_ „Langen Stall“ die

Deutsches Rei ch.

Preußen. Berlin, 22. Januar.

Seine Majeftät der Kaiser und König begaben Sich, wie „W. T. B.“ meldet, heute früh 8 Uhr 20 Mi- nuten mittels Sonde juges nach Potsdam, um daselbst im

pagnien des 1. Garde - Regiments z. F. vorzunehmen. Das Fruhstück wollten Seine Majestät im Kreise des OEMerterds Sonn Regiments einnehmen, vorher aber die deforativen

S in der Garnison-Kirhe zu Potsdam besichtigen. Der Rüdkehr Seiner Majestät nah Berlin wird im Laufe des heutigen Nachmittags entgegengesehen.

Dem zweiten Bataillon des Jnfanterie-Regiments

Hermwarth von Bittenfeld (1. Wesifälishes) Nr. 13 und -

dem ersten Bataillon des 3. Thüringischen Jnfanterie- Regiments Nr. 71- werden-am 27. d. M., dem Geburtstage Seiner Majestät des Kaisers und Königs, neue Fahnen verliehen werden. Die Nagelung und Weihe der Feldzeichen wird am genannten Tage im Königlichen Schlosse hierselbst stattfinden. Abordnungen der betreffenden Regimenter sind zu der Feier befohlen.

__ In der am 21. d. M. unter dem Vorfiß des Vize-Prä- sidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Znnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsißzung des Bun- desraths wurde die Vorlage, betreffend den Vertrag zwischen dem Reich und der SÓweY wegen Errichtung shweizerischer Nebenzollämter auf badishem Gebiet, den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Die Zustimmung wurde er- theilt den Entwürfen des Handelsgeseßbbuchs und des zugehörigen Einführungsgeseßes, — dem Entwurf der Grundbuchordnung, — dem Geseßentwurf wegen Kündigung « und Umwandlung der vierprozentigen Reichs-Anleihe, — dem Nachtragsantrag Preußens, betreffend die Ausführung des Börfengeseßes, — dem Entwurf von Vorschriften für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Alkali - Chromaten, — sowie dem Antrag Hessens, be- treffend die Errichtung eines zweiten Schiedsgerichts für den Bezirk der hessischen land- und forstwirthshaftlihen Berufs- enossenshaft. Von der Denkschrift über die Ausführung der

nleihegeseze und dem hierzu vom Reichstage unter dem 4. Dezember v. J. gefaßten Beshluß wurde Kenntni ge- nommen. Außerdem wurde über eine größere Anzahl von Eingaben Beschluß gefaßt.

Auf Grund des Geseßes vom 23. Dezember v. J, be- treffend die Kündigung und Umwandlung der vier- prozentigen konsolidierten Staats-Anleihe, is sei- tens der ZJnhaber derselben von dem Rechte, die Baarzah- lung der Kapitalbeträge zu verlangen, innerhalb der gestellten Frist nur in Höhe eines Betrages von 210650 ( Gebrauch gemacht worden.

Dem Kommunal-Landtage der Kurmark, an welchen inzwischen an neuen Sachen ein Antrag des Kammer- herrn von Veltheim-Schönfließ, betreffend Aenderungen in der Verwaltung der Land-Feuersozietät, eingegangen war, lagen in seiner gestrigen dritten Plenarsißung drei Gutachten des I. und acht Gutaqhten des T1. Auésschusses vor. Den ersteren gemäß „wurde ein Rekurs gegen eine Entscheidung des Niederbarnimer Kreistages abgewiesen und eine Ent- shädigung für ein im Feuerlöschdienst gefallenes Pferd sowie eine Uniterstüßung für eine städtische Feimillige Feuer- wehr bewilligt. Den Gutachten des I1. Ausschusses entsprehend wurdcn die Rechnungen des Kommunal-Landtagsfonds für 1895/96 und der Kurmärkischen Hilfskasse für 1895 entlastet und von ses Unterstühungsgesuhen milder Stiftungen und Vereine drei berücksihtigt, der Rest aber mangels Nachweises der Bedürftigkeit abgewiesen. Seine nächste Sißurg wird der Landtag am Sonnabend halten.

Laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine is S. M S. „Gneisenau“, Kommandant Kapitän fe See Hofmeier, gestern in Neapel angekommen und beabsichtigt, am 2. Februar nah Genua in See zu gehen.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird die vom Reichs- Eisenbahnamt E tabellarishe Uebersicht der Be- triebs-Ergebnisse deutsher Eisenbahnen für den Monat Dezember v. J. veröffentliht, au) welche am Mittwoch an dieser Stelle auszüglih hingewiesen worden ist.

Anhalt.

hre Königlihe Hoheit die Erbgroßherzogin von Me nburg Siceltt ist mit Jhren Hoheiten Kent Her- zoginnen Marie und Jutta zur Theilnahme an den Vermählungsfeierlihkeiten vorgestern von Neustreliß in Dessau eingetroffen.

Elsaß-Lothringen.

__ Durch Kaiserlihe Verordnung vom 18. d. M. is der Landesausshuß berufen worden, am Donnerstag, den 28. Januar in Straßburg zusammenzutreten.

Oesterreih-Ungarnu.

Der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski ist heuie von seiner Reise nah Berlin und Dresden wieder in Wien eingetroffen.

tenbesihtigung- bei -mehreren Kom-_|

Die „Wiener Zeitung“ veröffentliht ein Kaiserliches Patent vom 20. Januar deireneS die Einderufn der Rande von Böhmen, almatien, Galizien u Lodomiérien mit Krakau, Oesterreich ob der Enns, i Steiermark, Kärnten, Krain, Bukowina, Schlesien, Tirol, Görz und Gradisca, Jstrien und Vorarlberg auf den 26. d. M.

