X E T C N B n

ments - Vorstellung zwei in Berlin noch nit Stüde zur _ Aufführung: Unkér dem Titel „Spizbubenstreihe* gebt Moliöre's

m Königlihen Opernhause wird eaen Pmperb Es M spiel „Hänsel und Gretel“ unter Kapellmeister Sucher's Leitung gegeben. Den Schluß bildet das Ballet „Phantasien im Bremer Rathskeller“.

Im Königlihen Schauspielhause gebt morgen Raimund's ubermärhen „Der Verschwender“ in folgender Beseßung in Scene : heriftane: Fräulein Lindner; Azur: Herr Krolop; Flottwell : Herr

Arndt; Wolff : Herx Klein; Valentin: Herx Vollwer;. Rosa: Frau Gonrad; Chevalier Dumont: Herr Grube; ein altes Weib: Frau

amm. Das Berliner Theater bringt am Freitag als 19. Abonne- egebeng Stücke zur

Komödie „Les Fourberies de Scapin“ in einer Uebersegung und Bearbeitung von Georg Droescher in Scene, und zwar mit Auguste Prasch - Grevenberg als Scapin. Dem Molière’shen Stück vorauf geri das einaktige Schauspiel von M. Loebel „Die Weisheit der E mit Maria De E, in der Titelrolle. :

ür das franzöofisch{che Enfemble-Gastspiel im Lessing- Theater ist tas angekündigte Repertoire zwar unverändert bei- behalten worden, jedvoch mußte die Se der Vorstellungen eine Aenderung erfahren und zwar in folgender Weise: Die Eröffnungs- Vorftellung am Montag, ten 25. Januar, wird „Frou-Frou“ bilden. Es folgen dann: Dienstag, den 26,, „La Parisienne“ und „L’été de la St. Martin“; Mittroo, den 27., „Marcelle“; Donnerstag. den 28., „L’âge difficile“, „Monologues“; Freitag, den 29., „Les Demi-Vierges“. Am Sonnabend, den 30. Januar, verabschieden fi Marcelle Josset, Antoine, Jean Cequelin und Camille Dumény in einer fombinierten Vorftellung, über welhe die Einzelheiten noch befonders bekannt gegeben werden.

Im Theater Unter den Linden wechselt der Spielplan diefer Woche infofern, als morgen und Donnerstag „Der Schmétter- ling“ und Freitag „Gillette von Narbonne“ gegeben wird. In der nächsten Woche geht neben dem neu eir. studierten Ballet „Rund um Wien* Suppé's einaftige Operette „Flotte Bursche“ in Scene, welche feit dem Jahre 1886 nicht gegeben wurde.

JFagd. Offizieller Jagd-Rapport.

Auf den im Bereiche des Königlichen Hof - Jagdamtes innerhalb der leßten vierzehn Tage dieéjähriger Jagd - Saison abgehaltenen Jagden bei Berlin und Potsdam sind erlegt worden :

am 5. Jaruar am Entenfang bei Potédam 438 Fafanen, 3 Hasen, 6 Kaninchen (Seine Majestät der Kaiser und König 270 Fasanen, 1 Hasen, 4 Kaninchen),

am 9. Január auf den Feldmarken Kiekebusch und Roßis (Herr- {chaft Königs-Wusterhausen) 317 §asen, 1 Kaninchen,

j am 12. Januar auf den Feldmarken Lankwitß und Mariendorf 521 Hasen, 1 Fuchs,

am 13. Januar auf der Feldmark Bornim 187 Hasen,

am 15. Januar auf den Feldmarken Brig —Buckow — Groß- Ziethen 817 Hasen (Seine Majestät der Kaiser und König 398 Hasen).

Zusammen 438 Fasfanen, 1845 Hasen, 1 Fuchs und 7 Kaninchen, überbaupt 2291 Stück.

Mannigfaltiges.

Das Königlihe Polizei-Präsidium macht bekannt, daß Apothekerlehrlinge, welde eine Dispensation von einzelnen Vorschriften des Prüfungs-Reglements für die Apotheker- gehilfen vom 13. November und 5. März 1875 (Central-Blatt für das Deutsche Reih S. 761 und 167) nahsuchen wollen, in Zu- Tunft mit dem Gesu alle zur Beurtheilung desfelben dienenden Unterlagen (Zeugnisse über die \{ulwissenschastlide Vorbildung, Lehr- und Servierzeugnisse 2c.) in Urschrift oder in be- glaubigter Abschrift einzureihen haben. Gesue um Dis- pensation von dem Erforderniß einer ununterbrohenen Lehr-

zeit müssen ferner so zeitig gestellt werden, ihre Er- ledigung vor dem Termin für die nächste A dbetergEilfen Def erfolgen kann. Dies if aber nur möglih, wenn dieselben in den ersten vierzehn Lage des Vierteljahrs, an dessen Ende die Prüfung abgelegt werden p , bier eingehen. Später cingebende Gesuche haben keine Aussicht auf Berüksichtigung.

