Nummer 35 unter

Nr. 6710 eine Bekanntmachung über die Avfhebung der

Besch'agnabme von Fässern, vom 8. Feb: uar 1919, unter

“a Mer, O11 eine Ve' ordnung über die Wah! des Vo1standas Dotsißenden bei den Ortsfronfer fassen und über die Kasser-

angestellten, vom 5, Februar 1919, unter

Nr. 6712 eine Verordnung fiber Anrechnung der Zeit der Kriegsgefangenschaft als Dienstzeit, vom 30. November 1918,

und unter

N-. 6713 eine Verordnung, betreffend Abänderung der Verordnung über die Einstellung, E-tlajsung und Entlohnung der Angest: llien während der wir tschaftlih-n Demovilmachung

vom 24. Januar 1919, vom 7. Fevruar 1919. Berlin W.-9, den 12. Februar 1919. Postzeitungsamt. Krüer.

Preußen.

Verordnung.

Die Verordnung über die Vornahme etner Er- hebuna der Vorräte an Getreide und Mehl in den beseßten Gebieten der Rheir provinz vom 4. Febzuar 1919 wird dohin .abgeärde1t, daß in dem einleitenden Saß hinter dem Wort „Rheinprov'nz“ einzufügen

der Vei! ordnung ist: „und des Negierungsbezicks Wiesbaden“. Berlin, den 13 Februar 1919. Der preußische Staatskommissar für Volksernährung. Jn Vertretung: Dr. Peters.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Adolf Naccke in Worbis is zum Notar für den Bez!rk des Oberlondes- ericht in Naumburg

a. S. mit Arweisung feines Arm!lesiß-s in Worbis und ' der Nechtsar walk Hugo Köppen

ame aw ret carct

Sagzgung

für den auf Grund der Verordnung über die Er- in der Binnen- (R-ichs-Gesegzbl. Seite 70) er ihteten „Schifferbet1iebsverband der märkischen Wasserstraßen“ vom 14. Februär 1919.

Auf Grund des Ait kels 11 8 1 der Verordnung über die

richtung von Bettriebeverbänden \chiffahrt vom 18. Auaust 1917

Errichtuna von Betriebsverbänden in der Binnensch fahrt vom

18. Au.ust 1917 (Reichs-Geseßblatt S. 720) wird nachstehende

Sagzzung erlassen: Ï

Name, Sit und Bezirk des Vetricbsverbaudes, Zweck des

Verbandes, Geschäftsbegiun, Veiträge.

§ 1. Name, Sig und Bezirk.

Die Befißer von Binvenschiffen, welche im Bezirk der märkis{en afsir rasen beheimatet sud, weiden zu einem Betiriebeyerbond ver- einigt. Auécenoumen sind Dampferbesiyer, Geiell\{haften und die- jenigen Besiger von Binnen'chiffen, die niht als Kleinich1ffer an- zuehen sind. Als K ei schifter 'st in ter Yegel derjenige anzusehen, der nibt mchr als 2 Binneuschiffe besißt. În Sneitfällen, ob ein Gch'ffe1 als Klein'chiffer im Sinne dieser Bcstimmuna anzusehen ist, enticbeidet die Sch1tfah11sabt ilung aur Anru!en des Vo!stands und nah Anböung des beneftendcn Mitgliedes endgültig über dieje Zu-

gehörigfeit.

Der Verband führt die Bezeichnung «Schifferbetriebsverband der märklischen Wasser- strayzen“

und kat seinen Siy iñn Berlin.

8 2. Zwelk des Verbandes. Kwecke des Verbandes sind: :

1 ständige Beobach1ung des Schiff8- und Güterverkehrs auf den märfi\chen Wasser rafen;

2. Bereittaliung und Auknußung der Binnenschiffe für Trans- porte der Kriegs. und Überaanysntit\chaft;

3. Mitwoir‘ung bei Fiocht'estseßungen durch Aufnahme eines Se in den Frachtaus chuß für die märkisd.en Wasser- traßen ;

4. Mitwirkung bei der Beschaffung, Verteilung urd ÜÜlber- wacbung von Schiffemannschaften, Betriebss1offen und Betriebs- bedartsuegenständen für die Fahrzeuge der Mitglieder ;

9. den unteistüungêbedürftigen Mitgliedern, insbesondere denen, die dur den Kricg in Not geraten sind, aus ergenen oder öffent- lien Mittein Beihiljen zu verschaffen.

8 3. Geschästsbeginn. Der Verband sibernimmt die ihm nach_ der Verordnung vom 18. August 1917 (NGVI. S. 720) und § 2 dieser Saßung zuge- wiesene Täugkeit vom 15. Februar 1919 an.

& 4. Beit1iäge.

Die Mitglieder baben für jed8 in ihrêèm Besitz befindlicbe Fahr eva einen Jahresteitrag von 0 (4 #4 pro Tonne Tragtähigkeit zu zahlen.

Den Zeitrunkt ter Einzahluyg bestimmt der Vorstand. Werten die Beiträge mt inyr'erhalb der gesctzten Frist entrichtet, so werden Re aut Antrag des Vorstands nach den landefgeseulichen Vorscktiftet über die Beitteibung öff. n1liher Abgaben beigetriebert.

EL- Verwaltung und Vertretung des Verbaudes. 8 5, ___ Verband®or gane. Organe des Verbar des find: 1. die Versammiung der Mitglieder; 2. de: Vorstand; 3. der ocer die Geschäftsführer. — Bod Mitaliederversammlung, Stimmrecht. Die Mitgliererver\ammlung téstebt aus sämtlichen Mitg'iedern. Redes Mi'g ied kat eine Stimme. i Die Mitglieder können si in der Versammlung durch Bevoll- mächtigte rertreien lassen. Die Vollmadt gilt nur für die einzelne näber zu beeihne& de Mualieteiversammlung. Sie bedatf der Scriftiorm und kann nur einem anderen Mitglied des Veérbaridés acteilt werden. : Die Schiffahrtsabteilung is befugt, an dén Mitg!iederversamm- mgen durch einen Vertreter mit beratender Stimme teilzunehmen.