Der Minister-Präfident Graf Ba deni empfing gestern eine von den Abgg. Dworczak, Kaizl und Pacak geführte ee Deputation in Sachen der Zutheilung der Bezirke -Etrpei und Poklig” än” das neu

eit sei noch nicht so weit gediehen, daß die Regierung be-

stimmte endgültige Zusagen geben könne. * Sie werde die ait vor allem vom Gesichtspunkt der Bedürfnisse der realen Justizverwaltung aus erwägen.

Das österreihische Abgeordnetenhaus nahm gestern die Kongruavorlagen an. Jm Laufe der Debatte erklärte der Unterrichts-Minister Dr. Freiherr von Gautsch: Die Lage der Deriarger bedürfe einer ferung Der Mehraufwand von zwei Millionen beweise, daß die mit der Vorlage bezweckten Aufbesserungen keine scheinbaren seien. Mit Rüfsicht auf die Finanzlage des Staates müsse die Regierung die Grenze be- zeichnen, bis wohin ein Entgegenkommen möglich sei. Das Os werde sich durch Annahme der Vorlage den Dank des

lerus erwerben.

Der landwirthschaftlihe Aus\chuß des Abgeord- netenhauses hat eine Resolution angenommen, worin die Regierung aufgefordert wird, das gesammte Differenzspiel zu beseitigen und nur einen soliden Terminhandel mit wirkliher Waare in die Usancen der Fruchtbörse auf- zunehmen, ferner die Usancegewihte sür den wirklichen Terminhandel, entsprehend dem fortschreitenden Durch- schnitisgewichte der börsenmäßigen Getreidegaitungen, zu er- höhen und endli bei den Verhandlungen über den Abschluß des Zoll- und Handelsbündnisses mit Ungarn darauf zu dringen, daß auch die ungarishe Regierung über diese Fragen ein mit dem österreichishen übereinstimmendes Geseß einbringe, welches den böôrsenmäßigen Handel beider Theile der Monarchie in gleihem Rahmen umfasse.

Wie mehrere Wiener Blätter übereinstimmend aus Prag melden, hat die dortige Polizei einen Geheimbund unter dem Namen „Revolutionäres Czehien“ mit einem theils national-radikalen, ee international-anarhistishen Programm entdeckt. Die Mitglieder des Geheimbundes, zumeist Lehrlinge, hatten sich Dolche, Revolver und Munition angeschafft; sieben. derselben wurden verhaftet und gestanden ihre Theilnehmer- schaft zu

Bei der gestern im ungarishen Unterhause be- gonnenen Spezialdebatte über das Budget brachte bei dem Titel „Königlicher Hofstaat“ der Abg. von Meszlenyi (Kossuthpartei) eine Resolution ein, worin ein selbständiger ungarischer ps dringend gefordert wird. Der Abg. Molnar (Volkspartei erflärte, er werde aus Rücksicht auf die Königs- treue seiner Partei für den Titel jtimmen. Der Abg, Eóöôtvós (Kossuthpartei) führte aus, es sei nicht nothwendig, daß die Volkspartei erkläre, durch Annahme des Titels die Treue zum König zu bekunden, denn in Ungarn gebe es niemanden, der nicht konigstreu sei; die ganze Nation liebe ihren König. Der Minister-Präfident Baron Banffy erklärte, daß so- wohl die L Tas als auch die frühere sich über die Frage des Hofhalts des Königs wiederholt geäußert hätten; er habe nihts hinzuzufügen. Die Frage wegen der äußeren Hofhaltung sei erst ing geregelt worden, über die innere Hofhaltung könne kein Reichstagsbeschluß gefaßt werden. Der Titel wurde mit allen Stimmen gegen die des Abg. Madarasz bewilligt.

Großbritaunien und Jrland.

Das Oberhaus hat sih gestern bis zum 28. d. M. vertagt.

Im Unterhause gab gestern der Staatssckretär für die Kolonien Chamberlain die Erklärung ab, daß die Char- tered Company von Zeit zu Zeit die vom Kriegsamt er- hobenen Forderungen gezahlt habe, allerdings gebe es auch noh nit beglihene Forderungen ; ein großer Theil der Kosten des Feldzuges im Matabelelande sei von der Gesellschaft un- mittelbar getragen worden. Da die beiden Gefangenen in Prâätoria, Samson und Davis, selbst an die Transoaal- et appellieren wollten, fühle cr sich niht ver- pflichtet, für sie zu appellieren; seiner Ansicht nah hätten aber beide für etwa begangene Fehler bereits sehr {wer gelitten : Er glaube, es würde richtig sein,- wenn der Präsident Krkiger ihren Fall in Erwägung ziehen wollte. Der Parlaments- Sekretär des Auswärtigen Curzon äußerte, die unglück- lih verlaufene Expedition nah Benin sei von Beamten des Nigerküsten-Protektorats unternommen worden, deren Pflicht es sei, wern Gelegenheit dazu vorhanden, die verschiedenen Theile ihrcs Distrikts zu besuhen. Die Beamten hätten jedoch im vorliegenden Falle die Genehmigung der Regierung nicht vorher nachgesuht. Jm weiteren theilte Curzon mit: Die Re- gierung habe eine Note des türkishen Botschafters vom 22. Dezember erhalten, worin die Aufmerksamkeit auf die in den Artikeln 9, 23 und 42 des Berliner Vertrags fest- gergte Verpflihtung der Vertragsmächte, betreffend die gest tellung des bulgarischen Tributs und des Antheils ulgariens, Montenegros und Serbiens an der türkischen Staatsschuld, gelenkt werde. Die Note habe auch auf den Antheil Griechenlands an der türkischen Staatsschuld hingewiesen. Die Regierung habe geantwortet, sie wünsche eine genaue Erfüllung des Berliner Vertrags, und wenn es erwünscht sein sollte, so sei sie bereit, über diesen Gegenstand in einen Meinungsaustausch mit den Vertragsmächten zu treten. Die jcht von den Botschaftern in Konstantinopel erörtertena Reformen seien Reformen der oitomanishen Verwaltung, aber die Regie- rungen wünschien eine strenge Geheimhaltun es Charakters derselben. Bei der sodann fortgeseßten Ä dreß- debatte wurde der Unterantrag Dillon's, sofortige Maßregeln zu tre en zur bstellung der Noth der landwirthshaftlihen Bevölkerung in Jrland, mit 189 gegen 125 Stimmen abgelehnt. m Laufe der Debatte erklärte Atkinson, die Preise für Bodenerzeugnisse seien nicht in dem Maße gefallen, wie die Antragsteller be- haupteten; es seien daher feine außerordentlichen Maßregeln erforderlih. __ Viele Mitglieder auf beiden Seiten des Unterhauses find, wie „W. T. B.“ meldet, über eugt, man werde die allenl

