1919 / 66 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Mar 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Statistik uud Volkswirtschaft,

Zur Arbeiterbewegung Fo Bxeslau find wie S T B meldet, bte An ge- gestellten 9&7 arti Scn &Strohenpakßn gesterv obend weara obi (reits in Let Hu st 5 ad eingétreien, sodas bet Betrieb der stádtischen Liriteu eingestellt 1 erden mufte.

„Aus Bochum wird dem „W. T. B.° berichtet, daß: die An - gestellten der deutshen Ammoniak- Verkaufs- vereinigung und des Benzolverbandes am Mittwoch- abend in «ner Versammlung einen Lob ntarif aufgestellt baben, der innerbalb drei Tagen von der Direktion der beiden Verbände an- genommen werden soll, andernfalls die Arbeit niedergelegt wird. Uls Golge cincs plôglihen Ausstands in der Gußstahl- tabrik des Bochumer Vercins mußten am 19. d. M. im Werk eine Reibe von Betrieben ftillgelegt werden, weil die Gas- er¿cugung für Kraftzwede unzureichend wurde. Au an eincm der e Hochöfen haben fich dur Ausstände Störungen im Betriebe ergeben,

Ener von ,„W. T B.“ den „Daily Chronicle!’ entnommenen Nachricht zufoige winde das Angebot des ausführenden Aus - iSusses der britischen Gijenbahner nah längerer Be- ratung verworfen. Der 8-Stundeautag und die gleichen A rbeitsbedin „ungen auf allen! Cifenbabnen wurde bewilligt. Aber dle Lohn- und Ueberstündenfragen sind noch unerledigt. Die Lage ist ernst, aber niht hoffnungslos, da die Verhandlungen voch fortdauern. Gestern sollte eine Versammlung der Vertreter der isenbahner ftattfinden. Eisenbahner, Bergarbeiter und Lransportarbeiter baben sich perpfl'chtet, nicht in den Aus- stand einzutreten, ohne verber den „Vreibund“ befragt zu baben. der heute in Von don zu ein2r Konferenz zuiammentritt.

Snust uud Wisseu schast.

Die teutsche wissenschaftliche Arbeit in Ru- mänien, die von der WYantestandliden Abteilung beim Ober- tonmmanto von Mactensen cingerihtet war, ist beim Abzuge unserer Truppen zum greöfien Zeil für Deutschland gefihert worden. Besonders der vorige Sommer war fir Feldbeobahtungen auf ansgedehnten NReiscu im belegten Gebiet ausgenüßt worten. Die Aufzeihnungen und viele Bilder sind alle nach Deutscß- land gerettet worden. Ueber 800 Platten geographisWer Gegen- stände, die tobpeite Anzabl ethnologische Aufnabmen, die. hotani|che und 30slogis6e Sammlung wurre nah Deutschland gebracht, nur cine loftbare Sammlung ethnolegisher Gegenstände fonnte nur zum Tell dem Museum 7ür BVölkerkur de in Leipzig zugeführt werden. Der Nest sowie die Karten und Büchersaminlung mußten in Rumänien zur" ckvleiben. Ms erfié Veröffenilihung is die Heraudaabe eines e Ilnotogishen *Bilderatlasses: geplant Lie Ercebnifse der Arbetten tellen in verstedencn Zuschriften - veröffintliht werten.

Gesunbhcitöwesen, Tiecrkrankheiien und Absperrungs- maßregeln.

1Iuf NAuregung der Deutschen Gesellschast für sfaatsbürgerlihe Erziehung haben die medizinischen Jatultäten Deutihlands uacftebenden Autruf an die medizinishen Fakultäten ver ÎNeutralen gerihtet. Es ist dies eine Grgänzungsalijon zu der bereits vor 14 Tagen abge- gangenen Depesde, die vou 43 der berühmtesten Mediziner Deu11h- lands und Deutsch. Desterreic)s und von 22 Obirbürgertmeistern der arößten beut chen Städte untzrzeichnet war :

