Meebecei der Male Uen Akt. Ges. in lle a. S., darf uu einen selbstfahrenden Kleinshifer in den Vorstand entsenden. Vorstand [est fih zusammen aus dem Vorsigenden, bom stellvertretenden Vo: sigenden und drei Beifigern. Den WVorsigenden und den ftellvertretenden Vorfittenden wählt für das erste Geshät!s- fabr der Vorstand sonst die Mitgliedery rsammlung aus der Reihe der S Ur tan tgUeder. Die Amtsdauer des Vorstands beträgt abr. Das Amt des Vorsigenden und der anderen Mitglieder des Vor- stands ist ein Cbrenamt. Vorstandsmitglieder haben, sofern sie nit Mitglieder des Ver- bandes sind, in der Mitgliederversammlung kein Stimmrecßt. Der Vorftand vertritt den Verband gerihtlich und außer- gerihtlich. * Er hat die Stellung eines geseßlichen Vertreters.
B12 Befugnisse. Dem Vorstande liegen insbesondere ob:
1. die Aufstellung und laufende Führung eines Verzeichnisses der Mitglieder des Verbandes:
2. die Aufstellung der Jahresrechnung und die Erstattung des Rechen schaftsberichts an die Schiffahrtsabteilung und die Mitglieder- versammlung;
3. die Anstellung des Geschäftsführers und fonstiger Verbands- angestellten:
4. die Dur&bführung der Anordnungen der Scbiffahrtsabteilung und der Be\chlüsse -der Mitgliederversammlung, die liberwachung und Beobachtung derselben «bet den Mitgliedern, die Errichtung etwaiger von der Sciffahrtsabteilung angeordnéten Bezirksftellen ;
5. die Verhängung von Ordnungéstrafen: :
6 die Vorbereitung aller aufdie Tageéordnung der Mitglieder- versammlung zu sependen Angelegenbeiten :
7. alle übrigen Geschäfte, soweit fe nit dur die Saßung der Mitgliederversammlung oder dem Geschäftsjührer überwiesen find.
8 13. Siyungen.
Der Votstand tritt znsammen, so oft der Vorsißende dies für erforderlih hält, minde!en8 jedo einmal in jedem Kalender- vierteljahr.
Der Vorsißende ist „verpflichtet, unverzüalih eine Sigung des Vorstands einzub-rufen, wenn dies von der Schiffabrtsabteilung oder minpéstens zwei Vorstandsmitgliedern schriftlich unter Angabe des Zweckes und des Grundes-beautragt wird.
Zu den Vorstandésißungen hat der Vorsitende die Schiffakrts- abteilung und die Vorstandsmitglieder durch eingeschriebenen Brief einzuladen
Die Schiffahrtsabteilung ist befugt, an ‘den Sißzungen dur einen Vertreter mit beratendec Stimine teilzunehmen. § 7 Abs. 2 findet ent\prechende Anwendung.
E 14 Beschlußfassung, Niederschrift.
Der Borstand ift bes{lußfäbig bei Anwesenheit von dret Mit al'edern eirsch'ieflid des V-1siß nden oder seines Stellver1reters. (Er fakt seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit ; bei Stimmengleich- heit gibt die Stimme des Voisikenden den Aus'chlag.
Üeber die Bes{hl\sse des Vorstands ift eine Niederschrift auf- zunehmen, die vom Vorsitzenden vollzogen wind. Abschrift ist der Sch1ffahrt-:abteilung zu erteilen,
§ 15. Zeichnungen.
Schriftliche Erklärur aen d-es Voi stands, die ‘den Verband ver- pflichten sollen, sind von dem Vorsitßenden und einem Mitgliede de-s Vo'stands zu unterzeichne", soweit nicht der Vorstg®d unter Zu- flimmung der, Schiffabrtsahteilung die Befugnis zur Zechpunz von schriftlichen Erkäiungen des Verhantes dem Geschäf1s!üÜhrer oder «anderen Angestcllten des Verbandes überträgt.
L 16. Geschäftsführer.
Zur Fübrung der laufenden Geschäfte werden von dem Borstande ein oder mebre:e G. schäftsführer bestellt. Die Bestellung und der mit dem Geicbäitsführer zu |chließende Anstellungsyertrag bedürfen der Genehmigung der ©#chGiffahrts8abt-ilung. Diese g!lt als erteilt wenn nicht binnen 10 Tagen jeit Zugang des Genehmigungsantrags Einspru ch erhoben ift. h: / ; \
Der Geschziftfsührer besorgt den gesamten Gesch3fts- insbesondere Schri'tverkehr des Verbandes soweit er nit dem Vorstande vor- béhalten ist, und erledigt die ihm sonst vom Vo1stande überwiesenen Ge'1chäfte. n ,
Die. Bestelluna- ist jederzeit widerrufli, unbe\hovet der dem Geschäftsfüh1er auf Grund des Anstellungsvertrags zustehenden Rechte
IIT. i Verpflichtungen der Mitglieder- & 17, Die Mitglieder sind verpflichtet : L : f 1. die Zweckle des Verbandes nach jeder Nichtung hin zu drdexn ;
2. gemäß & 3 der Bekanntmachung über wirts{aftlide Maß- nahmen in -der ¡Binnenschif'ahrt vom #.!8. August 1917 (RGBl. S. 720) nach näherer Anweisung der Schiffahrtsabteilung oder ihrer Beauftragten Fahrten auszuführen, die Iranêp rfe der Kriegs- oder Ui bergangswiitsh1ft zum Gegenstand haben; die Durh\übrung und Entschädigung erfolgt nah den zwis®&en dm Frachtausshuß und der Schiffahrt8abteilung vereinbarten Fiachtsäßen und Ver}rachtungs8- bedingungen: i
3. den Verband noch Einnohwme jeder neven Ladung unter Be- nußung der von der Schiffabr1sabteilung aufzustellenden Meldekarte und in der von der Sciffabrtéabieilung feslgeseßten Zeit über s adrid Verwendung und BVesazung ihrer Schiffe zu unter- richten ;
4. alle zur: Erfüllung - der Aufgaben ‘des Verbandes gétroffenen Auordnungen der Scbiffahrtsabteilung und -des Vorstandes genau zu befoluen und aut Erfordern der Echiffahrtéabteilung, des Vor- standes oder des Gescftsführers jede von denselben zur Erreibung der Veibandézwecke sür notwendig erachtete Auskuntt zu qgcben, soweit erforderli, unter Vorlegung darauf bezügliher Schriftstücke und Urkunden. -
LVe Auflösung und Liquidation.
