1897 / 16 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 19 Jan 1897 18:00:01 GMT) scan diff

machen. Das hat mit Sorge erfüllt. ch hoffe, daß Von den Abgg. Knebel und Genossen ist im Hause Ende gi. Reorganisation der olitifchen ol ol der Abgeordneten nah Antrag eingebraht worden: l durch fe * e Zukunft unmögli P S ees E Das, Haus der Abgeordneten wolle beschließen : an Wehfeln von 619238000 (1896 605035000) Æ ist Siscin als o feine volle Einheitl:hkeit des Willens die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, um 72560000 (1896 um 85082000) Æ zurüdckgegangen, und innerhalb der Meru

rsitäten verlangt. --Die Sa -in der Presse J „Beinen Séunn.- bervocdasen: anb cs - Uar e A M Len darum bartelt 1d ibe et I ns Orte M sebr Pomplherte Verhältnisse. a ftebt n M

mit _ dem Panzer „Dévastation“ von Smyrna nah Toulon

von 856608 000 (1896 898057 090) Æ allein hat sich um zurüczukehren. Der B Rußland

31 893 000 (1896 um 28912000) Æ vermehrt. eftand

Der E T von Heineccius in Schleswig Út der Königlichen Regierung in Liegniß und der Regierungs- or Korb in Liegniz der Königlichen Regierung in

Schleswig zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen Worden.

Jn St. Petersburg fand gestern, wie „W. T. B.“ Die Regierung fteht prinzipiell auf berrshe, ein Ende gemaht wird. | dem Landtage der Monarchie einen Gesetentwurf zur Vorlage zu | der Beftand an Lombardforderungen von 123413 000 (1896 meldet, im Beisein des Kaisers, der Großfürsten und der | dem Standpunkte, daß die Besoldungéverbesserung der rofessoren 7 des Budgets wird man gut thun, den gesammten Etat in Militär- Chefs die Epiphanias - Truppenparade statt. Die und die Reform des Honorarwesens Hand in Hand zu gehen haben. Bez ubgetkommission zu verweisen, weil in allen seinen Theilen die Zeremonie der Wasserweihe wurde am Newaguai genüber Bekanntlich sind in Oesterreih die ganzen | pee. verstaatliht d haltsverbefserun en in Frage kommen. Die Budgetkommission dem Winterpakai : T N qua: Zegen er 1 worden. Das mag auch für cfierreid Int ritig fet M Ge Sn einem Vorsißenden geleitet, der=unparteitsh--und--voller em Winterpalai&-vorgemrormnreiT. aber für uns in Preußen und nah , Fenntaiß der Etatsverbältnifse die Verhandlungen leitet, unabhängig

2 : unseren deuts: | tve! für Charlottenburg auf das Jahr 1897 (183. Jahrgang), Italien. die Me E e ani ff von allen Partei nabme AE Ake ad 1h dele Ie Li sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten (Girogutbaben) von 424277 000

Y redigiert im Bureau des Königlichen Ministeriums des Jnnern ; ; = À 2 M Lt T es a E —— 1 (1896 400-924-000) 6 sind um 7 975000 (1896 um _2 280 009)-4—— a e e ; - f In _der_gestrigen Sizung des Senats hob der at- | Kollegiengelder _.für_ -unsero— Universität beibehalten _ 0E ch2 _des-Gleichgewicht3- nunmehr als-ein dauerndes betrachtet 4 - E N b L E E Heymann's_Verlag hierselbst -soeben—zur--Ausgabe Minister Ua t ivie M L E e “Ueberein: | Widererl LA e mol diele Einriätung zor thren nici wenig Z Brb E s S as E genug, m das et E Arbeiterbewegung. E L Me Bree b A Alle g erd F : t stimmung mit dem Berichterstatter über das Budget, die gute, enjetten vesreil werden. Sollte es nit gelingen, die- Aufgabe wicht selbst beim Hudgang der hohen Detrievéeinnahmen aufr ; » E uffi dv ib des Reiches oder eines deut solide Finanzlage Jtaliens hervor und führte aus, dal es: ge Aus Hamburg berichtet das „Wolf*sche Bureau" zum Aus vfändung von Schuldverschreibungen des Reiches oder eines deutschen

bringen, durch r-:elhen das Recht auf ein ehalt und auf Für- | 113 729 000) Æ zeigt gleihfalls einen Rückzang um 37 946 000 ier für de E cth, ahe dasselbe bisher entbehrenden, | (1896 um 26 570 000) 4; auf diesen beiden Anlagekonten zusammen einer Dienftkündiaung nicht unterliegenden Gemeindebeamten in der } ist also eine Ermäßigung um 110 506 000 (1896 um 111 652 000) 4 Rheinprovinz nach den aleidhen Grundsä gerolhrt- wizd;- welche | eingetreten. Auf passiver Seite ershéint-der-Bctrag-der-umlaufenden für die unmittelbaren Staatsbeamten gelten. Noten mit 1 094 754 000 (1896 1 137 069 000) A um 83 928 000

(1896 um 90133 000) 4A fleiner als in der 2orwoche, und die

E M

—-—-Der-Adreß-Kalender für dig. Königlichen. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam sowie

der Honorarreform zu lösen, dann muß si die Regierur allerdings, erhalten zu können. Die meisten einmaligen Ausgaben betreffen Baus-

ftande der Hafenarbeiter: In fünf Versammlungen wurde | Staates auf 4t 9/6, gegen Verpfändung sonstiger Effekten und Waaren

wenn auch mit die von selbst wegfallen

E E E E L Haiger e 7 2% Aer Abe 4 n - - 7 D _ A R As fee 1 E

Württemberg.

