belegenen Parzellen Nr. 668 und 669 im Wege der Ent- eignung zu erwerben. Neues Palais, den 16. Dezember 1896. Wilhelm R. | Bosse. Freiherr von der Re e. An die Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten und des Innern.
Finanz-Ministerium.
Der Kataster-Sekretär Knospe in Koblenz, sowie die Kataster-Kontroleure Bick in Wipperfürth, Biskamp in St. Johann, Brig in Perl, Broll in Braunfels, Buhr in Gummersbach, Feinholß- in Pleß, F in Dierdorf, Jürgensmeyer in Berleburg, Kerl in Angermünde, Ober- dörffer in Eitorf, Ohnesorge in Jüterbog, Anton Scherer in Cues und Wiemer in Neu-Ruppin find zu Steuer-Jnspektoren ernannt worden.-
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Dem Stabshoboisten“ und Militär - Musikdirigenten
Theodor Grawert beim Jnfanterie - Regiment Herwarth
von Bittenfeld (1. Westfälisches) Nr. 13 if der Titel „König-
liher Musikdirektor“ verliehen worden.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
_ Der Kreis - Thierarzt Sporleder in Oppeln ift in die dritte Kreis - Thierarztstelle des Kreises Breslau- Stadt, mit dem Amtssize in Breslau, verseht worden.
Ministerium des Jnnern. 5 Die anliegende Abschrift einer von dem Herrn Justiz-
Minister unter dem 25. v. M. an die Ober - Landesgerichts-_
Präsidenten mit Aus\s{hluß derjenigen zu N. und N. erlassenen Rundverfügung, 4 betreffend die Aufbewahrung der Nebenregister folher Standesämter, die sich am Siße des für die Aufbewahrung zuständigen Amts- gerichts befinden, erhalten Eure Excellenz zur Kenntnißnahme und geeigneten weiteren Veranla ung. Berlin, den 31. Dezember 1896. Der Minister des Jnnern. Jn Vertretung: Braunbehrens.
An die sämmtlichen Herren Ober-Präsidenten.
_ Eurer Hochwohlgeboren erwidere ich im Einvernehmen mit dem Herrn Minister des Jnnern auf den aus Anlaß der Zirkularverfügung vom 27. Dezember v. J. erstatteten Be- riht vom . , daß es grundsäßlih geboten erscheint, die Aufbewahrung der Nebenregister solcher Standes- ämter, welche sich am Siße des für die Aufbewahrung zu- ständigen Amtsgerichts befinden, bei benahbarten Amtsgerichten stattfinden zu lassen. Eine Ausnahme darf nur da Plag greifen, wo gemäß der übereinstimmenden Ansicht Eurer Hoch- i und des zuständigen Herrn Regierungs-Präfidenten die Gefahr ciner g eicgeltgen Vernichtung der Haupt- und Nebenregister nah men\schliher Voraussicht ausgeschlossen ist. Gegen die Vorschläge Jhres Berichts, soweit sie die Auswahl der mit der ferneren Aufbewahrung der Nebenregister zu Ee Gerichte betreffen, find Erinnerungen nicht zu erheben.
Eure Hochwohlgeboren ersuche ih, gefälligst hiernach das Weitere zu veranlassen. Berlin, den 25. November 1896. Der Justiz-Minister. Jn Vertretung : Nebe-Pflugstaedi. An den Herrn Präsidenten des Königlichen Ober- Landesgerichts in
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Dem Königlichen Regierungs- und Gewerbe-Rath Wil - helm Oppermann in Posen ist die etatsmäßige Stelle eines e eten hon Raths bei den Königlichen Regierungen in
osen und Bromberg und dem Königlichen Negierungs- und Gewerbe-.¿ath Max Beckmann in Frankfurt a. d. Oder die etatèmäßige Stelle eines gewerbetehnishen Raths bei der Fug Pen Regierung daselbst verliehen worden. Gleichzeitig sind fie zu Aufsichtsbeamten im Sinne des § 139h der Ge- werbeordnung für den Bezirk dieser Regierungen bestellt worden. _Die bisherigen kommifsarishen Gewerbe-Jnspektoren Dr. Sr res Hesemann in Northeim, Eduard Kozer in esel und Max Donath in Berlin sind unter Verleihung
der etatsmäßigen Stelle cines Get I in den gengunen Städten zu Königlichen Gewerbe-Jn}pektoren ernannt worden.
Persoual-Veränderungen,
Königlich Preußische Armee.
Offiziere, Portepee-Fähnrihe x. Ernennungen, Beförderungen und Versezungen. Im aktiven Heere. Berlin, 7. Januar. v. Bruchhausen, Sec. Lt. und Feldjäger vom Reitenden Feldjäger-Kocps, zur Dienstleistung bei dem Aus- wärtigen Amt kommandiert.
E bschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, G Janus. h FIEcig, Pers Ll. L G O
ren. Regt. Nr. 4, mit Pension ne usjiht auf Anftellung im
Zivildienst dér Abschied bewilligt. N Beamte der Militär-Verwaltung.
Dur Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 23.No- vember. Reiter, Militäranwärter, als Kasernen-Jnsp. in Berlin angestellt.
___27. November. Robenkohl, Garn. Verwalt. Ober-Insp. in Neisse, nah Schweidnig, Mertins, Garn. Verwalt. Ober-Insp. in Schweidniß, nah Neisse, — versetzt.
j Sch äfers, Kasernen-Insp. in Küstrin, nah Gumbinnen, Poetsch, Kasfernen-Insp. in Berlin, nah Küstrin, —
28. November. Vern D b S dl . Dezember. pindler, Kasernen-Insp. i ” i. E., rah St. Avold verseßt. sernen-Insp. in Mülhausen
17. Dezember. Rodersdorffer, Garu. Verwalt. Mannheim, auf eigenen E ao
in
Antrag zum 1. April. -1897 mit Pension in
“1E D ems Materne, Garn, Vericali. O l ember. aterne, k . Dber-Jusp. in Wesel, zum. . Verwalt, Direktor ernannt. ‘ Insp.
