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{36550]
[66549]
Die Phyfikatsstelle des Kreises Neuf mit | Am 6. Oktober & J. ift bei der unterzeichneten dem Amtswohnsite in Neuß ift durch den Tod ihres | Behörde ein Briefumschlag eingeliefert worden, in feitherigen Inhabers erledigt und soll baldigst wieder | welhem sh 705 A in Neichs-Bankuoten und
. befeyt werden. Mit derse!ben i} eine jährlide Be- | Kassenscheinen bcfanden; Eigenthümer und Zweck
Sendung find niht angegeben. Der Eigen-
foldung von 900 A verbunden. der aufgefordert, seine
Geeignete Bewerber werden hiermit aufgefordert, | thümer wird hierdurch öffentli
ihre Gesuche unter Beifügung: Rechte bis \spätefteus zum 15. Februar 1897
1) der SEL tom in unserem Dieuftgebäude, Schloßplaß 22,
2) des Fähigkeitszeugnisses zur Verwaltung einer | Zimmer Nr. 62, in den Vormittagsftunden von
Physikatsstelle, 9 bis 12 Uhr, geltend zu machen. Sollte dies
3) eines Lebenslaufes, aus welchem die Konfession | bis zu dem gedachten Termine nicht gesehen sein,
ersichtlih sein muß, fo wird die erwähnte Geldsumme der Reichókafse zur
binnen vier Wochen bei mir einzureichen. Einziehung überroiesen werden.
Düsseldorf, den 23. Januar 1897. Karlsruhe, ten 22. Januar 1897.
Der Regierungs. Präsident. Königliche Jutendantur XIT*V. Armee-Korps.
In Vertretung: Schreiber.
[66623] E Vereinigung von Besißern 5°/6 Oregon Railway & Navigation Company Conusolidated Mortgage Gold Bonds.
Im gemein|chaftlichen Auftrage der Northern Pacific Railway Company und der Great Northern Railroad. Company und zum 3wede einer gedeihlihen Verwaltung der Linien der Oregon Railroad & Navigation Company ift unferem Vorftand auf die den Mitgtictern unserer Vereinigung auf jedes Zertifikat noch zustehenden § 450.— Vorzugsaktien der Oregon Railroad & Navigation
Cora1pany ein Gebot von 45 9/9 zahlbar New-York gemaht worden. i Dieses Gebot entspriht je nah dem Stande des Wechselkurses und unter Einrehnung eines
{(66501]
kleinen, noch in unseren Händen befindlihen Baarsaldos einem Werthe von etwas über 4 880.— pro Zertifikat unserer Vereinigung. Das Gebot ift an die Bedingung geknüpft, daß dasselbe zum Ankauf von wenigftens § 3 000 000.— Preferred Shares führt. Der Kaufpreis ift nes Käufers Wahk zuzügli 3 °% Zinsen bis spätestens 1. Juli a. c. zu bezahlen mit der Maßgabe, daß alle bis zur Zablung des Kauf- preises etwa zur Erklärung kommenden Dividenden der Kaufiumme zuwasen.
Inhaber unserer Zertifikate, welche dieses Gebot niht annehmen wollen, werden hierdurch auf- gefordert, unter Hinterlegung ihrer Zertifikate dies bei der Effektenkasse der Deutschen Bank, Berliu, oder der Fr urter Filiale der Deutschen Bauk, Fraukfurt a. M., bis spätesteus Montag, den 1. Februar, Nachmittags 5 Uhr, schriftlich zu erklären. Nach Ablauf dieser Frist wird der vnterzcihnete Vorstand auf Grund § 3 der Saßungen für alle Zertifikatsbesißzer, welhe ibre Stücke nicht auêgeschlofsen baben, die Annahme des vorbezeichneten Gebots nah New-York erklären, indem der Vor- ftand den angebotenen Verkauf der Prioritäts-Aktien der ZERCMNRAE axs im besten Juterefse ihrer Mitgliever sowie der Vefizer der bereits vertheilten 4 °/, Oregon Railroad & Navigation Co. Bonds erachtet. Der Borstand behält sih vor, nah Ablauf der gestellten Frift öffentlih- bekannt zu machen, -ob der Verkauf auf obiger Grundlage perfekt geworden ist. Sollte dies der “a sein, so werden die ausgeshlofsenen Stücke nah dereinstiger Auflösung der Vereinigung an die
erechtigten ausgeliefert.
Berliu, den 26. Januar 1897.
Der Vorstand der Vereinigung von Besitzeru Oregon Railway «& Navigatien Company Consolidated Mortgage Gold Bonds. Hoppenstedt. Altman.
