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E E ta Mud Di Dc ad Tad 0 a Dee Des T E aa U A N

BBT es Magiftrat if Gelegenheit gegeben worden, si darüber u äußern; eine Zustimmung des M ats war geseßlih nit er- orderlih, denn die Verordnung ift eine landesroli iche, feine orts- poelizeilibe. Ueber Abändcrungen infolge der Besseren \hweben Verbard!ungen. Die Verordnung gaat im wesentlihen nihts Anderes, als was bereits seit 40, 50 Jahren besteht; die Untersagung der Leichenbegängnifse bâtte allerdings beser unterbleiben können. Jh bitte

Sie, die weitere Entwickelung der Sache mit Ruhe abzuwarten.

_ Abg. von Eynern (nl.): Die Sonntagéverordnung entsprickt einer pietiftisch-unduldsamen und zuglei langweiligen und jeder Lebens8- freude abgestorbenen Richtung. Und wenn der Minister au durch seinen Kommissar die Verordnung bat vertheidigen laffen, fo bat er, der aus dew Rheinland hierber gekommen ift, diese ganze Verhandlung do nur mit Grausen angehört. Redner empfiehlt ferner ebenfalls die Auf- besserung der Schußmannsgebälter, aber nit allein in Berlin, und spricht die Hoffnung aus, daß dann auch die Städte ihre Beiträge zu den Polizeikosten vermehren würden.

Abg. Schulz konstatiert, daß nicht der Minifter die Verordnung vertbeidiat babe, sondern nur der Kommissar in ziemlich s{chwacher Weise. Das allgemeine Schema passe eben nit für Berlin. Die Verordnung enthalte Widersprüche und Kuriositäten. Im Interesse 9 Ansthaas der Staatëbehörden müsse diese Verordnung aufgehoben werden.

Unter-Staatésekretair Braunbehb rens bemerkt, daß der Minister, der infolge eines zufälligen Umstandes augenblicklich abwesend sei, nant verpflichtet sei, alle Einzelbeiten des Abg. S&ulz zu wider- egen.

Abg. Mooren (Zentr.) begrüßt die Nachriht mit Freude, daß man im Minifterium eine allgemeine Fahrradordnung für das ganze Land zu erlassen beabsichtige.

Unter-Staatésekreiair Braunbebrens bestätigt, das ein Entreurf in dieser Sacbe in Vorbereitung sei.

Bei den Ausgaben für die Distrikts-Kommissare in der Provinz Posen empfiehlt

Abg. Bandelow (konf.) eine neue Eintkeilung der Bezirke der Distriktékommissc,2, weil manche Bezirke zu groß seien.

__ Abg. Mottvy (Pole) spriht sich gegen diese Ausnahme- einrihtung der Distrikitkommissare für Posen aus und bemängelt es, daß die Vernebmungen vor den Kommissaren oft wegen Abwefen- beit des Kommissars nur vor dem Streiber stattfänden. Es sei an der Zeit, diese Institution ganz zu beseitigen, und er beantrage, diese Etatspositionen zu streichen.

Abg. Dr. Sattler (nl.) bittet im Namen seines abwesenden reundes Seer um eine Erhöhung der Bureaukosten-Zus{üffe für die iftriftskommifsare. i E i

Die Ausgaben für die Distriktskommissare werden gegen die Stimmen der Polen bewilligt.

Um 4 Uhr vertagt das Haus die weitere Berathung auf

Sonnabend 11 Uhr.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist der nachstehende Ent- wurf eincs Geseßes wegen Abänderung der 8 8 und 12 des Geseges, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staats- beamten, vom 20. Mai 1882 vorgelegt worden:

Artikel 1.

An Stelle tes § 8 des Gesetzes, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staatsbeamten, vom 20. Mai 1882 (Gefez-Samml. S. 298) treten folgende Vorschriften :

Das Wittwengeld bestebt in vierzig vom Hundert derjenigen Pension, zu welher der Verstorbene berechtigt gewesen ist oter berechtigt gewesen sein würde, wenn er am Todeétage in den Nube- ftand verseßt wäre.

Das Wittwengeld foll jedcch, vorbehaltliG ter im 8 10 ver- ordneten Beschränkung, mindestens zweibundert und sechs.ehn Mark betragen und für Wittwen der Staatë-Minister und Beamten der ersten Rangklafse dreitausend Maik, für Wittwen der Beamten der zweiten und tritten Rangklasse zweitausendfünfhundert Mark uxd fia Wittwen der übrigen Beamten zweitausend Mak niht übcr-

gen. Ueber die Zugebörigkeit zu einer Rangklafse entscheiden die Be- stimmungen des § 2, Absatz 1 bis 3, des Gesetzes, betreffend die Gewährung von Wohnungëégeldzushüfsen an die unmittelbaren Staatz- beamten, vem 12. Mai 1873 (Gesez-Samml. S. 209). Artikel 11,

Der § 12 des genannten Geseyes erbält als tritten Aktsaß folgende Vors{rift:

Nach füntjähriger Dauer ter Eke wird für jedcs angefanaene Jahr ih1er weiteren Dauer dem gekürzten Betrage 1/20 des nach Moß- gabe der §§ 8 und 10 zu berechdnenden Wittwengeldes so lange binzus gejeßt, bis der volle Betrag wi: der erreicht ift.

Art kel 111. Dieses Gesetz tritt mit dem 1. April 1897 in Kraft.

