1897 / 6 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Jan 1897 18:00:01 GMT)

Gs

C R

E RIE 4

S BA Bo pn ce

E E L A Ea tre pp

p R S)

A N T

E E E L Le

Präsidiums. Nachdem sih die Versammlung hierauf konstituiert und auf Antrag des “Etudiverertacien Reiß s Erheben von den Sigen dem Präsidium für seine umsihtige und unparteiische Führung ihren Dank zu erkennen gegeben batte, ging sie zur weiteren Berathung der auf der Tagesordnung ftehenden ände über. — Die Vorlage, betreffend die Neueintheilung der Gemeindewahlbezirke, wurde einem Aus\huß von 15 Personen zur Vorberathung überwiesen. — Zu der Vorlage, betreffend die einbeitlihe Regelung der Grund- säye für die Vermiethungen und Verpachtungen ftädtisher Grundfstüde, beantragte Stadtverordneter Mommsen die Genehmigung mit der Maßgabe, daß die Verpachtung und Vermiethung unbebauter Grund- ftüde mer a orte im Stadtgebiet zur Errihtung von Schaubuden :c. aur dur Kollegialbes{hluß der betreiben Verwaltungs-Deputationen und Kommisfionen vorgenommen werden könne. Stadtverordneter UUlftein beantragte die Dee ETEng, der Vorlage an einen Aus\{huß zur Vorberathung. Nach kurzer Debatte nabm die Versammlung unter Ablehnung des Antrages Ullstein die Magistratsvorlage mit dem Amendement Mommsen an. — Da der ehemalige Pionier- Uebungéplayÿ durch zwei neue Kasernements bebaut werden foll, ift die Abänderung der Weichbildgrenze und die Fefstsezung von Fluht- linien für die den Uebungsplay umgebenden Straßen erforderlich. Mains Aus ee E Sn arte die bezügliche Magistratsvorlage einem Ausshuß zur Vorberathung überwiesen. — Auf die öffeñtliche folgte eine geheime Sitzung. s Y

4 B s T Ron bei n Infanterie- r entheilen de arde - Korps werden in diese in der Zeit vom 12. bis 26. Januar stattfinden. E E

Der Berliner Bezjirksverein deutsher Ingenieure konnte seine Thätigkeit im neuen Jahre kaum tet tener eröffnen, als indem er am ersten Jahrestage der Verkündung der großen Röntgen’schen Gntdeckung seinen Mitgliedern eine Erfindung vor Augen führte, die bei ibrem ersten Bekanntwerden beinahe eben fo großes Er- staunen hervorgerufen batte, aber bisher in Berlin noch nit gezeigt worden war: das Linde'’she Verfahren zur Her- stellung flüssiger Luft. Profefsor Linde aus München batte sih auf Einladung bereit erklärt, seine Erfindung persönlich zu erläutern und vorzufübren. Um ihm Gelegenheit zu geben, seinen Apparat, zu defsen Betrieb er eines Motors bedarf, arbeiten zu lassen, war die Monatsversammlung aus ihrem gewöhnlichen Lokal, dem großen Saale des Architektenhauses, nah Charlottenburg in die Technische Hotdschule, und zwar in das Auditorium des Geheimen Regierungé- Natbs, Professor Dr. Slaby verlegt worden, wo jene Vorbediugung gegeben ift. Der Raum faßte troy seiner Größe die Menge der Erschienenen bei weitem nicht. Der ortrag rofessor Linde’ss war ein Muster allgemein verständliher, fesselnder Darstellung. Die Linde’she Erfindung ift nah diesen Darlegungen ein Unikfum an S(hlihtheit und Einfachheit: Wird Luft dur eine Kompression8pumpe verdichtet, so erwärmt sie sih. Leitet man solche erwärmte und in dem Linde’shen Apparat auf 175 Atmosphbären Druck verdihtete Luft durch einen Kühler, so wird fie auf die Temperatur des Küblwassers abgekühlt. Wird nun diese zum ersten Mal abgekühlte Luft in einer kupfernen Spirale nah einem Regulier- ventil weitergeführt und hier von ihrem Druck entlastet, so er- fährt sie infolge der Druckverminderung eine zweite Akb- fübhlung. Wird ferner diese zum zweiten Mal abgekühlte Luft dur eine in die erfterwähnte hineingewundene zweite Kupferipirale nah dem Komprefsor zurüdckgeleitet, so hilft sie aiht nur bercits die noch wärmere und noch niht expendierte Luft in der ersten Spirale abkühlen, sie speist auh die Pumpe für den nächsten Kreiélauf mit ciner wesentli kälteren Luft als die äußere Atmosphäre, aus der zu Anfang des Verfahrens die Luft entnommen wurde: Die Folge ift, daß bei jedem nächften Kreislauf weitere Abküblung eintritt und in Zeit von 15 bis 20 Minuten bei flottem Betrieb des Apparates dic Temperatur auf — 1409 C. herab- gemindert ift, welhe Temperatur für atmosphärische Luft die fogenannte kritische ist, was soviel bedeutet, als daß sie die höchste

fie tbatsä&{lich flüssig zu machen, bedarf es dabei eines Minimaldrucks von 39 Atmosphären, bei n E Temperaturen genügt fetingerer Druck zum Flüssigmachen, bei — 191 ° C. bereits der berrshende Luftdruck von 1 Atmosphäre. Jst bei entsprehendem, leiht zu regulierendem Druck die Luft verflüssigt, fo tritt am Regu- lierungsventil E eit aus und wird bier in einem sogenannten Dewar's dop en, birnförmigen Glasgefäß gesammelt. In diesem Gefäß ift der Raum zwischen beiden Wandungen luftleer gemode und durch Einbringung eines Quecksilbertropfens mit Queck- ant ¿ers j at R g ee S der g iîn die innere Birne eren and mit metallischem Quecksilber beschlägt. Vacuum und De tilberbelas aber bilden einen so vorzüglihen Schug gegen die von außen ein- dringende Wärme, daß die flüssige Eu in einem solchen Gefäß ftunden- lang ohne besonderen Vershluß aufgehoben werden kann. Aus diesem Gefäß seines Apparats zapfte der Vortragende vor den Augen der ar) uer mehrere oben offene Probiergläser zur Hälfte voll flüssiger uft, die bei dem Druck von 1 Atm. also — 191° C. kalt ist, und es erregte das größte Erstaunen, daß diese Luft, während die Probier- flüssig oben vorsichtig angefaßt, von Hand zu Hand wanderten,