"
mit und ohne Wappen, Namenswimpel und Stantder, mit Inschriften, waschbaxr,
[63380]
Flaggen aller Länder,
von Ta. Woll-Schiffeflaggentuh. Die mittels Dampffärberei hergestellten Flaggen brehen nit. Hannoversche Fahnenfabrik Franz Reinecke, Hannover.
M Verpachtung y Brasilianishen Staats-Eisenbahnen.
Ministerium
| sür Jndustrie, Verkehr und öffentliche Arbeiten.
General-Direction des Verkehrs.
Auf Verfügung des Herrn Ministers, und in Beobachtung der Bestimmungen des Artikels 40 9ummer 1, 2, 3, 4, 5 und 6 des Geseßes Rr. 429 vom 9. Dezember 1896, sowie in Gemäßheit des Dekrets Nr. 2413 vom 28. desselben Monats, wird hiermit bekannt gemacht, daß bis zum 15. Mai laufenden Jahres in der General-Direction des Verkehrs des genanuten Ministeriums, fowie in den Brafiliauischen Legationen zu Paris, London, Beclin, Brüssel und Washington Offerten entgegengenommen werden fürdie Verpachtung der der Union gehörigen Eisenbahnen in Gemäß- beit der nahstehenden Bedingungen.
1) Die Verpachtung findet statt für einen Zeitraum von 60 Jahren, jedo behält die Re- gterung sih das Necht vor, dieselbe unter vorhergehender Genehmigung des geseßgebenden Körpers nah Ablauf der ersten 30 Jahre wieder aufzuheben, wie auch ihr ebenfalls das Recht zustehen soll, zeitweilig für militäris@e Overationen von den Eisenbahnlinien und dem rollenden Material Besitz zu ergreifen, au ohne eine folche Genehmigung. Im Falle der Aufhebung der Verpachtung wird der Werth derselben in Gold bezahlt und nah dem Durchschnitt der Netto-Einnahmen der lezten 5 Jahre ermittelt. Diese Durähschnitts-Netio-Einnahme, in Gold berehnet, wie vorstehend gesagt, zum Tageékurse, sell die Quote bon 59%/0 desjenigen Betrages repräsentieren, w-lhen die Regierung dem Pächter, unter Hinzufügung des Werthes der während der leßten drei Jahre ausgeführten Neubauten zahlen wird. Im Falle einer zeit- iveiligen Besigergreifung seitens der Regierung steht dem PäHter das Anreht auf eine Entschädigung zu, welche jedoh nit höher sein darf als die Durhschnitts-Netito-Einnabme tes entspreenden Zeitraumes in den fünf Jakbren, welche dem Jahre der Besigergreifung vorangegangen waren.
2) Der Pahhtpreis foll bestehen aus:
a. Giner einmaligen Kontribution von Ls\trl. 5 000 000.— (fünf Millionen Livre Sterling), zahlbar bei Unterzeilnung des Kontrakts.
b. Einer jährlihen, in Gold, und bei jedesmaligem Ablauf eines Semesters zu leistenden Zablung, unter Bevorzugung des in dem Konkurrenzverfahren dafür oferierten böchsten Betrages.
c. Einer Quote zur Höhe von 200/96 von denjenigen Einnahmen, welche, laut Ausweis der aus der Buchführung auszuziehenden Jahres-Bilanz, eine Dividende oder Verzinsung von 12% auf das für die Eisenbahnen verausgabte Kapital überschreiten mölhten.
3) Der Proponent ift verpflihtet, gleichzeitig mit Einreihung seiner Offerte, ein Zertifikat zu präsentieren, welches die vorhergegangene Deponierung der Summe von Lstrl. 50 0£0.— bei dem Schatz- amte der Union (Thesouro Federal in Rio de Saneiro) oder defsen Nebenamt in London (Delegacia do Thesouro Federal in Sonton) als Garantie für die Unterschrift des Kontrakts bestätigt. — Der Proponent, dessen Offerte den Vorzug erhalten möchte, und welcher es unterläßt, den Kontrakt innerhalb 39 Tagen, vom Tage der Bekanntmachung der Annahme seiner Offerte gerehnet, untershriftlich zu voll- ¿izhen, geht jenes Depots verlustig zu Gunsten des Schatzamts der Union.
4) Die Kosten der Fiskalisation, welde zur Höhe von Rs. 100 : 000 § (C00 berechnet sind, laufen für Rehnung des Pächters und sind in halbjährlichen Raten im voraus zu bezahlen.
