1919 / 25 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 30 Jan 1919 18:00:01 GMT) scan diff

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Bekanntmachung.

Das vou mir unterm 1. November 1916 gegen die Firma atobsobhu Gebrüder und deren Knbaber die Kautleute Max und Rudolf Vacobsohn, bier, Chausseestraße 86, und unterm 9. Januar 1917 gegen die Firma Jacobsobn Ge- brüder G. m. b. H., hier, Lüneburgerstraße 1, erlassene Verbot des Handels mit Gegenstänten des Kriegébedarfs und mit roben Naturerzeugnissen, insbesondere mit jeder Art von Spinnstoffen (Wolle, Kunitwolle, Baumwolle, Kunstbaumwolle, Lumpen, Ab- fällen usw.), habe ich durch Verfügung vom heutigen Tage wieder aufgehoben.

Beilin, den 24. Januar 1919.

Der Polizeipräsident. F. V.: Hoffmann.

Bekanntmach u.ng.

Das durch Bekanntmachung vom 14. Oktober 1918 gegen den ECisenbabnassistenten a. D. Paul Nahtge in Bromberg, Feid- ftraße 20, geboren am 25. Januar 1862 in Nakel, Kreis Wirsiß, und feine Ehefrau Klara Nahtge, geb. Feblauer, in Bromberg, eldstraße 20, geboren am 6. Januar 1873 in Schulitz, Kreis Brom- berg, auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung

unzuverläfsiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (Reichs-(Beseßhl. S. 603) erlassene Verbot zum Handel mit &Fischen, insbesondere mit Aalen, bebe ich biermit auf. Die

Kosten der Bekanntmachung haben Nahtge uud seine Ehefrau zu tragen, Bromberg, den 24. Januar 1919.

Städtische Polizeiverwaltung. Wolff.

Bekanntma Gun g,

Ds durch Bekanntmachung vom 18. Juni 1918 gégen den Kaufinann Daniel Tilsiter in Bromberg, Gammstraße Nr. 3, giboren am 21. Januar 1854 in Klahrheim, Kreis Bromberg,

4. 2 E p L j t auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnung zur Fernbaltung un- zuverlässiger Personen vom Handel vom 23, September 1915 (NGBl. S. 603) erlassene Verbot zum Handel mit Stroh, Häcksel, Heu und Gemüse hebe ich hiermit auf. Die Kosten der Bekanntmachung hat Tilsiter zu tragen.

Bromberg, den 24. Januar 1919,

Ciädtiich: Polizeiverwaltung. Wolff,

WelannmaMGun g Der Frau Alwine NaujokK® aus Posen, Ufersiraïe 10 wird hiermit der Handel mit Lebensmitteln wieder gestattet. Posen, den 18. Januar 1919. Das Polizeipräfit ium.

Bauer.

BetanntmasVung.

Das gegen den Handelemann Mar Michaelis und dessen ElefrauSeima Michaelis, geborene Bernhardt, hier, Mosengarten 71, unter dem 31. Ottober 1916 erlassene Verbot des Handels mit Metallen, Gummi, Lumpen, Häuten, Fellen, Pavier, Knocben und dergleichen owie mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs und des Kriegäbedarfs ist wieder aufgehoben.

Stettin, den 22. Januar 1919.

Ardeiter- und Soldatenrat. Der Polizeipräfident. J. V

Haastrup. .: Freiherr von Braun.

rae ns mv eenen

BekanntmatGung,

Der Kaufmany Anders Johannsen Carstensen in Norder- Setersleff, dem durch Ver'ügurg vom 9. Juli 1918 auf Grund der Bekannmaching zur Fernhaltung unzuyeriässiger Personen vom Handel yom 23. Sevtember 1915 (RGBI. S. +03) ter Handel mit Yebens- und Genußmitteln feder Art untersagt war, babe ih dur Verfügung von heute die Wiederaufnahme seines Betriedes ia dem vorherigen Umfange gestattet.

Londern, den 15, XFanuar 1919. Dor Landrat, Böhme. Der Arbetterrat. J. A.: W ienede

Nichtamíliczes. Dentsches Neich.

Vreußen Berlin, 30. Jaruac 1919. Der Sizunasberiht der Waffenfiillstands-

tommission in Spaa vom 28 Januar teilt laut Meldung des „Wo!ffschen Telegraphenbür os“ folgendes mit:

Ds beim deuten Nückzug zur Pflege der Verwundeten im be- seßten Gebiet v-rbitebene deul!she Sanitätspersonal soll, wie die Entente in der Sißung mitteilte ebenso wie das in Gefangenschait gerat: ne Sanitätsper)onal entlassen werden, obald es niht mehr be- uö'igt wird. Das deu!)che Ersuchen. das Sanitä18personal keinen ge- rich1liben Unteisuhungen und Bestrafungen auszuseßen, lehnten die Alliterten ab.

Die Beifügung, nach der die deutschen Offiziere die alliierten ODifiziere zuer zu grüßen haben, ist nach deut\cen Feststellungen nicht vom Marschall Fo, sondern vom englis{en General Fergusson erlaffen worden. Die englische Kommi|sion wurde daher ersuch1, für \hleunige Aufbebung d'eler Vorschrift zu sorgen weiche berei1s zu uuliebsamen und unwürdigen Auftritten V ranlassung gegeben hat.

Auf die Eiklärung der deut\hen Regierung, mit der Entente ber die Nückerstattung der von Deutschland în dem ehemals besetzten Gebiet beschiagnahmten Vermögenöwerte erst kann in Verbandlungen einzutieten, wenn der thr bei Abs{luß des Trierer Vertrages nicht bekannte franzôsiche Erlaß aufgeboben sei, welcher die Bescblagnah1ne des deu!schen Eigeniums in Elsaß-Lo1hringen verfügt, führte die franzôsishe Kommissiou aus, daß dieser Erlaß bereits am 7. De- ember im französischen Staat3anzeiger verêffentl!cht worden sei. Sie e ‘daher nohmals um Mittéitung des Standpunktes der deu! schen

egierung.