[—--Bu---der-- vom=Magittræte-Leabsichitgien-- Springbrunnens auf dem Märkischen Play und einer monumentalen Sißbank nebsff| Springbrunnen auf dem Andreasplat ist die Allerböchste Genehmigung ertheilt worden.

Die Markthallen-Deputation des Magiftrats3 hat gestern beshlofsen, die Markthalle 1V, Dorotbeenstraße/Reichstags- Ufer, und Markthalle IX, Püdlerstraße/Eisenbabnsiraße, mit Gas- glühliht-Beleuhtung zu versehen.

E ritt E pR e E L

Der Verein ehemaliger 24er beging am Sonnabend Abend in den Gesammträumen des Kroll'shen Etablissements sein 25. Stiftungsfest durch eine würdige Feier, die Zeugniß ablegte von dem patriotischen und kameradschaftliden Geiste, der diesen jeßt 676 Mitglieder zählenden Verein beseelt. Seit feiner Begründung hat der Verein im engsten Zusammenhang mit dem Regiment ge- standen, aus dem er hervorgegangen ift, und das Infanterie-Regiment Großherzog Friedrih Franz I1. von Mecklenburg-Schwerin (4. Bran- denburgishes) Nr. 24 hatte denn auch diesen Ehrentag feiner ehe- maligen Angehörigen zu seinem eigenen gemaht. Die Regiment3- fapelle war von Neu - Ruppin berübergekommen, um das Fest dur ihre trefflichen Leiftungen zu vershönen, und einer der Feldwebel des Re- giments trug die Vereinsfahne, die vos den aktiven, Reserve- und früberen Offizieren aus Anlaß des Festes erneuert und mit einem Bande geschmückt worden war. An der vor der Bühne angeordneten Ehrentafel sah man im Kreise zahlceiher anderer Ehrengäfte, von denen nur der greise General der Infanterie von ZyFlinski und die General - Majors Becher und ron Albedyll genannt sein mögen, fast das gesammte Offiziers - Korps, den Regiments - Kommandeur Obersten abt von Ohain an der Spitze. Die Festtheilnebmer batten fih zunächst im Theatersaale versammelt, wo der erfte Theil der von Kamerad (Kaufmann) Beer mit außerordentlihem Geshick vorbereiteten und geleiteten Feier fich absptielte. Nachdem die Weber’she Jubel-Ouvertüre verklurgen war, verkündeten Fanfarenbläser in Laudsknehtêtract das Herannahen des Zuges der Chrencäste und Deputationen. Alles erhob fi von den Plätzen, als hinter den Ebrenjungfrauen, die den Zug einleiteten und lossen, die ehrwürdige Gestalt des ältesten Vierundzwanzigers, des Generals der Infanterie von Zychlinski, sichtbar wurde, der vor kurzem das seltene Fest seiner diamantenen Hochzeit begangen hat. Dann hob fih der Vorhang, und der Ebren- Präsident des Vereirs, Kamerad (Geheimer Hofrath) Schulz, begrüßte in kurzer, kerniger Arsprache die Festversammlung, während im Hintergrunde vor den aus Lorbecr- gebüshen bervorragenden Büsten der drei Kaiser Wilhelm L, Friedrih I11. und Wilbelm Ik. die Deputationen mit ihren Fahnen Aufftellung nahmen. Im Namen der aktiven, Reserve- und ehbe- maligen Offiziere des Regiments überreihte nun Oberst Pabst von Ohain mit Worten, wechle laute Begeisterung entflammten, die erneuerte Fahne, die der Vorsitzende des Vereirs, Kamerad (Ober-Telegraphen- Assistent) aper in Empfang nahm und der dann auch noch cin von Fräulcin Brodehl mit einem Verse über- brahter filberner Lorbeerkranz und verschiedene von befreundeten Kriegervereinen aus Berlin, Spandau Neu-Ruppin und Havelberg, gestiftete Ninge und Nägel gewidmet wurden. Nach der Feftrede des Borsitzenden, Kameraden Herper, wurden durch Kamerad Stage und 12 Ehrenjungfrauen 12 dem Verein seit seiner Begründung angehörende Kameraden mit dem Vereinsabzeihen in Silber geshmückt, und E zeitig überreihte Oberst Pabst von Ohain Auftrage Seiner König- lihen Hobeit des Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin, des Chefs