5) Der Pächter. muß die Eisenbahnlinien, die Gebäude, Werkstätten und alle anderen Depen- benzien, sowie auch alles feste und rollende Material in vollkommen perfektem Zustande erhalten und ift verpflihtet, das rollende Material, entsprehend dem Bedürfnisse des Verkehrs, zu vermehren, sowie auch hei Beendigung der Pachtdauer die Eisenbahnlinien, Gebäude, Werkstätten und sämmtlihe andere Dependenzien, einshließlich alles festen und rollenden Materials, an die Regierung in perfekter Beschaffen- beit zu überliefern, ohne dafür eine Entschädigung zu erhalten.
6) Der Pächter wird den Vorzug erhalten, für die Konstruktion der Bahnverlängerungen und der Zweigbahnen, welhe zur weiteren Entwikelung und Erleichterung des Verkehrs beitragen möchten, vorbehaltlih jedoch der dur frühere Konzessionen anderweitig erworbenen Rehte. Er kann ebenfalls für den Dienst der Vorortszüge der Zentral-Eisenbahn neue Linien erbauen, sowie auch die Linien in ihrer ganzen Ausdehnung verdoppeln und die Spurweite der Zentralbahn erweitern in den Zonen, in welchen diese Erweiterung sich als nothwendig herausstellen sollte.
7) Die verpachhteten Eisenbahnen werden die Berechtigungen und Vorzüge des Enteignungs- verfahrens genießen, ebenso au befreit sein von dem Gingangs8zolle auf das Material, welches zu ihrem Betriebe sie importtieren möchten.
General-Direction des Verkehrs, am 92. Januar 1897.
8) Der Pätter hat das Ret, eine Revifion der Einheitspreise für die vershiedenen Transport- arten vorzunehmen ; derselbe kann, je nach den Veränderungen des Wechselkurse3, für die Tarife variable Frachttabellen normieren, auch neue Fahrpläne feststellen, alles jedoch naG vorhergegangener Vereinbarung mit der Regierung.
9) Streitfragen, welche entstehen möchten, unterliegen der Gerichtsbarkeit der Union, und des- halb muß der Pächter, falls derselbe im Auslande refidiert, in der Bundes-Hauptstadt eine qualifizierte Persönlichkeit bestellen und mit allen Voll machten verfehen, um ibn zu vertreten.
10) Die Regierung behält sich das Recht vor, Geldstrafen aufzuerlegen in Höbe von Rs. 2 : 000 § 000 biz Ns. 20 : 000 § 000 (Zwei bis Zwanzig Contos de reis) und die Strafe der Aufhebung des Vertrages für Verzögerung der dem Staatsschaß gemäß dem Pactvertrage zu leistenden Zahlungen, ebenso für Unregelmäßigkeiten in der Verwaltung ohne gerechtfertigte Ursachen, sowie bei beliebiger anderweitiger Ver- legung des Kontrakts. Betriebsunterbrehungen für mehr als 15 Tage ohne gerechtfertigte Begründung, sowie auh die Verzögerung der jährlickden an den Staatsshaß zu leistenden Zahlungen um mehr als 30 Tage über den dafür festgeseßten Zeitpunkt sind als Gründe für die Annullierung des Kontrakts anzusehen.
11) Sollte niht die Verpachtung der sämmtlihen Staatsbahnen an einen alleinigen Pächter si vollziehen, so gilt es für feststehend, daß allein für die Verpachtung der Zentralbahn (Estrade de Ferro Central do Brazil) die einmalige Kontribution von Lftrl. 5 000 000 gezahlt werden muß, und daß die jährlihe Beitragëquote für die Kosten der Fiskalisation Rs. 40 : 000 § 000 und das Depositum für die Garantie der Unterschrift Lftrl. 40 000,— beträgt.
12) Die Zulässigkeit der obigen Hypothese anerkennend, wird erklärt, daß die Regierung auh Offerten entgegennimmt für die Verpahtung einzelner Gruppen ihrer Eisenbahnen als auch für einzelne Bahnen. In diesem Falle bleibt es dem Proponenten überlassen, die Quoten für die einmalige Kontri- bution, sowie für die jährlihe Zahlung und die Höhe des Depots zur Garantie der Unterschrift des Kon- trafkts selber zu normieren. ®*
13) Die Bestimmungen des Dekrets Nr. 1930 vom 24. April 1857, betreffend den Polizei- und Sicherheitsdienst für Eisenbahnen, finden auf den Pächter oder auf die Gesellschaft, die derselbe organisieren möchte, Anwendung, foweit dieselben niht den Bedingungen des Kontrakts zuwiderlaufen.