Seit das Brüjseler Nahruugsmittelabkommen (etroffen wurce, crhäl1 der Hallenser Physiologe Projefsor Ab der - halden aus allen Teilen der neutralen Welt telegraphis@2 An- fragen, ob die Entsendung: éinærx internationalen Aerztetcmmissioa noch Zweck hätte. Herr Prof-fsor Abder- bald 'n hat - darauf ‘den medizinithen Fatultätea der Neutralen. thit- acteilt, daß ex und mit ihm die unterzeichneten med!zfnis{hen Fafu!- täten Deulsch!ands der Véeinung sind, daß die CGntsendung der internationalen Aerztekommision nach wie vor eine dringende Not- wendiglir ist. Die ‘uns zugesicherten ‘Nahrungsmittel genügen, wie ovplimtstich wir das Brüsseler Abkommen auch auslegen ögen, bei vetn shwer erschöôp}ten Zustand ‘der städtifhèn Bevöikcrung Deut1ch- lands und Deuisch-Desterreihs- niht im entferntesten, d28 gesunb- beitliheé Geihgewiht der 75 Millionenv®.ker wieder herzustellen, ja aud nur wettere g fährsiche Schädigungen von den deuts{chen Völkern alzuhalten. Aber nicht uur ganz unzulang)i{h ist das uns zugesicherte Nahrungbmittelquantum, das ganze Brüfseler Abkommen {webt in der Luft. Wir haben als acin gewordénes Land das Necht, zu un- geheurena Preifen in (Sold und ausländisdon Werten Nabrungömittel zut faufen, aber unsere Gegner" haben nidt die Verpflichtung über- nommen, zu verkaufen. Alle groñen Nak' rurgsmittelproduzenten der Gide sind. aber in dem Konzern unserer Veguer organisiert. Die Vorräte ver Neutralen find im Berhäitnis 1 dea ungeheuren Betüusfnissen der deuten Völter gering. Außerdem bleiben die schwarzen Listen und die englischen NeberwaHunas8geésellscchwaften über die Austubr in den neutralen Ländern besteben. Die Neutralen weiden uns also nur verkaufen tonnen, * was fbhnen von der Entente erlaubt wird. Aber wenn wir selb undegrenzt kaufen fönnten, wo wir wollen, wir baten unjere Sch iffe: ausgeliefert. Der Schiffêraum der Welt wird von jet ab durch die Allikkrien foatrolliert, Die Nordiee uad die Grenzen gegen das neutrale Ausland bleiben gesperrt. Juuner wieder werten wir nur er: halten können, was unseren Geçnern beliebt, nit was wir brauchen. Die Blockade if auf tem Papier dur das Brüsseler Yibtommen autgehoben, in Wütli@tcit bestebt sie weiter, Der Ircißende Berg der Phrofen von Gcrechtigfeit und Menschlichkeit hat nad) mebr ais 4 Monaten dec Geburtöweben etne Maus geboren.

Durch die Aufrech{terbaltung, ja sogar Verschärfung. der Blowtkade ist «den "dentschen Bölern gerade: tn- den legten:

Monaten fo schwerer aeundeitlicher Schoden zugefügt worden, daß nicht nue schnellste, sondern ‘auch weitgehendite Nahtkungsmitteltufubr, ein Vobot menschlicher- Psliczt für die ganze internationale Welt isk. : ; :

Die vielen telegraphisWen Anfragen beweiten, daß die Neu - tralen bercit sind, di crbetene Koumission zu eutsenden. Es bleibt nur rod zu ‘wünschen, -bdaß- es ton Nèutralen gelingt, die medizintschen Fakuitäten. der Entente zu bestimmen, si zu dieter: rein mensc:lichen Aktion, die mit Politik niczts zu tun hat, tbnen an- zufchueßzen. Dem Bericht einér solchen Kommisfion, in der alle Kulturländer vertreten find, müßten die Feinde toch Glauben sck;enkten.

Die Depe f che der deutshen Fakultäten lautet :

Halle a. S., den 9. März 1919. ___ Raiserplaß 5.

„Die unteérzeihrcten mediztntshen Fauultätea der Universitäten Deuuichlands bitten / die - mediziniiden Fakultäten der Neutr. len und den Präsidenten Wilson schuell stens. eine Kominission nah Mitteldeutschland zu entsenden. Sie wird gebeten, sich bei Professor Dr. Abderbalden, Halle a. S.,, zu melden. Jn den unterzeihneten Fakultäten sind“ alle Disztplinen der Medizin vertreten, die das mend! He Leben bon der vorgeburt- liden Periode bis zum Seziertish verfolgen. Die. Unte:zeichneten haben damit Ginbitck, wie «nit ‘nur _ tausendfaher - Tod, fondern ouch der Verluft vieler Lebensjahre, als vorzeitiges Altern und Siechtum, durch die Hungerbtiockade über die deutshen Stämme gebracht werden ja, wte: weit über das gegenwärtigé Leben hinaus jelbst den zufünftigen Generationen tur die jahrelange unerhörte Vnterernüßrung breiter Schichten “der | beutshen Bevölkerung fchwere Gefahren drohen. Nicht hart genug kann die Wirkung des - Oungers auf die. Psyclde geschildeit werden. Die - jabre- img, immer f{werere Noôt. der Stömme Deutschlands und Deuts-Deslerreidhs ‘hat ihre“-in - Jakrtausenden kultureller Ent-

wickdlung aufgebauten Siltengeseve ins Wanken gebraht. Der Selbfterbalt ungstrieb der in threr Existenz shwer bedrohten Menschen nimmt wieder des Urzuftandes an. n: die Ursachen. all diejer unbctlbollen FrsGeinumngen ni&t sGnelftens beseltigt werden bur f4nelle Nabrangsmtttelzufulyr Mengen und dur seid)zeitige Aufhebung der Hungerblock&abe, dann sind nit nur die Völker der deutschen Stämme, sondern auc die Völker der Neutralen und der Feinde Deaischlands in threr staatlichen und \ittlickden Organisation {wer bedroht, die bisher die Elemente der Anarchie utedergebalten haben. Wenn es nicht gelingt s{nellstens die vsychishen Infekiionéherde zu beteitigen. die eine furzsihtige über alles Maß hinausgebende Haßpolitik geschaffen hat, droht eine - kfommunistis- bolsewistishe Flutwelle die aanze zivilisierte Welt zu ver- nidten, A8 Hüter der MensWhheitsrehte, die wir als Aerzte find, als Hüter der Kulturwerte der Menscb- heit, kie wir als Veriretex geistiger Berufe find, bitten wir die medizinisGen Fakultäten der Neutralen - und den Präsidenten Wilson \chnelifstens eine internationale Kommission zu entsendew. Jeßt wäre aud für die medizinischen Falultäten der Deutsch{land feindlihen Länder der Moment gekommen, h der großen Menschheitsaktion anzuschließen, wieder Brücken zu {lagen sür eine neue Menschheitsgemeinschaft, die in dem furcht- baren Morden von 44 Kriegsjabhren zerstört wurde. Vielleicht wäre nicmnand bervfener hierzu als wir Aerzte, nachdem. es den Vertretecn der Kirche mißlungen ist. An der Schwelle einer neuen Zeitepoche E Hh R e et, der Blokade den großen Gedankén ves Doiterbundes im Kein zu erslicen, denn die Blockade bedrobt die 75 Millionen Völker Deutschlands und Deut) ¿Defterreichs D der pbysischen und sittlichen Vernichtung. Sie medizinischen Fakultäten ber Univetsltäten: Bonn, Breslau, Erlangen, Frankfurt a. Ma Freiburg i. Br., Göttingen, Gretfäwald, Halle a. S., Heidel- berg, Jena, Kiel, Leipzig, Mitnchen, Rosto, Tübingen, Würzburg.“