Die dem Entwurf beigegebene Begründung lautet in ihrem allaemeinen Theil, wie folgt:

Das G sey vom 20. Mai 1882 (G-seßsamml. S. 298) hat das frühere System der Fürrorge für die Hinterbliebenen der unmittl, baren Staatsbamten verlassen und an Stelle der Rentenversiberung bei Witiwen- und Waijen - Verpflegungsanstalten den Wittwen Bezüge aus der Staatékasse gewäbrt, weile regelmäßig den dritten Theil der von dem verstorbenen Beomtea er- dienten Pension bilden. Die in dem Gesitz vorgesebene Ver- pflihturg sämmtlicher Beamten bezw. Persionäre zur Leistung von Beiträgen in Höhe von regelmäßig drei Prozent ibrer Bezüge ift demnächst dur das Gefeß vom 28. März 1838 (Gesez-Samml. S. 48) wieder aufgehoben worden. Die'e Maßreg-l bat zwar eine nicht urerbeblide Verbesserung der nütbschaftliden Lage der unmittelbaren Staatsbeamten zur Folge gebatt, die Bezüge der Hinterbliebenen indeß, wie sie sh auf Grurd der Be- stimmungen d. s Giseßes vom 20. Mai 1882 gestalten, un- berührt gelassen. Dagegen baten die Gebaltéautbi s: ungen, we! he inzwischen namertlich für die Utnterbcamten dur d.n Stagts- bau! haltê-Ftat für 1890,91 eingetreten sind und welde in weite:er Fortseßung zu den jeßt zur Beratbung \teber den Au'biss-rungen für die mittieren und höheren Beamten gefübrt baben, eire entit red: nde Erhöhung der BVezü.e der Hinterbliebenen zur Folge. Gleichwokbl wird es bei der sich s\teigernden Lebensbal1urng ter meisten Bes- völferungétklassen als erwün\cht bezeidret werten müssen, eine weitere Erböbung der Bezüge der Hinterbliebenen voa Beamten in ent- \sprehhendem Un fange !n Auc sicht zu nebmen.

Dabei wird int:ß mit T zu verfahren sein, da Verrxflich- tungen diefcr Art tie Staatékasse mir Summen beiaster, wele von Jahr zu Jakbr steigen und deren Höbe im Beharrungtzustande mit Sicherheit nicht vorauszus: ben ist. Der Fonds Karitel 62 Titel 5a „Geseßlide Wittwer- und Wa'sfengelder* st tür das Iahr 1897/38 auf 12,3 Millionen Mark veranschlagt und vorautsidtlid noch für lage Zeit im Steigen beçcriffen. Legt man nämli die bei der Beratbung des Gesetzes von 1882 argenommenen Verkbältnifzzablen zu Grunte, fo würde unter den g-gennärtigen Veibältrifser cine Steig: rung tes Fonts bis auf etwa 37 Millionen Ma:f im Bekbarrungs8zustande zu erwarten sein. Es sei bervorge boben, doß na dm Staatshauskalts- Etat für 1897,98 die Auegaben des S1aats für Pensionen, Warte-

gelder, Bezüge von Hinterblieberen, sowie für Untersiüßungen an ! ensionäre, Wittwen u. |. w. unter Etn chluß der Geiftiren und j

‘ehrer {on jeßt auf rund 98,1 M llienin Mark? mit ciner Steigerung gegen das Vorjahr von 9,6 Millionen Mark verar- {lagt sind.

— Dem Herrenhause find Geseßentw betreffend die Er- weiterung 2s Stadtkreises “N betreffend die Vereinigung der Stadtgemeinde Burtscheid mit der Stadtgemeinde Aachen, zugegangen.

— Die Tagesordnung für die am Montag, den 15. Fe- bruar, Nachmittags 1 Ubr, ftatifindende 8. Puenartigung des Herrenhauses- lautet, wie folgt: 1) Mündlicher Beriht der Kommiffion für Agrar - Verhältnisse über die

tion bes Eingesefsenen Glinka in Fröblichéwalde, Kreis

eléburg, und von Genoffen um Befreiung von der Beitragspflicht zu Meliorationszwecken des westlichen Omuleffgebiets im Kreise Ortelsbucg; Berichterstatter: Graf ‘von Klinckowftroem. Antrag: UVeberaang zur TageSordnung. — 2) Mündtlicher Bericht der Kommission für Eisenbabn- Angelegenheiten über dic Petition des Bürgermeisters Bemme in Ruhrort und von Genossen um Herstellung einer direkten Eifenbabnverbindung zwishen den Städten Rubrort und Duisburg über Meiderich, im Ans{luß an die Linie Duisburg— Quakenbrück; Berichterstatter : E Küper. Antrag: U-rberweisung zur Erwägung. — 3) Mündlicher Bericht der Kommission für Eifenbahu-Anaeleaenbeiten über die Petition des Magistrats der Stadt Rebden in Wesipreußen und von Genoffen um den Bau einer Eisenbabn von Kulmsee nach Melno; Berichterstatter: Herr Braesike. Antrag: Ueberweisung ¿ur Erlang: — 4) Antrag zu den Petitioner des J. F. Janßen, betreffend Beschwerde in seiner Entmündigungssache, und des Stabs- arites a. D. Dr. Sternkerg, enthaltend eine gleibartiae Beschwerde. (Nicht geeignet zur Erörterung im Plenum.) — 5) Möündlicher Be- riht der Kommission für Petitionen über die Petition des Provinzial-Ausshusses der Provinz Sachsen, der Provinzial-Ver- waltungen aller übrigen preußisben Provinzen mit Ausnahme von Hannover, sowie dec Bezrkéverbände der Regierungébezirke Cassel und Wiesbaden um Herbeiführung besonderer ftaatliher Ein- richtungen zur Verwahrung und Bebandlurg irrer Ver- breher bebufs Entlastung ter Jrrenanf alten der Kowmunalver- bände von diesen Geifteëfranken; Berichterstatter: Herr Westerburg. Antrag: Dringende Ueberweisung zur recht baldigen Erwägung. — 6) Müntlicher Bericht der Kommission für kommunale Angelegen- beiten über die P titicn des Redakteurs H. Horn, namens des Vor- standes des Vereins Berliner Wobnungêmietker, um Aufhebung des § 16 der Städt-ordnuna vom 30. Mai 1853; Berichterstatter: Herr von Breiterbauch. Antrag: Uebergang zur Tageéordnung. — 7) Möndliter Bericht der Kommission für kommunale Angelegen- heiten über die Petitionen des Ober-Bürgermeisters Küper in Krefeld und des Bürgermeisters Tilmann in Neuß um Akänderung der §8 54 und folgende des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 in näber anzegebener Weise; Berichterstatter: Herr von Breitenbauh. Antrag: Uebergang zur Tagesordnung.