üssig blieb, ja noch etwa fünfzehnten Theil ibres anfängli olumens flüssig zeigte, als sie bei den in der Thüre Tbei Herren angelangt war. Die Erklärung liegt nahe: Jede Verdunftung an der Oberfläche der Flüssigkeit erzeugt immer wieder neue Kälte, welche das Flüssigbleiben der unteren Schichten verlängert. Die flüssige Luft hat ein trübes, milhiges Ansehen, berrührend von darin enthaltenem Koblenfäure-Schnee. Der Vortragende wies alsbald diese Ursache na, indem er in höchst geshickter Weise die feste Kohlensäure ab- filtrierte, wobei die reine flüssige Luft als klare blaue Flüssigkeit aus dem Filter tropfte und abermals und mit gleihem Erfolge in offenen Prokiergläëchen berumgereiht wurde. Es wurde dann noh gezeigt, wie dur Uebergieß-n mit flüssiger Luft Quecksilber sofort in einen bleiartigen Klumpen verwandelt, wie Alkohol im Moment E und Aehnliches. — In seinem Vortrage kam Professor Linde hließlih auf die praktishe Verwendbarkeit seiner Erfindung zu sprechen, die er für erhebliher bält, als die oberflählihe Betrahtung glaubhaft erscheinen [äßt und der Erfinder selbst anfänglich geglaubt bat. Merkwürdiger Weise liegt fie nit sowohl in billiger Kälteerzeugung, obaleich auch dieser Punkt von Wichtigkeit erscheint, da die Arbeitsleistung zur Erzielung so bober Verdichtungen keineswegs sehr kostspielig ist — um 100 Atm., Drudck auf 200 Atm. zu fteigern, bedarf es keiner größeren Kraft, als um 2 Atm. auf 4 Atm. zu steigern —, fondern vielmehr in der As D C O Sauerstoff oder sehr sauerftoffhaltiger Luft- emishe. Diese Anwendbarkeit der Grfindung berubt auf deui selt- amen Umstande, daß die flüssig gewordene Luft anders zusammen- leut in als die atmosphârische. Während leßtere auf 4 Theile tidstof 1 Theil Sauerstoff enthält, ist die flüssige aus 1 Theil Stickstoff und 2 Theilen Sauerstoff zusammengeseßt, weil der Stickstoff egen das Flüfsigwerden si ungleich sprôder verhält als der Sauerstoff. teses Drittel an Stickstoff in der verflüssigten Luft kann aber noch vollftändig abgeshieden werden, unter Benußung des Umstandes näâmlich, daß Stickstoff bei 10 Grad niedrigerer Temperatur siedet, als Sauerstoff. In jedem Fall findet auch das sofort gewonnene sauerstoffreibe Luftgemisch zablreihe technische Anwendungen. Die chemischen Fabriken interessieren sich schon aufs lebhaftefte für die neue Erfindung zur Herstellung sehr konzentrierter chloriger und s{wefliger Säure, und es ift als fiher anzunehmen , daß fih jahlreiche ähnlihe Anwendungen noh darbieten werden.

Ein neuer, vom „Stenogravhischen Verein zu Berlin® ver- anstalteter Unterrihtsfkursus in der vereinfahten Stolze- schen Stenographie beginnt am Dienstag, den 12. Januar, unter Leitung des ftädtishen Lehrers Hern Otto JIenson. Der Unterricht findet statt jeden Dienstag und Freitag, Abends von 84 bis 94 Uhr, im Hörsaal der Könialihen Akademie der Künste, Schinkelplaß 6 1 (Bau-Akademie). Theilnehmerkarten zu 6 4 sind beim Portier im

Temperatur ist, bei welcher Luft überhaupt flüssig werden kann. Um

Abgeordnetenhause (Leipzigerstraße 75), beim Hauswart der Bau- Akademie und vor Sei des Unterrichts im Hörsaal zu erhalten.

Am Sonnabend, den 13. März,

wrgen e: des MALTIELMAA N ein großes Winterfest, ver, hat fih un Montag E R E Fel-Autiéa}

In der neuen „Urania“ (Taubenstraße) erlebt der erfte ftattungsvortrag „Dur den St. “area gi Min seine gie E führung. Die naturwahren Scenerien und die dramatisch wirkeude. lebenden Bilder, welhe die Arbeiten im heißen Innern des Tunnze[z darstellen, erwecken immer noch unvermindert das Int Zuschauer. Bald wird dieser Vortrag aber den seit in Vorbereitung befindlihen Darstellungen des „Kampfes um dez Nordpol“ weihen müssen. — Die Ausstellungssäle des neuen Haufe rar in E S Ene T LtEDeR d der TERRIGLE

abren, woraus Freun er nde un {5 Wissenschaften ‘aufmerksam gematht seien. pEplitattsde

Frankfurt a. M., 7. Januar. Heute Vormittag wurde dz: neue Goethe-Gymnasium in Anwesenheit von Weettetern dée ftaatlihen und - städtishen Bebörden und vieler geladenen Göß, feierlih eingeweiht. Ober - Bürgermeister Adickes eröffnete die Feier, nah dem Berit des „W. T. B.*, mit einem kurze; Rückblick auf die Entitebung der Anstalt und mit besond-re: Betonung der Eigenart diefer Schule, welchz zuerst den f, enannten Frankfurter Lehrplan durhführte. Der Oker,

äsident Magdeburg gab bierauf den warmen Wünschen der Staats. regierung Ausdruck und überreihte im Namen Seiner Majestät dez Kaifers und Königs dem Direktor Reinhardt in Anerkennung \eiaer Verdienfie um das Schulwesen den Rothen Adler-Orden vizrte: Klasse. Der Geheime Regierungs-Rath Lahmeyer, Dezernent des Provinzal-Schulkollegiums, besprach sodann die Bedeutung der Schule für die Entwikelung des Menschen und Staatsbürgers, worauf der Direktor Reinbardt allen denen dankte, die an dem Entstehen ck:2 Werks mitgewirkt haben. Gesaug eröffnete und {loß die Feier.

. Wien, 8. Januar. Nah BVlättermeldungen aus Pilsen bras dafelbst gestern Abend 8 Ubr in den E E E L Werk, stätte der ehemaligen Böhmischen Westbabn ein großer Brand aus, welcher rasch um, sich griff und die Magazine der Staatsbabner bedrohte. Nach 15 Stunden war das Feuer gelöscht. Der Babn. verkehr ist niht gestört. Die Ursache des Brandes ift noch unbekazunt.