Der „Staats-Anzeiger für Württemberg“ veröffentlicht den Vortrag des Finanz-Ministers Dr. von Riecke an die Ständeversammlung zu dem Entwurf des Finanzgeseßes und des Haupt-Finanz-Etats für 1897/99, Danach E der Staatsbedarf für 1897/98 74764593 M und für 1898/99 73 897 271 A, dogegen betragen die Einnahmen aus dem Kammergut in 1897/98 26 619 425 H, in 1898/99 27 026 745 M, aus den Landessteuern in 1897/98 31329775 M, in 1898/99 31418980 #, aus den Ueberweisungen vom Reih in 1897/98 16093440 M, in 1898/99 16093440 Æ, zusammen in 1897/98 74042640 M und in 1898/99 74539 165 Vergleicht man diese Ein- nahmen mit dem oben angeführten Staatsbedarf, so berehnet ih für das Jahr 1897/98 ein Fehlbetrag von 721 953 A, für das Jahr 1898/99 dagegen ein Uebershuß von 641 894 4 und für beide Jahre zusammengenommen ein Fehlbetrag von 80 059 6 Zur Ausgleichung der Einnahmen und Ausgaben in der Finanzperiode für 1897/99 ift für das Jahr 1897/98 ein pu von 80059 F aus der Restverwaltung zur Ein- tellung in den Hauptfinanz-Etat gckommen, während im übrigen der für das Jahr 1897/98 verbleibende restlihe Fehl- betrag von 641 894 M seine Dcckung finden würde durch den Für 1898/99 berehneten Uebershuß von 641.894 M,

Dieser vorläufig für das Jahr 1898/99 berechnete Ueberschuß wird indessen zum größeren Theil zur Deckung weiterer Mehrforderungen in Anspruch ge- nommen werden, sodaß also zur Ausgleichung des Fehlbetrags , nach dem Etatsentwurf für 1897/98 ein entiprehend größerer Zuschuß aus der Restverwaltung nöthig sein wird. Die erforderlichen Restmittel stehen zur Verfügung. Sie belaufen fih nah dem Stande vom 31. März 1896 Ae 5 202 895,33 M und sollen, soweit sie nicht nah dem eben Ausgeführten zur Ein- ftellung in den Haupt-Finanz-Etat behufs Ausgleihung der Ein- nahmen und Ausgaben erforderlich sein werden, für außerordent- liche Staatsausgaben Verwendung finden, und zwar zu einem großen Theil für Zwecke der Eisenbahnverwaltung, zu einem weiteren größeren Theil aber für umfangreiche è Bauten, deren Dringlichkeit sich um so größer darstellt, als bei Ver- abschiedung des leßten Haupt-Finanz-Etats wegen Unzuläng- lichkeit der dort zur Verfügung stehenden Restmittel nichts hierfür verwendet werden konnte.

Baden.

Die außerordentlihe Session des Landtages ist gestern Mittag dur den Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staats-Minisier Dr. Nokk geschlossen worden, nachdem der- selbe den Dank Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs sür die Annahme der Konvertierungsvorlage ausgesprochen hatte.

Hefsen.

Zhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin werden sih, wie die „Darmfst. Ztg.“ meldet, morgen zum Besuch des Herzoglichen Hofes nah Gotha be- geben und bis zum 24. d. M. dort verweilen.

Anhalt.

Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedri ch Karl von Preußen is} gestern Vormittag von Berlin in Defsau eingetroffen, um daselbst der am 25. d. M. statt- findenden Vermählung Jhrer Durchlaucht der Prinzessin Alexandra von Anhalt mit Seiner Durchlaucht dem Prinzen Sizzo von Schwarzburg-Rudolstadt beizuwohnen.

Oesterreich-Ungarn.

Das ósterreihishe Abgeordnetenhaus seßte gestern die Berathung des Budgets des Justiz-Ministeriums fori. Jm Verlaufe der Debatte erklärte der Justiz-Minister Graf Gleis8pach, die Regierung habe die feste Absicht, bei der Einführung der neuen Zivilyrozeßordnung neben an- deren Kreisgerihten auh ein solhes in Trautenau nah Einholung des Gutachtens des böhmischen Landtages zu errihten. Der Minister wies auf die übertriebene Bedeutung ‘hin, welche dieser Frage beigelegt werde. Eine objektive, gerechte Entscheidung solcher Detailfragen werde unmöglich gemacht, wenn dieselben zum Anlaß großer Aktionen gemacht würden. Die Regierung werde die Frage objektiv entscheiden, lege aber Einspruch dagegen ein, daß daraus dcr Schluß gezogen werde, daß sie je nah Art der Lösung als Feindin oder Freundin der Böhmen oder der Deutschen hingestellt werde. Die Regie- rung werde troßdem nicht gegen die Deutschen und nicht gegen die Böhmen, sondern mit den Deutshen und mit den Böhmen regieren. Weiter bemerkte der Minister, die neue Zivilprozeßordnung werde am 1. Januar 1898 in Kraft treten; die Vorarbeiten seien beendigt. Eine Anzahl jüngerer Justizbeamten werde wegen bezüglicher Vorstudien nah Sachsen entsendet werden. :

Die „Associazione progressista“ hat in einer in Triest abgehaltenen Versammlung beschlossen, an den Reichsrathswahlen theilzunehmen.

Frankreich.

Die Kaiserin von Oesterreich ist gestern in Kap St. Martin eingetroffen. : /

Die Deputirtenkammer nahm gestern eine Geseßes- vorlage an, dur welche die Regierung ermächtigt wird, soviel Orden der Ehrenlegion zu verleihen, als Jnhaber dieses Ordens sterben. /

Der Kommandant des Levante - Geshwaders, Admiral Pottier hat, dem „W. T. B.“ zufolge, Befehl erhalten, den

ebenso wie im vorigen Finanzjahre, au im Voranschlage für das nächste Jahr gelungen sei, dur die wirklihen Einnahmen die wirklichen Ausgaben und auch die erheblich herabgemin- derten Kosten für Eisenbahnbau zu decken, ohne zu irgend welcher Anleihe Zuflucht nehmen zu müssen.

Türkei.