8 18.
Der Letriebsver band wird aufgelöst, wenn die Verordnung des Bundeeèra1s vcm 18. August 1917 (NEBI..S. 720) außer Kraft tritt, oder weun-.vorher die Schiffab1tsabteilung seine Autlösung an- ordnet. Leßz!eres ist von ter Scbiffab1itécbteiluna dcm-Vo1stant wi Mona'e vorber an-ukündigen. Die Auflöjung wird durch die Schiff- fahrtéabt1ei'ung bekannt grmacht.
Die Liquidotion erfolat dur den oder die Geschäfts\lührer, sofern nit der Vorstand ande¡e- Personen dazu bestimmt. S
Ueber die Verwendung des ncch Deckuxg - der - Verbindlickeiten verbleibenden Verbandévermögers beschließt die leßte Mitglicder- versammlung.
V Schlußbestimmungen. § 19, Gefchâft8jah r. j 4/05, Geschäftsjahr iltgas (Kalenderjahr, das erste GesWäfiéjahr eitbet mit dem 21. Dezcmber 1919.
§ 20. Geschäfibbsricht :
Dee Vorftand hat ffr jedes verflossene Ges{äft3jabr tim ecften Monat «einr Bilanz sowie eine Gewian- und Verlustrechnung auf- zuftellen und diese nebst einem den Vermögenestand und die Ver- hältnisse des “Verbandes darftell-nden - Bericht (Jahresbericht) der Veitgliederve: sämmlung und der S#iffahrisabteilung vorzulegen. Die
e Ä x 1 ck x “ e c n: Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung erfolgt durchdie Mit-
Ito dornori am lt Leer ria! 161281
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ad & 21. Bekanntmacungen Die von dem Verband ausgehenden Bekanntmachungen find von dem Borsißenden und dem Geschäftsführer zu unterzeichnen. Deffent- liche Bekanntmachungen erfolgen in den vom Vorstand zu bestimmenden Tagesblättern und Fachzeitfchriften. & 22, Ordnungsfstrafe.
Wegen ichuldbhasterVexleßzung: der Vorschriften der Bundesrats- verorduunag vom 18-August 1917 (RNGBLI. S. 720), ‘dieser Saßung eder der Anordnungen der Schiffahrtsahteilung oder des Vorstands raun der Vorstand kin Mitglied in eine in die Kasse des Verbandes fließende Vrdnungsstrafe von 10—100 M4 nehmen. Wird die Ordnungs- strafe nit innerhalb einer vom-Vorstand geseßten Frist entrichtet, o wird fie auf Antrag des Vorstands nach den landesgeseßlichen -Vor-
: ” ai Ç 74 C4 2A, T4 : ; “r {riften über die Beitreibung“ söfféntlichéèr Abgaben beigetrieben. Im Miederholungsfall kann das Mitglied-für eine bestimmte Zeit bei der Vergebung von Transportén zurückgestellt werden. i
Gegen die Entsche:dung des Vorstandes steht dem Mitgliede binnen einer Frist von 2Wochen seit Zugang der Entscheidung die Berufung an die Schiffahrtsabteilung zu.
V1, llebergangsvorschrifteu. S 23,
Solange der Vorsiand nit zusammengetreten ist, werden seine Befugnisse sowie diejenigen des Vorsitzenden durch einen Beauftragten der Schiffahrtsabteilung wahrgenommen.
Berlin, den 19. März 1919. Schifsahris8abteilung beim Chef des Feldeisenbahnwesens. Ulderup, Kapitänleutnant.
B eLan i tan 0 nas
Auf Grund der Verordnung des Bundesrats-vom- 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuperiässiger Personen vom Handel (RNGBI. S. 603), babe ih dem Kleinhändler C or nelius Burggraf, hier, Alexanderstraße Ir. 10, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täg- lihen Bedarfs, incbeso: dere Na:hrungs- und Futter- mitteln aller Art, sowie jealihe mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem - solchen ¿Handel wegen Unzuverläisigkeit in bezug auf diejen Handelsbetrieb bis auf weiteres untersagt.
Aachen, den 6. März 1919.
Der Polizeipräsident. von Hammacher.
S
Bekanntm au n g.
¿Auf.Grund - des § 1 «der Bekannumachung des Bundesrats zur Fernbaltung pnzuverlÄäfiger ‘Personen pom Handel - vom 23. Sep- ember 1915 (NGBI. S 1te £03). tft. dem Pferdemeßger Heinri ch Merschmann, hier Rottmannstraße Nr. 89 wohnhaft, der Pandel mit Pferdefleifch- und anderen Nahrungs- und Genußmitteln untersagt worden. — Der Genannte hat die durch das Vei fahren verursah ên taren Auslagen, inebe'ondere die Gebühren für die im-§ 1 der obengenannten Verordnung -yor- geschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen zu eistatten.
Ahlen (Westf.). dem §8. März: 1919.
Die Polizeiverwaltung. Corn eli, Bürgermeister.