Neapel, 7. Januar. ‘Heute Nachmittag is die Kuppel der zum Militärbospital gebörigen Kirche eingestürzt; 2 Unter: offiziere und 2 Soldates wurden unter den Trümmern begrabzr: ein Unteroffizier wurde unverleßt hervorgeholt. Ferner wurden eine Frau getödtet und eine andere verwundet.

Melbourne, 7. Januar. Die Stadt Port Darwin ift, wi: „W. T. B.“ meldet, durch einen Orkan fast gänzlich zerstört worden: die telegraphishe Verbindung ift unterbrochen.

Nah Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

__ Christiania, 8. Januar. (W. T. B.) Der General: Lieutenant Kierulf, von 1871 bis 1884 Staats-Minister in Stockholm, ift in der vergangenen Nacht gestorben.

Kapstadt, 8. Januar. (Meldung des Reuter’schen Bureaus.) Die Meldungen aus Bet}chuanaland lauten

aus. Dieselben plündern an mehreren Stellen. Die Bewohner der Stadt Kuruman befeftigen die Stadt.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

N

Wetterberi 8

FAUUar,

S 00

D

L D r B T e Y B t a

j

p n. 4°0R.

Anfang 7F Uhr.

Stationen. Wetter.

Gan

in 9 Celsius

99C.

Temperatur

von Ferdinand

Am böchsten, 781, ift beute der Luftdruck über Mitteldeutshland, am CLaEen, unter 746 mm, vorm Kanal. Auf den Britischen Inseln und über dem Nordseegebiete weben steife, über dem Binnen-

[bede | Neues

Anfang 73 Ubr.

I H

A

rich. Anfang 75

E

——

uned | purek N M Nu NMR I

Sonntag, Na

war’s 2

I Sonntag: Opernhaus. ens. SHeimchen am Herd. Oper in 3 Abtheilungen

9. Vorstellung. Das

Schiller-Theater. Sonnabend, Abends 8 Uhr: | unter gütiger Leitung des Herrn Hof-Kapellmeister Der Schierling. — Die Komödie der Jrruugen. B. Stavenhagen, fowie unter gefälliger Mit-

- Abends, staltet 20. Gau (Berlin) des Deutschen Radfahrer-Baündes ín na

sehr ernst. Der Ausstand breitet sich unter den Eingeborenen '

Schauspielhaus. \s{chwender. Ori

frei nach Dickens? glei i Erzählun L M in Sue E T U Von

Mußk von Carl Goldmark. 10. Vorstellung. Der Ver-

inal-Zaubermärchen in 3 Aufzügen imund. Mußfik von Konradin

Graf Essex,

Kreutzer. Anfang 74 Uhr.

_ Opern-Theater (Kroll). Trauerspiel in 5 Aufzügen von Heinri Laube. Der Billet-Verkauf zu dieser Vorstellung findet e Üb ANEE in rie 2— r im Königlichen Schausvielhause ftatt. Preise der Plâge: 3, 5 i F geld wird nit erboben. Anfang 7# Uhr.

Zeit von 9—10 und 1,50 A und 75 9. Auf-

Deutsches Theater. Sonnabend: Worituri. (Teja. Frißchen. Das Ewig - Mäunliche.) r

Sonntag, Nachmittags 24 Uhr: Hamlet. — Abends 77 Uhr: Die versunkene A Montag: Die Wildente.

Berliner Theater. Sonnabend: Kaiser Hein-

Ubr.

Sonntag, Nachmittags 24 Uhr: König Heiuriß. — Abends 74 Ubr: Renaifsanuce. BE G Montag: Kaiser Heinrich.

Lessing-Theater. Sonnabend: Zum erften Male: Wer -war's? Schauspiel in 3 Aufzügen von Felix Philippi. Anfang 7} Uhr.

j chmittags 3 Ubr (volksthümlihe Preise): Die Ehre. — Abends 7} Uhr: Wer

Montag: Madame Saus-Gênc. (Jenny Groß.)

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten-

lande frishe ôftlibe Winde, unter deren Einfluß die | burg. Sonnabend: Die Frauenjäger. (Le Dindon.) Temperatur wicder etwas hberabgegangen ift. In | Schwank in 3 Akten von Georges Feydeou, über- Deutschland ist das Wetter kalt und trocken, im | sczt und für die deutsche Bühne bearbeitet von

Mesten trübe, im Often heiter. falten, raußen Witterung wahrscheinli. Deutsche Seewarte.

Fortdauer der | Benno Jacobson.

Theater. Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern-

Oper in 5 Akte

Anfang 74 Uhr.

Sonntag und folgende Tage: Die Fraucnjäger- Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu gr

Der Stellvertreter. (Le Remplacant.) Schwank — fin 3 Akten von W. Busnach und G.

ben Preisen : Duval.

Uenes Theater. S{iffbauerdamm 48. /5. baus. 8. Vorstellung. Robert der Teufel. Große | Direktion: Sigmund Lautenburg. n von Meverbeer. Nah dem | Marcelle. Komödie in 4 Akten von Victorien

Sonnabend:

Französishen von Scribe und Delavigne, übertragen | Sardou. Für die deutsche Bühne bearbeitet von

as Jener E: O In ene geiegt vom Ober-Regiffeur Tetlaff. Dirigent : Kapellmeister Sucher. Aa 7 Ube, ff

Schauspielhaus. 9. Vorftellung. 1812. Swhau-

In Scene gesevt vom Ober-Regiffeur Max Grube. | berger und Anfang 74 Uhr.