i u errichtende Kreis" pst in Trautenau. Graf Badeni erklärte, die Angelegen-

Sir Jo hu Lubbock habe erklärt, er werde einen dahin gehenden i ag -zu dem Antrage Chamberlain's etnbringen. Ó

J d st b Li Mi

n dem gestern abgehaltenen nisterrath legte, dem

„W. T. B.“ zufolge, der Finanz-Minister Cohery seine

a nre über die Steuerreform vor. Die Entwürfe

etreffen die steuer; sie entlasten die vit .bebauter Grundstücke.

_n der Deputirtenkammer brachte gestern der sozia- listishe Deputirte Rouanet den Antrag auf Enteignung der Kirche „Sacré Coeur“ auf dem Montmarire ein und verlangte die Dringlichkeit für seinen Antrag. Der Justiz - Minifter Darlan bekämpfte die Dringlichkeit und erklärte, eine Ent- eignung sei vom geschlichen und finanziellen Standpunkte aus unmöglih. Die Dringlichkeit wurde hierauf mit 332 gegen 196 Stimmen abgelehnt. Bei der weiteren Berathung des Gesegentwurfs, betreffend die Zucker steuer, erachtete der Deputirte Maas die Einführung von Prämien als eine noth- wendige Maßnahme angesihis des Vorgehens anderer Staaten und rieth der i Zuckerkonferenz nit theilzunehmen. Der Deputirte Roux bekämpfte den Geseßentwurf und hielt die Erhöhung des Verbrauhs, welhe durch Herabseßung des Zuterpreises erfolgen würde, für die einzige Lösung der Frage. Redner forderte im Namen der Raffinerien in den Häfen die Beibe- haltung der freien Einfuhr des kolonialen und fremden Zuckers. Die Sißung wurde sodann geschlossen.

Rußland. ._ Aus Mitau wird dem „W. T. B.“ gemeldei: Sämmtliche örtlihen lutherishen Kirhenshulen in Kurland seien dem Ministerium für Volksaufklärung unterstellt worden. Das Recht, die Gründung solher Schulen zu genehmigen, sowie das Beaufsichtigungsrecht gehe Ps von den lutherischen Konsistorien auf die Schulbehörden über.

Ftalien.

Der König empfing gestern, wie „W. T. B.“ ans Nom meldet, den Ersten Sekretär des dortigen deutschen archäologischen Instituts, Professor Petersen.

Das Königliche Dekret, durch welches die Session ee E vertagt wird, is gestern veröffentlicht worden.

; Gegenüber den Gerüchten, daß bereits eine Entscheidung über den Termin zur Einberufung der Wahlkollegien getroff.n sci, theilt die „Opinione“ mit, daß darüber noch nichts eststehe, daß aber dem gestern veröffentlichten Dekrete, betreffend ie Vertagung der Session des Parlaments, diejenigen, dur welche die Session gel olen und die Kammer aufgelöst wird, folgen würden; dieses leßtere werde, wie üblich, etwa drei Wochen vor dem zur Einberufung der Wähler festgeseßten Tage veröffentlicht werden.

__ Der Vorsteher der L Pfründenkammer, Kardinal Bianchi, ist heute früh gestorben.

Schweiz. Die diesjährigen Manöver, an denen die 3. und 5. Division des II. Armee-Korps, im Ganzen 25 000 Mann, theilnehmen werden, sind von dem Bundesrath auf die Zeit vom 7. bis 17. September festgescht worden und werden zwischen Solothurn, Burgdorf und Olten stattfinden.

Türkei. __ Die Botschafter sind, wie „W. T. B.“ aus Kon- stantinopel erfährt, gestern wieder zu einer Besprehung zusammengetreten.

Vorläufig werden für Kanea, Rethymon und Kandia drei Gendarmerie-Kompagnien mit zum theil auslän- dishen Mannschaften gebildet.

Eine Deputation der serbishen Bevölkerung von Uesküb begab sih vorgestern in Konstantinopel zu dem ökumenischen Patriarchen, um ihn an das am Neuzjahrs- tage gegebene Versprechen, er werde die Wünsche der serbischen Bevölkerung binnen sechs Tagen befriedigen, zu erinnern. Der Patriarch erklärte, infolge der bei ihm eingegangenen Berichte über die leßten Vorgänge in der Kirche zu Uesküb nichts thun zu können, worauf die Deputation die schriftliche Erklärung einreihte, für die Aufrechterhaltung der Ordnung in Uesküb nicht mehr einstehen zu können. Gestern fand eine Sigzung der Synode statt, die sich mit dieser An- gee beschäftigte. Nach der Sißung reiste die Deputation wieder ab.