csielung eines |

E L S S S S

J gi Verdienft-Medaille. Auf die Ges. [eben Bilder, die vom Maler Guthkneht entworfen waren, {lo} W ersten Theil der Feier. Die vortrefflich gestellten Bilder und der zu ihnen vom Hofschauspieler Will E und gesprochene wirkungs. volle Text fanden lebhaften Beifall. Nach kurzer Pause begann dann bas gra a taa Pbendessen, Hei welchem. über-1500 -Perfo den ällé” drei Säle Etablissements einnehmenden Tafeln saßen. Das Hoh auf Seine Majestät den Kaifer und den Groß- herzog von Mecklenburg - Shwerin brate General Becher aus;

Regimerts bézügl

j seine fraftvollen Worte fanden begeisterten Widerhall. Toafte deg

Ehrenpräsidenten; Kameraden Sulz auf das Regiment, des Ober Pabst von Ohain auf den Verein und des Majors von Bredow Mes die aus Anlaß des Genes ernannten 8 Eßrenmitglieder {lossen fi weiterhin an. Im Namen der Leßteren dankte General: Major von Albedyll in zündender Rede. Dann begann ‘als dritter Theil des Festprogramms ein Ball, der die jeßigen und ehemaligen 24er mit ihren Damen noch lange zusammícnhielt.

In der Humboldt-Akademie beginnt morgen, Mittwoch, Abends 7—8 Uhr, Georgenstr. 30/31, der leßte Vortragêcyclus dieses Winterquartals : Professor Dr. A Trendelenburg, „Heldensagen in den Dramen und Bildwerken der Griechen“ (mit reihem Anschauungs- material). Zu diesem Vortrag ift der Eintritt für Herren und Damen auch ohne Hörerxkarte frei.

Das „Tanganyika-Dampfer: Comité“, das sich unter dem Protektorat Seiner Hoheit des Herzogs Johann Albreht zu E und unter dem Wis des früheren Gouverneurs von Deutsh-Ostafrika Majors Dr. von Wissmann gebildet hat, erläßt einen Aufruf zur Sammlung von Geldern behufs Beschaffung eines für den Aufschwung der oftafrikanishen Kolonien, insbesondere Udjidji's, erforderlichen kleinen seetüchtigen Dampfers auf dem Tanganyika. Das Comité richtet an alle national gesinnten Deutschen die Bitte, ihr Scherflein zum Bau und Transport des Dampfers beitragen zu wollen Beiträge werden an die Deutsche Bank, Berlin W., Mauer- straße 29, erbeten.

An dem zweiten Abend des diesjährigen Vortrags-Cyclus des Vereins „Berliner Presse“ wird Ludwig Fulda eine Reihe kleinerer Dicstungen ernften und beiteren Inhalts vorlesen, die er in leyter Zeit verfaßt hat. Zu diesem, am Donnerstag im Architekten- hause ftattfindenden Vortrags-Abend sind Eintrittskarten zu haben in den Buchhandlungen von Amelang (jeßt Potsdamerstr. 126), Traut- wein (Leipzigerstr. 8) und Speyer u. Peters (Unter den Linden 43).

_ „Aus der Mappe eincs Riesengebirgs-Phantaften“ lautet der Titel der neuen Pantomime des Zirkus Renz, deren Erstaufführung auf Donnerêtag, den 21. d. M., angeseßt ist, und deren umfangreiche Proben sogar nähtliher Weile vorgenommen werden müssen, damit der komplizierte und sinnreich erdahte technische Apvarat am Tage der Vorstellung tadellos funktioniere. Die Handlung der Pantomime soll eine Reihe von Märchenbildern aus dem Reiche Rübezahl's ber- vorzaubern, zu deren Glanz blendende Lichteffekte und farbenprädtige Kostüme das ihrige beitragen werden. Als rother Faden zieht fich durch das Ganze die Geschihte zweier Liebenden, welhe durch den Berggeist Rübezahl nach allerlei UngemaŸ ihr Giück finden. Die Hauptnummern des Programms werden cine Hörnerschliltenfahrt, ein Schlittenkorso und ein großes Ballet bilden.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Wetterberiht vom 19. Januar, 8 Uhr Morgens.

