet worden.

Nm 13. Januar überreichte der Vorsißende der deutschen Woaffenstillstandekommission in Sp1a den Vertretern der Éatènte“ eiae Aufzeihnung über die Demobilmachung des deutshen Heeres. - Danach sind. an der - Westfront .am 6.- Jannar- noch 5 ‘geschlossene Divisionen gewesen, während fih - 32 Divisionen auf d:m Rückmarsch befanden. war am 1 Januar Finnland- vollständig geräumt. Jm übrigen Rußland befa''den sih noch 18 Divisionen. .

Der deu'sche Vorsiß-nde erhob entschiedenen Einspruch gegen das jed r Menschlichk-it wideisprehende Verhalten der Entente, die auf verschiedene deutshe Noten und Anfragen über die Abbeförderung der in der Türkei befind- lihen etwa 10000 Deutschen, unter denen sich zahlreiche Frauen und Kiader béfioden, keire Antwort erteilt. Deutsch- land müsse verlangen, daß endlich eine erschöpfende Antwort gegeb:n werde. :

Der f'anzösish2 Vorsißende, General Nudant, teilte in derselben Sißzung mit daß der -Lebensmittelverkehr innerhalb des b-seßten Gebiets gestatt-t wäre. Die Ausfuhr nah dem nicht besezten Gebiete bleibt jedoeh nah wie vor verboten.

Ja der Pfilz sowie im ganzen von den französischen Trupp?n besetzen Gebiet ist seit dem - 1. Januar jeglicher

rivater Brief- und Paketoerkehr untersagt. - Handels orrespondenzen und Warenp-oben fönnen unter Einhaltung der Zersurbestimmungen ver s1ndt werden.

Die verschiedenen Kommissionen sind dahin übereingekommen, während der Trierer Verhandlungen in Spaa keine Vollsizungen abzuhalten.

Trotz aller bisher’gen Veröff-nilihungen tauchen immer wieder Zweifel darüber auf ob niht mit den im Gange be- findlihen militärishen WVtaßnahmen reafktionäre Strö- mungen verbunden sind. Um dieses völlig unberechtigte Mißtrauen endgültig aus der Welt zu schaffen, wird nach-

Im Osten

‘ae'cBten

stehend vochmals der Worilarit der “den Regierungs truppen abgenommenen Verpflichtung fizi wie Vannshoften befanntgear ben:

5 6 e } verpflicbte michG, der

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mit allen Kräften

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Bekanntlich sollen die durch Beendiaung des Krieges über- zäh'ig werd-nden Truppenpferde öffentlih versteigert werdef, und zwar an Lar dwi1te und sonstige Pferdegebraucher, die sih dwcch eine amtlich auzgestellte Pferdefarte als Kauf- berectigte ausweisen. Vielfach ve! kaufen aber die Soldatem äte der Truppen und ondere Uvberechtigte die Pferde na Gut- achten zu willkfürlihen Toxpreisen freihändig. Verkäuf-r oder Käuf-r, die Pferde auf dieje Weise erwerben, machen si cines Vergehens gegen das Geieß vom 14. Dezember 1918 \chculdig und verfallen den dort anged:iohten hohen Strafen.

Am Mittwochabend find, wie die B ätter melden, die beiden Hauptführer der Spartakusbemegung ums Leben gekommen. Karl Liebfknecht wurde ncch seiner Verhaftung bei einem Fluchtversuch im Tiergart:n von der Begleit- mannschaft erichossen, während Rosa Luxemburg bei ih!er Ueberführung in das Untersucbungegefäncnis von der wütenden Menge durch Schlôge über den Kopf und einen Revolvershuß am Kufürstendamm nahe der Nürnberger Straße ge'ötet wurde. Die Leiche der Fau Lux-mburg wurde aus dm Kraftwaaen gerissen und die den Wagen umdräagende Mer ge ve: shwand mit ihr in der Dunkelheit.

Zu die'en Vorkommnisfsen wird durch „W. T. B.“ amt- lich folgendes mitgeteilt: Die Regieruna hat über die Um- stände, die zum gewaltsamen Tode Dr. Rosa Luxemburas und Dr. Karl Liebknechts geführt haben, die strengste Unter- suchung angeordnet. Schuldige werden ncch dem Gesetze bestraft werden. Die beiden Getöteten hatten si zweifellos {wer am deutschen Volke vergangen, sie hatten jedoch ebenso zweifellos Anspruch aut Recht, das Schuldige bestraft, aber auch sie vor Unmecht s{ügt. Ein Aft der Lyachjustiz, wie er an Rosa Luxemburg begangen worden zu fein scheint, s{ändet das deuishe Volk, und jeder, auf welcher Seite er ouch politisch stehen mag, wird ihn sittiäich verdammen. Jst im Fall L'xemburg das Geseß offenbar ozrleßt worben, so bedarf es auch im Fall Liebkneht noch der Aufkiärung, ob hier nah gaeseglihen Vorschriften oehandelt warden ist Sollten si* verlegt worden seiv, so müßte auch hier in der schärfsten Weise eingegriff:n werden Die trauriaen Voraänge der lezten Wochen zeigen leider, wie tief infolge d-s Krieges die sittlihe Verrohung eingerissen ist, und wie wenig das Menschenleben geachtet wind Es ist Zeit, daß auf allen Seiten die Besinnung wiederkehrt, wenn nicht binder Fanatiéemus alle sittlihen und materiellen Werte unseres Volk-lebe! s vernichten soll.