H p R F [A7

in Dir slafén zum Notar für den Bezuk deo Oberiar dé8gerihts in Düsseltorf mit Anweisuag seines Amte sipes in Dinslaken ernannt worden,

F 6, Gegenstände der Beshlußfassung. Die Mitgl'ederversammlung hat :

1. den Vorstand b zw. die Vorsißenden zu wählen, soweit eine Wahl vorgesehen iît (vergi. & 11);

_ 2. den Nechenschaftsbericht des Vorlfarts und des Geschäfts- fühters eñtgegenzunebmen. und ibnen Entlastung zù erteilen: -

zuß 3. sich übèr die Frahtordnung ünd den Frahttarif gutäWtlih zu äußern;

4. über alle ibr von der Sch|ffahrtsabteilung oder dem Vorstand unterbrei'etèn Angelegenheiten zu beraten und zu beschließen:

9. Anträze aus ibrer Mitte sowie Beschwerden der Mitglieder über Mafinabmen des Vorstands durch Beschluß zu erledigen.

Der Vertreter der Schiffahrtäabteilung kann Beichluüsse wegen Verleßung der Gesetze, der Sazzung oder öffentliher Interessen be- anstanden. Die Schiffabrtsabteilung en1scheidet über die Beretigung der Beanstandungen. Die Aus&ührung- dek beanstardeten Beschlüsse hat folange zu unterbleiben bis die Edbifadeisabteiuüna die Bean- ftandung für unberechtigt erflärt hat.

8 8. Einberufüng.

Die Mitgliederversammlung wird durch den Vorsitenden des Vorstandes berufen. Die Berufung er-olat, so oft es das Interesse des Verbandes er'ordert, mindestens- jedoh einmal in jedem Ge|chäf1s- fahr, und zwar \vätestens am 15, Februar. H

Der Vorsitz-nde i} verpflihtet, unverzüglih eine Mitgliederver- sammlung zu beruten, wenn dies von der Schiffahrtéabteilung, deth Vorstanre oder min? estens “einem Zebntel der Mitglieder \{rittlîich unter Angabe des Zwecks und tes Grundes beantragt wird.

8 9. Vorsiß, Form der Einberufung.

Der Vor: sißende des Voistañdes ist zugleih der Vorsitzende der Mitgliederversamthlung.

Die Erberufung der Mitgliederversammlung: erläßt der : Vor- fivende unter Angabe der Tagesordnung durch öffentliche Bekannt- machung.

Die Sdtiffah1tsabteilung und die Vorstantämitglieder hat der Vorsißende durch einge'chriebenen Brief unter Angäbe dér Tages- ordnung besonte1s einzuladèn.

Zwischen der öffentlihen Bekanntwackung bezw. besonderen shriitliden Einladung und der Mitglitderversämmlung muß, ab- ge’ehen von dringenden Fällen, etne Frist von mindestens 2 Wochen liegen.

§140;

Beschlußfassüngs, Niederschrift.

Die Mitglieterversammlung it ohne L ri auf die Zabl der anwesenden Vötglicder bescblß'ähtg. Sie faßt ihre Beschlüsse mit S'!immenmehrheit. Vei Stimmeng'eicheit gilt ein Antr-g als ab- gelehnt. Ucbir die Ve'ch üsse der Versommlung ist eine Nieder'chrift aufzunehmen. die vom Borfitzenden vollzogen wird. Abschrift ist der Sckiffahrtsabteilung zu ertcilen.

8 11. Vorstand.

Der Vorstand besteht aus § Mitgliedern, von denen ¡wei nit Mitg ieder ds Verbandes zu sein brauchen. Zwei Voistandsmit- glieder entsendet die Tranéportgenofsenscaft zu Berlin E. G. m. b. H., eins der Central Verband der S chî}ffè „Lohutigen:Vetelre und eFreunde der Binnenscbiffahrt E. V. in Berlin. und zwei weiden aut Vo1schlag der Mitglieder versammlung dur die Schiffährtsabteilung ernannt.

Der Vorstand setzt {G zusammen aus tem Vorsißetden, dem slellveriretenden Vo1 sitzenden ünd kret Beisitein. Den Vosißenden und den stelly rt'e'enden Vo1sißenden wählt die Mitgliederve:samm- iung aus der Reihe der Vorstandém?tglieter, Die Attédauét des Vorstands be1ägt 1 Jahr. ;

Das Amt des Vo!1sigenden und der anderen Mitglieder des Vor- standes ist ein Ebrenamt. ; j

Vorstantsmitglierer haben, sofern sie Ae Mitglieder des Ver- bandes sind, tin der Mitglieterveriammlung fetn Stimmrecht.

Der Vorstar d vertritt den V rband gerihtlih und außergericktlich. Er hat die Stellung eines gesetzlihen Vertreters.

Q 19, Befugnisse.

Dem Vorstande liegen intbesondere ob: i

l. die Ausstellung uno laufende Führung eines Verzeichnisses der Mitglicder tes Verbandes; :

2. die Aufstellunz der Jahreêrechnung und die Erstattung des Nechen\chaftsberichis an die S chiffahrtsabieilung und die Viitgiteder- veriamnilung; ;

Le Anslellung des Geschäftsführers und sonstiger Verbands angestellten ;

s 4. die Turdführvng der Ano1dnungen der S@liffaßrldabteilung und der Beschlüsse der Mi'gliederveriammlung, die libenwachung und Beobachtvng tenelben bei den Veitgliedein. die Err(lurtg etwaiger von der Schiffah1tsabteilung angeordneten Bezitkestéllen;

5. die Nerhönguyg von O1dnuygsst1afen ;

6, die Vorbereitung aller aut die Tagesortnung der Mitglteder- versammlurg zu sependin Angelegeybeiten; E

¿« alle übuigen Geschänié, soweit sie nicht dur die Saßung der Meitgliederversammlung oder tem Geschäftesührer überwie)en sind.