— Dem Hause der Abgeordneten it der Bericht über die Ausführung von Eisenbahn-Verstaatlihung8geseßen zu- gegangen.

Statistik und Volkswirthschaft.

Arbeiterversiherung.

Bei der Invaliditäts- und Alterêversiherungsanftalt Oldenburg betrug die Einnahme aus dem Markenverkauf im vorigen Jahre 492 400 A und nach Abzug des erstatteten Werth 8 ungültiger Marken 489 374 4, rund 103 000 Æ oder 27 9/6 mebr als im Jahr? 1891 und 36000 Æ oder 89% mebr als 1395. Wie weit die vollständigere Entrichtung der Beiträge oder andere Um- stände auf dies günstige Ergebniß von Einfluß maren, ent- zieht sih der Beurtheilung. — Auf 274 Anträge wurden 212 In- validenrenten im Betrage von 27103 (durschnittlih 127,84 4), auf 108 Anträge 96 Alterérenten in der Höbe von 12146 A (durdbsnittilih 126,53 A), zusammen 320 Renten im Betrage von 39 249 46 festgeseßt, geaen 1895: 60 Inbaliderrenten mebr, aber 20 Altersrenten weniger. Die größere Bedeutunz der In- validenrente tritt also immer mebr hervor. Seit 1891 wurden în€- gesammt 2222 Rentenanträge gestellt und darauf bin 1822 Renten in ter Höhe von 225523 M bewilligt. — Anträge auf Beitragé- erstattung wurden 1896 erhoben von verbeiratheten weibliden Ver- sicherten in 541 Fällen, von den Hinterbliebenen verstorbener Versicherten in 62 Fällen, und in 480 und 54, zusammen 534 Fâflen wurde die Erstzttung verfügt. — Die Krarkenfärforge wurde über- nommen für 60 Versicherte, darunter 22 Lungenleidende. Der Aufwand für das H'ilverfahren betrug 9733,70 #, wovon 1601,42 M von anterer Seite erstattet wurden und 8132,28 Æ dcr Versicherungztarstalt zur Last blicten. — Der Vermözenebestend ist für Ende 1826 auf 2477 000 Æ zu hâßen, der Vermözenêzuwahs gegen das Vorjahr auf 433 500 Æ

Land- und Forftwirthschaft.

In der gestrigen Sißung des Deutschen Landwirths&afts- raths stand als erster Gegenftand auf der Tageéordnung: die Be- deutung der Lebentv 1sidterurg für die Landwirtbschaft, intbesondere tür die Sbuldentlastunzg. Der Referent, Bezirfé-Piäsident Wü klicher G-beimer Ober-Regierungs-Rath Freikterr von Hammerstein (Met), befürwortete folgerden Avtrag: „Der Deuscke Landwirtbschaftérath wolle erilären: 1) Der Absdbluß einer Leber sveisiderung if allen Landwirthen, welche die Prämie dauernd zahlen fönnen, dringend zu empfeb'en. 2) Die Lebenéveisi-rung kann ni&t dazu dienen, über- shuldete Grundbesißer s{uldlos zu machen 3) Die Lebensver- sicherung ift niemals in dem Sizne eine Sculderleichterung, daß durch dieselte die lauf nten Iabretlasten geringer werden. 4) Die Leber sve:siderurg bietet ein sicheres und empf- blenewertbes Mittel, S@ulden obne Amortisation in abiehbarer Zeit zu tilgen, wern cine Uebersbuldurg ncch nickt vorliegt und die Jabretlaft der P ämien getracen werden kann; sie ist unter tieser Vorauéseßung zur Schuld- ent’aîtung sebr geeignet. 5) Dic- hervorragende Bedeutung der Lebené- versicherung für die Landwirtschaft berubt auf dem Umfta de, daß dieselbe in wirk'amfter Weise zur Verbütung kürftiger Vershuldung urd zur Erleichterunz des Erbüberganges dient und in besondere die EGrealtung des Grundbisiges in der Familie des Erb!lafs-rs e:leihterk. 6) Die Lebeneve: sicherung fsta:ft den Perscna'kredit des Versicherten. 7) Ein Bedür'ni® zur E: richtung tiner neucn, auéíckleflid auf Lantwnthe b. sä: ften Lebensver- fierung beftebt nit 8) Gruntsäulich bieten Versicberuags- Anstalten auf Gegerseitigf.it der Versicerten g öfere Vortheile als Aktier- Gefellichaften. Indessen ist keines dieser beiden Systeme absolut zu verwerfen oder zu empf: hlen. 9) Es ift ven den Lebensoersiherungt- Anstalten zu verlangen und bei Ats{luß von Verträgen mit den- selben daravf binzuwirfen, daß die relativ längere Lebenédauer der Landwirthe durch Ermäßigung der Jabreéprämien angeme fen berückichtigt wird. 10) Die Form und Art der Versicherung ist nah Lage des einzelnen Falles zu wäblen ; nur im allgemeinen ift jüngeren Landwirtten eine abgefürzte Versicherung, älteren eine ein- fahe Virsiherung auf den Todeéfall zu empfeblen.“

Der Korreferert, Ritterautébesiter von Stockbarsen (Abgunft, Hefsen-Nafiau). trat för nat ftchenden Antrag ein: „Es ist zu empfeblen, daß die Grundkredit-Institute auf eine Amortisation der an sie ge- \{uldeten Darlebin unter der Bedingung verzickten, daß die Tilgung derselben dur eine entsprehende Lebentv.rsiherung gisidert erscheint.“

Gegen leßteren Antrag matte der G:beime Ober-Regierurgs- Mae E Hermes vom Landwirthschattlihen Ministerium Bedenken geltend.