Steinmann. 74 Uhr.

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Nathskeller. Phantastishes Tanzbild, frei nah Wilhelm Da von B Graeb. Ptuofik von Adolf irigent :

Die Grille.

Herr Bennhold. ( von Charlotte Birch-Pfeifer.

Anfang

Donnersêtag und folgende Tage: Marcelle. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen : Ländliches Charakterbild in 5 Akten

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Carnier). „Zigeunerftändchen“ von Nehl. „Réverie“ von Vieuxtemps. „Das weiß- nur ich allein" für Cornet-à-Piston von Riegg (Herr Werner).

des Regiments, dem um die des besofbers ver. # dienten Kameraden Schneider die Großbertoa rol de pre SN flbere 1 e

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Nebersicht der Witterung.

Die Wetterlage hat sh seit geftern wenig ver- ändert. Der Luftdruck is auf dem ganzen Gebiete leihmäßig vertheilt, am höchsten ist er über Fin-

and, am niedrigsten jenseits der Alpen.

Meittel-Europa weben {wache unter deren Einfluß die Temperatur wieder herab- In Deutschland, wo nennenswerthe

gegangen ift.

tedershläge niht gefallen find, trübe; faft überall h

in den nordöstlichen

Weitere Abkühlung wae

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Ueber

nöôrdlihe Winde,

ist das Wetter errscht am Morgen Frofstwetter,

ebietstheilen strenge Kälte.

inlih. eutshe Seewarte.

Theater.

Hönigliche Schauspiele. Mittwoch: Opern-

Saus.

19. V

orstellung.

Hänsel und Gretel.

Pèärchenspiel in 3 Bildern von Engelbert Humper- dinck. Text von Adelheid Wette. ] vom Ober-Regifseur vom Ober-Inspektor Brandt. meifter Sucher. —

Phantasien

In Scene gesetzt laff. Dekorative Einrichtung

Dirigent :

im

Kape i - Vremer

Schauspielhaus. 20. Vorstellung. Der Ver- s{chwender. Original-Zaubermärchen in 3 Aufzügen von Ferdinand Raimund. . Musik von Konradin Kreuzer. In Scene geseßt vom Ober-Regiffeur Max Grube. Dekorative Einrichtung vom Ober-Inspektor Brandt. Musikalishe Direktion: Musikdirektor Steinmann. Anfang 73 Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 20. Vorftellung. Die Nugenonen, Große Oper in 5 Akten von

iacomo Meyerbeer. Text nah dem Fran len des (Fugène Scribe, überseßt von Ignaz Castelli. Tanz von Emil Graeb. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 21. Vorstellung. Zur Erinnerung an den 2 jährigen Todestag Grillparzer's: Sappho. Anfang 7x Uhr.

Deuisches Theater. Mittwoch: Woritari.

(Teja. Fritßchen. Das Ewig - Männliche.) Anfang 7F Uhr.

Donnerstag: Die versunkene Glocke.

Freitag: Lumpacivagabuudus.

Berliner Theater. Mittwoh, Nachmittags 3 Uhr: Ascheubrödel. —

Nbends 78 Uhr: Renaissance.

Donnerstag : Kaiser Heinrich.

Freitag (19. Abonnements-Vorstellung): Zum ersten Male: Die Weisheit der Aspafia. — Spitz- bubenstreiche.

Lessing - Theater. Mittwoch: Madame Sans-Gêne. (Jenny Groß.) Anfang 74 Uhr. Donnerstag : Die Wiederkehr. (Louise Dumont.) — Hierauf: Niobe. (Ienny Groß.) S: Das Glück im Winkel. (Louise Dumont.) ranzösishes Ensemble-Gastspiel vom 25.— 30. Ja- nuar. Tournée Marcelle Ioet, Antoine, Jean Coguelin, Camille Dumény). Vorverkauf täglich.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg. Mittwoch : Die Frauenjäger. (Le Dindon.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, überseßt und für die deutshe Bühne bearbeitet von Benno Jacobson, Anfang 7# Uhr.