14) Die Eisenbahnen, auf welche sih die gegenwärtige Bekanntmachung bezieht, sind folgende: 1) Die Brasilianishe Central-Eisenbahn (Estrade de Ferro Central do Brazil) im Bundes-Diftrikt und in den Staaten Rio de Janeiro, S. Paulo und Minas Geraes, mit 1217,095 Kilometer im Betriebe. Brutto - Einnahme im Jahre 18395
Rs. 27 945 : 005 § 233.
) Die Baturité Eisenbahn (Estrada de Ferro de Baturité, im Staate Geará) mit 244,280 Kilometer im Betriebe. Brutto-Einnahme im Jahre 1895 Rs. 895 : 965 § 645. Die Sobral Eisenbahn (Estrada de Ferro do Sobral) im selbigen Staate, mit 216,280 Kilo- meter im Betriebe. Brutto-Einnahme im Jahre 1895 Rs. 210 : 531 § 274.
Die Pernambuco Südbahn und Zweiglinie (Estrada de Ferro Sul de Pernambuco) im Staate Pernambuco, mit 193,908 Kilometer im Betriebeêé. Brutto-Einnahme im Jahre 1895 Rs. 647 : 434 § 638.
) Die Pernambuco Central-Bahn (Estrada de Ferro Central de Pernambuco) im Staate Pernambuco, mit 161 Kilometer im Betriebe. Brutto-Einnahme im Jahre 1895 Rs. 758 : 832 § 646.
) S. Francisco Eisenbahn (Estrada de ferro de Sao Francisco) im Staate Bahia, mit 452 Kilometer im Betriebe. Brutto-Einnahme im Jahre 1895 Ns. 660 : 692 § 022. Die Paulo Affonso-Gisenbahn (Estrads de Ferro Paulo Affonso) in den Staaten Alagoas und Pernambuco, mit 116 Kilometer im Betriebe, Brutto-Einnahme im Jahre 1895 Rs, 87 : 214 § 997.
Die Eisenbahn: Estrada de Ferro Porto’ Álegre a Uruguanyana nebft 3weiglinien, im Staate Rio Grande do Sul, mit 587 Kilometer im Betriebe. Brutto-Ginnahme im
Jahre 1895 Rs. 2,109 : 437 § 985,
Joaquim Maria Machado de As}sis,
General-Direktor.
zum Deutschen Reich
N 24.
Fabrplan-Bek,
Central-Handels-Register für
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 28. Januar
N onteal - Dandels - Dietiiter für das kann d all - Anstalten, fü Berlin auch durh die Königlihe Expedition s Deutschen Reitte “0 Köniclich S hen Slaais
Anzeigers, SW.
ilbelmstraße 32, ezogen wer
Sir beträgt L 4 50 Infertionspreis3 für den Raum
s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. 1897.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachnngen aus den ; : j i : anntmacungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ersheint au in einem besonterer Ble tee ben Titel O orsen-Regiftern, über Patente, Gebrauchömuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
das Deutsche Reich. (x. 244,
Das Central Handels - Register für das Deuts für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten §0 4, — er Drulfzeile 30 „i.
Reich erscheint in der Regel täglih. —. Der
Vom „Ceutral-Handels-Regifter für das Dentsche Reih“ werden heut die Nrn. 24 4. und 24B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung gefügt.
ae
3. L, 1018S, RKleiderbüfte. — Dr. Heinrich
SEal Berlin N., Chaufseestr. 2b. 4. L, 10704. Dampfbrenner mit Metall- drahbteinlage in den Zufübrungêrohren des Brenn- \toffes. — Johann Lux, Wien I, Hegelgafse 13 ; Vertr. : Karl Pieper, Heinrih Springmann U. E n, erlin NW., Hinderfinstr. 3. G. M. 12588. Gegenftrom - Berieselungs- kühler mit DER Gang eben, — Johannes Moser, Pritzwalk, Marktstr. 59/60. 14. 2. 96. S. H. 17452. Maschine zum Krappen und Waschen breitgehaltener Gewebe. — Franz Hiller, Wien 1, ¡Voujagagasie 9; Vertr.: C. Fehlert u. A Sauber, erlin NW., Dorotheenstï. 32. S, £, 10489, Vorrihtung zum Geraderi(hten des Schusses von Webwaaren. — Victor Lentz, Bogorodsk, Gouv. Moskau, Rußl=.; Vertr.: Paul Theuerkorn, Chemnitz. 22. 6. 96. 9. M. 13206, Bürfte. — Morximilian
Menzel, Blankenburg i. Schwarzathal. 10. 9. 96. 10. M. 13274. Verfahren zum Briquettieren
von Sägespähnen u. dgl. — Nobert Meyer,
Breslau. 6. 10. 96.