Weiter meldet das „W. T. B.“, daß gestern mittag 1 Uhr die Reichsregierung und der Zentralrat zu ciner ge- meinsamen Besprechung dew durch den Tod L'ebk=ech1s und der Frau Rosa Luxemburg ge\chaffer.en Lage zusammentraten. Man war fich eirig in der {äften Veuurteilung besonde1s der Vorgänge die zum T-ede der Frou Luxemburg gesübrt haben. Der Zentralrat billigte ohne Eivschrönfuna die Haltung der Regieruna, welche sofort grünolihe Untersuchung ar- acordret und sck{chärsste Bestrafung der eiwaigen Schuldigen be- foh!'en hat.

Die Garde-Kavollerie S&üßen-Division teilt mit: Zur Fest- stellung, ob die beiden Führer der Begleitmannschaft von Dr. Liebfneht und Frau Rosa Lvremburg ihre dienstliche Pflcht erfüllt haben, ist die frieasgericht!ihe Unter- suchung eingeleitet worden. Der die Beglei1mannschaft de1 F1au Rosa Luremburg befehlende Offizier ist des Dienstes ent- hoben, bis flargelegt worden isi, wam er zum Schuße der Frou Luxemburg vicht gegen das Publikum von der Waffe Gebrauch gemacht hat.

PVeber die E1schießung Liebknechts beim Fluchiversuch und über die Tötung der Fiau Rcsa Luremburg auf der Fah1t zum Untersuchun 8gefängnis erhält das oben genannte Tele- araphenbüro vom Stabe der Garde-Kavaller1e- Schützen - Division folgenden Bericht:

1) Am Mittwcch. den 15. Jar uar gegen 9,30 Uhr Abends wurde dunch Mann|\chaften der Wilmert dorfer Bürgerwehr der in Wilmerédo1f, Mannheimeistraße 43, vorläufig festgcnommene Or. Karl Liebfknecht und gegen 10 Ubr die gleibfalis dort vorläufig festgenommcne Frau No'a Luxemburg beim Stabe der Garde Kavallerte-Schüßen-Division eingeliefert. Nach kurzer Vernehmung der vorläufig Festaenommenen zur Feststeluna ihrer Personen wurde zunächst Dr. Liebknecht eröffnet, daß er sich weiterhin als vor- läufig* festaenommen anzusehen- babe und auf Anordnung der vor- Dienstitelle - (Abteilung Lüôttwiß) in das Mogakiter Unteriuhun,s. efängnis geshafr würde, wo die Weiteryerfügung über ihn die Vieicsregierung zu treffen habe. Die Nach1icht von der Verhaftung und dem Aufenthaltsort von Liebknecht und Nota Luxembu:g batie sih {nell in der Umgebung des Hotels verbreitet. Die Folge davon war eine große Menschenan\ammlung vor dem Cden-Hotel. Teile dés Publikums drangen sogar bis in die Halle des Polels ein. Von der Garde-Kavallerie-Schüten-Diovision erhielt der Führer der in Ausficht genommenen Begleitmannscbaft dab-r den auédrüdckiihen Betehil, von der Menge D

: i S unbemerkt Dr. Karl Liebkneht durch einen Seitenaus,ang aus .dem Hause zu schaffen und 1hn in einem

E Dienstautomobil nach Moabit zu bringen. Der Führer machte D:. Lebknecht autdrückii

darauf aufmerksam, daß er bei einem Fiuchtversuh von seiner Waffe Gebrauch machen werde. Inzwischen hatte sich aber bereits aud am Seitenausgang eine zahlreihe Menschenmenge versammelt, jo daß es ter Bealeitmannshaft nur mübsam gelang, sich einen Weg zu babnen. Als Li bknet und die Begleitmann'chaiten gerade im Wagen Piaz genommen" hatten und der Wagen im Begriff war, anzufahren, er- hielt Liebknecht aus der den Wagèn umdrängenden Menge von hinten von einem unbekannten Täter einen wubtigen Schlag über ten Kopt, durch den er eine stark bl|utende Kopfverleßung dav-ntrug. Der Führer der Begieitmannschaft ‘ließ darauf hin das Automobil so \hnell wie mögli anlauten, um Liebknecht vor ‘der Menge zu shüyen. Zur Vermeidung von Aufschen wäblte der Fübrer der Begleitmannschaft einen Umweg durch den Tiergarten nah Moabit. Am Neuen See blieb der Kraftwagen stehen, der offenbar durch d:s shue e Anfahien in Unordnung geraten war. Als auf Befragen der Kra:twagenführer angab, daß die Wiederherstellung der Va\cine einige Zeit erfordern würde, fragte der Führer der Begleit- mannschaft Dr. Liebkneht, ob er sich Trästig genug fühle,