Dem Wiener „Telegräphen-Korrespondenz-Bureau“ wird aus Konstantinopel gemeldet: Eine offiziele Mittheilung verkünde, daß am morgigen Geburtstage des Sultans nur Mittags eine Geshüßsalve werde abgegeben werden. Das Abbrennen von Feuerwerken bei der Abends stattfindenden Zllumination sei verboten. Als Zweck dieser Verfügung werde angegeben, daß dem Publikum kein Anlaß zu Be- unruhbigungen geboten werden jolle. Einige Botschaften hätten die zur Bewachung der Botschaftsgebäude verwendeten Ma- trosen-Detachements verdoppelt, da gerüchtweise verlaute , es seien für morgen Unruhen seitens der Türken zu erwarten.

__ Die Botschafter traten heute zu einer Konferenz zu- sammen.

Schweden und Norwegen.

Aus Christiania berichtet „W. T. B.“: Der Zeitung „Verdens Gang“ zufolge seien zwei \{chwedische und zwei norwegische Mitglieder des Unionscomités beauftragt worden, die verschiedenen Standpunkte in der Unionsfrage dergestalt zu formulieren, daß dem im September zu einer Sizung zusammentretenden Unionscomité bestimmte Vorschläge unterbreitet werden könnten. Die norwegischen Mitglieder seien dee E S Geg und der ehemalige Staats-Minister

ehr.

Amerika.

Nach einem in New-York eingetroffenen Telegramm aus Havanna ist, wie das „Reuter he Bureau“ meldet, in dem Fluß Canto (Provinz Santiago de Cuba) das Kanonen- boot „Relampago“ durch einen Torpedo zerstört worden und gesunken. Ein Theil der Mannschaft wurde von dem Kanonenboot „Centinela“ gerettet. Fast alle an Bord beider Kanonenboote befindlihen Mannschaften, einshließlich der Kapitäne, sind verwundet worden.

Afrika. Aus Agordat in Massowah eingetroffenen Nachrichten

zufolge hat fich bisher nichts Bemerkenëwerthes in der dortigen Gegend ereignet. -

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sizungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten be- finden fich in der Erften und Zweiten Beilage.

Jn der heutigen (156.) Sigung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reichs- Schagamts Dr. Graf von Posadowsky beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1897/98 fortgeseßt, und zwar beim Etat des Nei hs- Schaßamts, zu welhem folgender Antrag des Abg. Dr. Hammacher (nl.) vorliegt:

„daß für jeden nach Artifel 36 der Reichsverfassung zur Er- hebung und Verwaltung der Zölle berechtigten Bundesstaat eine Behörde eingerichtet oder bestimmt wird, welche über die Höhe und Berechnung des Eingangçszolles für ausländische Waaren den Snter- essenten mit dec Wirkung Auékunft ertheilt, daß die auf Grund dieser Auskunft eingeführten und verzollten Waaren keiner Nach- verzollung wegen Irrthums der Auskunftsftelle unterliegen, und ferner, daß unter Abänderung des § 12 des Vereins- Zollgeseßes vom 1. Juli 1869 die Entscheidung über Beschwerden wegen unrihtiger Anwendung des Zolltarifs im einzelnen Falle. dur verwaltung8gerihtlihe Behörden, bei deren Zusammenseßung waarenkundige Sachverständige zu berücksichtigen sind, oder dur Schiedsgerichte zu erfolgen hat.“

Bei dem Titel: „Gehalt des Staatssekretärs“ (24 000 A6) erhält zunächst das Wort der

Abg. Lenzmann (fr. Volksp.): Es empfieblt si, die von dem Abg. Hammater vorgeschlagene Behörde nit als Landes-, sondern als NReichsbehörde eimzurichten, damit nicht verschiedenartige Aus- künfte ertheilt und Entscheidungen getroffen werden, wodur die Betheiligten oft arg geschädigt werden. Redner weist auf die bekannten Fälle hin und bedauert, daß die verbündeten Regierungen sih fo unbedingt ablehnend verhielten, weil angeblih nur wenige Fälle vorgekommen seien. Dem Hause, fährt Redner fort, sind allerdings nur wenige Fälle bekannt geworden, aber wohl nur, weil man gesehen hat, daß das Angehen des Hauses nichts nüßgt. Das JIdealfte wäre, die Entscheidung den ordentlihen Gerichten zu übertragen, wie das in anderen Staaten rehtens ist. Redner beantragt, im Antrage Hammacher im ersten Theile eine Reichsbehörde einzufügen 198 im zweiten Theile die Einrichtung eines Reichs-Zollgerichts zu ordern.

Bei Schluß des Blattes nahm der Abg. Dr. Hammacher das Wort.

Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen G Sigzung, in welcher der Präfident des Staats-Ministeriums,

eihsfanzler Fürst zu Hohenlohe, der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse, der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- stein, der Justiz-Minister Schönstedt und der Minister des Jnnern Freiherr von der Recke zugegen waren, die erste Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1897/98 fort.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Dr. Alt hoff: Der Abg. Dr.

Dienst dem Kommandanten des „Bugeaud“ zu übergeben und

Bedauern, fragen, ob die Verstaatlichung der Honorare als das kleinere Uebel zu betrachten ist. Soweit sind wir aber noch niht; wir wollen erst die Reformversuche abwarten; über die Besoldungsverbesserung hat die Unterrichts. verwaltung ihre Auffassung {hon wiederholt hier dargelegt. Wir stehen auf dem tandpunkte, daß das altbewährte System der individuellen Bemes}s ung der Geume beizubehalten ift, weil ein einheitlicer Maßstab für die Gebaltsbemefsung für die Pro- fefsoren sih nit aufftellen läßt. Aber die Unterrictsverwaltung bat schon seit Jahren das Bedürfniß allerdings anerkannt, den Profefforen zu einer größeren Enn ihrer Gehaltsverbältnisse zu ver- helfen. Es muß für die Profefsoren in erster Reibe ein festes Gehaltssyftem MOgeta Tes werden. Die ordentlichen Professoren in Berlin follen ein Anfangsgehalt von 4800 und von bier zu vier Jahren eine Alterszulage erhalten, die Pro- fessoren der übrigen Universitäten 4000 bis 6000 A und eben- falls Alterszulagen; die außerordentlichen Professoren in Berlin 2400 bis 4800 M, die an anderen Universitäten 2009 bis 4000 A Diese Säße sind zwar mäßig bemessen, es handelt si aber hier niht wie bei anderen Beamten um Normal- oder Höchstgehälter, sondern um Minimalgehälter, und es können nicht nur für ausgezeihnete Lehr- kräfte, sondern auch in anderen Fällen Erhöhungen eintreten. Dieses Gehaltsfystem foll nur eine Regel sein, von der Ausnahmen emacht werden können. Es werden erst die Erfahrungen einiger ahre abzuwarten sein, ehe man die Sache übersehen kann. Aus- nahmen sind natürlih nur uh wenn objekftive Gründe vor- S Sin und statiftishes Material werde ih in der Kom- mission geben.

