B BÉE ar e S B G l S R He ede
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brau der Tabakfabrik im Jahre 1897.
Pola seit langem nicht verlassen. Insofern in den Blättern weiter die Vermuthung ausgesprohen wird, daß es sih niht um daë Kriegsschiff . Kaiser Franz Josef“, sondern um den Lloyddampfer „Imperator“ handele, muß dem entgengehalten werden, daß der Lloyd- dambfer „Imperator* keinen Pestfall an Bord hatte, wie aus der in Suez erhaltenen libora pratica bervorgeht. Der „Impecator* ift beute Morgen hier eingetroffen ; soweit bisher festgestellt wurde, ift der Gesundheitszuftand der Paffagiere und der Mannschaft ein be- friedigender. Infolge Weisung des Minifteriums des Innern wird
Iupetatöor”” in däs Seelazateth dirigiert werden. Nach. Be-— exbigung E E erfolgt die Löschung der Schiffsladung
neuen Hafen.
London, 19. Januar. (W. T. B.) Wie dem „Reuter'schen Bureau“ aus Malta von heute gemeldet wird, ift wegen der in _ Indien herrshenden Seuche Befehl ergangen, durch welchen den aus Indien kommenden Schiffen verboten wird, Passagere, Mann- schaften oder Güter zu landen. Dagegen ift es den Schiffen geftattet, unter \trenger Beobachtung der Quarantäne Kohlen einzunehmen. —
Rom, 20. Januar. (W. T. B.) Die „Agenzia Stefani meldet, Die österreihish-ungarishe Regierung beantragte offiziell eine internationale Konferenz in Venedig, um Shußmaß- regeln gegen die Pestvershleppung zu treffen.
Verdingungen im Auslande.
Dent ie E O 1. Februar, 12 Uhr. K. K. Staatsbahn-Direktion in Krakau: Verkauf von alten, im Materialienmagazin von Neu-Sandec lagernden Eisenbahn-Materialien. Näheres bei der genannten Direktion. Rumänien.
9. März, 3 Uhr. General-Direktion der Staatsmonopole in
Bukarest: Lieferung von A E Fen für die Salinen. erbien.
28. Januar, 11 Uhr Vormittags. Direktion der Staatsmonopole
in Belgrad: Lieferung verschiedener Spezereiwaaren für den Ge-
Verkehrs: Anftalten.
Bremen, 20. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lioyd. SD. „Kaiser Wilhelm Il.“ 18. Jan. Nachm. Reise v. Gibraltar n. Neapel fortges. PD. „Mark“ 17. Jan. Mttgs. Reise v. Villa Garcia n. La Plata fortge]. PD. „Wittekind“, von La Plata kommend, 19. Jan. Mrgs. Vlissingen passiert. PD. „Aachen“, v. Baltimore kommend, 19. Jan. Mittags Lizard passiert. RPD. „Barbarossa“ 19. Jan. Nm. Reise v. South- ampton n. Genua fortgeseßt. :
Hamburg, 19. Januar. (W.T. B.) Hamburg-Amerika- Linie. PD. „Valdivia“ ist, v. Hamburg kommend, gestern in St. Thomas eingetroffen. ; i
London, 19. Januar. (W. T. B.) Union - Linie. D. „Norman * auf Ausreise heute in Kapstadt angekommen.
Castle-Linie. D. „Dunvegan Castle“ hat auf der Heim- reise gestern Madeira passiert. :
Rotterdam, 19. Januar. (W.T B.) Holland-Amerika - Linie. D. , Werkendam“, von Rotterdam nah New-York, gestern früh Lizard ‘passiert. D. „Spaarndam“, von Rotterdam nach New- York, ift heute Vormittag in New-York angekommen.
Theater und Musik.
Im Königlihen Opernhause findet morgen eine Auf- sübrung von Meyerbeer's Oper „Die Hugenotten“ unter Kapellmeister Suher's Leitung und in folgender Besetzung statt: Margaretha von Valois: Frau Herzog; Graf von St. Bris: Herr Beß; Graf Nevers : Herr Bulß; Valentine: Fräulein Reinl; Urbain: Fräulein Dietrich : Raoul: Herr Sommer; Marcel: Herr Mödlinger; Bois Rosé: Herr Philippy. Im Zigeunertanz des dritten Aktes tritt Fräulein
Dell'Fra auf.
Im Königlichen Schausvielhause gebt]morgen zur Erinne-
rung an den Biährigen Todestag Franz Grillparzer's defsen „Sappho“
mit Fräulein Poppe in der Titelrolle in Scene. * Den Phaon spielt err Matkowsky, die Eucharis Frau Stollberg, die Melitta räulein von Mayburg, den Rhamnes Herr Kahle. :
Das Schiller-Theater feiert das Andenken Grillparzer's, dessen fünfundzwanzigjähriger Todestag - in diese Dioe drs (21. Ja- nuar 1872), mit einer ührung des Schauspiels „ Meeres und der Liebe Wellen“ am Sonntag Nacbmittag und einem Dichterabend
_ n. Blrgersaale-des-Mathhauses am. .Sonntag Abend, der. Grillparzer.
gewidmet ift. : Die Mitglieder des Schiller-Theaters veranstalten am 3. Februar im Neuen Königlichen Opern-Theater einen Ball, ver- _bundeñ mit dramatischen Auffü rungen. Ein etwaiger Ueberschuß foll_ der Ünterstüßzungskafse des Schiller-Theäters zufließen. Die Theil- nehmerkarte kostet 1,50 A für Abonnenten und 3 A für Nicht- abonnenten. f Morgen und am Freitag finden im Central-Theater nun- mehr die beiden lezten Vorftellungen der Poffe „Eine wilde Sache* statt. Am Sonnabend gebt alsdann neu einftudiert und insceniert „Eine tolle Nat“ in Scene.
