1919 / 55 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 08 Mar 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Siunte - habe 1G ¿wei Telegrenme über neue Angriffe der Polen] erhalten. (Qört, bört) Dice fi unscre Reihê2wehr nit cin- \{läfern lassen. - Von den Grausamkeiten ?ann ich aus eigener Er- fabtung ipreden. Mein eigener Sohn wurde Anfang Januar ver- wn:ntet und von den Poien im Freien tegen gelofsen, jo haf Zeit darauf sterben mußte. Der Augenbli farn kommen, wo unsere heiße Liebe zum Vaterland ins GBegenteil umscblagen tann. Wenn wir niht mehr wissen, wo wir unser Haupt ktinlegen follen, dann wird sich die Liebe in Flu gegen urscre Volkägenossen [ Die Negterung rétte, was zu ret'en ift; wo ein Wille ist, da ist ein Weg. (Beifall.)

“Aba. Beouermann (D, V): Die polnis(en Grausamkeiten und die Empörung Shmah sind dlgemein obne Ansehen der Partel des Herrn von Gerlach hat bet allen Deutschen in Ì einen wahren C iungsfturm bervergerufen. Diese foll noch beute Mitglied der Regierung sein L ein eiftaunlicher Vèangel an Talenten besteten, wtesene Unfähigkeit noch länger in der Regierung gedul (Séhr ‘richtig !) / Freu : e Y M nisters Hirsch begrüf

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Uunimandtein.

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i ¿Freuden L i der das Fiaósko seines Unterstaatéfelreturëé wenigstens eintaermaßen gutgemadht hat, aber die (1en son zu viel erreicht. Die Regierung erwartet alles pon ten Verhandlungen in Bromberg. Wir tönnen aber von dieser (Snten1eïommission niht unfer Heil Lir fürchten, ‘daß dieje Herren - den Aufteilungt plan \chon fertig mitgevracht haben. Bom deutschen Standpunkt müssen wix. unbedingt eine neutrale Kom- mission fordern, die aus Fachieuten und Landeskundigen ¿usammen- geießt ist, die wissen, was tie ‘deutihe Kultur tn den Gegenden geleistet hat. (Sehr richttg!)) Man mag über das alte System sagen, was man will, richtig bleibt, daß. die hohe Kultur, deren sh unsere Osimark erfreut, der vielges{mähten preußischen Verwaltung zu danken ift. (Sebr richtig! red;ts.) Etne treibung ist es, von deri alten System zu behaupten, cs hätte die polniihen Schüler bei der Verwendung ibrer Muttersprache ver- gewaliigt. (Widerspruch b. d. Mehrheit. Bravo! reck{ts.) Die Ne- gierung möge fich stets das Wort von Clauseroitz vor Augen halten: jür Deut\chland wrd es fetnen natürliheren Feind geben, als ein wiederhergesielltes Polen. (Beifall rechts.)

Abg. Dr. Cohn (U. Soz.): Was jezt den Deutschen von den Polen ‘ceschieht, ist genau fo zu verurteilen wie das, was früher den Polen von den Deut)chen geschah. Die Polen haben in thren öffent- lichen Darsielluugen etnen * fiarken Mangel an Sinn für die Tat- sachen. Infolge der Antipoler politit kam der Haß der Polen zum Ausbruch, a8 Deutschland |chGwach geworden war. (Ruf der Frau Dr. Schirmacher: Wer bat Polen befreit?) Auch nach dern Patent vom 5. November 1916 ift die Antipolenpolitik fort- geseßt worden. Dieses Patent ist ein Beispiel der unauf- ridtigen Po!itik des alten Regimes. Man verschaffte den Polen. die Freiheit, beabsich1ligie aber, die polnischen Mekruten für das deutsche Heer zu gewinnen. Hunderttausende von Männern und Frauen aus Kongreß-Polen find nah Deutschland ver \chleppt worden, um sie in der deutschen Kriegéindustrie zu verwenden. (Widerspruch rech18.) Nicht lange vor Beendigung des Krieges hatie die Handelskammer von Oppeln in einer Eingabe an die deutsche Negierung die Annexion von Kongreß Polen oder wenigstens der wertvollsien Bergbau- und Hüttenbezirke verlangt. Der Ucebermut der Polen gegen das s{chwache Deuschland ist nicht zu bestreiten, aber leider steht diesem Uebermut der Polen auf deut)cher Seite eine kleinmütige, s{chwache Politik nach dem Waffen- stillstand geaenüber, eine Politik, die sid în Mutlosig- feit und würdeloser Anbiederung an die Entente erschöptit. Der Wahnsinn der Ostmarkenpolitik vor dem Kriege und der Polen- politik während des Krieges rächt fich jeßt an den Anßedlern und an der deutschen städtishen Bevölkerung. Auch die Abführung der Lebenéömittel versteht sich im leßten Grunde nur im Lichte dieser deutschen Kriegépolitik. Zunächst steht die Tatsache fest, daß durch den Macbtspruh der Entente doch bis zu einem gewissen Grade eine Beruhigung geschaffen worden ist. Die Polen werden fich hüten, die Gunst, die sie jeßt bei der Entente genießen, aufs Spiel zu seßen. Ein Grenzschuß wird rur so weit möglich und gerechtfertigt sein, als es gilt, hungernde und plündernde Banden aus Ko»"greß Polen abzuwehren. Gewarnt werden muß vor einer Prestigepolitik, zu der sich beute in gewissem Stnne auch wirder Herr Erzberger bekannt hat. Der politische Druck auf die Entente wird von uns erst dann mit Trfoig ausgeführt werden unen, wenn dic deutsche Regierung nunmehr eine Politik der Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit tceibt. Es müssen Personen in die MWasffenstillstandskommission geschickt werden, die das Vertrauen der Welt und der Gegner besitzen. Der Vorfißende der Waffenstill- standstommission hat nah seiner polilishen Verganger. beit und seiner Haltung während des Krieges richt den Anspruch auf das Vertrauen der Welt. (Hört, hört!) Er hat die deutschen Soldaten prostituiert als Grenzwächter gegen den Bolschewizmus. Auch haben wir große Bewunderung für die Fähigkeiten des Herrn Erzberger, der aus allen Niederbrüchen wiederautgerichtet und immer da ist, wo er glaubt ge- b@œudcht zu werden. Er bat die Fähigkeit eines- politischen Stehauf- männchens. (Große Heiterkeit.) Er kann sich offenbar kein Ministerium denken ohne die Teilnahme des Herrn Crzberger. (.Heiterkeit.) Er bat die Negierung des preußischGen Ministeriums wie die der Volks beauftragten Ebert und Haase überdauert, er wird auch die jeßige Koalition8realerung überdauern, und wenn wir einmal ein Minifterium Ledebour, Däumig, Syartatàs haben, so wird ficher Herr Erzberger auch dabei sein. (Große Heiterkeit.) Die Welt vergißt aber nicht, daß Erzberger derselb2 Herr ift, der im Kriege die „Wahrlit“ in die Welt gesetzt hat. Wenn Presseorgane in der Schweiz gckauft, wenn Volksaufstände in Numäuniea gemacht werden, wenn tin Italien die Presse beeinflußt wird, Herr Erzberger ist immer in der Nähe. (Vizepräsident Hau 8mann erinnert den Redner daran, daß seine Nedezeit lange abgelaufen ift.) Herr Erzberger hat auc) im Puntte der rusfsishen Getangeren nicht tie Wahrheit mitgeteiit. (Lebhafte Schlußrute.) Jch wollte nur zeigen, daß es nicht ausreiht, Piotest gegenüber Polen zu erheben, sondern daß eine ehrliche, klare Politik durch vertrauenswürdige Véänner geführt werden muß.