Dre deutsdhe Kommission sehte in einer Note die Alliterten* in - Kenntnis, dak einzelne deusche Soldatenräte in der Ukfraine ohne?

Wissen und Willen * der deut hen Heeresleitung Vertäge. mit ter-|- Somwfetregierung in Moskau; betreffend" die He mbeförterung der ‘in der Ukratne- befindlichen. deutihen. Truppen über Gioßnußländ,- abae-

chlossen haben. Durch ibr Vérbal'en gegenüber den deutschen rnppen in Nußland trage die Ententé dèn wesentlichen Teil der Os an diesem Schritt, der eine Stärkung der Bolschewisten edeute.

Von den übrigen in der S'ßuyg zur Sprache gelangten Fragen sin» noch folgende erwähnenswert: ;

Die Entente wies darauf ‘hin, daß der D-Zug Berlin—Spaa bis Côln v'elfah von Personen benußt werde, die niht im Besiß eines Pâssis seten. Falls hierin keine Aenderurg eintrete, müsse sie die dem deutsden Publifum für die Benußung dieses Zuges ge- währten Erleichterungen aufbeben.

Deutscher)eits n wude festgestellt,

usiherungen während der Vauer- der Tiierer Verhandlungen Briete «s Staatsselieiärs Gizberger an das Au: wäitige Amt in Beriin von der améeulkani1chen Zensur“ geöffnet worden sind. Die deutsche Kommission forderte Untersuchung diejer Angelegenheit.

daß entgegen den gegebenen

Auf eine Bemerkung des franzöfishen Vertreters in der Ünter- fommiision für Gisenbabnmaterial, die Abgabe der Lokomotiven fei bisher baupt!ä&hlih aus Preusten und vur in geringem Umfange aus den übrigen deutschen Bundetstaaten erfolgt, wies der deu!|he Vor- fißende darauf bin, daß dies seinen Grund in dem Besißstand der verschiedenen Cjsenbabnverwaltungen babe. Er betonte, daß daraus Leinerlei politische Folgerungen auf tas Verhältnis dex teutichen Staaten zu einander gezogen weiden dürfien.

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Um den ZJndiskreiionen, die auf unkontrollierbarem Wege während der lezten Tage in die Presse gelangt sind, ein Ende zu m. chen, veröffentliht die Reia ¿regierung den Entwürf eines Geseyzes über die vorläufige Neichsaewali. Dieser Eotwuxf ist aus den Beralungen der hundesstagilichen Kommission hervorgegongen und hat in einer sehr langen Be- ratung des Kabinetts am Dienstag einige Nenderungen er- fahren. Der Zenutralrat, der ebenso wie die Reichsregierung erhebliche Bedenfen halte, wollte ihn uochmals beraten und dann erst endgültig zu thm Stellung vehmen. Heute soll er den bundesstaa1liczen Vertretern wegen der vorgenommenen Nende- rungen noch einmal vorgeleat werdey. Der Entwurf lautete dem „Wo! ffschen Telegraphenbüro“ zufolge:

I. Die verfassunggebende deutshe Nationalversammlung bat die Aufgabe, die künitige Reidsverfassung sowie auh sonstige drin- gende Meichsgesetze zu beschließen.

& 11. Die Einbringung von Vorlagen der Reichsregierung an die Nationalveriammlung bedarf unbeschadet des Abiagyes IV der

Zustimmung des Etaatenauétshusses. In dem E taa!enauss{huß dat jeder deuishe Freistaat mindestens eine Stimme. Aut

die großen Freistaaten entfällt grundsäglich bei einer Million Landeseinwoh! erx eine Stimme, wobei ein Üeberschuß, der mindestens der Einwohnerzahl des kleinste» Freistaates gleihtommt, einer Million g'eichgerechnet wird. Demgemäß find im EStaatenaus- \chuß vertreten : Preußen mit 19, Bavcrn mit 7, Sachsen mit 5, Württemberg und Baden mit je drei, Hessen m't zwei Stimmen, und die übrigen Bundesstaaten mit j: einer Stiwme. Den Vorsiy im Staatenhaus führt ein Mitglicd ter Reichsregierung. Wenn Deutsch- Oesterreich sich dem Deut!chen Reich anschließt, erhält es das Recht der Teilnahme am Staatenausshuß mit einer durch Neichsgesey fest- zulegenden Stlimmenenzahßl. Bis dahin vimmt es mit deratender Etimme i1eil. Kommt eine Uebereinstimmung zwisckten der Neichs- regierung und dem Staatenaueschuß nicht zustande, so darf jeder Teil seinen Satwurf der Nationalversammlung zur Beschlußfassung vor- ifgen

x & T1], Die Mitglieder der Neihsr-gierung und des Staaten- ausschusses haben das Recht, an den Verhandlungen der Natioral- ver)ammlung teilzunehmen, und doit jederzeit das Wort zu exgreisen, damit sie die Ansichten ihrer Regierung vertreten.

& 1V. Die künftige Neichsvertassuna wird von der National- versammiung verabichiedet, es kann jedoch der Gebietebestand der Freistaaten nur mit ibrer Zustimmung geändert weiden. Jm übrigen tommen MNeichsgeieße durch Uebereinstimmung zwischen der National- veriammlung und dem Staatenausshuß zustande. Ist eine folche Nebereinstimmung nicht zu erzielen, so hat der Neichspräsident die Enticheidung- durch eine Volksabstimmung herbeizuführen.