Í 19. ezember. Großmann, Kasernen-Juasp. in Gnesen, n Königsberg i. Pr., Eßer, Kasernen-Insp. in Hammerstein, na eie G, Kasernen-Insp. in Königsberg, nah Hammer-
n, — ;
22. Dezember. Stratmann, Proviantamts-Kontroleur auf robe in Rendsburg, zum Proviantamts-Kontroleur ernannt. Wersig, rn. Verwalt. Insp. in Ludwigslust, auf eigenen Antrag zum 1. April 1897 mit Pension in den Ruhestand versezt. Bader, Garn. Verwalt. Insp. in Rawitsh, nah Ludwigslust, Lehnert, Garn. Verwalt. Jusp. in Liegnis, nah Rawitsch, Hamann, Garn. Verwalt. Insp. in Tilsit, nah Liegniß, Glaubitß, Garn. Verwalt. Insp. in Lüben, nah Tilsit, Bart\ch, Kasernen-Insp. in Osnabrück,
als Garn. Verwalt. Insp. auf Probe nah Lüben, — versegt.
_23. Dezember. Weinlig, Garn. Bauinsp., technischer Hilfsarbeiter bei der Intend. XV. Armee-Korps, in gleicher Eigen- schaft in die Bau - Abtheil. des Kriegs - Ministeriums, Lieber, Garn. Bauinsp., tehnischer Hilfsarbeiter in der Bau-Abtheil. des Kriegs-Ministeriums, in gleiher Eigenschaft zur Intend. XV. Armee- Korps, — beide zum 1. April 1897, — verseßt. Rose, Militär- anwärter, als Kasernen-Insp. in Koblenz angestellt.
__ 28. Dezember. Fürstenberger, Garn. Verwalt. Insp. in Greifswald, nah Mannheim, Sommer, Kasernen-Insp. in Jnowraz- law, als Garn. Verwalt. Insp. auf Probe nach Greifswald, Bohnenkamp, Kasernen-Jnsp. in Stralsund, nah Jnowrazlaw, —
versetzt.
i 59. Dezember. orn, Militäranwärter, als Kasernen-Insp. in Magdeburg, Schuch, Militäranwärter, als Kasernen-Insp. in
Metz, — angeltelti 30. Dezember. Heycke, Kasernen-Insp. in pk, nah Gum- binnen, Richter, Kasernen-Insp. in Gumbinnen, nah Lyck, — versetzt.
Königlich Bayerische Armee.
Offiziere, Portepee -Fähnrihe x. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. 4. Januar. Moll, Sec. Lt. des 16. Inf. Regts. Großherzog Ferdinand von Toskana, unter Stellung à la suits dieses Regts., auf die Dauer eines Jahres beurlaubt.
9. Januar. Nitter v. Xylander, Sec. Lt. vom 3. Feld-Art. Regt. Königin-Mutter, Frhr. v. Köppelle, Sec. Lt. vom 5. Feld- Art. Regt., — gegenseitig versezt.
6. Januar. Stepf, Port. Fähnr. vom 14. Inf. Regt. Hart-
mann, zum 1. Train-Bat. verseßt. __ Im Beurlaubtenstande. 8. Januar. Walther, Pr. Li. in der Landw. Kav. 2. Aufgebots (Aschaffenburg), zum Rittm., Wall - burg, Sec. Lt. in der Rés. des 1. Fuß-Art. Regts., vakant Bothmer, Brunck, Sec. Lt. in der Res. des 2. Fuß-Art. Regts., Mayer, Sec. Lt. in der Landw. Inf. 1. Aufgebots (Aschaffenburg), — zu Pr. Lts., — befördert.
Abschiedsbewilligungen. Im Beurlaubtenstande. 30. Dezember. v. Münster (Landau), Pr. Lt. von ter Landw. Inf. 1. Aufgebots, mit der geseßlichen Pension der Abschied bewilligt.
8. Januar. Schmidt, Hauptm. von der Res. des 1. Feld- Art. Regts. Prinz-Regent Luitpold, mit der Erlaubniß zum Tragen der Landw. Uniform, Weber (Aschaffenburg), Pr. Lt. von der Landw. Inf. 1. Aufgebots, Klein (Mindelheim), Sec. Lt. von der Landw. Inf. 1. Aufgebots, Teuf fel (T München), Hauptm. von der Landw. Inf. 2. 2 Hamm (Hof), V 1 Lt, von der Landw. Inf. 2. Aufgebots, Neher (1 München), Sec. Lt. von der Landw. Inf. 2. Aufgebots, — der Abschied bewilligt.
Im Sanitäts-Korps. 6. Januar. Pitterlein, Unter- arzt im 95. Inf. Negt. Großherzog Ernst Lutwig von Hessen, Dr. Lion, Unterarzt im 8. Inf. Regt. Pranckh, Landgraf, Unterarzt im 19. Inf. Regt., — zu Asfist. Aerzten 2. Kl. befördert.
8. Januar. Dr. Bumm (Landau), Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. 2. ole, der Abschied bewilligt.
eamte der Militär-Verwaltung.
8. Januar. Haiß (l München), Shuster (Bamberg), Ober- Apotheker der Landw. 2. Aufgebots, der Abschied bewilligt.
Durch Verfügung des General-Kommandos I. Armee- Korps. Feger, R vom 2. Chev. Regt. Taxis, zum 1. Shweren MReiter-Regt. Prinz Karl von Bayern, Edelmann, Zablmstr. vom 1. Feld-Art. Regt. Prinz - Regent Luitpold, zum 2. Chev. Regt. Taris, — verseßt. Hermann, Zablmwftr., beim 1. Feld-Art. Regt. Prinz-Regent Luitpold eingetheilt.