MNeichêminister Erzberger: Die. Angriffe des Abgeordneten Gohn berühren mi nicht. (Beifall.) Was von feinen Ausführungen zu halten ist, zeigt, daß er si nicht scheut, Hier zu bebaupien, ‘8 feten 350 000 Polen aus Kongreß-Po:en nach Deutschland verjschleppt worden. Das ist eine glotte Uawahrheit. Die Zahl der abgcführten Geiteln übersteigt nit einmal eintausend. In den 350000 Mann sind die Arbeiter mitgerechnet, die vor und während des Krieges freiwillin nach Deutschland gekommen sind. (Widerspruch des Abgeordncten Cohn.) Der Äbgeecrdnete Cohn wirft uns eine Eleinmütige Politik gegen die Pelen vor und polemisiert da- gegen, daß wir eine Neichswehr s{affen. Wo bleibt da die Louik! Wer war es denn, der den Grenzshuß im Osten unmözlid) gemacht hat? Es waren die Herren von der Ünabhängigen Sozioldemotiatie. (Sehr richtig!) Wenn wir nicht genua Menschen gegen die Polen aufgebracht haben. so ist das aus\chließzlich die Schuld der Un abhängigen S (Erneute Zustimmung.) S

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Soziaidemokraten. Selbst die Alliterten haben erklärt, es wid davon abhängen, welck&e Macht die deuishe Regierung aufstellen muß, um in den gemischtsprachigen Gebieten des Ostens dieeDOrdnúng aufrecht zu echaïten. Dem Abg. Cohn fleht die Fütsoergè für die Spowjettruppen näher a!s die für unsere deuts@en Truppen im Osien. (Sehr richtig !) Ich prolestiere dagegèn, wenn er behauptet, ih bätte deutsche Soldaten yrostituiert, indem ich fie dex Entente zum Kampfe gegen den Bolshewiömus angeboten hätte. Dieje Note ist seinerzeit von der Negierung beschlossen worden, in d-r die drei Unabhängigen Haase, Dittmann und Barth saßen. (Hört! hört!) Es ift unwahr, daß avrch Sc{wekzer Preßorgane gekaurnt und Volksaufstände in Rumänien ‘inszeviert “worden seien. Der Abg. Cohn qlaubt alte Gerüchte, die uvsere Gegver im Auslande verkünden. Verfchonen Sie uns hier tm Hauje mit Angriffen, die jeder tat!ächlichen

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I Abg. S ch ul g - Bromberg (Deutschnatioral): Der Abgeordnete { Q09n hat zur WVerteidigqung der Polen angeführt, wir hätten tas beseßte Kongreß - Polen - au3gcraubt, ausgeplündert und au8gebungert. Wenn Sie ( Aba. Dr. Cohn) eine Ahnung

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Abg. Davtds\ obn: (Soz.): Wir werden zu ciner cki rriedlichèn Bérständigung mit den Polen kommen müssen.

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den Ausdruck der Zuversicht auf eine Zeit friedlichen N und Miteinanderarbeitens und -blüßens zum Ausdruck brin Noch ist Deutscßland nit Frau Avg. Ekk e t die Absez

icinander- Gen MmogCc: vérlorèn. (Beifall) E - (Dem.) : Was fi osen jeßt vorbereitet, Li ing und Nuswetsung 3 größten Teiles der deutichen Lehrer, von der 3 lische und 6 moîcü\che Lehrer, Dazu y Lehrerinnen, betroffen werden follen. Weite C die ( lrfliht vom 6. auf das 7. Lebenéjahr heraufgefezt. Die dadur überflüssig werdenden Lehrer werden fic) gen

Wirkungbkreis zu schaffen. Die deutiche Bevölkerung verlangt von der Reaicrung ‘und von der Nationalversammlung klare Weisungen, wie Fe nch gegenüber den Vergewaltigungen verb jo!

valten joll. Damit schließt die Besprechung.

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E24 n Set / : IOTTAI 1 na) tn den deutsWen Stadten etnen neuen

Eingegangen ift eine Junterpellation der Abag. Breslau, Groeber und von Payer: , T /

Die Die

in Deutschland greitbaren (Fratevorräte reichen nit aus, GaR o Neal hig C A f Ca Y das deutsche Bolî bis zur Einbringung der Ernte zu ernähren. Was gedenkt: die Negierung zu tun, um bie Ernährung des deutshen Boikes sicherzustellen ?

_ Nähfte Sitzung Freitag, 7. März, Nachmittags 31/2 Uhr- (Anfragen, Sozialifierung8gesez und Geseß über die Regelung der Kohlenwirtschaft.)

Schluß um 81/5 Uhr.

22. Sizung vom 7. März 1919, Nachimlilags 31/2 Uhr.

Am Regierungstish: die Reichsminister Scheidemann, Dr. Land3berg, Wissell, Dr. Bell, Giesberts u. a.

__ Präsident Fehrenba ch eröffnet die Sißzung um 83 Uhr 35 Minuten,

Eine Anfrage des Abg. Dr. By), betreffend die Verhinderung der franzöfishen Stimmunasmache in der Pfalz, wird verschoben, da die Regierung noch nicht zur Beantwortung bereit ist.