8 13. Sißgßungen.

Der Vorstand tritt zusammen so oft der Vorsißente dics füc erfortel'ch bâlt, mind stens jedoch einmal in jedem Kälendervierteifahr.

Der Voi sitende ist virxflictet, unverzügll{ eine Sißung des Vorstandes einzuberufen, wenn dies von der Sciffahrt8abteilung vder mindestens zwei Vorstandémitglicdern s{riftlich unter Angabe des Zweckes und des Grundes beantragt wird.

Zu den Vorstandetsißbungen bät der Vorsißende die Schiffahrts- E und die Vorstandemitglieder durch eingeschriebenen Brief einzuladen.

Die Schiffahrt8abteilung is befugt, an den Sitzungen us einen Vertreter mit bcratender Stimme teilzunehmen. § 7 Abs. findet entsprechende Anwendung.

§ 14. Beschlußfassung, Ntiederscrift.

Der Vorstond ist be\cklufföhig bei Anwcsenheit von drei Mit- liedern ecinscließlich des Votisißenden oder [ctnes Siellvertrete1s. r _taßt feine Vö&ichiüsse mît St'mînenwmehtheitz bei Stintmen- gleihèit gibt die Stimme des Voisißenden den Ausschla e i

Ueber die Beschlüsse des Vorstands ist eîne eil rift aüfzu- nehmen, diè vom Vorsipenden vollzogen wird. Abschrift ift der S chisfahrisabteilung zu erteilen.

& 15.

Zeichnungen. Schriftliche Erklärungen tes Vorstands, die den Met ver- vflickten scllen, sind von dem Vö1 sitzenden und einem Mitg1tede tes Vorstands zu tnterzeidnen, soweit nidht der Vorstand unter Zu- stimmung dêr Sthiffahrtsabteilung die Befuants zur Zeißnung bon \hrittliden Grflärungen des Verbantes. dem Geschästs!lihter oder andéren Angejiellten des Verbandes überträgt.

; ; 16. | Geshäftnfübrer. Zur Führung der lauféndèn Geschäfte wérden von den Vorstände

ein oder mehrere Geihäftsführer bestellt, Dié Bestéllung - und der mit vem Geschäftsführer zu schließende Anftellungöverteag bevlrfen

E P

der Genebmigung der Siffah11sabteilung. Diese gilt aïs erteilk, wenn nit binnen 19 Tagen seit Zugang des Genehmigungsan11ags Einspruch erhoben 1st. :

Der Geschäftstübrer besorgt den gesamten Geschäfts- intbesondere Scbrittverkehr des Verbandes, soweit er nit del Vorstande vor- halten ist, und erledigt die ihm sonst vom Vorstande überwiesenen

éhâste. : ; ; je Bestellung - ist jetersit wwiderrafli®, unbeschadet der dem Geschäftsführer auf Grund des Anstellungévertrags zustehenden Vicchte. TTL. Verpflichtungen der Mitglieder. S7, Die Mitglieder sind verrflichtet : | y f die Zwedke des Verbandes nach jeder Richtung hin zu fordern ; ;

2. gemäß §3 der Bekanntmachung über wirtschaftliche Maf- üahmen in der Binnensch1fffahrt vom 18. August 1917 (RGBl. S. 720) nah näherer Anwettunz dér Swiffahrtsabteilung oder threr Beaufiragten Fahrten auszutühren, die Transorté der Kriegs- oder Übergangäwirt1chaft zum Gegenstand haben; die Durchführung und Entschädigung exfolgt nah den zwischen dem Frachtauss{uß und der Scbiffahitsabteilung vereinbarten Frachtsäßen und Vaifrach1ungs- nen |

. den Verband nach Einnabme jeder neuen Ladung unter Be- nüßung der von der Siffäbrisabreilung aufzustellenden Vieldefarte uyd in dét von ter. S&iffahrtsabteiling festgeießten Zeit über R Vertrvéndung und Besaßung threr Schifse zu unter» richten; j L ie L …_ 4. alle zur Erf@llvng ber. Aufgaben: des Verbandes getroffenen Anordnungen der Schiffahctsabteilung und des Vorstandes genau zu betolgen und auf Erfordèrn der ESiffbr16abteilurig, des Vor- standes oder des Gesäfisführèers jede bön denselben zur Erreiwung der Verbandszwede für notwendig erachtete Auskunft zu geben, soweit erforderli, unter Vorlegüng darau; bezlglichet Shti!tjftcke und Urkunden. F

Nuflösung uud Liquidation. A

Der Betriebsverband wird aufgelöst, wenn die Verordnung des Bundesrats vom 18. August 1917 (R2Bl, S. 720) außer Nraft tritt, oder wenn vorh-r die Schiffahrtsabteilung teine Aufiösung 69- ordnet. Letzteres ist voa der Schiffabrtsabtei, ung dém Vorstare Sn L T A M R Die Auflôjuig wird durch die Schiffabrtsabteilunig bekännt geitacht. e i

Die Llquiedtion eriolat dur ‘den ‘oder die Geschäftsführer, sofern nicht der Bo ständ andere Personen daju bestimmt.

Über die Verwendung des nach Deckung der Verbindlichkeiten verbleibenden Verbandsvermögens beschließt die leyte Mitglieder: versammlung. F

Schlufßbeftimmungen.

