ZEA E A O D tr ce E
gängigen Benachrichtigung im Sinne von Nummer Il des Ee Protokolls Einschränkungen unterworfen werden kann.
T. Gegenseitiger Nachrihten-Austausch. Entsprechend dem in § 20 des vierten Theils des Schluß- Protokolls zum Handelsvertrage aufgestellten Grundsage, soll das folgende Verfahren beim gegenseitigen Nachrichten-Austaush Plagz greifen. Die lokalen Maßnahmen, die — aus eigener Entschließung — von dem Vorstand eines Bezirks (Landrath in Deutschland, Natschalnik Ujesda, Jsprawnik in Rußland) getroffen werden, sollen unmittelbar den betreffenden Vorständen der Bezirke des anderen Landes mitgetheilt werden. Diese Mittheilung soll zugleih die Gründe der Maßregel enthalten, soweit dies nicht nach der Beschaffenheit derselben überflüssig ift. Die Maßnahmen, die in Deutshland von einem Ober- De benten oder von einem Regierungs - Präsidenten und in ußland von einem General - Gouverneur oder von einem Gouverneur getroffen werden, sollen gegenseitig dem im Range entsprehenden Beamten mge tges wérden. Die Mittheilung a Fe dieser Maßregeln soll auf diplomatishem Wege olgen. Die Maßnahmen, welhe von den Zentral-Behörden der beiden Länder getroffen werden, sollen einschließlich ihrer
“Gründe gegenseitig auf diplomatishem Wege mitgetheilt werden.
Man ist darüber einig, daß die Mittheilungen über veterinäre Maßregeln beiderseits thunlihf|t vor Ausführung R und spätestens gleichzeitig mit ihrem Erlaß erfolgen ollen.
Die beiden Regierungen werden Listen austauschen, in welchen die beiderseitigen Behörden bezeichnet sind, zwischen denen der gegenseitige Austaush in Gemäßheit des oden an- gegebenen Verfahrens stattfinden soll.
TTI. Fragen des Zollverkehrs.
1) Die deutshen Delegirten haben den russishen eine Aufstellung übergeben, worin die Maßnahmen angegeben sind, welche deutscherseits zur Erfüllung der in §8 1 des vierten Theils des Schluß-Protokolls zum Handelsvertrage vorgesehenen Bedingungen getroffen worden sind.
2) Das deutsche Zollamt zu Gurzno gegenüber von Karw wird an die E verlegt werden, sobald der, übrigens bereits begonnene, Bau der nöthigen Räumlichkeiten vollendet sein wird. Die Möglichkeit dieser Vollendung ist für den 1. November (n. St.) dieses Jahres vorgesehen. Do werden jeßt hon Maßnahmen getroffen werden, um die Beförderung von Waaren unter Zollbewahung von der Grenze nach der Zollfielle häufiger zu ermöglichen.
3) Die deutsche Negierung hat die nöthigen Vorkehrungen getroffen, um in Herby baldmöglichst die Transitabfertigung russischer Waaren zulassen zu können, insoweit das ent- sprech-nde Zollamt auf russisher Seite mit gleihen Be- fugnifsen ausgestattet wird.
Die deutshe Regierung wird übrigens die russishe von dem genauen Zeitpunkt, von dem an die gedachte Zulassung Plagz greifen karin, vorher benachrichtigen.
4) Die deutsche Regierung gestattet grundsäßlih, jedoch unter Vorbehalt des Widerrufes im Falle des Mißbrauchs, daß das russishe, aus der Gemeinde Boleslawice stam- mende Vieh die Grenze überschreiten kann, um auf den in Deutschland belegenen und jener Gemeinde oder Privateigen- thümern des Viehs gehörigen Grundstücken zu weiden. Doch ist dieses Zugeständniß an die Bedingung geknüpft, daß die Gemeinde Boleslawice frei von Viebseuhen ist, und daß deutsche Thierärzte jederzeit auf das Gebiet dieser Gemeinde zugelassen werden, um die erforderlichen Feststellungen hinsicht- lich des veterinären Zustandes des Ortes und des zum Weiden jenseits der Grenze bestimmten Viehs vorzunehmen. Diese Feststellungen sollen, insoweit sie aus eigener Entschließung der deutschen Behörden und zu von diesen vorher bestimmten Zeit- punkten ftatifinden, kostenfrei erfolgen.
Im übrigen würde die deutshe Regierung zweck3 Ver- hütung des Schmuggels mit russishem Vieh verlangen, daß, um die Feststellung der Jdentität der Thiere zu ermöglichen, die nöthigen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden.
Die vorstehenden Bestimmungen sollen mit dem Beginn der Viehweide im nächsten Frühjahr in Kraft treten.
5) Die russishe Regierung hat die erforderlichen Anord- nungen getroffen, daß
a. vom 27. /15, Januar dieses Jahres ab die Waaren, auf welche die Nummern 1, 2, 3 und 5 des russischen Zoll- zirkulars vom 3. September / 22. August 1896 abzielen , bei ihrer Einfuhr nah Rußland zu den bis zur Jnkraftsezung dieses Zirkulars in Geltung gewesenen Sätzen verzollt werden, und
h. vom 7. Februar/26. Januar 1897 ab die in der An- lage aufgeführten Gegenstände bei ihrer Einfuhr nah Rußland die darin festgeseßten Zollsäße zu zahlen haben.
