1897 / 26 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 30 Jan 1897 18:00:01 GMT) scan diff

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e heißt es weiter

und die Einfuhr russisher Shweine nur ausnahmsweise unter sofortiger Abshlahtung in öffentlihen Schlahthäusern bis auf weiteres noch insoweit zugelassen wird, als dies im Interesse der Ver- sorgung des Industriebezirks Oberschlesien mit Schweinefleisch und Speck als nothwendig erweist. i:

A Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- etn: Meine Herren! Nachdem hier im vcrigen Jahre die Interpellation

Ning verhandelt worden is, und nahdem vor aht Tagen über den- selben Gegenstand eine eingehende und erschöpfende Verhandlung im Reichstage stattgefunden hat, hatte ih mih der Hoffnung hingegeben, daß ih heute der abermaligen Wiederholung dieser Verhandlungen enthoben sein würde. Jh hatte mih um fo mehr dieser Hoffnung hingegeben, weil nach meiner Ueberzeugung die Art und Weise, wie im vorigen Jahre vom Herrn Antragsteller Ring seine Wünsche und seine Ansichten begründet find, nicht ganz zum Vortheil für - unsere Landwirthschaft gedient hat. (Oh! oh! rechts.)

Sie hatten einé große Reihe von Schwierigkeiten mit den aus- wärtigen Staaten zur Folge gehabt (oh! ob! rechts), an denen wir heute noch zu leide haben, und die ganz zweifellos unserer Landwirth- schaft keinen Nutzen gebracht haben. (Widerspruch rets.)

Meine Herren, ih habe im vorigen Jahre schon gesagt, daß wir, nahdem wir Handelsverträge und eine Viebseuhen-Konvention ab- geshlossen haben, nur berechtigt sind, aus veterinärpolizeilichen Gründen nach Maßgabe der bestehenden Geseßgebung und der Konvention Beschränkungen der Vieheinfuhr dem Auslande gegenüber anzuordnen, daß wir aber nicht bérechtigt find, um der inländishen Produktion eine Preisfteigerung zu verschaffen, die Geseße und die Bestimmungen dahin zu handhaben, daß wir die Einfuhr einshränken. (Sehr richtig! links.) Und, meine Herren, ih kann es nit verhehlen: die wesentlichsten Theile der Deduktionen des Herrn Abg. Ring gehen wieder darauf hinaus, sowohl seine Schlußworte wie die Anfangsworte, daß es ge- boten sei, den auswärtigen Import einzushränken, um eine Preis- steigerung der inländishen Produktion herbeizuführen. (Widerspru rechts.) Wenn wir dazu berehtigt wären, würde ih allerdings dazu bereit scin. Aber ich habe im Reichstage ausführlih dargelegt und halte mi verpflichtet, es heute nochmal wieder zu betonen: unsere ftaatsrehtlihe Stellung gegenüber den auswärtigen Staaten bedingt, daß wir uns streng in den eben von mir im Reichstage dargelegten Grenzen bei Handhabung der Veterinärpolizei zu halten haben.

Nun bin ich dem Herrn Abg. Ning dankbar dafür, daß er mir das Zeugniß ausgestellt hat, daß ih, soweit ih dazu befugt bin, in den zwei Jahren das Möglichste gethan habe, um Deutschland vor Vichseuhen zu bewahren. Aber in demselben Augenblick hat auch Herr Ring wieder gesagt: alle diejenigen Maßnahmen, die wirksam ergriffen wären, beispielsweise die Maßnahmen auf dem Viehhof in Berlin, die Maßnahmen in Rummelsburg und die Aufdeckung der allergrößten Schäden und Nachtheile, seien im wesentlichen auf seine Anregung und seine Jnitiativen zurückzuführen. (Rufe rechts: Hat er nicht gesagt!) Das hat Herr Ring ausdrücklih ge- sagt; ih bitte das späterhin durch den stenographischen Bericht festzuftellen. Nun bin ich verpflihtet, meine Herren Amts- vorgänger und mich in dieser Beziehung in Schuß zu nehmen. Lange bevor hier die Erörterungen über die Viehhoffrage durch Herrn Ring veranlaßt wurden, find die eingehendsten Verhandlungen mit der Stadtverwaltung geführt worden, um die Schäden auf dem Viehhofe zu beseitigen. Jch persönlih hatte diese Verhandlungen bereits in die Hand genommen, ehe die Anregung von dort kam. (Sehr richtig! links.) Ebenso verhält es fich mit Rummelsburg und ebenso mit der strengen Handhabung der Veterinärpolizei in Deutschland.

Nun will ich, anknüpfend an Bemerkungen des Herrn Ring, welche wesenilich \sih beziehen auf bedenkliße Zustände in Beuthen und Myslowit u- f. w. und an der russishen Grenze, darlegen, wie Herr Ring seine Nachrichten eingezogen und gesammelt hat. Meine Herren, im Anfang Januar dieses Jahres erhielt ih einen Bericht vom Regierungs- Präsidenten in Oppeln, worin er mittheilte, er babe ermittelt, es sollten im Geheimen ein paar Thierärzte nah Schlefien in den Induftrie- bezirk geschickt werden, um festzustellen, ob dort die Veterinärpolizei in angemessener Weise gehandhabt werde, welche Zustände in den Shlachthäusern beständen, und welhe Verhältnisse in Rußland bestehen. Jch freue mi, daß Herr Ring heute mitgetheilt hat, daß auf seine Jnitiative die Entsendung eines Thierarztes dorthin ftatt- gefunden hat.