Theater und Musik.

: Komödienhaus.

Zun Komödienhaus erlèbte Karl Rößlers und Noda- Nodas Schnucre „Der#Feldherrnhügel*, die man E einem Jahrzehnt im Luitspielh aus kennen lernte, vorgestern eine fröhl ide Auferstehung. Das Stück, das aus dem Geiste der Moser und Schönthan geboren isl mit einigen Zutaten aus der zeit- genösfichen Wißblattliteratur, ist im Grunde nihts weiter als etne Aneinanderreihung von mehr oder minder guten Anefdoten aus dem. österreicischen und reihsdeuifhen Militärleben. Trotz gering- fügiger Handlung ist die Schnurre ret unterhaltend, besonders, wenn fie fo gut dargestellt wird wie vorgestern unter Ernst Welishs8 Spielleitung im Komödienhause. Besonders hervorzuheben sind die (Gauspie]eichen Leistungen der Herren Brandt, Ekert, Hofer, Ed uns Schiller, der Damen Brahms, Engel, Boeticher

H Im -QOP Er nhause wird morgen, Sonnabend, „Aida“, in der Titelrolle mit Fräulein Vera Schwarz aus Hamburg als Gasi auf Anstellung beseßt, gegeben. Herr Bohnen fingt erstmalig dic Partie ves Amorasro. Ina den übrigen Hauptrollen sind Fräulein Leisner und die Herren Jadlowker, Knüpfer und van de Sande beschäftigt. Musikali- scher Leiter ist der Generalmusifdirektor Leo Blech. Anfang ? Uhr. Wegen anhal1e: der Unpäklichkeit von Dr, Nichard Strauß muß die für Sonntag, den 28. d. M., angesegte Vorstellung „Salome“ aus- fallen. Die weiterhin vorgeseb. ne Richard - Strauß - Woche wird dann amn 25. d. M. mit (Frau Gutheil- Schadra . als Gas 1 Statt „Salome“ geht « Tiesland“ in der bekannten Bejeßung

„Electra“ L: 4 beginnen. am Sonntag z Die im Vorverkauf bereits verkauften Eintrittskarten für

in Szene. die 75. Dauerbezugsvorste ung „Salome“ haben Gültigteit fär die neuangeseßte Vorstellung „Tie!land“. Sie werden auch, jedo nur bis zum Begiun der Vorstellung, an der Opernbauékafse zum Kasien- preis zuzüglich des: amtlihen Aufgeldés zurüdgeucmmen, fpätcre Rae Hit Eo

Im Schauspielhause wird morgen „Iudith®" in ‘de Oen Beseyung gegeben. Spielleiter ist Dr. Buck. Anft 7 Uhr. : , Das Thaliathea i er, das infolge der leßten Unru n ü eine Woche feine Piorten hatte schließen nis wurde e Mit woch mit einer neuen Gesangsposse: „Zur wilden Hummel“ von Jean Kren und Eduard Ritter, Musit von Gil- bert, wieder eröffnet. Sie- ist nach dem im Thaliatheater be- währten Nezept gearbeitet; die tollen Wirbel des Verwechslungs- fbiels der Handlung. werden durch musikalische Zutaten, Tanz- und VLiedereinlagen unterbrohen, unter denen ein hübsGer Gesangswalzer, ein volkstümlih gehaltener Zwvtegesang: und etn flottts Mar\chlied die wirkungsvollsten Gaben sind. Hauvtsache bleibt aber bei solchen Stücken immer die Aufführung: unendliche Sorgfalt muß darauf verwendet werden, bis alles tadellos ineinandergreift. Das Thaltathegter hatte, wie îtcts, hierin gute Arbeit geleistet. Die amen einer, Kreitb, Elis, Yeinecken, die Herren Westertneier Sevybold, Sondermann waren die vortrefflichen Bertreter der Haupt- rollen. Der Beifall war groß,

Mannigfaltiges.