Manuigfaltiges.
Das Königliche Polizei-Präsidium theilt naGfolgende Bekanntmachungen mit:
Auf Gruad des Geseyzes vom 6. August 1896, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung (R.-G.-Bl. S. 685), ordne ih hiermit an, was folgt :
1) Die Bestimmungen der Gewerbeordnung § 33 Absaÿz 1, 2, 3 unter a und 4 finden auf alle niht bereits unter Absay 5 fallenden Vereine, einshließlih der hon bestebenden, felbst dann Anwendung, wenn der Betrieb auf den Kreis der Mitglieder beshränkt ift.
2) Ausgenommen hiervon find die militärischen Kasfinos und Kantinen, deren Betrieb auf den Kreis der Mitglieder beshränkt ift.
e ass vorftehenden Beftimmungen treten mit dem 1. April 1897 in Kraft. Berlin, den 27. Dezember 1896. Der Minifter des Jrnern. Freiberr von der Recke.
Vorstehende Bekanntmachung bringe ih bierdurch mit dem Hin- weis darauf zur öffentlichen Kenntniß, daß die bestehenden Vereine, welche Gastwirthshaft, Schankwirthschaft oder Kleinbandel mit Branntwein oder Spiritus betreiben, wenn auch rur in Beschränkung auf den Kreis ibrer Mitglieder, die Grlaubniß zum Weiterbetriebe rechtzeitig nachzusuchen baben. l
Zur Erläuterung bemerke ich bierzu Folgendes:
Unter Vereinen sind Personenmehrheiten jeder Art, auch ge\{lofsene Gesellschaften, zu verfteben, nur niht Versammlungen und Gefell- haften zu einmaligen Zwecken.
Eine Erlaubniß gemäß § 33 der Gewerbeordnung kann nur an physische Personen ertbeilt werden; es ist daber Sache der Vereine, die Be zu bezeichnen, für wel@&e die Grlaubniß ausgefertigt werden foll.
Beschränkungen der Erlaubniß auf den Kreis der Mitglieder auf die Dienstzeit des Vorsitzenden, Oekonomen, Lagerhalters 2c. können in die Ausfertigung aufgenommen werden, insofern es im öffentlichen Interesse liegt und der Verein damit einvecftanden _ifl.
Die Erlaubniß wird versagt, wenn gegen die Ertheilung derselben gesezlih begründete Bedenken vorliegen und diese niht dur Auf- nabme von Beschränkungen beseitigt werden können.
Uebrigens bleibt es den Vereinen unbenommen, \sich gegen eine ibren Absihten niht entsprehende Ausnußzung der Grlaubniß dar den Inbaber privatrechtlih sicher zu ftellen.
Berlin, den 14. Januar 1897. :
Der Polizei-Präsident. von Windheim.
Unter dem Namen ¿Damaiora n gelangt ein aus Mengen von Rohrzuckermelafie und Stärke}yrup bestehendes in den ndel. Der Polizei-Präsident mat die k treibenden Kreise darauf aufmerksam, daß derartige Produkte nur unter Deztasinngen feilgehalten und verkauft werden dürfén, welche jeden Irrthum über die Herstelungsweise und Zusamraenseßung aus\{[i Die Hinzufügung des Wortes „Honig® bei Bezeihnung dern Syrupe ift deshalb unzulässig.
——- Die Akademie dee Künste und de rein-— fz Geschichte Berlins bereiten mit Allerhöchster Gebiete emeinsam eine Ausstellung von Erinnerungen an den Boh seli en Kaiser und König Wilbelm T. vor, die gelegent, _lih_ der finden soll.
Der Magiftrat hat, wie shon mitgetbeilt, anläßlich der am
16. Februar statifindenden vierbundertjäbrigea Geburtstagsfeier
Vhitivp Melanchihon's beschlossen, die im Jahre 1817 von
chadow modellierte Büste desselben allen höheren Schulen der
Stadt als Geschenk zu überweisen. Mit der Ausführung und Auf,
stellung der Büsten ift die bekannte Kunftanstalt von G. Eichler, Alt-Moabit 133, beauftragt wörden. E
Heute Vormittag fanden Rekruten-Besichtigungen beim 2. Bataillon des 2. Garde-Regiments z. F. im Erxerzierhaus in der Karlstraße, ferner beim 2. Bataillon des Garde - Füsilier, Regiments im Exerzierbaus am Grüßmacher, beim Füsilier. Bataillon des Kaiser Alexander Garde - Grenadier - Regiments Nr. 1 im Erxerzierbaus vor dem Prenzlauer Thor, sowie beim 1. Bataillon des Kaiser L Garde-Grenadier-Regiments Nr. 2 im Ererzierhaus in der Blücherstraße statt. Am 21., 22. und 23. d. M. werden bei den genannten Regimentern die Rekruten der übrigen Bataillone besichtigt werden. Beim 3. Garde-Regiment z. F. werden die Rekcutenbesihtigungen am 22., 23. und 26. d. M. im Ererjzier baus in der Wrangelftraße abgehalten werden.