6) Was die Effekten und Hausgeräthe der deutshen Be- rufskonsuln anlangt, so erklärt ih der russishe Finanz- Minister bercit, eine die zur Zeit vorgesehene Ermäßigung des Eingangszollbetrages übersteigende Vergünstigung zu gewähren, indem er sich jedoch seine Entscheidung auf Grund der Prüfung in jedem Einzelfalle vorbehält.
i Derselbe Minister erklärt sich grundsäßlih dazu bereit, die bejonderen Befugnisse, die er cinzelnen Zollbarrièren bei- gelegt hatte, wieder herzustellen.
8) Hinsichtlih des Zollstrafersystems, dessen Abänderung in S 15 des vierten Theils des Shluß-Protokolls zum Handels- verirage vorgesehen ist, verpflichtet sich die russishe Regierung, indem fie erkiärt, daß die vorbereitenden Arbeiten hierzu be- reits im Gange sind, ihr Versprehen baldmöglichst zu erfüllen.
9) Was die Klagen dcr deutshen Jutercssenten wegen der Tarafrage anlangt, so beziehen fsich die russischen Dele- girten auf das Zirkular des Zoll:Departements vom 28. No- vember 1896 (a. St.). t
i lußschiffahrt.
_ Was die im ersten Theil des Schluß-Protokolls zum i: cht ieg vorgesehene besondere Vereinbarung über die usübung der eint auf dem Niemen, der Weichsel und der Warthe anlangt, so wird seitens der rusfishen Regierung 1) bewilligt, daß die deutsch.n Passagierdampfer auf dem Niemen bis nach Georgenburg zugelassen werden, jedoch unter der von Deutschland angenommenen Bedingung, daß die russishen Passagierdampfer bis Schmaleningken zugelassen
2) bewilligt, daß die Abstempelung der Frachtbriefe und annofements úber die Ladung der A ra Deutschland be- stimmten S durh die an den Ufern der Weichsel be- stehenden russishen Zollämter erfolgen darf;
3) beabsihtigt, in Rußland für die Flußschiffahrt das System der Meßbriefe einzuführen und die Bereitwilligkeit dazu erklärt, sih seinerzeit mit Deutschland über die gegen- seitige Anerkennung dieser Meßbriefe zu einigen.
Hivysichtlih der weiteren Abmachungen werden sich die beiden Regierungen im Bedarfsfall verständigen.
V.
P Li reiten und Grenzbeziehungen.
1) Rußland bewikligt für die Legitimationskarten, welche, wie dies gegenwärtig der Fall ist, den Jnhaber zum mehr- maligen Ueberschreiten der Grenze berechtigen, cine Gültigfeits- dauer von 28 Tagen. Diese Legitimationskarten sollen in wei Sprachen, in russisch und in deutsch, abgefaßt und beider- Fits nur den eigenen Staatsangehörigea und denjenigen An- gehörigen des anderen Landes ertheilt werden, welche in dem Lande wohnen, wo die Karten ausgestellt werden.
2) Man ift darüber einig, daß die russishen Arbeiter, welche nah Deutschland kommen, um daselbst in landwirth- schaftlihen Betrieben oder Nebenbetrieben zu arbeiten, kosten- le mit Legitimationspapieren versehen werden sollen, welche ur aht Monate, vorläufig vom 1. April bis 1. Dezember (n. St.) Gültigkeit haben. Diese Papiere sollen in russish und deutsch abgefaßt sein.
Die unter den Nummern 1 und 2 erwähnten Dokumente sollen spätestens am 1. April (a. St.) d. J. in Gebrauch gegeben werden. :
3) Die deutschen Delegirten haben den russishen eine Liste der in Deutschland zur Wiederaufnahme von Reisenden er- mächtigten Behörden übergeben (8 22 des vierten Theils des Schluß-Protokolls zum Handelsvertrage).
Jm Begriff, zur Unterzcihnung des gegenwärtigen Pro- tokolls zu schreiten, sind die Unterzeichneten übereingekommen, daß die beiderseits gemachten Zugeständnisse, soweit nicht im Protokoll selbst ein besonderer outen angegeben ist, bald- möglichst ausgeführt werden sollen.
Zu Urkund dessen if dieses Protokoll in doppelter Aus- fertigung zu Berlin am 9. Februar 1897 unterzeihnet worden.
Freiherr von Marschall. Graf von der Osten-Sacken. Reichardt. von Timiriasew.
(Anlage.)
1) Stecknadeln aus Eisen oder Stahl, niht zum Shmuck bestimmt, gleichviel ob sie mit Köpfen aus Metall oder mit kugelförmigen Köpfen aus shwarzem, einfarbigem oder mar- moricrtem Glas, welche niht unter die Rubrik der künstlichen Steine fallen, vecsehen sind, zahlen, wenn fie einshließlih des Nadelkopfes nicht länger sind als 21/2 Zoll russish (6,35 em) und den den Zollämtern zugesandten Musterkollektionen von Nadeln der hierher gehörigen Art entsprechen, den Zollsaß für Drahtfabrikate aus Eisen oder Stahl nah Art. 156 Punkt 1 des Tarifs.