& V, Auf die Nationalversammlung finden die Artikel 21 bis 23, 26 bis 32 der bisherigen Reichsverfassung entsprehend An- wendung, i

& V1, Die Geschäfte des NReicks werden von einem NReih8- prâsidenten geführt. Der Neichspräsident hot das Neich pölker- rechtlich zu véirtreten, im Namen des Neis Verträge mit aus- wärtigen Mächten einzugehen sowie Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen. Kriegseklänungen und Friedensschlüfse ertolgen durch Neichsgetiey. Sobald das Deu1sche Reich einem Völkerdund mit den Zielen des Aus\chlufses aller Gebeimrertiäge beigetreten sein wird, bedürfen alle Verträge mit ¿den im Vöblkerbund vereinigten Staaten der Zustimmung der Nationalversammlung “und des Etaatenaus- \husses. Der MNeichopräsident ist verpflichtet, die gemäß; §§ 1 bis 1V und V1 beschlossenen Reichsgeseße und Verträge im Reichsgeseßblatt zu veikünd/n, E

& VII. Der Reich8präsident wird ven der Nationalversammlung mit einfacher Stimmenmebrheit gewäblt. Das Amt dauert bis zum Imtgan1rit! des neuen Neichapräsidenten, der auf Grund der neuen MNecichsverfafsung gewäblt wird. N

& V111, Der Reichsp:äsident berust für die Führung der Neichsregierung ein Reichbsministerium, dem sämtliche Neichsbehörden und die Oberste Heeresleitung unterst-Ut sind, ein. Die Reichs- minister bidürfen zu ihrer amtlihen Führung des Vertrauens dex Nationalversammlung.

& 1X, Alle ¡ivilen und militärischen Anordnungen und Ver- fügungen des Neichspräsidenten bedürfen zu ibrer Gültigkeit der Gegenzeihnung durch einen Reichsminister. Die Reichsminister find für tie Führung threr Geschäfte dex Nationalversammlung ver- antwortlid,

raten:

Vorgesiern nabm der ger ran wie „Wolfss Tele- graphenbüro“ meldet, eiren Vortrag des Staatssekretärs Koeth über die wirtschastlihe Lage entgegen und beriet über den Entwm f eines. Geseßes über die vorläufige Reichsgewalt (Ver- fasfsunasentwurf) j

Gestern verabschiehete der Zentralrat eine Vorlage über Aenderungen der Militärstrafgerichtsordnung und ein Geseg über Schädlinasbekämpfung. Er beschloß ferner, über die Er- seyung reaktionärec Beamter durch andere vom freiheitlichen Geist durhdrun, ene Persönlichkeiten mit den Volksbeaustragten Rücksprache zu nehmen.

S E E

Nach einer Miiteilung der Reichsregierung hat die Neichs- funkfommission, der insbesondere Ve1t1 eter der Zentralfunkleitung der Marine, Berufsfunker, Potifunker usw. angehörten, unter ihrem Voi sizenden, Geheimrat Dr. Frilsch, thre Aufaabe, die Orga- nisation des deutschen Funkwmesens zu vereinheitlichen, nun- mehr beendet. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, hat sie eine Neichsfunkbetriebsverwaltung gebildet, die in fieben Arbeitsgruppen folgende Gebiete bea» beitet: Betziebsfragen, Betriebsberei!shaft, Funkenempfangsdienst, Verkehr, te- nisch - wisseuschafilihe und technisch - wirtschaftliche Fragen, Geräte beschaffung und Verwaltuna, Peisorialfragen.

postverwaltung hat für das bisher in dec Abteilung für Tele- graphen- und Fernsprechwelen bearbeitete Funkwesen eine be- sondere Abteilung Funkentelegraphie gebildet urd zu ihrer L'itung den Jngenteur Bredow als Ministerialdirektor berufen. Minißerialdirektor Bredow wird gleichzeiiig zum Leiter der Reichs- funkbetriebsverwaltung bestellt, und somit das gesamte Reich8- fur kw. sen vereinigt mit Emschluß der Hee es- und Mauine- siationen, soweit sie nicht zur Aufrechterhaltung des rein militärischen Diensies unbedivgt erforderlich find. Als Gene alieferent für die sieven Giwppen der Neichsfunk- Beotriebsve waltung, der fallweise . mit der Vertretung des Leit: 6 beauftiagt werden wird, ift dem Direktor Bredow der Obertngenteur Meyenburg beigegeben, welcher fomit in der Lage sein soll, in einer Vertrauensstellung beim

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j N Sa ar "E T O b N A 5 J Er A L S S E IALA B T M NS AR M Bs B M Vin d S EUN MII R E uuA

In- der leßtaeranyten Giuppe werden dis gesamten ‘gewerf\chaftlichen Jatercssen ‘aller ‘Fuvker - im“ Einverehmeén.: ‘mit ihren V. ri ouentmännern beaibeitet wérden. Die Reichs8-

Leiter die Wünsche und Gedanken zu verireten, die zur Bildung der YZentrolfunkleltung geflhrt haben. Die Zentzalsunkleitung als solche höt e da ihre gesamten Nuf- gaben nunmehr von der Neichsfunkbetriebsverwaltung über: nommen sind. Die Reichsfurkkommission wird nur roch als éine Vertretung derjenigen N:fso1ts weiter bistehen, welche am Reichsfunkwesen beteiligt siod, und wird grundsäßliche Fragen azu erôïlern haben, die übér deu Rahmen eines einzelnen Nefsorts hinausgehen.

Diese Neuregelung iritt am i. Februar in Kraft und gs währleistet eine freie und neuzeillihe Eatwikiuvg des deutscheg Funkwesens.

Gie wad BET PoatmR I 4

Jn einer der leßten Sißungen des Vollzug8ra!s der Berliner Arbeiter: und Soldatenräte war ein Antrag Weiß angenommen worden, der die Reichsregierung auffordert, ih vor einer Me On der ge)amten Ardeiter- und Soldatenräte Groß Berlins sowie der kommunalen Arbeiter- und Soldatenräte wegen der Vorgänge während der Krawallwoche zu rechtfertigen, Die Reichs regierung hat es, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zuso!ge, abgelehnt, dieser Aufforderung Folge zu geben und dem VoPzugsrat der Berliner Arbeiter- und Eoidatenxäte tas nachitehende Schreiben gesandt:

An den Vollzugörat / der Berliner Ardeiter- und Soltatenräte Berlin, Abgeordnetenhaus.

Auf hr Schreiben vom 23. Januar teilen wix Ihnen mit, daß wir der Cinladung zu der auf den 31. Januar scstoesezten Ve1- sammlung der geiamten Arbeiter- und Soldatemäte Grok Berlins sowie der in den dem Zweigverband G1oß Berlin angeschlossenen Kommunen gewählten Arbeiterräte zu unseren Bedauern nicht folgen können.