Am 1. Januar d. J. befanden \sich in städtischer Waisen, pflege 4886 Kinder (2590 Knaben, 2296 Mädchen). In Zwangz- erziebung befanden sh zu terselben Zeit 453 Kinder (370 Knaben, 83 Mädwen) ; von diesen waren entlaufen 35 (32 Knaben, 3 Mädchen), im Gefängniß 12 Knaben. Ï
Die für morgen im Circus Nenz angefsegte Erstaufführung der neuen Pantomime „Aus der Mabdpe cines WRiesengebirgs: Phantasten* kann wegen plögliher Erkrankung der Hauptdarstellerin erst am Sonnabend, den 23. Januar, ftattfinden. Morgen, Donneré: tag, und Freitag bleiben die „Lustigen Blätter* auf den Repertoire,
Hamburg, 19. Januar. Im Hafen kollidierte beute, wi: „W. T. B.“ meldet, der englishe Dampfer „Nigel* mit dem englischen Vollschiff „Poseidon“. Beide Schiffe sind nicht sebr erbeblich beshädigt. — Ferner follidierte der \chwedischGe Dampfer „Frans“ mit dem englischen Viermaster „Pirrie*. Ersterer lief dann gegen einen Zollponton und beschädigte diesen erheblih, Au „Frans“ litt bedeutend.
__ London, 2. Januar. Nat einer Meldung der „Times* aus Teberan ist daselbst ein Telegramm aus Abuschebr CARMAEtA mit der Nachricht, daß ein beftiges Grdbeben am 11. d. M. auf der Insel Kischm (Tawilah) im Persishen Meerbusen einen sehr bedeutenden Verluft an Menschenleben verursacht hahe.
(Fortisezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage. }
E eie ir E E Ci era s G U S e E R E E R E L i O A S R A I D, t O I GS D R M S E S S Ae S E E E T E 6 C S C E I A i Ie E I R S’ Rb S E A I) S S R T
Wetterberiht vom 20. Januar, 8 Uhr Morgens. n Anfang 7# Ubr.
Heimchen am
Stationen. Wind. Wetter.
in 9 Celfius
0C.=49R.
Temperatur
Anfang 75 Ubr.
Bar. auf 0Gr.
u. d. Meeres\p. red. in Millim.
Belmullet. . | 770 |ONO Albedeckt Abonnement B.
Aberdeen .. | 774 |N wolkig Ghristiansund | 771 |WS Schnee Kopenhagen . | 770 Stockholm . | 766 Haparanda . | 760 wolkenlos Moskau . . . | 763 Schnee!) Cork, Queens-
r h, I bedeckt Ghberbourg . | 763 3|\bedeckt Helder... | 768 hedeckt
s O bedeckt
mburg .. | 770 bedeckt
winemünde | 769 bedeckt Neufahrwasser| 769 Schnee Memel .…. | 768 bedeckt
Lessing. Arfang
M C D
O O
U O N S E
—
Trauerspiel in 5 Aufzügen von bien Grillparzer. In Scene gesetzt vom Ober-Regi
Schauspielhaus. 22. Vorstellung. Sonder- burtstag: Nathan der Weise.
Deutsches Theater. Donnerêtag: Die ver- sunkeue Glocke. Freitag: Lumpacivagabundus.
Sonnabend: Nomeo und Julia.
Berliner Theater. Donnerêtag’: Kaiser Hein- rich. Anfang 7è Uhr.
Freitag (19. Abonnements-Vorstellung) : Zum erften Male: Die Weisheit der Aspafia. — Hierauf: Zum ersten Male: Spitzbubenstreiche. —
Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Ascheubrödel.
Herd. Oper in 3 Abtheilungen Freitag: Der Militärftaat.
E ene aleihnamiger L Von Sonnabend: Der Militärstaat.
Musik von Carl Go
3. Vorstellung. Lessing's Ge-
74 Ubr. weiser Benußgung einer fremden
Anfang 7 Ubr.
rilvareer. | Theater des Westens. Kantftraße 12. (Bahn- eur Dax Stu. | b gf Zoologischer Garten.) Donnerstag: Zur Vorfeier | Konzert des Sängerbundes des Berlincr
Freitag: Opernhaus. 21. Vorstellung. Das Dn eo n O: Minua von Varnhelm. | Lehrervereins mit dem Philharmonischen
Theater Unter deu Linden. Behrenftr. 55/57.
Dramatisckes | Direction: Julius Fritsche.! Dornerêstag: Der Gedicht in 5 Aufzügen von Gotthold Ephraim | Schmetterliug. Overette in 3 Akten (mit theil-
Thalia-Theater (vorm. Adolph Ernft-Theater).
Philharmonie. Donnerstag, Anfang 74 Uhr:
Orchefter.
Saal Bechstein. Donnerstag, Anfang 8 Ut:: Klavier-Abend von Marie NRoger-Mieclos.