2) Die in Art. 57 Punkt 5 genannten Waaren aus Sämisch- und Glacé:Leder, Saffian und Pergament unter- liegen dem in diesem Punkte bestimmten Zolle, selbst in dem Falle, wo Seide und Halbseide eine Verzierung sowohl der inneren als au der äußeren Theile bilden, und zwar unter der Bedingung, daß dicse Verzierung den Charakter der Leder- waaren niht ändert.
3) Uhrwerke nah amerikanishem System, d. h. mit ge- stanzten, gebeizten, lackierten und auch polierten durchbrochenen Gestellen und ecbensolhen Rädern und Hohltrieben, leßtere beide nicht geshnitten, auch wenn die Aufzichfedern in ge- schlossenen Trommeln (eingebauten Federhäusern) untergebracht sind, zahlen 60 Kop. Gold für das Stück; cin Gewichtszoll wird nicht erhoben.
Nach der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten Na §- weisung der auf deutschen. Eisenbahnen — aus- shließlich Bayerns — im Monat Dezember v. J. vorgekom- menen Vetriebs unfälle waren zu verzeichnen :
Entgleisungen auf freier Bahn . 12 in Slôtionen-. . 22 Zusammenstöße auf freier Bahn . 3 in Stationen . . 2
sonstige Betriebsgunfälle. 189 zusammen 252
Dabei wurden: tédiet | leßt e L E Bahnbeamte und Bahnarbeiter im Dienst . .} 41 107 Post-, Steuer-, Telegraphen-, Polizei-Beamte 2c. |
r L 6 Fremde Personen, einschließlich der nicht im | Dienst befindlihen Beamten und Arbeiter,
aber aus\hließlich der Selbstmörder 1914
zusammen . . 133
Die den Reisenden zugeftoßenen Unfälle sind auf folgenden Bahnen vorgekommen : Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen . Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-
Direktionen
in Altona
„ Berlin
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e KOmtgSderg 1. *Pr.
a S Königlich württembergische Staatseisenbahnen . Hessishe Ludwigs-Eisenbanm.
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O (ep)
wie vor . Bei den Betriebsunfällen wurden
E Eisenbahnfahrzeuge erheblich,
beschädigt. R
Von den Betriebsunfällen ereigneten ge f auf den Staatsbahnen bei einer U g von 37 087 km a Fälle,
werden und in diesem Hafen überwintern dürfen. Diese Zulaffung soll beiderseits mit dem Beginn der dies- jährigen Schiffahrt in Kraft treten;
Je ein Unfall kommt auf Kilometer Tausend Betriebslänge | Zugkilometer
bei den Staatsbahnen . . 1656 | 115 bei den Privatbahnen 141 68
Wenn die Verwaltungen nah dem geometris, M aus den Betriebslängen und den geleisteten ute ordnet werden, so treten an die ungünftigfte Stelle:
“e Vercetabie ke der Königlichen
ie Verwaltungsbezirke önig isenbahn-
__ Direktionen in Elberfeld, in Berlinund in Essen a. Ruhr
bei den Privatbahnen : h
die Marienburg-Mlawkaer Eisenbahn, die Mecklen-
burgishe Friedrih Wilhelm - Eisenbahn und die Krefelder Eisenbahn.
Die Nr. 1 der „Amtlihen Nachrichten des Reichs-
Versicherungs3amts“ vom 1. Fanuar 1897 enthält aus dem Gebiete der Unfallversicherung eine Nach- weisung über die gesammten Rechnungsergebnisse der Berufsgenossenshaften und Ausführungsbehörden für das Jahr 1895, aus dem Gebiete der Jnvaliditäts- und Altersversiherung eine Nachweisung der Geschäfte - und Rehnungsergebnisse der auf Grund des Invaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes errichteten Versicherungsanstalten für das Jahr 1895. ___ Die Nr. 2 der „Amtlichen Nachrihten des Reichs-Ver- sicherungsamts“ vom 1. Februar 1897 enthält aus dem Ge- biete der Unfallversiherung eine Bekanntmahung vom 20. Zanuar 1897, betreffend die Siße derjenigen Schiedsgerichte der Fleisherei-Berufsgenossen- schaft, deren Bezirke über die Grenzen eines Bundesstaats hinausgehen, ferner eine Bekanntmachung vom 5. Dezember 1896, betreffend die Prämientarife für die Versicherungs- anstalten der Tiefbau-Berufsgenossenshaft und der dem Reichs- . Versicherungsamt unmittelbar unterstehenden Baugewerks- Berufsgenossenshaften, cin Rundschreiben an die Vorfizenden der Schiedsgerichte der Nahrungsmittelindustrie - Berufs- genossenschaft und der Fleischerei - Berufsgenossenshaft und an die Vorstände dieser Berufsgenossenshaften vom 10. De- zember 1896, betreffend die Zuständigkeit der Schieds- gerichte bei Unfällen, die fich vor dem 1. Januar 1897 in versicherungspflihtigen Fleischereibetrieben ereignet haben, sowie betreffend die Anweisung der übergehenden Renten auf die Post, ein Rundschreiben vom 10. Dezember 1896 an die Vorstände sämmtlicher Eisen- und Stahl-Berufs- genossenschaften, der drei A N gi trä cid g 98 ofsenschaften und der See-Berufêgenofsenshaft, betreffend Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen an Dampfkesseln, und endlih ein Rundschreiben vom 14. Januar 1897 an die Vorstände der Berufsgenossenschaften und Sektionen, zu deren Bezirk Berlin gehört, betreffend die Errichtung einer Ab- theilung für Unfallverleßte sowie einer Sanitäts- wache bei der Königlichen Charité zu Berlin.