Die neungewählie Berliner Stadtverordnetenver- sammlung trat gestern zum ersten Male zusammen. Nach Be: gnißung der männlihen und weiblthen Mitglieder und deren Ver- pflichtung durch den Oberbürgermeister Wermuth erfolgte unter dem

der Bersammlung. Zum Borsteber ioude der. unabs-, bängige “*Soziatdemokrat- Stadtv: Dr. Weyl. zewäklt, - zu!" dessen Vertretern die ; Stadivv- Heimann (S. Wege (Lürgerl. Verein. ). Nach Wahl der Beisiger verlas der Vorsteher Dr. Weyl die cingegangenen Anträge. Die Vetsaminlung entschied #ch dahin, sofort in di, Beratung - eines -ntrags der beiden sozialdemokratishèn Fraktionen einzutreten: „Den PVeagistrat zu ersuchen, in aemi!chter Deputation über die Sozialisierung dafür reifer Betriebe zu beraten.“ Nach längerer Aus1prache, an der sih aud der Oberbürgermeister beteiligte, wurde der Autrag auf Bera!ung in gemishter Deputatiop“

Anträge follen in einer außerordentlichen Sizung am näghsten Dicnêtag beraten werden.

Amtlich wird gemeldet : Bei Einfahrt des Triebwagen- zuges 1156 in den Bahnhof Südende entgleiste am 20. d, M. 5.36 Nachm. der leyte im Zuge laufende Wagen mit Ee. Menschen sind nichi verlegt. Der Betrieb wurde aufredt erhalten.

Cöln, 20. März (W T. B.) Die „Kölnische Zeitung* meldet: Gestern nahmittag traf auf dem Deugzer Bahnbo? E, de E lisen LAJATe R ager Etaples ein weiterer enalisher Lazarett, us if t n Die Sager undeten krieadgefangenen eutschen cin. è wurden ‘in zwei deutshen Lazarettz;lize Hannover und Eisenach weiter geleitet. Sag a4

Breslau, 20. März. (W. T. B.) Der große AussGuß Vresláuer Messegesellcaft loß, vom 15, August bis E si lember 1919 cine Bauinesse- sowie eine Arsstellung für Bau- und Siedlungswesfen in Breslau zu veranstalten.

a am. SER M

Borsig dés ältesten Mitglieds Pfannkuch die Konstituieru nq

Di) tund»

einstimmig angenommen, Die übrigen auf der Tageéordnung stehenden

Hamburg, 20. März. (W. T. B.) Der Dampfer „Lilly Rickmers“ ist beute nachwittag-mit: Tr u pen àus der Türkei auf der Elbe eingetroffen und bet, Gri in Ouaranténe gelegt worden. Éx wird O E box Sonnaben?- vormittag nit na Haro5urg fommen. An Bord | befinden fi 200) Mann bes Asiakorps L E

Aeronautishes Observatorium. Lindenbetg, Kreis Beeskow. 17, März 1919. Ballonaufstieg von 64 Vorm. - bis 7& Vorm. L —————_ —— e A p S E B B em w D E A | Relativ Wind Sechöhe Luftdruck| Temperatur |Feutigs e M

| F A (s ¡- Sefund,- riet | unten [d NiGtund Me

In 1m)

122] 758,1 | | —2 83

L 40 75 B04 49 1500 I 4 j 40 2000! P 35 2500 | 6 ; 35 2750 | ck 4 2 L Bewölkt. Bodeninversion bis 300 m .von-— 21° auf Inversion zwischen 910 und 1180 m von —5,0° auf 290

a (), °

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17. März 1919. Drachenaufstieg von 74 Nan. bis 84 Naim. E 4 e [Rate | | - |Rela h Seehöhe | Luftdruck| Temperatur 0°" | Feuchtig- _[Geschwind.

| | keit | NRichtung| Sekund.-

122 | 753,5 | | 76 500 | 718 : 70 790. | 693 65 Halbbedeckt:

NWzW 6

RB 1 NW¿W “8

18. März 1919. Ballonaufstieg von 34 Vorm. bis 47 Vorm.

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Relative Wind

M a f Geshwind, d, ichtung) “Meter

\ | | Sechöhe | Luftbruck| Temperatur

L M oben | unten

7887 | 10 | |

8 a 24 if 6469 632 | 592 D j 570 | 12,3 |

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Inversion von 1500 bis 1640 m vou 10,20

(Fortsezung des Nichtamtlichen Uu der Ersien Beilage.)

: Opernhaus. (Unter den Linden.) Sonnabend: 74, Daner ezugêvorjtellung. Dienft- und Freipläße sind aufgeboben. Aida. Oper in vier Akten (6 Bilder) von “Giuseppe "Verdi. Text bon Antonio Ghislanzoni, für die deutshe Bühne bearbeitet von Julius Schanz. (Unter entsprechender Ae mit Rücksicht. auf die neue Polizeiftunde.) Musikalische Leitung: Genetalmusikdiretkor Leo Bl

Sptelleitung: Hermann Bachmann. Balletileitung: Emil Graeb. Anfang 7 Uhr. c

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnab. : 81. Dauer- bezugsvorstellung. Dienft- und Freiplägze sind aufgehoben. Juvith. Cine Tragödie ‘in fünf Aufzügen von Friedri Hebbel. Spiet- leitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 7 Ühr. is

Sonntag: Opernhaus, Nachmittags: 244. Kartenreservcia{.

Der Dauerbezug, die ftändig vorbehaltenen sowie die Dienst- und

Freipläße sind aufgehoben. 6, Volksvorstellung zu ermäßigten Preisen: Josef in &gypten. Anfang 2 Ukr. Abends: 79. Dauerbezugsvorstelung. Dienst- und Freipläße sind aufgehoben. An Stelle der ursprünglih angekündigten Vorstellung „Salome“: Tieflaud. Musikdrama in einem Vorspiel und zwet Aufzügen nac) A. Guimera von Rudolph Lothar. Musik von Eugen d’Alber:.