Der Herr Regierungs-Präsident von Oppeln hat nun unterm 90. Januar zwei Berichte des Grenzthierarztes Tappe vom 9. und 18. d. M. hierher eingereiht, worin mitgetheilt wird, es seien ni&t zwei Thierärzte, sondern nur ein Thierarzt, und zwar der Thierarzt Arnons zunächst im Geheimen erschienen, um klarzustellen, wie die Verhältnisse in den Schlahthäusern und an der rufsishen Grenze lägen, und nun darf ih den Herrn Präsidenten bitten, mir zu gestatten, die Berichte des Kreis-Thierarztes zu verlesen. Die Berichte sind vom 9. Januar und sagea Folgendes :

Der Thierarzt Arnons aus Berlin ist angeblich am 7. Januar hier eingetroffen. Seine hiesige Anwesenheit sollte absolut geheim bleiben, ebenso der Zweck seines Besuchs in den Schlachthäusern des obershlesfishen Industriebezirks und in Sosnowice, Czelaßz u. dergl. Nur der Unvorsichtigkeit eines Händlers

und das sind die Personen, auf die Herr Ring sih bezogen hat —, also nur der Unvorsichtigkeit eines Händlers if es zuzuschreiben, daß die Personalien des Arnons kurz vor seiner Rückehr nah Berlin derselbe wollte noch nach Breslau und Guben fest- geftellt wurden. Arnons war heute früh 64 Uhr im hiesigen S{hlacht- haus ershienen. Dem Direktor Hillmann theilte er angebli mit: er wolle seine gelegent liche Anwesenheit hierselbst dazu benuten, das Schlachthaus einer Besichtigung zu unterwerfen. Hierbei er- suchte er Hillmann, sih über die Einfuhr vön Schwarzvieh von Rußland, über das Vorkommen der Maul- und Klauenseuche unter diesen Thieren und über verschiedene andere Dinge auszusprechen. Auch wohnte er der Ausladung des gestern in Sosnowice unter- suhten Schwarzviehs bei. Es waren sämmtlihe Händler im Schlachthause vertreten. Die Führung hatte der Händler J. Paikert übernommen. Bei der Anwesenheit auf der Verladerampe begrüßte ein Händler den Arnons in kordialer Weise. Arnons gab ihm ein geheimes, aber von Hillmann beobachtetes Zeichen, er möge si entfernen. Hillmann erfuhr darauf von dem Händler, wer und woher Arnons sei, sowie den Zweck seiner Anwesenheit und machte Arnons Vorstellungen, weshalb er ihm nicht gleih gesagt, was ihn ins Schlachthaus führe Nachdem Arnons nun

es unerwiesen ist, daß

heit in Sosnowice bei der Untersuhung u. dergl. inzwishen bekannt geworden war, hielt er es für einen Akt der Klugheit, mir vor seiner Abreise einen Besuch zu machen. Auf?meine an ihn gerichtete Frage über den Zweck seines Hierseins erfuhr ich Folgendes: Er