13. W. 11 663; Senkrecht beweglicher Anschlag für Papierschneidemashinen zum Schneiden ihmaler Streifen. — Carl Weise, Warschau, S E irohe 1; Vertr. : Richard Lüders, Görlitz,
12. A, 4929, Verfah: en zur Darstellung von
Chloriden substituierter Salizilsäuren; Zus. z.
tent 89596. — Aktien-Gesellschaft für nilin-Fabrikation, Berlin SO. 1. 10. 96.
12. C. 6019. Verfahren zur Darstellung acidy- lierter yx-Orypiperidin- und acidylierter n-Alkyl- 7-orypiperidincarbonsäuren. — ChemischeFabrik am T (vorm. E. Schering), Berlin N.
12. C. 6118. Verfahren zur Darstellung von Acidyl-7-orypiperidin- und Acidyl-n-alkyl-x-cry- piperidincarbonfäureestern; Zus. z. Pat. 90 24d. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 1. 5. 96.
12. F. 9083. Verfahren zur Darstellung von Brenzcatechinkohlensäurederivaten. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M, 13. 5. 96.
13. F. 9162. Verfahren zur Darstellung von 1 p-Tolyl - 2,3 - dimethyl - 4 - dialkylamido- vyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8951. — Farbwerke vorm. Meister Lucius « Brüning, Höchst a. M. 18. 6. 96.
12. G. 10952. Verfahren zur Darstellung einer Base aus De und Formaldehyd. — Dr. Carl Goldschmidt, Frankfurt a. M., Marienstr. 5. 27. 10. 96.
12. S. 17665. Apparat zum Erhißen, Ver- dampfen und Konzentrieren von Flüssigkeiten. — Arthur Major Hugill u. John Overton, i. F.
. Sumner & Co. u. Robert Henry Catley, 50 a. Lord Street, Liverpool, Engl. : BVertr.: C. 4 O, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22.
14, A. 4603. Swiebersteuerung für hoch über- bitten Dampf. — Desider Adorján, Budapest ; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- ftraße 43/44. 11. 1. 96.
14 A. 4844, Kolbendihtung für Maschinen, die mit hoh überhißtem Dampfe arbeiten. — Defsider Adorján, Budapest, Kleine Brückgasse 9; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- ftraße 43/44. 24. 7. 96.
14, A. 4845. Scußrohr für die Kolbenstange von Dawpfmaschinen für hoh überhißzten Dampf. — Desider Adorján, Budapest, Kleine Brück- gafse 9; Vertr.: Ärthur Baermaun, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 24. 7. 96.
14, S. 16733. Umlaufende Kraftmaschine mit an der Drehung theilnehmender Kapsel. — Garl Alrik Hult, Flemingatan 48, u. Oscar Walfrid Hult, Aronsberg, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenftr. 32. 6. 12. 95.
17, G. 10332, Roticrender Kondensator für rotierende Dampferzeugec. — Jan Grubiusky, Warschau; Vertr. : C. v. Offsowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 26. 8, 95. .
18, H. 17666, Verfahren gm Zähemachen von Manganstahlgüssen. — M. A. Hadfield, Sheffield; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenftr. 80. 7. 8. 96,
20, A. 4635. leftromagnetische Weichen- ungenvcrstellung vom Wagen aus. — Emil
udre, Hannover. 31. 1. 96.
20, S, 9569, Vorrihtung zum Aufrichten des Stromabnehmers bei elektrishen Straßenbahnen. — Siemens «& Halske, Berlin SW., Mark- grafenstraße 94, 26. 6, 96.
20, S. 9571, Steuerung der Stromabnehmer für eleftrishe Bahnen mit Oberleitung. —
Siemeus «& Halske, Berlin SW., Mark-
, grafenftr. 94. 26. 6. 96.
Klafse. :
21. S. 17319, Wechselftrom-Motorzähler: — George Hoofkham, Birminghanî, 7 u. § New- Bartholomew Str.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 11. 5. 96.
21. J. 4083. Bürstenhalter für. elektrische Maschinen. — Edward Hibberd Johnson, 527 West 34th Street, New-York, V. St. A.; Vertr. : Rob. R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 16. 9. 96.
22. B. 13613. Verfahren zur Darstellung blaugrüner Breizenfarbstoffe der Anthracenrethe. — Vadische Auitlin- und Soda-Fabrik, Lud- wigshafen a. Rh. 18. 8. 92.