Nach dem Beschluß des Rätekongrefses sind wir für unsere Tüi!g- feit örtlihen U.- und S.-Räten nit verantworlih. Der Kongreß hat vielmehr die Kontrolle unserer Tätigkeit tem Zeniralrat über» tragen, in dessen Ginpernehmen wir bei den Maßnahmen zur per stellung der S1cherbeit in Berlin chanrelt haden. Schon desdalb fönnen wir den Aufforderungen örtlider A.- und S.-Räte zu münd» licher Berichterstattung über unsere Tätigkeit nicht entsprechen. Ein solhes Verfahren wäre auch praktis undur{chführbar; denn mit dem gleihen Ret wie Berlin könnten auh andere Orte uns zu münd- lier Berichierstattung auffordern. Dazu kommt, daß wix in dea folgenden Tagen mi unaufschiebdaren Vorbereitongen füx die Nationalversammlung voll in Anspruch genommen ls

Wir sind dethaib gezwungen, uns zu der aufgeworfenen Frage \{riftlih, wie folgt, zu erklären:

Voweg ist zu dem Antrag Weiß zu bemerken, daß eine „Militarisierung“, was wohl beißen soll, eine dauernde mititäris@e Beseyung Berlins nie beabsichtigt war, und daß eine solde auh nit bestedr. Die Heranziehung von Truppen ist von der Reitht- regierung und dem Zentralrat angeordnet worden, damit die genörte öffentliche: Sicherheit in Berlin wieder / hergestellt werde. Das lag nicht vur im Interesse der Berliner Bevölkerung, sondern war auch durch das DYeichsinteresse unbedingt geboten. Daher sind au die Kosten für die militärischen Maßnahmen auf die Reichékasse übernommen wordeu. Die Verpflegung der Truppen erfolgt, wie es dei allen mobilen Formationen üblich ist, Nachdem die Wirren in Berlin beendet sind und leidliche öffentliche Sicherheit wieder eingetreten ist, wurden auch die Truppen zum weitaus größten Teil aus Berlin jurkdgezpgen,

ie Reichsregierung, Sbert. GHheidemann.

Der Bundesrat versammelte fich heute zu einer Sigutg: ;

vorher hielten die vereinigten Auss{hüsse für Handel und Ver- kehr und für das Seewesen, de: Rueshuß für Handel und Verkehr sowie die vereinigten Aus s. lüisse für Haudel und Vor-

kehr und für Rechmmgswesmn Sigzungen.

DieSozialisierungskommission erstattete dem Zertral- rat in gemeinsamer Sizung Bericht. Es wurde festgehellt, daß die Kommission dauernd gegen aroße Widersiänte anzulänpfen hat, deren Beseitigung der Zentralrat für dringend erachtet. Außerdem wurde eine Fülle von Eingängen erledigt.

ie S.

Auf die Erklärung der dänischen Regierung über die uord- \hleswi, sche Frage verösfentliht der Deutsche Ausschuß für das Héerzogtum Schleswig eine längere

ntwort, in der, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, unter Anerkennung des ruhigen vud sach!ihen Tones der Er- Färung ein Einverständnis mit verschiedenen dänischen Fo de- rungen festgestellt wird. Mit besonderem Nachdruck wiederholt der Ausschuß seine Forderung, daß den Däneu Nordichleawigs für Versammlungen, Petiiionen und eventuell a volle Freiheit gewährt werden müsse, betont aber ebenso ent- chieden, daß diese Freiheit egen den Behauptungen der dänischen Presse bisher durchaus nicht beschränkt worden sei,

Der vom „Wolffschen Telegraphenbürs“ verbreitete amt liche Bericht aus Bromberg vom 28. Januar besagi:

Gegen 5 Uhr ¿NaMin tags griffen die Pen in einer Stärke von ‘etwa 200 Mann Wilhelmsdorf an Sie wurden ab- gewiesen und bis Paulina zurückgeworfen. Paulina wurde an- eariffen, und unter Zurüklassung von zwei Maschinengewehren und Munition zogen sich die Polen fluchtartig zurück. Jn der Gegend von Neß feld erfolgreiße Patrouillentätigkeit. Jun den übrigen Abschnitten herrschte Ruhe.

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Vom Justizministerium sind Bestimmungen erlassen worden daß die Angehörigen der freiwilligen Grenzschuß truppen unter gewissen Voraussezungen zu Notprüfungen zugelassen werden.

der Ecslen Beilage jur,henligen Nummer des 4, Reiche und Staatsanzeigers“ siad die Vorl äufigen Ergebnisse der Wahlen zur verfassunggebenden preußischen Landesversammlung veröffentlicht.

Württemberg.

Die Verfassunagebende Landesversammlung hat in ihrer gestrigea Sipung laut Meldung des „Wolffichen Telegraphenbüros“- mit 102 gegen 24 Stimmen den Antrag der Deutsch - demokratischen Partei, des Zentrums und dei Sozialdemokraten angenommen, worin die pr ovisoriiche Regierung, die ihre Aemter zur Verfüaung gestelit hatte, veauftcagt wird, die Geschäfte weiterzufsühreu.

f R . R Y h

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E E E S E E

_ {sigung:der Konferenz für B

Destevreich und Ungarn,

ga der von der ischeho-slopakischen Regierung an die polnische Regierung übersaudten Denkschrift wird die 1schechische Besezung des Teschener Géèbiet3 gegenüber Polen neben ethnogrophishen Rücksichten mit der Not- weitdigkeit begründet, daß Kotwin und das Ostrauer -Kohlen- gebiei, von welhem das Schidsal dex Witkowizex Eiseu- werte abhänge und welches auch sür die direften Züge Paris-Bukarest unbedingt notwendig fei, als einheitliches Wirt- schafisgebiet erhaiten werde. Schließlich beruft sich die Denk- chrift darauf, daß die ishechishe Regierung in die öffentliche e1waliung Ordnung und Einheitlickeit gebraht habe, unp schlägt die Bildung einer tschechoponischen Kommission vor, die die Teschener Frage zu einem deidecseits zufriedenstellenden

U.beretnfommen führen folle.