hierher ges{chickt worden. (Hört! hört! links.) | : Später sagte er: nicht der Minister direkt, sondern der Herr Ministerial - Direktor Sterneberg habe ihn kommittiert, um sich über die Einfuhrverhältnifse des Schwarzviehes aus Rußland, das Vorkommen der Maul- und Klauenseuche unter diesen Thieren, die Einfuhr von Fleish aus Rußland und andere Dinge zu informieren ; auch mein Thun und Treiben habe er in Sosnowice beobachten müssen, denn so ungefähr lauteten die verschleierten Redensarten ih sei bedenklich angeschwärzt worden; von wem und bei wem, konnte ih nicht in Erfahrung bringen. Ift es geschehen, so ift es zweifellos seitens der Händler geshehen, welche den Verlust von Schwarzvieh zum großen Theil mir zuschreiben. Später meinte Arnons wieder vielleiht in der Befürhtung, zu weit gegangen zu fein —, sein Kommen richte sich niht gegen mih und er habe überhaupt keinen amtlihen Auftrag er- halten. Weiterhin theilt Herr Arnons mit, es seien wiederholt in Berlin Telegramme eingelaufen, es langten waggonweise klauen- seuchekranke Schweine aus Rußland an, die aus den Eisenbahn- waggons zum theil ins Schlahthaus gefahren werden müßten, und wunderte sh über die starken Uebertreibungen.“ Dann liegt noch ein vom 18. d. M. datierter Nachtrag zu diesem Bericht vom 9. Januar vor, wonach der Kreis-Thierarzt den Herrn Arnons, der ihm gesagt habe, daß auch das Vieh, das in das Schlacht- haus gebraht sei, wie er sich überzeugt habe, gänzlih verseucht (kTlauenseuchekrank) sei, aufgefordert habe, mit ihm im S({lachthause noh einmal das bereits untersuhte Vieh zu untersuchen, um zu kon- statieren, ob wirkli diese Annahme richtig sei. Herr Arnons hat das aber abgelehnt. Darauf hat sih der Kreis-Thierarzt zum zweiten Mal in das Schlachthaus begeben, um die gesammte Sendung des Schwarzviehs, von dem behauptet war, es sei seuhenkrank, noch einmal zu untersuhen. Und dieser vereidete, angestellte Beamte bezeugt aut- drücklih, daß er sämmtliche Thiere (Schweine) gesund gefunden habe. Es follten nah der Angabe des Schlachthaus-Direktors Hillmann nur drei Schweine mit den erften Merkmalen der Klauenseuche eingetroffen und sofort abgeschlachtet worden seien. (Hört, hört!) Die Sache liegt in Oberschlesien so: das Kontingent is auf eine bestimmte Zahl beshränkt und Schweine werden nur zur sofortigen Abshlachtung in die Schlachthäuser eingeführt und alles, was krank ift, bei dem die Gefahr vorliegt, daß die Krankheit weiter vershleppt werden kann, wird sofort unschädlich gemacht. : Ich will nun anknüpfen an eine fernere Bemerkung, des Herrn Ring: Wie ih damals in Beuthen gewesen sei, sei ein rufsishes Schwarzvieh dort niht gezeigt worden. Es sei anderes Vieh dort gewesen. Diese Behauptung if nicht rihtig. (Hört! hört! links; Widerspruch rechts.) Ich habe persönlih die russischen Schweine neben den deutschen gesehen, eine Anzahl von den Schweinen ist in meiner Gegenwart abgeshlahtet worden ; es war sogar, soweit ih mich erinnere, unter den abgeshlachteten Thieren eins, das vernichtet werden mußte, weil es krank war, soweit ich mich erinnere, krank an Maul- und Klauenseuhe oder Rothlauf. Ja, meine Herren, wenn man aus den vorgelesenen Berichten ersieht, aus welhen Quellen die Mittheilungen, auf die Herr Ring, wie er selbft gesagt hat, im wesentlihen seine Ausführungen ftüßt, geflofsen find, so bedauere ich, bier erflären zu müfsen, daß einmal die Mittheilungen, die die Händler gemacht haben, in hohem Grade verdächtig find, und zweitens, daß nach diesem Verhalten des Thier- arztes Arnons auch das, was dieser mitgetheilt hat, mindestens nicht ohne weiteres zuverlässig ersheint. Meine Herren, ih möhte dringend bitten : vertrauen Sie doch den angeftellten Beamten, die mit den größten Schwierigkeiten, mit Aufopferung aller Mühe und Arbeit feit Jahren an der Grenze thätig gewesen sind und es is wirklih niht leiht, dort den Dienft auszuüben —, daß sie mindeftens den guteu Willen haben, ibre Pfliht zu thun und, soweit es überhaupt möglich ift, dafür zu forgen, daß Seucheneiishleppungen nicht stattfinden. Sonst liegt die Gefahr vor, daß Uebertreibungen wie die bier heute vorgebrahten, die sich auf, ih möhte wirkli glauben, nit ganz lautere Quellen stüßen, zum Anlaß für Dar- ftellungen genommen werden, die uns nah außen hin Schwierigkeiten bereiten. Das kann ich im Interesse der Handhabung der Veterinär- polizei niht für zweckmäßig und auch niht im Interesse der Land- wirthschaft liegend erachten. Meine Herren, ih glaube, daß ih in durchaus objektiver Weise im Reichstage dargelegt habe, nach welchen Gesichtspunkten die Veterinärpolizei in den leßten 2 Jahren gehandhabt wird, daß alle die Krankheiten, wie Herr Ring angenommen hat, vom Auslande zugeshleppt werden. Sehen Sie doh die benahbarten Länder an. Frankrei, Holland, Oesterreich, Rußland u. \. w. sind verseucht. Das find epidemische Krankheiten, die ih über große Gebiete erstrecken und mit einem Male nicht zu be- seitigen find. Meine Herren, auch dur absolute Sperren, die wir nicht durchzuführen in der Lage sind, können wir uns gegen jede Seuchen- gefahr niht shüßen. Auf der einen Seite klagt man über die strenge Handhabung der Vete1inärpolizei; auf der anderen Seite wird uns vorgeworfen, daß wir sie niht genügend \treng handhaben. Ich werde nach wie vor bemüht sein, innerhalb der mir geseßten Grenzen meiner Verpflihtung nachzukommen; aber über die Grenzen hinauszugeben bin ih nicht befugt. Meine Herren, geht dahin : daß das über die See- und Landquarantänen eingehende ausländische Vieh einer vierwöchentlihen Quarantänezeit und einer Tuberkulin- probe unterworfen werde. Was die Tuberkulinprobe betrifft,” hat ja Herr Ring bereits selbst anerkannt, daß diesem Antrage ftattgegeben sei. Das Reichsamt des Innern hat ih an diejenigen deutschen Staaten gewandt, in deren Gebieten Quarantäneanftalten sind, undhat sie ersuht, die Tuberkulin- impfung dort einzuführen. Soweit preußishe Quarantänen ein- \cchließlich der Landquarantäne in Hoidding in Frage kommen, find die Tuberkulinimpfungen {on angeordnet.

was isst nun beantragt ? Der erste Antrag

als Anonymus nit mehr fungieren konnte, seine gestrige ‘Anwesen- |

sei von Sr. Exzellenz dem Herrn Staats-Minister von Hammerstein

einmal: Auf Grund derjenigen Bezeugungen, . die die autoritativen Organe, die wissenschaftlihen Organe uns gegeben haben, müfsen wir z. Z. noh annehmen, daß die Jnkubationsdaue- innerhalb der Frift von 10 Tagen liegt; und aus einem anderen Grunde, insbesondere um die Einfuhr durch Quarantäne zu erschweren, sind wir nicht be- fugt, die 10 tägige Frist zu verlängern. Namens der Staatsregierung habe’ ih also hier die Erklärung abzugeben, daß zur Zeit die Staatsregierung auf die Verlängerng der 10tägigen Quarantänefrift ae 4 Wochen nit einzugehen sih berehtigt erahtet. (Hört, hört! rechts.)

Was dann die Einfuhr russischen Geflügels und russi\her Schweine betrifft, so beißt es in dem Antrag: sie solle untersagt werden. Meine Herren, zunächst habe ih zu erwähnen, daß es sich und das hat Herr Ring auch selbft heute bemerkt —, nit bloß um russishe Gänse, sondern auh um ein erheblihes Kontingent von Gänsfen aus Oesterrei - Ungarn, Galizien u. #. w. handelt. Der Antrag richtet \sich zwar ausshließlich gegen die russishen Gänse, ih nehme jedoch an, daß Herr Ring gemeint hat, es solle dieses Einfuhrverbot auch auf die ôsterreihishen Gänse u. \. w. ausgedehnt werden. Jch will weiter bemerken, daß wir auch ein nit unerheblihes Kontingent von Gänsen aus Holland beziehen und daß wir au aus anderen, an diesüd deutshen Staaten grenzenden Ländern Geflügel einführen.