Anfang 7 Uhr. :

Schauspielhaus. Nachmittags: 198. Kartenreservesaß. Der Dauerbezug, die ständig vorhéhaltenen sowie die Dienst- und Frei: vläge p aufgehoben. 7. Volksvorstellung zu ermäßigten: Preisen : Die Judasglocke. Anfang 2 Uhr. Abends: §2 - Dauer. bezug8svorstellung. ODienst- und Freipläße sind aufgehoben. Die Kreuzelshreiber. Bauernkomödie mit esang fn dret Akten (6 Bilder) von Ludwig Anzengruber. Spielleitung: Albert Patrd. Anfang 7 Übr. : E e

Familieuuachrichten,

Verlobt: Frl. Erika von Enkevort mit Hrn. Leutnant Hans Gerb von Arnim, Gary. Frl. Ruth von S@ack mit Hrn. Referendar Go Graf von DUBAE L A, rl. Hilde von Voldammer mit Hrn. Leutnant Joachim von Met S(hlof;

vie Pur B Dm D me Bea,

Verehelicht: Hr. Ewa autge mit Frl. M

__ Etickhof b: Geestgottiberz. y F garen Dantea

Ge be M, S n S F h z i; Lar D Se Döhring,

erlin. CGtue Tochter: Hrn. t Roch Schloß Steinhausen b. Halle i. W. E p ; n

Gestorben :- Hr. Major a. D: Hans Rochus von Rochow, Neckahn ; Hr. Land erthtórat Benedict von Oifers, Frankfurt à. O.: Hr. Dr. jur. Günther Dierig, Oberlangenbielau.

Verantworilicher Shriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Cha Verantwortlich für den Anzei uteil: Der Votsiéber steher der Ges Mechnungsrat Mengerina a elin s S (Menaerina)’in Berli rut orddents%en Buckdruderei und Verlagsanstalt Ei Berlin, Wilbelmstraße 92. E 7 7 Neun BVéllaogen 2 (einschlieklid Börseubeilage und Waremeidienhetlaze Nr. 22A und Bj, sowie die Inhaltsangave Nr. 11 zu Nr. 5

des össentlichen Anzeigers,

Erste Beilage

(E pet T O I N BUE rere SE E F E P er B I ertr M m

zum Deutschen HeichSanzeiger und Vreußischen Staatsanzeiger.

Spender

Berlin, Freitag, den 21. März Amtilickies.

Vreufen. Bekannimachung.

F

Kriegs minifterlum im Monat Februar 1919 an freiwilligen Spenden und

Bre rMnuna der Spenden |

Bemerkungen

Anerbieten N

Hermann Hundhausen in Frankfurt a. M. . .….

Ne Ge SeMlonborftn a Pfarrer Holland in Neumark, Ostyr..

Summe

Berlin, den 19. März 1919,

Nichtamtliches,

Preußische Laudesversammlung. 6. Sitzung vom 20. März 1919. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Lin Ministertishe: die Minisier Hirs, Dr, Südekum.

Präsident Leinert eröffnet die Sißung nach 31/4 Uhr.

Es ist wiederum eine große Anzahl von Anträgen, {örm- lichen Anfragen aus dem Hause und von Einsprüchen und Verwahrungen aus dem Lande, insbesondere aus dem Osten, eingegangen. /

Auf Antrag des Abg. Dr. Porsch (Zenir.) wird zunäcst der Geseßentwurf über die Gewährung einer Eat- f{hädigung an die Mitglieder der Lande2versamm- lung beraten.

Nach der Vorlage erhalten die Mitglieder fär bie Dauer der Versamm'ung sowie aht Tage nah deren Schließung frele Fabrt_ auf den preußisch: hessi hen Stactsbahnen und vom 1. März 1919 ab eine Aufwandsentshädiuung von mona!l:ch 1000 6. Außerdem sollen Ausschußmitglieder für jeden Aueschußsißungs1ag noch ein Tagegeld von 20 #6 erhalten, wenn die Landesverfammlung länger als eine Woche zu einer Bollsizung nicht zusammentrcitt.

Eine allgemeine Besprehung wird nicht beliebt, Jn zweiter Lesung nimmt das H1us die Vorlage mit einigen vou sämt- lichen Parteien beantragten Ergänzungen und Abänderungen ohne E: örterung im ganzen einstimmig an.

Darauf wird die zweite Lesung des Entwurfs eines Geseves zur vorläufigen Ordnung der Staatsgewalt in Preußen fortgesezt. Zur Beratung sieht zunächst § 3: „Der Piäsi*ent der verfassunggebenden Landesversammiung beruft die Regierung.“

Die dbeutshnationalen Abgg. Hergt und Genossen beantragen, in §3 die vollziehende Gewalt einem Staats- präsidenien zu üvertrazen, der von der Landesversammlung ¿u wählen ist und das Staatsministerium zu berufen haîi.