Grundidee) von | _BDirkus Renz. Karlstraße. (Jubiläums
A. M. Willner und ¿Bernbard Bucbbinder. Musik | Saisou 1896/97.) Wegen plößlicher Grêrankune gs An OONE g reh Uhr. reitag: Gillette von Narbouue. I S Ss den 23. Januar: Lweiter großer gebirgêEphantafteu““ erst Sonnabend, den W. Jz Maskenball. 3 Musifkorvs, 2 : ( 0 100 Tärzerinnen. Die Büffets bat der Hof-Traiteur | 21. und Freitag, den 22. Januar die „Lustigen Seiner Majeftät des Kaisers Herr A. Huster (Eng- | Blätter“ auf dem Repertcire. lishes Haus) übernommen. Herrenkarten 8 &, im Vorverkauf 7 4, Damenkarten 5 4, im Vorverkauf | mm 4 , sind an der Kasse des Theaters Unter den Linden und kei den bekannten Vorverkauféftelen erbältlich.
der Haupt-Darftellerin der neuen Pantomime findet die Première „Ans der Mappe eines Riesen-
große Ballets, | nuar 1897, stait und bleiben am Donnerstag, dez
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Helere Hayn mit Hrn. Préw- Lieut. Wladislaw Semerák (Trachenberg i. S{l.—
enarfeier in den Ausftellungsräumen der Akademie statt. -
Brn A TOL 49 bedeckt ünster . 766 bedeckt Karlsruhe . . | 763 »bhedeckt Wiesbaden . | 765 bedeckt München .. | 763 5/bedeckt Chemniy . . | 768 bedeckt Berlin ... | 769 2'bedeckt E e l O7 ¡wolkenlos | Breslau . . . |_768 ¡Schnee Ile d’Aix .. | 759 halb bed. Stiest «¿. ch | 761 wolkenlos 1) Nachts Schnee.
Nebersicht der Witterung.
Der höchste Luftdruck liegt heute Morgen auf dem Ozean nördlich von Schottland, der niedrigfte über der Biscayasee. Ueber Zentral-Europa dauert die \chwache östliche Luftströmung fort, wobei allenthalben, außer in den füdlihen Gebietstheilen, weitere Ab- küblung stattgefunden hat. Ja Deutschland ift das Wetter trübe und kalt ohne nennenswerthe Nieder- schläge. Nur im Südwesten hberrsht Thauwetter. Fortdauer der kalten Witterung wahrscheinli.
Deutsche Seewarte.
Theater.
Königliche Schauspiele. Donnerstag: Opern- haus. 20. Vorstellung. Die Hugenotten. Große Oper in 5 Akten von Giacomo Meverbeer. Tert nah dem Französishen des Eugène Scribe, über- fegzt von Ignaz Castelli. Tanz von Emil Graeb. In Scene eseBt bom ae e Teplaff. Diri- gent: Kapellmeister Sucher. Aufang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 21. Vorstellung. Zur Erinnerung az dea 25 jährigen Tode8tag Grillparzer's: Sappho.
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70 _. N A O D O Us
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VO O0 S509
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— Abends 73 Uhr: Kaiser Heinrich.
Lessing - Theater. Donnerêôtag: Die Wieder- fehr. (Louise Dumont.) — Hierauf: Niobe. (Ienny Groß.) Anfang 74 Uhr. :
E Das Glück im Winkel. (Louife Dumont.)
Sonnabend: Die Wiederkehr. (Louise Dumont.) — Hierauf: Niobe. (Jenny Groß.)
Französishes Ensemble - Gastspiel. Tournée Marcelle JIosset, Antoine, Jean Cogquelin, Camille Dumény. Vorverkauf täglich.
Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauter- burg. Donnerstag : Die Frauenjäger. (Le Dindon.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, übersegt und für die deutshe Bühne bearbeitet von Benno Jacobson. Anfang 74 Uhr.
Freitag und folgende Tage: Die Fraucenjäger-.
Ueues Theater. Siffbauerdaum 44. /5. Direktion: Sigmund Lautenburg. Donnerêtag Marcelle. Komödie in 4 Akten von Victorien Sardou. Für die deutshe Bühne bearbeitet von
ul Lindau. In Scene gesezt von Sigmund
tenburg. Anfang 74 Uhr.
Freitag und folgende Tage: Marcelle.
Sonntag, Nachmittags 3 Ubr: Zu halben Preisen : Die Grille. Ländlihes Charakterbild in 5 Akten von Charlotte Birh-Pfcifer.
Schiller-Theater. Donnerstag, Abends 8 Uhr : Mit Vergnügen. Freitag, Abends § Uhr: Ein Wintermärchen.
Dresdenerstraße 72/73. Direktion: W. Hasemann. Donnerstag: Frau Lientenant. Vaudeville in 3 Akten von Paul Ferrier und Antony Mars. Deutsch von Hermann Hirshel. Musik von Guftav Serpette und Victcr Roger. Anfang 7} Ukr.
Freitag und folgende Tage: Fran Lieutcuaunt.
Bentral - Theater. Alte Jakobstraße 830. Direktion: Richard Sul. Donnerstag: Vorleßzte Aufführung. Emil Thomas a. G. Eine wilde Sache. Große Ausftattungëpofse mit Gesang und Tanz in 6 Bildern von W. Mannstädt und ius rene Mufik von Iulius Einödthofer. Anfang
r.
E: Zum leßten Male: Eine wilde Sache.
geunabend, den 23, Januar: Eine tolle Nacht.
Konzerte.
Sing-Akademie. Donnerstag, Anfang 74 Uhr: T. LEpSrer Becthoven - Abeud ver Hof- Pianistin Martha Remmert und des Professor Waldemar Meyer.