Donnerstagjund Tuléende Tage: Die Fraueujäger-

Neues Theater. Swiffbauerdamm 4a. / 5. Direktion: Sigmund Lautenburg, Mittwoch: Marcelle. Komödie in 4 Akten von Victorien Sardou. Für die deutsch@e Bühne bearbeitet von

ul Lindau. In Scene geseßt von Sigmund autenburg. Anfang 7# Uhr.

Schiiler-Theater. Mittwoh, Abends 8 Uhr: Zum erften Male: Mit Vergnügen. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Mit Verguügenu.

Theater des Westens. Kantstraße 12. (Bahn- hof Zoologischer Garten.) Mittwoch: Der Militär- ftaat. Anfang 7F Uhr.

Donnerstag: Zur Vorfei:r von Lessing's Geburts- tag: Minna von Barnhelm.

Freitag: Der Militärstaat.

Theater Unter den Linden. Bebrenstr. 55/57. Diréeliion: Julius Frißs{e. Mittwoch: Der Schmetterling. Operette in 3 Akten (mit theil- weiser Benuyung einer fremden Grundidee) von X ü Willner und Bernhard Buchbinder. Anfang

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Donnerstag: Der Schmetterling.

Sonnabend, den 23. Januar: Zweiter großer Maskeuball. 3 Musikkorps, 2 Ballets, 100 Tän- zerinnen. Die Büffets hat der Hof-Traiteur Seiner Majestät des. Kaisers Herr A. Huster (Englisches

us) übernommen. Herrenkarten à 7 4, Damen- arten à 4 A im Vorverkauf.

Thalia-Theater (vorm. Adolph Ernft-Theater). Dresdenerstraße 72/73. Direktion: W. Hasemann. Mittwoch: Frau Lieutenant. Vaudeville in 3 Akten von Paul Ferrier und Antony Mars. Deutsch von Hermann Hirschel. Musik von Guftav Serpette und Victor Roger. Anfang 7# Uhr.

Donnerstag und folgende Tage: Fran Lientenaut.

Beniral - Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion: Richard Schult. Leßte Woche. Mittwoch : Benefiz des Komponisten und Kapellmeisters Julius Einödshofer. Emil Thomas a. G. Eine wilde Sache. Große Ausftattungspofse mit Gefang und Tanz in 6 Bildern von W. Mannstädt und Iulius Freie Musik von Iulius Einödshofer. Anfang

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Donnerstag : Eine wilde Sache. Sonnabend, den 23, Januar: Eine tolle Nacht.

Konzerte.

Konzerthaus. Karl Meyder - Konzert.

Mittwoch: Fest-Ouvertüre von Lassen. Ouvertüre «Die Schweizerhütte“ von Adam. Walzer „Ge- \hihten aus dem Wiener Wald“ von Strauß. „Romanze“ für die Violine von Nachez (Herr

Saal Bechliein. Mittwoh, Anfang 74 Ubr: Kouzert von Gertrud Heinrich (Gesang) und Margarete Rusch (Klavier).

Zirkus Renz. Karlstraße. (Jubiläums- Saison 1896/97.) Mitiwoch, Abends 7F Uhr: Zum letzten Male: Luftige Blätter!

Donnerstag, 21. Januar 1897, Abends 73 Ubr: Première. Aus der Mappe eincs Riefeu- gebirgsphautaften. Eine romantisch-phantastishe Handlung, mit komischen Scenen, Gebirgsevifoden, einer naturgetreuen Hörnerschlittenfahrt im Riesen- gebirge und eines zauberishen Ballets : Im Reiche des Geisterfürsten! Von Direktor Fr. Renz und dem Greßherzeglih hessishen Hof - Balletmeister August Siems. Noch nie geschene Kostüme. — Pracht! Höhft charakteristische UVeberrashende maschinele Effekte ! Kochelfall! Zackelfall !

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Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Wilhelmine von Schlichting mlt Hrn. Gerihts-Assessor Kurt von Düring (Büdcke- burg). — a Elisabeth Todt mit Hrn. Dom- fanditaten Richard Pflanz (Stendal). — Mis Kate Gill mit Hrn. Referendar Nobert von Benda (London— Potsdam). E

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Wolff Frdra- von Werthern (Esbach b. Coburg). — e Re- dakteur Paul Adami (Friedenau). — Hrn. Re- gierungs-Baumeifter Hudeinann (Preuß. Stargard).

Geftorben: Frl. Elisabeth von Oheimb (Helpsen). — Hr. Rittmeister a. D. Jwan von Veltheim (Eisenah). — Ida Louise Freifr. von Kochtizkv, eb. Feller (Deesten), — Hr. Genremaler und Sllustrator Gustav Heil (Berlin). — Hr. Bürger- meifter Paul Otto (Drebkau).