Aus dem Gebiet der Jnvaliditäts- und Alters- versicherung ist u. a. eine Bekanntmachung vom 24. De- zember 1896, betreffend die einstweilige Regelung der Annahme von Militäranwärtern bei den Jnvaliditäts- und Altersversiherung8anstalten, nebst cinem Verzeichniß der bei den Versicherungsanstalten vorhandenen, den Militär- anwärtern vorbehaltenen Stellen mitgetheilt; außerdem sind folgende Revisionsentscheidungen veröffentlicht :
Die Versicherungspfliht einer hausgewerblichen Spinnerin is verneint worden, weil durch den Bundes- rathsbes{chluß vom 1. März 1894 der Versiherungszwang des Invaliditäts- und Altersversicherungsgeseßzes nicht auf sämmt- liche, sondern nur auf einzelne bestimmte Gruppen von Haus- gewerbetreibenden der Textilinduftrie, nämlih auf solche aus- gedehnt worden is, welhe sch mit der Weberei oder Wirkerei einshließlih der Maschinenstrickerei beschäftigen, auch das Spinnen nicht zu den „zur Herstellung der Gewebe- und Wirkwaaren crforderlihen Nebenarbeiten“ zu rechnen war (543).
Das hausgewerblihe Pflücken von gewebten Seidenstoffen ist nicht als eine versicherungs- pflihtige Nebenarbeit der Weberei, sondern als eine „Bearbeitung“ des Gewebes angesehen worden (544).
Die Versicherungsberechtigung eines Haus- webers, der seit mehr als 50 Jahren für eine Seidenfabrik thätig gewesen war, später aber, als mit zune;mendem Alter seine Sehkraft naließ, nicht mehr wie früher Seidenstoff?, fondern Leinwand angefertigt haite, die ausschlicßlich in der Fabrik zu -Arbeitsshürzen, Maschinenhüllen, Pußlappen U. dergl. verwendet wurde, ist anerfannt worden, weil dur den Wortlaut des § 2 Abs. 1 Ziff. 2 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes und der Ziff. 1 Abs. 1 des Bundes- rathsbeshlusses vom 1. März 1894 eine Unterscheidung zwischen solchen hausgewerblihen Arbeitskräften, die unmittelbar mit der Herstellung der von den auftraggebenden Fabrikanten u. \. w. weiter zu veräußernden Waaren befaßt, und solchen, welche nur mitteibar bei dem eigentlihen Produktionsprozeß betheiligt find, niht begründet werde, und die Einbeziehung dieser leßteren Klasse in die Versicherung niht ausgeschlossen sei, sofern nur sonft die zur Abgrenzung des Begriffs der Hausgewerbetreibenden der Textilindustrie aufgestellten Merk- male zutreffen (545).
n einem Einzelfalle, in dem das Reichs-Versicherurgsamt als Revisionsgeriht die verspätet eingelegte Revifion des Klägers lediglich wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist zurückgewiesen hatte, ijt angenommen worden, daß nur das Schiedsgericht, welhes das Berufungsurtheil erlassen hatte, zur Entscheidung über eine nachträglich er- hobene Restitutionsklage zuständig sei (546).
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlih württem- erge Ober-Kriegsrath von Landbeck isst von hier at- gereist.
Laut tel ariser Meldung an das Ober - Kommando der Marine ijt S.M.S. „Moltke“, Kommandant Korvetten- Kapitän Stiege, heute von Alexandria nach Messina in See gegangen.