Konzerthaus. Karl Meyder - Konzert.
Donnerstag: Ouverturen „Siralta* von Atam, „Mignen* von Thomas, „Banditenftreihe“ von Suppé. Phantasie aus „Lohengrin“ von Wagner. Walzer „Mein Ideal“ von Blon. „Fantaisie militaire“ für Violine von Leoaard (Herr Schmidt- Reinecke). Potpourri „AUotria“ von Linke. „Der Liebestr1um“ für Cornet-à-Piston von Hoh (Herr Werner),
Rawitsch). — Frl. Hedwig Adam mit Hrn. Amt2- rihter Dr. jur. Décar Wittig (Friedeberg a. Queis). Verebelicht: Hr. Pastor Michael mit Frl. Hedw!g Thalkeim (Biémarck, Westf.). : Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major Frig voc Rogister (Santiago, Chile). — Hrn. Prem.-Lieul. von Kettler (Schwerin i. M.). — n. Ritt- 1aeister Gips (Bipsthal). — Hrn. Profestor Küstner (Breslau). — Hrn. Pastor Ottomar Dätsel (Fefienberg). — Etne Tochter: Hrn. Pastor Hermann Liesegang (Glienick b. Zoffen). — He. E Nichard Koblauck (Charlotten- urg). i a r R Hr. Pastor emer. Julius Duchftei (Friesad i. M.). — Be Oberst-Lieut. a. D. Werne: von Voigts-Rhey (Heilbronn). r. Geheim: Kommerzien-Rath Louise Ebart, geb. Gaertrr (Berlin). — Hr. Oberst Conrad Meyer (Stettin? -— Hr. K. K, Rittmeister v. d. A. Karl Iost von Pöllniß (Oberlödla). —- Hr. Major a. D. Goarad Tripypel (Potédam). — vi Major ¿- L- Paul Wundsh (Neustettin). — Hr. Friedrich 07 Fritsche (HirsGberg, Schles.). — Fr. Amtsgeri@t®* ‘Rath Rofalie Mila, geb. von Schirmann (Berlin/- Hr. Prem.-Lieut. Karl Klipstein (Ehre breitstein).
O
Verantwortlicher Redakteur: Siemenrotb in Berlin.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin-
Druck der Norbbeutshen Buchbruckerei und Verlas®- Anftalt Berlin SW., B iraße Nr. 32.
Sieben Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).
Erfte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
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Berlin, Mittwoch, -den 20. Januar
Berichte von deutschen Fruchtmärkten.
“ Qualität
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wurden am
S Dur@{- | Am vorigen Markttage
(Spalte 1)
(100 kg)
gering mittel gut Katte \chnitts- | Markttage Gezablter Preis für 1 Dovpelzentner Menge
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s{läglicher
Schäßung verkauft
preis für
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x Æ | R
nie- | böch- | nie- | bôh- ! nie- drigster | ster | drigster | ster | drigfter |
Doppel- 1 Dovvel-
hô- zentner zentner fter
Á 100 kg
Doppel- zentner
(Preis
unbekannt)
Durchschnitts-
Allenflein . ._. 15,50 | E — A E M 15,50 | M Breosan . .… « | 15,20] 16,20 ! 16,90 Emden . L — | 16,00 i — M «4 4000| 16,50 17,00 Pfullendorf . . | 16,80 17,50 |
Allenstein . . . | 10,54 | O E E — l 11,00 | 11,20 | Breslau . . . | 11,80 } 12,10 | 12,20 | 12,40 Gd — H | Zeus S | 11,30 |- 11,804 11,80 Pfullendcf . | 14/00 | 1420 | 1440
Allenftein . L = TELOS — M E E — 12,00 | 12.20 — Be ; 5 13,40 | 13,70 | 14,70 Gen — f | — — — Pfullendorf .. [2423/00] 12,50 | 13:50
Allenstein. . . ]| 12,07 — | — | 12,36 — De s 12,10 | 12,30 | 12,50 | 12,90 | 13,10
O 11,60 | 12,60
S Weizen. | 16,21
| 16,62 l 17,50 | 20,00 | 20,50 Roggen. | 11,34
| 12,50 13,00 | 13,20 | 12,30
Gerste. | 12,42 |: 12/50 | 15,40 E 19,50
DA f 6
Emden. . . . | 11,80 | 12,40 | 12/60 | 13,00 | 13,20 | Pfullendorf . . | 10,50 | 11/30 | 12,00 | 12,50 | 12,70 | 12,90 | 114 1379 | 12,10
16,80 17,10
12,65 13,20
50 605 12,10
*) Bemerkung der Ma rktkommission: Alter Hafer wird von beute ab niht mebr gehandelt.
Außerdem
Deutscher Reichstag. 1656. Sißung vom 19. Januar 1897, 1 Uhr.
Tagesordnung: Fortseßung der zweiten Berathung des KeiGabaushalis-Etats für 1897/98, und zwar bei dem Gehalt des Staatssekretärs des Reihs-Schaßzamts.