B.ek a n-n.t.m a-ch u n g.
Auf Grund der Bekanntmoctung zur Fernhaliung unuverläsfiger Personen vom Handel vom 283. Seplember-1915 (NGBl S. 603) abe (W Ler. Dáändlezin Pauline Rahn, „Berin O, Dragonerstraße 26, durch Verfügung vom heutigen Tage den
í j G v bi L VA i‘ Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverläisigkeit in bezug auf diesen Handel8bctrieb untersagt.
Berlin, den 13. März 1919. -
Landespolizeiamt beim Staatskommissar für Volks8ernährung.
Dr... P oran.
Bek a.nn.t-m a-ch u-n. g
Auf Grund der Bundesratsverordnung--vom 23, September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverläffiger ‘Personen -vom Handel (RNGBl.. S. 603) sowie der -Ausföhrungsbekanntmachungen zu dieser Bero1dnung yom--27. September 1915 und 2. August 1916, habe ih dem Schuhmacher Johann Scherf in Langendreer, Ünterítr. 22, die Ausübung des Handels mit Gegen- ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit L&d er, wegen Unzuverlässigkeit untersagt. Die Untersagung tritt mit dem 15. März: 1919 in: Kraft.
Bochum, den 8. März 1919.
Der Landrat. J. V.: Delius, Regierungsasfsessor._
Bekanntma chy u-n .4.
Auf Grund der Bundesratsvero1dnung vom 23. September 1915, betreffend vie Fernhal!ung unzuverlässiger Personen vom aue (NGBl. S. 603), haben wir «der - Händlerin „Frau Hase in Dortmund, Liebigstraße Nr. 22, „durch Verfüguug-vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln aller Art sowie mit sonstigen Geaenständen des täglihen Bedarfs weçen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen“ Handelsbetrieb unter - sa.g t. Die Untersagung wirki für-das Reichegebiet. — Die Kosten der amtlichen Bekanntntabung dieser Verfügung “lin „Meichßanzeiger “ uüd im .am1lihen Kreisblatt find von der Betroffenen zu tragen.
Dortmund, den 7. März 1919.
Lebenêsmittelpolizeiamt. J. A: Schwarp
Bekanntmachung.
Der Frau Louise Piela, geb. Kowur, bier, Lüneburger Straße Nr. 32, baben wir beute auf Grund -der-Bekanntmachurg zur Fernbaltung unzuverläsfiger Personen vom Handel -pom 23. Sep-
mit Fleisch- und Wurstwaren, untersagt. Harburg, den 7. -Mä1z +1919. Die Polizeidirektion. Dr. Behrens
Bekanutmaqchung.
Dem ¿Fétlwarenhäudler : Aueust Mowcer , «hier, »ckMarrstraße Í
: Nr. 7, haben wir heute auf Gru1d ter Leklannlmächung zur Fern-
tember 1915 dèn Handel mitLebensmtibteln, insbesondere
ltung unzuverläsfiger sonen vom Handel vom 23. September lou H ras Bares E eals joglihæe Axt untersagt. Harburg, den f. März 1910 le Polizetdireftion. Dr. Weben é.
Bekanntmachung.
Der Frau Frieda ‘Doose, geb. Wilhelms, verw. Stobbe, bier, Bremer Straße Nr. 53, haben wir beute auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Per- sonen vom Handel vom 23. September 1915 den Handel mit Lebensmitteln: TCder Art UNteL 1004.
Harburg, den 11. März 1919.
Die Polizeidirektion. Dr. Behrens.
Bekanmwtma ch.,u n:g.
Ver Betrieb des Müblenbesißers Danielzick in Dry- gatlUen ift wegen Unzuverlässigkeit des Fnhabers gescchloisen worden. i
Johanniéburg, den 5. März 1919.
¡Der Landrat. Gotthbeiner.
B e:k-an nit- mach ung.
Der Betrieb des Mühlenbesißers Lem pke in Sdorren ist vom 10. März 1919 wegea Unzuverläfigkeit des Inhabers durch den Amtsvorsteher des Amts Pilchen ges{chlossen worden, — Die Kosten dieser Veröffentlihung trägt der Betcoffene.
Johannisburg, den 6. März 1919.
Der Landrat. Gotlheiner.
er E
Bekanntmachung.
Dem Handelturann y ermannHempe in Luckenwalde ift durch Verfügung vom beutigen Tage der Handel mit Gegenständen des täglidzen Bedarfs, “insbesondere der An- und Verkaguf von Lebensmitteln sowie jede mittelbare oder“ unmittelbare Beteiligung än einem solchen Handel wegen Unzuverlässigkeit untersagt worden,
Ludenwalde, den 13. März 1919.
Die Polizeiverwaltung. I. V.: Lappe.
B.ekanntmaq@ ung.
Dem Bäckermeister Karl Scchmiever aus Merseburg, Preußerstraß- Nr. 3, ist wegen Unzuyerlässigkeit die Ausübung des Bäcckereibetriebes sowie ‘der Verkauf von Mehl und Backwaren vom 15. März d. J. ab bis auf weiteres untersagt. — Gleichzeitig wird festgelegt, daßdér von der Anordnung Betroffene die Kosten der. Veröffentlichung zu tragen hat.
Merseburg, den 13. März 1919,
Die Polizeiverwaltung. -J. V, : Dr. Mos ebach.
B ekanntmachung. Auf Grund der "4, unguverläfiger- P vom 23. September
1915 be1r. Fernhaltur g unzuverlässiger Personen vom Handel M. G. -Bl. S. 603) tn Verbindung mit Ziffer 1 der Ausführungs- bestimmungen des Herrn Vêinisters tür Handel „und & ewerbe vom 27. September 1915 den Handel mit S agen ligten des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Flet'chwa1en, Babe „ih - dem Schiachter= meister Neuter in Ritterhude den Handel mit Gegen- ständen-des täglichen Bedarts, h sbesondere mit FLe.t! ch und Fleishwaren wegen Unzuverlässigkeit bis auf weiteres untersagt. Osterholz, den 11. März 1919. Der Landrat. Bec er.