Es ift festgestellt, daß die ländishes Geflügel, insbesondere durch die aus Rußland und Oesterreih - Ungarn in großen Mengen eingeführten Gänse in vielen Fällen einges{leppt ist und große Verheerungen unter dem heimischen Geflügelbestand angerihtet hat. Jn- sofern kann ih bestätigen, was Herr Ring vorgetragen hat. (Hört. hôrt! rets.) Die Regierung beabsichtigt, hiergegen die erforderlichen Schußmaßregeln zu ergreifen. Die Verhandlungen hierüber {weben noch. Voraussichtlich werden die Maßnahmen zunächst in der Be- shränkung der Einfuhr aus Rußland und Oesterreih-Ungarn auf be- stimmte Einbruchsstationen und auf die Einrichtung ciner mehrtägigen Quarantäne an diesen Einbruchsstationen unter polizeiliher und thier- ärztliher Aufsicht bestehen. Ist nun auch zu hoffen, daß durch diefe Maßnahmen die Fernhaltung des An- steckungs\toffes gelingen wird, so werden troßdem noch Vor- sihtsmaßregeln getroffen werden müssen für den weiteren Transport der Thiere im Inland, für den Hausierhandel und für den Marktverkehr. Ferner werden die vielfah gegebenen Anregungen zur Verbesserung des Geflügeltransportwesens eingehend erwogen, da un- zweifelhaft ist, daß, ganz abgesehen von der Thierquälerei, das unter so ungünstigen Bedingungen transportierte Federvieh seine Wider- standsfähigkeit gegen Krankheiten aller Art auf dem Trantport einbüßt.

Meine Herren, der Herr Abg. Ring hat ganz rihtig angegeben, daß ih mi an die Landwirthschaftskammern gewandt habe; ih habe mih auch an sämmtliche Ober- und Regierungs-Präfidenten gewandt und sie gebeten, sih zu der angeregten Sperre, bezw. was anderweit zu geschehen habe, zu äußern. Am eingehendsten hat {ih die Land- wirthschaftskammer für Brandenburg darüber ausgesprochen und, wie der Herr Abg. Ning ganz richtig ausführte, beantragt, es möge eine absolute Sperre gegen die rusfishen Gänse und au gegen die Gänse aus den anderen Staaten eingeführt werden. Aehnlich haben sich eine große Anzahl anderer Landwirthschaftskammern geäußert. Es sind aber auch Bedenken gegen die abfolute Sperre hervorgehoben worden. Der Herr Ober-Präsident von Ostpreußen hat sih ent- schieden gegen eine gänzlige Sperre der Grenze ausgesprochen, ein Theil der Regierungs-Präsidenten war dafür, ein anderer dagegen. Im Westen steht man der Sate ziemlich ih will niht sagen gleihgültig gegenüber, aber man hält die Sale dort nicht für so bedenklih. Es unterliegt, wie ih annehme, keinem Zweifel, daß durch die Art des Transports hon an \ich eine gewisse Er- kranfung bei dem eng zusammengepferchten Geflügel, bei dem Mangel an Wasser, bei der s{lechten Ernährung herbeigeführt wird, und man glaubt, daß dadur die Gefahr der Ansteckung des Geflügels dur etwaige kranke Thiere, die in den Transporten sind, ganz erbeblich vershärfi wird. ;

Es ist die Ansicht der Staatsregierung, daß bei dem Umfange, den die Gänseeinfuhr nah Deutschland sowohl aus Rußland wie aus Oesterreich - Ungarn hat es handelt \ih hier um viele Millionen von Gänsen —, eine sofortige Sperrung der Grenze niht möglich ift. Weiter ist die Staatsregierung der Ansicht, daß eine Sperrung gegen Rußland allein unausführbar ist; denn wenn die Gefahr der Ein- {leppung aus anderen Ländern ebenso vorliegt wie bei Rußland, sc würde eine nur gegen Nußland angeordnete Sperre auf eine divergente Behandlung der Staatén in Veterinärfragen hinauslaufen, und diefe ist nicht wohl möglich. ; Nun ift es aber niht einfach, in dieser Frage ein volles Ueber- einstimmen sämmtlicher betheiligten deutshen Staaten herbei- zuführen. Es wird seit Monaten darüber verhandelt, die Maßnahmen werden erwogen, fie sind aber {wer auszuführen. Die Gefahr der Einschleppung ift augenblicklich allerdings vorüber, weil der Hauptimport im wesenilihen sich auf wenige Monate im Sommer und Herbst erstreckt. Die Staatsregierung beabsichtigt, das auszuführen, was ich Jhnen mitgetheilt habe. Auf eine absolute Sperre kann sih die Staatsregierung zur Zeit, wie ih namens der- selben zu erklären habe, nicht einlassen.

Nun habe ih noch der Schweineeinfuhr zu gedenken. Meine Herren, es ist zweifellos die Absicht, auch das leßte Kontingent zu beseitigen, sobald wir überzeugt find, daß dies ohne Schädigung der Ernährung der Industriebevölkerung geshehen kann, Ich kann ein- räumen, daß zweifellos an der rusfsishen Grenze in vielen Beziehungen in hohem Grade bedenkliche Zustände bestehen (hört! hört! rechts), und daß mögliher Weise Krankheitsverschleppungen dur den Ver- kehr von Menschen und Vieh, vielleiht weniger burch das Vleh, was Hbereingebraht wird, herbeigeführt worden. Die LVer- \{leppung durch Vieh findet vielleiht um deswillen weniger statt, well dasselbe sofort zur Abschlahtung in die Schlahthäuser kommt. Sobald alfo die Möglichkeit vorliegt, wird bie Staatsregierung in Erwägung nehmen, ob nicht auh das legte Kontingent zu hbe- seitigen ift. i

Geflügelholera durch aus-

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Meine Herren, was die vierwöchentliche Quarantänefrift anbetrifft,

so habe ih im Reichstagé {hon gesagt und erkläre es hier noch

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 26. : |

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 30. Januar

1897.