22. B. 19224. Verfahren zur Darstellung eines blauvioletten Farbftoffs aus a1 a «-Dinitro- naphtalin; Zus. z. Pat. 88236. — Badische Anilin- uud Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 6. 96.
22. B. 19 504, Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen bis s{warzen Farbsteffs aus einem Gemisch von æ1-a«- und a1- a21x- Dinitronaphtalin ; Zus. z. Pat. 88 236. — Va- dische Anilin- und Soda - Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 17. 8. 96. Z
22. B. 19 518. Verfahren zur Darstellung eines braunen Farbstofs aus? a1- az- Dinitro- nayhtalin; Zus. z. Pat. 88 236. — Vadische Anilin- und Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 8. 96. /
24. A. 4793. Ueberhißec sür Gase und Dämpfe. — Desider Adorján, Budapest; Vertr. : Arthur ms Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 15. 6. 96.
24. S. 9476. Rost. — Oito Siegert, Mu- rowana Geslin, Prov. Posen. 20. 5. 96.
26. M. 10684. Drudckregler für Gasbrenner.
Albert Gideon Morey, La Grange, Ill., V. St. A ; Vertr. : Dr. Ioh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 3. 4. 94.
33. T. 5035. Vorrichtung zum Kräuseln bezw. Wellen von Haaren. — Jeremiah Taylor u. William Allan Lloyd-Davies, Wolwerhampton, Cty - of Stafford, Engl. ; Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 16. 7. 96. / s
34. £. 10058. Anhängevorrihtung für Gar- dinen u. dgl. — Dr. Heinrich Löweuthal, Berlin N., Chausseestr. 2b. 24. 12. 95,
34. M. 11413. Ventilanordnung an docht- losen Petroleumkohern. — ALKtiebolaget Petroleumköket Rex, Stodtholm, Re- gerings8gatan 40, u. Georg Ludwig Hermann Propfe, i. F. H. Pfropfe & Comp., Hamburg; Bertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 12. 1. 95.
34. T. 4868. Ausziehtish mit zwangläufig sich aufstellenden Hülfsfüßen. — Carl Thieme, Leipzig-Anger-Krottendorf, Martinftr. 24. 18.3, 96.
42. R. 10486, Klemmer mit verschiebbaren Klemmstücken. — Jacob W. Riglauder, New- York; l! F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 11. 8. 96.
45, L, 10199. Aus geweklten Blechscheiben zusam: engeseßter Einfaßkörper für Schleuder- trommeln. — John Laidlaw u. James Wright Macfarlane, Glasgow, Schottl.; Vertr. : Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 4. 3. 96.
45. M. 13145, Mil(hschleuder mit Schmie- rung der Wellenlager durch ‘Milch. — Mejeri- maskiíin AKkKtliebolazet FExeelsior, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 18. 8. 96. :
45, T. 5076, Bürstenartige Einlegsohle für Hufeisen. — Gustav Topp, Frankfurt a. M., Schnurgasse 5%. 17. 8, 96. i
47, M. 12909. Riemenrücker für Stufen- \cheiben-Wechselgetriebe. — E. P. L. Mors, Paris, Rue du Théâûtre 48; Vertr. : C. E u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, 21. 5. 96.
47. M. 13341. Niemenverbinder. —— L. Manusftacdt «& Co., Kalk b. Köln. 28. 10. 96.
51, A. 4936. Äntriebsvorrihtung für Noten- blätter bei mehanijchen Musikwerken. — Ernst Alberts, Berlin NO.,, Georgenkirchstr. 36. 7. 10. 96.
54, B. 19562. Vorrcihtung zum Auftragen von Gummi. — Frau Caroline Newman Bintcliffe, 42 Hilldrcp Crescent, Camden Road, London, u. John Walker, Farringdon House, Warwick Lane, London; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dreéden. 31. 8. 96.
54, D. 6936. Vorrihtung zum Abtrennen des zum Beschlagen der Kastenecke nöthigen Stückes eines Klammerstreifens am Hawmerkopf einer Metalleckenanshlagmaschine. —— Carl Deuschle, Gösppingen, Württ. 28. 5. 95.
57. M. 12302. Verfahren zur Herstellung von kupferstihähnlihen Photographien. — Herman Eliashov Mendelssohn, New-York, 5. Avenue Nr. 545; Vertr. : M. Fouquet, Hamburg. 18. 11.95,
63. F. §925, Vortittung zur Veränderung der Hebellänge an Been für E — Paul Fues, Steglitz Düntherstr. 7—8. 11. 3. 96.
63. F. 9242, Vorrichtung zur® Aenderung der
Ueberseßzung an Fahrrädern durch Ueberleiten der
Treibkette von einem Räderpaar auf ein benah-
Vertr.: C...
bartes. — Eugen Fochtenberger, Mannheim, Schweßtingerstr. 76 a. 27. 7. 96.