Nichlamtklies,
Deutsches Reich.
Preußem Berlin, 19. März 1919.
Ueber die Versorgung Deutschlands mit Lebens- misteln heißt es in dem Memorandum der Alliierten, das Admiral Wemyß in der ersten -Siyuvg am 13. März N laut Meldung des „Wolffshen -Telegraphenbüros“, wie folgt :
1. Die Vereinigten Regierungen wiederholten ihre Entscheidung, an Deutschland diejeoigen Nahrongsmittel zu liefern, die jeyt in Guropa verfügbar sird, .und für die die Bezahlung vereinbart worden ist, jobald Deutichlaud seine ehrliche Absicht zeigt, seine Verpflichtungen auêzufübren, indem es für diesen Zwed diejenigen Schiffe gehen läßt, welche von den Vereinigten MNegierungen ausgewählt werden. Die Vereinigten Negierungen werden jelbst.fo schnell, als-die Transport- mittel arrangiert werden fönnen, liefern oder Erlaubnis geben zum Import aus den benachbarten neutralen Ländern für den Rest der vereinbarten 270 000 Tonnen sobald die Schiffe, welche bereits von den Deutschen als seetertig namhaft gemacht sind, ausgelaufen find und ‘ obald als Zahlung für diese Nahrungsmittel vereinbart worden ist. ; i i;
IL. Deutschland soll das Necht haken, zu kaufen und zu im- porti-ren b1s zu 300 000 Tonnen Zerealien und 70000 Tonrèn Fett einch{ließlid SMweinefleilderzeugnifse, vegetabilishe Dele und fton- densierte Milch monatlich bis zum 1. September.
Zu diesen Paykten sind in der Uaterkommission ‘für das Leben8mitteiabkommen von -den beiderseitigen Sachverständigen Vereinbarungen ausgearbeitet worden. Diese Vereinbarungen enthalten im wesentlichen folgende Punkte:
1) Die Klausel 11 des Memorandums, gelesen von ¿Admiral Wemyfß;, foll folgendermaßen lauten: Deutschland soll das: Necht haben, bis zu 70 000 Tonnen Fette einzukaufen und zu importieren (etnschließlih von SchweincfleisdWprodükten, vflanz! ichen und Fischölen und fondensierter Milch) und 309 000 Tonnen Brotgetreide oder deren Gegenwert in anderen men\{chlichen Nahrungémitteln.
2) Dieses Abkommen verhindert nit die Einfutr von Fisch, der in europäischen Gewässern gefangen wird, oder die Einfubr von Ge- müsen von den Neutralen. Dre gegenwärtigen Behinderungen des deutschen Fischfanges in der Osisee werden sofort zurückgenommen werden. i 47 3) Mit Bezug auf alle Leberêmitte!lsendungen, die-_an die deutsche Regferung von oder für Rechnung einer assöziierten Regierung -ver- kauft werden, und die nit’ in den Abkommen, welcheé am 8. Februar in Spaa und am 16 “Februar in Trier gemockt woxden sind, einge- {lossen sind, “werden. die afsoziierten Negierungeñ stets Sorge tragen für die Besichtigung der Lebensmittel bor dér Verschiffung, da- mit fie jelbst darüber beruhigt sind; ‘daß ti Warên von gesunder Qualität find gemäß den hande1süblichen Standards und daß die Ptergen, die auf den Faklturen angegeben find, -rihtig find; * die deutsche Regierung wird diese Fakturen als endgültig annehmen, was Menge, Qualität und Preis anbetrifft, und keinerlei Me- Hamationen nah Ankunft ‘der Waren werden berücksichtigt werden,
‘eintgung der
Diese Bevingung soll sich bezieben auf sämtliche Verschiffungen von E, die infol e dar Emu von aa und Lrie 9 d an en gena! werden, sbe zit auf VacsHi en sl ‘Wares_na ottecdam. ; E s 4) Der Gegenwert zer Vezy den Bedingungen des Finanzabkömmens {U “bon den deutscerl Börde im Voraus in runden Summen arisbezahlt werden in ger migender Höbe, um älle Verschiffungen zu deilen, welche bei einer der afoziierten Regierungen bestellt wêrden, und die Kosten jeder Ver- lhiffung werden gegen solde Zablungssummen belastet. 9) Bezüglich der Verforgung “d& Unken Nheinufers werden bie deutichen Behörden. von Zeit zu Zeit ihren Verteilurgsplan vorlegèn, für die Vexsorgung von - ganz Deutschland und für den “Anteil der einheimichen und, ter importierten Lebenêmittel
blung ; ven Nabrungsmi In Ver Bes
daran, wie laut. ibrem Vorschlag für die beseßteu Gebiete bestimmt,
in der Absicht, : daß die Nationen aus Heimijchen und „imvorlierten Lebenêmitteln, die aus diesem -Abfonmuien stammen, annäherud die gleichen find în den beseßten Gebieten und im übrigen VDeutih- land. Die endgültige Ent1cheidung mit Bezug auf dic gerechte Verteilung der importjerten Lebensmittel zwischen den beseßten und den unbefeßten Gebieten soli bei, den assoztierten Regierungen legen und dèr Anteil, der für die offubierten Länder bestimmt if, soll bon der deuten Yegierüng in der Art und Weise ‘bezahlt werden, wie sie in ‘den ‘finauziellen Klaufeln dieses Memorandums festgeseßt ist. Die eingeführten Mengen, tie ‘tür die besetten Gebiete bestimmt sind, follen an die militärischen Etellen der astoziièrten Negicrungen in Viotterdam oder in anderen geeigneten Häfen abgeliefert werden la erden pon diesen an die deutschen örtlichen SZivilbehörden erteilt.