Von der Deutschen demokratischen Partei folgende Fassung des §8 3 vorgeschlagen: E

Die verfassunagebende Landesversammlung wählt den Minister- präsidenten mit absoluter Stimmenmehrheit. Dieser bestellt die übrigen Minister. : /

Abg. VDeser (D. Dem.): Für einen Stagai?präsidenten uns jeßt zu entscheiden, lieat eine dringende Veranlaffung nicht vor; diese Entscheidung kann bis zur Verabschiedung ? er endgültigen Ver- fassung hinausgeschoben werden. Gegenwärtig kommt es vor allem auf die Stärkung der Reichsgewalt an; wir wollen auch _den Weimarer Beschlüssen über die Ausgestaltung der 9. ihsverfassung nicht vorgreifen. Erst dann werden wir die Kompetenzen und die staatsre{tiiche und repräsertative Stellung dieser etwaigen Landes- jpige beurteilen und darüber beschließen können. § 3 der Vorlage Pefciedigt uns aber auch als Provisorium niht. Diese Fassung Läßt eine Reihe von Möglichkeiten, die in Zukunft eintreten Tönnen, außer acht. Es ift niht gesagt, was geschehen foll, wenn der Landtag aufgelöst werden follte und kein Präsident da ist. Es ist für die Zeit zwischen den Wahlen keine Bestimmung getroffen. Die Mehrheiten auch ‘in diesem Hause tönnen wechseln und der Fall wäre denkbar, daß bei einem solhen Wechiel dèr Präsident aiht nach dem Sinne der neuen Mehrheit, sondern im Sinne der alten bet der Berufung verfährt, womit cin Konflikt ge- geben wärc. Wir haben ja auch in Weimar mit dem Wechsel der Parteikonftellation einen Wechsel in der Person des Präsidenten erlebt. Die Berufung der Negierung follte in das Haus selbst ver- leat werden; damit würde von Antang an die Regierung fest mit einer bestimmten Mehrheit verankert. Das Vertrauensyerhältnis zwischen der Mehrheit draußen im Lande, der Mehrheit hier im Hause und der Renterung fordert geratczu, daß das Haus die Regierung zu bestimmen bat. (Zustimmung bei den Dem.) Wir sollten das größte aller Souveränttätsrehte, das Ret der Regierungsbildung, nit aus den Händen geben, nur so verfahren wir demokrattjch. Daher möge das Haus unsern Antrag einer nochmaligen Erwägung unterziehen. (LVeifall b. d. Dem.) E

Abg. Gr à f- Anklam (D. Nar.): Die Notverfassung muß möglichst sGnell unter Dach und Fah kommen. Draußfen im Lande nimmt man an dem, was hier g-s{chteht, nur mäßigen Anteil (Widerspruch bei der Mehrheit), man erwartet, daß mit größter Beschleunigung an die Stelle der vorläufigen Regierung, die ihre zweifelhafte Legitimation ber Tatsache verdankt, daß die frühere Regierung am 9. November von ben ibr zu Gebote fe Um Machtmitteln nicht den rihtigen Gebrauch

Ecnfst und

emadt hat {Große Unruhe bei der PVeehrbeit!), eine definitive tritt. Diesem Zwek soll auch unser Antrag dienen. Die Gründe, aus denen die Regierung einen Staatspräsidenten nicht haben will, L uns mMcht zum Ausdruck gebracht worden. Jch weiß nit ob dieses Máanko auf der Annahme fußt, daß -bei dem jeßigen Negierungs- spstem die die Regierung stüßenden Parteien s{ließlich. doch hin»

wird

Für Invalide und Hinterbliebene. 2 500,— 40,— 10,— b 2 550,— Zusammenstellung. 2 550,— M | 8 843 932,98 |

| 8 848 482,98 |

Diés brinaeu wir mit dem Ausdrucke des Dankes zur öffentlichen Kenntnis.

Der Kriegsminister. Reinhardt.

nehmen müssen, was ihnen die Regierung vorschlägt, daß es daher auf die Kenntnis ihrer Motive nicht besonders ankommt. Dem Sinne des parlamentarischen Systems entspriht es, daß für die Negterung avs rer Meh1heit diejenigen Persvulichkeiten gewonnen twerden, deren Zusammenarbeit eine oen Negierung verbürgt. Diese muß die Möglichkeit baben, den Landtag aufzulösen, wenn er allem Anschein nach nicht mehr den Wünschen der Méebrheit des Volkes entspriht. (Ht, hört!) Der Landtageprästdent könnte aber z. B. aus Furcht, als Präsident nit wicdergewäbhlt zu werden, die notwendig gewordene. Wflösung- zu vermeiden suhen. (Zuruf Hoffmann: Vet “wird er sogar als Abgeordneter nicht wiederaewählt !) Naweêntligh tei Negierung8- [risen ift es uotwendig, daß cine starke Spylße de Leitung der N gierung in der Hand hat. Cine sichtbare" Staats pibe verlangt au der Wiüe des Volkes: fie ist gerade Um üégenwäkttigen Augenblick noUuwendig wegen der Absp!litterungsbestrebungen. Die anderen Einzel- stoaten haben fet dem Ende November ihren Willen bei ver]chiedenen Gelegenheiten mit äußerster Besiimmthett due eßt, Preußen ift aver als Cinzelstaat in dieser Zeit überbaupt nit bervoryetreten. Dieser Zusiand muß beendigt werden.