Nach einer Meldung des „Ungarischen Telegraphen- Büros“ hat der Rrbeiterrat am Dienstagabend in Budapest eiue Sizung abgehalten, in der folgender Anirag mit allen gegen 13 Stimmen angenommen wurde:

1) Die Anbänger der Kommunistenparteti werden aus der sozialdemokratisen Partei ausge dlosjen und, wenn

"r die Ordnung stören, auch aus tea Gewerkschaften. - Dem Ardeiterrat

ónnen sie nit angehören,

2) Die Regierung möge mit den energischsten Mitteln gegen- revolutionären Bestrebungen entgegentreten und die Führer der Gegenrevolution und alle Sculdigen des alten Systems mit undarim- berziger Schonungsiosigfeit vor Gericht ftellen.

3) Die Regierung möge auch den Preistreibern, Kettenbändlern und Warenversteckern gegeaüber die {onungtlo'esten Mittel in Än- wendung bringen.

Großbritannien #ud Zrland.

_Da3 „Reutershe Büro“ ersührt, doß etn neuer Armees- befehl ausgegeben worden ist, wonah über 85000 Mann jäglih demobilisiert werden sollen. Die Entlossauvg erfolgt vah Jahrgängen;, man hoffi, mindesiens alle! Mäuner über 35 Jahre entlassen zu können. Wähß-cend der rächsten 8 oder

9 Monate bliebe jedoch eine Armee von ungeführ 990 906 Manu

erfocderiich.

Frankreich.

Nach einer Havasmeldung sezie der aus zehn Vertretern der Großmächte bestehende Ausschuß gestern die Prüfung der Frage des deutschen Kolonialbesizes fort. Am Vor- mittag beschäftigte er fih laut Bericht des „Wolffschen Tele- graphenbüros“ mit den deuishen BVesißurgen im fernen Osten und im Stillen Ozean, indem er verschiedene D-le- glerte Jayans anubhöte, das die Karolinen pnd die Ma1schall- Inseln verlangt, sowie Nusiraliens, dos Neu Gumea des arsprucht, ferner Neu Seelands, das Absichten auf Samoa hat, und Chinas, das Kiautschou zurlickèrhallen möchte. Am Nachmittage machte der Kolonia\wii ier Simon energish die fianzösish-nglishen Koloniglanspüche vor der Konferenz geltend, Der Ausschuß vahm dann «den Gedanken- austaush über Wilsonus Leitsä ge wieder auf, wonach die deutsche foloa:ale Souseräuität auf den Völkerbund lüüdertragen werden solle, der fie an diese oder jene Macht zu übertragen hôtte mit dem Austrage, dieses oder jeves G- biet unter futero nationaler Kent olle zu verwalten. Der Autschuß tam in dieser Frage gesteru zu kirer Enischeidung. Gr wird sich vsr- Äübergehend d:ingenderen Autgobeu P müssen. Ss wird er hiute regen ber Zusamnunsidße po!uischer und 1\hechs- slovak. scher Trupp-n Delegierte Polens und der 1schechs-\siovaki- schen Republik anhören.

Wie das „Journal“ erfährt, hat bie. französische Ne- gierung der Fri: denslonfererz die Anerkennung der Un-' a Finnlands vorgeschlagen. Die-- Fiiedens- konferenz habe dem Vorschlaoe zugestimmt und sich mit der n der Vertreiung Finnulands auf der Friedens?torferenz efa

Die Kammer erörterte am Dienstag die Juter-

ellationen über die \{chnell-re Demobilmachung. Jn der

esprehung wurde, wie „Walfss TDelegraphenbürs“ meldet, eine Ta-et‘ordunumg angevommen, in der bie Kammer die Regaie:w « auffordert, die notwendigen Ur'avbe, die für das wirtschaft ‘che kommerzielle und industrielle Leben nötig seien, gu gewäh.eu Die Regierung möge aenaue Regeln aufstellen und sie der Mi itärbehörde aufzwingen. Diese Tagesordnung wurde mt 424 gegen 56 Stimmen angenommen. Äm Schluß der Sigung brach!e Nenaudel einen Resolu1ionsantrog ein, daß in Frankreich der Achtstunventag und die englische Arbveitswoche eingeführt werden möge.

Eire Pariser Konferenz der Vorfigenden der fran- ösishen Handelskamme?!n, der auch die elsaß-lothringi- [ais andelefammeipräsidenten beiwohnten, hat obiger Quelle zufo'ge euistiimmig eine Entschließung angeuommen, daß Fi anl reich die Handels freiheit wieder einführen, jedoch dabei die M SY Le va tuna der Blockade berücksichtigen solle. Verlangt wird die Begünstigung des evglisch-fr anzösischen Aus- tauschhandels durch Zollvergünftigurgen und Einführung eines Husdlaas aufalle aus Deutschland in dic Ententelär dereinacführten

rzeugn!sse. Das linke Rheinufer solle zum Schuge F: ank- reichs gegen neue Angriffe in einen autonomen Staot vumges waydelt-werden, der durch wirtlschafllihe Verträge mit West europa verbunden ift uvd bis zur Erfülluvng der Friedens- bedingungen, an deren Eifüllung das linksrheinishe Gebiet als mitverantworilich am Krieae auch militärisch besegt bleiben soll. Nach der Bésegung soll das Land unter frarzösishem Protektorat bleiben oker, falls die Bevölkerung es will, Frarkrelch oder Belgien an- ge dert werden. Landau und das Saarbecken soll an Elsaß-

othrirñigen fallen.