Prôsident des Staats - Ministeriums, Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe:

Ich bin zu meinem Bedauern genöthigt, heute wieder einmal gegenüber meinem verehrten Freunde, dem Herrn Grafen zu Limburg- Stirum, einige Bemerkungen zu machen. Der Herr Abgeordnete hat gestern die Beziehungen des Auswärtigen Amts und des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten zur Presse berührt und einer abfälligen Kritik unterzogen, wie ich aus den heutigen Morgenjournalen ersehen habe. Er erkennt zwar an, daß das Auswärtige Amt mit der Presse in Verbindung ftehen müsse; er verlangt aber, daß von dem Verkehr mit dem Auéwärtigen Amt diejenigen Zeitungen aus- geschlossen werden sollen, welhe „gegen andere Ressorts intriguieren“. Ich kann mir nun kein rehtes Bild davon machen, wie eine Zeitung gegen ein Refsort intriguieren kann. Vielleicht sollte das heißen, daß der Minister der auswärtigen Angelegenheiten einem Journal, das gegen einen Ressort-Minister, z. B. den Justiz-Minister oder den Landwirthschafts-Minister, Opposition macht, die Verbindung auf- kündigen folle. Ich gestehe, daß ih eine \solhe Forderung nicht für ganz ernst nehmen ftann. i Der Herr Abgeordnete beklagt dann, daß untergeordnete Leute empfangen würden. Ja, soll denn für das Auswärtige Amt eine Art Hoffähigkeit der Journalisten eingeführt werden? (Heiter- keit.) Ich meine, die Erfahrungen, die mit Herrn von Lüßow ge- macht worden sind, könnten uns in dieser Beziehung als heilsame Lehre dienen. (Heiterkeit.)

Der Herr Abgeordnete beklagt ferner, daß der Prozeß Leckert- Lützow überhaupt niht vermieden worden sei, und daß man nicht den Unfug durch Verhandlungen mit den Ressorts beseitigt habe. Erft im Laufe der gerihtlihen Untersubung hat \ich herausgestellt, wie ih vorweg bemerken will, daß durch eine Reihe falscher Auskünfte eines Kriminal - Kommissars über dcn Ursyrung von Zeitungsartikeln wiederholt Verdacht und Mißstimmung unter hohen Beamten und gegen - solhe erzeugt worden war. Selbstverständlih konnte wegen der Verwickelung eines Kriminal- Kommissars als Zeugen in den Prozeß niht auf die Strafverfolgung der gerügten Preßtreibereien verzihtet werden. (Sehr wahr! links.) Aus Achtung vor den Gerichten enthalte ich mich zur Zeit eines weiteren Urtheils üter diesen Kriminal-Kommissar, so lange das ein- geleitete gerihtlihe Strafverfahren noch \{webt.

Der Prozeß Leckert-Lüßow war aber an sih nothwendig und nicht zu vermeiden. (Sehr richtig! links.) Ich war verpflichtet, den Strafantrag zu stellen. Es bandelte sich um verleumderische Be- leidigungen von Beamten des Hofs und des Auswärtigen Amts, Da wäre mit Verhandlungen zwishen den Ressorts nichts zu mahen gewesen; es mußte an das Gericht und damit an die Oeffentlichkeit gegangen werden (sehr richtig! links}, und ich stehe niht an zu erklären, daß ih die Hilfe des Gerichts au ferner überall da in Anspruch nehmen werde, wo ih Verleumdungen und Beleidigungen gegen Beamte in der Presse begegne. (Bravo! links und im Zentrum.) Diesem Vorgehen widerspriht nicht die preußische Tradition, sondern sie erfordert es.

Ich bemerke dann am Schlusse noch, daß Freiherr von Marschall in dem ganzen Prozeß nicht vorgegangen ift, ohne fortlaufend das Staats-Ministerium in Kenntniß zu segen; er hat von diesem die Zu- stimmung zu seinem Vorgehen erhalten. Wie man daraus einen Mangel an Einheitlihkeit des Ministeriums herleiten will, ist mir nit erfindlich. (Sehr richtig! links.) Jn allen politischeu Grund- ans{hauungen das erkläre ih hiermit besteht vollkommen Ueber- einstimmung in dem Ministerium. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. konf.): I begrüße es mit Freude, daß der Minister-Präsident die volle Einheit- lichkeit des Staats-Ministeriums festgestellt Hat. Denn eine solche Einheitlichkeit is dringend nothwendig im Fnteresse des Staats und der Krone. Ih wünsche nur, daß die Einheitlichkeit sich au be- merkbar macht in einer stetigen und zielbewußten kräftigen Regierung. Wenn sich die Erklärungen des Minister - Prä- sidenten bewahrheiten werden, dann werden die Befürchtungen, denen Graf Limburg Auédruck gab, beseitigt werzen. Was den all von Lütßow-Leert betrifft, so sind keine Bedenken daraus herzuleiten, daß zum Prozeß geschritten worden ist. Jch halte in diesem Falle den Weg in die Oeffentlichkeit bis zu einem (ande p Grade für geboten. Was Befremden erregt hat, war, daß ein Beamter der politischen Af in dec Lage war, ein fo frivoles Spiel ole Verhezung in der Presse zu treiben, urz