Nichtamfli®es.
Deutsches Rei.
Preußen. Berlin, 13. Januar.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag den Vortcag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus entgegen und empfingen hierauf den Vize-Admiral Köster zur Meldung.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem- M Wirkliche Geheime Kriegsrath von Horion ist hier angekommen.
Jn der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird unter der Ueberschrift „Berichte von deutshen Fruchtmärkten“ die dritte der Tabellen über die Getreidepreise an den E der Produktionsbezirke und über die auf denjelben verkauften Getreidemengen veröffentlicht.
Württemberg.
_Vie der „Staats-Anzeiger für Württemberg“ hört, hat Seine Majestät der König die Einführung der von Seiner Majestät dem Kaiser unter dem 1. Januar d. J. erlassenen Bestimmungen zur Ergänzung der Einführungsordre zu der Verordnung über die Ehrengerichte der Offiziere im preußischen Heere, betreffend Einschränkung des Duellwesens im Offizier- kTorps, bei dem XIII. (Königlih Württembergishes) Armee- Korps befohlen.
Baden.
Die Zweite Kammer hat gestern den Geseßzentwurf, betreffend die Konvertierung der 4 pro L tishec Staatsschuld in eine 31/2 prozentige, nah kurzer Begründung durch den Finanz-Minister Dr. Buchenberger der neu- gewählten Budgetkommission überwiesen.
Braunschweig,
Bei den gestern in Braunschweig vorgenommenen Stadtverordnetenwahlen zur dritten Klasse sind, wie „W. T. B.“ meldet, sämmtlihe sozialdemokratischen
Eine Stichwahl i
Kandidaten, auch ‘die bisher der Stadtverordneten-Ver- sammlung angehörenden, unterlegen. Die Sozialdemokraten gen nunmehr nür ues gin: Be: dieser Versammlung. _1t {nfsolge der rung der Stimm der bürgerlihen Parteien erforder S 7 n Waldeck und Pyrmout.
Seine Dur@hlaucht der Prinz Albreht zu Wald und Pyrmont ist am 11. d. M. gestorben. Höchstderselbe am 11. Dezember 1841 geboren, war mit der Prinzessin e Ebe anat n P gon vermählt,
e zwei er, Prinz Kar ander Uu inzesfi Albertine, ent\prossen sind. : Y Prlmelfin
Frankreich.
In dem gestern abgehaltenen Ministerrath wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, der Beschluß rate bei - der Deputirtenkammer zu beantragen, daß die Vorlage, be- treffend die A Ua, zur Berathung gelange. Ferner wurde beschlo en, einen Kredit für das auf Staatskosten zu veranftaltende Leichenbegängniß des verstorbenen General- Gouverneurs von Jndochina, Rousseau, zu beantragen.
__Die ordentliche Session des Parlaments ift gestern eröffnet worden. Jm Senat hielt der Alters-Prâsident Wallon eine Ansprache über die Aufgaben des- Senats. Darauf vertagte sih das Haus bis Donnerstag, um dann die Wahl des Präsidenten vorzunehmen. — Die Sigung der Deputirtenkammer eröffnete der Alters - Präsiden Le- mercier mit einer Rede, worin er hervorhob, daß die Sesfion unter günstigen Auspizien beginne, und an den Besuch des russischen Kaiserlihen Paares erinnerte. Die Kammer ging sodann zur Wahl des Präsidiums über und wählte Brisson mit 295 gegen 52 Stimmen wieder zum Präsidenten. Zu Vize- Präsidenten wurden Sarrien, Poincaré, Deschanel und Zsambert wiedergewählt.
Die Budgetkommission der Deputirtenkammer hat gestern ihr Gutachten über die Vorlage, betreffend die Zuerst euer, festgestelt. Die Kommission hatte, nahdem sie die Ansicht des Vorsißenden der Zollkommisfion Graux gehört, den Deputirten Kranß als General-Bèricht- erstatter beauftragt, aussließlih vom fisfalishen Gefichtspunfte
aus ein ungünstiges Gutachten über den Gesezentwurf auszuarbei-
ten. Demgemäß hält die Kommission die Ansäße der Einnahmen und Ausgaben für wenig gerehtfertigt. Sie ist der Ansicht, die Einführung der Prämien würde zur Folge haben, daß die gegen- wärtig in den Speichern lagernden gewaltigen Zuckervorräthe sofort den Vortheil der Ausfuhrprämien genießen würden, ohne daß für dieselben zuvor die in diesem Gesegentwurf als Unterlage der Prämien vorgesehenen inneren Zuschlagssteuern erlegt worden seien. Daraus würde sich also für den Staatsschaß ein Fehlbetrag ergeben, dessen Höhe schwierig fest- zustellen sei, der aber immerhin recht beträchtlich sein würde.
Nußland.
Der „Regierungsbote“ veröffentliht Kaiserliche Er- lasse, durch welhe der Präsident des Reichsraths Sgt fürst Michael in dieser Eigenschaft für das laufende Halbjahr bestätigt wird. Die Vorsißenden der Abthei- lungen des Staatsraths sind dieselben, wie bisher, geblieben. Der Adjunkt des Ministers des Auswärtigen Schischkin ist au Mitglied des Reichsraths, der außerordentlihe Ge- sandte am dänishen Hofe Graf Murajew zum Verweser des Ministeriums des Aeußern, der General - Adjutant Fürst Jmeretinsky zum General-Gouverneur von Warschgu und Oberbefehlshaber des Militärbezirks Warschau ernannt worden. Der General-Gouverneur von Finland, Graf von Heyden hat ein Kaiserliches Handschreiben erhalten, in welchem ihm in shmeicelhaften Ausdrücken die Kaiserliche Anerkennung ausgesprochen und der Bitte, von seinem Posten enthoben zu werden, entsprohen wird. Der Staatssekretär Stojanöws ky ist unter Verleihung des Andreas-Ordens zum Mitglied des Reichsraths ernannt worden.