auf den Privatbahnen bei einer Betriebslänge E E D,
s vinzial-Aus Tr
| ein grôßeres Interesse bezeigen und eine günstigere Form wählen, fo
annover, 9. Februar. Jn der heutigen Sizung des rof inzial-Landta es gelangte folgender Antrag des f schusses zur Bera L zial-Landtag wolle beshließen: unter Beibehaltung der bisherigen Grundsäße für die Gewährung von Darlehen zu Landesmeliorationen, den Provinzial-Ausshuß zu ermäthtigen, in einzelnen, stärkeren Unterstützung bejonders bedürftigen Fällen den- Zinsfuß und die jährli%de Tilgung auf je 1% berabzusegen, und unter besonderen Verbältnifsen au dieje Zahlungen für einige Fahre, hôchstens auf die Dauer von sünf Jahren, zu erlaffen, au von diesen Ermächtigungen in Nothfällen bezüglich bereits bewilligter Darlehen Gebrauch zu machen.“ s Der Landes-Direktor Müller Gprindele den Antrag dar, daß bisher aus dem Fords Darlehen gegen einen Zinsfuß von rit unter 29% und gegen die Verpflichtung zur jährli Tilgung mit mindestens 29/0 bewilligt worden seien. Bisher seien als Bets hilfen in den Etat 30 000 4 eingestellt gewesen. Den großen An- forderungen gegenüber sei dieser Betrag aber niht mehr ausreichend; es werde deshalb beantragt, diese Etats-Position auf 50 000 4 zu erböben, und zur Entlastung der Genossenschaften, entsprehend den heutigen Geldverhältnissen, den Zinsfaß auf 1°/% zu ermäßigen und die fibrigen in dem Antrage ausgesprochenen Vergünstigungen zu schaffen. Abg. Dr. Heye arn: stait „in besonders bedürftigen ¡¿len“ zu seten: „in Nothfällen“. : Fi Cudowieg R die Festseßung des Zins- und isationsfußes au 0- : Z | a 6 Bt Bea ident Dr. von Bennigsen führte hierauf aus, daß sih von Jahr zu Jahr größere Bedürfnisse hinfichtlih der Melio- ntions-Unternehmungen herausgestellt hätten und in diefer Beziehung die Anforderungen an die Staatsregierung gestiegen seien. Diese sei seit Jahren bemüht gewesen, die Mittel für Meliorationszwecke zu vermehren. Für die einzelnen Provinzen seien aus Staatëmitteln für die Melioration bedeutende Summen à fonds perdu geleistet, während die Provinz Hannover nur Darlehen dazu gegeben bätte. Vor aht Jahren sei in der Provinz nur ein Meliorations-Bauinspektor angestellt ge- wesen : jeßt feien deren trei vorhanden, zwei in Hannover und einer in Osnabrück. Alle drei scien mit dem e Hilfspersonal — au mit Wiesen-Baumeistern — ausreihend versehen. Sollte fih in späterer Zeit das Bedürfniß für Vermehrung der Beamten geltend maten, so würden zweifelles seitens der gern weitere Beamte an- gestellt werden. Der Antrag wolle nicht die biéherigen Grundsäße auf den Kopf fiellen, fondern es solle den Staatsl[eiftungen gegenüber eine größere Summe bewilligt werden und eine größere Freiheit in der Bewilligung eintreten. Die Grundlagen der Unterstüßung sollten nicht geändert, sondern nur die Zinszahlen dem veränderten Zinsfuße angepaßt werden. Andere Provinzen leisteten höhere Zuschüsse zu den Meliorationen als nnover und hätten au schon früher günstigere Bedingungen aufgestellt, indem sie vielfah Summen à fonds pordu gegeben hätten. Für die Melioration der Geeste-Niederung habe der Staat \. Z 990 000 M à fonds perdu geleistet und babe in den diesjährigen Etat noch weitere 150 000 Æ eingestellt. Werde der Landtag nicht
und [egte
es der Staatsregierung unmöglih sein, künftig Hannover |o apt bewilligen, wie “indéreu R Ba und niht mehr so viel, wie fi2 wünsche und im Interesse der Landwirthschaft und der in \chwieriger Lage \ich befindenden Meliorations8genossenshaften für noth- wendig halte. Er empfehle deshalb dringend, den Antrag anzunehmen.
Bei der Abstimmung wurde die Etateposition von 50 000 #4 genehmigt, der Antrag Ludowieg abgelehnt und das Amendement Heye sowie darauf der vorliegende Antrag angenommen. i
Sodann gelangte folgender Antrag jur Verhandlung:
„Der Provinzial-Landtag wolle beschließen: zu genehmigen, daß dem Vorsitzenden des Vorstandes der Invaliditäts- und Alte aver ietun gtanstelt Hannover neben feiner Dienft- wobnung im Anstaltsgebäude die kostenfreie Benußung der in der- selben vorhandenen Heizungs- und Beleuchtungsanlage als Theil feiner dienftlihen Bezüge beigelegt wird.“
Der Antrag wurde nah längerer Debatte abgelehnt. Scließlih kam ein Antrag der Kommission zur Vorberathung des Antrages der Abgg. Graf zu Jnn- und Knyphausen u. Gen., betreffend die Ausübung der ostfriesishen Wasservogeljagd, zur Verhandlung. Der Antrag der Kommission wurde abgelehnt und nachstehender Antrag des Abg. Dr. Jderhoff mit großer Majorität angenommen :
„Wilde Enten, Gänse und Schwäne und sonstige wilde Wasfser- vôgel darf jeder auch zur Jagd -niht bterehtigte Eingesessene der Provinz schießen und fangen, jedoch nur am Strande der See, an ten Ufern der Ströme, sowie auf und an dem d und dem Loppersumer Meere; doch dürfen behufs Ausübung der Jagd überall fremde Grundftücke nicht betreten werden, soweit solhes nach anderen Gefczen verboten ift.“
Hessen.
_ Beide Kammern der Stände hielten gestern kon- stituicrende Sizungen ab. Jn der Ersten Kammer machte der Großherzogliche Kommissar, Geheime Staatsrath von Werner die Mittheilung, daß Seine Königliche Hoheit der Großherzog für die Dauer dieser Legislaturperiode des Land- tags den Fürsten zu Ysenburg-Büdingen zum Ersten Präsidenten ernannt habe. Auf Vorschlag Seiner Greßherzog- lichen Hoheit des Prinzen Wilhelm wurden der bisherige Zweite Präsident, Grat zu Solms - Laubach, sowie die bisherigen beiden Sthriftführer, Graf zu Schliß und Ober- Konsistorial - Präsident D. Goldmann, durch Zuruf wieder- gewählt. Die Zweite Kammer wählte den Abg. Haas zum Ersten und den Abg. Metz zum Zweiten Präsidenten. Zu Sipistsührern wurden die Abgg. Hechler und von Rökh gewählt.