Ballet von ul Taglioni. Lindau. In Scene gesezt von Si d E ane Anfang 7F Uhr. E E Gnoien s E R: Marcelle. viel in 5 Aufzügen von Otto von der Pfordten. Boesprün inge Schwank in 3 Me r D Lit: . Kraaß.

en ‘von P. Hir’{-

Sonntag, Nachmittags 3 Ubr: Der Pfarrer enc? “mtamaitcs — ds 8 Uhr: Was ihr

Theater des Westens. Kantfiraße 12. (Babn- bof Zoologischer Garten.) Sonnabend: Der Militär- ftaat. Anfang 7X Uhr.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei balben Preisen : Die wilde Jagd. — Abends 74 Uhr: Der Militärstaat. 5

Theater Unter den Linden. Behrenftr. 55/57. Diréettion: Julius Fritzshe. Sonnabend: Erster roßer Maskeuball. Drei Musikkorps (150 tusifer). Ballmusik: Das verstärkte Theater- Orchester, unter Leitung des Kapellmeisters Herrn Marx Dahms, die vollständige Kapelle des 2. Garde- Ulanen-Regiments unter Leitung des Königlichen Musikdirigenten Herrn Neefe, die ungarische Mag- naten-Kapelle Gyigzi Laczy. Drei großartige Ballets. Die Büffets sowie die Weinlieferungen bat der Hof-Traiteur Seiner Majestät des Kaisers err A. Hufter (Englisches Haus) übernommen. reise: Herrenkarten 8 (im Vorverkauf 7 X), amenfarten 5 (im Vorverkauf 4 4) Eröffnung der Abendkasse 95 Uhr. Beginn des Balles um 10 Uhr. Der Eintritt ift nur in Ball-Toilette oder eleganter Maske gestattet.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei bis zur Hälfte ermäßigten Preisen: Die Fledermaus. — Abends: Der Shmetterliug.

Thalia-Theater (vorm. Adotph Ernft-Theater). Dresdenerstraße 72/73. Direktion: W. Hasemann. Sonnabend: Goldene Herzen. Schwank in 4 Akten von C. Karlweis. — Darauf: Das Wetterhänschen. (Weather or no.) Musika- lisches Genrebild von Adrian Rcß. Deutsh ven Hermann Hirshel. Musik von Bertram Luard Seiby. Ao 74 aae, 9

onntag: Goldene Herzeu. — Hierauf: Das Wetterhänschen.

Dienstag: Zum ersten Male: Frau Lieutenant. Vaudeville in 3 Akten. Musik von Guftav Serpette und Victor Roger.

gFeniral - Theater. Alte Jakobstraße 30. : Richard Sulz. Sonnabend : Emil Thomas a. G. Eine wilde Sache. Große Ausftattungs- pofse mit Gesang und Tanz in 6 Bildern von W. Manrstädt und Julius Freund. Musik von Julius Einödshofer. Anfang 74 Uhr.

R und die folgenden Tage: Eine wilde

“ Konzerte. Sing-Akademie. Sonnabend, Anfang 8 Uhr:

wirkung der Konzertsängerin Frau Amélie Gnür- Harloff.

Konzerthaus. Karl Mecyder - Konzert. even. 16. Operctten- und Walzer- end.

Saal Bechstein. Sonnabend, Anfang 7# Us-: Lieder-Abend von Agnes Nettekoven.

Birkus Renz. Karlstraße. (Jubiläums- Saison 1896/97.) Sonnabend, Abends 74 Ubr: Parade-Gala-Vorftelluug. Kolofsaler Erfolg! Luftige Blätter!

Sonntag: Zwei Vorstellungen. Nachmittag? 4 Uhr: Auf vielseitiges Verlangen: Aufführung des roßen militärishen Ausstattungs stücks : 1870/71.

bends 75 Ubr: Kolossaler Erfolg! Lustige Blätter! Preise der Pläße zur Nahmittags-BVor- stellung: Logensiÿ 3 4, Parquet- und Tribünensig 2 Æ, Balkon 1 #4 50 4, Zweiter Play 1 4, Galerie (Stebplaß) 50 „4. Außerdem hat jeder Besucher das Recht, auf das von ihm gelöfte Billet 1 Kind unter 10 Jahren frei einzufübren. Jedes weitere Kind zablt auf Balkon, zweitem und dritte: Platz die Hâlfte. Abends gewöhnliche Preise.

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Martha Sellschoxp mit - Hr=- Profeffor Lic. Wilbelm Lütgert me Stove b. Rostock—Greifswald). — Frl. Else Ridder mitt Hrn. Oberlehrer Ernft wertfeger (Bükeburç)- — Frl. Paula Gerken mit Hrn. rem.-Lieut. Heinri Baetendorff (Berlin-Charlottenburg— Krotoschin). — Frl. Agathe Bleichröder mit Hrn. Assistenz-Arit Dr. phil. et med. Hugo Liepmann (Berlin—Breslau). j

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major Heinri von Reuß (Schwedt a. O.). — Hrn. Hauptmart Ernst von Arnim (Charlottenburg). — Hrn. Sec.- Lieut. Baron von Meerscbeidt-Hüllefsfem L. (Poté- dam). — Hrn. Divisions-Pfarrer Bock (Köln). — Hrn. Bürgermeifter Kotitihfe (Tarnowiß). :

Gestorben: Fr. Pastor Marie Luise Graefe, ge?- Burscher (Kunzendorf). — Ewilie Freifr. von Lesser (Warschau). — Tony Freifr._ von Gregorv, geb. von Hanneken (Potsdam).

Verantwortlicher Nedakteur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der- Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlazz- Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Fünf Beilagen

OrSester-Konzert der Pianistin Muriel Elliot,

(cinschließlich Börscn-Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. -

Ne 6.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1897/98.

Ffir das Jahr vom 1. April 1897/98 find di? Einnahmen des Staates auf 2046031 385 Æ, die Ausgaben im Ordinarium auf 1955 855 029 M4, im Extraordinarium auf 90 176 356 Æ, zusammen danach ebenfalls auf 2046 031 385 Æ verars{lagt. Der Staats- haushalts-Etat hält also in Einnahme und Ausgabe das Gleichgewicht.

Gegenüber den Veranschlagungen für das laufende Etatsjahr zeigt, wenn die zur Balanzierung des leßteren angeseßte außerordent- lihe Einnahme von 14285 612 #4 außer Betracht bleibt, die für 1897/98 angeseßte Einnahme ein Mehr von 119 660 078 #, die Aus:

abe ein Mehr von 105 374466 #, wovon auf das Ordinarium 5 094 688 M, auf das Extraordinarium 10 279 778 Æ entfallen.

Bei den ftaatlihen Betriebsverwaltungen ift im Ordinarium ein Mehrübers@uß von 54 589 423 4 veranschlagt, welcher sih aus 54861 998 Æ Mehrüberschüssen und 272 575 M Minderübers{hüfsen zusammenseßt. 5

Von den Mehrübershüssen entfallen 43 419 001 auf die Cisen- babnverwaltung, deren Einnahmen um 88928 314 Æ höôber veran- schlagt sind, insbesondere um 25 384 000 Æ bei dem Personen- und 55 505 000 A bei dem Güterverkehr, während an dauernden Ausgaben 45 509 313 4 mehr angeseßt sind. ;

Gin Mehrübershuß von 4025 900 4 ist bei der Verwaltung der indirekten Steuern veranschlagt, indem namentlich an Stempel- fteuer ein Mehr von 3 Millionen Mark und an Vergütung für die Erbebung der Reichssteuern ein Mehr von 995 790 4 erwartet wird.