Sattler hat gestern eine Besoldungsverbesserung für die Professoren

es nur mögli war, auf Grund eines Prozesses diesem Tr(

und A [E

onftige Verbefserurgen, aas Le a erkehr sih vermindert urxd die Eisenbahn- einnahmen s{winten.. Die Einnahmen der Eisenbahnen find sehr vorsitig veranshlagt, fodaß man fogar eine Stagnatiôn vertragen kann, ohne day der Etatsansaß unterschritten würde. Die Eisenbabnverwaltung hat in ihren Erneuerungs- und fonstigen Fonds große Reserven, sodaß wir die Mebrausgabe für die Gehalts- aufbesserung aufbringen können, wenn niht vom Reich aus eine arge Störung des Gleichgewichts herbeigeführt wind, und wenn wir fort- eahren in der lpfleglihen Behandlung der Einnahmen und weise Sparsamkeit walten lassen in Bezug auf die Vermehrung der dauernden Ausgaben. Bezüglich des Reichs spreche ih niht von einem aroßen einmaligen Bedarf zur Stärkung und Verbesserung unserer Mehrkraft; eine solhe Ausgabe zu leisten würde eine Ehrenpflicht fir Preußen sein. Denn je fester die Friedensgarantien sind, wozu au eine gute Rüstung gehört, desto besser werden unfere Finanzen stehen. Als Entgelt dafür follte das Reich seine dauernden Ausgaben aus eigenen Mitteln deckden. Gegen die Anregung des Abg. Richter, daß das Haus cinwirken solle auf eine Ermäßigung der Eisenbahntarife, habe i ausdrücklih früher |chon Verwahrung eingelegt. In Ausnahme- fällen kann eine Tariffrage wobl hier verhandelt werden, aber nicht z2n4 allgemein. Eine Ermäßigung der Personentarife is grund- fäglih niht zu billigen, nur für die Produktionêmittel fam cine Ermäßigung der Tarife gebilligt werden. Bet der heutigen Lage des Erwerbslebens sind dringlicher, als billige Tarife für die Industrie billige Tarife für die landwirthscafilihen Produkte. Durch Spezialauênahmetarife sollte die Landwirthschaft in die Lage geseßt werden, billiger in die großen Konsumtionêgebiete zu gelangen. Die Versorgung Oberschlesiens mit Schweinefleisch und Speck wird ja demnächst das Haus beschäftigen infolge eines Antrages auf Sgließung der Grenzen. Die inländische Viehzucht könnte den Bezug aus- wärtigen Viehes erseßen. Weise Sparsamkeit muß geübt werden, nit auf Kosten der Kulturaufgaben, denn auf diesen beruht die Hoffnung auf kcäftige Entwickelung des Volkes. Es würde zu be- dauern sein, wenn von den altpreußishen Grundsäßen abgewichen und eine bequemere Verwaltung eingeführt würde. Der Aufschwung der wirthschaftlihen Verhältnisse wird von der Landwirth- {haft nicht mitgemacht. Graf Limburg bat. gestern \{on die Zeit nah Ablauf der Handelsverträge besprochen. Etwas Bestimmtes kann man darüber heute kaum sagen. Aber die Neuregelung sollte jedenfalls nidt auf Kosten der Landwirthschaft geschehen. Es wäre unverständig, wenn Deutschland nicht seine ganze Kraft und Macht für seine Landwirthschaft in die Wagschale legen follte. Wir haben niht mehr zu lange Zeit bis zum Ablauf der Handels- verträge. Wären wir besser vorbereitet in die Verhandlungen eingetreten, fo hätten wir 1891 mebr erreiht. Wir hätten, wie andere Länder uns zunächst einen hohen General-Tarif schaffen müssen, jedenfalls sollten wir jeßt eine folhe Einrichtung treffen. Bis zum Ablauf der Handelsverträge werden wir uns mit den kleinen Mitteln behelfen müssen, mit denen der Minister noch energischer vorgehen fönrte. Im Handels- und Gewerbe-Ministerium könnte noch manwhes für den Mittelstand geschehen. Aber es ist untex dem Vorgänger des jeßigen Ministers manches gesehen, was in die Interessen des Mittel- {tandes eingegriffen hat, namentlih rechne ih dazu die Bäckereiver- ordnung. Mit der Handwerkerorganisation muß endlich Ernft gemacht werden. Wir sind bis jet hinter anderen deutshen Staaten zurück- geblieben. Die Industrie bedarf keines Shuyes mehr, wohl aber das Handwerk. Man follte si die intensive und liebevolle Pflege des Handwerks in Württemberg und Hessen zum Muster nehmen. Die Vermehrung der Nichter ist ebenfalls eine alte Forderung. Es darf aber nur auf das wirklihe Bedürfniß, niht auf die Be- schäftigung der vielen Assessoren Rücksicht genommen werden. Nach- dem die Justiz-Novelle gefallen ist, möchte ih der Regierung die Be- rufung an die Landgerichte ans Herz legeu. Erwägenswerth wäre c, ob nicht auf dem Verwaltungöwege den unschuldig Verurtheilten eine Entschädigung gewährt werden könnte. Auf dem Gebiet der Volksschule könnte noch manches geschehen, nicht minder - aber für die Geistlichen, und zwar vornehmlich für die evangelischen. Die katholischen stehen günstiger wegen des Zölibats. Bedauerli ist, daß für die Medizinalreform keine Mittel in den Etat cingestellt sind, Was das Vereinsgesetz betrifft, fo ist nur die Zusage der Auf- hebung des Verbots des Inverbindungtretens der Vereine vom Reichekanzler gemacht worden. Die Fretheit des Vereins- und Ver- sammlungsrehts will ih aub, Auswüchse dieses Nehts müßte man aber beseitigen, und ich bedauere, daß Herr Sattler dieser Reform nicht geneigt ist. Zu diesen Auswüchfen gehört der Besu von Versammlungen durch Minderjährige. An dem Drei-Klassen-Wahlsyftem werden wir fo lange fefthalten, als uns nihts Besseres geboten wird. Das Reichswahlrecht is nichts Besseres. Eine Reorganisation der politischen und Kriminalpolizei ist dringend erforderlih. Wir müssen für die politishe Polizei wehr Mittel aufwenden. Den Austausch der Ober - Präsidial - Räthe mit Provinzial-Räthen begrüße ich mit Freuden, sie müssen das praktishe Leben mehr kennen lernen, als es bis jeßt der Fall ift. Die öffentlihen Angelegenheiten dürfen niht vom grünen Tisch allein geleitet werden. Die Aussichten der Negierungs-Afsessoren werden immer ungünstiger, und man nimmt fast nur noch wohlhabende, nicht ‘loß wissenschaftlich gut gebildete Referendare an. Das ift lehr zu bedauern im Interesse unserer ganzen Staatsver- waltung. Die wichtigsten Dezernate befinden fich in den Dânden von Assessoren, und man verlangt die Mehranstellung von Kegierungs-Räthen. Man sollte die Sache an der Wurzel fassen und die Dezentralisation allgemein durhführen. Ich behalte mir vor, diese Fragen beim Ministerium des Junern zu begründen. Die Auf- *esserung der Beamtengehälter ift versprohen und ein dringendes Be- dürfniß. Alles kann man aber nit auf einmal machen. Die Unterbeamten ‘nüssen sich jet bescheiden. Die Regierungs - Räthe befser zu stellen als ‘die Landräthe, liegt kein Anlaß vor. Da aber die tenischen Nes lerungs-Räthe nicht weiter hinaufrücken können, so ist es richtig, daß ite etwas besser gestellt werden als bisher. Vor einer mechanischen Nege- lung sollte man sih aber hüten. Vielleiht wäre die Sache leichter ge- wesen, wenn man die ganze Sache generell geregelt hätte für fämmt- lihe Beamte. Jh hoffe, daß die Staatsregierung im Ganzen fo energisch geleitet werden möge wie die Finanzverwaltung.