JFtalien.
Im Senat gab gestern in Erwiderung auf die Jnter- pellation des Deputirten Parenzo, betreffend die leßten Se- natoren-Ernennungen, der Minister-Präsident di Rudini eine Erklärung ab, an deren Schlußse er, dem „W. T. B.“ zufolge, ausführte: Es sei zweifellos, daß der Senat allezeit ein Palladium des Vaterlandes und der Freiheit sein und der Negierung helfen werde, fich - von den extremen Parteien zu emanzipieren; denn es sei dur die Wahlgeseze cin Wahlrecht hergestellt, durch welches den numerish stärksten “ Klassen ein Uebergewiht und dadurch den extremen Parteien Stärke gegeben werde. Daher sei ohne Bweifel eine liberale, aber s erhaltende Politik nöthig, welcher, wie er hoffe, der Senat seine werth- volle Unterstüßung leihen werde. Der Senat ging sodann jer Berathung der Vorlage, betreffend die provisorische
nwendung von Reformmaßregeln bei - den Emissionsbanken, über.
Türkei. :
_Die Botschafter überreihten vorgestern, wie dem Wiener „Telegraphen-Korrespondenz-Bureau“ aus Konstanti- nopel gemeldet wird, der Pforte den Organisations- und Budgetentwurf für die Gendarmerie auf Kreta mit einer Verbalnote, welhe auf die Einftimmigkeit der Kom- Mo und die Nothwendigkeit der Annahme des Entwurfs
inweist.
Der „Times“ wird berichtet, vier zum Tode verurtheilte Gefangene, unter ihnen der Bischof von Haskidsi, seien in Freiheit geseßt worden.
Amerika.
Nach einer der New-Yorker „World“ aus Washington zu- egangenen Depesche hätte der spanische Minister des Aeußern, Herzog von Tetuan, den Staatssekretär Olney, infolge der in Spanien hervorgetretenen Unzufriedenheit mit dem Reformprojekt für Cuba, benachrichtigt : Spanien müfse alleiniger Richter bleiben über das, was für seine Kolonien das Beste sei, und könne keiner auswärtigen Macht, so befreundet sie Spanien ‘auch ‘sein ‘möge, geftatten, im Namen Spaniens Zugeständnisse zu machen oder eine Entscheidung darüber zu treffen, welche Zeit die beste zur Ausführung vön Reformen sei. ; Nah einer Meldung des „Daily Chronicle“ aus Washington dürfte der Schiedsgerichtsvertrag mit Großbritannien im Senat wegen der persönlihen Gefinnungen
i Senatoren gegen den Präfidenten Cleveland und den Staatssekretär Olney auf Widerstand stoßen, die Ratifikation
Vertrages kö ierdur ährdet werden. S Jn betrach. ets s de Mepra entantenhause
en Ablehnung des Gesehes, betreffend die Fundierun erfol nion- Pacific-Eisenbahn, wird, dem „W. T. B. zufolge, von Senatoren erklärt: man werde fich nicht bemühen, das lPered im Senat zur Berathung zu bringen.
Afrika.
Jn Ain Dalia, drei Stunden von Tanger, wurde, vie „W. T. B.“ erfährt, ein Spanier, welher auf einer Reise ins Jnnere begriffen war, ermordet. Der Beweg- rund zu der That war Beraubung. — Am 7. d. M. Abends
erie ein Haufe Mauren auf Soldaten der Garnison Melilla und floh alsdann. i E (
Der General Baldissera ist in der Nacht zum Dienstag von Massowah nah Jtalien abgereist.
Das „Reuter’she Bureau“ erfährt aus Lagos vom 11. v. M.: durch eine Mittheilung aus Lokodja vom 3. d. M. sei der Grund zu der Expedition der Niger- Kompagnie (siche die gestrige Nummer d. Bl.) bekannt geworden. Die Expedition richte fih gegen die Fullahs, einen Fremden Volksstamm, der einen großen Theil des Neichs Nupe beherrshe und dessen Tyrannei unerträglich geworden sei. Jedenfalls dürfte ein großer Theil der Truppen der Kompagnie gezwungen sein, jeßt im Delta zu bleiben, da Gerüchte über einen abermaligen nfall im Niger-Schußgebiet umliefen, einem Gebiet, welches der britischen Regierung, niht der Niger-Kompagnie unterstehe. Die Verwaltung des Schußgebietes sei niht im stande, den Vras-Stamm zu unterwerfen, wenn die britishe Regierung nicht Kanonenboote dorthin sende.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Berichte über die gestrigen Sigzungen des Reichstages und des Égules der Abgeordneten be- finden fih in der Ersten Beilage.
— Jn der heutigen (151.) Sigung des Reichstages, welher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde die zweite Be- rathung des Reichshaushalts-Etats für 1897/98 bei dem Gehalt des Staatssekretärs des Reich3amts des Innern fortgeseßt. / Z :
Das Wort nahm zuersl der Abg. Hüpeden (b. k. F.), dessen Rede bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.
— Im Hause der Abgeordneten gelangte in der heutigen (17.) Sißung, in welher der Finanz - Minister Dr. Miguel zugegen war, der Geseßentwurf, betreffend die E von Staatsschulden und die Bildung eines Au sgleihsfonds, zur zweiten Berathung.
S 1 der Regierungsvorlage bestimmte, daß vom Etats- lahe 1897/98 ab eine obligatorishe Schuldentilgung von jährlich mindestens 1/2 Proz. der Siaatskapitalschuld stattfinde. Nach der Kommissionsfassung lautet §1: „Für das Etatsjahr 1897/98 iffst eine Tilgung in Höhe von mindestens 1/2 Proz. und vom Etatsjahre 1898/99 ab eine solhe in Höhe von jährli mindestens 8/; Proz. der sih jeweils nah dem Staats- haushalts-Etat ergebenden Staatsfkapitalschuld vorzunehmen. Gine Verrechnung auf E Anleihen is einer Tilgung gleichzuachten./ Den in der Regierungsvorlage vorgesehenen Ausgleihsfonds von 80 Millionen Mark hat die Kommisfion ganz "gestrichen.