Abg. Dr. Am Zehnh off (Zentr.): Wir lebnen den Antreg Hergt auf Wabl eines Staatspiäsidenten nicßt grundiäßlih ab. Wir glauben, daß man diese Frage offen laßen fann. Wir fassen ja nicht die endgültige Verfassung ab und glauben, daß man für die U. berga-gôözeit sehr gut obne Staats8prätidenten “auckommen Tann. Den Antrag? Friedberg auf Wahl eines Ministerp1äsidenten, der dann die Minister beruft, lehnen wir ab, weil wir wünschen, daß der Ministerpiäsitent * keine bevorzugte Stellung gegenüber seinen Kollegen einnimmt. Eine solhe Stellung hat er aber, wenn der Antrag Fr'edberg angenommen wnd. Gegen die vor- liegende Fassung des § 3, die dem Landtag8präsidenten die Berufung der Minister zurocist, ift nid)18 Wesentlihes einzuwenden: es werden ja ganz einfach die Min ster zu berufen fein, wie sie aus dén Parteibespreœungen Hervo1g: gangen find. Der Landtagspräsident lann in Wirküchkeit die BViinister ja gar nit aussuchen. Wir stimmen dem § s in seiner jetzigen Fassung zu.

Abg. Dr. Leidtig (D. Voikop.): Es entspricht nicht der Würde des Landtagépräsitenten, wenn wir ihn einfach zum Briefboten er- niedrigen, wie das nach dein Verfassungsentwuif der Fall wäre. Der Land!agspräsident soll aber auch nicht aus der Neutralität berausgezogen werden. Deshalb kann man thm die Wabl der Minister ebenfalls nicht überlassen. Gegen den Antrag Friedberg spricht, daß der Ministerpräfident, dem die Negierungsbiltung anvertraut werden soll, immer einer bestimmten politischen Grupye angehört. Tro hdem stimmen wir dem Antrcg auf Wahl .des Minister- präsidenten durch die Landesoersammlung zu. Wir empfeblen dringlich die Wahl eines Staatepiäfidenten. Lir tun das nicht etwa aus gegenrevolutionären Beweggründen, vor denen der angebli so mutige Herr Hoffmann so besondere Angst bat. (Abg. Hoffmann: Ich habe keine Angît, aber Spiegelberg . « ) Gegenrevolutionäre Be- strebungen liegen uns vollständig fern. Die j-ige Zeit verlangt, daß wir betonen, was uns zu\ammenführt. " Deshalb müssen wir eine Stelle haben, die eine Vertrauensstelle des ganzen Volkes ist, eine Stelle, die über den Parteiinteresjen steht. Damit können wir auch nicht bis zu der endgültigen Verfassungsberaturg warten.

Aba. Freymuth (Soz.): Wir weiden beide Abänderungs- antrâge ablehren, zunächst den auf Ernennung eines Staatspräsidenten. Es ist gar nit auêëge|chzlossen, daß in der Reichöyerfassung bestimmt wird, daß CEinzeli:aaten überhaupt keinen Präfitenten haben diuf: n, und es wäre doch sebr une wünscht, wenn wix in Preußen nach ein paar Weben oder Monaten den vorläufigen Staalspräsidenten wieder absezen müßten. Es ift auch sehr viel \chwerer, cinen einmal vorbandenen Staatsyräsidenten zu beseitigen, als die Sache einfa in der Shwebe zu assen. Ausschlaggebend if die Erwägung: ein Staatépräfidert ift nit notwendig; man kann ihn dadur) aus- \cchalten, daß mau den Präsidenten der Landesve: sammlung mit den Aufgaben betraut, die ibm zufallen. Bei der Frage, ob der Präsident dieses Hauses die Sache machen soll oder die verfassunggebende Versammlung, indem sie einen Mininerpräsidenten wählt und dieien damit betraut, sind Zweckmäßiakeitsgründe für uns entscheidend, diese Aufgaben dem Präsidenten dieses Hauses zuzuweisen.

Abg. Dr. Rosenfeld (U. Soz.): Aus unserer Stellung zur Republik folgt ohne weiteres, daß wir den Staatspräsidenten ab- lehnen. Auch der Antrag Dr. Friedberg ist für uns unannehmbar ; wir lehnen ihn zum Unterschied von Mehrheitsfozialisten nicht aus Zweckmäßigkeitsgründen, sondern aus prinzipiellen Gründen ab. Der Antrag versucht, durch eine Hintertür den Staatspräsidenten in die Verfassung bineinzubringen. Wir werden also beide Abänderungs- anträge ablehnen.

8 3 wird hierauf unter Ablehnung beider Abänderungss anträge angenommen.

Nach § 4 ist die Staatsregierung eine kollegiale Be- hörde. Sie regelt die Verteilung der Geschäfte unter ihre Mitalieder selbständig.

Abg. Tr. Leidig (D. Volksp.) beantragt, diese leßtere Bestimmung zu streichen.

8 4 wird aber unverändert anger ommen.

Nach § 4a übt die Staatsregierung die Befugnisse, die nah den Gesezen und Verorduungen dem König zustanden, bis auf weiieres aus.

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80 930,— „M 80 930,—

Für invyalide Mannschaften dés*eßigen Krieges Pder ihre Hinterbliebenen. *

Für erblindete Krieger.

Desgleichen.

Der Untersiaaidsekretär. Göhre.

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Abg;z. Dr. von Kries (dnat.) beaniragt, festzuseßen, daß bierzu die Rectte des Königs als Trägers des landesherr- lichen Kirchenregiments nicht gehören. : i

Abg. Dr. Rade (Dem.) hält eine solche Bestimmung für unmöglich, da dai n eine Lücke en1siehen würde. Er beantragt, diése Rechte drei Staatsmimstern evangelischen Glaubens zu übertragen. E

Die beiden Anträge werden abgelehnt. § 4 witd nah einem Antrag Hergt dahin ergänzt, daß eine Schließung und förmlidhe Veitagung der verfassunggebenden preußischen Landes- versammiung ausgeschlossen ift.