__ Landesältester von Donath (Cbmiellcwitz, Schles.) begrüvdete bierauf seinen Antrag: „Der Vorstand wird beauftrcat, die deutschen Lebeneversicherungs - Gesellschaften zu gemeinsamer Berathung mit Vert’ etern des Teutsten Lantwirtbichastêratbs einzuladen.“

¡/ dem Zufaß angenowmen, tcß dem Absch 1 binzvugifügnt wird:

Nach läraerer Dekatte wurde der Artrag des Referenten mit

folgende, ven dem Landes-Oekoromie,

wurde bnt, ende e a. S.) beantragte

dagegen von Mendel - Steinfels enommen: „Der Deutsche shaftsra!h wolle bei

orstand wird anbeimgegeben, die deutschen i Gesellschaften zu gemeinsamer Berathung mit Vertretern des Deuts Landwirtbschaftêrath8 einzuladen j Kiärung der die Bedeutung der Lebersoersiherung für di zwecks Feststellung der Grundsäge, nah denen die Versicherungz. bedingungen abzufafsen find, inétbefondere die Höbe der Prämien für die Lebens “ersidherung der Landwirtbe zu berebner ift.“

,_ Der Regierungs-Ratb, Profeffor Dr. Märcker (Halle a. S) 7e, ferierte bierauf über das Färben der Wurst und befürwortete folgende Resolution: „In Rüesicht, daß 1) das Färben der Wurst eine auf Täuschung des Publikums, welches gefärbte Wurst wiß ntlich fine fals kaufen würde, zielende Operation ift, 2) das Färben tei sat. kundiger Ausführung der Waurstbereitung überbaupt nicht, cd:r do nur în wenigen Auénabmwefällen nötbig ift, 3) das Interesse der Land, wirtbs{aft dur die mittels des Färbens mögli bobe Vertverth verdorbenen oder geringwertbigen Fleisdeë empfindlich esdchâdigt wird da bie:durch der guten und reellen Waare, welche die Landwirthihas zu erzeugen bestrebt ist, eine unlautere Konkurrenz gemacht wird 4) ein Déeklarationszwang keinen genügenden Schuß dem Publikum gewährt, spricht sih der Deutsche Landwirtbschaftsrath für die Ex. Genn eines unbedingten Verbots des Färbens der Wurft a2y5* Diese Resolution gelangte ohne Debatte einstimmig zur Annabme.

. Den näcsten Gegenftand der Berathung bildeten die Haupt, mängel und Gewäbrfristen beim Viebbandel. Der Referent, Deko, nomie-Rath, Professor von Langédorff (Dresden), befürwortete in Ge, meinschaft mit den Korreferenten, Landeë:Rath Schneider (Caffel), Domänen-Rath Rettich (Rostock) und Gehzimem Yegierungs-Rath, Profefsor Dr. Dammann (Hannover), den Antraa, dem Entrurf eiter Kaiserlichen Pn betreffferd die Hauptmängel und Gewäktr, fristen beim Viebbandel, folzende Faffung zu geben:

„Art. 1. Als Hauptmängel und Sewäbrfristen bei dem Verkauf von Hzusthieren werden folgende bestimmt: I. Bei Pferden, Esel, Mauleseln und Manlthieren: 1) Dummkofller, 2) Dämrtfigfeit, 3) Hart’{naufigkeit (Keblkopfpfeifen), 4) Roß (Wurm), 5) Periodishe Augenertzündung, 6) Epüleysie 14 Tage. I1. Beim Rindvieh: 7) Lungenseute 28 Tage, 8) Epilepsi2 14 Tage. 111 Bei Scafen:- 9) Râude 14 Tage. 1V. Bei Schweinen: 10) Rotblauf 3 Tage, 11) Séweinefeuche 10 Tage, 12) Trichinigkeit 14 Tage, 13) Finnige keit 14 Tage. :

Artikel 11. Als Dummkeoller (Koller, Dummsein) if anzusehen cine entweder allmäblich oder infolge der akuten Gehirnwafierfußt entstandene unbeiltare Krankheit des Gehirns, bei welher das Be, wußtsein des Pferdes berabgefezt ist. Als Dämpfigkeit (Dampf, Hartsclägigkeit, Baubichlägigkeit) is anzusehen eine Athem- beshwerde, welde durch einen chronishen unbeilbaren Kranfkeits, zustand der Lungen oder des Herzens bedingt wird. Als periodis&e Augenentzündung (innere Augenentzündung, Mondblindkeit) ift anjz sehen eine auf inneren Einwirkangen berubende entzündlihe Ver änterung an den inneren Organen des Auges.“ E

Ferner beantragten die Genannten für den Absatz 3 und 8 vez Artikel 111 tes Ertwurfs die Annabwre nactstebender Fassung: „Als Hart schnaufigkeit (Pfeiferdamvf, Keblkcpfpfeifen) ift anzusehen jede durch chroniiche und unheilbare Kranfbeitszuftände in den oberen Luft- wezen bedingte Athembeshwerde, welhe von einem girrenden oder äbhnlihen Geräush beim Einathmen oder beim Ein- oder Autathmen begleitet wird. Als Erilepsie ist anzusehen cine chronishe Gebirr- kranfbeit, welche sch dur anfallêweise auftretente und mit Stöcunçea des Bewußtseins uad der Empfindung verbundene Krämpfe âußert*.

Bei der Abstimmung eikläite sich der Landwirthschaftérath für die Beseitigung der Trennung von Nuy- und Swhlachtviek. G°gen d'esen Beschluß, der gegen eine erbebliche Minderbeit gefaßt wurde, stimmten särmtlihe 1üddcutsden Mitglieder. Alsdann ce- langte folgender Antrag dez Oekoromie-Raths Wink-:lmann nit großer Méeßrheit zur Annahme: „H:nter Ziffer 1 der Anträge d.8 Referenten bei Pferden, Eseln, Mauieseln, Maultbieren, binter Ziffer II bei Rindvieb, binter Ziffer 11l bei Schafen binzuzufügen: „außer wern fie zum Abschlachten bestimmt sind“. .