Dekorationen ! Elbfali!

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. :

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlas#-

Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 22.

Acht Beilagen (einschließlich4 Börsen-Beilage),

sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent: lichen Anzeigers (Kommanbitgesellschaften e

Aktien und Aktieugesellschasten) für die vom 11, bió 16, Januar 1897.

zum Deutschen Reihs-A e As AG — S N

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der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit v. 1. April 1896 b

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Erste Beilage

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Nachweisung

2.

3.

is zum Schluß des Mo

5.

nats Dezember 1896

Ober - Postdirektions - Bezirke

Einnahme im Monat Dezember

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Hierzu Einnahme in den Vormonaten

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924 643 38 886 62 727 78 377 20 192 48 056 51 664

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165 230 25 741

97515 | 80 35 448 | 90 85 526 | 10 937 390 | 60 35 029 | 30 61 208 | 80 69 234 | 60 17 784 | 70 45 653 | 30 45 888 | 50 148 317 | 90 88 672 | — 77 889 | 10 136 930 | 10 76 429 | 70 103 777 | 70 74 986 | 50 95 489 | 30 30119 | 30 64 612 | 20 147 645 | 20 67 963 | — 287 533 | 70 146 701 | 70 99 878 | 60 37 916 | 40 401 297 | 20 19 354 | 40 162 751 | 20 404 536 | 90 191 940 | 60 62419 | 50 115 303 | 20 28 879 | 10 33 630 | 40 55 633 | 20 161 386 | 50 794 561 | 80 161 022 | — 26 310 | 10

662 077 64 440 20 949

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5 368 893 | 50 507 613 | 40

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6 030 971 |

572053 208 558 |

5 690 569 | 10 553 843 | 80 198 366 | 30

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Berlin, im Januar 1897.

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Haupt-Buchhalterei des Reichs-Schagamts.

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Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

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Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) nah über- \chläaliher Schäßung verkauft Doppel- zentner (Preis unbekannt)

15,20 | 15,70 | 16,09 | 16,00 |

16,20 | 16/50

11,80 | 12,00 | 12,10 | b O | 1265

1140 | 12,4 | 13,40 |

12,10 | 192,30 | 12,50 | 11/60 | 1260 | 13,30

16,30 16,590 | 17,00

F TLSO 12,20 11,80

13,70

12,10 12,90 | 13,80 |

W e 16,90 17.00

izen. / 16,80

17,10 | 17,50

Moa Ci

12,40 11,80

Ge

| 14,70 |

Ha

13,80

13,10 |

12,00 12,50 | 12,30 | L É

{ 13,00 | 15,40 | F et.

| 12,50 13,20 | 14,30

il

350

53 250

18

295

40

308 562

14,05

17,25 | 16. 1.

12,05 | 16. 1.

14,04 | 16. 1.

15 10

Deutscher Reichstag. 155. Sigung vom 18. Januar 1897, 1 Uhr.

: Feen: Reichshaushalts- Etat der Reihs-Justiz-Verwaltung. Bei. dem Gehaltsposten für den S Abg. Munckel (fr. Volkép.): ordnungs-Novelle den Zeugnißzwang für die Presse er

eben mir Veranlassung, auf diefen

gôberg — und Berlin auch so zu — wird gegen linaruntersuchungssahen die Zwangshaft verhängt, tsanwalt in Danzig selbst

e in neuerer Zeit Fat \spißt es mit dem

rst in S

erklärt, täusche.

Legangen, als er

den leßten

ajsiert find, egenstand zurückzukommen. k fi demnächst in itglieder von Zeitungsredaktionen in Diszi eugnißzwan j agen hat ein Staa es sei unshôn, wenn Von Mes Auffassung

ortsezung

der zweiten Berathung des

tats für 1897/98 bei dem Spezial-

Fn Franksurt, in Kön

vorgegangen und

jemand das in ihn geseßte

ist auh der Reichs en Zeugnißzwang aufzuheben beschloß.

taatssekretär bemerkt

Wir baben bei der Strafprozeß- j örtert. ara

Bertrauen

tag aus- Sn den

werden.

der

angeführten Fällen i vor, unbekümmert um die Auffassung ( Zu Unrecht beruft man sih dabei auf die Straf-

des Reichstages. i ) 5 denn dieje erstreckt ih garnicht auf Disziplinar-

prozeßordnung, E

eugnißzwoang ; D Aber keine Strafe zu diesem Vorgehen berehtigt, führt aber im Gegentheil dahin, Zeugnifzwang herrf{ch fordert dringend zur neuesten Ausdehnung in Disziplinarsahen wider „Unbekannt“.