De O, De, (D. Vp.) fragen, wie gegenüber dem No1dschleêwig die Erklärung des O6 aufzufassen sei, nah der aud für das nördliche Schleswig eine Ab- sttmmung über seinen Anschluß an Dänemark herbeizuführen fet.

i MNegtierungskommissar Graf von Wedel: Néch Annabme des ecriedens8programms Wilsons war es für die Negierung eine Pfli®t der Loyalität, jene Grundsäße au für Nordschieswig in Anwendung zu bringen. Das Einverständnis mit einer Abstimmung bedeutet noch nit die Abtretung, ;

Zu den Futerpellationen, betreffend Sichersiellung der Ernährung des deutlichen Bolkes, erklärt ber

_Meichministerpräsident Scheidemann: Die Regierung ist bereit, diese Interpellationen om Montag zu beantworten.

Es folat die erste Beratung der Entwürfe - eir Sozial isieruvngsgefeges und eines Geseßes, betreffend die Negelung der Kohlenwirischafk

Reichêminister Wi ssell: Unser Land ist krank. Cs geht dem ganzen Volke so, wie es dem Einzelnen nach zu großer Ueberspannung der Kräfte geht. Dann kommt die Zeit der hlaf barkcit, des unbegründeten Widersyruch8, der Unterernährung, der Uaduldfamkeit, der Schwarzseherei. Die Regierung muß uünerfülbaren Wünschen gegenüber hart sein. Wir können nur forträumen, was die Meizbarkeit anstahelt. Im Kriege mußte sich der Einzelne dem Interesse ‘der Getanitheit unterorduei, auh im Wirt'chaftsleben wurde durxh Prcis- und Gewinnanreiz das Bekenntnis zur Pflicht gegenüber der Gefamtheit verzerrt. Jetzt will auch das Bolk den Gedanfen des Gesamtinteresses durchge{ührt sehen. Die politische Umwälzung gab dem werträtigen Volke die Zuversicht, es werde in naberZukunft auch sein wirischa¡tlichesZukunftötdeal verwirilicht wetden. Dicfer brausende Strom sozialiftisher Gedanken und Ideen brach mit übermnächtigem Anprall über die ganze bisherige Wirtschast8ordnung herein. Es gibt keine Dämme und Deiche, die der sozialistischen Idee widerstehen könnten. Noch wissen wir nicht, ob dieser Sturm den Boden für reid)eres und \{chöneres Wachêtuta vorbereiten, oder ob er unsere Hetinat in eine Trünmmerstätte verwandeln wird. Das werktätige Volk will jet Taten seben und schreitet überall selbst zu Toten. Schon droht die Anarchie, die zu Tod und Untergang führt. In dieser Wirrnis hält die Neichsregierung einmütig für ihre Pflicht, durch die Gesehgebung dem sozialistishen Streben ein legales Feld der eröffnen. Die Metchéregierung läßt fich nicht von dem Wege revolutionärer Neugestaitung abbringea, (Bravo !) Blinde Phbantasten werden sagen, daß dieses Fundament nicht aenligt Die neue Bet. ann, nicht nux -Frétbeit bringèn, sie muß auch Pflichten auferlegen. (Sehr rihiig!)) Nur \ch{leuntge Rückkehr zux PVflichterfüllung kaun unser Volk vor dem Unter- gang retten. Pflichtbewußtsein it die fittlize Grundlage des Sozialismus. (Bravo !) Die Aróeitskraît ist das höchite wirt- \haftligze Gut. , Die Pflicht des Neiches ist es, sie seinem be)onderen Schuße zu unterstellen. Dem entsvrilzt das Nech auf Arbeit und die Pfliczt der " Gesamtkbeit, arbeitéwilligen Arbeitslosen , den notwendigen Unterbalt zu gewähren. Die So- zialisierung8vorschrift enthält ein Programm der Sozialisfierung der Bodenschäße unter Aus\{Gluß der Bodenfrüchte, Jede Wirt- schaftsgiupve veclangt ihr individuel angepaßte Formen. Nie&ts wäre verkehrter als S&abloristerung. Der Staat ift in der Negel kein geeigneter Träger der Wirtschaft. Das geschäftlichze Handeln foll er denen überlassen, die Verständnis jür dessen WBedúürf-

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Dr. Rießer (D.

ODberfohren Bp): und Runkel

nspruch Deutschlands auf

zinisters des Ausw(iri!gen

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Berechtigung entbehren.

nisse , besigen. Der - wöhtigste Teil der Energiewirtsd;aft

i n DeutsWland die Koblenwirtschaft. Éfïn Veseßent wurf über die Kaliwirtshaft wird nnmittelbar fo A | Uns droht die Möglilkeit der Ers{öpfung unserer EnergiequePDen Seordnete Verteilung und vorteilhafte Verwertung ist daher er- c 1% : tziichen Regelung reif ist : die Kohlenwirt- : Yllgemeinschaft werden bie un- Verwaltung kerangezcgen. Nebe tritt tnitbestimmend der den Bergbavunternehmer der Bergarbeiter: ß man möglichst bohe Einnahmen ‘des Reiches aut

ohlenwirtschast erstreben. (Höct, hört!) Gemeinwirtsckaft

¡gt Zentralisation und Aufhören des Wettbewerbs. Soll nit

der Geineinwirtschaft größer fein als der N | ceihihilih gewordenen Zustand aaacknüpft beteiligten Kreise unter Nufsicht des Rei 4 s E Der fich euen, an den unverrißten Feldern die Priv C Die Zechen sind freilich eng Detfilat 1 r Kokerei und der (Eifen- und Stahlindustrie wegen der Verarbeitung der Itebenprodukie. Hiec find überstürzte staat- j lide Cingrif iden. Wir wollen uicht, daß jeßt ein über- eilter Schritt zu einem Mißerfolge führi, der den ganzen E diSfreditieren würde. , Die Berufs=- interessen der Bergarheiter werden berücksichtigt werden. Die Borausfezung für die Wettbewerbsfähigteit auf tem Weltmarkt die möglicz\ste Steigerung der Wirtschafstlichkeit. Die Arbeiter- vertreter werden dur Mitbestimmung und Mitverantwortung zu ! wictschaftlicher Einsicht weiter heranreifen. Ich zweifle nicht, daß aus den FKreifen der Arbeiter zahlreid;e Führer für unser Wirtschaftsleben hervorgehen werden. Die neue Organisation wird: den Aufstieg der Tüchtigsten fördern. Sie werden Wunder erleben, welche Energien fe zum Wohle unserer wirtschaftlichen Zukunft freimachen wird, »Lebh. Beifall.)