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ecm Wagen zu folger, und ging seibst zu ihrem Schuße vor er, während die leitmannshaften fie umringten. J

b der wenigen Minuten zwishen der Vorfahrt des Wagens und der Abt olung 17e hatte nh aber eine zabireide Menschenmenge n Hote id in der Halle des, Hotels angefammelt. ) i altung gegen Frau Luxembur s fielen Verwünschungen, und es wurde mebhrfac er Versuch gemacht, gegen Luxemburg tâtlih zu werden. Den Begleitmannschaften gelang es, Frau Luxemburg bis ¿zum Wogen zu bringen und den Eingang des Zagens freizuhalten. Da sih aber auch auf der Strafßen/}ette eine erreute Menschenmenge angesammeit hatte, weidbe gleichfaüs dem Wagen zudrängte, so befand sih die Begleitmann! vorúbergebend in einem erregten Menschenknäuel und wurde austinandergerissen. In diesem Augenblick \chlug die Men|\chenmenge uf Frau Luxemburg ein. Diese wurte von tem Führer der Beagleit- mannschasten_ aufgefangen und bewuftlcs von ihm und seinen Leuten in den Wagen gebracht. Frau burg lag holb zurüdckgelehnt auf dem Vordeisin des Wagens. Als sich die!er, der Vienge wegen, langsam in Bewegung seßte, sprang plöglih ein Marn aus der Menge au s Trittbrett urrd gab auf Frau Lurem- v

burg einen Pistolenschuß F

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S A s D, FFUNrers der VegleiT-

mannick@aften versuchte der Wagen iff Kurfürstendamm in Nicbktung Berli inunterzufabren , aber in der Nähe des Kanals plöglid duch Haltrufe zum Anhalten aufgefordert In Annabme cs fch um eine tontro!l:erende Patrouille and t der Waaenführer. In diesem Augenblick drängte # ne zahlreide Meenichen- merge an den Wagen heran, îprang auf de Trittbreiter und zertte unter den Nufen: Das ist die No1a! den Körper der Frau Luxemburg aus dem Wagen beraus. Die Menge verschwand 1 ibr in der Dunkelbeit. Es ist anzunehmen, daß die Leute, die das Automcbil zum Anhalten brachien, aus der vor dem Edenbotel versammelten Menschenmenge waren. Da sich der Kraftwagen vcm H aus nur langsam batte in Bewegung seßen können, mar es

mögli gewesen, dem Wagen vorauszueilen und ibm

verlegen.

_lwurde

Während bis vor kurzem die G-fahr des Vordringens der Bolschewikitruppen gegen Ostpreußen unterschäßt wurde, werden neuerdings wie laut Meidung des „Wo fischen Telegrapherbüros“ von zuständiger Seite mitgeteilt wid, aus durbsichtigen Gründen von russiscer Seite übertriebene Ge- rüchte über angeblie Mill'onenheere verbreitet, die aeaen unsere Grenzen marschieren sollen. Davon ist keine Nede. Die Linte Riaa—Düraburg—Wilua ist im ganzen von hösiens 90 000 Mann boischewistisher Tiuppen überschtiite: wor den. Eine wesentlihe Veriärkung dieser Truppen is oorers un- möglich, solange die Sowjetreaierung an den verschiedersten Fronten um ihr Bestehen kämpfen muß. Trotzdem besteht für Oÿpreußen die schwerste Gefahr vöiliger Ueber- flutung und - Vernichtung, wenn- nicht alle waffér fähigen Männer Ojtpreußens dem Rufe zum Eintcitt in die freiwillige Vo!kswehr schleunigst folgen. 4

Der Oberpräsident von Batocki erläßt einen Aufruf zaum freiwilligen Eintritt in die ostpreußische Volkswehr, in dessen Schluß es heißt:

Weil die Zeit aber weniger ermabnende Worte als Boispiel gebende Taten fordert, werde ih selbst altangs Februar, wo id mit tem größten Teil meiner Amtsarbeit vorläufig wohl fertig fein werde, und wo es an der Grenze wohl ernst werden wird, troß meiner 91 Jahre in die Volkswehr ‘eintreten, und zwar, da es mir an der zur Truppenfübrung vor dem Feinde nötigen Grunderfahrung fehlt, als einfacher Soldat. /

Nach einer von „Wolffs Telegraphenbüro“ verbreiteten amilihen Meldung haben vorgestern nahmitiag polnische Banden die Bahn- und Straßenbrücke südlih Negwalde gesprengt. Die Nacht verlicf ruhig.