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(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Meine Herren, so einfach, wie Sie sich die Sache denken, liegt fie aber nicht. Wir haben sorgfältige Ermittelungen für den standard of life der shlesishen Industriearbeiter im Vergleich zu den westfälishen angestellt. In S{hlesien sind die Löhne wesentlich niedriger, der ganze Verdienst ist niedriger wie in Westfalen. Es is immerhin bedenklih, wenn man für Industriebezirke, die einer gesunden Fleisch- nahrung bedürfen, Aenderungen, die auf die Fleishversorgung einwirken, einführt. Merkwürdig ist es: wir haben Ausnahmetarife- gewährt, um aus größeren Theilen des Staatsgebiets Schweinefleisch nach dem Industriebezirk Schlesien zu befördern. Die Staatsregierung gab sih der Hoffaung hin, daß die Betheiligten selbs in größerem Um- fange sich auf Schweinemast und Schweineaufzucht werfen würden. Letzteres if eingetroffen, ersteres nur in ganz geringem Umfange, und ih glaube doch dem Herrn Abg. Ring widersprehen zu müssen: niht die niedrigen Preise waren daran s{huld, denn wir haben vor- übergehend bis in den November ziemlih hohe Preise für Schweine- fieish dort gehabt und troßdem sind keine Schweine dorthin gebracht. Ich glaube, die oben bereits erwähnten Händler haben mit Erfolg solche Zufuhr zu hindern verstanden. (Sehr richtig!) Gegen die Händler bin ich s{harf vorgegangen , habe jeßt den Schlächtern das Kontingent überwiesen; infolge dessen sind jeßt anscheinend normalere Verhältnisse eingetreten. Die Vändler, die ursprünglih antiagrarish waren, sind jeßt auf die agrarishe Seite getreten (Heiterkeit), weil fie glauben, daß, wenn das ganze Kontingent beseitigt ist was sie ofen ausgesprochen habe sie dann wieder das Monopol in die Hände bekommen werden. Die Ausfagen der Händler sind, meine Herren, unlautere Quellen, aus denen man in dieser Frage niht {chöpfen darf.

Meine Herren, dany komme ih auf den dritten Punkt. Herr Ring hat die Viehseuchen: Konvention nah meiner Auffassung fals ausgelegt. Der § 6 der Viehseuhhen: Konvention mit Desterreich sagt:

Wenn aus dem Gebiet eines der vertragshließenden Theile durch den Viehverkehr eine ansteckende Thierkrankheit, hinsichilih deren die Veaipfl chtung zur Anzeige besteht, nah dem Gebiete des anderen Staates eingeshleppt worden ist, so steht leßterem das Recht zu, die Einfuhr von Thieren aller derjenigen Gattungen zeitweilig zu beschränken oder zu verbieten, auf welche der Ansteckungs\toff über- tragbar ift.

Also nicht der Umstand allein, daß, wie Herr Ring behauptet, Oesterreich so stark verseucht sei, was richtig ist, genügt zur Sperrung der Grenze, sondern es müssen Fälle der Einshleppung von Seuchen fest- gestellt sein. Richtig ist, daß in ODesterreich und Ungarn allerdings in sehr vielen Dorfshafsten und unter sehr vielen Viehbeständen die Maul- und Klauenseuche herrs{t. Einschleppungsfälle aber haben wir in letzter Zeit nur wenige gebabt, und zwar im Monat Oktober und im Dezember, und auf Grund dieser Fälle ist zunächst gegen die Bukowina und von Bayern gegen Tirol und Vorarlberg gesperrt. Seitdem sind Ein- \{leppungsfälle noch nicht wieder zur Kenntniß der Staatsrezierung gebraht. Also sind wir nah Maßgabe der eben von mir verlesenen Bestimmung zur Zeit nicht befugt, zu sperren; denn rücksihtlich dieser paar Fälle, die vorgekommen sind, haben wir die Sperr- maßregeln bereits vor Monatsfrist ausgeführt. Kommen neue Einschleppungsfälle vor und auf dem Veterinär- gebiet wechseln die Verhältnisse von Tag zu Tag —, so wird die Staatsregierung erwägen, ob es angezeigt ist, weitere Sperr- maßregeln auch rüdcsihtlich derjenigen Theile Desterreih-Ungarns herbeizuführen, die zur Zeit nicht gesperrt sind. Namens der Staats- regierung aber habe ih zu erklären, daß im gegenwärtigen Augenblick fich die Königliche Staatsregierung nicht für befugt erahtet noh gewillt ift, weitere Sperrmaßregeln auszuführen, als diejenigen, welche zur Zeit {on ausgeführt sind, die Staatsregierung wird aber mit der größten Sorgfalt diese Verhältnisse überwahen. Kommen neue Ein- \{leppungsfälle vor, und sind dann die Vorausseßungen des Art. 6 der Viehseuchenkoavention vorhanden, so nehme i an, daß die Staats- regierung wie in anderen Fällen so auch hier zur Gesundhaltung unserer - deutshen Viehbestände das thun wird, was sie zu thun berechtigt und wozu sie dann meines Erachtens verpflichtet ist.