6) Die -deutsde Regietung will „alle Sendungen, welche dur deutsche “Häfen und über deutsche Znlandrouten. nah Tschecbisch-Slo- wákien und Defierreih geben, nah „Kräften exleichtern und fchüßen. Die deutschen Delcgierten, bemerken jedo, daß für. deutsche Nechnung Sendüngen ‘ankommen müssen, bevor derartige Tranétporte für bie genannten Lähder beginnen. Hierdurch werden in keiner. Weise die be- stehenden Abwmächungen in bezug auf Polen pia Danzig berührt.
7) Die afsoziierten Regierungen werden die Verbindung der Deutschen mit fremden Ländern nad Kräften erleichtern zum Zweck des Handels “auf Grund des jegigen Äbkommeys.
8) Die assoziierten Regierungen werden fofort Vertreter ernennen, welche in einer ständigen Kommission in Rotterdam fißen sollen, unt tit den deutschen Delegierten von Zeit zu Zeit kommerzielle und andere Details, die aus ‘dem Lebensmittelverkehr nad diesem Ab- Tommen i ergeben, zu -besprechen.
Nach der Vollsizung der Waffenstillstandskon " mission in Spaa vom 17. März gab der General von Hammerstein ' den AUiierten ‘einige Aufschlüsse über die Lage im Osten, die sich, wie er laut Meldung des „Wolff- schen LTelegraphenbüros“ ausführte, in den leßten Wochen etwas verbessert habe Troß -des leinen For1schritts bleibe aber -die Schwäche der deutschen Truppen gegenüber den Bolschewisten be- fiehen, da Teine:Verstärkungen ‘hérangelommen seien. Durch die Genchmigung des ‘Küsténverlehrs zwischen Libau und Windau und ‘eines ‘beschränkten Schiffsverkeh18 ¿wischen Königsberg und Libau sei zwar éine gewtsse Verbesserung der rückwär1igen Verbindungen eingette'en. Die Schwierigkeiten in der Het an- führung von Trüppen und Lebenemitteln feien aber dadur nicht beseitigt. Hierzu sei die bisgher verweigerte Erlaubnis zum Sei pe1kehr zwischen -den westlichen deutschen Ohs1seehüfen und Libou-notwendig. : :
Der: Geueral voa Hammerstein ging sodann zu der poln schen Frage über ühd wies darauf hin, daß“ die Polen ‘an der. Grenze Schlesiens immer rühriger werden und guch dort Unfer dem Deekmantel des Bolschewismus nationale Ziele verfolgen. Tadurch weide unter den Kohler arbeitern
berihlesieis Erregurg -hervorgerufen Die polnihe Noaitalion in Weÿpreußen und zum Teil in noch west- licher gel-genen deut\chen Gebieten «habe nicht nachaelassen. Es drär ge sih die Frage auf, ob n'cht Polen ein besonderes Juateresse daran habe, nach Often gegen die Boischewisten aftiver zu werden, um einen besseren Damm gegen das Vor- dringen der russischen Gefahr zu bilden Dies würde nicht vur für Deu!schland von Vorteil“ sein, sondern auch die von Osten herandrängende Welle hemmen.
Der Geveral Nudant bemerkte hierzu, dies sei auch die Ansicht der Alliierten. Es sei deshalb der französische General Henry unter dem Titel eines mititärishen Bezaters- beim polnishen Obêrbefehlshaber nah Warschau eutsandt worden, der die Aufgabe habe, den Widerstand an ‘der Dsifront zu organisieren. Die von ihm -vzrfolgten Ziele stimmten mit denen der deutschen Regierung Überein, und es sei zu hoffen, daß in Kürze der Ziveck erreiht werde, eine las 1 gegen das weitere bolschewistische Eindringen zun errichten.
Dem Bericht über den Verlauf der Sihung -der Wassen- flillstandskommission entnimmt das obengenannte Büro: folgende Mitteilungen :
Gin Lraausport mit 314 deutschen Schwer - verwundeten ist, wie die britische Kommission müteilte, am 15. März von Rouen nach Cöln abgegangen. Etn “weiterer Trans- p:rt mit 360 Schwerpenwundeten -foll am 17. März von Etaples aus folgen.
Der Marschall Foch ließ eine Note übermitteln, ‘in der er für die Mitglieder der internationalen Kommission in Polen volle Bewegungsfreiheit im ganzen deuten Gebiet
stlih der Weichsel fordert. Der deuisde Vorsißende fragte
an, ob die Kommission, welhe dochß nur für Polen und das ? posenshe Gebiet zuständig sei, auch in Oste und West- preufen solle verkehren könren. Nudant antwortete, er glaube nid, daß der Geist der Note Fochs der, sei, daß die alliierten Degen in ganz Ost- und Westprêußen berumreisen werden. Seine persönliche Ansicht sei, daß die Kommission in einem östlich der Weichsel ge- levenen Gébiet verkehren wolle, das ‘pielleiWt den Koiridor bilden werde, der Polen mit dem Meer verbinden soll. Nudant betonte hierbei bas-Wort „vielleicht“. Der General pon Hammerstein ersuchte darauf Nudant, nähere Erklärungen einzuholen.