; Wegen der vom Essener Arbeiter- und Soldakenrat ¿um Zwecke der Sozialisierung des Bergbaus eingeleiteten Maßnohmen hat der Bergbauverein in Essen laut Meldung des „Wolffschen Teleg: aphenbüros“ gestern folgendes Zelearamm an den Voiksbcauftragten Ebert in Beilin gerichtet :

__Die gegen den Zechenve:band und den Bergbauverein dur ten hiesigen Aibeiter- und Soldatenrat ergriffenen 1echtswidrigen Maß- nahmen und Eingriffe dauern fort. Die Unordnung im Revier bält an. Die Gas- und Elektrizitätsversorgung der Großstädte ist dauernd in Frage gestellt. : i

Gesiern wurde uns der Streik des Wasserwerks heim gemeldet, von dem der Betiich : : indust'ieller Werke und die Versorgung g1oßer - Städte und Gemeindebezirke abhängt. Um die Verwirrung vollständig zu machen, haben am 13. Fanuar die in Effen versammelten Arbeiter- und Soidatenrâte des Bezirks die Durchführung der Soz'alisierung des Bergbaues aus eigener Machtvollkommenkbeit be- |chlossen und zu ‘dem Zwecke die Bildung von über zweihundert neuen „Näten" (Zechentäten Bergrevierräten, Zentralzehenrat) ein geleitet. Nut ver\hiedenen Zechen haben Teile der Belegschaft die

Vt1ektoren und eine Anzabl è oberer - Beamten abgeseßt und - die Unterstellurg der Zehen unter einen Betriebsrat verkügdet. Wir b: finden uns auf dem Wege zur völligen Auflösung aller Ordnung. Üntererfeits muß jede Müverantwortung für die verbänaniévollen ¡Foigen dieer Zustände un) die Unterdrückung der Uvternehmerl1ätig- keit abgelehnt werden, insbesondere für die Störung in der Koblen versorgung Deut |chlands, die dadurh weiter versGärft wird. Wir bitten, insbefondere auch dafur Sorge zu lragen, daß den von den

Mül- Â Zechen,

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1g, Siótigung ufi. ¿2 ¡itellenden & î3

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: ¿ rc en Strafänträgen ordnungs a E, E eiti Schreiben an die vier Bergarbeiterverbände A n Ungestelltenveibände teilt der Zechenverband und E mit, daß infolge der dur den Essener Arbeiter- n E idatenrat vorgenommenen recht&widrigen Verleßung und S ieibeit und Bewegungsfähigkeit eine ordnungsmäß ge digung der Geschäfte nicht möglich sei. Am Schluß; dieses Frledi T heißt es: L : 2 4 uben auf das voue Berilandnis wert ationen rechnen zu dürfen, wenn wir erfläien, daß wir vie unsere Freiheit und Unabhängigkeit in der Geschäfts t in vollstem Maße wieder hergestellt und der vor- “mene gesepwidrige Eingriff beseitigt ist, nicht als verhandlungs- jenommene Hten und für diese Zeit von Verhandlungen äbig E werden uns gestatten, den beteiligten Angestellten- ne 1 am Sonnabend, den 18. d. M., drab1lih mitzuteilen, ob erdanden Hinoernisse für die Abhaltung der |

rah dié Ÿ à i mf M. verabredeten Verhandlung weggefallen fein werden

Lon Md egeben ird.

imt S E @ [Uer gemert Matt

L I oh or av) ehen

T1 D 4 7 ck ur Æontag, den

Sachsen.

Die drei der Unabhängigen sozialdemokratischen Partei ingehörigen Min ster Fleißner, Geyer und Lipinsfki aben, wie „Woiffs Te egraphenbüro mitteilt, unter energishem inspruch gegen die Willkür und Gemwaltherrschaft der Leiter des Ia Ibes At DCUE O N U NTIIS, die von den andern drei ’nistern nicht mißbilligt, sondern geftügt werde, gestern ihre llemter niederaelegt. Die Zurücgetretenen e:kläiten sich pereit, E bis zur Bestimmung von Nachfolgern

| ühren. eiter zu füh Ls

„Wolffs Telegraphenbürs“ berichtet aus Cuxhaven, daß die Mehrheitssozialisten am Montag dem A.- und S-Rat olgende Forderungen unterbreitet haben: 1) Sicherung der [hl zur Nationaloerjammluna. 2) Aufhebung des Beschlusses hes 1.- und S.-Rates, betreffend die Repabli? Cuxhaven, ) Neuwahl des Arbeiter- und Soldatenrats. Der telcphonische ind telegraphische Verkehr mit Cuxhaven ist unterbrochen. Danach scheint der angekündigte allgemeine Ausstand durch- veführt worden zu sein.

Defterreich und Ungarn.

Wie „Wolffs Télegraphenbüro“ meldet, kann nunmehr it Sicherheit festgestellt werden, daß der Feldmarschall jon Mackensen mit seinem engeren Stabe in dem bei Neusap gelegenen Schloß Futtak des Grafen Chotef teineit ist. Schloß und angrenzender Garten sind mit inem Drahtzaun umgeben und von Spahics streng bewacht. jon Mackensen kann sih nur im einaezäuülên Raume frei ewegen und ist auh sonst von der Außenwelt völlig abge- nitten.

9 Großbritannien und Zrland.

Eine russische Abordnung, bestehend aus dem ussishen Obersten Schebeko und einigen anderen Russen, unter een sich auch Gorfi befindet, ist in London eingetroffen, um ber die Lage in Nuß!and Erklärungen abzugeben. Sie wird ch auch nach Paris begeben.