Braunschweig. A Bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzesfin Albrecht von Preußen fand im Herzoglichen Gag eni Glofse zu Braunschweig ein Hofball statt, zu dem etwa 500 Einladungen ergangen waren. Zu den Geladenen gehörte auch der Königlich preußische außerordentliche Gesandte und
bevollmächtigte Minister von Bülow.
Anhalt.
Ihre Durchlaucht die PrinzessinEduard von Anhalt, geborene Prinzessin von Sachsen-Altenburg, ist heute früh 9 Uhr in Dessau von einem Prinzen entbunden worden.
Elsaß-Lothringen. s
Der Kaiserlihe Statthalter Fürst zu Hohenlohe- Langenbur s für gestern Abend einige 70 Einladungen Ä einem parlamentarishen Diner erlassen, zu welchem beinahe Ummtliche Mitglieder des Landes-Ausshusses, der Staatssekretär don Puttkamer, die Unter-Staatssekretäre sowie andere höhere Beamte erschienen waren. Jn seiner Begrüßungsansprache drückte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Statthalter seine eude über das zahlreihe Ersheinen der Abgeord- neten zu den Berathungen sowie über die Stetigkeit im Bestande des Landes-Ausshusses aus, in welcher er einen Vortheil für die Arbeiten der Gesetzgebung erblicke. Statthalter betonte, daß es in dem Amt, zu welchem ihn
die Gnade des Kaisers berufen habe, sein eifrigstes Bestreben
ng
ann 1 aber berúßren, in einer des Landes des öfteren und Í i orm den Vorwurf gegen die erhoben ju ehen: ihre Maßnahmen Seabedten nur, das Volk zu knebeln, jede berechtigte Regung zu unterdrücken und eine Kirhhofsruhe herzu . Zch brauche wohl nicht zu betonen, wie nah- theilig diese fortwährenden Verdächtigungen auf die Entwicke- lung unserer inneren Zu einwirken. wérde es immer dan anerkennen, wenn in den öffentlihen Blättern in ruhiger und objekriver Form auf Mißstände aufmerksam gemacht wird, und wenn berehtigte Wünsche der Bevölkerung zur Kenntniß der Regierung gebraht werden. Jede Regierung bedarf einer solchen Kontrole, und ih glaube, es wird niemand, der die Zustände unbefangen beurtheilt, behaupten können, daß der Prefse hier im Lande nit die größtmöglihe Freiheit gewährt werde. Eine Regieruna, die eine solhe Kritik niht verträgt, ware eine schlechte Regierung; wenn aber die von mir gekennzeihnete Presse den Bogen zu ftraff spannt, so mag sie auch die Verant- wortlihkeit tragen für die uns aufgedrungene Strenge, die ih nur ungern anwenden würde, niht um die Freiheit der Prefse zu unterdrücken, sondern um Land und Leute vor Unheil zu be- wahren. Sie, meine Herren, möhte ih bitten, dahin zu wirken, daß folhe Maßnahmen nihi nothwendig werden.“ Der Fürst ihloß, indem er des erfranften Präfidenten Dr. von Schlumberger freundlich gedachte, mit den aufritigsten Wünschen für Elsaß-Lothringen und den Landesausshuß. Der Vize-Präsident Jaunez-Saargemünd dankte mit einem freudig aufgenommenen Hoch auf den Kaiserlichen Statthalter.
Oesterreich-Ungarn.
Der Minister-Präfident Graf Badeni hat fi aeftern Mittag von Wien nah Lemberg begeben. A Im böhmischen Landtage richteien gestern die Abgg. Richter und Genossen eine Juterpellation an den Statthalter wegen des Gebrauhs der böhmischen Straßen- bezeichnungen in der amtlihen Kundmachung des Bürger- meisters von Prag, betreffend die Wahl eines Reichsraths- Abgeordueten aus der allgemeinen Wählerklafse, wo- durh die Gleichberehtigung der Deutshen Prags hinsihtlich der sftaatsbürgerlicen Rechte beeinträchtigt ersheine. Der Abg. Herold erklärte in der Be- ründung eines ntrags auf Ueberreihung einer in aatsrtchtlihem Sinne gehaltenen Adresse an den Kaiser: die staatsrechtlihe Jdee fei der Leitstern der Czehen, welhem sie folgen würden, bis fie endlih ihr Verlangen durgeseßt hätten. Dieselbe entspreche aber auch den praktischen Bedürf- nissen des Landes und den materiellen Aan der beiden Volksstämme Böhmens. Redner wies dabei auf andere Länder hin, welhe aus dem Föderalismus einen günstigen Ent- wickelungsgang genommen hätten, wie beispielsweise Deutsch- land, welches seit jeher ein Föderativstaat gewesen sei. er staatsrehtlihe Gedanke greife auh bei den Deutsch- Böhmen durh. Redner {loß mit den Worten: „Welcher Jubel, wenn es dem A gelänge, den staatsrechtlihen Aus- gleih zur Befriedigung beider Volksstämme auf der Basis der Gleichberehtigung durchzuführen, wenn der Kaiser in Böhmen erschiene und sch krönen ließe!“ Der Abg. Scharshmidt erklärte darauf namens der Deutschen, daß sie der Abstimmung fernbleiben und auch an der be- antragten Kommissionsberathung nit theilnehmen würden. Redner bezeihnete die staatsrehtlihen Bestrebungen als durchaus vergeblich und schädlich, weil sie gegen die historische Entwickelung Oesterreihs gerichtet seien. Die- selben seien geeignet, die Monarchie zu shivächen und die Czechen selbst zu schädigen, welche nur in ciner starken Monarchie einen sicheren Bestand hätten. Die Deutschen würden immer gegen die staatsrechtlichen Bestrebungen kämpfen. Nach der Rede des Abg. Scharschmidt verließen die Deutschen den Saal. Der Antrag des Abg. Herold auf Wiederein- eßung der vorjährigen Adreßkommission wurde alsdann mit La Stimmen der Czehen und Großgrundbesißer angenommen.