Die 88 5 bis 7 werden unverändert angenommen. i

Nach § 7 a bleiben die bishezigen Geseße. und Verx- ordnungea in Keaft Ein Verzeichnis ift binnen cinem. Mogdt vorzulegen. Die Landesoerjammlung kain Ve1 ordnungen güßer Kraft segen. BCIA

Abg. Dr. Deerberg (drat.): Wir dürfen die Verordnüfgen e Regierung niht ohne weiteres santiionieren, sondern müsen Ke gründlih nahprüien. Wir sind weit davon entfecnt, in diefer Frage irgend welche Ko zessionen zu maGen, niht aus grundkäßlicer Opposition, aber zur Wahrung unseres parlamentarischen Seibst- benimmungsred18 (Lachen links), das die Herren in der Theorie an- ertennen können, in der Praxis aber sehr rüdfsih18los behanteln. Man hat noch_ Veroidnurg?n erlassen, während die Landesöveriamm:- lung son gewählt war. Vas fist eine Mißachtung des Parlaments. Wir sind nicht in der Läge, der NRegierurg wegen ihrer zwi]chenzeit- lichen Verordnungen Jndemnität zu erteilen.

Ministerpräsident Hirs\ch: Meine Herren! Jch könnte: die Ausführungen des Herrn Vorredners Wort für Wort ünterschreibét, wenn er scine Nede vor dem 9. November 1918 "gehalten häité. (Sehr gut ! bei den Soz.) Der Herr Vorredner scheint. nit ‘zu wissen, was si an diesem Tage und in der Zei! nachher ereignet haf. Wir leben eben niht in normalen Zeiten. Wäre das der Fal, danu würde für uns einzig und allein der Artikel 63 der preußischen Ver- fassunasurkunde in Betracht kommen, und' dann hätte er das Ret, der Negierung wegèn der von ihr erlassenen Verordnungen ‘in’ einêr ganzen Reibe von Fällen Vorwürfe zu wachen. Aber wir #tüpßén uns bei unserezn Vorgehen nicht auf den Artikel 63 der Ver- fassung, sondern wir leiten das Recht her aus der Macht, die uns die Revoluticn gegeben hat, und aus der zwingenden Nof- wendigkeit, auf einer Anzahl voa Gebieten mit Verordnvngen vorzugehen. (Zurufe rets.) Ja, Sie betraten die ganze Revo- lution als ein Unrecht. (Sehr richtig! bei den Soz.) - Jch will mith mit Jhnen darüber in diese Augenblick nicht auseinanderseßen- Aber daß wir auf dem Boden der Revolution steben, daß wir mit den Tatsachen zu rechnen Haben, das werden Sie selbst nit be- streiten. Sie werden-zugeben, daß die Negierung gezwungen wat, eine große Anzahl von Verordnungen zu erlassen, die sie selbstvet- ständlih dem hohen Hause zur Nachprüfung unterbreiten wird. (Zurufe rets.) Vort er kênnen wir sie nit unterbreiten. Wir baben uns nit mit leichter Gesie über die Wünsche des Volkes hin- weggeseßt; im Gegenteil, wir sind der Meinung, daß wir bie Wünsthe des Volkes in weitestem Maße erfüllt haben. Das gilt ganz béforders von den Verordnungen, die es dem Herrn Vorredner t ster Unie angetan haben, von dem. Gemetndewahlrecht und demn Waohlteßt zu den Kreistagen. Es find ja wegen dieser Verordnungen {hon kürzli Borwürfe gegen die Regierung erhoben wordén, es Tigt auch eine ganze Reihe von Anträgen vor, die sih mit dieser Materie vefassen. Jch habe die Absicht, bei Beratung dieser Anträge und ih wünsche, daß sie möglihst bald beraten werden eingehend darauf zu antworten. Jeßt möchte ih nux so viel sagen, ‘daß die Verordnungen eine zwingende Notwendigkeit waren, daß fie keinen Aufschub geduldet haben, ja, man könnte eher sagen, daß -die Re- gierung vielleiht zu lange gewartet hat. (Sehr richtig! bei den Soz.) Das wird uns bekanntlichß von anderer Seite - vorgeworfen. Wir werden uns au deêbalb zu rechtfertigen haben. Jegt aber ist niht mögli, jedenfalls angesihts der Geschäftslage unzwedmäßis, sich mit dem materiellen Inhalt der Verordnungen zu beschäftigen. Es handelt #ch hier lediglich um die grundsägliche Frage, --ob-îr das Recht hatten, Verordnungen mit Gesetzeskraft zu erlassen; Sie (reh18) verncinen diese Frage, die Regierung . bejaht fie. (Zurufe rets.) Ja, meine Herren, ein Staatsrecht der Revolution ift noch nit geschrieben worden (Heiterheit); mit den staatsrechtlihen Grundsägen, die bisher bestanden haben, kommen Sie bei diejër Frage nicht aus. Wir hatten uns zu fragen : was ist im Interesse des Staates unbedingt geboten? Und da hielten wir unsere Vet- ordnungen für notwendig. i E ¿4

Nun sagt der Herr Vorredner, es genüge ihm nicht, daß nath der Fassung der Kommissionsvoriage die bisherigen preußischen Geséßè