Bei der Verwaltnng der direkten Steuern is ein Mehrübershuß von 3521 100 A angenommen, wovon 3 Millionen Mark auf die Einkommensteuer entfallen. : S

Bei ter Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung is ein Mehr- fbershuß von 2 809 397 e in Ansay gebracht, welcher in der Haupt- sache von den Staatsbergwerken herrührt. : f

Ein Mehrübershuß von 989 000 4 ist bei der Forsiverwaltung veranschlagt; dec Mehreinnahme von 14 Millionen Mark für Holz stehen Mehrauëgaben von 60 600 # Gehalt für 17 neue Oberförfster- stellen und 18 neue Försterstellen und 70000 4A für das Forst- bilfêpersonal gegenüber. e

Bei dem Seehbandlungëinstitut is auf Grund der Durchschnitts- De NNd ein Mehrübershuß von 96 000 Æ in Anfay gebraht.

on den Minderübershüssen kommt nur der von 271 380 A bei der Domänenverwaltung in Betracht, bei welcher eine Minder- einnahme von 128 540 Æ von den Domänen-Vorwerken hat eingestellt werden müssen. ; :

Bei den Dotationen und der allgemeinen Finan z- verwaltung ergiebt sih ein Minderbedarf von 4920 140 #4 |

Bei der Berwaltung der öffentlihen Schuld ermäßigt sich die Ausgabe um 6 193 469 A Zur Verzinsung der Staats\{ulden sind 6571 451 M weniger angeseßt, welhe sih ergeben aus 155 267 M Mehrbedarf zur Verzinsung neu begebener Schuldverschreibungen und

aus 6726718 #4 Minderbedarf, darunier 5 217 813 4 infolge der Umwandlung dec 4 prozentigen konsolidierten Staatsanleihe în eine 34 prozentige. Zur planmäßigen Tilgung find 187 202 M weniger erforderlih infolge Tilgung der vormals Franffurter Schulden. Dagegen find zur außerordentlichen Tilgung bezw. zur Verrehnung auf bewilligte Anleihen 581 052 M mehr angeseßt. Dieser Bedarf ergiebt ih aus 993 231 A Mehr bei den Ersparnissen an Amortisations- auëgaben für Prioritäts - Anleiben verstaatlihter Eisenbahnen und 412 179 A Weniger an zurückerstatteten Grundsteuerentshädigungen, welher Minderauégabe eine gleih hobe Mindereinnahme bei der all- gemeinen Finanzverwaltung gegen übersteht. : Ï Bei der allgemeinen Finanzverwaltung if ein Mehrbedarf von 1243150 Æ veranshlagt. An Mehreinnahmen sind hervorzuheben die nah den bezüglichen Ansäßen im Entwurf zum Reichshaushalts- Etat für 1897/98 angeseßten Mehrbeträge an Ueberweisungen vom Reicke mit 10 885 950 Æ bei dem Antheil an dem Ertrage der Zôlle und der Tabacksteuer, 143 490 A bei dem Antheil an dem Ertrage der Verbrauchzabgabe für Branntwein und 447 990 A bei dem An- theil an dem Ertrage der Reichsstempelabgaben, zusammen 11477 430 A Dieser Mehrüberweisung steht ein Mehrmatrikularbeitrag von 13 326 324 M gegenüber, sodaß \ich das finanzielle Verhältniß Preußens zum Reich gegen das laufende Jahr um 1 848894 # und bei Berücksichtiaung des Nachtrags vom 22. Juli 1896 — Reichs- Geseßbl. S. 661 — zum Reich3haushalts-Gtat für 1896/97 um 308 426 4 verschlechtert. An Mehreinnahmen sind ferner 409 000 Zinsen von der der Preußischen Central - Genofsenfhaftskafse als Grundkapital gewährten Einlage neu eingestellt. E Bei den eigentlichen Staatsverwaltungen ift cine Mehreinnahme von insgesammt 3 501 195 Æ vorgesehen. Darunter find insbesondere 814256 #4 bei der Allgemeinen Bauverwaltung, und zwar hauptsächlich an Brücken-, Fähr- und Hafengeldern und E 4 bei der Justizverwaltung an Kosten und Geldstrafen enthalten. _ Die dauernden Ausgaben der eigentlichen Staatsverwaltungen sind in8gefammt um 38 445 368 M böber veranstagt. In dem Etat des Finanz-Ministeriums find an Mehrausgaben 25 601 615 46 vorgesehen, darunter insbesondere 19 569 299 #4 zur Aufbesserung der Beamtenbesoldungen nach Maßgabe der bezüglichen Denkschrift zu Kap. 63 Tit. 5, 3 200 000 #4 und 650000 # zur weiteren Verstärkung des Zivilbeamten-Pensionsfonds und des Fonds zu geseßlihen Wittwen- und Waisengeldern, 1500000 # zur Er- höhung der an die Reichs-Postverwaltung zu zablenden Ver- gütung für aversionierte Porto- und Gebührenbeträge und 500 M zu Unterftüzungen für Wittwen und Waisen, auf welche die in Auésidht genommene anderweite geseßliche Regelung des Wittwen- und Waisengeldes keine Anwendung findet.

Bei der allgemeinen Bauverwaltung erhöht sih die dauernde Ausgabe um 575 C22 M; insbesondere sind vorgesehen 232 900 4 und 161 000 46 zur Verstärkung der Fonds zur Unterhaltung der Seehäfen und der Binnenbäfen. L

Bei der Verwaltung für Handel und Gewerbe ift eine dauernde Mehrausgabe ven 503 393 4 veranschlagt, darunter für das gewerb- liche Unterrichtswesen 370 460 M, welcher leßteren Mehrausgabe eine Mehreinnabme bei den gewerblichen Unterrichtéanstalten von 148 773 M gegenübersfteht. : 5

In dem Etat der Justizverwaltung ergicbt sh eine Erhöhung des Ausgabebedarfs um 1 494 000 A Davon entfallen auf die Ober- Landesgerichte 52 637 4, auf die Land- und Amtsgerichte 1 019 166 4, auf die besonderen Gefängnisse 259 394 A Ferner ift der Fonds für ausgeschiedene Beamte und für Wittwen und Waisen von Beamten um 100 000 (A und der Fonds zur Unterhaltung dec Justizgebäude um 92 000 erhöht. An neuen Stellen sind bei den Ober-Landes-

erihten und den Land- und Amtsgerichten 46 für Richter und 13 ür Staatsanwalte vorgefeben.