Abg. Richter (fr. Vp.): Der Gedanke des Ausgleihsfonds ist fallen gelaffen, ich beshränke mi also auf die obligatorische Sqhuldentilgung. Diese sheint mir nah Wegfall des Ausgleichsfonds erst recht unrichtig. In der verschiedenen Bemessung des Extra- ordinariums liegt an sich eine AusgleiGung. Die in der Kommission geltend gemachten Gründe find nit durchs{lagend für eine obligatorishe Schuldentilgung. Man wies auf England und Fecuitetitó hin; in Frankreich besteht eine obligatorische Schulden- tilgung nur für 1/3, in England nur für 1/10 der Staatsschulden. Der Finanz-Minister ütt sich immer auf seine praktishen Erfahrungen im Rommunalhaushalt ; Staats- und Kommunalhausbalt sind nicht zu vergleichen. In den beshränkten Kreisen der Kommunen machen sich leiht unberehtigte Interessen geltend, dafür besteht auch die Aufsicht desStaates. Die Obligationen kleiner Kommunen sind niht immer leiht ver- käuflid, und daher ift eine Frift für die obligatorishe Einlösung an- gemefsen. In großen Kommunen ‘t beute die obliaatorishe Schulden- tilgung vielleicht auch nicht mehr angebraht. Der Minister beruft sh auch auf die Privat-Gisenbahnen. Die Privatbahnen hätten, wenn fie niht verftaatliht wären, wahrsheinlich nicht soviel getilgt, wie die Staatsbahnen bisher freiwillig. Das Aktienkapital der Privat- bahnen wird überhaupt nicht getilgt. Eine Verstärkung des Extra- ordinariums bedeutet eine Vermehrung des Afktivvermögens des Staats, verbessert also die Bilanz, ist also gleihbedeutend mit der Squldentilgung, die das passive Vermögen verringert; die Schuldentilgung müßte also mindestens mit dem Extraordinarium in Verbindung gebracht werden. Bei obligatorifcher Su Deogung müßten wir in Defizitjahren neue Anleihen aufnehmen. Der Minister meint, in dieser Vorschrift liege ein psychologishes Moment, wenn man sich stets der Pflicht der Schuldentilgung bewußt sei. Jh bezweifle das; vielleiht is man fogar um so geneigter, Anleihen auf- zunehmen, wenn -sih die Sache automati\ch von felbst regelt. Der parlamentarishen Mitwirkung legen die Freunde des Vorschlag s sehr geringen Werth bei. Ein Einnahmebewilligungsrecht haben wir ja niht. Der Minifter will dem Drängen auf Ver- mehrung der Staatsausgaben einen Riegel vorfchieben. Es ift doch ganz natürlih, daß mar vorhandene Ein- nahmen auch zu Ausgabcn verwendete. Aber diese Regelungen führen nur zu O Steuerzuschlägen; der Finanz-Minister hat selbft als fein Ideal hbingeftellt, Defizits nicht durch Anleihen, sondern dur Steuerzushläge zu decken. Die Finanzreform im Reiche gipfelte ja auch hierin. Der Minister will das, Parlament nöthigen, unter gewiffen Umständen Steuerzushlägen zuzustimmen.
Abg. Freiherr von Zedliy und Neukirch (fr. kons.): Eine Verm!nderung des Ertraordinariums vermehrt niht die Einnahmen des Staats, es ist also fals, die Schuldentilgung mit der Verminde- rung des Extraordinariums in Parallele zu stellen. Der Mangel einer obligatorishen Schuldentilgung verhindert mindestens niht eine ungemefsene Vermehrung der Staatëshulden, wenn auch Herr Richter im Auskand erfahren haben will, daß die obligatorishe Schulden- tilgung zur Vermehrung der Staatsschulden führt. Für einen Staat wie Preußen die Sausdentgung nothwendig; fie
nicht nur stattfinden, wenn zufällig Uebershüsse vor- banden find, sondern regelmäßig. Mit der Wiedereinführung der obligatorishen Schuldentilgung stellen wir nur den Zustand wieder , den wir bei der Verftaatlihung der Gisenbahnen vorfanden. Wir haben gesehen, daß selbft der Landtag einer unsoliden
Finanzwirtb schaft zustimmen kann, wir müssen also für die Zukunft er ien Unsolidität vorbeugen. Die Gegner wollen die Ueber- üffe zu äßigungen verwenden unter Mitwirkung des Landtages ; mit der Entscheidung hee Taristoméßiaungen sinkt das acta zu einer Interefsenvertretun b. Ich ftimme der Vorlage zu unter der Voraussetzung, etwaige Feblbeträge niht mehr durch Anleihen gedeckt werden. Richter hat nicht ein ernftes Moment gegen die obligatoris Schuldentilgung vorgebracht. Der Ausgleihs- fonds ift nit prinzipiell abgelehnt, fondern nur weil er nicht an der rihtigen Stelle fteht; er muß vielmehr mit einer Bestimmung der Höchftgrenze in Verbindung ge- bracht werden bis zu welher die Eisenbahnübershüfse für allgemeine Staatsausgaben zu verwenden find. Das-Abgeordneten- haus hát {on wiederholt im Interesse einer Ordnung unserer Staats- finanzen die Beftimmung dieser Hêöchfigrenze gewünscht. Lediglich vorübergehende Gisenbahneinnahmen dürfen wir nicht verwenden für dauernde Ausgaben ; wenn man auch Bewegungéfreiheit im Etat wünscht, so wäre dies ein Mißbrauch "der een. So unsolide Bankrotteursgesihtspunkte, wie Herr Richter befürhtet, haben wir in Preußen nit zu erwarten. Das Reich soll allerdings au sparsam wirthschaften, aber nit auf Kosten seiner Glieder; es muß die ibm verfassungsmäßig zustehenden reihen Steuerquellen ausaeftalten. Nicht so sehr von unserem Verhältniß zum Reich hängt eine Ordnung unserer Finanzverhältnisse ab, als vielmehr von einer Konfolidierung unseres inneren Finanzwesens, namentlich durch Abänderung des Eisenbahn- Garantiegesetzes, wie sie die von der Kommission vorgeshlagene Refo- lution befürwortet. Wir müssen dafür forgen, daß wir wirklich noth- wendige dauernde Ausgaben au auf unseren Etat übernehmen können, wie z. B. die Verbefferung der Lehrerbesoldung 2c. Ich empfehle die Annahme der Vorlaae in der Kommissionsfaffung, wie die Annahme der Resolution im dem (3e einer Sicherung unseres Finanzwesens.