Frankreich,

Die Ministerpräsidenten und die Minister des eußern der alliierten und assoziierten Mächte hielten usammen mit den japanischen Botschaftern in Paris und ondon vorgenein zwei Sißungen ab. Einer von der „Agence pas“ verbreiteten amtlichen Mitteilung zufolge wurde im ‘aufe diescr beiden Zusammenkil: fie die Prüfung des Reglements tr Konferenz fortgeseßt und fast vollstäudia beendet. És wurde besondere beschlossen, daß die Vereinigten Staaten von Imerifa, das britische Neich, Frankreih, Jtalten und opan durch je 5 Delegierte vertreten tein sollen. le britishen Dominions und Jndien werden folgen- ermaßen vertreten sein: Je zwei Delegierte für anada, Australien, Südafrika und Jadien inbegriffen die ingeboienenstaaten und ein Delegierter für Neu Seeland. Ptosi'ien wird durch drei Delegierte, Belgien, China, Griechen- nd, Polen, Portugal, Rumänien, Serbien, die 1heczo:\lowa- he Republik durch je zwei Delegierte, Siam dur einen elegierten, Cuba, Guatemala, Haiti, Honduras, Nicaragua, anama, Liberia durch je einen Delegierten vertreten sein. Auch Vontenegro wird einen Delegierten bekommen, doch werden die Peilimmungen über die - Bezeichaung dieses Delegierten erst ann fengesezt werden, wenn die geaenwärtige politische Lage ieses Landes au!geklärt sein wird. Die Versammlung hat zwei gemeine Grundsätze angenommen: 1) Jede Delegation bildet n unteilbares Ganzes, die Zahl der Delegierten ist ohne ‘influß auf die Stellung, die die vertretenen Staaten auf der onferenz einnehmen. 2) Bei jeder Delegation ist die Stell- ertretung erlaubt, dadurch wird es jedem Staat möglich sein, le Verteidigung seiner Interessen nah seinem Belieben den ershiedenen von ihm ausgewählten Persönlichkeiten an- ertrauen Di: ses System ermöglicht es inebesondere dem tischen Reich, upter seine 5 Delegierte Veitreter dec -ominions (inklusive Neu Fundl!and, das keine besondere Ver- elung hat) und Judiens aufzunehmen. Die Konferenz be-

loß, daß außer den vom interalliierten Redaktionskomitee erfaßten Kommuniqués in den Zeitungen keine Jnformation

Me M l hr veröffentlicht erden darf. iten der Konferenz meh entlich

, Der von Clemenceau ernannte, unter dem Vorsiß von éon Bourgeois stehende Ausschuß für den Völkerbund at fünf Berichte ausgearbeitet. Dieser völlig durchgearbeitete plan behandelt die Bildung des in Auésicht genommenen pundes, sein Jakrafttreten, seine Zweke, seine Aktionsmittel, in Zusammenarbeiten und die Mittel, die seinen Anordnungen ¿Qdruck verschaffen sollen. Die Arbeit, die vor allem von Weiß stammt, wird gegenwärtig von er großen Vereinigung von Vertretern der britischen, merifanischen und italienishen Regierung erörlet t.

Im Senat hielt der Präsident Dubost eine An- rae, in der er obiger Quelle zufolge die Ansicht äußerte, die wichtigsten Aufgaben die finanzielle Liquidation, die 0 folitieruna der schwebenden Schuld und die Frage der Er- gnd der Forderungen an die besiegten Länder seien. „Wir sen mit unseren Nlliierten fesizutellen sucien“, sagte er, i iese Fragen nicht in Wirklichkeit die ganze Welt angehen. eleicht wird der Völkerbund zuerst als ein gewisses inter- alionales Fiskalsystem in die Erscheinung treten.“

| | | | | | j

j unentschieden, n | drüdt.

L Portugal, S r F S n. n g Y j 4 } “a emer Vieldung der „Agence Havas“ ist in Portugal

m 9 2 ; Z ! am 2. HANUaTr eine revolutionäre Bewegung ausgebrochen, deren Ziel ist, die Mitglieder der Regierung durch Anhänger |

Nr tot 6 J. 2 “Bp ® 4 Us D tel Machados zu ersezen. Es soll namentli in Porto zu bluligen Kämpfen gekommen sein. Streitkräfte unter dem Befehl Des Majors Margaride haiten versucht, ausständische Sirellträjle der Deraotraten zu unterwerfen. Die Lage ist

(ial P 4 e f VMavon wurde ein Aufftand5verfuch

Amerika.

D 3 7 c 10 É , - j as ameritanishe Sciffahri3samt teilt nacz einer

Neutermeldung mit, daß alle während des Krieges beslag- nazmiea Schiffe freigegeben werden, mit Ausnahme der- jenigen, die im Heeresdienst verwandt werden. An Stello zurüdgehaltener Schiffe erhalten die Eigentümec Tonne für &0nne dur Schiffe ersezt, die für die Regierung gebaut sind.

Der Finanzaus\chuß des

zur Linderung ver Hungecrsnot ausgesprochen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die indirekten Gemeindesteuern der preußischen Städte und mehr ais 10000 Einwohner zählenden Land- gemeinden im Rechnungsjahre 1914.