Justiz-Minister Schönstedt: Meine Herren! Soweit der Herr Abg. Mundckel die Frage der

Zulässigkeit des Zeugnißzwanges in Disziplinarsahen de lege ferenda berührt hat, glaube ich mih in diesem Augenblick einer Erwiderung

aber gehen die Behörden

und die Gerichte

eines Staatsanwalts und

das preußische Disziplinargesey aber weiß nihts von eventuel müßte es als lex claudicans bezeihnet

fehlt es eben.

t als in anderen Strafsachen. Abhilfe von Geseyes wegen auf, zumal nah des Zeugnißiwangs auf die Untersuchungen

rafe ohne Gesetz, und an dem Geseß, welches Die beliebte Praxis daß in Disziplinarsachen ein haärterer Dieser Zustand

nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

„Berlin, ..Dienstag,..den.-19. Januar S E M i

enthalten zu müssen, umsomehr, als ih den Eindruck gehabt habe,

“daß ber Herr-Staatssekretär---des_Reich8-IJustizamts__fich_._ darüber zu ————

äußern beabsihtigt; soweit es sich um die Anwendung des beftehenden Gesetzes in dieser Frage handelt, glaube ih aber doch dem in den Aus ührungen des Herrn Abg. Munckel zu findenden Vorwurfe, daß bie bis- herige Praxis der zustehenden Behörden der geseßlihen Grundlage entbehre, entgegentreten zu müssen.

Der Herr Abg. Munckel meint, daß, weil die Strafprozeßordnung unmittelbar nur auf die eigentlihen Strafsachen und nicht auf die Disziplinarsahen Anwendung finde, eine analoge Anwendung der in ihr enthaltenen Vorschriften über die Zulässigkeit des Zeugnißzwanges in Disziplinarsachen ausgeschlossen sei, und daß in Disziplinarsachen wenigstens nach preußishem Rechte, weil die eins{lagenden Diszi- plinargesetze über den Zeugnißzwang direkt nihts enthalten, es an einer entsprehenden geseßlihen Grundlage fehle. Er bezeihnet deshalb unsere Disziplinargeseze als leges claudicantes. Nun, meine Herren, es würde in der That auffallend sein, wenn man in Preußen seit 50 und mehr Jahren mit einer lex claudicans gearbeitet hâtte; denn so lange, mindestens seit Erlaß des Geseßes von 1844, zweifel- los seit der Geltung der Disziplinargesege von 1851 und 1852, ift darüber bei den zuständigen Behörden kein Zweifel gewesen, daß die in vielen Beziehungen, gerade in Bezug auf das Verfahren, lücken- haften Disziplinargeseße ihre natürlihe, aber nothwendige Er- gänzung zu finden hätten in den jeweilig geltenden Straf- geseßen. Auf dieser Voraussezung sind unsere Disziplinargeseße aufgebaut, und wenn diese Voraussezung nicht zutreffen würde, dann wäre mit unseren Disziplinargeseßen überhaupt nicht zu arbeiten, - sie wären nicht zu handhaben. Es haben deshalb unsere höchsten Gerichts- höôfe, soweit wenigstens meine Ermittelungen reichen, mit ganz geringen Schwankungen immer an dem Grundsay festgehalten, daß insbesondere auh bezüglich der Frage, inwieweit das den Disziplinarbehörden gegebene Recht, Zeugen eidlih zu vernehmen, auch mit Zwangsmitteln ausgerüstet sei, zurückgegriffen werden könne und müsse auf unsere Strafprozeßgeseßze. Es ift das nah meiner Erinnerung in eingehen- der Ausführung dargelegt worden von dem früherer Königlich preußi- \hen Ober - Tribunal im Jahre 1862; der Grundfay if von einer Reihe von Ober - Landesgerihten anerkannt worden, er wird in fonstanter Praxis festgehalten von unserem Kammer- geriht. Es hat, glaube ih, einmal ein Ober - Landesgericht vor einigen Jahren den Grundsaß aufgeben zu müssen geglaubt, ist aber später wieder auf ihn zurückgekommen. Nun, meine Herren, der Mangel einer ausdrücklihen Bestimmung if also von den zur An- wendung der Geseße berufenen Behörden nicht als solcher empfunden worden. Sie haben für ihre Auffassung auch noch eine Unterstüßung in den Motiven anderer Gesehe gefunden, besonders des Reichsbeamtengeseßes und des preußishen Er- gänzungsgeseßes zu dem Disziplinargeseß von 1879. Darin liegt zugleih eine indirekte Anerkennung der geseßgebenden Faktoren. Nach meiner Meinung kann es in der That keinem Zweifel unter- liegen, daß, wenn den Behörden das Recht gegeben ift, Zeugen eidlih zu vernehmen, ihnen damit auch die Mittel gegeben sein müfsen, die Durchführung dieses Rechts gegenüber widerstrebenden Elementen zu erzroingen.