herab.
Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Der Einwand, daß man den Aus- gleihsfonds niht prinzipiell, sondern nur an dieser Stelle ablehne, ist nur dilatorish, nit peremptorisch. Auf absehbare Zeit wird es niht mögli sein, den Fonds in Verbindung mit einer Höchstgrenze für die Verwendung der Eisenbahnüberschüfsse zu bringen. Keiner der Herren hat heute den Versuch gemalt, diesen Gedanken in Paragraphen zu bringen. Gegen einen Ausgleisfonds bin i eigentlih nicht, aber der Vorschlag der Regierung ging mir nicht weit genug. Vor zwei Jahren, als wir die obligatorische Schuldentilgung wünschten, lagen die Verhältniffe anders. Herr von Zedliy befürchtet, folange er selbst mitwirkt als großes Finanzgenie, keine unfolide Finanz- wirths{aft, will aber alles für die Zukunft feftlegen, damit von den fkleinen Geistern nah ihm, den \chlechten N kommen, nihts vershlechtert wird. Wir können für ab- sehbaré Zeit garniht übersehen, ob wir den Zwang zur Schuldentilgung auf uns nehwen können. Wenn kein Geld da ift, um die 39% zu tilgen, mfissen Sie neue Anleihen aufnehmen, und dann bedeutet die Maßregel garnihts, oder Sie müssen Steuer- zushläge zur Einkommensteuer erheben. Solange Sie nit den Muth haben, diese Klausel hineinzushreiben, daß eventuell nit durch Anleibe, sondern durch Steuern die Tilgung gedet werde, bleibt dieses Gesey eine lex imperfecta. Durch neue Anforderungen des Reichs können wir sehr leiht in die Lage kommen, kein Geld zur Schuldentilgung zu haben. Die Integrität des uses foll durch Entscheidung über Tariffragen in Frage gestellt werden, Geschieht das nicht aus, wenn man über Holz-, Düngertarife 2. fpricht? Der Reichstag hat doch nicht aus Uebermuth auf neue Steuern im Neich verzihtet, er hat das ganze Volk dabei binter sih. Aber wenn wieder neue Marineforderungen im Reichstage kommen, soll uns Herr von Zedliß lieber unterstüßen, als immer E olitif des Reichs angreifen. Nur in zwei Jahren haben die Einzel- taaten an das Rei zahlen müssen, jeßt und im nächsten Jahre bekommen sie wieder etwas heraus. Allerdings wenn die Marineforderungen kommen, twerden fie wieder etwas zahlen müssen. Der Swhaßsekretär Graf Posadowsky hat selbst gesagt, das Reich habe selbst Schulden auf ih genommen, um Ueberweisungen an die Einzelstaaten zahlen zu können, und nun schreien bier die Herren Zeter und Motdio, daß das Reih auf die Einzelstaaten zurückgreifen könnte. Wenn die eine Milliarde, die der Kartell-Reichëtag in einer Legislaturperiode bewilligt hat, nit. wäre, wäre die clausula Frandckenstein noch beute angemessen. Der Kartell-Reichstag bat alles Mögliche bewilligt gegen die Stimmen meinerFreunde. Jeden Mann und jeden Groschen haben wir bewilligt, aber nit, was alles noch darüber hinausging. Jeßt bat das Kartell erfreuliher Weise die Minorität im Reichstage, der jeßt sparsam wirthschaftet. Ja, Sie haben das Taback8monopol und alle die anderen Steuerprojeklte untertügt. Wo wären wir, wenn die unfolide Wirth- haft des Kartell - Reichstages fortgeseßt wäre? Die Resolution der Kommission giebt gar keine bindende Direktive, fie wünscht nur eine „anderweitige“ Regelung des Eifenbahn-Garantiegeseßges. Wenn wir aber jeßt dieser Resolution zustimmen, hat es eine andere Be- deutung als vor zwei Jahren bei derselben Resolution. Durch die nationalliberalen Anträge in der Kommission hat diese Nefolution einen ganz bestimmten Charakter bekommen.
(Schluß des Blattes.)
— Der Senator und Rittergutsbesiger Sander, Mit- glied des Hauses der Abgeordneten für den 2. Hildes- heimer Wahlbezirk, ift gestorben.
— Die Kommission des Reichstages zur Vorberathung des Entwurfs eines Geseßes über die Zwangsverste e und die Zwangsverwaltung, sowie des zugehörigen Entwurfs eines Einführungsgesezes hat sih konftituiert und den Abg. Dr. von Cuny zum Vorsißenden, den Abg. Dr. von Buchka zum Stellvertreter des Vorsißenden und die Abgg. Stolle und de Witt zu Schriftführern gewählt.