(Schluß des Blattes.)

»__— Vei der heute vorgenommenen Ersaywahl zum Landtage im 9, Wahlkreise des Regierungsbezirks Wies- aden (Stadtkreis Wiesbaden, Untertaunuskreis) wurde, dem „%W. T. B,“ zufolge, der Stadtverordnete Wintermeyer in Wiesbaden (freisinnige Volkspartei) mit 193 von 302 ab- gegebenen Stimmen zum Mitglied des Hauses der Ab- gtordneten gewählt. i

Dem Hause der Abgeordneten find die Protokolle der Verhandlungen des Lañbes-Cisenbah raths im Jahre

gestern die Lage des Ausstandes bésprohen. Bei „Sagebiel*, wo in beiden großen Sälen sechs- bis achttausend Personen versammelt waren, erstattete Pfannkuch Bericht und bestritt, daß die Sozial- demofkratie zum Ausstand geheßt habe. Nachdem der Auëftand ausgebrochen sei, habe vie Sozialdemokratie die Ausftäntigen nur materiell und durch Rathschläge unterstüßt. Schließlih wurde eine Resolution ange- nommen, durh welche den Ausftändigen Sympathie ausgedrückt und die bestimmte Erwartung ausgesprohen wurde, daß die Arbeitgeber alles aufbieten werden, um die chwebenden Verhandlurgen zu fördern und einen beide Theile ehrenden Frieden herbeizuführen. Sollte wider Erwarten die Unternehmerschaft den Frieden wieder ablehnen, so sei diese allein verantwortlih; den Ausständigen wird alsdann noch thatkräftigere Hilfe zugesichert. Die Behörden werden aufgefordert, volle Neutralität zu beobachten. In sämmtlichen gestern abgehaltenen Versammlungen der Ausständigen wurde der am Sonnabend von der Arbeiter- kommission den Arbeitgebern unterbreitete Antrag (betreffend die Einsetzung eines Ausschusses von je 3 Arbeitgebern und 3 Arbeit- nehmern) eingebracht und eine Refolution vorgeshlagen, welche die Zustimmung zu dem Antrag ausspriht, als dem einzig gang- baren Weg, auf dem ein“ dauernder Friede herbeigeführt werden könne; denn durch die Wiederaufnahme der Arbeit ohne vorherige Vereinbarungen würde der Friede niht zu stande kommen. Sowohl der Antrag als die Resolution fanden die Zu- stimmung der Versammlungen. Der Arbeitervertreter Doering bemerkte, die Hauptfrage sei auf seiten der Arbeitgeber die be- ding ungslose Wiederaufnahme, der Arbeit, auf seiten der Arbeiter die Entlassung der jeßt an ihrer Stelle Arbeitenden. Vorläufig sei kein Endergebniß erzielt und kein Beschluß gefaßt worden. Dke Theilnehmer der Besprehung am Sonnabend seien freundschaftlich auseinandergegangen. Eine Mittheilung über weitere anberaumte Verhandlungen sei ibm bisher nicht zugegangen, er glaube aber, daß folhe in nächster Zeit stattfinden würden. /

Aus Wüstegier8dorf wird der „Köln. Ztg.* telegraphiert, daß gegen 200 Weber der M. Kauffmann’shen Leinenfabrik in Tannhausen die Arbeit niedergelegt haben. Ste verlangen Lohn- erhöhung und Abschaffung des Prämiensystems, nah welchem jeder Weber, der monatlih über 30 Æ verdient, 13 4A Prämie erhält. Der Fabrikinhaber is als arbeiterfreundlih bekannt. : :

Hier in Ber lin haben, einer Mittheilung im „Vorwärts“ zufolge, die Former und Gießereti-Arbeiter der Firma I. Ziemdorf wegen Lohnkürzung die Arbeit eingestellt.

Kunst und Wissenschaft.