Ueber den dazu gestellten Antrag dez Abg. Dr. Ham- macher (nl.) sowie über den Anfang der Sißzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berihtet. Nah dem Abg. Lenz- nann (fr. Volksp.) nimmt das Wort der
Abg. Dr. Hammacher: Ih wäre bereit, meinen Antrag in dem vorgeshlagenen Sinne zu ändern, wenn ich nicht befürhten müßte, daß der Bundesrath von einem solchen Inhalt des Antrags nichts wissen will. Durch die Verhandlung vom 4. Dezember v. F. aus Anlaß der Petitionen it mein Antrag wohl hinreichend begründet. Besonders wichtig ift die verwaltung8gerihtlihe Entscheidung über die Auslegung des Waaren- regifters, welhes vom Bundesrath mit geseßliher Kraft aufgestellt wird. Der ordentliche Richter is zu solhen Entscheidungen nicht ge- eignet, höchstens kann man ein Schiedsgerichtsurtheil zulaffen. Jeden- falls muß die Entscheidung im Verwaltungswege, welhe nur Er- bitterung erzeugt hat, beseitigt werden.
Abg. Seeißets von Stumm (Rp.) bält den Antrag Lenzmann auf reihâgeseßlihe Regelung für ausfihtslos. Er stelle sih auf die Seite des Vorredners nur bezüglich des ersten Theils seines Antrages, während er den zweiten als bedenklih erachte, weil dadurch diejenigen, welhe sich bei der Entscheidung der Auskunftsftellen beruhigten, [chlechter gestellt werden könnten als diejenigen, welche die verwaltungs- gerihtlite Entscheidung herbeiführten.
Abg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim (nl.): Man könnte den Antrag Lenzmann annehmen, wenn kein Widerspruch seitens der ver- húndeten Regierungen erfolgt. Erfolgt dieser Widerspruch, dann kann man ih immer noch auf den Antrag Hammacher zurückziehen. Die deutshe Geschäftswelt und besonders die Handelskammern verlangen dringend eine Regelung im Sinne des Antrages Lenzmann, denn jeßt muß die beute Geschäftswelt die jungen N ollbeaumten auf ihre Kosten erziehen.
Staatssekretär des Reichs - Schaßamts Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:
Meine Herren! Jch gestatte mir zunächst, historisch zu bemerken, daß im Jahre 1888 bereits ein Antrag in diesem hohen Hause ver- handelt ift, welher dahin ging, Zollstreitigkeiten entweder auf den ordentlihen Rechtsweg zu verweisen oder der Entscheidung eines Verwaltungsgerihtshofs zu ‘überlassen. Auf Grund dieser Anträge haben eingehende Erwägungen im Reihs-Schaßamt stattgefunden, in wel@ér Richtung etwa die Wünsche, welche in dieser Resolution niedergelegt waren, sich staatsrechtlich verwirklihen ließen, und es sind au dementsprehend den verbündeten Regierungen seitens der Reichs. Finanzverwaltung entsprehende Vorschläge gemaht worden. Die verbündeten Regierungen haben hierauf die Frage auch ihrerseits eingehend geprüft, aber demnächst die Resolution einstimmig, vorzugs- weise aus staatsrechtlichen- Bedenken, abgelehnt. Diese Entscheidung ist von meinem Amtsvorgänger in der Sißung vom 21. Februar 1888 zur Kenntniß des hohen Hauses gebracht worden.
Meine Herren, ih glaube nun, daß die Debatte hier im Einzelnen nit fklarlegen kann, in welher Weise geseßlich die Wünsche des l, ohen Hauses zu erfüllen sein würden. Es ift eine Frage, die fehr verwidelter und tiefgreifender staatsrehtliher Natur ist mit Rücksicht auf die Berechtigung der Bundesftaaten, in leßter Justanz unmittelbar vertreten durch ihre einzelnen Bevollmächtigten, über Mängel in der Zollverwaltung zu entscheiden. Es ist eine rechtlihe Frage und namentlich auh eine schr s{chwerwiegende, ¡olltehnishe Frage.
: Was woill der Handelsstand und diejenigen Herren, die hier seine Wünsche in beredter Weise zum Ausdruck gebracht haben, erreichen ? Er will zunächst — und das ist ein berechtigter Wunsch —— etne größere Schnelligkeit der Entscheidung herbeiführen. Seitens des
Bundesraths find in gleiher Absicht bereits vershiedene Maßregeln ergriffen. Jch glaube indeß, daß ein oberster Reich8gerichtshof kaum zu einer \chnelleren Entscheidung führen würde, wie jetzt der Bundes- rath. In dieser Beziehung darf man ih keiner Täuschung hingeben.