19. Geihiftsjahr. Das Geschäftößxhr ist das Kalenderjahr, das eifte Geschäftssahr

eñdet mit dem 31. Dejembêr 1919.

b Bed Geschäftsbericht. i

Der Vorstand hat für jedes verflossene Geschäftsjahr im erften Monat, eine Bilanz sowie eine Gewtnn- und Veriustrechnung auf» zlistellen und diese nebn einèm ten Vermögensstand und die Vet- bältnisse des Verbandes darstelleuden- Bericht. (Jahresbericht, der Mitgliederversammlung und der Schiffahrttsabteilung vorzulegen, “Die. Prüfung und Abnahme der Zäbtebretbnüng erfolgt durch die Mit- gliederversammlüng. 4-21 |

Bekanntmachungen. I, Read Hrn eda Bei bäftopübn S ages d pon m WBo!sigenden und dem Gelchäfteführer zu unterzeihnen. Went» liche SblanvtimoGns ert: erfolgen iu den vom Vorstand zu bésthinneaben achzeitschriften. 8 22. Ordnungsftrafe.

Wegen s{u!dhafter Verlebung ber Vorsthriften der Bündtêrats- Mas, vom 18. August 1917 (NGBL S. 720), dieter Sayung oder der Anordnungen dex Schiffahrtéabteilung oder des Vorstands kann ter Vorstand ein Mitglied in eine in die Kasse des Verbandes fließende Ord1ungsiträfe von T0—-100 #6 nehmen. -Wird die Orènungs- strate nit innerhalb einer vom Vorstand getetztten- Frist entrichtet. so wird sie auf Antrag des Vorstarits nah den landesgeseßz!ichen Vor- ichriften über die Beitreibung öffentlicher Abgaben beigetrieben. Jm Wiederholungsfall fann das Mitglicd für eine bestimmte Zeit bei der Vergebung von Transporten zurückgestellt werden. i

Gegen die Gntscheidüung des Vorstandes steht dem Miktgliete birinen einer Frist von 2 Wochen seit Zugang der Entscheidung die Berufung an die Schiffahttsabtetilung zu.

: V. Übergangsvorschriften. S 23, Soläánge der Vorstand nit aen teten ift, werten seinex ÿ

Befugnisse sowie diejenigen dés Vörsigenden dur etnen Beaus- tragten der Schiffahrtsabieilung wahrgenommen.

Berlin, den 14. Fehruar 1919. | Schiffahris abteilung beim Ctief des Feldelsenbahnrweséns. Ulderup, Kapitänleutnant.

Tagesblät1ern und

(Fortsezung des Amtlichen in der Erslen Beilage.) Nichtamtlichés. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 14. Februar 1919. Dle französische. Delegation in Spda hat gestern

morgen, wie „Wolfs Telegraphèenbüro“ meidet, telephonisch die detis{chè Vertrètuna in paa bénacrihtigt, daß vóm französischen Generalstab General Wengand bei ihr fölgendes Telegramm, die Veérlängerutg des Waffenst.llstands be- tréffetd, eingelaufen ist: P Der am 16: Januar- erneuerte Wafferstilftand läuft am 17. Februar ab. Die Verlängerung über Pein Termin binqus bis zur Unkerzeichnung des Präliminarfrtedens ift voû ben allierten Regièrurgen fit sebilligt wörden, .… Infölaedessen baben sich. die alliierten und. die déut\ben Bévollräätltiatên, welte die Ver- cinbärungen vom 11. November, 13. Vézetlibét, 16. Januar getröffen haben, zu eitier Konferetz zu bêréinen, um über die Ver- längerutg des Waffenfstillstandes über pen 17. Februar binaus u: be- schließen. Das Oberkommändd der Alltierten. hat dié Ehre, dem deutschen Oberfömiando vorznschiagen, die Konfêrenz am 14 Februar Nachmittags in Trier stattfinden zu lossen, und zwar unter denselben E wie im YSanuar. wird um unverzügliche Antwott gebeten. ; é Die deutschen Delegierten find géftérn uchmittag uo Berlin abgereiit. i

- N 1 # F M e p Ly ” }, J V M s e 2 T D L A A N “e! a Lia l 0 5 [N P N M [A P va A N ( x 2 P PI E 1} H 230 T 5 aú S f B s q R R T n d K A f M V) D A R Li 4 Q L, z 6 # D G \ R 09 l B S A N Zu Et nir pri rtn R EEERR G E G7 M M Em E mrEmeS Pr r Cr —EEb E 1 E q Yêne O A ed d I Las I D A) h A é E E E E E E O E S E E E E E E E E E E A en: E S is DLA I L R M L I ME A MNESEE dis de dmnon i IMLI M O 2X L Sa G R L N D LAS A M SA R N P R V e ILASS Aae E U C E E L V L e A ERE I L E T M E E E S t S

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Dem Sigungsberiht der Waffenstillstand 8- Fommission in Spaa vom 12. Februar entnimmt e Wolffs Telegraphenbüro“ folgende Mitteilungen:

4 er _deulshe Vorsigente überreiie den allilerten Kömmisstonen Ene 2tote, in der die Bebaup ungen feindliher Pressemeldungen und Funtiprüche al&rêiue Erft dunF zurüdckzewtejen twerden, dß Deuts c- tand seine Demobi machun nicht fortlsepe und gegetiwättig

48 Divisionen an der Westfcont und 18 in det Gegend von Thorn persammett habe. | i : e E

Im Austrage der deutschen Obersten Heeresleitung erhöb die deutsche Kommi! sion Ei n\spru ch gégen den Ausdru ciner fran- {eltiden Note, die von einer mutwitlligen Zerstörung ndüstrieller Anlagen ‘in Belgien und Frankreich spricht, mit dem alleinigen Ziel, diese Industrie ‘auf Jahre hinaus -lahms- zulegen. Demgegenüvee ließ dle Oberite Heereäteitung aufs {äfte betonen, daß alle von ihr und der deutscken Regierung in diefer Be- aiebung gegebenen“ Anordnungen dur die feindliche: Blodade úot- wendig geworden und ledigli aus mititärisheg Gründen zur Be- \haffflung der auf anderem Wege für Deutschland nicht erhältlichen Ptittel zur weiteren Kriegführung getroffen worden find.