Bei einem am Wasserweihfest erfolgten Zusammen- stoß zwishen Bulgaren und Serben in der Kirche zu Kumanowa wurden 12 Personen theils verwundet, theils ge- tödtet. Die Truppen mußten einschreiten; die Kirhe wurde gesperrt. Nach einer in Belgrad eingetroffenen Meldung sind dem Gericht in Uesküb sechs Bulgaren eingeliefert worden, welche die Anstifter des Angriffes gewesen sein sollen.

Griechenland.

Eine Kommission von Offizieren soll P un Ein- fauf von 400 Maulthieren und 800 Pferden nah Neapel und Ungarn begeben. Die Manöver der Armee sowie die der Marine werden gleichzeitig im April stattfinden.

Amerika.

Aus Buenos Aires wird gemeldet, daß Wenceslas Escalante zum Finanz-Minister ernannt worden ei. Afrika.

Der Sultan Hamud bin Muhammed i}, wie dem

„W. T. B.“ aus Sansibar berichtet wird, erkrankt; sein Zustand soll lebensgefährlich sein. Die „Evening News“ veröffentlichen aus Lagos, welches Einzelheiten über die Nieder- meßelung der Benin-Expedition enthält. Die Expe- dition war danah in friedlihster Absicht auf eine Einladung des Königs von Benin hin, welher ein Palaver in Handelsfragen bewilligt hatte, abgegangen. Die Offiziere, welche unbe1daffnet waren, hatten 200 Träger mit Ges enken für den König und anderen Gegenständen vorausgeschickt. Zehn Meilen vom- Landungsplaÿ entfernt stießen die Offiziere auf die Leichen der Träger und wurden sofort cbenfalls an- gegriffen. Sieben von ihnen wurden getödtet. Lan und Loe, welche {wer verwundet wurden, entkamen in den Busch und wurden von einer Abtheilung gerettet, welche zur Unterstüßung in einem Boote abgeshickt worden war.

ein Telegramm

Znleressen Süd-Afrikas durch assen der Unter- suchung gegen die Clantece Company am ea fördern.

egierung, an der internationalen -

+26

ersonal- und Mobiliarsteuer sowie die Grund-

Die Berichte über die gestrigen ihstages, e Inei es befinden Dritten Beilage.

un des CUes der

errenhauses und des h weiten und

sih in der Ersten,

— der heutigen (159.) Sizung des Reichstages, welcher Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boettichex_ und _her… Winißter-. für- Landwirthschaft 2c.

eiherr von Hammerstein beiwohnten, wurde die zweite L dung des Reichshaushalts-Etats für 1897.98 fort- esegt und zwar bei den einmaligen Ausgaben des Reichsamts des Jnnern: 35 000 für die Erforschung der Maul- und Klauenseuche.

Abg. Dr. Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode (d. kons.) : Jch danke dem preußischen Landwirthschafts-Minister für sein Erscheinen und weise wegen der Wichtigkeit dec Frage auf den Antrag Ring im Abgeordnetenhause und auf die Eingaben des Landwirthschaftsraths hin; der Abg. Frißen is zu dem Ergebniß gekommen, daß der Schwerpunkt der Bekämpfung der Seuche an der Grenze liege. Demgegenüber hat der Staatssekretär von Boetticher erklärt, daß tie Gefahr der Einschleppung der Seuche aus Dänemark niht vor- handen sel. Von anderer Seite aber wird behauptet, daß das dänische Vieh aud mit der Maul- und Klauen- seuhe bebaftet sei; daß es tuberkulôs ist, hat der Staatssekretär von Boetticher selbst zugegeben. Ueber die Quarantäne hat man allgemein keine große Meinung, weil sie keinen großen Schug bietet. In Pommern entstand einmal die Maul- und Klauenseuche ohne daß man den Ursprung erkennen konnte; - wahrscheinli ist fie von Schafböcken eingeshleppt worden, die von einer Ausstellung zurückamen und den Ansteckungs\stof in der Wolle mit stch brahten. Die öftlihe Grenze is gesperrt mit Ausnahme Ober- {{lesiens, für welches das Kontingent der Einfuhr ermäßigt ist, während die Staffeltarife die Zufuhr vom Inlande erleichtern. Der Minister 1oUte auf diesem Wege fortfahren. Sollten diese Maßregeln im Auslande Miß- stimmung verursachen, so liegt das ledigli an dem vielfahen Wechsel und an der diferentiellen Behandlung der verschiedenen Staaten. England hat die Viebeinfuhr aus Europa gänzlich verboten. Auch bei uns wäre eine baldige generelle Sperrung der Grenzen nothwendig, weil wir ausländishes Vieh garniht gebrauhhen. i

Abg. Werner (Reform-P.) hält dafür, daß man manchmal im Znlande mit der Absperrung zu ftreng vorgehe und daß die Kosten u - hoh feien. Die Händler, namentlih die jüdishen Händler, rähten mit dem fremden Vieh die Seuche ins Land und s{leppten sie umher. Eine bessere Desinfektion der Eisenbahnwagen sei dringend nothwendig. ; L

Abg. Gerstenberger (Zentr.): Wenn eine vollständige Sperre der Grenze nit erreiht werden kann, dann muß man allen Staaten, insbesondere auch Oesterreich gegenüber, die Quarantänefrist wver- längern. Ferner follte man in den Shlachthöfen ausländishes und inländishes Vieh von einander trennen und den Händlern, speziell den Hausierern gegerüber dieselbe Strenge wie den Bauern gegenüber anwenden. Z

Hierauf nahm der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein das Wort, dessen Rede bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.

— Das Herrenhaus trat in der heutigen (6.) Sizung, in welcher der Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten D. Dr. Bosse zugegen war, nac- dem das neu berufene Mitglied Graf von. Oppersdorff in der vorgeschriebenen feierlihen Form auf die Verfassung ver- eidigt worden, in die Generaldisku}sion überdenGesezentw ur f, betreffend das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlihen Volksschulen, ein.