Im Anschluß an die Mitteilungen über die „gesamten direkten, indireïten und überwiesenen Gemeindesteuern der preußischen Städte und mehr als 10 000 Einwohner zählenden Landgemeinden im Rechnungsjahre 1914“ in Nr. 290 des „R.- u. St.-A.“ vom 9. d. M. (erste B: ilage) lassen wir heute einige Angaben über die Verteilung der indirelten Gemeindesteuern auf ihre Hauptarten Umsatz-, ZWertzuwachs-,_ Schankkonzessions-, Bier , Brau- und Braumalz-, Lulstbarleit8-, Hundesteuer und fonstige indirekte Steuern nach den vom Statistischen Landesamt in der „Stat. Korr.“ veröffentlichten

Vebersichten folgen.

Das berichtigte Soll der indirekten Gemeindesteuern der preußi- schen Stkâdte betrug im Rechnungsjahre 1914 (nah dem Stande vom 91. März 1915) 44,45 Millionen Mark, das der mebr als 10 000 (Sinwohner zählenden Landgemeinden 4,62 Mill. Mark, das waren 0,26 und 6,22% des Gesamtsteucraufkfommens in den betreffenden Gomeindearten. Gegen das Borjahr zeigten die indirekten Ge- meindesteuern eine Abnahme um 17,8 Millionen Mark = 98 69 9/9 bei den Städten und um 1,66 Mill. Mark = 26,71% bei den großen Landgemeinden.

In sämtlichen Größenklassen der erfaßten Gemeinden des preußishen Staates außer den Städten mit mehr ais 50 000 bis 100 000 Einwohnern, in den Provinzen Westpreußen, Brandenburg, Hessen-Nassau und der Rheinprovinz auch bei dieser Städtegruppe, al)o bei allen Städtegrößenkiassen ohne Ausnahme wie bei den großen Land- gemeinden, ferner auch inOstpreußen Pommern, Posen und Schleswig- Holstein bei allen Städtegrößenklassen und in der Provinz Hannover bei den großen Lantgemeinden entfiecl der weitaus arößte Anteil an den gefamten indirekten Bemeindesteuern auf die Umsay teuer; ihr be- richtigtes Soll belief si in sämtlichen Städten zusammen auf 14,28 Mill. Mark und in den großen Landgemeinden auf 1,44 ‘Mill. Mark. Von den Gemeindegruppen zeigteden größten Anteil dieser Steuerart am Gesamt auffommen 1hrer indirekten Steuern die MRetchshauptstadt mit 44,34 °/o, deëgleihen von den Städten în den einzelnen Provinzen die brandenburgi|chen (39,68 °/6) und von den großen Landgemeinden die in Hannover (45,21 9/9). Bei den verschiedenen Gemeindegruppen s{wantten die betreffenden Prozentsäte zwischen 42,42 “/9 in den Städten mit uiht mehr als 2000 und 23,57 9/2 in den Städten mit über 50 000 bis 109 000 Einwohnern, desgleichen ‘in den Provinzen, von den Hohenzollernshen Landen abgesehen, zwischen 39,68 und 23,90 ‘/a bei den Städten Briandenburgs und Hannovers sowie zwischen 5865 und 16,50 °%/ bei den großen Landgemeinden in West- preußen und Sachsen.

Das Gesamtaufkommen der den Gemeinden zufließenden Wer t - zuwachssteuer, als welche der Vetrag nachgewiesen ist, der den Gemeinden nad dem Zuwachssteuergeseße vom 14. Februar 1911 und dem preußischen Ausführungégeseze vom 14. Juli 1911 scwie dem Reichsgeseze über Aenderungen im Finanzwesen vom 3. ult 1913 verblieb, betrug 6,83 Mill Mark in den Städten und 1,21 Mill. Mark in den großen Landgemeinden. Währerd von dem berichtigten Soll der gesamten indirekten Steuern - aller. Städte 415,56:9/9-auf- das der Weritzuwachssteuer entfielen, blieben sämtliche Städtegruppyen, mit Ausnahme der Städte mit mehr als 200000 Einw., -aussch{ließlich Berlins, (20,04 °/9) und der mit mehr als 50 000 bis 100 000 Einr. (15,50 9%/a), hinter dicsem Anteilsaßze zurück, am meisten mit 4,835 9/69 die Städte mit? nit mehr als 2000 Ein. Auch bei der provinz- weisen Verteilung ergeben sh fowobl tbe. den Städten als auch bet den großen Landgemeinden ret bedeutente Unterschiede in den Anteilen dieser Steuerart am Gesamtauskemmen der indirekten Steuern. Waäbrend fle 1ämlich bei den Städten in Westfalen 29,16, in Ost- preußen 19,22%/0, in Hannover, der Rheinprovinz und Brandenburg 17,834, 16,89 und 15,52% aubmachten, blieben die städtishen Anteiie in fünf Provinzen noch hinter 109% zurück, nämlich in West- preußen (9,68), Sachsen (9,86), Schlesien (8,65), Posen (6,80) und ia den Hohenzollernschen Landen (1,28%). Bei den großen Landgemeinden entfiel außer in Schlesien (12,37 9%/) und Sachsen, wo- ihr Anteil mit 0 98%/0 am geringsten war, durchweg mebr als ein Fünftel der ge- samten indirekten Gemeindesteuern, in Hessen-Nafsau sogar über cin Drittel auf die Wertzuwachssteucr. :