Der Herr Abg. Munckel meint nun weiter , es werde dieses in der Praxis anerkannte Reht mißbräuhlich angewendet, weil viel- fach der Zeugnißzwang {hon dann in Disziplinarsahen durchgeführt werde, wenn man einen bestimmten Beschuldigten noch niht habe, vielmehr ein Verfahren „gegen Unbekannt“ geführt werde. Ja, meine Herren, diese Rubrik „gegen Unbekannt“ ist niht eine Besonderheit unserer Disziplinarsachen; wir führen alltäglih Hunderte und Tausende von Untersuchungen „gegen Unbekannt“, wo der objektive Thatbestand einer strafbaren Handlung vorzuliegen scheint, man aber den Thâter niht kennt; und gerade zu dem Zwecke, den Thäter zu ermitteln, ist es vielfa geboten, auch eidliche Zeugenvernehmungen herbeizuführen. Daß damit eine Tortur für die Presse verbunden fet, wie der Herr Abg. Munckel erklärt hat, glaube ih nit zugeben zu können. Ich erkenne voll- ständig an, daß es gerade den Vertretern der Presse, den Zeitungs- redakteuren, gegenüber vielsach eine höchst peinlihe Zumuthung ift, wenn sie über Dinge, die ihnen — wenn ich mi so ausdrücken darf — unter dem Siegel des Redaktionsgeheimnisses anvertraut find, ge- zwungen sind, Zeugniß abzulegen. Sie können dabei in einen Kampf, in einen Konflikt von Pflichten kommen, dessen befrie digende sung für sie durhaus schwierig wird, Eine solche Kollision besteht aber auch auf zahlreihen anderen Gebieten. Der Kreis derjenigen Personen, die berechtigt sind, mit ihrer Wifsen- schaft au da zurückzuhalten, wo gerihtliches Zeugniß von ibnen ver- langt wird, ist ein sehr beshränkter, und nur ganz besondere Gründe haben dazu geführt, für einzelne Personen: Geistliche, Aerzte, Rechts- anwalte u. st:w., die eine öffentlihe Vertrauensöftellung einnehmen, ein folches Privilegium zu statuieren. Dasselbe Privilegium der Presse einzuräumen, hat unsere Geseygebung nicht unternommen. Sie wissen ja, daß es ein Gegenstand des Kampfes seit Jahrzehnten gewesen ist, daß insbesondere au bei Be- rathung der großen Reichs-Justizgeseße ein solher Antrag geftellt worden ift, daß sogar ein Mehrheitsbeshluß dieses hohen Hauses in dieser Richtung gefaßt worden ist; die Regierungen haben aber nicht geglaubt, auf den Zeugnißzwang gegenüber der Presse verzichten zu können. Gerade aus diesen Erfahrungen in der Legielatur ist wiederum zu folgern, daß auch der Reichstag nicht gezweifelt hat, daß das Necht des Zeugnißzwanges an sich auch gegen Angehörige der Presse besteht: deshalb hat er so großes Gewicht darauf gelegt, die geseßlihe Befreiung der Presse von diesem Zwange zu erreihen und durchzuführen. Erreicht hat er das Ziel niht, und wir müssen deshalb mit dem rechnen, was nah Anerkenntniß der zuständigen Behörden geltendes Recht ift.

Meine Herren, ih will diese Gelegenheit zuglei benußen, um auf einen Vorgang zurückzukommen, der sih hier zugetragen bat bei Berathunz der Novelle zur Strafprozeßordnung in der Sitzung des Reichstages vom 27. November v. I. Es hat damals der Herr Abg, Stadthagen, in vershärfter Wiederholung {on früher von ihm aufe