Der General . von Hammerstein überreichte den Gegnern eine Note, in “der er ih gegen das Vorgehen der 2. englischen Armee im beseßten Gebiet wendet welche es in einem Schreiben an den deutschen Abscnittskommandeur 11" der neutralen Zone für ratsam erklärte, die Gegend von Remscheid, Gronenberg und von Oberpleiß— Jttenbah—Köntgtwintèr—Honnef in den Cölner Brüden- inweis auf die _Erreaung, welche das
kopf einzubeziehen. Unter
Screibén in ten betreffendéèn Gemeinden hetvorgêrutén hat, wird in * da” die Alliterken nicht be- ;
der Note um Zurückziehung etsucht n 1 ) rehtigt sind, eine fo we/lentlide Abänderung des Waffenskillstands. vertrags im unmittelbaren Verkehr mit dem Abschnmttskommandeur der Be O M 44 aaa! en. Lai ’ J K E E ie franzöfishe Kommission hatte vor kurzem unter Angabe ver- schiedener Gründe die -beutsche Regterung “gebeten, Gu | Brüdenkspte -Koblönz und Mat-nz E fültiger Prifurg er Frags entr ann n, daß ie na orarAltiger Ærüsung .der-#rage m - Belegpu es neutralen As wen den Bri enTäpfen r A s Mainz nicht e‘'nverständert erklären Tönnt.
! westlih Sulmirichiß bei Unruhstadt, Bentschen und
Der deutsche Vorsigende erbob gegen die willkütlide Bei - treibungeiner bedeutenden Anzahl Gwhlahttierc dur die franzisischo# Vesayungöbehörden Cin- \pruS und ersudte die Franzosen, falls Neguisitlonon uünvermeidli® seien, fie burt tie-deutsWen KietsbevoUnäbtigtcn vorzunehmen, ‘u eine getecre Perieilung auf-die eiuzelnen Bezirke zu \ichezn.
Muf eine frübere deuusche Anfrage „ertlärte der Fle Ny: sipende, daß eine AuÏmeisung der deuten Zivil- personen aus Tiflis nigt in Ausficht genommen sei. Cs jéien nur 6 Frauen und 2 Kinder, weiche zu der deutscken Militär- niffion gebörten, abbefördert tvorden:
Die Alliiertek teilten auf eine weitere deutske Anfrage mit, daß sid die Tätigkeit der zur Kontrole ünd'Veisorgüng der russischen Kriegsgefangenen - in Deutschland weilenden all iterteu Kommi fj.ion aud auf die wtratintshen Gefangenen erft. rec, da die-Ukraine weder -von Frankreih noch von añderen alliterten ‘Regierungen anerkannt worden ‘set. Déêr Besuch der i vl aag Gefangcuenlager-durdh die ufkrainische Abordnung erkbrige 11G daher.
Nach einigen Tagen Unterbrechung haben die Ver hand- lungen in Posen am 15. März ihren Fortgang genommen. Die „militärischen Mitglieder der deutschen Kommission sind zurückgekehrt.
_ Sn der Sigung „der militärischen Unterkommission machte -der franzöjisde General “Nießel, laut Bericht des „Wolffschen :Tele- oraphenbürg8“, den Vorschlag, die deutschGe und polnisckche Artillerie sollte statt auf 20 km: pur auf 10 km -von der vor- geshlagenen neutralen Zone zurüdgezogen werden. Gin -deutier Gegenvorschlag, die Artillerie aut beiden Seiten auf 6 km Ent- fernung zurüczunehmen, wurde rundreeg abgelehnt. Als fich fchließ- lih Freiherr von Rechenberg bercit zeigte zur Einigung über die 10 km-Zurücknahme, verlangten die alliterten «Vertreter plößlich, daß die Deutschen auf der ganzen Front nur 10 Batterien in einer Cnt- fernung von je 40 km von einander beibehalten dürften. Gine Eini- gung war deshalb unmöglich. *
_* Ferner verlangten fie alliierten Vertreter rasheste Entscheidung über die Landung der polnishen Division “n Danzig und deren Transport -n-ach Polen, andern- falls. würde Danzig beseßt werden. Der Borsitente der deutihen Kommission erhob dagegen Einsauß und erklärte in einer Note, die Danziger Frage gehöre nicht zur Zuständigkeit der -¿touumtsions- verhandlungen und kônne nah dem Standpunkt der deutschen Regierung nur in Spaa entschieden werden. Hierauf verlas der Bot- scha!ter Noulens einen Auitrag der alliierten Regierung, in Posen ber -diese Frage zu verhandeln.
___ Short in einer früheren Sißung hatten die alliierten Vertreter in nicht mißzuverstehender Absicht diè Meinung geäußert, daß die deutschen Truppen an der Polenfront keine regulären Truppen seien, sondern wilte Freischaren nah Art der Komitatsci- banden. Von deutscher Seite war diese UntersteUung mit aller Schärfe zurückgewiesen wordén. - In der Vollsikung am 15. März wiederholte der französishe General Nießel - diele Behauptung und verlangte Zurücknahme det Freirwilligenverbände. Er \ck{ob die Schuld an-dem dauernden Geplänkel und den kleinen Kämpfen an der Polenftiont aut sie, da es undiszipliñierte Truppen seien, die fich auf eigene Faust andauernd Uebergriffe erlaubten.
In der Frage der Be sepung der Kommission, der die Entscheidung dei Beschwerden über ungerechte Behandlung von Deutichen oder Polen innerhalb der Demarkationslinte obliegen soll, ist etne Einigung noch nicht erzielt worden, Die Alliierten verlangen die Beseßung dieser Kommiffion nur dure alliterte Vertieter, während von -deutier Seite die Bêsezung mit Deutschen und Alüerten unter
dem Vorsiß eines Neuträlen" gefördert wird,
Die Verhandlungen in Posen ftehen vor der Enlscheidung.