F feltor Dr. Rein ke-Kiel dankt der Regierung dafür, daß fie die Vorlage fo bald rach dem Falle der vorjährigen wieder einge- bracht babe. Der vorjährige Beschluß des Herrenhauses dürfe auf keinen Fall wiederholt werden; die Annahme des Gesetzes sei eine politishe Nothwendigkeit. Die Lehrer würden sons auf lange Zeit garnichts bekommen unv ihre Freudigkeit, unsere Jugend in pvaterländishem Sinne zu erziehen, arg verfümmert werden. Den eigentlihen Vortbeil von einer noh- maligen Ablehnung würde nur die Sozialdemokratie haben. Redner beantragt die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 15 Mitgliedecn und hofft, daß diese dieselbe so gestalten werde, daß se im Hause \chließlich eine große Mehrheit finde. Leicht werde die Aafgabe der Kommi!sion niht sein, da das Abgeordnetenhaus die großen Städte den Alterszulagekassen angeschloffen habe, deren Nothwendigkeit ihm überhaupt bisher nicht habe einleuhten wollen, Die Entscheidung des Hauses werde für das Volk wie für die 90 090 Lehrer cin E sein, wieweit tas Herrenhaus Sonder- wünsche und Sonderintereffsen zurückzusftellen im stande fei.

(Schluß des Blattes.)

— Im Hause der Abgeordneten gelangte in der heutigen (24.) Sißung, welcher der Finanz - Minifter Dr. Miquel und der Justiz-Minister Sch önstedt beiwohnten, der Gesezentwurf, betreffend die Regelung der Richter- gehälter, zur ersten Berathung. i h

Abg. Dr. Lohmann (nl): Der vorliegende Geseßentwurf unterscheidet ih von dem vorjährigen Gesey durch Weglassung des ominösen Affsessoren-Paragraphen und dadur, daß das Dienstalters- stufensystem nur für die avancierten Richter vorgesehen ift, während für die Landrichter und Amtêrichter mit Einschluß der Staats- anealie ein gemeinfamer ‘ Besoldungs-Etat ebildet werden fol. Der Finanz-Minister hat vor Illusionen gewarnt, er habe seine Fühihörner vor der Wucht der That- sachen zurückziehen müssen. Die Denkschrift läßt nicht erkennen, worin diefes Gewicht der Thatsachen bestand. Wir wissen aber aus den Erklärungen des Justiz-Ministers, daß ein Kampf zwischen ihm und dem Finanz-Minister stattgefunden bat. Der zwischen ihnen geschlossene Friede trägt den Keim neuer Kämpfe in sich. Man bält die Zulage von 300 e für ausreihend und enthält sich jeder durds{lagenden Begründung. Meine politishen Freunde haben nicht die Absicht troß der Warnung des Finanz-Ministers, sih bei der vorgeschlagenen Beamtenbesoldung zu bescheiden. Wohin soll es überhaupt führen, wenn wir jeßt die Vorlage en bloc annehmen, weil die Regierung meint, einen Bau geschaffen zu Laben, aus dem man feinen Stein herau8nehmen könne? Wir werden uns bemühen, die Schlechter- stellung der Richter gegenüber den Verwaltungsbeamten zu beseitigen. Die historishe Entwickelung zeigt nur, daß bis 1849 ein Anlaß zu dieser Differenzierung vorlag. Damals war für diz Untergerichte nit dieselbe Qualifikation erforderli, wie für die Obergerichte und die Regierung, für die das große Staatseramen znotbwendig war. Schon damals bâtte man die Ungleichheit aufbeben jollen. Erft 1879 ist man in rihtige Bahnzn eingelenkt. Der Abg. Miquel erklärte damals in der Budgetkommisfion, daß wan nicht die Richter mit anderen Beaten- klassen zu ihren Ungunsten vergleihen dürfe. Sie müßten ganz unabhängig davon ihrer Stellung entsprechend angeme}jen be- soldet werden. Diese Stellung nehmen auch wir ein. Die Amts- rihter müssen so besoldet werden, daß sie in ihren A bleiben und Land und Leute kennen lernen. Ihr Ansehen ift bisher nicht gesunken, wird aber sinken, wenn man diesen Untergang ihres Ansehens immer wieder in der Volksvertretung behauptet. Wie die Dinge heute liegen, müssen die Richter èas Verlangen haben, in der Verwaltun angestellt zu werden, um in größeren Städten für ihre Kinder besser sorgen zu können. Wir wünschen, daß sämmiliche Richter nah dem System der Dienstaltersstufen behandelt werden, auch die Amtsrichter, Landrichter und Staatsanwalte; das ift eine conditio sine qua non. Nah der Vorlage würde der Richter