Meine Herren, auf eine große Zahl von Einzelbemerkungen des Herrn Ring kann ih, da es {hon spät ist, zu meinem Be- dauern niht mehr eingehen. Ih beschränke mich heute auf das Gesagte und hoffe, daß die ferneren Verhandlungen wie es wenigstens mein Wille gewesen is —, objektiv geführt werden, wie das auh im Reichstage gesehen ist. Aggressiv habe ih niht vorgehen wollen, ih war aber verpflihtet auf die Sgranken zu verweisen, die der Veterinärverwaltung gezogen sind. Wir sind gebunden durch die Handelsverträge, wir sind gebunden dur die Viehseuchenkonvention, wir sind gebunden darch die innere Geseßgebung, durch die Reichsgeseße und die dazu ergangenen Aus- führungsbestimmungen. Ich kann mich in veterinärwissenschastlichen Fragen nicht an die Herren halten, die glauben, die Sache zu verstehen, sondern ih muß mich an die mir ex officio zur Seite gestellten Beamten halteu; mit diesen zusammen muß ich arbeiten, und das werde ich auch ferner thun, und auf An- shauungen, die ja vielleicht berehtigt sind, vielleit auch nicht, welche aus Privatkreisen hervortreten, bin ih nicht in der Lage, mich zu fügen; thäte ih das, so verlôre ih den sesten Boden unter meinen Füßen.

Uebrigens muß ih zum Schuße unserer Beamten doch auch be- haupten, daß sie bis jeyt, so lange ich die Ehre gehabt habe, ihnen vorzustehen, getreulih und gewissenhast ihre Pflicht erfüllt haben, und daß es nit nothwendig ist, diese getreu ihre Pflicht erfüllenden Beamten unter eine sinnlose Kontrole zu stellen, Privat-Thierärzte zu entsenden, die unter falshen Bor- spiegelungen sich einführen. Ich freue mih darüber, daß die ere wähnten Vorgänge klar gestellt sind; deun was würde es sür einen Eindruck bei einem verdienten Kreis-Thierarzt, der an der Grenze ge«

Thâtigkeit zu kontrolieren, ohne daß das Geringste gegen ihn vor- liegt? Ich halte es für meine Pflicht, hier ausdrücklich zu bestätigen und das ist auch die Ansicht des Königlichen Regierungs-Präfidenten in Oppeln —, daß der benannte Kreis-Thierarzt in jeder Beziehung treu und gewissenhaft seine Pflicht erfüllt und nicht veidient hat, in den Verdacht gebracht zu werden, als habe- er lässig und in unrichtiger Weise jeinen Dienst versehen.

Abg. Graf von Kaniß (kons.): Der Minister hat den Antrag wohl als Mißtrauensvotum gegen ihn aufgefaßt. Das ift nicht richtig. Wir haben ihn im Gegentheil unte:stüßen wollen, und die Zahl der Unterschriften des Antrages sollte ihn überzeugen, welhe Be- deutung wir der Sache beilegen. Den Minister binden handels- politishe Rücksichten. Aber in die Handelsvertragsstaaten wird am wenigsten Vieh von Deutschland eingeführt. Das Ausland hat. sich egen uns abgesperrt, niht umgekehrt. 1894 betrug der Werth unserer Ausfuhr nah dem Auslande noh nicht den zehnten Theil der Auslands- einfuhr; 1895 war es ähnlich. Rußland hat sich gegen deutshes Schweine- fleish vollständig abgeshlofsen. Was es gegen uns thut, können wir doch

machen ? Oesterreih hat \sih gegen uns ebenfalls fast ganz abge- \{lofsen, exportiert aber zu uns eiye große Menge von Vieh. Sollen wir die Konvention mit Oesterreich zu unseren Ungunsten ausführen? Man befürchtet Retorsionsmaßregeln anderer Slaaten, wenn wir uns gegen Oesterreich sihern. Dänemark hat eine viel größere Einfuhr nah Deutschland als wir nah Dänemark; außerdem hat es si jeßt son ‘gegen uns hermetish abgeschlossen. Die Schweiz hat eine a solute Schweinesperre und die Einfuhr anderen Viehs aus Deutschland eingeschränkt, während wir von ihr viel cinführen. Aehnlich liegt es in Schweden. Uns ist es nur um einen Schuß gegen die Seuwen- einschleppung zu thun. Herc Ring hat von der Produktion nur im Zusammenhang mit der Veterinärfrage gesprochen. Ein Miß- trauen gegen den Minister hat uns vollständig fern gelegen.

Ein Vertagungsantrag wird angenommen. Persönlich bemerkt

Abg. Ring, daß er seinen eigenen Thierarzt nah Oberschlesien hbingeshickt habe, aber nicht heimlich. Jn Rußland habe der Arzt si allerdings nit vorgestellt, aber in Deutschland gesagt, daß er in seinem, des Redners, Austrage gekommen sei. “Fr werde den Bericht seines Arztes dem Minister einshicken. Der Umbau des Berliner Viehhofs, auf den die Regterung sieben Jahre vergeblich hingearbeitet habe, sei wohl in der Hauptsache auf seinen Antrag im Hause zurückzuführen.

Die Budgetkommission hat beantragt, die Zahl ihrer Mitglieder um 7 für die Dauer der Session zu erhöhen. Das Haus is} damit einverstanden. t

Schluß 43/4 Uhr. Nächste Sißzung: Montag, 11 Uhr. (Fortseßung der heute abgebrochenen Debatte.)

Statistik und Volks3wirthschaft.

Die Erhebungen über die Arbeitslosigkeit am 9. Dezember 1895 in Straßburg i. E.