Zu den Richtlinien für die Wahlen zum Rätekongreß wird .vom-Zentralrat 1m Einoersiändnis -wmit dem Reichg- ernäbrungsamt. zur -Behebung von Zweifeln bestimmt:
Wo Bauern- und Landarbeiterräte nach Maßgabe der Verordnung des Neichéernährungeministeziums vom 29. November 1918 bestehen, gilt je ein aus der Gruppe der Bauern und je. ein aus der Gruppe der „Ländarbeiter von jeder Gruppe „zu bestimmender Vextreter als „einer der Abgesandten zur Wahlkreiökonferenz. Eberso gilt ein „von einem „allgemeinen -Arbeiterrat itn gleicdhèn Orte ge- wählter Vertreter als Abgesandter zur Wahltreiskonterenz. Sind aut diese Weise mehrere -Abgésandte, für einen Ort bestellt, so haben diese gleihwohkl nur "eine Stimme. Hat der Ort . ber 5000 Gin- wohner, so haben die Abgesandten gemeinsam die der Einwohnerzahl entsprechende - Anzabl von Stimmen. Gwmnigen fich mehrere “Ab- gesandte eines Orts nit ‘darüber, wer / von ihnen Stimmenführer sein soll, so entscheidet die Wahlkreisfkonferenz.
Aus dem Großen Hauptquartier ‘in Kolberg erhält „Wolffs Telegraphenbüro“ folgende Mitteilung:
G. H-Qu., den 17. März 1919.
Warum der Kaiser nah Holland ging.
Die öffentliche Meinung hat sich in leßter Zeit wieder vermehrt mit der. Frage, warum der Kaiser nah Holland ging, beschäftigt. Um Laer Beurteilung vorzubeugen, bemerke ich.zuc Sache kurz {olgendes : : ,
__ Als‘ am 9. November dér Neichékanzler Prinz Max von „Baden die Abdankung Selner Majestät des Katsers und Königs ohne A vorherige E O UIeTIGEU8 „ veröffentlichte, wär „das deulite Heer nid geschlagen, gabêr seine -Kratle [ckchwanden dahin, während der Feind frische Massen zu weéitèren Angriffen - bereit stellte. Der Abs{luß des Waftenistillstandes stand „unmittelbar bevor. In diesem Augenblickde höchster militärisher Spannung brach in Deutchland die Revolution aus. Die Aufständischen bemäctigten fich im Rücken das Heerés der Nbeinbrücên, wichtiger Magazine und Berkeh1spunkte. Daburh wurde die Zuführung von Munition und Veruflegung gefährdet, während die Bestände der Fauppen qur noch für wenige Tage ausreiditen, Die Etappen und G P en lösten n auf. Auch über die Zuverlässigkeit des - cigeutlihen Feldheeres liefen ungünstige Melbungen ein. i E i __ “Angesichts dieser zege war eine friedlide NücWkehr des. Kaisers in die Heimat nit mehr denkbar. Sie konnte nur noch an der Spitze treuer Truppen erzwungen werden. “Der völlige Züsammen- bru Deut|chlants war dann. unvermeidlich ; Hätte ich doch. zum Kampf it dem zweifellos nahdrängenden äußeren Feindé der Bürger- rieg -gelciut. ; L j B Her Kaiser konnte fh ferner zur Lans de Truppe begeben,
um an „deren „Spize „in einem leßten: Angriff den-Tod zit: suchen. Auch -dadurh wäre der vom Volke Hu etsebnte Wäffenstillstand bingusgelchohen und das Wben . vieler Soldaten nußlos.. geopfert E : sit E ¿Der Kaiser „konnte / etdlih außer Landes .géhen. Er - wählte diesér Mea im Ginperständnis-mit -[einen-Ra!gébern na§ unentlih [eran Seelenkämpfen lediglich in «ber «Hoffnung, badirch dein Vatex. agde „amn «treuesten zu - dienèn, «Deutschland wettète Verluste, Not und Glend S areñ, hm Frieden, Nußé- und ‘Dròönuñg jaracgugeren, Dayÿ der E ch in diesem Gläuben geirrt hat, st niht-die-Schuld -Séiner Majestät! voñû Hindénbuür g.
Dos „Wolffiche Telégraphenbüro“ uerbreitet - Melbügerl vin ODR R R B i Lage: „dalgende R E A
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Patrouillen “muüßiten vertriebén “werden stl. MRosen- Pal B TePolen), nord) N Boia
d AY if Eo L p Bromberg, lag unter seind- liches Artilloriefêuer, das uns zu Erw ng zwang. Baltîkum verstärkt DA dor uar boi Gadow uno
I di 2E . Ein eigenes Ponzerzug erhielt südwesilih Xs- M e R 1 ivtt binter dén weihenèdcn GSowjet- truppen bis Tuckum vortêrmmen.
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Die Zahl der militärischen und "Poien Kommisfionen der Entoute, ‘die „seit November Deutschlatid bereisen, hat einen guntaLgndenlimägt angenommen. Wie „Wolffs Telegraphen- büro“ hört, ijt die Frage ün Kablnettsrat geprüft und dahin enticieden worden, daß uon „jezt ab kein Angehöriger der Alliierten ohne besondere Erlaubnis der Wafsen- stillstandskommission Deutschland bereisen darf. Dieser Beschluß dürfte allgemeiner Zustimmung sicher -jein, deun die Entente hat-se!t November Zeit genug gehabt zum Studium der deutschen Wirischaft3lage.
Mit siacfer Verspätung ift eine offizielle Mittellung aus den Vereinigten Staaten. hierher gelangt, na der, wle „ZLatjts Telegraphenbüro“ ¡neldet, die ameritanishe Regierung jeit dem 283. Dezember v. Js. alle bisherigen Einschränkungen der Bewegungs8freiheit der feindlihen Ausländer in den Vereinigten Staaten aufgehoben hat. Ausge- schlossen sind hiervon die Eluschtänkungen über den Eintriit in und die Ausreise aus den Vereiaigten- Staaten ; gefährlicze feindliche Ausklärder bleiben weiler interniert, und soweit ie noch nicht interniert find, behält das Justizministerium das Recht zu ihrer Jaternierung.