_Ubg. Hue (Soz): Die mers{chliche Arbeitskraft als béGstes nationalcs Gut findet eine entsprechende gescßlilße Würdigung, Recht auf Arbeit und Pfl:zt zur Ärdeit wird. festgelegt. Das sind alle Forderungen ter - deutïhen Gewcrfshaften. Ja \steigendem Maße hat sich diese. Erkenntnis auch bei den qchristlih- nationalen Arbeitern und ebenso im Ausland Bam gebrochen. Bon einer fogcnannten Verstaatlichung der Kohlenroirtschaft ist abzu- seben, um die Schäten der Bürokratisierung zu verweiten. Die wilde Soztalisierung in einzelnen Betrieben is das Gegenteil vom Sooziaiiêmus. (Sehr 1ichtig! b. d. Soz) Betriebs- oder Zechen- räte zur Kontrolle des ganzen Produklionsprozesses halten wir für du haus notwendig. Damit find auch die streitenden Arbeiter ein- verstanden. Cine“ Kowmissionéberatung halten wir nicht für nots wendig. Jedenfalls muß fich das Privatinteresse dem Gemeininterefse beugen. (Beifall b. d. Soz.)

Abg. Dr. Braune (Zentr): Der bédauerliGe Mangel an Arbeitélust ist zum großen Teil eine Folge des langen Krieges. (Rufe: Der Hunger!) So konnte eine wilde und unverant- woitiiche VBerheßung lLeiht Boden finden. Es waren nicht die am härtesten Geprüsten, die zu Putschen und wilden Streiks auf- fordern, (Sehr 1icbtig) Da muß es heißen: Gewalt gegen Gewalt. Die private Gewinnsuht hat im Kriege wahre Orgien gefeiert. (Lebhaf1e Zustimmung.) Als Gegenströrnung gegen diesen Geist des Mammonismus ist cine gewisse Sözialisierung dur(aus berechtigt. Sozialisieru g bedeutet für die Arbeiter nicht bloß eine Geldfrage, fondern der Mensch will als soldér geachtet werden im Produktionsprozeß. (Beifall im Zentrum.) "Sofern. die Geseßent- würfe dicsen Gedanken zur Geltung bringen, stimmen wir ihnen zu. Dem an zweiter Stelle stehenden Geseßentwurf fehlt der praktiihe Nachdruck. Er macht den Eindruck, al+ ob er ein gesetgeber ischer Ausdruck der Nathenauschen Gedanten über den Neuausbau des Wirt- \chaftslebens fein soll. Gegen cine fsolchje Auffassung müßten: -wir Einspruch erheben. (Sehr richtig! “im Zentrunt.) Man darf nit alles in einen großen Topf der Neichszunit werfen. Die Sriahrungen der Kriegswirtschaft ermutigen nit dazu. Untere Ervyortindustrie verträgt am allerwenigsten ein Erxperimentieren. Wenn die Gesellschafi das Recht hätte, jedem einzelnen vorzuschreiben,

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Kulturlebens berbeiführen. Wir begrüßen die Heranziehung der Är- beiter zur Einsichtnahme in die Betrieb8weise. Deutschlard wird da- durch noch) mehr als biéber vorbildlich für die ganze Welt. Die An- nahme des Soztalifierungsgeseßes wird als eine Tat in der KFultur= geichichte der Menschheit verzeichnet werden. (Lebhafter Beifall im

Fempkes (D. Vp.): Wir können uns von der Soziali-s | j sowohl für die Produktion wte für die Arbeiter keine wesent- lien Borteile versprechen. Die Bürofkratisierung und Schematti- fiecung des Betriebes set die Produfktivität herab. Das “zeigt das Nubrfkoblengebiet nilt Privatiwirischaft gegenüber dem Saargebiet mit seiner fstaatlilßen Wirtslait. Der Staat als Unternehmer müßie im Interesse der Konkurrenzfähigkeit an den Löhnen }yaren, Die Erhöhung der Kohlenpreise würde das Einbringen der englischen Kohle in Deuts{hlanb fördern. Die Erhöhung dér' Kehlenpreise würde den Staat felbst be- na(teiligen, da er für die Eiscnbaßnen der größte Kohlenabnehmer ist. Eincn Ausgleich mükßte ex in böberen Steuern suchen. Solche Experimente siad bedenklich. Der Koblenhandel verlangt fluge Ueber- legung des erfahrenen Unternehmers, um mit dem Auslande kfonkurrieren zu können. lle diese Bedenkeu würden fich erhöhen, wenn die Sozialt- fictung gerade in dex jeßigen Zeit gemacht würde. Herr Hue ist noch im vorigen Jahre gegen eine Sozialisiezrung aufgetreten, es können also beute nicht sachliche Gründe sein, die ihu eine \chnelle Gr- ledigung wünschen lassen. (Sehr tichtig! rechts.) Mit dem Mantel- gese wird der erste Schritt auf einec Bahn getan, von der wtr nic)t wissen, wohin fie führt. Die Sozialisicrung würde uns ten Avslandsmarkt rersperren. Unsere Valuta würde immer weiter sinken. Die Regierung scheint gewisse Rücksichten nehmen zu müssen vor -den anstuürmenden Massen draußen. (Sehr “richtig! rc{ch15:)

teiner

Das Gesen ist eine Kapituiation der Negieruug, Sie wird die Arbeiter damit nicht zufriedenstellen, die Minderheit wird neue Forderungen erheben, die Nuhe wird nit fomméen. Sollte man dem Staat die Berechtigung zusprechen wollen, jede körperliche und geistige Tätigkeit jo einzurichten, wie es ihm paßt, so wäre dics das Ende der individuellen ¿Fieiheit, Wir find bereit, an einer Schaffung einer Arbeitslosenunterstüßung mit:uarbeiten, aber auf ganz auderer Grundlage. In der Kommisfion werden wir troßdem mitarbeiten. (Beifall reis.)

Neicbswirtscastêminister W issell: Die Regierung hat dicses Geseg aus eigenem Antrieb eingebraht. (Gelächter rechts,) Un- begründeten und unersüllbaren Forderungen wird sie mit aller Ent- schiedenheit entyegentreten.

Abg. Dr. Dernburg (Dem.): Das Rückgrat - unferer Wirk- \chaft hat die Privatinitiative und die Privativirtschaft zu biiden. Not tat Arbeitéegetcgenheit. Soztalifiert fönnen ‘nux die hierzu geeianeten Unternehmungen werden. MNeif - erscheint uns die Kohle und die Kraft. Damit ist aber für uns die Angelegenheit er- iedigt. Von diesem Gesichtspunkte aus baben wir gegen den Ent- wurf sdwere Bedenken. Von der Mitarbeit der Arbeiter in den Sclbstverwaliungskörpern erwarte ih etwas fehr Gutes. Die demo- kratisdc Partei wird eine äußerst wohlwollende Prüfung beider Vor- lagen vornchmen. (Beifall bei den Demotraten.)