Vorgestern rnachwittog ate de Paris die erste Voll-

: ünéênschiffahrt- statt. |

Ehatnieu. Der Ministerrat prüste in seiner vergestrigen Sißung

die von der allgemeinea Arbeltervereinigung der Regierung

unterbreiteten sozialen-Forderungen und war nach- einer Satt iat grundsäßlih daflir, fie anzunehmen. Das nstitut für Sozialreform erhält den Aufträg, einen Bericht ¿ar Vorbereitung der nôtigen Geseßesvorla en auszuarbeiten. Sm Abgeordnetenhause erwiderte Romanone/s auf die Erklärung des Führers der catalonishen Bewegung Cambo, daß Catalonien Selbsiverwaltung und keine Dozentralisa!ion wünsche und er die Regierungüuarschläge vere werfe, dem „Reuterschen Büro“ zufolae: r stimme im rwesentliheo dec Gewährung ertnex Selbftytrwzl- tung zu und bedauere daß Gambo an dem Entwurf der Regierungs-

teilzunehmen habe, |

mange l im Ruhrbezirk folgende“ Erklärung :

diene nieht mitgearbeiiet d Eber nur das Parlament fônne eine Entscheidung fällen. erhoffe sine glüdlide 2ivng dieser Frage, die Spauteu vergifte: Gr ertiäïte, dis Negierung würde un- erbittlich dle Drdnungin Barcelona erzwingeü.

Haudel und Getverbe.

In der beutigen Sizung des Zentralausschusses der Reichsbank berichielie der Vorsipende, Präsident des NReichsbantkdirektoriums Dr. Havenftein, an der Hand der Uebersicht üder den legten Monat über die Lage der Reichsbank,

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Geroerbe“ s. i. d. Ersten Beilage.)

Statistik und Vswolkaf.ttschir

Zur Arbeiterbewegung.

Die Aus ftandolage in Oberschlesien war, wie dem „W, T. B.“ gus Beuthén gemeldet wid, geftern etwas- g eb Q fert. Da die Belegschaften der „Giesche-* und „Georggrube" vollständig eingefabren waren, befanzen fich gestern noch dreiundzwanzig gegen fünfundzwanzig Gtuden vorgeltern im Aubstande.

Der Zentralverein der Reeder teilt dem „Berl. Lok.-Anz.“ mit, caß_ in eingedbenden Veratungen zwiscen der Vertretung der Peut) Gen Needereien und den Véitretern sänitlidkir see - männischen Betrtufsverdände cine Einigung über die Lobdnsäße erzielt worden ist, die eine ungestörte Zufubx von Lebensmitieln jür das deutsche Volk ermöglichen joll, Als Beispiel sei erwähnt, daß Vollmatrojen außer freier Verpflegung gegen eine vor dem Krieg bezahlte Heuer von: 70 # nunmehr eine Vionats- heuer von 220 f für die tran8atlantische Fäbrt zugebilligt worden ift.

Der Ausstand der technischen Angestellten der Großen Berliner Straßenbahn ist, wie biesige Blôtter melden, beendet, uachdem gestern das Einigungsami des Berliner Gewerbegerichts einen Schtiedsjpruc

gefällt hatte, der von der Direttion sowie von dén Angestellten |

angenommen würde. Der Schiedsspruch lautet: „Bei den j bisher gezahlten Löhnen an tie Werkstättenangeitellten erscheint

die Forderung einer einmaligen Ent1huidung?zabhiung nit am Plage. Nachdem aber die Geselischaft den Kriegsteilnehmern eine einmalige Zurvendung in Geésamthöbe von 300000 F zugesagt hat, wird borgeichiagen, diesen Betrag gleihmäßig auf das gesamte lende Personal dei der übernächiten Lohnzablung zu verieilen. Die Arbeit wird am 30. Januar wieder aufgenommen. Von beiden Seiten, Arbeitgebern wie Aibeiinehwmern, ist binnen 24 Stunden Mitteilung zu machen, ob der Scdiedsspruch angerommen wird,“

Den von- „W. F. B.,* twiedergegebenen Mitteilungen etnes Amsterdamer Blattes“ zufoige schreiden die engliswen Bläuer die in Engkland herrschende Ausstand8bewegung folgenden Ur- fachen zu: Der großen Krafianstrengung, die der Krieg von den Ar- beitein gefordert har, und dem Umstand, daß die Arbeiter be- fürchten, die Demobilisation we1de die Arbeitslosigkeit fördern, wenn die Arbeidzeit niht vertürzt- werde; eine dritte Ur- sahe sei in den gesteigerten Aufwendungen für die Lebens- hautung zu suden, während di Löhne der ungelerntea Arxbeitèr nicht in déoiéibei Maße ge1it-geu seien wie die der geleruten. Ruch habe der Kriegsgewin, pdwohl er mit 80 vH. besteuert iei, die Unzufrieden- beit der: Beoóilfkerung eriegt. Gndlich leien revolutionäre Auswiegler dauernd tlätig, um die unter der Beyöikerung herrschende Ünzufrieden- heit f schuzea, - Die Aberddlätter schägzen die Anzahl der Rus- ständigen um Vereinigten Königreih auf 120 000 bis 150 000.

ÎÂus Paris ezjábrt „W. E. B.°, daß Clemenceau der eHumanitó* zufolge einer Abordnung, der Eisenbahner ver- |\prothen hat, daß ihre Forderungen mir Wohlw. Uen geprüft und ieine Bestrajungen weyen der Arbeitseinstellung vorgenommen werden würden.

Der 'A us stand der Eisenbahner inScchweden greift, wie „W. T. B.“ aus Stocholm meldet, weiter um \ch. Von der vergangenen Nacht an tollten zehn neue Linien in Vêitleide schaft gezogen werden. Bisher gelang es den Direktionen. der Privat- bahnen, den Verkehr obne weseutlihe Störurgen aufreckcht zu erhalten.

Kuuft und Wisseuschaft.