Im ersten Heft der vom Statistischen Amt der Stadt jeßt zum erften Mal berausgegebenen „Beiträge zur Statistik der Stadt Straßburg i. E.“ ist eine Arbeit von Dr. N. Geissenberger, Direktor des Statistischen Amts daselbst, über die Ergebnisse der Erhebungen über die Arbeitslosigkeit am 2. Dezember 1895 veröffent- licht, der nachstehende Mittheilungen von allgemeinerem Interesse entnommen seien. In einem einleitenden Abschnitt über die Ar- beitslosigkeit und Arbeitslosenzählung im allgemeinen macht der Verfasser über die Bedeutung der amtlihen Arbeitslosenzählungen des Jahres 1895 u. a. folgende beahtenswerthe Bemerkung: „Obwobl die in Verbindung mit den beiden großen Zähl- werken des Jahres 1895 durchgeführte Erforschung des Um- fangs der Arbeitslosigkeit im deutshen Reichsgebiete ein erster Versuch bleiben wird, dürfte dessen Nüplichkeit und hohe faum einem Zweifel unterliegen. Dieses von der Reichsstatistik ge chaffene Augenblicksbild gewinnt erst in der regelmäßig fortzuseßenden mittel- baren oder unmittelbaren Beobachtung des Arbeitemarkts an Werth. Insofern is die Weiterbeobahtung als ein dringendes Bedürfniß zur Klärung der überaus err sten Frage zu bezeidnen. Immerhin gestatten die Ergebnisse der ersten deutschen Arbeitslosenstaristik eine amtliche Prüfung der Frage, ob der Arbeitslosigkeit in der That jene weit- gehende wirtbschaftlide und politishe Bedeutung zukommt, die ihr von erfahrenen Volkswirthen vindiziert wird.“ Im Anschluß daran feien hon hier folgende Ausführungen aus den „Schlußbemerkungen“ des Verfassers mitgetheilt. Das Hauptergebniß fei dahin zusammen zu fassen: „Die Leon aren in Straßburg nahm im Dezember 1895 feine beunruhigende Ausdehnung an.“ Bei einer ziemlich èr- heblihen Masse des Arbeiterstandes habe sich aber doch der Mangel „passender Arbeitsgelegenheit“ fühlbar gemacht, doch habe eine nähere Prüfung der Berufsverhältnisse ergeben, daß das Hauptkontingent der Arbeitslosen auf Angehörige von „Saisongewerben“ und auf folche Magen fiel, „die vermôge der Eigenartigkeit ihres Berufes auf eine ununterbrochene Beschäftigung überhaupt nicht reflektieren können.“ Daneben seien freillh auch „in ab- normer Höhe betheiligte Gewerbezweige, namentlich beim

andwerk*, festgestellt worden. Hinzuweisen sei ferner auf die große Zahl derjenigen Fälle, „in welhen die Arbeitslosigkeit durch vorüber- gehende Arveitsunfähigkeit, Krankheit, verursaht worden war.“ Bei alledem sei noch zu berücksichtigen, daß am Erhebungstermin (2. Dezember 1895) ungewöhnlih milde Witterung herrschte, welche die Zahl der Arbeitslosen ohne Zweifel herabgedrückt habe. Die persönlihen Verhältnisse der Arbeitslosen ließen zwar a einen shweren Nothstand in manchen Arbeiterfamilien shließen, aber auch hier habe sih ergeben, daß die individuelle Betrachtung jedes Einzel- falles nothwendig zu Modifikationen führt und „jeder Verallgemeinerung von vornherein den Boden entzieht.“

Was die Zählungsergebnisse am 2. Dezember 1895 an- belangt, so waren abgesehen von den ohne weitere Nachfrage, „Prima vista“ auszuscheidenden irrthümlich Gezählten im Ganzen 2122 Personen, und zwar 1442 männliche und 610 weibliche, als an- geblich arbeitslos in Betrocht zu ziehen. Von diesen gingen weiter ab 487 Insafsen des Bücgerspitals und anderer Anstalten, ferner 358 Spitalkranke und 129 Insassen anderer Krankenhäuser und der Strafanstalten, sowie endlih 250 aus anderen Gründen nicht zu den Arbeitólosen zu zählende Personen, sodaß überhaupt nur verblieben 1385 Arbeitslose, von denen jedoch 537 wegen „Krankheit“ beschäftigungslos waren. Eigentlih Arbeitslose waren mithin nur 848, nämlih 607 männliche und 241 weiblihe vorhanden, das sind auf die ortsanwesende Bevölkerung von 135 313 im Ganzen 0,63 9/0.

Das Statistishe Amt der Stadt Straßburg hat in seinen Zahlen- angaben die „Kranken“ niht aus der Zahl der Arbeitslosen auäge- sondert und berechnet demgemäß den Zilibevois der (1385) Arbeits-

losen mit 1,15 0/0 der Straßburger , Zivilbevölkerung“.

auh gegen Rußland thun. Warum alfo den Russen ene Ne ; a

rufsabtheilung E mit 28 Arbeitslosen und 2710 Personen über- haupt aus, so kommen 1357 Arbeitslose auf 39 630 Berufsthätige. „Es folgt hieraus“ sagt der Verfasser —, „daß am 2. Dezember 1895 in Straßburg 3,49% der gesammten Arbeitershaft ohne Be- DUaNauns waren.“ Eigentlich arbeitslos waren jedoch nur etwas über 2 9/0.

Nach den weiteren Zablenmittheilungen waren vorhanden im Dezember 1895 in den

Arbeitslose

Berufs- ; ; abtheilungen E A S MWEY avon einsch{l. Kranke. L G H

E 9% 312 1264 3,36 5,13 5 092 21 056 4,33 3,55 C. Handel und 7269 1652 8921 255 5,02 3,00

erkehr...