In einer weiteren Note protejtierte der Vertreter der deutschen egierung nahdrüdcktihst géègen Be bereits gemeldete Zuürück- altung von H-déentien chiffen dur die Fran-

aof e fr die. französishe Kriedsgefangeñe aus Deutshland nach Frank- reich befördert hatten, Die Verivendung der Schiffe iu dié)em Zweck C wie die Note betont, auf den Wüuhish ves Grnetäls. Nudärt, Sowohl er als auh Marshall No si@herten bie RNüdckedr ber Schiffe zu. Gleichwoht feien-dieïe Schiffe jeßt in Cbérbö) ri jurüd- gehaiten wordén. Die frarzösisde Regierung berwêéigere {bre Nüd- be mit det Begründung, daß durch riè Shiffahrtskoriferenz in paa. éine. Entscheidung übr die vorläufige Verteilung ber deutihen Handelsflotte. bevorstehe und daber die Rütfääbe der Schiffe unnötige Kosten verursachen würde. “ Demgegenübêr müsse die deutsche Megierung feststellen, daÿ se sich zar bereit erklärt hat, die deut]che - Handelsflotté dea Allitertèn zur Ver- fügung zu stellen, daß fie aber diefen niht das Nècht etn- raumt, hat.die deutschen Handels\{1ffe fortzunehmen. Das Fest- allen, der Siffe stelle nicht nur einen Brúh des vom General Pai schriftlich gegebenen Verspre@ens dar, daß die deut) Gen iste heimfehren würden, sondern widersprehe auch dein Waffen- illstandévertrage. Die deutsde Regierung ersuche daber üm sofortige üds-ndung der betreffenden Schiffe nah Deutschland.

Dem englischen Boisißenden wurde deutscherseits eine {riftliche

S qute zugestellt. über Aus\ch{reitungen englischer Soldaten in Shoerthal im Kreile Düren.

-Am 11. und 12. Februar érledigte der Zentralrat laut Bericht des „Wolffschen ‘Telegraphenbüros“ eine große Reihe von S ngängen, die zumeist örtiihe Angelegenheiten der ver- chiedenen A.- und S.-Räte betrafen. Außerdem fänd eine Sißung

att, in welcher der Preis Kul tustniaisser Haenish über die Aufgaben des KultuFministeriums und dessen Reformp äné bèrichteté, Dié Besprehvng über diesen Vortrag sll demnächst statifinden. Jn der gestrigen Sißung stimmte der Zeutrairat dem vom preußischen Ministerium des Jnnern vorgelezlen Entwurf über die neue Zusammenseßung dér Kreistage mit unwesénttihen Abänderungen zu, ersuchte gleichzeitig das preußische Staatsministerium, den Entwur fimWege der Notverordnung umgehend in Kraft zü seyen, Die Vorlage enthält die Neuordnung. des Wahlrechts qu den Kreistagen auf der Bee des TpeitreGte zur Nätionalversammlung. E 16. April hat die Nëéuwähl aller Kreisiäge zu erfolgen. | : … Das preußi’he Stoatêmiristerium wird sch in seiner SE am 17, über den Beschluß des Zentralrats \{lüssig machen.

Die Versorgung der Bevölkerung mit Gegenständen aus Leder, insbesondere mit billigem Schuhwerk und Besohlmaterial aus Altlèdér, weltes der minder- bemittelten Bevölkerung durch die Kommunen auf Anfordern bei der Reichostelle für Schuhversorgung zugeführt wird, macht bei der andauernden unocünstigen Lage des Ledermarktes eine restlose Ausnuzung der ? u ch ktie Demobilmachung des Bs f'eiwerdenden und dür die Beschlagnahme der

eichostele für Schuhversorgubg exfaßiten Altledermetigen im Pry GaflliGen Interesse zur gebieterischen Not- wen [45

Die Kriegswirischafts A.-G., die bióher mit der Ver- wertung dieser Materialien zu tua haite und nahezu 4000 Ar- b. iter damit beschäftigte, hat sih, wie „Wolffs Telegraphén- büro“ meldet, als Reichs-Textil A-G. anderen Aufgaben zus gewandt. An ihre Stelle tritt als ihre Rechtsnachfolgerin die Altleder -Verwertungs- Stelle (A V S) G. m b. H. Berlin V. 60 (Geisbergstraße 41). Die Gesellschast ist unter Beteiligung des Reiches sowie der interessierten Aliledergröoßhändler tit 4 Millionen Mak Stammkapital gegründet worden. Sie hat diè Aufgabe, die Verwertung. von Alileder, wie sié bisher dur dié Kriegs» wirtschafts Aktiengesellschaft geschah, forlzüführèn und weiter cuezubauen. Es wird beabsichtigt, gegebenenfalls in den größéren Bundesstaaten Zweigniédérlassungen zu errichten.

_ Die A V S, ber das gee Altleder in Deutschland züfließt, seht unter der Aufsicht des Reichswirtschaftsamts. Das Reichsverwertungsamt hat der A V S olles frei- werents Altleder und auch anderweitig niht verwendbare neue Ausrüftungsstücke aus Heeresbeftänden übertragen. Die gewonnenen Materialien sollen in éxster Lihie der chühversorgüung diènên; réiter sind die Anfällè auch gur Versorgung dés Saltlérgéwêrbes, der Lédérwarenindusti ie uvd der anderen Bedarfskreise, die Aitledér verarbeiten bestimmt. Ein aus diesen Kreisen zusammehngeseßter Beirat überwacht die gerei und wirtschaftlihe Verwertung der Anfälle. Die A V S is ein nah kaufmännischen Grund- ügen geführtes Unternehmen, dessen Leitung in bewährten ahkundigen Händen liegt. Sie vêrfolatk, wie bisher die Kriegswirtschasts A. - G, die einnüßige Aufgabe, die Altlederanfalle volfswirtschaftli zwectentisprehend und sparsam zu verwerten und“ narténtlih den Arbeitern und der minderbêmittelien Bevölkerung ein billiges und halt- bares A et zu liefern und der Not an Flickleder zu steuern. Zu diesem Bchufe müß die Beschlagnahme vou ge- iragenem Schuhwerk, Allleder ünd gébrauchten Gegenständen aus Leder aufrechterhalten bleiben. Vor privaten Ankäufen wird dringend gewarnt, da im Juteresse des Allgemeinwohls Uebertretungen strenge verfolgt werden mssen.