Lie Soldatenlkliedkommission bei der bayer. Akademie der Wissenschaften erläßt einen Aufruf,

in dem es heißt: Helft Soldatenlieder sammeln. Ehe das alte Heer und seine Verbände sich ganz auflöten, follte fein

Mittel. unyersuht bleiben, vom Soldatenltede noch zu retten was u retten ist. Vielleicht sind die Lieder unserer Zeit die leyten, ficher aber wid es für lange nichts ähnlicbes mehr geben. Das Soldateniied war der treueste Begleiter des Soldaten in allen Lagen,

dex 1einste Spiegel sciner Stimmungen und Verhältnisse. Der Chardtter und die Leistungen unseres Heeres [0 eingebettet im Soldatenliede. Wir wollen ein . mögli vollständiges Bild gewinnen, nicht auf Grund gedruckter Sammlungen, fondern dunch das woirklih gesungene, richtige Soldaten- lied. Dazu gehören aber auch die Lieder, die bislang unter-

drückt und verboten waren, derbe Licebes- und Spottlieder }owie die in legter Zeit sih mehrenden Verse revolutionären Charakters. Also jedes wirkli gesungeneLied ist willkommen, wobei auf Lext und Melodie der A Wert gelegt wird. Die kleinsten Abweichungen sind ‘von Wichtigkeit, Wir richten unse:e Bitte um Mitarbeit an jeden deutschen Soldaten jeder Waffe. Sucht Gure 9totizbüher dur und gebt uns Abschriften! Schreibt möglichst ganze Texte und Melodien auf, wie sie jedex festgebalten hat, over wihtige Abweichungen, oder mindestens ein Verzeichnis der Anfänge der von Gu gesungenen Lieder! Fügt Eure Adrefse hinzu, damit wir weitere Fragen stellen können! Jeder Mitarbeiter wi1d bei der Veröffentlichung persönli genannt. Zu weiterer Auskunft ift gerne bereit: Die Soldatenliedkommission der bayerischen Akaderwmie der Wissenschaften, München V1, Neuhauserstraße.

Verkehrswesen. Die Eisenbahndirektion Essen gibt zu dem Wagen-

Fn den legten, Wochen find ‘allein aus den

eines im Betrieb“ befinblickden - Wagens ‘etwa * vier - Täge“ béánz \sprucht, so bedeutet das zurzeit einen d r Ausfall pon rund 6000 Woggons. Ferner inüssen aus den Beständen unseres Be- zirks täglih 1300 Waggons für die Entente ausgesondert und abgefahren werden. a unsere Gegner die weitestgehenden Forderungen in bezug auf die Beschaffenheit ftellen, fo müssen, “um die erforterlihen einwantsfreien Wagen aus- au)ondern, tägli etwa viermal toviel Wagen dem Betrieb entzogen werden, ols zur Uebergabe vazgélehen sind. Es- müssen a!so im Be- zirk Cffen tägli ètwa 5200 Waggons dew Betrteb entzogen werden, um 1300 zur Uebergabe bereitzustellen. Nah vorstehenden Auds- führungen n ird somit allein der Wagenvark im Nuhr- bezir? tegt Walih um 6000 und §900 glei 11/200 ge\chädigt. « Da {n legier Zeit bet ener durchs@nittiiGen Wagenanforderung für

Koblen und Fols von 15000 bis 21000 Wagen etwa 9000 big

10000 redtzitg geftellt werden ftonnten, so wüiden, wenn die

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n Beständen : des. Direktionsbezirks Efsen{ etwa 24.000 leere ‘Wagen, den' fel dlithen. ‘Mäthten- vorgeiührt? wordèn. ‘Dä die «durdschnittlihe ;Utaläufsjeit:

11 200 Wagen nicht fehlen würdeu, somit die jepigen Anforderungen ohne jede Ginschränkung erfüllt werden können. E

Außer dem Bezirf Essen wërtén auch die übrigen Eisenbahu. direliiousbezirke in-entiprehendein Maße mit der Abgabe von Wagen an die feindiihen Mächte seit Wochen in Anspruch -genoutmen. Auch ist die Zuführung von leeren Waggcns aus dem besegten Gedizet, aus deut sonst ein erheblicher Zulauf erfolgte, von den Feinden fait vôllig unterbunden. :

Büdein machen sh die Folgen, welche die Abgabe pon 5000 Lokomotiven auf den Betrieb autübt, von Tag zu Tag in gee steigertem Maße fühlbar. Die Entziehung: etner so überaus großen Zahl von Lokomotiven, und zwar der besten, wirft auf die gejamte Betriebsführung schwer bebinte q /

Wir sind deswegen auch zurzeit häufig nicht in der Lage, die gleihmäßige Verteilung des vorbandenen, völlig unzureichenden Leer- materials auf die einzelnen Verbrauchsstelien durchzuführen. Der Mangel an Lokomotivtrajt behindert die Leermagenbehebung auf das empfindlidfte und zwipgt dazu; in vielen Fällen, ohne Rüctsicht auf die Notlage einzelner Anlagen, das Leermaterial da zur ZBerfugung zu stellen, wo es ausfkommt.

Bestimmungen über den Postverkehr aus dem utibe- serten Deutschland nach den vou feindiichen Truppen besetzten deutshen Rheingebieten.

Stand vom 15. Januar 1919.

Für den Postioerkehr aus dem unbeseßten Deutschland und dem nicht feindiicen Auslande nach den von feinidiichen Truppen besetzten deutschen Nheingebieten gelten vom 15. Januar ah dié nachfolgenden Anordnungen:

Zugelassen sind: M

E Iu L Gen Besazung®2zone (linlsrbeini- scher . Teil des Oberpostdiretkiiontbezirks Düsseldort und nórdlicber Teil des Oberpostdirektiontbezirks Aachen bis etwa zur Linte Jülich=— Stolberg——Eupen mit folgenden größeren Orten: Kleve, Goch, Geldern, Möò18, Kempen, Kaldenkirhen, Dü!ken, Neuß, Crefeid, Bieren, München-Gladba(, Grevenbroich, Erkelenz, Heineberg, Geilenkirchen, Jülich, Eschweiler, Stolberg, Aachen, Eupen): E |

a. verschlossene gemöhnlihe und eingeschriebere Biiefe und Postkarten; Postanweisungen, Zahlkarten und Zahlung#- anweisungen 1owie Wertbriefe ; È j

b. an Behörden gewöhnliche, Wert- und Einschreibpakete obne schriftliche Mitteilungen.