Der Handelsftand wünscht ferner eine einheitlihe Entscheidung in Zollfragen, weil das deutshe Wirthschaftsgebiet ebenfalls ein einheit- liches Ganzes ist. Es wird ih aber nie vermeiden lassen, daß eine Verschiedenheit in den Entscheidungen hervortritt, erstens, bei den ver- schiedenen Zollftellen innerhalb desselben Staats. Diese Ver- schiedenheit der Entscheidung kann geheilt werden durch eine Ent- scheidung der obersten Finanzbehörde des einzelnen Staats. Es wird si au nit vermeiden laffen, daß, wenn eine untergeordnete Zoll- bebörde eine falshe Entscheidung getroffen hat, auf Grund der Re- vision der Register nachträglih der angemessene Zoll eingezogen wird. Sollte ein Handeltreibender in einen Irrthum versetzt sein durch eine private Auskunft eines untergeordneten Zollbeamten, so kann man dem Uebelstand einfa dadurch vorbeugen — und das ist bereits in einer früheren Debatte angeregt —, daß man überhaupt den unteren Zollbehörden eine derartige Privat - Auskunftsertheilung unter- sagt. Es kann aber auch, meine Herren — und das sind die unangenehmsten Verschiedenheiten —, eine Verschiedenheit der Zollbehandlung desselben zoUpflihtigen Gegenstandes da- dur eintreten, daß die oberste Finanzbehörde des einen Bundes- staats anders entscheidet, wie diejenige eines anderen Bundesstaats. Dieser Uebelstand kann nun in zweterlei Nichtung gemildert werden : entweder, ivfoweit es sih um die Vergangenheit handelt, dadur, daß der Bundesrath den höheren irrthümlih erhobenen Zollfsay aus Billigkeitsrücksichten erläßt — das geschieht, wie ich versichern kann, in einem außerordentlich großen Umfange —, und ih möchte hier, ohne die hier berührte Angelegenheit noch einmal zu behandeln, besonders darauf hinweisen, daß jenem Be- \chwerdeführer ein sehr bedeutender Zollnahlaß, meines Erinnerns über 26 000 Æ, gewährt worden ist. Oder aber die zwischen den einzelnen Staaten verschiedene Zollbehandlung derselben Waare kann auch dadurch beseitigt werden, daß für die Zukunft der Bundesrath einen allgemeinen, dann von allen Zollftaaten zu beobahtenden Grund- saß bezüglih der Verzollung der Waare feststellt. Nun, meine Herren, muß ih zugestehen, daß gewisse Uebelstände in der jeßigen Ausübung der Zollverwaltung sich garniht leugnen lassen. Es ift für einen Handeltreibenden außerordentlich empfindlih, wenn ihm eine Auskunft über die Verzollung einer Waare, wenn au noch nicht bei der amtlihen Abfertigung, seitens einer Zoll- stelle ertheilt ift, wenn er darauf hin eine Waare zu einem niedrigeren Zollsat einführt, und sih später überzeugen muß, daß er die Waare zu gering falkuliert hat, weil er nahträglich auf Grund der Register- revision oder auf Grund einer anderen Entscheidung bei der definitiven amtlichen Abfertigung einen höheren Zoll entrihten muß. Ich kann mir allerdings einen Ausweg in ver Nichtung denken, daß der Bundesrath sih darüber {lüssig macht, daß die oberste Landes- behörde oder die Direktivbehörden in den einzelnen Staaten verpflichtet werden, Auskunft mit autoritativer Kraft für die Zukunft zu ertheilen, und daß demnächst für eine Waare, die identisch if mit derjenigeu, die der autocitativen Auskunft zu Grunde gelegen hat, und die thatsählich eingeführt ift, unter keinen Umständen eine Nachforderung an Zoll ftattfinden darf, wenn man auh später zu der Ueberzeugung kommt, daß man fich bei diesec Entscheidung zoll- rehtlich geirrt hat. Das würde möglih sein ohne Veränderung der Verfassung, und insoweit würde Nr. 1 des Antrages des Herrn Abg. Hammacher gewiß einer ernsten Grwägung werth sein.
Ich gehe nun zu dem ¡weiten Absatz dieses Antrages über. Da
S 1897 e
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wünscht der Herr Abg. Hammacher, um»die Verfafsungswidrigkeit zu
1 umgeben -—niht eine oberste Reis inftanz der Rechtsprehung
in Zollfahen, sondern vielmehr eine oberste Lande8inftanz, die diese Funktionen wahrnehmen soll. Darin liegt aber eine unzweifel- hafte Ausschaltung des Bundesraths ; denn das ist doch nicht denkbar, daß, wenn im schiedsrihterlihen Verfahren oder im Wege der Ver- waltungsrechtsprechung ein oberster Zollgerihtsbof in einem Staate entshieden hat, dann der Bundesrath eine derartige Entscheidung durch sein Votum, wieder aufhöbe. Es würde dem Bundesrath also die Möglichkeit, die er jeßt besigt, Mängel in der Zollverwaltung durch seine dem Bundesrath angehörenden Bevollmächtigten endgültig zu entscheiden, verloren gehen, und darin sehe ich eine unzweifelhafte Aenderung der beftehenden Reichsverfafsung. Und, meine Herren, das kann ih von meinem persönlichen Standpunkt aus ganz ofen sagen, daß, wenn man einmal Zollstreitigkeiten einer verwaltungs- rechtlihen Rechtsprehung überweist, es selbstverständlih im Interesse der Einheit der Entscheidungen unendlich viel besser wäre, eine oberfte Reich8instanz zu hafen als eine Anzahl von Landes3- instanzen. (Sehr richtig !)
Nun hat der Herr Abg. Dr. Batem bei der vorigen Behandlung des Gegenstandes gesagt: wenn hier vom Bundesrathstische alle die ver- fassungsrechtlihen Bedenken, deren innere Berehtigung er nicht ver- kenne, geltend gemacht würden, so wäre der Reichs-Schaßzsekretär do verpflichtet, zu sagen, wie es besser gemacht werden solle. Dem- gegenüber muß ih bemerken, daß meine Gedanken gegenüber dem Bundesrath leider keinen Zwangskurs haben (Heiterkeit), und daß, wenn ih selbst der Ansicht wäre, es könnte eine gewisse Aenderung innerhalb der angedeuteten Grenzen eintreten, das für das hohe Haus vollkommen gleihgültig wäre, folange der Bundesrath an seiner unzweifelhaften staatsrechtlihen Berehtigung des jetzigen Zustandes festhält. Dem sei aber, wie ihm wolle, — das kann ich heute shon dem hohen Hause versichern, daß, nahdem jeßt und be- reits am Gnde des vorigen Jahres diese Frage zum Gegenstand eingehender Verhandlungen geworden is, der Bundesrath \ich mit ibr noch einmal ernstlih beschäftigen und in die Prüfung der Frage eintreten wird, wie weit es möglih sein möchte, berehtigten Be- shwerden auf diesem Gebiete abzuhelfen.