Klaf}e.
63. F. 9250. se zur Veränderung der Pran an Tretbebel-Antriebvorrihtungen
für Fahrräder; Zuf. z. Anm. F. 8925. — Paul Fucß, Stegliz. 30. 7. 96.
63. S. 18 006. Fahrradständer. — Otto Q S i. Sachsen, Chemnigzerstr. 83.
67. . S684, Sleif- und Poliervorrihtung. — George Henry Peck Flagg, 122 Lincoln Street, Boston, Mass, V. St. A.; Vertr.: ae Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
16:95.
68. Sch. 11 922. Vorhängeshhloß. — Richard mann, Fechenheim b, Frankfurt a. M.
71. D. 7882. Vorrichtung von Oefenknöpfen. — Mar Trebbinerstr. 4. 1. 12. 96.
71. T. 5102, Maschine zum Zurihhten der Sobhleukanten. — Seth Dexter Tripp, Lynn, Mass, V. St. A. ; Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 31. 8. 96.
77, J. 4036, Ringelspiel mit \{chraubenmutter- artig bewegter Plattform. — I. A. Jeffrey, Columbus, State of Ohio, V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 21. 7. 96.
78, D. 6888, Maschine zum Verpacken von Zündhölzerr. — The Diamond Match Company, 3llinois, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- itraße 32. 29. 4. 95.
89, V. 18 636, Aufhängung von Kühl- oder Heizrohren in cinem Mischapparat mit liegendem Nührwerk. — Rudolph Bergreen, Roitzsch bei Bitterfeld. 29. 1, 96.
2) Zurüdziehung.
Die im „Neichs-Anzeiger* vom 24. Dezember 1896 bekannt gemahte Patentanmeldung D. 6936 Kl. 54 ist aus der Auslegung zurückgezogen und heute von Neuem zur Bekanntmachung gebracht worden.
3) ZurückCunahme von Anmeldungen.
Wegen Niczahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen,
Klasse.
20. G. 10 621. Stationsmelder mit drehbarer und gleichzeitig arial vershiebbarer Schalttrommel. Vom 26. 10. 96.
20. St. 4587, Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdisher Stromzuführung. Vom 22. 10. 96.
21. W. 12997, Abshmelzfiherung mit drehb- barer, einstelbarer KRlemmschraube zur Verhütung des Einsezens falsher Schmelzstreifen. Vom 29. 10. 96.
54, L. 10 599, Sicherheitsbriefums{hlag. Vom
19. 10, 98s. Oberschlächtiges Wasserrad.
S8, R, 10 438,
Vom 29. 10. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der- Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wir- Tungen des ciuftwtiligen Schvtes gelten als nit
eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „NReichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen zee e Schutzes gelten als nit eingetreten.
lasse.
12. K. 11488, Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und primären aromatishen Aminen. Vom 4. 10. 94.
13, D. 7215, Damyfkessel-Feuerraumwand aus Flügelrohren. Vom 21. 5. 96. O 30, P. 8185. Erfsazzmittel für Kautschuk-
Betteinlagen und für Leichentücher aus Pergament-
papier. Vom 2. 7. 96.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten Personen Übertragen. Klasse. 12, Nr. 83 110, Aktien-Gesellschaft „L’'Ox- ydrique‘“’, Brüssel; Vertr.: A. Du Bois- Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 29 a. — Apparat zur Elektrolyse. Vom 26 7. 92 ab. ; 19, Nr. 88 898, Sholto Douglas, Berlin NW., Lessingstr. 6. — Zweitheilige Hakenplatte für Eisenbahnschienen. Bom 18. 2. 96 ab. 25. Nr. 90048. E, Catenacci « Co., Mailand; Vertr.: -N. Deißler, J. Maemecke u. Ae Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. — orrihtung zum Striken auf Nähmaschinen. Bom 26. 11. 93 ab. 32. Nr. 56 259, Dan Rylands Limited, Barnsley, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. D E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer» straße 141. — Verfahren zur Herstellung etner Glasfutterung für Mehrwegeverbindungsfstüe. Vom 23. 1. 90 ab. . 67, Nr. 90 706. Julius Schwarz, Fceiburg i. B. — Selbstthätige Schleifmaschine für Glas-
zum Befestigen Drake, Berlin,
gefäße. Vom 6. 12. 95 ab,
Klaf}e.