Die Physiologishe Gesellschaft und der Physikalische Verein M Berlin veranstalten am Freitag, den 22. d. M., im Auditorium des Physiologishen Instituts eine gemeinsame Ge - dächtnißfeier für E. du Bois-Reymond. Die Gedenkrede wird Professor I. Rosenthal aus Erlangen halten. Bei dem Kastellan des Physiologishen Instituts ist eine begrenzte Anzahl von

ulaßkarten zu dieser Feier für folhe Verehrer und Freunde des ver- RE Be Gelehrten niedergelegt, die nicht Mitglieder einer der beiden genannten Gesellshafien find. E

Für cine würdige Feier des 2%jährigen Bestehens der deutschen zoologishen Station zu Neapel am 1. April d. J. werden schon jeßt in hiesigen Gelehrtenkreisen Vorbereitungen f troffen. Der Tag foll ausgestaltet werden zu einem Ehrentage für Dr. Anton D ohrn, der die Station begründet und zu dem größten zoologishen Laboratorium seinec Art ausgebildet hat. F

Das Comité zur Errichtung eines Denkmals für Schulze-Delißsch hielt am Sonntag, nahdem die Mitglieder die im Festsaale des Rathhauses ausgestellten 49 Entwürfe eingehend besichtigt hatten, unter dem Vorsih des Geheimen Medizinal-Raths, Profesto:8 Virhow eine Sißung ab, um den Bericht des geshäfts- führenden Auss{usses über seine bitherige Thätigkeit entgegen zu nebmen. Professor Virhow erstattete denselben mit einem Nückblick auf die Ertstehung der Denkmals-Idee bis zu ihrer nun- mehrigen Verwirklihung. Sodann ging er auf die Entwürfe näher ein. Der engere Ausschuß hat sih dana für den mit dem zweiten Preise aus8gezeihneten Entwurf von Hans Arnold entschieden, weil die Lage des Denkmalplaßzes, der ein unregelmäßiges, langes, s{hmales Dreieck bildet, einen Gruppen-Vorbau vor dem Denkmal nicht zuläßt, ohne dieses selb in feiner Wirkung abzushwächen. Der mit dem ersten Preise auêgezeihnete Entwurf enthielt einen solen Sruppen-Vorbau; bei dem zweitbesten Entwurf befinden sih dagegen die Figuren-Gruppen zu beiden Seiten des Sockels. Für das Denkmal selbst, ohne die Funda- menticrungs- Arbeiten, waren in dem Wettbewerbs-Ausschreiben 120- bis 140 000 Æ angenommen ; die aufrehte Statue Sqhulze-Delißsch's soll aus weißem, wetterhartem Marmor, der Sockel aus Geanit und die denselben umgebenden Bildwerke aus Bronze hergestellt werden. Bildhauer Arnold bat einen genauen Kostenanshlag noch nicht auf- stellen können, glaubt das Denkmal aber für 120 000 A ausführen und bis zum Jahre 1899 vollenden zu können.

Handel und Gewerbe.

Der Zentralausschuß der Reichsbank war auf heute Vormittag 10 Uhr zu einer Sißung berufen. Der Vorfißende, Präsident des Reichsbank - Direktoriums, Wirkliche Geheime . Nath Dr. Koch beleuchtete die Zahlen der vorgetragenen neuen Wochenübersicht. Dieselben ergäben nicht nur, daß es troß der ungewöhnlich großen M richtig gewesen, eine weitere Diskonterhöhung zu vermeiden, sondern daß auc die Zeit ge- kommen sei, eine Ermäßigung des Diskonts vorzunehmen, wenngleih die Jndustrie fortgejeht die Mittel der Reichsbank stark in Anspruch nehme. Die Anlage habe seit Ende des Jahres um 246 Millionen, in Wechseln allein um 171 Millionen ab- genommen; das Metall habe sich um 52 Millionen vermehrt, und statt der Ueberschreitung der Notengrenze habe sih eine steuerfreie Notenreserve von eiwa 89 Millionen ange- sammelt. Da der Privatdiskont am offenen Markte ferner auf etwa 31/2 Prozent herabgegangen und eine weitere Er- leichterung zu erwarten sei, auch die fremden Wechselkurse günstig ständen, so beabsichtige das Reichsbank-Direktorium eine Herabseßung des Diskonts und des Lombardzinsfußes um ein Prozent. Der Zentralausschuß war hiermit einstimmig einverstanden.

Die Wochenübersicht der Reichsbank vom 15, Januar 1897 bringt eine weitere wesentlihe Stärkung des Standes zum Ausdru. Der gesammte Kassenbestand im Betrage von 889 985 000 (1826

auf 5 9% berabgefezt worden.

(Fortsetzung der Nachrichten über Handel und Gewerbe in der Zweiten Beilage.)

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- Verkehrs-Anftalten.

Husum, 18. Januar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Dampfschiff Dagebüll-Wyk-Amrum hat die Tagesfahrten wieder aufgenommen, Nachttouren nvch nit.

Bremen, 19. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. t „Kronprinz Friedrih Wilhelm“, n. Brasilien, bestimmt, at am 16. Jan. Nachts Dover passiert. PD. „Mark“ hat am 16. Jan. Abds. die Reise v. Coruña n. Villa Garcia fortges. PD. „Karlsrubhe" 17. Jan. Nahm. in New-York angek. RPD. «Bayern “, v. Oft-Asien kommend, 17. Jan. Vmn. in Colombo angek. RPD. „Preußen“ hat 16. Jan. Nachm. Reise v. Neapel n. Port Said fortges. RPD. „Gera“ bat 16. Jan. Abds. Reise v. Genua n. Southampton fortges. SD. „Werra“ 16. Jan. Mitgs. v. New-York n. Genua abgeg. PD. „Wittekind“, von La Plata kommend, 17. Jan. Abds. in Antwerpen angek. Ea „München “, n. New-York und Baltimore bestimmt, 18. Jan. Bm. Lizard pasfiert. PD. „Möôwe“ hat 17. Jan. Vorm. Reise von Oporto n. Hamburg fortges. RPD. „Prinz-Heinrich“, n. Oft- asien bestimmt, 18. Jan. Nahm. in Shanghai angek. RPD. „Sachsen *, v. Ostasien kommend, 17. Jan. Vorm. auf d. Weser angek. D. „Löwenburg“*, v. Brasilien kommend, 18. Jan. Nachm.

auf Weser angek. : S Wien, 18, Januar. (W. T. B.) Die mehrtägige Störung der Telephonlinien Wien— Prag und Wien—Berlin ist nach Ueberwindung großer Schwierigkeiten vorläufig behoben. Jnfolge des andauernden Nebels war die Vereisung der Drähte bis zu einer Stärke von 20 cm angewachsen, wodurch die ftärksten Eisenständer und Holzsäulen zerbrachen. : E London, 18. Januar. (W. T. B.) Union-Linie. D. „Moor* auf Heimreise heute inSouthampton angekommen, D.,Greek“ gestern von“ Kapstadt abgegangen und D. „Tartar“ auf der Aus- reise Sonnabend von Southampton abgegangen. Castle-Linie. D. „Warwick Castle“ hat auf der Heim- reise heute Madeira passiert. 5 i Rotterdam, 18. Januar. (W.T B} Holland-Amerika - Linte. D. „,Werkendam“*, von Rotterdam nah New-York, gestern Nachmittag von Rotterdam abgegangen,

Theater und Musik.