Abg. Beckh (fr. Volksp.) tritt für eine reib®geseßlihe Regelung der Zollstreitigkeiten ein, im Sinne des Antrages Lenzmann.
__ Abg. Ulrich (Soz.) beantragt, über den Antrag Hammaer hinaus, daß ein internationales Schiedsgericht für Zollstreitigkeiten eingerihtet werden möge; ferner solle in allen Zollverträgen ein Zusaß aufgenommen werden , _wonach es unmöglich sei, eine Waare ohne Zustimmung der kontrahierenden Regierungen anders zu rubri- zieren, als es bei der Ratifikation des Vertrages der Fall gewesen. Redner weist auf die Behandlung der Waaren in Rußland hin. Die Beantwortung ter von ihm gestellten Interpellation sei von der Regierung abgelehnt worden, troydem dadurh nicht die {webenden Verhandlungen gestört, sondern gefördert worden wären, weil den ÜUnterhändlern Deutschlands dadurh das Rüdtgrat gestärkt worden wäre. Die Offenbacher Fabrikanten hätten für 400 000 A fertige Waare, die sie liefern mußten, mit einem dreifah höheren Zollsat verzollen müssen ; dadur würden zuleßt die Arbeiter benachtheiligt, weil die nicht mehr abzuseßende Waare den Preis und s{ließlich die Löhne drückde. Auh im Wege des' Frachtverkehrs, bei der Behandlung der gebrochenen Fracht, werde die deutshe Ausfuhr geschädigt. Auf diese Weise werde Deutschland \{ließlich auch bei den Handelsver- trägen benachtheiligt sein.
Abg. Frese (fr. Vgg.): Mit dieser Verurtheilung der Handels- verträge hat sich der Vorredner in die Gefolgschaft der Konservativen begeben. Der Antrag Lenzmann, welcher endgültige Entscheidungen bezüglich der ertheilten Auskünfte haft, ist dem Antrage Hammacher entshieden vorzuziehen. Redner weist auf die verschiedenartige Behandlung von geschältem Reis hin.
Abg. Dr. Hammacher hält den Antrag Lenzmann, weil er vom Bundesrath niht angenommen werde, für einen Schlag ins Wasser, liEa sein Antrag sih dem gegenwärtigen Rechtsverhältnisse an-
Staatssekretär des Reichs - Shaßamts Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:
Ich kann die staatsrechtlihen Auffassungen des Herrn Vorredners nit unbeantwortet lassen. Jch gestatte mir zunächst, den Herrn Vor- redner auf Art. 36 der Verfassung aufmerksam zu mahen. Dort heißt es:
„Der Kaiser überwacht die Einhaltung des geseßlichen Ver- fahrens durch Reichsbeamte, welche er den Zoll- oder Steuerämtern und den Direktivbehörden der einzelnen Staaten, nah Vernehmung des Ausshufses des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen, bei- ordnet.
Die von diefen Beamten über Mängel bei der Ausführung der gemeinschaftlihen Gesetzgebung (Art. 35) gemachten Anzeigen werden dem Bundesrath zur Beschlußnahme vorgelegt.“
Meine Herren, es ist das diejenige geseßlihe Bestimmung, durh welche die sogenannten Reichsbevollmächtigten geschaffen sind. Der Herr Abg. Hammather will in jedem der Einzelstaaten an Stelle der Gntscheidung der obersten Finanzbehörde eine \{hiedsrihterlihe Behörde oder einen Verwaltungegerihtshof einsezen. Jch nehme an, dieser Verwaltungsgerihtshof entscheidet im konkreten Falle, und der Reichsbevollmächtigte ist der Ansicht, daß diese Entscheidung in dem konkreten Falle eine unrichtige ist, dann wird der Reihsbevollmäthtigte seine Bedenken in Form eines Berichts dem Bundesrath vorlegen und der Bundesrath muß in der Lage fein, auch in diesem einzelnen Falle, wenn auch nicht pro praoeterito, was er jeßt auch nicht thut, aber pro futuro dahin zu entscheiden, daß die Gntscheidung des Verwaltungsgerihtshofs fals if und in Zukunft die \treitige Waare niht unter diese Position zu bringen , fondern unter eine andere. Wenn der Herr Abg. Dr. Hammacher das mii seinem Antrage ver- einbar hält, daß der Bundesrath auh für einen einzelnen Artikel pro futuro eine andere Entscheidung gegenüber einem einzelnen Landes- verwaltungs-Gerichtshof fällt, so würde der Antrag mit den Rechten des Bundesraths fich allerdings unter Umständen vereinigen lassen. Wenn aber der Herr Abg. Dr. Hammacher der Ansicht if, daß cine Entscheidung auch im konkreten Falle nicht anders abgeändert werden kann, vie für die Zukunft durh eine Deklaration des amtliden Waarenverzeih-
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