Hierauf wird die Fortsezung der Veralung bis Sonn- abendoormittag, 10 Uhr, vertagt.

Schluß 71/5 Uhr.

wie er sich zu betätigen hat. so würde das eine Verflahung des

Generalausftand und Straßzeukämpfe îu Berlin.

Der Aus8skand, unter dem Berlin in der ablaufenden Woche

u Leiden hatte, fann, den bisher über sein Entstehen und seinen Veclauf vorlizgenden_Meidungen, als Generalstretf aus politi- \Zen Gründen bezeinet werden, bei den die treibenden Kreise auf den Sturz der Regierung, die Ausschaltung der Nationalversammlung und die Einfübrung des Rätesystems hinarbeiteten. Am Montag war in einer Vol!sißung der Großberliner Arbeiterräte der General - streif befchioj sen, wobei die Kommunisten und die Unabhängigen Sozialdemokraten für, die Mehrheitsfsozialisten gegen den Beschluß stimmien. An: Ausstand beteiligten sich zunächst vornehmlich die Sroßbetriebe der Veetallindustrie, aub der gesomte Straßenbahr- betrieb wurde lahmgeleat, weil die Elcftrizitäts8arbeiter es dund)- geickt batten, daß- die Stromliefernng für die Straßenbahnen ein- gestellt wurde. Au die Hoch- und Untergrundbahn mußte Sg ihren Verkehr cinsteilen. Eine am

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aus Sicherheiisgründen A s r lyon pl Moy [19:97 “s Tw ate 4 Ytontagabend abgehaltene Versammlung der 1mèehrheitssozia- veitterrate 1

icn BetricbösvertrauensTeute und z in allen 'BVétrieben, in denen fh die A

Arbeiter in geheimer Abstimmung gegen den ¿ftand ezfiären würden, weitergearbeitet werden sollte. Aus den Abstimmungen er- gab fich, daß weite Arbeiterkreise von dem Generalausstand nichts wissen wollten, Eine am Montag von den GroßberTiner Arbeiterräten gewählte Abordnung hatte i ¿u Unterhandlungen mit der Negierung nach Weimar begeben. In der Sißung der YVuéstandsleitung am Mitt- woh * unterdefsen war über Berlin - der Belage - rungszustand verhängt worden wurde von dem Vorfißenden mitgeteilt, daß die Gewerkshaftskommission sich nunmehr auch quf den Boden des Generalstreiks geitelt und den Gewerk|[chaftsmitgliedern einpfohlen habe, fich an Wi, zu Veteiligen. Am Donnerstag: wurde in der Streikvzrsammlung der Arbeiterräte gegen die Stiuuinen der Mehr- Leitésozialisien cin Antrag auf Stillegung der Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke angenommen. Hierauf traten die Mehbrhéitssoztaldemokraten aus der ‘Streikleitung ats, und dié Unabhängigen und Kommunisten be- sllvisen, eine nette Leitung zur Weiterführung des Aus- fands zu wählén.

Unterdessen war die Aborduung der Stretikleitung aus Weimar zurückgekehrt und unterbreitete am Freitag ibren Bericht über die Verhandlungen, die dort znnächst mit VBer- tretern der Beriinét Mêéhrheitssozialisten, dann mit einer paritätisch aëemischten Abordnung der Mehrheitsjozialisten und der Unabhängigen, \chließlih mit vem *Vöollzugsrat der Berliner A.- und S.-Müäte ge- pflogen wordea waren. Die Zusagen der Regierung waren in fosgenden Säßen zusammengefaßt :

L. Die-APeliltorräte. g, wirtiMaftliße Jutetessénvertrelung grundsäßlih anerkannt und in der Verfassung verankert. Ihre Abgrenzung, Wahl und Auf- gaben werden dir ein sofort zu veranlassendes besonderes Gesetz geregelt. b. Für die einzelnen Betriebe sind Betriebs-, Mrbeiter- und Anñgestellienräte zu wählen, die bei der Regelung der allgemeinen UÜrbeitsverhältnisse gleihberechtigt mitzuwouken habey. e. Zur Kontrolle und- Regelung der Produttions- und Warenvertcilung werten für alle Industrie- und Gewerbszweige Arbceitsgemeinscafien gewählt, in denen die ÜUnterneh:ner und Be- triebsleiter, Aibeiter und Angestellten und die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen mitwirken. d, Für bestimmte territoriale Bezirke werden Bezirksmbeiterräte (-arbeitskammern) und für “das gané Reich ein Zentralarbeitsrat ge- bildet. In ben Wezirks- und HZentrakarbeitsräten sollen alle Selbstarbetileistenden, auh die Arbeitgeber, freien Berufe usw. vertreten fein. Diese Leute haben bei ten Sozialisietungsmaßnahmcn caitzurvirken und sind zur Kontrolle sozrialisierter Betriebe und Ge- werbézweiae heranzuziehen. Sie haben weiter alle wirtscaft18- und )ozialpolitishen (Beseze zu begutachten und das Recht, selbst soldie- Geseze zu beantiagen. Die RNeichsregicrung wird den Zentrolrat vor der Einbringung wirtschaftlicher und sozialer Ge- seße bôren.

l. Arbeitsrecht. Ein Gefeß über ein einheitlicches detmce- kratitches Arbeiterreht mit dem Ziele der Schaffung demokratisch- tonstitutioneller Verhältnisse in den Betrieben ist fofort der Nationale verfammlung vorzulegen.

TIL. Soztialisierung. a. Der Vericht und die Vorschläge der Sozialisierungskommission werden sofort veröffentlicht. b. Die Sozialisierungsgeieze und das Gesey über die Sozialisierung der Koblenbewirtschaftung find von der Yleichöregierung und dem Staaten- ausfchuß bereits angenommen und der Nationalversammlung zur Beschlußfassung unterbreitet worden. Weitere Sozialisierungomaß- nahmen werden unter Zuzichung von Sachverständigen und der Arbeiterräte sofort in Angriff aenommen.