Éi S—AEL: S 2M M i

Noch tmmèrc géheû zahltèlhe Anfragèn übet den. Ver- bleib voli Krie 8 ub Zivilgefan ênen beim KriogKk- minijtériüm,

Abteilung Kriégaäefamgenenshihß, ein. Derartige

Anfragen sind, um unnötige Verzögerungen zu vermeiden, dem Zentralnachweisebüro, Berlin NW. (Do: otheenstraße 43) un- mittelbar zu übverweisen.

Nach einer Mitteilung des Zentcalrals der Ostfront bat sich bei dêr Wahl im beseßten Gebiet, wie ¿Wo fs Telegkaphenbüro“ aus Königßberg nmeldekf, dér größte Teil _ dër Trbppen der Wahl ehúthaltéèn, weil fie zum Teil gerade im Abtranspork begriffea waren und die Truppen der Heeresgruppe Kiew. und der Etappet- inspeftion Bug aus Karnéeradschaftlichkeit ebeafälls nitt zur Waßl schreiten wollen. Das. Ergebnis der Wahl ist: Sozialdemakratishe Partei 7804, UnabHängige Sozial- demóoktatiihé Partei 1945 Demokraten 1681, Parteiióle Liste 1389; Deutsch-Nationale. 62, DeùutsGe Volkspartei 74, Chrisiliche Volkspartei 43, ungültig 390 Stimmen. Gewählt find die zwei Kandidaten der Sozialdemokcatishen Partei Rodemann und Kronen.

___ Nachdem derx größte Teil der detnitshen Truppen in die Heimat zwückagetehrt ist, sind die amtlihen Kurse für dié Umwechólung der in fremder Währung €r- haltenen Gebühßrnisse in Anlehnung an die tat ä s» lichen S T zie E L { worden. Ste betragen laut Meldung des „Wol! ffschenTelegraphenbliros“ vorm 17. Februar 1919 ab: 1 Oberost Rubel = 2 F, 1 poinische Mark = 1 # (An- nahme bis zu 1000 e), 1 öfterreih:she Krone = 0,50 M, t bulgarisher Lew = 0,80 Æ, 1 türkisches Pfund = 20 , 1 rumänisher Leun = 0,60 #, 1 italienische Lira (Caffa Vénteta dei Préstiti) = 0,471/, F, 1 belgishéèr Fcank (alle Sorten) = 0,80 A6, 1 französischer Frank =- 0,80 #, 1 frañ- zösisher Frank (Stadtgelt) =" 0,75 M, 1 finnische Mark = 080 Æ#, 1 russischer Ruéel = 080 # (nur Zaren-, Duma- und Keérenskinotéen, außerdem Odessäer Stadigeld und Georgishe Noten), 1 Karbowanez (nur zum Einzug) = 080 #Æ (2 Griewlén = 1 Karbowanez), ÚUmwechslung bis zu 200 Mark, in besonders begründeten Nus» nahmefällen bis zu 500 \wtark. Den beteiligten Banken und Bankgeschäften ist unmittelbare Mitteilung zugeöangen. Jede gewünschte Auskunft wird auf Apfrage von der Zweigstelle Jef, PURISTAL-SERRENN Berlin SW. 19 (Unterwafsserstraße 7) erteilt,

Die Berichté der leßten Tage über die 2 orl haben die Aufmerksamkeit erneut auf die Grenze West- preußens gelenkt, das augenbliœiih in großèr Gefahr ütt. Gelingt es den Polen, die Bahnlinie Thorn—Bromberg— S@hneidemühl—Kreup—Beriin auch rur an einer Stelle zu nehmen, fo ift der wichtigste Lebensnerv Deutschlands getötet. Denn e'nerseils ficheit der genannte Abschnitt diè Flanken des Aufmarsches gegen die Bolschewisten, andererseits auch Berlin in wirtschaftliher Beztehung Die berrshende Lebensmittelknappheit wird noch gesteigett, wenn aus dér fruhtbaren Provinz nihts mehr nach Berlin gelangen fann. Um diese Katastrophe zu vermeiden, ist es dringend erforderlich, daß sich noch Freiwillige aller Waffenaattungen zur Sicherung der Grenze melden und zur Vertreibung der Polen aus den Gebieten, wo fie am tiefsten in überwiegend deutsche Landeateile etngedrungen sind und die Beoöôlterung in unerhörter Weise unterdrücken.

Anmeldung zum Eintritt in dén Grênishug nimmt entgegen däs Werbeblirs am Brandenburger Tor, g-öffaet von 9—6 Uhr.

Hessen.

Gestern vormittag wurde die hessishe Volkskammer durch den Ministerpräsidenten Ulrich als Alt: repräsidenten eröffnet. Bei der Präsidentenwahl wurden laut Meldung des „Wolfschen Telegraphenbüros“ zum ersten Präsidenten der Beigeordnete Bernhard A delun g-Mainz (Sozialdemokrat), zu Vizepräftdenten _ mit gleicher Berechti: qung déèr Geh, Justizrat, Dr. Josef Schmitt, Mainz (Zentrum) und der Justizrat Heinrih Reh- Alsfeld (Demokrat) aewählt. Der neue Präsident sagte in einer Ansprache, die Volkskammer sei jegt souverän und berufen, das Regiment im Staate auszuüben. Er entbiete der Naïionaloersammlung in Weimar die Grüße der Kammer. Das. deuts e Voik könne nur als freies Volk unter freien. Völkern bestehen. Der Redner wandte sih zum Schluß gegen alle von der Entente ausgehenden Loslösungsbestrebungen deutscher Gebiete.