Der mährische Landtag wählte gestern einen Ausschuß zur Berathung des Antrags, betreffend eine an den Kaiser zu richtende Adresse. Der Abg. Fux begründete sodann die An- träge auf Trennung des Landes- und Bezirksshulraths in eine deutshe und eine GATE Sektion und thunlichste nationale Abgrenzung auf allen Gebieten. Redner betonte, daß, wenn es gelänge, den Frieden zwischen den Deutschen und Czechen Mährens herzustellen, dies ein unsterblihes Verdienst nicht nur um Mähren , sondern auch um das ganze Reich sein würde. E : /
Jm Verlaufe der gestrigen Sißung des ungarischen Unterhauses besprah der Minister - Präsident Baron Banffy die Fiumaner Verhältnisse und erklärte: Der Sieg der Autonomisten bei den leßten Munizipalwahlen sei kein Unglück. Die Regierung wolle die Autonomie Fiumes nicht einshränken, sondern nur den engen Anschluß Fiumes an Ungarn sichern, und dies werde auch wohl gelingen, wenn diese Angelegenheit immer objektiv behandelt werde.
Großbritannien und Jrlaud.
Jm Oberhause richtete gestern Lord Loch die Anfrage an die Regierung, ob sie die Telegramme vom 1. Februar gesehen habe, denen zuf! i respondenten des „Daily Telegraph“ aufgefordert habe, nach London zu E es sei Zeit, daß der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain jeine Anschuldi- ungen gegen Krüger genauer bezeihne. Der Parlaments- Sekretär des Kolonialamts Earl of Selborne er- widerte, der Staatssekretär für die Kolonien habe dur den Gouverneur der Kap-Kolonie Lord Rosmead bei dem Prä- sidenten Krüger M anfragen ne ob er jene Ansichten wirklih ausgesprochen habe. ierauf habe der Präsident Krüger geantwortet, daß ein Jrrthum vorliegen müsse, und hinzugefügt, er sei nicht gewohnt, derartige Bemer- fungen, wie die in der Anfrage bezeihneten, durch einen solhen Kanal, wie den erwähnten, zu machen, und habe dies e im gegenwärtigen Falle nicht gethan. 4
Unterhause theilte der Staatssekretär des Jnnern Sir M White Ridleny mit, daß die Unterredung, welche Cecil Rhodes mit den wegen der Betheiligung am Jameson’shen Einfale im Gefängniß fißenden Obersten Willoughby und White gehabt habe, keine private ge-
sei, die Bedürfnisse des Landes kennen zu lernen und denselben
wesen sei, sondern im Beisein eines Gefangenwärters statt-
ufolge der Präsident Krüger den Kor--
nden habe. Der Erfte Lord des Schaßes A. Ee ärte, die Frage der aus Jndien kommenden Wolle und Wollwaaren bilde gegenwärtig den Gegenstand eines Schrift- wesels mit der indischen aan welhe sh ihrer Verantwortlichkeit vollkommen bewußt sei. Es würden alle nöthigen Vorsthtsmaßregeln getroffen, doh hoffe er, daß nichts gesagt oder gethan werde, wos den Gang des Handels un- nöthig behindern würde. Der Parlaments-Sekretär des Aeußern Curzon erwiderte auf eine Anfrage : er habe nichts von der Proklamierung einer provisorishen Regierung auf Kreta gehört. Die einzige hierauf bezüglihe Nachricht, welche eingegangen sei, habe gemeldet, es heiße, vor drei Tagen sei zu Akrotiri die griehishe Flagge von Auf- ständischen gehißt worden, welche die Vereinigung mit Griechenland profklamiert haben sollten. Die neuesten aus Kanea eingegangenen Nachrichten lauteten dahin, daß die Herstellung der Ordnung rasch fortshreite und der Geschäfts- verkehr wieder begonnen habe. Samuel Smith brachte einen Antrag ein zu Gunsten der Entitaatlihung der Kirche in England und Wales. Der Antrag wurde, nahdem Balfour denselben als nuglose Zeitvergeudung bekämpft hatte, mit 204 gegen 86 Stimmen verworfen.