Die nur 1,18 Mill. Mark in der Gesammtzahl der Städte und 24941 Æ in den großen Landgemeinden betragende Schank - konzessionssteuer zeigte in den einzelnen Vemeindegrupyven sowie bei der provinzweilen Verteilung auf die Städte und Land- gemeinden cinen vergleidéweise geringen Ertrag. Während in der Neichsbauptstadt diese Steuerart nicht vertreten war, \chwanfkte ihr Anteil an dem Gesamtsoll der indirekten Steuern tn den übrigen Gemeinde- größentlafsen zwischen 0,24%) bei den Städten mit nicht mehr als 2000 und 4,77 °/o bei den Städten mit über 100 000 bis 200 000 Einwohnein, deâgleihen in den Provinzen bei den Städten abgesehen voa den hohenzollern)chen, die feine Steuer dieser Art gufwiesen zwischen 6,67 9/9 (Schleswig-Holstsin) und 1,76 0/9 (Hessen-Nafsau) fowie bei den großen Landgemeinden zwiichen 3,86% (Sachen) und 0,16 9/9 (Nhein- provinz); in den hbessen-nassauiscben Landgemeinden kam die Schank- konzessions\teuer ebenfalls nicht vor. : i

Nächst der Umsaßsteuer waren für das finanzielle Gesam!ergebnis der Gemeinden die Bier-. und Brausteuerw am meisten pon Bedeutung. Ihr Sollauffommen bezifferte sich im Berichtsjahr in den Städten ouf 8,66 Mill. Mark = 19,48 9/9 des Gejamtsolls der städtischen indirekten Steuern und in den großten Landgemeinden auf 944 6383 6 = 20,46 9/9. Den ftädtishen Durchschnittssag übertrafi:n sämtliche Städtegruppen bis zu 100000 Einwohnern noch _be- trâchtlich, am meisten die über 10000 bis 25000 und die über 3000 bis 5000 Ginwohner zählenden Städte mit 28,1 und 29,76 9%. Am geringsten war der Anteil dieser Steuerart in “den Großstädten und unte ihnen besonders bei der Gruppe der mehr als 200 000 Einwohner zählenden (ohne Berlin) mit 14,82 9%. Der Anteil der Bier- und Brausteuern am Gesamtaufkomme der indirekten Gemeindesteuern belief \sich bei den Städten der Hohenzollernichen Lande auf nicht weniger als 53,76 9/0. Umgekebrt wiesen die Städte in Schleswig-Holstein nur einen entsyrehenden Anteilsaß von 45a 9% auf, während er sih tei den Städten der übrigen Pro- vinzen zwischen 80,79 9% (Sachsen) und 1467 9/5 (Westfalen), bei den großen Landgemeinden zwischen 39,71% (Sachsen) und 11,57% (Han-

nover) bewegte,

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& E É anz ameritanischen | g Senats hat fih für die Bewilligung von 100 Millionen Dollar

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den oftpreußischen Städten. Von den großen sächsischen durch einen verg!eidére teuer aus (25,53 9/6): am gecingft bei den großen Landgemeinden in L

Die sonstigen ind nehmlih um Aufroands- und V auf 503 483 4 bei der Gesamt großen Landgemeinden bezifferten,

Nassaus .ins8 Gewicht, wo fie 10,23 %/6

indirekten Gemeindesteuern ausmachten,

fonstigen Städten, mit Ausnahme der

und in den großen Landgemeinden

soweit solde Steuern dort vorkamen,

nicht 1 9% erreichten. (Ebenso gering war dieser, abges:hen von der „sonstige“ indirekte Gemeind-steuera überhaupt nicht erhebenden Stadt Berlin, bei der Gruvpe der mebr als

zäblenden Großstädte ohne Berlin (0,08 9/6), bei den Klein über 5000 bis 7000 Einwohnern (0,9 9%) und bei den gre gemeinden (0,67 9/0): mehr als 2%/9 des. Ge 18 der indireften Steuern betrug er nur bei den Großftädten mit über 10000 bis 200 000 Einwohnern (388 %/6), bei den Kleinftädten mit über 2000 bis 3000 Einwohnern (2,28 9/5) und bei denen mit nicht mehr als 2000 Einwohnern (3,61 9/).

Auf den Kopf der Bevölkerung kamen an indirekten Gemeindesteuern zusammen in Berlin 2,52 4, in den übrigen Großstädten mit mebr als 200 000 Einwobnern dur{\cnittli® 3,10 4, in denen mit 100 000 bis 200 000 Einw 2,70 4, in den Mittelstädten mit 50 000 bis 100 000 Einw. 2,22 §6, in denen mit 25 000 bis 50 000 Einw. 1,78 4, in den Stêdten mit 10000 bis 25 000 Einw. 1,28 4, in den Kleinftädten mit 7000 bis 10000 Einw. 1,12 6, in denen mit 5000 bis 7000 Einw. 0,9 46, in denen mit 3000 bis 5000 Einw. 1,00 M, in den 2000 bis 3000 Einw. zählenden 0,51 # und in den Üeinsten Städten mit nit mehr als 2000 Einw. 0,79 é, in den großen, mehr als 10000 Einw. zählenden Landgemeinden 1,94 #.