IV. Militärisches. Alle nah deim allgemeinen Strafgeseß strafbarer Handlungen werden anch tei Militärpersouen dem Bürge1- lichen (Bericht zugerotesen. Cin dbementspredWender Geseßentwurf ifl von der Meichsregieritng bereits vor einer Woche in der National- versammlung angetündigt worden und wird mit Beschleunignng fertiggestellt werden. k

V. SLeben8mittelversorgung. Die Negierung bat be- relts angecrduet, daß die Lebensmittel unter Ausschaltung jedes un- nötigen LBvilschenhandels dur&) Vermittlung der Gemeinden an die Konsumenten verteilt werden. An der Verbesserung der Lebens- inittelerfassung wird dauernd gearbeitet.

In der Beratung sprachen {ih dic Mehbrheitssozialisten, da bie Zugeständnisse der Regierung ausreichend seien, unter der Boraussezung, daß die Megierung keinerlei Maßregelung von Streikenden vornehmen und die wegen des Streiks Verhasteten frei- geven werde, für sofortigen Abbruch des Ausstands aus. Die Unabhängigen warfen den Mebrheitsfozialisten vor, daß fie dur ihre Haltung den Streik zuun Abbrökeln gebracht, während die Kommunisten ihn tur selbständiges Vorgehen ersckchwert hätten. Die Zusicherungen der Regierung seien ungenügend, Die Ungh- hängigen verzihteten war auf die Fortführung des geen Bäürttiuen Streiks, würden dber zu ge- gebener Zett für seine Erneuerung eintreten. Als Bedingung für Beilegung des gegenwärtigen Streiks forderten ste: l. Keine Makßregelung yon Streilendenz 2. Freilassung aller während des Streiks Verhafteten ; 3. Frcigabe aller militärisch beseßten Betriebe; 4. Entfernung aller Freiwilligenverbände aus Berlin und 95. Aufhebung des Belagerungszustandes und der außerorden{llichen Kriegagerichte. Die Demokraten traten für Abbruchß des Ausstants etn ; die Kommunisten erklärten, daß sie die Zugeständnisse der Regierung in keiner Weise bejsriedigten und daß sie obne Rücksicht auf die bier gefaßten Beschlüsse ihre eigenen Wege gehen würden. Die Abstimmung ergab Ablehnung der Mehrheits- entschließung und Annahme der Entschließung der Unabhängigen. Auf Antrag des Vorsißenden wurde ferner beschlossen, den Ausstand der Gas- und Wasserwerke sofort einzustellen.

Hente sollen Verhandluncen mir dem Reichswelhrminister Noske stattfinden und in einer Vollversammlung der Arbeiterräte ein endgültiger Beschluß gefaßt werden. D die Gewertschaftskommission die Wiederaufnahme der Arbeit empfiehlt, ist die demnäbstige Beendigung des (Beneralausstandes in Berlin wahrscheinlih. Gestern abend hat die He. und Untexgrundbahn den Verkehr wiedec aufgenommen. Die Zeitungen ers{einen, und der FernspreMverkehr ist auch für Privat- ge!präche wieder freigegeben.

Der Generalautstand war leider von {weren Anus- \Greitungen begleitet, in deren Feloe es in verschiedinen Stadkt- teilen zu hettigenKämpfen zwischen denMegterungs- truppen gegen die Spartakisten- ünd den Pöbel am, auf dessen Seite [1ch die sogenannte „Volks-

-

Die Arbeiterräte werden als

marinedivision“ und Teile der RepublikanisGen Soldatenwehr geschlagen hatten Ucber diese Kämpte verbreitete das „W. T. B.“ gestern abend folgende Ueberscht

Nachdem die Berichte der einzelnen an den gestiaen Straken- kämpfen beteiligten Truppen vorliegeu, läßt fh joigeride Darstellung pom Verlauf des Tages geben :

T fenbar batte Spartafus dieâmal cine entsdeidende Machtprobe beabsichtigt. Der Pian ging dabin, Bertin in feine Viacht zu be- kommen, die freiwilitgen Lruppen zu entwaffnen und {ließli die Herrschaft ‘iun Neiche an fi zu reißen. Seit dem Nachmittag des 5». März wurde a!s erstes die Erstürmung des Polizeipräsidiums vorbereitet, der die Beseßung - der anderen ffentlichen Ge- bäude Berlins folgen follte. Die Regierung übertrug den Schutz der Hauvtitadt der Gardekavallerteschünendivision und den ibr unteritellten freiwilligen Truppen. Das Polizeipräfidium wurde ver- ¡eidigt von Schugleuton und Teilen des Alexanderregitnents. Am 5. März, Abends 10 Uhr, eröffneten die Anführer das Neuer - auf das Gebäude aus Feldges(;ütßen, Minenwerfern und Matchinen- gewehren. Bis zum 6. März, 4 Uhr Nachmittags, folgte etn Angriff dém anderen, aber alle Versude der Spar- tafisten wurden von der tapferen Besatzung abgef@lagen. Gardekavallerie|Güßendivision hatte den Gegenangriff auf di Marinebrigade dem Sturmdetachement Heuscbkel und Teilen der deutschen Schußdioision unter Leitung des Qbersten von Nohten über- tragen, der dur seinen General}tabsoffizier Hauptmann von Specht unterstüßt wurde. Am 6. um 2 Uhr 30 Minuten Nachmittags setzte der einheitlich geleitete Gegenangriff gegen den “Alexander- viaß und die umliegenden Straßen ein. Die braven Freiwilligen drängten mit urwiderstehlicer Stoßkraft die Spartaiusieute überall ficgrei zurü. Den Kern der Spartaciden bildeten die Volkötarinedivision, der G große Teile der revublitanisden Soldatenwehr angeschlossen batten. Von diesen Truppen wurden auch zahlireide Arbeiter bewaffnet, aber troß allem Fanatismus fonnten sie tem Angriff der Freiwilligen nicht standhalten. Sie gaben den Angriff auf das Polizeiwräsidium fofort auf und räumten den Nlexanderp laß unter Zurücklassung zahlreicher Toter und Verwundeter. Veberall bededten die in der Verwirrung fortgeworferen Waffen den Boden. Die Barrikaden wurden zerstört, und dem Gegner nah Osten und Südosten nachgedrängt. Die Volksmarinedivision hal ihr Quartier, das Marinekaus, an der Jannowißbrücke unter Ver- wendung von Artillerie, Minenwerfern und Maschinengewebren in eine wahre Festung verwandelt. Das Haus war vou Matrofen und Leuten der RepublifaniscWen Soldatenwehr stark beseßt. Um unnötige Nerluste zu vermeiden, ließ die Bardekavallerieshüßendivisiondem Sturm auf das Haus ein kurzes Wirfungd|hießen mit |dweren Feldhaubiten vorausgehen. Nach wenigen, Minuten hatte das Haus drei Treffer erhalten. Unter der aufrühreri!dhen Besatzung brach eine Panik aus. Sie warf ihre Waffen in die Spree und versuchte in wilder Flucht zu entfonunen. Dant der voraus|chauenden Maßnahmen wurde jedoch der größte Teil der Berräter gefangen.