‘hälter der Richter unter der ausdrücklihen Vorausfezung

erst im 60. Jahre den Genuß des Höchstgehalts erreihen. Die Richter müßten {on im-54. Jahre ihr Höchstgehalt erreichen; auch die muß be werden, daß ein Beamter nah seiner Ver- seßung ein niedrigeres Gehalt beziehen soll, als wenn er in dem erften Orte geblieben wäre. Der Jusftiz-Minifter soll nach der „Vosfischen Zeitung“ -wie éo Löwe für seine SELEL gekämpft haben. Den vom Finanz-Minister antgefteltep-Wechsel guf die Zukunft können wir aber nicht acceptieren. . A Abg. Freiherr von Eynatten (Zentr.) hätte gewüns@t, daß das Dienstalterssyftem auh_für hie. Amts- und, Landrichter vorgss. wäre. Die Zunahme der Referendare und Afsessoren allein begründe diese Differenzierung niht. Im Herrenhause habe man vorgeschlagen, daß die Re E Aen ein Gebalt erhalten; diefer Vorschlag würde die Konse uenz haben, daß alle jungen Leute, welhe die juriftishe Laufbahn betreten, {on auf der Universität eine änge- messene ftaatlihe Zulage erhielten. Redner {loß fich im übrigen den Ausführungen des Vorredners an. bg. Krause-Waldenburg (fr. konf.) \pricht ch in demselben Sinne aus. Seine Freunde bedauerten, daß die Regierung sich durch den Widerstand des Hauses habe bewegen laffen, den S 8 der vorigen Vorlage (Afefsoren - Paragraph) nicht mehr vorzus{lagen. Die Regierung habe in diesem Punkte nit die erforderlihe Festigkeit bewiesen. Die Anstellung der Affsefsoren sei ein Recht der Krone, und obwohl kein Affsefsor ein Recht auf Anstellung habe, fo habe sich doch allmählih die Praris herausgebildet, daß . alle Juristen \chließlich angestellt worden seien. Diesem der Verfaffung niht entsprehenden Brauche müsse ein Ende gemacht werden durch eine offene Erklärung vor dem Lande. Hoffentlichß gelinge es in der Komniission, die Dienstaltersftufen allgemein durchzuführen. Die Unzufriedenheit der Beamten werde erst s{winden, wenn alle gleich vorgebildeten Beamten dasselbe Höwstgebalt in derselben Frist erhielten. Eine mechanische Schablone wollten seine Freunde allerdings nicht; diese seien damit ein- verstanden, daß die Landräthe ein höheres Gehalt bekommen als die Richter, weil ihr Amt ihnen eine größere Ver- pflihtung und größere Ausgaben auferlege. Wenn aber der Grundfaß befolgt werde, daß unter allen Umständen der höhere Beamte ein höheres Gehalt beziehen müfse als ein Richter, fo müfse sich im Volk der Glaube festsezen, daß die Staatsregierung und der Landtag der Verwaltung eine béhere Bedeutung beilegen als der Justiz, Das Ansehen des Richterstandes werde herabgedrückt, wenn heutzutage alle besseren Kräfte der Verwaltung zuströmten. Diesem Zustand müsse S eine angemessene Besoldung der Richter ein Ende gemacht werden.

Abg. Busch (konf.) bedauert ebenfalls das Scheitern der vor- pee Vorlage. Der allgemeinen Durchführung der Dienstalters- tufen ständen seine Freunde sympatbish gegenüber. Die vorjährige Erklärung des Justiz-Minifters über die Assessoren genüge nicht. Dem Andrängen zur Zuristischen Carrière könne nur auf gefeßlichem Wege begegnet werden. Seine Partei wünsche, daß in der Kommission etwas Erspricßlihes für die Richter geschaffen werde. 7

Abg. Kirsch (Zentr.) spricht feine Freude darüber aus, daß der Affsefsorenparagraph fallen gelassen ist, und kann nicht anerkennen, daß dieser eine unerläßlihe Vorbedingung für die Durhführung der Dienftalters\tufen sei. Er beantragt, die Vorlage einer besonderen Kommission von 21 Mitgliedern zu überweisen. : |

Abg. Hansen {fr. kons.) weist darauf hin, daß 1879 die ci erbô seien, daß auch die __eine ent- sprehende Verbesserung ihrer Gehälter erhalten follten, fo- bald es die Staatsfinanzen erlaubten. Erst jeßt fei man in ter Lage, dieses Versprechen zu erfüllen, und nun beklagten sih die Richter, obwohl ihr Einkommen um 10 9/9 erhöht werde. Er gônne den Richtern alles Gute; über eine Zurücksegung könnten sie ih nit beklagen.

(Schluß des Blattes.)

— Dem Reichstage ist eine Denkschrift über die Ent- wickelung der deutschen E Nusgeitete im Jahre 1895/96 sowie über die Verwendung des Afrikafonds zugegangen.

— Im Herrenhause ist von Herrn von Woyrsch folgender Antrag eingebraht worden : i Das Herrenhaus wolle beschließen : : i i die Königliche Staatsregierung zu ersuhen, im nächften Etat die Regierungs-Assessoren, foweit irgend mögli, mit Verbefferung des Gehaltes, die unbesoldeten aber mit Gehalt beziehungsweise mit Diäten zu bedenken.

— Die Akgg. von Czarlinski und Genossen haben im Hause der Abgeordneten nachstehende Intervellation ein- ebracht : j f G E üngstec Zeit sind in Westpreußen — in Lippinken

(3. d. M in Kamin (3. d. M.), in Komorsk (3. d. M.), in Lubiewo (10. d. M.), in Schwekatowo (17. d. M.) — vorschrifts- mäßig angemeldete Versammlungen aus dem Grunde aufgelöst worden, weil die Redner in Lenlelben ih der polnishen Sprache

bedienten. S :

Die Unterzeichneten richten an die Königlihe Staatsregierung

die Anfrage : s E ;

1) Sind der Königlichen Ealgalategzerung diese Vorfälle be- kannt, und bejahenden Falls, welhe Schritte hat dieselbe zur Verhütung solher Verleßungen verfafsungsmäßiger Rechte gethan? Andernfalls i

2) ist die Kêniglihe Staatsregieruug bereit, Anordnungen zu treffen, um der Wiederholung ährliher Vorkommnisse vorzubeugen ?

worden Verwaltungsbeamten

Arbeiterbewegung.