Die fortdauernde -Steigerung der Gestehungstosien hat 23 dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge ,rölig gemacht, die jeit „dem Dezember 1917 bestehenden Hö chstpreije für in ländische Zündhölzer ‘heraufzuseßzen. Jm Kleinhandel beträgt der Preis für cin BRaket von 10 Schachkeln jezt „nicht mehr 50, sondern 55 3, der für zwei Schachteln 11 figit 10 Z.
Vayern.
Jn der gefirigen Sißzung des Landtags fslellie der Ministeroräfident Hoffmann das neugebildete M intlsterium vor. Dieses setzt sich taut Meldung des „Wolffschen Tele» graphenbüros“ wie foïgt zusammen: Piäädium, Acußeres und ‘Kultus: Hoffmann (Soz), Justiz: Endres (Soz.), Juneres: Segigß (Soz), Fibanzen: In Ver- tretung Staatsrat von Vierkel, Vertihi8wesen: von Frauen- dorfer (Fachminister), Soziale Angelegenheiten: Unte r- leitner (U. S. Þ.). Handel, Gewerbe, Zndustrie: Simon (U. S P.), Landwirtschaft: Steiner (Bauernbuud}, Mili- tärishe A" gelegenheiten: Shneppenhorst Sa:
Der Ministerprästdent gab jodann eine Erftlärung ab, in der er u. a. auesüh;te :
Immér noch laßt uns die Entente auf den ersebuten Frieden wartên; tvird die Absperrungspolitik nod ein paar Wochen weiter etrieben, ‘dann ist ein großes Volf und: Land total ruintett. ‘Dec Minister forderte im Iiamen der Menschlichkeit die Beendigung ber Vlockade, -die Lieferung vorNahbrungsmittéln und Rohstoffen )owie die Freigabe unserer Gefangenen. Mit-warmen Worten gedachte er der pfäl1shen Brüder, die 1reu zu Bayern teben wollen, und andte weiter Giüßze.-an die deutschen Brüder an der Donau. In Grörtecupg der innerpoliti\den Lage erf{ärte Hoffmann, daß die neue Regierung die Souveränikät des Voltes und des von ibm. aewäblten Landtages anerkenne, ‘und betornle, ‘daß es Aufgabe des Landtages eir werde, „die Näâte zu früchtbtingender “Mitarbeit im “öffent- lichen- Leben heranzuziehen. Das Programm -der Regierung set: . Frieden und „Freiheit! Soziale Fürlorge und wirt- \chaftligzer Aufbau noch _neuen „Grundläten! G8 Jjolle ein Programm der Taten sein. Die kLapttalistis*Ge Wirtschaft sei “jeßt und für alle Zeiten . unmealch gewordèn. Sichere aber die Entente nicht alle wichtigen Nahrungs- mittel und Rohstoffe und értennten die Volksklassen nicht die Pflicht zur-Arbeit an, so-nütze aller Mut -der-Negierung nichts und sie-sei dann pehrlos. Arbeit sei das einzige Heilmittel ‘für unser fel und wirischaftlih gebrochenes „Volk. Weiter „erklärte der Minitter, daß Bayern nicht daran dènke, fih vom Neithe loszulösen, daß es aber die Möglichteit eines starken etgenen Lebens fordere. Der Weltkrieg müsse cnden mit einer Versöhnung der Völker.
Jm Laufe der Sizung wurden angenommen ein Geseßz- entwurf über die Aufhebung der Famili enfideikommisse, ferner ein Geseßentwurf, durch den der bayerisckche Adel aufgehoben wird, und „éin weiterer Entwürf, na welchem Lehen nicht mehr neu vérliehèn werden dürfen. “Dèr Entwurf eines Landtaaswahlgesezes wurde von dér Negierung zurück- gezogen. Sie wird in Bälde ein neues diesbezüglihes Gesez einbringen. Zum Sch(uß gab “im Einverständnis mit sämt- lichen ' Parteion dos auses der Abgeordnete S peck Serie Volkspartei) eine Erklärung av, in *der gegen die
ufzwingung eines gewaltsamen Friedens, die Loslösung deutscher Gebiete, die Zuröckhaitung ‘der deutschen Gefangenea und die’ veisuchte Verhinderung des Anschlußses der Déutsch- Oeflerreiher on Deutschland Einspruch érhoben wird. Jn einmütiger Willenskundgebung ftellte sich däs ganze Haus auf den Boden der Erklärung. Darauf . wurde die Sißung auf unbestimmte Zeit - vertagt.
: ODeftervreich.
n Agram „und..in ganz Kroatien sauden „auf -die Nachuicht, daß die Südslawen das ganze von den Jtalienera beseßte Gebiet ‘außer. Dalmatien verloren hätten, Sonnabend avetd Straßenkundgebungen gegen die Annerions- politik Jtaliens statt.
— Der ungarische Ministerrat hat die Wahlen zur Nationalversammlung auf dén 13. April anberaumt und dlé Errichtung eines Soziali- \sierung#m inisterium s bes{lossen, welches die in der Verwaltung der verschiedenen Ministerien befindlichen Jndusttie-
etriebe übernehmen, ferner die fiäätlihe Verwaltung der zur j aaigliserung reisen ZJndustriebetriebe voxbereiten und durch-
ühren wird. n
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Der ¡Köänig hat am ¿Montag {im ampalast - Arbeiter fühger d Bremniie empfangen. * eta 0 P 105 zug auf ¿dio age in Frland wird be „Neutérschen f 0 A ü daß Vi eflimtn ber ‘den “Aufschub -des*Akrafikretens wér Hotmern! Monate nah Unterzeiznung *des Friedens“ von ‘felbsl
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