Im NMNealgymnasium in der Clifabetbstraße belagerten die Spar- takisten Teile der deutshen Schuzdivision, die sih tapfer verteidigten. Um die Besaßung aubzmäuchen, hatten die Aufrührer vor den Türen und Fenstern große Feuer angezünde. (Gerade zur rechten Zeit er- ichienen die Vercfolgungêkommandos der Gardekavalleries{üßend1wijion und entsettea die iapseren Berteidiger. Auch hier hatte Spartakus 1chrwerste Berluste.

In Neukölln hat das Detachement Neuville der Gardekavallerie- {chüßendivision sowie das Meseiveregiment 64 Ordnung geschaffen. Teile der Nepublikanishen Soldaienwehr, die zu Spartakus über- gegangen waren, wurden entwaffnet. Es berrscht hier voll- foinmene Ruhe. Im Verlauf des Nachmitiags kam es zun unbe- deutenden Schießereien am Charlottenburger MRathaus, in der Friedrih- und der FranzösisWen Straße. An vielen Stellen der Stadt veriuhten Srartakusredner die Bevölkerung zum Äujruhr zu verleiten. Einen größeren Erfolg halien fie nirgends. Heute Nacht fam cs zu lebhafterem Kamvf am Dackeichen arkt, ber: für bie ireiwilligen Truppen der Vegierung mit einem vollen Erfolg endete.

Zurzeit ist die Gesamtlage etwa die folgente: Die Sypartakisten, bestehend aus Angehörigen ter Volksmarine- divifion, der Nepublikanischen Soldatenwehr und allerlei lichtsdeuem Gesindel, das von diesên béwaffnet worden ist, haben fich, start er- schüttert, auf die Gegend der Köpenicker und Großen Frank- furter Straße zurüégezogen. Die Kampfesstimmung hat . schr nahgelassci. Die Verluste der Sphartakusmänner [t fehr groß. Die freiwilligen Truvpen ‘der Gardekaävalleric- \hüßzendiv:fion werden von der Bevölkerung der befreiten Stadt- teile, au von der Arbeiterschaft überall fubeclnd begrüßt. Wenn auch der Letzte Wkderstand noch nit niedergeschGlagén i, o De do die Kt is E (En, jedenfalls sind die - wohcülaitg vorbereiteten Versuche der Sharttaäctiden, die Dertibast- t Bert Und weiterhin tm Netche an fich zu vretßen, dant den Freiwilligen der Gardekavallerieshüßhendivision Und der thr: angeschlossenen. Verbände \chon ret als ‘gesPhetitert zu betrachten. = Dié Näwt zum Sonnabend ist tin - allgemeinen ' rubig verlaufen. . Die Säubcrung der Gezend am Alexanderplaß von bewaffneten Auf- rührerischcn wurde im Laufe der Nacht dur PNegierungstruppen vollendet. Am Wilhelinplaß und einigen anderen Slellen kam zu urzen, unbedeutenden Schießereien, deren Ursprung nicht festgestellt nerden konnte. Nachdem nunmehr der bewaffnete Aufruhr nieder- geworfen ist, gehen die Regierungêtruvpen an die Durchführung der ihnen für die vächste Zeit zufallenden Aufgabe, den Schuy der Arbeitswilligen in den Berliner Industrien zu sidWern. Die

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Bolt3marinedivision und zwei Depots der republikanischen Sokdaten- wéhr sind aufgelöst worden,

Vayeru.

In den am Montag. und Dienstag in Nürnbera abge- halienen Besprechungen zwischen Vertretern der Mehr- heitssozialdemokraten, der Unabhängigen und des Bauernbundes wurde obiger Quelle zufolge ein Pro- gramm angenommen, dem nachstehende Punkte als die wichtigsten zu enlnehmen sind:

Sofortige Einberufung des Landtags zu einer kurzen Tagung, Bildung eines soztalistif@cn Ministeriums durch die beiden sozialistishen Parteien, Anerkernung dieses Ministeriums durch den gewählten Landtag, Schaffung einer Notverfassung —- die geschäfisgebende und vollziehende Gewalt Ueat während der Zeit des Proviforiuums allcin in den Händen des Ministeriums, je ein Mitglied der A.-, B.- u. S.-Näte kann an den Sizungen des Ministeriums mit beratender Stimme teil-

- nehmen —, Auflösung dées stehenden Heeres und. Schaffung einer

freiwilligen Volkéwehr aus politis und gewerkschaftlich organifterten Arbeitern. Dem NRätckongreß, dessen Aktionsausshuß und dem Zentralrat stehen gesezgeberische Besugnisse und Volizugsrecte n:cht zu. Die Neuwaßblen der A.- u. S.-NRäte sind im ganzen Lande na den Grundsäßen der Verhältniéwabl sofort anzuordnen. Dié Rechte der A.-, B.- u. S.-Nâäte sind durch cin besonderes Geseh umgehend festzulegen. Ô

Die Unterzeichner dieses Programms verpflichten fich, mit ihrem ganzen Einfluß auf die Billigung dieses Programms dur ihre Organisationen hinzuwirken.

Ju der Sißung des Kongresses der A.- und S.- Näte am 5. März: wurde über die Bildung der. Rê- gierung verhandelt. Ler Mi h1beiisfozialist Dr. Süßheim ertlärte laut Bericht des „Wolsfschen Telegraphenbüros“, es

solle ein. sozialisuisches Ministerium gebildet werden. Dazu

müßten die beiden in Frage kommenden Parteien fd gaán üher den Aufban dieses Ministeriums Min. / beautragte daher eine Vertagung. Auch der Unabhängigs Sgztaldemokrat Simon \chloß fic) diesem Antrag au.