NResidenz-Theater.

In einer Mittagsvorstelung am Sonntag kam eine Komödie „Junge Ehe“ von Paul A. Kirstein zur Aufführung. Der junge Dichter folgt modernen Spuren; er \schildert hier mit dem ganzen Apparat der Naturalisten, der sich in der Bevorzugung der Milieuschilderung und in der absihtlihen Nachlässigkeit in der Behandlung der Sprache zeigt, eine junge Schriststellerehe, in welher der Gatte das Leben des Junggesellen meint fortführen zu dürfen. Die wüsten Wirkhshausmanieren des Gatten, die Ungezwungenheit seiner Freunde, die Gereiztheit und das Schmollen der jungen Frau. find treffend wiedergegeben; aber über äußerlihe Schilderungen kommt der Ver- fasser niht hinaus. Sein Streben versteigt sich selten so weit, ein echtes Gefühl oder eecnste Gedanken zum Ausdruck zu bringen, und wo er es versucht, mißlingt es, wie die Gestalt der für klug aus- gegebenen Rathgeberin verräth., Unter der naturalistischen Hülle birgt ih dann eine Handlung, die in ihrer Anlage stark an die bühnen- techuishen Hilfsmittel Töpffer's und des von den Modernen viel ge- \{chmähten von Moser erinnert, nur haben diese Lustspieldichter mit viel größerem Geschick, mit behaglihherer Laune und unter gesellshaftlih [iebenswürdigeren Formen den bedrohten Frieden einer ungen Ehe wiederhergestellt. Aus Mißverständnissen und falshen Vorspiegelungen ergeben fich übrigens auh in der Kirstein'shen Komödie einige lustige Scenen. Um die Aufführung machten si die Herren Carl Schôn- feld und Jaruo, sowie Fräulein Lux verdient, welche die thränen- reiche und fkindlih troßige junge Frau mit Glück gab.

Konzerte. i i / Frau Laura Stolzenberg-Biert, die Gattin des als Groß- heroglich badisher Kammersänger und Professor der Gefangskunst wohlbekannten Benno Stolzenberg, gab am Sonnabend im Saal Bechstein cin Konzert, welches zablreih befucht war. Die Sängerin, die eine klangvolle und gut geshulte Stimme besitzt, zeigte zugleich im Vortrag dramatische Lebendigkeit, wie dies besonders in einer Arie aus der Oper „Der Widerspenstigen Zähmung® von Göy zu erkennen war. Im Verlauf des Abends schien die Kraft der Sängerin etwas nachzulafsen, wodurch sogar mit- unter die Reinheit der Intonation ins Schwanken gerieth. Mit großer Wärme der Empfindung trug sie noch mehrere Lieder von Schubert, Beethoven, Wagner und Anderen vor, und erntete reiche und wohlverdiente Beifallsbezeugungen. Unterstützt wurde das Konzert dur die gelungenen Klaviervorträge des Pianisten Gustav Lazarus, der nur selten in Berliner Konzektfälen erscheint. Sein weicher An- {lag und die tief empfindende Art des Vortrages wirkten in den beiden Rhapsodien von Brahms und in Scu- mann's „Nachtstücken“ vortrefflich. Allen seinen Vorträgen wurde gleichfalls eine günstige Aufnahme zu theil. An demselben Abend ließ fh im Saal der Sing-Akademie die junge begabte Pianistin Sigrid Sundgrén (aus Norwegen) zum ersten Mal hierselbst hören. Unter Leitung Bufoni's ausgebildet, zeigte sie eine für ihr zartes Alter shon ret erfreulih vorgeschrittene technishe Fertigkeit und eine geschmackvolle Vortragsweise: Vorzüge, die in Henselt's Konzert mit Orchesterbegleitung, in der Sonate op. 8sla von Beethoven und in der spanishen Rhapsodie von Liszt, der Busoni eine wirkungsvolle Orchesterbegleitung hinzugefügt hat, vortrefflich zur Geltung kamen, wenn der jungen Dame auch noch sorgfältige Fort- sezung ihrer Studien anzurathen is. Das mitwirkende Phil- harmonische Orchester wurde von Herrn Busoni geleitet. Allen Vorträgen dieses Abends spendete das zahlrei ershienene Publikum reichen Beifall. 2 erie Vet Pianistin Eugénie Dieß aus Brüssel gab gestern im Saal Bechstein einen Klavier-Abend, den sie mit Präludium und Fuge, Nr. 2 (C-moll) aus Bach's „wohltemperiertem Klavier“ eröffnete. Ihr kraftvoller Anschlag und die Geläufigkeit ihrer Finger waren mehr zu loben, als die Auffassung, die unter Uebertreibung der Tempobewegung zu leiden hatte; ähnlich erging es der Sonate op. 2 (F-moll) von Beethoven. Neuere Kompositionen von Schumann und Chopin gelangen der Künstlerin besser. Das ganze Konzert, das ohne eine vokale Abwechslung statt- fand, binterließ einen wenig befriedigenden Eindruck und ließ keine Wärme bei den Hörern aufkommen.

930 715 000) A zeigt der Vorwoohe gegenüber eine Zunabme um

1396 nebst den dazu gehörigen Drucksachen zugegangen.

35 997 000 (1896 Zunahme 32 727 000) #&; der Metallbestand