Nach Schluß der Konstituierung der Volke kammer verlas der Präsident ein Schreiben des früheren Großherzogs an die Kammér, das folgendermaßen lautet:

Sehr geebrter Herr Ulrich!

_ Die Eröffnung der Hessischen Volskamimer am morgigen Tage gibt mir Veranlassung, der néu-n Volfksyertretung meine aufritigsten Wünsche füx eine ge\egnete und gedeihliche Arbeit zum Besten un)eres Vaterlandes auszuiprechen. Wie mein Herz immer nur für das Wohl Hefsens und seines Volkes geschlagen hat, wie i nie eigennüßige Bestrebungen gekannt habe, so sollen auch fernèrbin inter bér: Ne g'ering der Lom Volkêwillen Beauftragten alle tneiré Böskrebungen, all mein Denken vur dein Glück, der Wohlfahtt ünd! der Entwtktu-g des Vaterlandes dienen. Nehmen Sie zu dieser Versilßexung noch den Dank entgegen, den mit mir jeder woblrneinende Hesse füblen wird, den Dank für - die würdige- Art- und Weise, mit der Ste unter den schwierigsten Verhältnissen der sch vielfa durhkreuzenden Strö- mungen des Volkéêwillens das Steuer des Staates geführt und es zu vermeiden gewußt haben, daß fi die ernsteste Wandlung in der Ge- \chichte Hefsers ohne Härten, mit Au8naßdme der dur@aus notwvenbîtgen vollzieben konnte. i 2

Mit der Versicherung tneiner ausgèzéidneten HöaGlung

: Ihr Ern st Ludwig.

Das Schreiben wurde von der Kämmer mit Beifall auf- genommen. t : Hanutburcg.

Der A- und S.-Rat Wilhelmsburg hat nah etner Mekdung des „Wolffschen Téleg' aphenbüros“ eine Bekanrt- machung lassen, wona ér si lhfolge der großèn Be- raitbungen der Eisenbahn durch bewaffsneté P F sieht, über Wilh h ERoIr@ dén Dag trn ain land zu verhängén. Alle Pérsonen, die ohne Erlaubnis Waffen trägen oder beim Plündern und Nauben angetroffen werden u.d am Aufruhr hich beteiligen, werden standrechtlih erschossen.

__ Für Hambürg wurde seitöns des 7 ner Aue schuf bés Göldätenrais der B las nd dahin verschärft, baß fetnérlei Kinbgebinigen ftatt 0 e e, daf (k

verboten ind,

rigszufta politische Veisann lingen nâs 1h

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Deutschland bis zur

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Vremeon.

Der Deutsche Transportarcbeiterverband hat, w'e «Bösmanns Telegraphenbüro““ aus Bremen meldet, das nat: itehende Telegramm-im AÄns(lsuß an dis Nachrichten üher die Ve: handlungen in. Spaa an den Wiik(ichen Geheimen Rat von Jongaières und den Neichspräsidenten Ebert: gesandt:

i em DBerñehmen nad beabsichtigen Die alnerteà Nt» gierungen die Besapßungén- det deutshen Lebens- mitrelshifse nah Üebersfübruig der, Dampfer Án ergliiWe Hâleèn abzumustern - ind. m die - Heimat zurüctzuschicken, Deêr Tranéportgrbeitetverband erbllckt in dief#r Maßnabme die schwerste Schädigung der Interessen seigét Mitglteder und legt gegen dtetes Vorgehen, du1ch. wels Abertausende von : Sceieuten_ und Hajentrbeitera „Hbrotléd werden würden, ausdrücklihe Verwahrung ein. Die deutschen Schiffsbesazungen sind bereit, unter deu1scher Flagge die feindlichen Truppentransporte und Lebeneinittelfahrten mit gewohnter Zuver- lâssigfeit auszuführen, bitten deshalb aber aub die Neichèregierung dringendst, einer Entfernung dèr Besaßung von Bord unter keinen Utiständen zuzustimmen, weil die Konseguenzen unab'ehbär wären.

i Desfterreihßh nud Ungarn.

Nah Mitteiluna der Wiener Zeitungen siellien sich ah Trenvungstage (81, Oktober 1918) die gesamten Verbindli leiten ber beiden Staaten der gewesenèn öfters reimish-ungariihen Monarchie, wie foigt: für Oester rei betrugen die Schulden vor dem Kriege. 11495 Mill. Kr., die Kriég8schuiden 68480 und. die , anderen Verbindlichkeiten 51809 Wiillionen Kronen, Für Ungarn beliefen fh die Schulden vor dem Kriege auf 7980, die Krieasichulden uf 33091 und. die anderen Verbindlichkeiten auf 1820 Yiiliionën Krónen. . Sonach_ betragen die gesamten Schulden 126 046 Millionen Kronen, E! 4

— Bezüglich des Anspruces der italienischenMilitär- lommission auf Kunstgegenstände und geschichtlihen Ucfunden erhält: die „Korrespondenz Wilhelm“ aus gut unterrichteter italienischer Quelle eine Mitteilung, in dexr darääf hingewiesen wird, daß die italienische Mission betechliaten. An- sprach auf alle jene Kunsischäße. erhebe, die. entweder im Laufe dieses Krieges oder por 1866 aus. Jtalien ausgeführt unv seher nicht zurückgeaeben wurden. Die italienische Negieräng habe beschlossen, die Frage zum Gegenstande von Verhandlungen innerhalb der WaffestiUstandébesprehpugen zu machen; damit die Angelegenheit im. Jnteresse der beiden beteiligten Regte- rungen etntjchtedên werde,

Großbritannien und Frlaud.