Aus Hamburg berichtet das „Wolff’she Bureau“ zum Aus- stand L Hafenarbeiter: In der gestrigen Versammlung des Arbeitgeberverbandes wurde einstimmig beshlofsen, auf die von der Versammlung der Ausftändigen gefaßte Resolution (vgl. Nr. 16 d. Bl.) folgende Antwort zu ertheilen: Der Arbeitgeberverband hat von seinen Vertretern den Bericht über die Br , halten, welhe sie am Sonnabend mit Ihnen gehabt haben. Aus den Besprehungen ging hervor, daß die Arbeiter auch heute noch Vertrauen weder zu den am 18. -Dezember vom Senat gemachten Eröffnungen, noch zu den thnen am Sonn- abend seitens der diesfeitigen Vertreter in bündigster Weise gegebenen Erklärungen haben, da sofort nach Wiederaufnahme der Arbeit eine gründlihe Untersuhung und thunlihste Abstellung der etwa vor- handenen Mißftände Berbeigeführt werden fclle. Der Arbeitgeber- verband hat berechtigte Hoffnung, daß auch heute noch der Senat bereit is, auf Ersuchen beider Parteien die. Leitung der Verhandlungen durch eines oder einige seiner _Mit- glieder zu übernehmen, wodurch den Arbeitern volle Garantie der Unparteilichkeit gegeben ist. Die Arbeitgeber haben den Arbeitern, obgleich die Schwierigkeiten im Hafen größtentheils überwunden sind und täglih mehr s{chwinden, Entgegenkommen bewiesen, haupt\ächlih um den alten Arbeitern den Wiedereintritt in die noch offenen Stellen zu ermöglihen; sie hoffen, daß sie in der Lage fein werden, auch neben den neu angesteüten Arbeitern eine größere Zahl alter Arbeiter zu beschäftigen, wenn sie niht durch die Verlängerung des Strikes zur Heranziehung weiterer neuer Arbeiter gezwungen werden. Da die Arbeiter auf Entlafsung der neuen Arbeiter bestehen und die Arbeit nit eher wieder aufnehmen wollen, als bis sie durch Ver- handlungen Konzessionen seitens der Arbeitgeber erzwungen haben, fo besteht im Arbeitgeberverbande ungetheiltes Einverständniß darüber, daß auf dieser Grundlage ein Ausgleich nicht möglich ift.

Aus Gothenburg meldet ,„W. T. B.“, daß gestern dort 150 Seeleute, als sie fih nach dem Dampfer „Flora“ begaben, um nach Hamburg abzureisen, von einer großen Volksmenge beschimpft und mit Steinwürfen überfallen wurden. Die Polizei mußte die

Ruhe wieder herstellen.

ager F

- Aus Weißenfels berichten die Blätter über den Ausftandö der Shuhfabri arbeiter: Als Antwort auf die Forderungen der Schuharbeiter haben die Arbeitgeber in ihrer Generalyersamm- lung vom 19. d. M. folgenden Ss gefafit : Sämmtlicherr Mitgliedern des Vereins dèr Schuh- und Säftefabrikanten von Weißenfels sind die vom Fachverein diktierten Forderungen ihrer Arbeiter zugegangen. Zwier fordern 15— 30%, Stepper 15 — 25 9%, Selquetver 10—25 9%, Ausputer 10—50 9%, theils bis 150% mehr.

ie weiteren hauptsächlibften Forderungen find: Freigabe des 1. Mai,

neur fiündige Arbeitszeit, Mindeftlohn, unentgeltliche Matertallieferung, - —

Abschaffung der Hausindustrie, neue Fabrikordnung u. \. w. Der Verein der Schuh- und Schäftefabrikanten beschließt einstimmig, diese Totberungen abzulehnen und erft dann die Verhandlungen mit den

ommiffionen aufzunehmen, wenn die Arbeiter bereit sind, ihre For- derungen auf ein zulässiges Maß zu ftellen.

Aus Leipzig wird dem „Vorwärts* telegraphiert, daß tie For- derungen der ausftändigen Holz- und Metallarbeiter der Flemming'’schen Pienosorse - Mechanikfabrik in Leuß\ch bewilligt worden feien. (Vergl. Nr. 17 d. Bl.)

In Bela st ift einer Meldung des „W. T. B.* zufolge in der Spinnerei- und Weberei-Industrie ein Ausftand ausgebrochen, der geftern große Ausdehnung gewonnen hat. Es feiern nunmehr 10 099 Arbeiter.

Kunst und Wissenschaft.

Die Königliche Akademie der Künfie und der Verein " E N GeshiCte Berlins erlaffen gemeinsam folgenden ufruf:

Seine Majestät der Kaiser und König, unser Hoher Protektor, haben Allergnädigst genehmigt, daß zur Feier des hundert- jährigen Geburtstages des Hochfeligen Kaisers und Königs Wilhelm des Großen Majestät die Bmg Akademie der Künste und der Verein für die Geschichte Berlins im März d. I. in den Räumen der Königlichen Akademie der Künste, Unter den Linden 38, eine auf sechs Wochen berechnete Ausftellung von künstlerishen, literarishen und sonstigen Er- innerungen an die Person und die Regierungszeit des verewigten Kaisers veranstalten. Um diese Ausstellung, die das Leben und die Thaten des Erhabenen Monarwen dem deutschen Volke vor Augen führen foll, historisch getreu und dem patriotischen Zwecke angemessen zu gestalten, bitten wir Alle, welhe im Besiße solcher Erinnerungen find, uns diese für unser Unternehmen gütigst zur Verfügung stellen zu wollen. Wir bemerken, daß zur Vermeidung jeder Feuersgefahr die Ausstellung nur bei Tage geöffnet sein wird, und daß die uns anvertrauten Schäge bei Tag und Nacht unter steter Aufficht von Akademiebeamten stehen werden.

Anmeldungen von Söüriftstücken erbitten wir unter der Adreffe des Archiv-Raths Dr. Bailleu im Geheimen Staatsarchiv, Kloster- straße 76; Anmeldungen aller übrigen Gegenstände an den Erften ständigen Sekretar der Königlihen Akademie der Künste, Professor Dr. Hans Müller, Universitätsftraße 6. Ueber die Einlieferung ergeht hierauf weitere Nachricht.