ZugelasseneSvrachen: deuts, Mundarien autges{lossen, engli, flämis, französis. 2A

Jede Posisendung muß äußerlich den Namen und die nädere Bezeichnung des Abjenders mit Angabe feiner Wobnung tragen. Falsche Namensangaben sind verboten. Als Abfenderangade genügt ein Dienststempel allein niht. Es emrfiehlt sich, nur in dringlichen Fällen zu \{chreiben, vornehmlich Postkarten zu benußen und nh in Briefen möglichst kurz zu fassen, da andernjalls zu befürchtea ist, daß der gewöhnliche Briefverkehr weiter eingeschränkt oder“ ganz verboten wird. Die Briefe und Positarten müßjea deutlich ge- schrieben sein.

Untersagt sind: |

a. der Gebrauch von Posikarten, die aus zwei ‘oder mehreren zusammengetlebten Pav erbiättérn bestehen, der Gebrauch von ‘getütterten Briefumschlägen, die Anwendung von Ge- beimsprachen, der Chiffieshr1ft, des Mo! 1ealphabets, der Sienograi hie und des Schachipiels (Nöffelsprung) ;

d. die Versendung von aufgezogenen Lichtbildern (Photo- graphie) allgemein, ferner von Drucksachen, Warenproben und Geschättspapieren ;

c. postlagernde Sendungen ; i ;

d. Seitungen und Zeitihriften in jegliwer Versendungébforar.

Alle Sendungen au solche von Behörden —, ‘die den vor-

siedenden Bestimmungen niht genau entsprechen, werden von" der belgishen Zensur vernichtet. j 2) Nah der britischen Besapungszone (links rheinisher- Teil des Oberpost1direktionsbezirks. Côin mit Cöln, Bonri, Cuekinhen, Zülpich, NRbeinboch, - Bergheim; / ferner rechtsrödeinishes Brüenkopfgebiet von“ Cöln (über die darin liegenden Pottorte geben die Postanstalten auf Verlangen Auskunft) und Gebtet des Vber- postdirektionsbezirk!s Aacher (soweit es nit zur belgisben -Be- lauunone gehört) mit Düren, Monschau, Schleiden, Malmedy, St. Vith):

a. ofene Briefe und Pakete (ohne \schriftlide Mitteilungen) an Kriegsgefangene ; as E j

þ. Zeitungen oder amtlihe Drucksachen, die vom britischen M ilitärgouverneur besonders genehmigt worden sind;

2, ofene Briefe und Postkart n, de. wichtige ge\chäftlide oder dringende Privatangelegenhetiten betréfen, Post- anweisungen Zablkartea und Zahlungsanweisungen ; Briefe in gelben Scheckbriefumschlägen an das Postscheckamt in (Lôln dürfen vershlossen aufgeliefert werden;

d. vershlossene Werit- und Ginschreibbriefe und Wertpakete auf eigene Gefahr des Absenders nah besonderer Ge- nehmigung. Behörden, Bankgeschäfte oder größere Firmen in der briti\cen Besaßtung8tzone, die große Geldbeträge in bar oder Papiergeld (Banknoten, Scheck8, Wechsel, Pfandbriefe oder Wertpapiere) oder Gegenstände aus

delmetallen und Edelsteine turch die Poft empfangen wollen, müssen zur Erlangung eines CGrlaubnisscheins ein \chriftlides Gesuch beim Oberpostdirektor in Cöln ein- reichen, der es an das britishe Zentoraint mit Angabe aller Einzelheiten einsendet. Jedè zugelassene Behöide, Bank usw. erbält einen „EGrlaubnisschein“. Für die autwärtigen Banken usw., mtît denen die zugelassene Bänk usro. Wect- „und Einichreibjendungen austaushen will, stellen die

andelskammern in Cöln, Bonn und Solingen und bie

tädtilche Besazungsabteilung in Cöln beglaubigte Ab-ch \{hriîten der Erlaubnis\heine aus, deren Vorzeiung am Agnes zur Auflieferung von Wert-" und Einfchretb- endungen an die zugelassene Behörde, Bank u w. berechtigt. Die Sendungen selbst und aub die Abschniite der Paket- farten dürfen außer einem Inhaltsverzeichnis sonstige \criftlihe Mitteilungen niht enthalten. Nachnahme ist bei den Sendungen zulässig.

Alle Briefe, Postkarten und sonstigen Postsendungen untetliegen der Zensur seitens der britischen Militärbehörde. die aber für deren sichere’ oder rase Veförderung keine Gewähr leisten kann. Eilboten- sendungen. sind unzulässig. Zur- Erleichterung der Zensur müssen alle gewöhnlichen Briefe unvperschlossen au)geltefert werden. * Pakete (fiehe uñter:8)/ müssen derart po t sein, daß“ sie von: Zènsor bequem unlefsuüccht: wetden können. ‘Na '

‘deutli aüf die Núseite jedes Brièéfes, oben links: auf. jede Postkarte unh auf die Oberseite jedes Pafkcts (siehe unter à) geschrieben

werden. Die erlaubten schrifilihen Mitteilungen dürfen nux in deutsder (Mundarten ausgeschlossen), englischer, fran- zosscher, italienischer | dder sxanisher Sprache abgefaßt sein;

sie müssen so Len möglich gebalten, recht leterlich und womöglich mit lateinis{en Schriftzeichen ges{rieben fein. Lange - Privatbriefe find der Getahr der Verzögerung ausges. §1. Der-Getrauch von weideutigen Ausdrücken, wnyerslänol:Gen Zeichen oder Abkürzungen, eheimsriiten oker Chiffteschriften, Kurzschrift. geheimen LTinten und gde Bezugnahme. au mtlinärishe Angelegenheiten ift Hes verboten, Vede Posticnturg, die gegen diese Be- mmungea derstößt, wird Lescblagnabmt, unter Umstänten auch vernitet, Die brltisGe Militärbebörde boabält G außerdem das N vor, auth sonstige Postsendungen nach eigen m Gutdlinken an- zuhalten.

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me und. Adresse ‘des Absénder3- müssen

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