Ferrer wurde auf Antrag ven Arnim (Güterberg) besloffen: „Auch binter Ziffer 1Y bei S4weinen hinzuzufügen: „aufer wenn fiz zum Abschlachten bestimmt sind“.

Eine sebr [arge Debatte veranlaßte noch der Antrag de3 Ge- heimen Ober-Regierungt-Raths Dr. Lydtin, unter die Rubrik „Rind- vieb* einzufügen: „Tuberfuiose 14 Tage.“ Der Antrag geiargte ichließlid gezen eine erbeblide Minderheit zur Annabme.

Im weiteren wurde bes{lofsen, die Worte: „Trichinigkeit und Finnigfeit* in den Referzntenanträgen zu streichen. s

Mèit dieser Aenderung gelangten diz Anträge ter Neferenten :zr Annabme.

Danach wurde die Verhandlung gegen 5 Ubr Abends auf heu: (Sonnabend), Vormittags 10 Uzr, vertagt.

Die Verbandlungen des Landwirthschaftsraths von Elfaß-Lothringen in der Session 1896 (11. Togung: vom 30. Juni, und 12. Tagung: vom 9. bis 11. November) sind im auë- jübrlihen Protokol nebit- den Vorlagen, Beric&ten, alien Anlagen und einem orientierenden alphabtetisden Sachregister zu sämmtlichen Verhandlungen feit dem Jahre 1888 foetea in Druck erichtener. (Straßburg, Buchdruckerei W?. Du Mont-Schauberz).

Verkehrs-Anstalten.

Züljz i. S&l, 12. Februar. (W. T. B.) Wegen SZneever- webung zwishen Station Neubof und Zülz is der Betrieb auf der E Neustadt— Zülz voraucsihtlihch auf 24 Stunden unte:- rohen.

Kiel, 12 Februar. (W. T. B.) Von morgen, den 13. d. M., ab nebmen die deutshen Postdampfschiffe (Tagesfahrten) den regelmäßigen Verkehr zwishen Kiel und Korsör wieder plan- maßig auf.

Bremen, 12. Februar. (W.T. B.) Norddeutscher Lioyd. SD. „Werra* 10 Febr. Nahm. Reise von Alexandrien n. Neaxel fortges. RPD. „Sacfen®" 10. Febr. Abds. Reise v. Neapel n. Port Said fortges. SD. „Spree“ 11. Febr. V. Reise v. Southampton n. New-York fortges. SD. „Havel“ 11. Febr. Mrgs. in New-York augek. RPD. „Darmstad1* 11. Febr. Mrgs. Reise v Genua n. Southampton forrgef.

— 183. Februar. (W. T B.) PD. „Weimar * 11. Febr. Nm. v. New- York n. d. Weser abg. SD. „Ems“, n. New-York bestimmt, 12. Febr Vin. in Neapel ange PD. „Hohen- staufen*, n. Brosilien bestimmt, 12. Febr. Vm in Antwerpen angek. PD. „Oldenburg“, v. New-York fomm:nd, 12. Febr. Nm. a. d. Weser angek. PD. „Pfalz“ 12. Febr. Nm. Reise v. Southampton n. Antwerpen fort. es. « Hamburg, 12. Februar. (W T. B.) Hamwburg-Amerika- Linie. PD. „Andalusia“, von New-York kommend, it beute Abend in Cuxhaven eingetroffen. i London, 12. Februar. (W. T. B.) Castle-Linie. D. „Pembroke Castle“ ist beute auf der Ausreise von Lonton abgegangen, l nion-Linie. D. „Gaul“ ift am Freitag auf der Ausreise von den Canarischen Inseln abgegangen. Southampton, 13. Februar. (W. T. B) Der Stnell- dampfer „Trave“ des „Norddeutschen Lloyd“, der am 2. ebruar bon New- York nä Bremen abgegangen ift, setzte beute früh die Reise von bier nach Bremen fort. Der Dampfer hatte während der ses Tage seiner Reise mit s{werem Sturm und zwei Tage hindurch mit dihtem Nebel zu kämpfen. N Reval, 13. Feb1uar. (W. T_ B) Ein Dampfer is in den Hafen eingelaufen, fünf beladene Dampfer sind ausgelaufen. Nach

„namentlih im jüngeren Lebenealter*. Der Äntrag don Stodbau‘en

ae Meldung aus Baltischport it das Fahrwasser bei Paekerort eigfrei,

Nesolution qu

Deutsches

Rübenverarbeitung und Jnlandsverkehr mit Zucker im Januar 1897.

Monat Januar 1897 E gabl der

gegen Entrihtung der Zuckersteuer : *)

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußi M: 38.

Berlin, Sonnabend, den 13. Februar

Rei ch.

schen Staats-Anzeiger

1897.

erhöhten Preisen sind bereits größere Verkäufe zu ftande ge- kommen, 1 Wünschen der Käufer

baben, den Shluß-

weil die Werke keine Veranlafsun : um Erböbung der bisberigen

E 1 ils u dex allen Preisen siatizugeben. Aecußersi slotier Verei

In den freien Verkehr sind geseßzt worden : steuerfrei :

Verarbeitete Rüben- mengen

udcker- Verwaltungs- fabriken,

; ie bezirke Rüben

iv- verarbeitet (Steuer-Direktiv-Bezirke) kes

Nobzuker

fryftallisierte 2uckerabläuf Pur sowie flüssige Zuterabläufe | Gewicht der

Zudckerabläufe

denaturiert (obne das undenaturiert Gewicht der

fester Zudcker andere (obne das Denaturie- Zuder mi | rungemittel) rungsmittel)

100 kg netto

e

Preußen. Ostpreußen . Westpreußen . Brandenburg .

ommern .