D. Lohnarbeit wed. Art 2c. . 941 7448 8389 D;10. E62 SO0t A.—D. 25 126 14504 39 630 3,80 2,76 3,49

Ohne hier auf die weiteren interessanten Darlegungen in Bezug auf den Beruf der Arbeitslosen einzugehen, fei noch auf folgende Bemerkungen über die Arbeitslosigkeit im Handwerk kurz hingewiesen. Es scheine die Arbeitslosigkeit sagt der Ver- fasser im Kleingewerbe größer geroesen zu sein, als in der Groß- industrie, wobei allerdings „der überwiegend kleingewerblihe Berufs- harakter Straßburgs"“ zu berüdsihtigen sei. Von den 691 Arbeits- losen der Berufsabtheilung B entfielen auf das Handwerk rund 540. Sehe man von den Bauhardwerkern und Sattlern, welche infolge einer Lohnbewegung verhältnißmäßig hoh an der Arbeitslosigkeit betheiligt gewesen seien, ab, so fielen unter den Handwerkern mit hohen Prozent- zifffern noch besonders auf: die Kupferschmiede mit 14,29 9%, die Müller, Kachler und Bürstenmacher mit je 10,00 9/9, die Buchbinder und Kartonnagearbeiter mit 9,52 ?/s, die Installateure mit 9,26 %/o, die Hutmacher mit 8,51 9/6, die Seiler mit 7,50 9/0, die Meßger mit 6,9009/0, die Wagner mit 6,06 9/0, die Kürschner mit 5,88 %, die Gerber mit 5,71 9/0, die Barbiere und Friseure mit 5,66 9/9 und die Bäcker mit 5,33 %/. Daß die Schneider und Schuhmacher relativ wenig Arbeitslose (3,24 und 2,24 %/9)- stellten, schreibt der Verfafser dem Umstande zu, daß für fie die Geschäftslage vor den Wethnachts- feiertagen günstig war. Eine Erhebung im Januar, meint er, würde für diese Berufsarten ungünstigere Zahlen geliefert haben. „Jm all- emeinen dürfte das Ergebniß die Freunde des Handwerks wenig be- fiedigen, fügt er hinzu. : / ; :

Veber die Ursachen der Arbeitslosigkeit seien folgende Zahlen mitgetheilt: Von den 1385 Arbeitslosen waren außer Stellung

angebli infolge von S absolut 9%

Rana Ss 527 Eigener Kündigung. . . 94 Kündigung durch den Arbeitgeber . 98 R ee 9 Gesaafatle e 318 Aufbören der Saisonarbeit . . . 24 E a t 21 Sonstigen Ursahen. . 64 Nicht mehr zu ermittelnde Fälle . 220

Zusammen 1385

Von besonderem Interesse sind auch folgende Zahlen über die angeblihe Dauer der Arbeitslosigkeit am Erhebungstage unter Trennung der Kranken von den eigentlich Arbeitslofen.

Es waren außer Beschäftigung bezw. arbeitslos seit

Männer j

A. Landwirth-

schaft c. ... 952 B. Industrie und Bauwesen . . . 15 964

Zusammen

Kranke Arbeits- lose

Fac e 7 15 O 43 8 bis 14 Tam. «- y 32 55 122 15 bis 38 Tagen L j 24 : 78 20 bis 90 Tagen i: 60 S: 169 91 und mehr Tagen . E 34 ß 115 unan a ck 5 ß 5 10 Zusammen 367 607 O 537 343 Was den Zivilstand der Arbeitslofen anbelangt, so waren hier wieder Kranke und Arbeitëlofe zusammengerehnet von ten Männern: 57,8 9/9 ledig, 38,3 % verheirathet, 3,9 % verwittwet und geschieden; von den Frauen: 75,9 %a ledig, 9,7 % verheirathet, 14,4% verwittwet und geschieden; insgesammt: 63,2% ledig, 29,8% ver- heirathet, 7,0 ?/9 verwittwet und geschieden. Dem Alter nach waren von den 1385 Kranken : Männer F

9% 0

17,5 24,8

Y L bxt S a Arbeitslofen (und

14—20 Jahre alt 30—50 , 5 S 30,7 18,5 50—70 , S 16,0 13,4 70 und mehr Jahre alt . ._. 1,3 123 100 00 100 00

Haushaltungsvorstände waren unter den 1385 Ardeitslofen und Kranken 464 oder 33,5 %/o, die für 282 nit erwerdbsthätige Ges» frauen, 493 Kinder unter 14 Jahren und 20 fenstige „ermertäunfähtge" Familienangehörige zu sorgen batten. Erwertäthätige Hausßaltungs mitglieder dagegen entfielen auf jene 464 ardbeitéloten bezw. franten Haushaltungsvorstände im Ganzen Zl. |

In Bezug auf die Stellung der Arbeit sen zum Haushaltungsvorstan de theilt der Verfasser folgende Ergebniffe seiner Ermittelungen mit. Es befanden f unter den Arbeitslufen in den fünf Berurzabthbeilungen

A B © D G „Familienmitglieder* 43,7 384% 38,6%. 26,0% 2% O . . 56,3 % 6,6% 63,4%; 740% 7%

„Der physische, moralishe uad wirthfcaftliche Vortheil eines eigenen Heims jür den Ardeitslosen gegenüter jenem Theil, dem dite Zuflu(htöstätte unglücklicderweise nicht effen steht, unterliegt mol feinem Zweifel®* bemerkt der Verfaffer hierzu

Es muß hier auf weitere Mittdeilungen verzichtet wer die Straßburger Aubeitslofenstatistik zeigt im dier Buarteitung, welhe Fülle volköwirtbschaftliher und *ezialpelititer Anregungen turch die vorjährigen Zählungen gegeden it. Der Wisfenitatt Wi in der weiteren Verarbeitung des von den versSèdenen Sbeilen gebotenen Materials jedenfalls eine üderau® dankbare Auñpade zeftailt

wissermaßen in fortwährendem Kriege liegt, machen, wenn ex bâtte glauben müssen, ih s{hickte heimlih einen Privat-Thlerarzt, um leine

Diesen 1385 Arbeitslosen sind im Ganzen 42340 „Berufs- thätige* gegenüber zu stellen. Scheidet man davon die Be-

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