— Die Tagesordnung für die am Donnerstag, den 21. d. M., stattfindende 5. Plenarsizung des Merteman ee lautet, wie folgt: 1) Wahl des Präsidenten. 2) Mündlicher Bericht der Kom- mission für den Staatshaushalts-Etat und für Finanzangelegen- heiten über die Petition des Weichenstellers I. Klasse feTiing und von Genossen um Erhöhung ihrer Gehalts-
ezüge; Berichterstatter: Ober-Bürgermeifter Braesike. 3) Münd- liher Bericht der Kommission für Eisenbahn - Angelegenheiten über die Petition des Kreisaus\husses des Kreises Schlohau um den Bau einer Sekundärbahn von Swlochau oder Koniy nah Reinfeld an der Bahnlinie Stolp— Neustettin; Berichterstatter: Graf von Königsmarck. 4) Mündlicher Bericht der Kommission für Petitionen über die Petition des Friy de Greiff in Krefeld, namens des Jagd- shußvereins der Rheinprovinz, um Grgänzung der Position a des 82 des Jagdpolizeigeseßes vom 7. Mai 13850 ehufs Anerkennung des Zufammenhangs von Lan selbftändigen, jedo durh Schienenwege durch- shnittenen JIagdbezirken ; Berichterstatter : Ober-Bürgermeister Struck- mann. 5) Mündlicher Bericht der Kommission für kommunale Angelegen- heiten über die Petition des Bürgermeisters H. Dankers in Stade, namens des Provinzialverbandes der Hannovershen Vürgervereine, um Ab- änderung der 8§§ 20 bis 34, 44, 53, 81, 109 und 110 der Han- novershen Städteordnung vom 24. Juni 1858; Berichterstatter : Ober-Bürgermeifter Struckmann. 6) Mündlicher Bericht der Kom- mission für Petitionen über die Petition des Bürgermeisters Bender in Worringen um sofortige Ausbaggerung der Rheinuferbuht in Ergen auf Staatskosten; Berichterstatter: Ober-Bürgermeister man.
— Dem Hause der Abgeordneten sind zugegangen: der Bericht über die Ergebnisse der preußishen Staats- Eisenbahnen im Betriebsjabre 1895/96 und der Nachweis über die im Kalenderjahre 1896 ftattgehabte Aus- und Einrangierung in den Landgeftüten des Staats.
Aus Hamburg berichtet das „Wolf’she Bureau“ zum Aus- stande der Hafenarbeiter: Gestern früh wurde das Freihafen- gebiet für die Arfihändigen vollständig abgesperrt. - Polizei- patrouillen beförderten alle Auésftändigen, welche dort -an- etroffen - wurden, über die Grenzen des Freihafengebietes; Bolizeipoften besetzten die Zugänge und wiesen alle onen urück, welhe ibrem Aeußern nah zu den Ausständigen - ge- örten. Leute, welche fich Ae, den Anordnungen Folge zu leisten, wurden verhaftet. — Der Arbeitgeberverband rihtete ein Schreiben an den Senat, in welhem er um die Einsetzung eines staatlichen Hafen-Inspektors ersuht, welcher, ähnlih wie der Gewerbe- Inspektor die Gewerbebetriebe, den Hafenbetrieb im Interesse der Arbeiter davernd beobachten folk. — Die „Hamb. Börsenh.“ meldet: Ein Verein der Schiffsmakler und Schiffsagenten hat fih in Hamburg ebildet, welchem alle einschlägigen Firmen beigetreten find. Es hat fich eine fefte Organisation auch dieser Geshäftsbranhen als notb- wendig herausgestellt. Eine nähere Beziehung zum Arbeitgeber- verbande sei vorbehalten. Zum Vorsißenden des neuen Vereins wurde A. Edye, in Firma Robert M. Sloman jun., gewählt. — Die Fach- vereinigungen der Hafenarbeiter in Esbjerg (Dänemark) haben die Sperre gegen Hamburger Schiffe aufgehoben. Geftern wurde das erste Hamburger Schiff wieder gelt: j
Aus Bern meldet ,W. T. B.*: Das Schweizer Konsulat in
Hamburg warnt in der [chweizerishen Prefse die Arbeiter vor der
uwanderung nah Hamburg, da sie der ftrengen Arbeit in dem Hafen nur ganz kurze Zeit gewachsen und au genügend fremde Kräfte anwesend seien. Die Ansicht, daß durch den Ausftand jeder stellenlose Kaufmann sehr leiht Arbeit erhalte, fei gänzli unrichtig ; es bleibe diesen Leuten bei der Ankunft nur übrig, Arbeit im Hafen zu nebmen oder umzukehren.
Aus Weißenfels wird der „Matk. Ztg.“ zum Ausftande der Shuhfabrikarbeiter geshrieben: Am Montag Abend fanden ¡wei Shuhmacher-Versammlungen ftatt, in welhen durch Zettelabstimmung der von der Kündigung betroffenen Arbeiter mit 1044 Stimmen (65 waren dagegen und 7 waren ungültig) beshlofsen wurde, gestern früh in gewohnter Weise die Arbeit zu den alten Lohn- säßen aufzunehmen und durch eine Kommission bei den Fabrikanten vorftellia zu werden, die geschehene Kündigung zurückzunehmen unter der Versicherung, daß den Arbeitern bis zum 15. Oktober d. J. eine noch zu vereinbarende Lohnerhöhung zugesichert wird , andernfalls würden wit diesem Zeitpunkt die Arbeiter in eine Lohnbewegung ein- treten. Sollten sh Fabrikanten zur Annahme dieses Beschlusses niht bereit finden, dann sei in ihren Werkstätten s\ofort die Arbeit einzustellen. — Wie nun „W. T. B.* meldet, erschienen die Shuhmaqer geftern auf Grund des hier mitgetheilten Dees in den meisten Fabriken zur Arbeit und verlangten Zurücknahme Kündigung. Da jedoch der Auéftand in der Blasig’schen Fabrik noch fortdauert, verweigerten die Fabriken die Zurücknahme der Kündigung, worauf abermals die Arbeit eingestellt wurde.