Der Verein

Die Königliche Akademie der Künste : für die Geschichte Berlins : Reuter,

O. Ende, i Präsident. Geheimer Archiv-Natb, 1. Vorsitzender.

Land- und Forstwirthschaft.

Aus Cassel wird berihtet: Die Landwirthschaftekammer hat mit Unterftüßung des Ministers für Landwirtbschaft 2c. zwei Getreidetrockner — in Cassel und Fulda — aufgestellt, welche im ufriedenstellend gearbeitet haben, jedoch soll die Fabrik Nerbesserungen aufgefordert werden. — Getreide- sind bisher in Caffel (Postsheune) und Waldau (Kreis Cassel, Jagdzeughaus) eingerichtet. Ihre Benußung könnte noß beffer sein, doch läßt fich fs{on jeßt eine günstige Wirkung auf die Preisbildung bemerken. Die Kammer be- absichtigt, eine größere Anzahl von kleineren Lagerhäufern (Böden) in dem Regierungsbezirk und ein größeres auf eisenbahnfisfalischem Boden in Cassel’ felbst anzulegen. Nähe der Bahn scheint eine wihtige Vorbedingung. Den Betrieb der Las Lagerhäufer leitet der Verbandsanwalt der NRaiffeisen-Kassen des Bezirks. Die Darlehns8- kfassenvereine nehmen in erfreulihem Maße zu.

Zu der großen landwirthschaftlihen Ausftellung, welche von der Deutschen Landwirthshafts-Gesellshaft in den Tagen vom 17. bis 21. Juni d. J. in Hamburg veranstaltet wird, sind bereits 157 Dauerwaaren für Ausfuhr und Schiffsbedarf eingeliefert und am 14. d. M. mit dem Lloyd-Dampfer „Barbarossa“ auf die Prüfungsreise nah Australien ge{chickt worden. Auch von Geräthen und Vieh find \chon zahlreihe Anmeldungen eingelaufen, fo ¿ B. von etwa 300 Pferden und 800 Rindern; von diesen beiden Thiergattungen stehen große, einheitlich zu- sammengestellte Vertretungen der Hauptzuchtgebiete in Aussicht. Die ferdeabtheilung, welhe bei allen, auch den städti- hen Befuchern der Ausftellungen ein besonders lebhaftes Interesse zu finden pflegt, wird die berühmten Zuhten der warmblütigen Schläge Ostpreußens, Hannovers, Oldenburgs und n in angemessener Vertretung zeigen, besonders in Wagen-, Reit- und Militärpferden. Daneben werden aus Rheinland, Provinz Sachsen u. \. w. stärkere, sogenannte faltblütige Kreuzungspferde (für s{chwere landwirthschaftliche Arbeiten und für L EN einen anregenden Verglei ermözlichen, der dur Zugprüfungen unterstützt werden foll und dur NVorführuna von Militärpferden und Remonten noch an Leben gewinnen dürfte.

allgemeinen

noh zu bhäufer

Ernte- Ergebnisse der wichtigsten Körnerfrüchte in ODesterreih-Ungarn im Jahre 1896. Nach dem I. Heft der österreihishen „Statistischen Monats- \{hrift“ pro 1897 ergab im Jahre 1896 in den im Reichsrat h vertretenenKönigreichen undLändern die Ernte in Millionen

Meter-Zentner : 2 Weizen . . 11,4 gegen 10,9 im Jahre 1895 S O “ d

2+ Mog u Gerste L O 2: E s Z S, ü Z a A A8. : S RaIA

Zur richtigen Beurtheilung dieses gegenüber dem zehnjährigen Durchschnitt fast durchweg zurükstehenden Ergebnisses der Zerealien- ernte ift zu bemerken, daß im Jahre 1896 die Kalturfläche für diefe fünf Früchte im Ganzen um 0,5 9/9 (das ist 29 429 ha) gegen 1895 geringer war; und zwar ist eine Verminderung der Ankau- flähe gegen 1895 bei Weizen (0,5 9%), Gerfte (1,3 9/9), Hafer (0,16 9%) und Mais (0,6 9/6) eingetreten; dagegen is die Anbauflähe von Roggen um 1,3% größer gewesen als im Jahre 1895. Die Weizen- und Roggenernte ift sowohl im Ganzen, als bezüglih der Hekftar-Erträge reihliher als jene des Jahres 1895 ausgefallen, dagegen sind die Hektoliter-Gewichte geringer. Bei Ger ste und Mais ist sowohl die Gefammternte, als der Ertrag per Hektar geringer als im Jahre 1895 ; die Hektoliter-Gewichte sind nabezu cie. Der Hafer ist in jeder Beziehung gegen 189% zurück- geblieben. Die Erhöhung des durhschnittlichen Ernte-Ergebnisses der Brotfrüchte gegen 1895 findet darin ihre Erklärung, daß die quantitativen Erträge in einzelnen Ländern hoch waren, fo bei Weizen und Roggen in Nieder - Oesterreich, Krain, Slid- Tirol, Ost-Galizien und in der Bukowina. In Roggen allein zeigen überdies Ober-Oefterreih, Salzburg, Böhmen und West-Ga- lizien erheblihen Vorsprung, während dieselben Länder in den Erträgen der Sommerfrüchte (Gerste und Hafer) zurückblieben. Diesem be- deutend erscheinenden Mengendur{schnitte steht aber fast durhgehends ein ungünstiger Durhschnitt der Qualität entgegen, indem dur Aus- wachsen und infolge dessen durch geringes Gewicht der Körner der Marfktwerth dieser Früchte herabgedrückt wird.