113 155 625 520 524 949 844 190 1 085 295 4 315 406

164 529

I | o | O E O N

Sachsen. . . .. S{leswig-Holstein . E E e fsfen-Naffau . Hilinland E

875 275 Hohenzollern .

17 474 1 966 6 093 1 899

20 258 | 60 142 ‘ 6 850 16351 |

990 15 9815 |

1 SEEIBI1 111

N SITIIRLLI L

S

8 248 359

en S! |

Summe Preußen

249 359 54 169

74 855

301 645 119 199

248 705 934 588

Bayern .

e 4

Württemberg . . .

Baden u. Elsaß-Lothringen e s eckdlenburg

Thüriugen .

Oldenburg .

Braunschweig .

E o

Lübeck

Bremen . burg

E

f 278

|

j j

D N G O

141 853

4

5 562 175 1010 3498 ' 2 892 5 758 3 269

9 231 16 461

—— S5

S

_ —_

I

250 ;

E

Summe deutshes Zollgebiet 195 10 230 309 D615 |

Y tem: Zuckerhaltige Waaren unter Erstattung der Vergütung 66 (100 kg), Gewicht des darin enthaltenen Zuckers 28 (100 kg). : e Tite bahen na den vorliegenden Ermittelungen die Rübenverarbeitung vor Schluß des Monats Januar beendet.

Ein- und Ausfuhr von Zucker im Januar 1897.

1897 | 1896

18917 3 988

345 643 348

1897 1886

Ausländisher Zucker. 100 kg netto

Einfuhr: 1} in den freien Verkehr : e E Raffinierter Zucker . ; Darunter zur Veredelung 2) auf Niederlagen : M Mi e Ausfuhr aus Niederlagen : E Raffinierter Zucker .

Berlin, den 12. Februar 1897.

2829| 2189| 6 576) 14 709|

33 523!

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks i: M Ler Nuhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 12. d. M. gestellt 13 859, nit cehtzeitig ellt 67 Wagen. h E In Ob Lr Gl etten find am 11. d. M. gestellt 5098, nit recht-

¡zitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtêgericht T1 Berlin standen am 11. und 12, Februar die nahbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: M üller - straße 162a.,, dem Kaufmann Déêsc. Schneidewind gehörig; Fläche 9,25 a; Nugzungswerth 12 880 #; für das Meistgebot von 185 000 Æ wurde die Preuß. Zentral-Boden-Kredit-Bank, Unter den Linden 34, Erfteherin. — Senefelderstraße 4, dem Töpferrzeister Emil Francke gehörig; Nußungswerth 11 800 4, und eer cabe 19, dem Máauter N. Kahl ge börig; Nutßungswerth 13 900 4; Meistbietende blieb die Neue Berliner Baugesellshaft A.-G., Roonstraße 12, mit dem Gebot von 218000 A und 276000 Æ. — Gräfeftraße 40, dem Kaufmann Herm. Hoffmann gehörig; Nußungswerth 13 740 4; Fläche 7,42 a: mit dem Gebot von 185 001 Æ wurden die Erben des verstorbenen Rentiers Mar Mever Ersteher. — Falkenstein- straße 22, dem Klempnermeister Paul Gerlach gehörig; Fläche 429 a; Nußung8werth 7480 #4; mit dem Gebot von 82 600 es der Kaufmann Phil. Weil, Mansteinstraße 15, Meist- ietender.

Notierungen der amtlihen Notierungs-Kommission am 12. Februce 1897. i: a a e G e vok und Le nofsenschafts - Butter La, / D j a. — M, do. abfallende 90 #4, do. Land-, Preußishe 80—83 M, do. Negz- brüher 80—83 #4, do. Pommersche 80—83 4, do. Polnische 80 bis 83 , do. Bayerische Senu- 88—90 M, do. do. Land- 78—80 Æ, do. Slesische 80— 83 #, do. Galizische 70—75 — Margarine: 30—53 «A — Käse: Schweizer, Emmenthaler 80—90 4, do. Bayerischer 58—63 #, do. Ost- und Westpreußischer 1 a. 66 bis 72 4, do. do. Il a. 40—55 M, do. Holländer 70—80 #, do. Lim- burger 39—42 „4, do. Quadrat-Magerkäse 1a. 20—25 4, do. do. Il a. 12—15 — Schmalz: Prima Western 17 ‘/9 Tara 27,50—28,50 M, do. reines, in Deutschland raffiniert 20—30,50 6, do. Berliner Braten- shmalz 31—32 A — Fett, in Amerika raffiniert 28 4, do. in Deutschland raffiniert 28 6 Tendenz: Butter: fest. Schmalz: matt.

— In der gestrigen Sißung des Aussichtsraths der Preußischen Pfandbrief-Bank lten die Rechnungsabschlüsse für 1896 vor-

1149| 375 M s

26 853 99 701 19174/ 4036 54 542

Kaiserliches Statistisches Amt. von Scheel.

elegt. Dem Antrage der Direktion entsprechend, wurde beschlossen, der Generalversammlung, welde auf den 20. März berufen werden