__ Im Unterhause klagte vorgestern der Oberst Guines über die e LOgETUng der Friedensfonfezenz, die fast alles; Hur nit den Frieden mit Dea!\ch!and, besprochen habe, Amerila, das spät ‘in den Krieg ciagetreten fei, fönna fi vielleicht diese Apogering leisten. Piejenigen aber, -die dk Last und Hie des Tages getragen ha en, tönnten_ es nicht. Das Land brenue darauf, zu . wissen, ob Lloyd George nicht nur Schadenersaß bis zum Aéußeisien verlange, sotidérn au renze seiner Leistungsfähigkeit. zablen lassen werde, Jn seiner Antwoort versicherte der Premite minister Lloyd George dem Hause, daß die Konférenz ihr Aeußerflés tue, um baldmöglichst zuri Frieden zu kommen, unb führte laut Bericht des „Wo. ffschea Telegraphenbürss“ aus: _ Viele Fragea seien mit Veutschlond zi regeln, man nehme j. die Fräge der tecrito1i2len Wiederderstellung. Bezüglich Deui1|chlarids Westgrenzen fänden augenblicklich ni&toffizielle (Erörterungen statt und es bestehe die volle Buoersitie, daß eine völlige Uebereinstimmuità bezügli der gegen Deut|hland vorzubringenden Forderungen, U die. Westgrenze betreffen, . erreiht werte. Die Grenzregulièrusg awishen Polen und, Deutschland sei aber eine andere Frage. Dort set eine ungeheure Bévölkerung uvd es fei sehr \{chwterig, dort ohne eine sorgfältige Untersuh1ung die Linién zu ztehen. Elsäß-Lothriogen set eine binrethende Warnung vor ten Getabren eines bezangeeh Feblers. Bevor die nah Polen gesandte UntersuGnngsfommisfion zurüdgekehrt sei, werde es unmö.lich sein, die Fotderungaen der Aliterten bezüglich der territorialen Wiederbez1 stellung im Osten Deutsh- lands festzustellen. Was die Kolönten anbelange, fo habe Deut)!chiand durch. die Art, wfe e3 die Gingeborenen bebandelt habe und aud in Interesse der Sicherheit ter Welt diefes Anrecht verwirkt. Das sei der wesentlihe Teil des Friedens mit Deutschland, Deztglih der Gnt\heidung halte die Negierung unbedingt an ibrem Wort feft. Bon seiten der britischèn Kegièrung fei keine Shwaché in diefer Frage ‘gezeigt worden und es befände datin köne MeinunasüerfGtedeti- heit zwischen ibr und irgend einer anderen Negieroig. Die Wiet&- gutmahung. sei in den En1shädigungen enthalten, Locvd George be- dauerte, daß von einigen Mitgliedern dem Völkerbunde gegon- Über ein gerings{äßiger Ton angeschlagen roœrde. Die fleinen Nationen. jebnten si sehr nad dem Völkerbund, da sie auf ihn verirauten. Die Alliierten haben neue Nationen, z. B. den 1schecho- slowakischen und den jugg-flaroischen Staat, geschaffen. Einige. da- von hâtten mächtige Nachbain. Das Leben aller dieser Staatea hänge vom Völkerbunte ab. Es sei behauptet worden, -Wikisn wlirde în der Frage des Völkerbundes nur eine Partei Amerikas vertreten. Taisache sei abêr, daß Taft, der au eid Oahubrecur des Völkerbundes se}, in der Mandatfrage nicht weitergehe _ 4 Wilson. Die améritkanisce fentliche Memung sei in der Frage des Völkerbünidès nit gespalten. wenn auch Meinungêders{iéden- deiteà übet die Ginzelhettèn bestehen fönnten. Er ¿Liopd Georgt) pflichte dem Sage bei, daß keine Nation von dem VölUtetbunb bez Kriege fibetlassen werbèn dürfe; ohne die Möglichkeit ¡u haben, selbst die BVerankwortli@keit zu erwägèn. Es féi niemals ein Norschlas ernt worden, die Vo1ictewisten oniveikennèn oder fie zur Ftievenbkoo erênz zuzulassen. D bscbeu, den die Schrecen Le T UROt eingeflößt Bätren, habe hn aber. den Tatsache génenüber nit blind gemacht. Es sei zwéXlos, daß die Konferenz mit dêèm Bererken, ste babe den Weltfrieden aemacht, aus- etrniaänberge e Lot it Neßland-Muké berrie, son{t würde no Pa untgeheurèn Geb eten Avarthie, Ünordiiimn find Biufbétaieße hexen. Mlnché Léute tittên jur Intervention. Ex kênue dié gêwissen Zi Gn, dié eine Jitexkbention erfordern würde, nicht enthüllen. Aber kein vénünftigec Mann würde dies Atfinnéên gutbeißen, wenn ér die Ziffern gesehen hätte. Die militäriiche Mat vex Bolithewisten sei gewachsen und sei groß. Aber die Wiiekten ebenso wie Deutithland sid zu „béschäftigr, n fié anzugreifen. Gin ziéiter @empfbhleïer Kurs sei die Unterstüßung êer Gegnéèr Le Bols@Wéèrwisken ; neben dèr moralichen R Fätten bie Allliert V, Féucrivaffen, Muniticri, AusrüftuvgEgegknständeé geliefert. Wis bis Skidütig don Mannschaften andelaügé, fet 28 die Frägt, war fte feilbên werte. Amerlfà würde wedir, Mannschoftén noth (Sèid o Vlateria! senden. Deshalb witrdea ‘die ganzen Lasten tas. \abUch auf Franfrah und Grokpritannien fallen, Der béritte af empfohlene. Kurd fei mir, das Feuer auébrennen zu lassen, - Dies [ei eing. brutale Politit. (8 fet nußlc8, Lebenómittel na. Petersburg B senden, er die einzige Berit unge e E Es Ry Anregyvgwi seten erwogeu worden. Wan bäb€ si entichlofsè, non Bernh zu m; hiófe Liuté zu iner Fonfersns A TOMEL, u cs Df geigangdn, „die bie Widdan:

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