Bei der Verwaltung des Innern is eine Mehrausgabe von 1321 161 Æ veranshlagt. Darunter befinden sih 49 750 4 für das Ober-Verwaltungsgericht, 453 788 M für die landräthlichen Behörden und Aemter, 301 877 4 bezw. 360 398 M für die Polizeiverwaltung in Berlin und in den Provinzen, 198 577 #4 für die Gendarmerte.

Füc die lantwirthshaftlihe Verwaltung find Mekbrausgaben in Höbe von 439 939 M vorgesehen, darunter 109285 #4 bei den

Berlin, Freitag, den §. Januar

General-Kommiisionen, insbesondere 25 000 A mehr zu Beihilfen zu Folge-Einrichtungékoften bei den Ayeincerzeninggrizetten und 30000 Æ mehr zu gleihen Beihilfen bei MRentengutsbildungen, 213 864 zu Landesmeliorationen, eins{ließliÞ 100000 Æ zur Eicheruns genoffenschaftliher und kommunaler Flußregulierungen.

ußerdem sind im Extraordinarium des Etats zur Verstärkung ver- schiedener Dispositionsfonds der landwirtbshaftlihen Verwaltung nicht nur die bereits in den [eßten beiden Jahren zur Verfügung gestellten 350 000 M wieder ausgebracht, sondern darüber hinaus noch weitere 90 000 M bereitgestelt. Ferner ift der Fonds zur Förderung der Land- und Forstwirthschaft in den öftlihen Provinzen um 40 000 # verstärkt und für die westlihen Provinzen zu gleich:n Zwecken ein neuer Fonds von 100 000 Æ angeseßt. Zur Gewährung von Dar- leben für die Förderung von Anstalten zur befferen Verwerthung land- wirthshaftliher Produkte if ein einmaliger Fonds von 300 000 Æ bereitgestellt. Endlich find 300 000 A zur Verstärkung der Deiche auf der Insel Föbr ausgebracht. Bei der Gestütverwaltung is eine Mehrauëgabe von 252 540 4 veranschlagt. Bei der Verwaltung der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten sind Mehrausgaben von insgesammt 8054510 4 verans{chlagt. Es find namentli mehr vorgesehen für die Universitäten 146 813 M. für die böberen Lebranftalten 226 587 Æ, für das Elementar-Unterrihtswesen 7 522 809 Æ, darunter 5 312 000 zur Durchführung des dem Landtage vorgelegten Gesetzes, betreffend das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an öffentlihen Volks- schulen, 850 000 A bei dem Fonds zur allgemeinen Erleichterung der Volks\chullasten und 250 000 4 zu Pensionen für Lebrer und Lehre- rinnen an öffentlihen Volkéshulen, 300 0090 A zu Beihilfen für Kreiskonferenzen der Elementarlehrer und 400 000 4 für Schul- bauten; für Kunft und Wissenschaft 77 792

Von den einmaligen und außerordentlichen Aus-

gaben entfallen auf die Betrieb8verwaltungen 51 967 000 #, darunter 48 108 000 A auf die Eisenbahnverwaltung, auf die Dotationen 1000000 A und auf die eigentlihen Staatsverwaltungen 37 209 356 M

Dem Etat if folgende DenksHrift, betreffend die Fort - führung der Besoldungsaufbesserung für die mittleren und böberen etatsmäßigen Beamten, beigegeben.

Seit einer Reibe von Jahren is die Fürsorge der Staats- regierung auf eine Verbefferung der äußeren Lage der Staatsbeamten gerihtet gewesen. Von den dieserhalb seit dem Jahre 1872 getroffenen legislatorisben Maßnahmen seien erwähnt: die Gewährung des geseß- lichen Pensionsanspruhs unter Wegfall der Abzüge zum Pensions- fonds und die Erböhung des Pensionésaßes von 1/80 auf 1/co für jedes Dienstjahr, die Gewährung des Wohnungsgeldzushusses und der Wittwen- und Waisengelder bei späterem Erlaß der Wittwen- und Waisengeldbeiträge. Eine allgemeine Gehaltéaufbefserung wurde im Fahre 1872 bzwirkt; später erfolgten zahlreihe Aufbefsernngen zu Gunsten einzelner Beamtenklafssen, so u. a. im Jahre 1879 anläß- li der Geriht8organisation zu Gunsten der rihterlihen Beamten, sodann zu Gunsten der Bau-Inspektoren, der Distriktskommifsarien in der Provinz Posen und der Oberförster. Seit dem Jahre 1890, also selbst in Zeiten, wo es mehrere Jahre hindurch nicht möglich war, die Staatéausgaben mit den Staatseinnahmen in das Gleich- gewicht zu bringen, find troßdem umfassende Maßnahmen zur Ver- befserung des Einkommens der Beamten ins Leben gerufen worden. Durch den Nachtrags-Etat für 1890/91 wurden zunächst allgemein die Gebälter der sämmtlichen Unterbeamten und einzelner mittleren Beamten um durhschnittlich etwa 13 9/9 erhöht, gleichzeitig wurden Mittel zur Aufbesserung der diätarisch beschäftigten Büreau-, Kafsen- und Unterbeamten gewährt und Stellenzulagen eingeführt. Darauf erfolgte durch den Etat für 1891/92 eine allgemeine Erhöhung der Gebâälter der etatsmäßigen Kanzleibeamten, Kassensekretäre und Zeichner und durch den Normal-Etat von 1892 die Besoldungserhöhung für die Direktoren und Lehrer an den böhzren Lehr- und sonstigen Unterrichts- anstalten. Die diâtarish beschäftigten Beamten des Subaltern- und Kanzleidienstes erfuhren im Jahre 1894 eine weitere Aufbefserung dur die Errichtung von 3546 neuen etatsmäßigen Stellen, woran sid die Maßregel der Anrehnung der über fünf Jahre hinaus- gehenden diätarishen Dienstzeit auf das Besoldungsdienstalter anschloß.

Die Regelung dec Besoldungen nah Dienftalterstufen erfolgte mit nit unerheblichen finanziellen Opfern zunächst im Jabre 1892/93 für die Unterbeamten, in den folgenden beiten Fahren für die mittleren und für die höheren Beamten.