Inländisher Zucker. 100 kg netto j

Ausfuhr: |

! l 369! 326 672

Zucker der Zuschußklasse N i H et ¿ B Z G E 15 223! 5 932

Zudckerhaltige Waaren unter fteueramtliher |

Kontrole: Gat 3135 Gewicht des darin enthaltenen Zuckers 1 394

soll, die Vertheilung einer Dividende von 7 °/6, wie im Vorjahre, bei A erhöhten Kapital von 44 Millionen Mark in Vorschlag zu bringen. Im Jahre 1896 sind 292 Hypothekengeshäfte im Betrage von etwa 17 Millionen Mark abgeshlossen und per Saldo etwa 22 Millionen Mark 3F °/gige Pfandbriefe abgeseßt worden. Der Jahres - Reingewinn, einschließlich des Vertrages, beziffert ih auf M 1462651 gegen M 1332917 für 1895, wovon nah Vertkeilung der Dividende, Dotierung der Reserven, Tantièmen 2c. ein neuer Vortrag von etwa 196 000 A in der Bilanz erscheinen wird. — Die der Bank bisher verliehene Konzession auf Gewährung von Darlehnen an Kleinbahnen hat si für eine umfangreiche Aus- dehnung dieses Geschäftszweiges als zu eng begrenzt erwiesen; es ist nach eingehenden Verhandlungen eine Erweiterung dieser Konzession herbeigeführt worden, über welche eine entsprehende Statutenänderung der Generalversammlung vorgelegt werden soll. Ferner wird die Verwaltung mit Rücksicht au die allgemeine Es der Ge- häfte der Bank mit dem Antrage auf eine weitere Erhöhung des Aktienkapitals vor die Generalversammlung treten. Die Grhöhung foll bis 30 Millionen Mark zulässig sein und mit der Begebung der neuen Aktien ganz allmählih je nah eintretendem Bedarf und frucht- bringender Verwendung des Kapitals vorgegangen werden. Zu diesen Beschlüfsen ift die Senebinigung der Königlichen Staatsregierung erforderlich.

/ — Sou oberschlesischen Gisen- und Zinkmarkt be- richtet die „Sl. Ztg.“ : Der obershlesische Eisenmarkt war während der verflossenen Woche in angeregtester Stimmung, weil sih die Aus- sihten für den Bestand der guten Konjunktur weiter günftig gestalten. Die Preise fürRoheisen find in Rücksicht auf die lebhafte Nachfrage außerordentlich fest, und es werden für größere Abshlüfse für das zweite Semester den Produzenten Preise geboten, welhe das bisherige Niveau wesentli übersteigen. Auch Gießerei-Roheisen wird höher als bisher bezahlt, weil in Middlesborough größere Transaktionen zu er- höôhten Preisen stattgefunden haben und für spätere Lieferungen bei den Produzenten dafelbst in Erwartung weiterer Preissteigerungen ein ab- lehnendes Verhalten bemerkbar ist. Puddelroheifen war nah wie vor außerordentlich knapp und fam lediglih auf früher gemachte Abschlüsse zur Lieferung. Im Erzgeschäft is es zunähst noch ill, weil die

ochofenwerke noch reihlich mit Material versehen sind und die Ab- chlüsse für das laufende Jahr sämmilih bereits erfolgt sind. Bei neuen Käufen kann es sich hiernah also nur um fleinere

osten handeln, welhe einzelne Werke hauptsählich zur Bde des Schmelzguts beschaffen. — Im Walz- eisengeschäft machte sih keine Aenderung bemerkbar. Der Spezifikationseingang für Frühjahrslieferungen war überaus rege und die Werke sind zur Zeit so stark in Anspru gekommen, daß {sle z. B. für Exportordres zu den bekannten billigen Preisen wenig

Denaturie- die i ; einer Steigerung ibrer mar it blieb im

berrscht am Stabl- nnd inébesondere am Trägertnarkte; auch bier werden weitere Preiserhöbhungen erwartet, da Baumaterial zu prompter Lieferung beute s{on sebr gut gefragt ift. Das Blech - g e\chäft verbarrte in fester Haltung, und auch Röhren aller Art erfreuten fih lebhafter Nachfrage. Das D rabtgeshäft bewegt sich weiter aufwärts und verspriht in diesem Jahre recht rege zu werden. Bei den Maschinenfabriken gehören neunmonatliche Lieferfristen und darüber nicht mebr zu den Seltenheiten, und auch

boben Nokbeisenpreise zu Notierungen übergegangen. — Der allgemeinen recht fest; gewöhnliche arken wurden in London in den [egten Tagen zu 18 Pfd. Sterl. und

Gießereien find wegen der

Spezialmarken zu 18 Pfd. Sterl. 3 Sb. 9 P. notiert. Da bei den Käufern in leßter Zeit Neigung vorhanden iît, jest {on zu größeren Ankäufen zu schreiten, so werden die bisberigen Preise für Zinkbleche feft behauptet und theilweise mit Erfolg erböht. Effektive Abliefe- rungen in Walzzink finden vorläufig erklärlicherweise nit ftatt, alle Anzeichen deuten aber darauf bin, daß der Frübjabrsversand ein sehr reger werden wird. — Im Bleigeshäft ift nichts Neues zu ver- zeichnen, spanisch Blei notiert 11 Pfd. Sterl. 15 P., english Blei notiert 11 Pfd. Sterl. 17 Sb. 6 P.