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Die Lage des Arbeitsmarktes im Reiche verschle(ßtert sich mehr und mehr. Zwar sind fortdauernd in der Landwirt- schaft genug offene Stellen vochanden, um eine we!entliche Erleichterung des städtischen Arbeitsmarttes berbetführen zu Éönnen. Aber, wie übereinstimmend von den Ärbeitsnahweisstellen in Reiche berichtet wird, find die Arbeitslosen 1roß zahlreicher offener Stellen faum auf das Land zu bringen. In Schlesien z. B., wo sofort etwa 05000 Arbeiter auf dem Lande untergebracht werden könnten, zeigen ih die einheimischen ¡istriearbeiter wenig gewillt, ländlide Arbeit anzunchmen. Ebens Ind vot die amts lichen Truppenersatzstellen mit C von denen ein großer Teil doh vom Lande stammt, stark überfüllt, da auch diese es vor- ziehen, bei der Truppe zu bieiben, statt wieder auf das Land zu gehen. Schlesien hatte noch im Jahre 1917 72000 ausländische Arbeiter, von denen etwa 75 vH in thre Heimat zurückgekehrt sind. Die Aus- sichten, diesen Ausfall an ausländiscen Arbeitern dur cinheimiscbe Leute decken zu Tonnen, find außerordentliB# gering, und es errveist sich leider als nêtig, daß die Arbeitsnahweise in Schlesien na wie vor brauchbare auéländische Arbeiter, die ihnen zur Verfügung stehen, den ländlichen Arbeitsstellen zuweisen.

Aehnliche Verhältnisse wie in Schlesien sind durchgängia im ganzen Osten zu finden. In Pommern können \ofort rund 1500, in Westpreußen rund 2500 Personen in der Landwirtschaft unterfommen. Hier sind die Zahlen der offenen Stellen gerade in der leßten Woche erbeblih gesticaen. Auch von Bayern wird ein starker Bedarf an ländlichen Arbeitskräften gemeldet. Selbst bier kann, ebenso ‘wie in dem agrarishen Mecklenburg große Mangel an ländlichen ‘- Arbeitskräfte den Abtransport der Kriegsgefangenen und Arbeiter entstanden i, durh die beimkebrende: nicht behoben werden. Etwas hbeßer* liege le Be westlichen preußischen Provinzen, z. B. n und Hannover, in denen bei Beginn der Demobilmachung za reibe zur Entlassung getommene Soldaten, wie auch aus der Fn- dustrie enlassene Zivilarbeiter auf dem Lande nad Arbeit fragten. Jet hat allerdings seitens der Soldaten wre au [|êttens er Bivilarbeiter mehr Und. «mer nau elal len Dae stetat gerade Bl bie Nachfrage von Woche zu Woche. So wird .von der Landwirt- \chaftsfammer für die Provinz Hannover berichtet, daß dort einige landwirt)\haftlide Betriebe nicht tnebr genug Arbeiter baben, um auch nur ihr .Vieh versehen zu können. Die S é, m Früh» D e O U Bete L E en, zu welcher Beit in Hannover einige 2000 auétländische Saifonarbeiter fehlen, ist in den dortigen landwirtshaftlichen allgemein. In Brandenburg zeigten Verheiratete thi in erböbten1 Maße Neigung, Urbeit auf dern Lande ‘en Familien zu suchen. Einer Anforderung von 371 Arbeitskräfien in der ersten Januarwoche entsprach ein Angebot von 233 Personen, von denen 2—3 ebemalige Kricgateilnehmer waren. In der zweiten Januarwocße (Spartakus- woche!) meldeten fich bei einer Nacßfrage nach 459 Personen aber nur 168 Arbeitsuchende.

Außer în der Landwirtschaft ist die NaGfrage na ULbertotrasten fortbauernd, start. im Bergbau. Der Arbeitönahweis für den rheinis\G-westfälisGen Steinkohlenbergbau meldete an Arbeiterbedarf für den Monat Januar allein 41 320 Personen für Arbeit unter Tage und 12645 für Arbeit über Tage an. Auß in Shhlesien, Sachsen und Thürtngen ist die Nachfrage nah Berg arbeitern dauernd unbefriedigt. Ebenso bleiben die An forderungen nah Erdarbeitern, die vor allèm für die Notstandsarbeiten- gesucht werden, ohne nennenêwertes Angebot. Die Nachfrage na Facharbeitern in der Industrie ist, wo se be- stand, im Sinken begriffen; es zeigt sih bier auch bereits in den kleineren Städten ein allmähliges Ueberwiegen des Angebots, das in den mößeren Stätten und Jandustriebezirken fh zu etner enortnen Arbeitslosigleit der -Facharbeiter ausgewachsen hat.

Dex kanfmännisch{e Stellenmartt ist ebenfallz dur eine weitcre Zunäbme der Enverbslosenzabl gekennzeiGnet.

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