Nußland. Geftiern Abend fand, wie „W. T. B.“ aus St. Peters- burg meldet, bei dem deutshen Botschafter Fürsten Radolin zu Ehren des russishen Ministers des eußeren Grafen Murawjew ein Diner statt, zu welcher der österreichisch- ungarishe Botschafter Prinz zu Liechtenstein, der italienishe Botschafter Marquis Maffei, die Ober-Hofmeisterin Fürstin Galißin, der General-Adjutant, General vonRichter, jowie zahlreihe hohe russishe Würdenträger und Mitglieder des diplomatischen Korps geladen waren. Ftalien. Der General Baratieri hat, wie „W. T. B.“ meldet, an seine Wähler einen Brief gerichtet, worin er erklärt, daß er h für immer vom politishen Leben zurüdckziehe, und die- selben auffordert, einen anderen Vertreter in das Parlament zu wählen. : E In Turin fand gestern Nahmiitag die Beisezung der Lahe des Generals Grafen Cadorna in feierliher Weise siatt. Der König haite fih bei der Feier durch den Herzog von Aofta vertreten lassen. Spanien. Der Marshall Martinez Campos hatte, wie „W. T. B.“ gestern eine längere Unterredung mit dem Kriegs- Minister, General de Azcarraga.
Portugal.
Dem „W. T. B.“ zufolge werden die Cortes am 19. Juni zusammentreten. An den Wahlkämpfen bei den bevorstehenden Deputirtenwahlen werden die Republikaner fich nicht betheiligen.
ang S Puert Meile,
Türkei.
Das Wiener „Telegraphen-Korrespondenz-Bureau“ be- rihiet aus Konstantinopel, daß der Ministerrath si gegen die Entsendung von Truppen nah Kreta aus- gesprohen habe, während man im Yildiz-Palaft dafür sei. Vorläufig sei die Entsendung zweier Kriegsschiffe nah Kreta beschlossen und Schiffe zur Truppenbeför- derung seien bereitgestellt worden. — Dasselbe Bureau meldet ferner, daß infolge der Entdeckung zahlreicher jungtürkisher Schriften} in Stambul und infolge von Nachrichten aus Paris, nach denen die Aktionspartei im jungtürkishen Comité überhand genommen Ey und eine regierungsfeindlihe Kundgebung plane, der
ach- und Patrouillendienst in Konstantinopel bedeutend ver- stärkt und einige Bataillone in Bereitschaft gestellt worden eien. | Aus Kanea crfährt die „Agence Havas“, die Lage da- selbst sei, dank der thatkräftigen Haltung der Konsuln und der Kommandanten der fremden Kriegs\chiffe, ruhiger geworden. Matrosenabtheilungen hielten das Telegraphenamt und andere wichtigen Punkte beseßt. E ;
Das griechische Kriegsschiff „Hydra“ ist von Kanea nach - Rethymon abgegangen, da dort Unruhen befürchtet werden, und wird daselbst in Gemeinschaft mit dem Schiff „Alphei o s“ Christen an Bord nehmen.
Griechenland.
Jn der Deputirtenkammer griff gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, der Deputirte Stais die Regierung wegen ihrer Politik bezüglih Kretas heftig an. Zwischen dem Redner und dem Kriegs-Minister Smoleniÿ kam es zu einem erregten Zwischenfall. Die Sißung verlief äußerst stürmisch; einen Augenblick lang waren einige Deputirte nahe daran, hand- gemein zu werden, doch wurden sie durch andere ar CAuua uen,
Der „Agence Havas“ zufolge hat der griechishe Dampfer „Hydra“ am Tage nah seiner Ankunft in Kanea die tür- fische Flagge falutiert. Der Salut wurde von dem Fort erwidert.
Amerika.
Das Repräsentantenhaus hat, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, den Bericht des Konferenz-Comités beider uer über die Einwanderungs-Bill genehmigt. Die Bill, wie sie nunmehr angenommen ist, gestattet die Ein- wanderung des Lesens und Schreibens unkundiger Frauen und Kinder der zur Einwanderung qualifizierten männlichen Per- sonen. Die Klausel, welche verlangte, daß Einwanderer ent- weder die englische oder die Sprache ihres Geburts- bezw. Heimathlandes lesen können müßten, is dahin abgeändert worden, daß Einwanderer die englishe oder irgend eine andere Sprache lesen können müssen.
Afien.
Nach einer in Madrid eingetroffenen Meldung ist in Manila ein eingeborener Beamter des Marine-Bureaus, mit Namen Baza, erschossen worden.
Afrika.
Das „Reuter’sche Bureau“ meldet aus Braß von gestern: die von der Royal Niger Company ausgesandte Streitmächt ei am 25. Januar in einer Entfernung von 12 englischen
eilen von Bida, der Hauptstadt der Fullahs, angekommen. Die Truppe habe an demselben Tage die feindlihen Vor- posten zurückgeworfen, wobei viele Fullahs getödtet und gefangen genommen worden seien. Das Haupittreffen sei für den 26. und
die Beschießung von Bida für den 27. Januar erwartet worden.