Kunst und Wissenschaft.
Ihre Majeftät die Kaiserin Friedrich erschien geftern Nachmittag in der Kaiser Friedrih-Gedächtnißkirhe, um die, {on erwähnte, Gedenknifche zu besihtigen, welche Allerhöchftdie- selbe dort Ihrem unvergeßlichen Gemahl gewidmet hat. Die Führung übernahm der Erbauer des \{chöônen Gotteshauses, Professor Vollmer von ter Technischen Hohshule. Den Play für die Anlage hat Ihre Majestät selbst ausgewählt und auh die Geitaltung im wesentlichen be- stimmt. Es ift eine flahbogenförmige Nische, welche fich an der linken Wand der Kirhe nahe am Eingang b:findet. Den Mittelpunkt bildet die von dem Bildhauer Uphues modellierte Bronzebüste des Kaisers Friedrich, die auf einem kleinen rothgeäderten weißen Marmor- fockel steht. Dieser ist in einen Unterbau eingefügt, der die Formen der italienishen Renaissance zeigt und nach dem berühmten Grabmal des Paolo Medici in Florenz hber-
estellt if. Das Material ift feiner, gelbliher, oberitalisher armor. Die Ornamente umfassen ein rechteckförmiges Mittel- feld, das auf Goldgrund folgende Inschrift trägt: „Fride- rico III. Imperatori Germaniae Regi Boruseiae. Qui obüt A. MDCCCLXXXVIII - Jun. XV + Vitae LVII. In honorem et memoriam Uxor.“ (Friedrich IIT. Deutshem Kaifer, König von Preußen, der am 15.Juni1888, im 57. Jahre seines Lebens verstorben ift. Zu feinen Ehren und zum Andenken seine Gemakblin.) Dieser Unterbau ift tief in die Wand eingelassen. Dem Profeffor Vollmer fiel die Auf- gabe zu, zwishen den italicnishen Renaissanceformen und dem nor- dischen Backsteinbau der Kirche eine geeignete Verbindung zu schaffen. Die Lösung fand er durch Angliederung eines Frieses, der den Unterbau auf beiden Seiten verlängert und dem Ganzen einen harmonishen Abschluß giebt. Der Fries is einstweilen versuhéweise aus dunkel- ebeiztem Holz bergestelt und wird später in getriebenem Kupfer ausgeführt werden, sodaß die Tönung mit . der patinierten Bronzebüste zusammenstimmt. Der Fries zeigt am unteren Rande ein Band, durch das fich Lorbeer hindurh- zieht, und im Hauptfelde kräftige Cichenzweige auf Goldgrund. In der Mitte des Frieses liegt das farbenprähtige_ Wappenschild der Kaiserin Friedri, zu dem später auf der anderen Seite das Wappen- {ild des Kaisers hinzukommen wird. Der Hintergrund der Nische wird noch eine geeignete Bemalung erhalten. L ;
— Der Professor der Theologie an der Universität zu Königs- berg i. Pr., Konsistorial.-Rath D. theol. Sommer feiert heute das Jubiläum der fünfzigjährigen Wiederkehr des Tages, an welhem ec zum Universitäts-Professor ernannt wurde. Ein im Königsberger „Evang. Gemdbl.* erschienener Artikel enthält über den Lebenslauf des Jubilars folgende Angaben: Johann Georg Sommer ist am 23. Oktober 1810 zu Thierenberg, einem Kirhdorf im ostpreufishen Samlande, “ als Sohn des dortigen Pfarrers geboren. Sehr früh verwaist, wurde er in Königéberg erzogen, studierte auh hier die ersten Jahre Theologie und Philosophie. 1832 ging er als Student nah der Universität Bonn und verblieb nun in der Nheinprovinz fast zwei Jahrzehnte. Von der Fakultät Bonn wurde er am 9. November 1836 zum Lizentiaten, am 95. März 1847 zum Doktor der Theologie promoviert, inzwischen aber, nahdem er etwa zehn Jahre dort Privatdozent gewesen am 13. Januar 1847 zum außerordentlihen Professor der Theologie ernannt. Ende 1850 erhielt D. Sommer eine ordentlihe Professur, diejenige für die alttestamentlichen Wissenschaften, an der Königsberger Aa ges und in diesem bedeutungêvollen Amt hat er ununterbrochen bis jeßt, also mehr als fechsundvierzig Jahre hindur,
estanden. s — Der gestrigen Mittheilung über die Feier des fünfzigjährigen Profefsoren-Jubiläums des Wirklichen Geheimen Naths, Professors, Dr. Eduard Zeller in Stuttgart ift noch nachzutragen, da der Geheime Regierungs-Rath, Professor Dr. Diels die Glückwünfche der preußischen Akademie der Wissenschaften und eine nig der philo- sophishen Fakuliät der Universität Berlin nebst den [lückwünschen der griehishen Gesellshaft in Berlin übermittelte. Von der evan- elish-theologishen Fakultät in Tübingen traf ein Glückwuns- elegramm ein. Außerdem gelangten an den Jubilar Telegramme von dem Minister der geistlichen :c. Angelegenheiten D. Dr. Bofse, dem Staatssekretär des Reichs-Postamts Dr. von Stephan, von zabhl- reihen Professoren der verschiedenen deutshen Hochschulen sowie eine große Zahl von Glückwunschbriefen der Freunde und Kollegen.
Land- und Forftwirthschaft.
Für einen Wettbewerb um die befte Heizanlage von Ge- wächs häusern, Treibbeeten u. s. w., welche Erwerbszwecken dienen, hat die Firma Grnft u. von Spreckelsen dem Comits der All -
emeinen Gartenbau-Ausstellung in Hamburg 1897 einen Goldpokal oder 1000 M als Ehrenpreis zur fügung geftellt. In