75. Nr. S0623. Firmx Levinstein Limited, Manchester; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. — Neuerung an Konzentrations - Apparaten für Schwefelsäure. Vom 4. 12. 92 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
88 554 vermerkt worden: Zum Vertreter i E. Lamberts in Berlin N W., Luisenstr. 48, bestellt. 7) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 12 : 45 104. 14 : 64555 67 328 72 347 74 029. 20 : 51509 61946 81 538. 23: 56585 59610 72211 81 663. 26: 22927. 30: 83116. 33: 81 437 82 643. 34: 65210 80 608 81 932 86 509. 37 : 63401. 39: 76 328. 42: 62737 76 227 77 095 80 708 86 533. 45 : 79140 88 988. 49 : 86165 86574. 51: 83005. 53: 89630. 55: 75447. 63: 77453 80461 84799 87109. 277 ; 75 042 80 596 86 221 86 963. S0: 86 881. S5: 86471. 86 e r A 84 853. S9 : 54 115. - Infolge Verzichts. 70 : 81 030. n
8) Theilweise Nichtigkeits-Erklärung.
Das tem Adolf Pobl jeßt in Biebrich a. Rh. ge- hörige Patent Nr. 63 220, betr:ffend Drehzapfen- anordnung für Wagen mit Drehgestellen, is dur rechtskräftige Entscheidung des Kaiscrlichen Patent- aus am 29, Oftober 1896 theilweise für nitig erklärt.
Der Anspruch des Patents wird auf die Gegen- stände der Figuren 1 und 2 der Patentscrift be- {ränkt und erhält in seiner Einleitung folgenden Wortlaut: „Ein in den Figuren 1 und 2 dargestellter Drehzapfen für Wagen u. f. w.*“
Berlin, den 28. Januar 1897.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellshasten auf Aktien werden nah Moe de elben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Epe resp. Stuttgart und Darmstadt veröffent iht die beiden ersteren wöhentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
Altena. BVeckauntmachung. [66422]
In unser Gesellshaftsregister ist heute bei der unter Nr. 94 eingetragenen, zu Mühlen-Rahmede domizilierenden Gesel saft mit beschränkter Haftung in Firma „Friedrich Ardey, Drahtfabrik, Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung‘““ vermerkt worden, daß auf Grund des Gesellshaftsbeschlu}es vom 22. November 1896 das Stammkapital der Gesellshaft um 60 000 4, nämlih von 120 000 6 auf 180 000 4, erhöht worden ift und zwar in der Weise, daß diese 60000 4 zwei neur Geschäfts- antheile von je 30 000 MÆ bilden.
Von den neu gebildeten Geschäftsantheilen ift je einer von den Gefellshafterinnen :
1) Ehefrau Kaufmann Eberhard Sohler, Emma,
geborene Ardey, zu Attendorn, 2) Ehefrau Kaufmann Hermann Woentckhaus, Maria, geborene Ardey, zu Hagen
übernommen.
Altena, den 19, Januar 1897.
Königlihes Amtsgericht.
Altena. Handelsregister [66421] des Königlichen Amtsgerichts zu Altena. Der Kaufmann Gustav Rasche zu Altena hat für
seine zu Evingsen bestehende, unter der Nr. 46
des Firmenregisters mit der Firma Gustav Rasche
eingetragene Handelsniederlassung 1) den Kaufmann Wilhelm Voßwinkel, 2) den Kaufmann August Rutenbeck,
beide zu Evingsen, als Prokuristen bestellt, was am
21. Januar 1897 unter Nr. 128 des Prokuren-
registers vermerkt ift. : ;
Jeder der beiden Prokuristen if zur selbständigen
Zeichnung der Firma per procura befugt.
[66642]
Apolda. Bekauutmachung. [66423] Zufolge Beschlusses von heute ift der Töpfer Max Brähler in Apolda als Mitinhaber der Folio 713 Band [ll des Handelsregisters eingetragenen Firma A. Brählec ia Apolda eingetrazen worden. Apolda, den 13, Januar 1897. Großherz. S. Amtsgericht. 1V.
Apolda. Bekanntmachung. [66424] In unser Handelsregister ift Folio 569 Bd. 11
der Buchdrucker und Kaufmann Hans Hugo Georg
Blume in Apolda als Mitinhaber der Firma Hugo
Vlume zu Apolda eingetragen worden, laut Bes
{luß von beute.
Apolda, den 19. Januar 1897.
Großherzogl. S. Amtsgericht. 1V.
Borgon b. Colle. [C6425]
In das biesige Handelöregister ist beute Blatt 125 eingetragen die Firma Kiesclguhr-Werke Unter»
In Ler Patentrolle ist bei Nr. 81557, 86960 u.
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