Als leßte Maßregel ist zu erwähnen die durch den Etat für 1896/97 bewirkte Vereinigung der Bureau- und Kassenbeamten T1. und I. Klafse zu einer Gehaltéflafse, unter Abkürzung des seit- herigen Zeitraums für die Erreihung des Höchftgehalts. x

Die allgemeine Besoldungsaufbesserung, welhe, wie oben erwähnt, in den Sahren 1891 und 1892 für die Unterbeamten und für die Kanzleibeamten bewirkt ist, zu gunsten der mittleren und höheren Be- amten weiter fortzuführen und damit die Angelegenheit zu einem ge- wifsen Abschluß zu bringen, gestattete bisher die allgemeine finanzielle Lage nicht, und es mußten hierauf gerichtete, auch aus der Mitte der Landesvertretung hervorgegangene Anträge zu Gunsten einzelner bis dahin überhaupt niht oder niht ausreihend bedachter Beamtenklafsen einstweilen zurückgestellt werden. Inzwischen hat sih_die Finanzlage des Staats jo günstig gestaltet, daß die zur Aufbesserung der Ge- hâlter der mittleren und höheren Beamten erforderlichen Mittel nun- mebr flüssig gemacht werden können. i j :

Das Bedürfniß hierzu if hinsichtilih einer ganzen Reibe ra- mentlich mittlerer Beamtenkategorien von der Landesvertretung bei den Etatsverbandlungen und bei den Verhandlungen über die an den Lardtag gelangten Petitionen anerkannt und ift auch im allgemeinen bisber von der Staatsregierung niht in Abrede genommen worden, es sind vielmebr von der leyteren verschiedentlich Zusag?n für den Fall der Statthaftigkeit einer allgemeinen Besoldungsaufbesserung ge- macht worden. Die Verhältnisse haben sih seit der leßten allge- meinen Gehaltéaufbesserung von 1872 durch die inzwischen eingetretene Steigerung der Lebenshaltung wesentlich geändert, und durch eine längere Hinbaltung der Maßregel würden sih Mißstände und Schäden für die Staatsverwaltung ergeben. Selbst diejenigen Beamten- fategorien, welche inzwischen eine Aufbesserung erfahren haben, durften gegenwärtig zum größten Theil niht unberüdsichtigt bleiben, zumal einzelne nah Maßgate der damals beshränkten Miitel bewirkte Auf- befferungen nur mit dem Vorbehalte späterer Erhöhung bei günstigerer Finanzlage von der Landesvertretung angenommen find. Dies gilt insbesondere von den Richtern, den _Lehrern an den böberen ftaatlihen Unterrihtsanstalten, den Bauinfpektoren und Oberförstern. S

Im übrigen kommt es jeßt darauf an, die im Jahre 1890 be- gonnene Aufbesserung der Bezüge der Beamten planmäßig weiter- zuführen und zum Abschluß zu bringen. i i

Auf die Unterbeamten und Kanzleibeamten bei dem vorliegenden Anlaß zurückzugehen und diese abermals zu berücsihtigen, war daber schon aus diesem Grunde niht angängiq. Die Aufbesserung der Gebälter der Kanzleibeamten ift in einem Maße erfolgt, daß ein Bedürfniß zu weiteren Erböbungen überhaupt nitt anerkannt werden ann. Eine abermalige Erhöhung der gegenwärtigen Besoldungen der Unterbeamten nach fo kurzer Zeit würde schr erheblihe finanzielle

Mehraufwendungen erfordert und ein Herausgreifen einzelner Kate-

1897.

gorien würde wiederum Forderungen zu Gunften anderer Klassen im Gefolge haben, wodur die ausreichende Berücksichtigung der mittleren und höheren Beamten ershwert, sogar gefährdet werden könnte. Die Aufbefserung der Unterbeamtengehälter muß vielmehr dur die im Jahre 1890/91 getroffenen Maßnahmen als zur Zeit abgeschloffen angesehen werden, und es muß späterer Erwägung vorbehalten bleiben, bezw. von der demnächstigen Gestaltung der Finanzlage abhängig ge- mat werden, inwieweit etwa bei einzelnen Kategorien troß der ftatt- gehabten Aufbesserung ein Bedürfniß zu weiteren Gehaltserhöhungen anzuerkennen sein möchte. E N

Die Staatsregierung befindet sih hierbei in Uebereinstimmung mit der Anschauung der Nteiihverwaitzung, welche in ihrem dem gegen- wärtig tagenden Reichstage vorgelegten Plane für die Fortführung der Gebälteraufbefserung die Unterbeamten ebenfalls unberüdckßhtigt gelaffen hat. i - -

Die anliegenden Nachweisungen ergeben, daß zur Durchführung der Besoldungsaufbefserungen die Summe von 19569295 erforderli ift, welche in den Etat des Finanz-Minifteriums unter Kap. 63 Tit. 5 eingestellt ist. Diese Summe stellt gegen die nah dem Etatsentwourf für 1897/98 zahlbaren Besoldungen eine Erhöhung um 10,33 Prozent dar.

Die Nachweisung B1 führt sämmtliche höheren und mittleren Beamten auf, der Uebersichtlihkeit wegen auch diejenigen, deren Ges bälter niht erböht werden sollen. Unter Abschnitt A sind die Einzelgehälter, unter Abschnitt B die aufsteigenden Gehälter flafsenweise nach den beabsihtigten Erhöhungen und nach den gegenwärtigen Säten unter Angabe des Prozentsaßzes der Aufbefserung aufgeführt, auch sind bei den auffsteigenden Gebältern der Zeitpunkt der Gr- reihung des Höchstgehalts und bei den nah Dienftaltersftufen ge- regelten Besoldungen die Gebaltsabftufungen ersihtlich gemaht. Um die gegenwärtigen Gehaltsbezüge leichter übersehen zu können, find in der zweiten Nahweisung B 2 die einzelnen Beamten nach den Kapiteln und Titeln des Etaïs unter Voraufstellung ibrer jeßigen Gehalts\säßze aufgeführt und sind die vorgeshlagenen Erhöhungen und der Mehr- bedarf ersihtlich gemaht.