Jm Hause wurde eire Kundgebung der vorläufigen Regierung verteilt, in der erklärt wird, daß Bayern ein Bestand: teil der deutschen Republik bieive. Die Regierung übernehme die Verpflichtung sür die ungeftörte Fortführung der Staats: aescháfie auf folgender ‘Grundiage: Schaffung einer demos fratishen Ve:fossung. Söofortige Verhandiungen mit dem Reiche, um seine Absichten hinschtlici der Sozialijierung fels zustellen, damit für das bayerische Staatsgeviet ein Soziallz sierungsprogramm aufgestellt und in Angriff genommen werden könne. Endlich Verhandlungen mit dem Reich über die Fördes rung des Wizrtschaft3iebens. N

Ju der Nachmittagsfizung des Nätekongresses wurde Ut der Frage dec Bildung etner veuen Regierung eine Erie scheidung noch nicht erziell. Gemäß einem Dringlichkeils- antrag sollea Vertreter der Mehrheitspariei und der Unab- hängigen Soziaidemokraten mit den am 12. Januar in den bayerischen Landtag gewählten Abgeordneten der Mehrheitls- partei zusammenkommen, um eine Einigung onzuftreben. Ferner wurde beschlossen, zur Fortführung der Regierung2- geshäfie bis zur Neubildung des Wiinisteriums MWit- g lieder bes Zentralrates als Volfksbeauftragte zu bestimmen.

Jn der gestrigen Sitzung des NRätekongresses erstatteten die Vitglieder dec Kommisfion, die mit den sozialdemokrati- schen Landiagsabgeordneten in Einigungsverhandlungen getreten waren, ibren Bericht zur Lösung der politischen Krise. Nach dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ hat man sich auf folgende Punkte geeinigt :

) Sofortige Einberufung des Landtags zu einer kurzen Tagung. Bildung eines sozialistishen Vinisteriumns durch die veiden sozialisti- ichen Parteien mit Errid)tung eines land- und forstwirtschartlichen Ministeriums und Beseßung dur einen Bauernbünktler. Anerkennung des Veintsteriums dur den gewählten Landtag. Schaffung einer Notverfassung. ]

9) Uebertragurg weitgeßhender Vollmachten durch den Landtag auf

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das Ministerium für Leitung der Megierung8geichäfte. A

3) Zusammenfassung und Ausbau der Propagandaabteilung für Volïsaufklärung, i E

4) Die geteßgebende und vollziehende Gewalt liegt während dex Zeit des Provitsoriums allein in den Händen des Ministeriums. Je ein Vertreter der A.-, S.- und Bauernräte kann mit beratenter Stimme an den Sitzungen des Ministeriums teilnehmen.

5) Sofortige Schaffung eines freiwilligen Bolksheeres aus ge werkschaftlich organisierten Arbeitern und sofortige Auflösung des tehenden Heeres, ; /

6) Jn den Vertretungen der. Gemeinde, Bezirke, Kreise und bet taatliden Behörden stebt den 1.-, B.- und S.-Yäten das Recht der raftishen Mitarteit dur UAbordnungen in diese Körperichaften zu. Im Ministerium des Innern ist ein Vteferat für die Neorganisationen zu arichten und im Benebmeu mit dem Funktionsaus|chuß zu beseßen.

7) Den Räten steht ferner das Recht zu, beim Landtag und bet den Negierungea Beschwerden, Eingaben und Gesectentwürse ein- zurcihen und leßtere jeweils dur einen Beauftragten vertreten zu

laßen. L

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Den neugewählten Nüäten seht eine “Berufung gegen die Beschlüsse des Landtags an die Voiksgesamtheit zu (Veferendum).

8) Die Neuwahlen der Räte sind im ganzen Lande nah dent Grundsaß der Verhältniswahl baldmöglichst anzuordnen. :

9) Die Rechte der Näte find unter Berücksichtigung von Punkt 6 und 7 durch ein besonderes Gesey umgehend festzulegen.

Heute wird der Kongreß in die Erörterung des Font missionsberihis eintréten.

Sachsen. :

Die Verhandlungen, die in Leipzin zwishen dem Volks beauftragten Schwarz und dem A.- und S.-Nät über eine Beendigung des Genueralstreiks géführt werden, haben bisher zu einer Einigung nicht geführt. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, besteht aber die Aussicht, daß es zy einer Einigung kommi. Die Einsicht der Arbeiter - 100 Führer ift irn Wachsen begriffen.

Württemberg.

In der gestrigen Landesversammlung ist laut Mel- bung des „Wolsfschen Telegraphenbüros“ mit 100 von 129 ab- gegebenen Stimmen dex bisherige Ministerpräsident los zum St1atspräsidernten gewählt worden.

Braunschtveig.

Bei der Urabstimmung der organisierten Arbeiterschaft der Stadt Braunschweig in der Fräge des Nätesystems wurden, wie der „Volksfreund“ meldet, 3941 für jofortige und 3013 Stimmen far spätere Eins führung des Nätesystems in Braunschweig abgegeben. 116 Stimmen waren ungültig.

Ocoenburg, : Infolge der Verhaftung ‘des Präsidenten S hat da Direktorium des Oldenburger Freistaats, wie „Wolffs Tele- graphenbüro“ meldet, seine Enthebung als Mitglied des Direktoriums vom Amte ausgesprochen.

Brenuren. N Nach Verhandlungen der provisorishen Regierung und des Einuadzwanziger-Ans\chuses ais der Vertretung der LAcbveiter- schaft find, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, sämtliche Gefangenen, gegen die das Delift des Aufruhrs vorliegt, freigelassen worden. |

Oesterreich.

Die Konferenz der Gesandten der ‘nationalen Staaten beriet am Mittwoch über das Telegramm der Entente, betreffend die Auszahlung der Märzcoupons der österreiczishen Schulden.

Lant Bericht des „Wolffshen Telegraphenbüros“ erklärte der t\checho-slowakische Bevollmächtigte, scine Regierung fönne in Verhandlungen hierüber niht eintreten und sh an einer Auszahlung auch danu nit beteiligen, wenn“ dadurch der Entscheidung der - Friedenstonferenz über die Haftung für die österreichis - ungarishea Staatsschulden nicht vor- gcgriffen würde. Die ts{hecho - \lowatkishe Regierung - könne rid hon deshalb an einer Verzin\ung der Schulden _niht beteiligen, weil diese fich hauvtsählich in den Händen der bisherigen Feinde der Entente befänden. Wegen der Zahlung der Geupons der im befreundeten Auslande befindlichen Anleihen werde sie s mit der Entente direkt einigèn. Demgegenüber erklärte der Unter= taatsfekretät Dr. Wabe r, Deulsch-Desterrekh sei- genau so ein neu entstandener Staat wie die fibrigen Nationalstaaten, und “dis Schulden Oestecreichs s{hüfen eben Verbindlichkeiten für alle neu eits

standenen Staaten. Deuilsh-Oesterreih fei bereit, die ihm zukomi