— Vom rheinisch-westfälischen Eisenmarkt berichtet die „Rh.-Westf. Ztg.“: Gegen Mitte des vergangenen Monats war nah wochenlanger auffallender Stille auf dem rheinish-westfälishen Eifen- markt eine größere Regsamkeit eingetreten. Die Erwartung, daß damit die ftille Zeit in der Hauptiache überstanden sei, bat \fih aber nicht für alle Gebiete der Eiseninduftrie erfüllt; wenn au in manchen Fabrikaten die bessere Beschäftigung der Werke angehalten, sogar iu- genommen hat, so liegen do in vielen Betrieben nicht binreidende Auéfübrungsaufträge vor, um, wie es der außerortentlid großen Menge der von den Händlern und Kousumenten gekauften Fabrikate entsprehen würde, mit flottem, regelmäßigem Betriebe zu arbeiten. Der Grund für diese niht etwa außergewöhnliche, vielmehr jährlih regelmäßig wiederkehrende Ersbeinung ift wobl auss{lic#lid in den ungünstigen Witterungêverbältniffen zu suhen, welche in den lezten Wochen jeglihe Bauthätigkeit hemmten. Für die zuversiht- lihe Stimmung auf dem rheinish-westfälishen Eisenmarkt spricht da- gegen die Thatsache, daß bei den Händlern durchweg große Kaufluft errscht und neue Abschlüsse tros der inzwishen für ver- shiedene Fabrikate erböhten Preise auf langsitige Lieferfriften zu ftande kommen. Das Zurückbalten mit Ausfübrungéaufträgen, welches die Verbraucher beobachten, kann nur zur Folge haben, daß die Aufträge bei Beginn des Frübijahrêge!chäftes sich außerordentlih drängen werden, was dann die Werke zwingen wird, von vornherein lange Lieferfristen in Anspruch zu nebmen. Die Siegerländer Gruben können, obwobl die Produktion si stetig, wenn auch in geringem Umfang, fteigert, noch immer nichi die von den Hochofenwerken gewünschten Erzmengen schaffen, aber auch der Bedarf in allen Sorten ausländisher Erze ist nah wie vor sehr stark. Die Anfuhr belgischer und französischer Shlacken ruht augenblicklih wegen der geshlossenen Schiffahrt vollständig. — Der Verkehr im Roheisengeshäft is anhaltend sehr lebhaft und zwingt die Hochofenwerke, fortgeseßt angestrengt zu arbeiten, um der Nachfrage genügen zu können ; für das 3. Quartal d. J. ift jeßt fast die ganze Produktion an Roheisen vershlossen. Die Anfuhr an englishem Roheisen ift in leßter Zeit verhältnißmäßig gering gewesen, tallee macht sich wohl auch die verstärkte Nachfrage nah inländischem Gießereiroheifen bemerkbar. — In Flußeisen- und Shweiß- eisen- Halbzeug haben inzwischen mehrere der großen Stahlwerke ihre ganze Produktion für das 3. Quartal verkauft, andere haben nur wenig noch abzugeben ; von den verbraudenden Werken hatten einige bis über das I. Semester hinaus nicht abgeschlofsfen, doch auch diese suchen si jeßt zu decken, da es wohl ausges{lossen ist, daß sie in den Preisen später günstiger ankommen. Von Mangel an Halbzeug ift jeßt keine Rede mehr, nahdem auch die Saarwerke einen Theil ibrer rodufktion nah dem Siegerländer und hiesigen Bezirk abseßen, was fh wieder in den Preisfestsezungen ab und zu bemerkbar macht. Das Charakteristishe der heutigen Lage des Stabeisenmarktes ist, daß zwar genügende Abschlußquanten auf allen Werken vor- liegen, daß aber der Großhandel immer noch zögert, den Werken die vollen ratierlißen Spezifikationen auf diefe Abschlüsse zuzu- führen. So empfindlih auch der augenblicklihe Mangel an Ausführungsaufträgen für die Werke sein mag, von einer symptomatischen Bedeutung, als dürfe man daraus auf einen Stillstand oder gar auf einen Rückgang der Konjunktur schließen, ist er nicht. Der nahenden Bauzeit entsprechend, ift die Beschäftigung der Trägerwalzwerke eine fehr gute, die Bezüge nah den großen Städten zur Vervollständigung der Läger haben begonnen und erfordern allein so große Mengen, wie sie nur ducch einen starken Versand bewältigt werden können. Für bie diesjährige Saison dürfte die ganze Produktion der Werke ver- {lossen sein, und zwar theilweise zu Preisen, welche den zuleßt festge]|eßten Verbandspreis von 102 A ab Burbah um mehrere Mark übersteigen. In Grobblehen hat in allerleßter Zeit eine wesentliche Belebung des Geschäfts platgegriffen ; sowohl in gewöhn- lichen Grobblechen wie auch in Kefselblehen sind die Werke bedeutend besser beshäftigt. In Feinblehen ist der Beshäftigungsgrad ver- schieden ; während die Siegerländer Werke durhweg befriedigend zu thun haken, fehlt es im Essener Bezirk und in benachbarten Bezirken stellenweise an der genügenden Menge von Ausführungsaufträgen, weshalb zur Erlangung solcher oft Zugeständnisse in den Preisen gemacht werden. Die Beschäftigung in Grubenschienen ist im allgemeinen genügend, wenn auch die Spezifikationen etwas flotter eingehen könnten. Ueber die Beschäftigung und Lage der Drahtwalzwerke kann troß der noch etwas frühen Jahreszeit Erfreulicheres wie seither mitgetheilt werden. Fast alle Werke, besonders solhe, die Stahl- und Spezial- drähte produzieren, sind stark in Anspruch by und verlangen {hon jeßt längere Lieferfristen; es ist theilweise weit ins dritte Quartal hinein verkauft und zwar zu lchnenden Preisen. Die Beschäftigung der Drahtstiftefabriken if ebenfalls gut. Wie immer im Winter, \o herrsht auch jeßt eine gewisse Stille im Nieten- eshäft, die sich aber zweifelsohne in nächster Zeit wieder eben wird; einzelne Betriebe sind noch für Monate hinaus mit Aufträgen versehen, während einzelne Fabriken über Mangel an Beschäfti ung klagen. Die Gisenbahnwagenfabriken erwarten weitere Aufträge von den Staatsbahnen. Ferner sind von den Klein- bahnen, wie von den elektrishen Bahnen größere Bestellungen in Wagen gegeben worden, sodaß für die nähsten 6 Monate ein flotter Betrieb gesi hert ist. Die Preise der gußeisernen Muffenröhren für Gas- und Wasserleitungen sind unverändert geblieben. Die Nachfrage ist \{chwächer L les haben die meisten Röhrengießereien vec- ältnißmäßig gute Beschäftigung. i , 0 e ae achen meldet R T. B.*°, daß die dortigen Stadt- verordneten gestern die Aufnahme einer Anlei he von 64 Millionen Mark in dra Abschnitten beshlossen haben, welhe für Straßen- und Kanalbauten ge für cat" Bau eines Kurhauses, Glektrizitätswerks u. \. w. zur Verwendung kommen follen. * Steitin 12. Februar. (W. T. B.) Nach Privatermittelungen

befunden. Die Aufträge umfassen Grob- und Feineisen, sodaß Do Steen jeyt wieder gleihmäßig beschäftigt sind. Zu den neuen

wurde im freien erkehr notiert: Weizen loko 167,00, Roggen