Bei Aufst-llung des Besoldungsplans ift nun davon ausgegangen, daß die Beamien ihre gesicherte finanzielle Stellung für fih und ihre Familie, sowie die Ehren des Amts mit einrehnen müfsen auf eine nah der Bedeutung des Amts abgestufte mäßige Bemessung ibrer Einnahmen. Der Beamte soll daéjznig? Gehalt beziehen, welches zum standesmäßigen Leben erforderli ist und eine angemessene Unter- haltung seiner Familie und Ausbildung seiner Kinder gestattet. Ueber diese Grenze hinauszugehen und einzelnen Beamten, lediglih um ibre Lage noth günstiger zu gestalten oder dadurch ihre Lage zu heben, Einkommensverbefserungen zu gewähren, ersien unzulässig.

Fn Anwendung dieser Grundsätze find bis auf die zu erwähnenden

wenigen Ausnahmen einerseits alle Bzamte von der Befoldungs- erhöhung ausgeshlossen, welhe ein Gehalt von 12000 # und darüber beziehen, andererseits sind Erhöhungen über das Jahres- einkommen von 12000 Æ hinaus nit vorgenommen. Wie im übrigen bei Aufstellung des Besoldungsplans von Preußen auf das Reih und umgekehrt Rücksiht genommen und thunlihste Gleich- mäßiakeit erstrebt ift, so hat auch die Reichsverwaltung grund\äßlih von Aufbesserung der Gehälter der Beamten mit dem obigen Be- soldungssaße abgesehen und hinfi@tlich der Militärs sie mit den Offizieren in Regiments-Kommandeurstellungen abges{loffen, Aus- nahmen sind in Preußen nur hinsihtlich der Unter-Staatssekretäre emacht, um dieselben den gegenwärtig höher besoldeten Unter- Staatssekretären bei den Reichs-Verwaltungen im Gehalt (von 20 000 4) gleichzuftellen, und um es zu ermöglichen, daß auch höhere Provinziale« beamte, wie z. B. Regierungs- und Oberlandesgerihts- Präsidenten, si zur Uebernahme dieser mühevolleren und in mancher Beziehun weniger befriedigenden Stellen bereit finden laffen; — ferner hinfichtlich der gesandtshaftlihen Beamten des Ministeriums der auswärtigeu Angelegenheiten, deren pensionsfähiges Gehalt die gleiche Erböbung wie bei den gesandtschaftlihen Beamten des Auswärtigen Amts er- fabren soll. Außerdem erschien es als ein Bedürfniß, für die Ober- Präsidenten, sowie für den Chef-Präsidenten der Ober-Rechnungs- kammer und den Präsidenten des Evangelischen Ober-Kirchenraths in Rücksiht auf die diesen Beamten obliegenden umfangreichen Repräsentationtpflihten niht penfionsfähige Repräsentationszulagen von je 3000 4 für die Ober-Präsidenten und von je 2000 4 für die beiden anderen genannten Beamten in Aussfiht zu nehmen.

Was die bei Feßsezung der neuen Besoldungsfäße befolgte Methode betrifft, so mußte davon abgesehen werden, eine gleichmäßige prozentuale Erböbung der Säge überall eintreten zu laffen. Dadurch würde ein wesentlicher Zweck des ganzen Plans, die entstandenen offenbaren Ungleichbeiten bei diefer Gelegenheit zu beseitigen und namentli bei den mittleren Beamten die große innerlich nicht be- rehtigte, oft durch Zufälligkeiten entftandene Ungleichheit in der Be- foldung der Beamten von gleiher Vorbildung und gleicher Bedeutung durh Zusammenziehung der vershiedenen Klaffen tbhunlihft zu über- winden, wenigstens zu vermindern, niht erfüllt worden fein. Freilih durfte die Rüksicht auf Verminderung der Zahl der Besoldungs- flassen nicht dabin führen, höhere Beamte der einzelnen Refforts mit denjenigen anderer Ressorts bloß deshalb gleichzustellen, weil fie eine gleihwerthe wissenshaftlihe akademiswe Vorbildung haben, und damit alle tbeils in sich vollkommen berehtigten, theils geschichtlich gewordenen Verschiedenbeiten in der Besoldung mit einem Strich in Wegfall zu bringen. So haben z. B. der Landrath, der Richter, der Oberlehrer, der Oberförster eine fo verschiedene historishe und aftuelle Stellung, daß eine mechanishe Gleichstellung derselben nichts weiter hieße, als das Ungleichartige gleih zu behandeln. Um das Gehalt der verschiedenen Beamtenkategorien rihtig zu bemefsen und im einzelnen Falle das nah den Verhältnissen Mögl:che und Richtige zu treffen, mußte vielmehr ohne entsheidende Rücksiht auf andere Fälle auf die innere Wesenheit der betreffenden Kategorie, ihre Stellung im Staate, ihre amtlihen Aufgaben, auf die si ergebenden Auëgaben und auch auf die allgemeine Anschauung in diesen Dingen das entscheidende Gewicht gelegt werden, und war der Auffassung kein Raum zu geben, als sei in der hôheren Besoldung der einen Kategorie eine persönliche Zurüdseßung der anderen Kategorie zu erblidcken.

Von einer Érhöbung des Mindestsaßzes bei den nah Dienftalters- stufen aufsteigenden Gehältern ift, wie bei Gelegenheit der Aufbesse- rung des Diensteinkommens der Unterbeamten und der Kanzleibeamten, in Uebereinstimmung mit dem Vorgehen des Reichs in der Regel ab- gesehen. Dies rechtfertigt sich niht nur aus finanziellen Gründen, weil bei dem System der Dienstaltersstufen die Erhöhung der Mindestgehalts- säße erfabrungëmäßig ungleih höhere Ausgaben verursacht, als die Steigerung der Höchstsäte, sondern erscheint auch deshalb begründet, weil sich das Bedürfniß nah Verbesserung des Dienfteinkommens vorzugzweise im vorgerückteren Lebens- und Dienftalter, wo an die Beamten die Sorgen um die Ausbildung der Kinder herantreten, geltend mat, weil ferner die Steigerung des Höchft- satzes ohne weiteres auch eine Aufbesserung für die übrigen Stufen, außer der ersten, zur Folge hat, und weil endliÞh — was von erbeb- lier Bedeutung — die Auésihten der Beamten auf ibre Pension und auf Versorgung der Wittwen und Waisen ih durch Erhöhung des Höchstsatzes wirksamer verbessern. Wo das Amt durch Aufsteigen aus einer niedrigeren Besoldungsklafse erreicht wird, ist endlich die Nichterböhung des Mindestgehalts in der neuen Klasse pielfah obne praktische Bedeutung, da- dasselbe oft schon in der früheren Klasse

überholt sein wird.

1897 / 6 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Jan 1897 18:00:01 GMT) scan diff