Da Jenes aci t E E E
[70200] Stolper Stallbau- Aktien - Gesellschaft.
Zur Entgegennahme des Geschäftsberichts, Re- vision der Rechnung, Feststellung der Bilanz und der Dividende für das Jahr 1896, sowie zur Wahl des Vorstandes und des Aufsichtsraths haben wir eine Generalversammlung auf Mittwoch, den 17. März d. Vie Mittags 12 Uhr, im hiesigen Schütenhause, Zimmer links vom Haupteingange von der Wallpromenade aus, angeseßt, zu welcher die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden.
Stolp, den 28. Januar 1897.
Die Direktion. Berndt, Rechnungs-Rath, Vorsitzender.
[69707] : Flensburg- Steitiner Dampfschifffahrt- Gesellschaft.
14. ordeutliche Generalversammlung Souuabend, 6. März, Nahm. 3 Uhr, in Sommers Hotel. Tagesorduung : 1) Rechnungsablage und Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 1896. 2) Mittheilung über die Anschaffung eines Dampfers. 3) Wahl eines Verwaltungsrathsmitgliedes für den austretenden Herrn W. C. Frohne. 4) Wahl eines Ersaßmannes für den Verwal- tungsrath. : 5) Wahl eines Aufsihtsrathsmitgliedes für den austretenden Herrn Chr. Schrader. 6) Dn eines Ersaßmannes für den Aufsichts- ra
Aktionäre, welze der Generalversammlung bei- wohnen wollen, werden ersuht, auf Grund ihrer Aktien, Einlaßkarten im Komtor, Norderhofendenstr. 17, abzufordern.
Flensburg, den 9. Februar 1897.
Der Verwaltungsrath. W. C. Frohne. J. Jessen. Jacob Petersen.
[71707] 0. 0 o S. Verliner Vichcommissions-
und Wechsel-Bank.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurh zu der am Stag, den 9, März a. ecr., Abends 5 Uhr, in Buggenhagen?s Etablissement am Morigtplatz hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1896 seitens des Vorstandes.
2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung des Nechnungsabschlufses.
3) Genehmigung der Bilanz sowie der beantragten Verwendung des Reingewinnes.
4) Decarge-Ertheilung an Vorstand und Auf- fihtsrath.
5) Decharge-Ertheilung an den früheren Vor- sand Herrn Fr. Weber.
6) Abänderung des § 2 des Statuts.
7) Neuwahl von vier ausscheidenden Aufsihts- rathsmitgliedern; es scheiden aus die Herren Merueus Beust, Ernst Gragert, A. Hefter,
oriß Schmidt, dieselben sind wieder wählbar.
Der Geschäftsbericht, die Bilanz und die Gewinn- und Verlustre(nung liegen vom 22. Februar cr. ab in unferen Komtors auf dem Zentral-Viehhof und Königstr. 37 zur Einsicht für unsere Herren Aktionäre aus.
Zur Tbeilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Personen berechtigt, die im Aktienbuche als Aktionäre verzeichnet sind.
Berlin, den 18. Februar 1897. BerlinerViehcommissions- und Wechsel-Bank. Der Vorstand. Der Auffichtsrath.
R. Het. Zillmer. M. Schmidt.
[71673] Hasseröder Mashinenpapiexfabrik Actien-Gesellschaft zu Hasserode am Harz.
Den sftatutarishen Bestimmungen gemäß haben wir mit Zustimmung des Aufsichtsraths die dies- jährige ordentlihe Generalversammlung auf Montag, den 15. März, Vormittags 10 Uhr, in den Bureau - Räumen unserer Fabrik in Hasse- rode a. Harz anberaumt. Der Eintritt findet von ¿10 Uhr Vormittags au statt.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geschäftsberibtes, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrehnung für das Jahr 1896, sowie Bericht des Aufsichts- rathes über die Prüfung des Rehnungswesens.
2) Beschlußfassung über Ertheilung der Ent- [lastung an Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Auffichtsrathswahlen.
Stimmberechtigt sind nah § 19 der Statuten nur die Aktionäre, welche ihre Aktien 5 Tage vor der Generalversammlung, d. i. bis späteftens den 9. März, Abends 6 Uhr, entweder bei der Kasse der Gesellschaft in Hasserode, oder bei dem Herrn Banquier Heinr. Schmidt in Wer- nigerode am Harz, oder bei dem Dresdener Bankverein in Dresden gegen Empfangsschein, der als Ausweis zum Eintritt zur Generalversamm- lung dient, hinterlegt haben.
Statt der Aktien können auch von der Reichsbank oder einer ôffentlihen Behörde ausgestellte Depot- heine hinterlegt werden.
Der gedruckte Geschäftsbericht kann von Donners- tag, den 18. Februar d. I., ab bei obigen Hinter- Tlegungsftellen von den Betheiligten in Empfang genommen werden.
Hasserode a. Harz, den 16. Februar 1897.
Der Vorstand. Nud. Türk.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. [71641]
1
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte
zugelaffenen Rechtsanwalte wurde eingetragen : Rechtsanwalt Kurt Schimmelpfeng
mit dem Wohrsiß in Darmstadt.
Darmstadt, am 15. Februar 1897.
Der Präsident des Großh. Hessishen Landgerichts
daselbft. Machenhauer.
[71720]
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zu- gelassenen Rechtsanwalte is der Gerichts-Asscssor Dr. jur. Gustav Leut mit dem Wohnsiß in Königs- berg, Pr., eingetragen.
Ea Pr., den 15. Februar 1897.
ôöniglihes Amtsgericht.
9) Bank - Ausweise.
Wochen-Ucktersich! d
Reichsbauk
vom 15. Februar 1897, Activa. Metallbestand (der Bestand an M Ge deutshen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 #4 berehnet). . . Bestand an Reichskafsensche:nen . L Noten anderer Banken Wechseln. E Lombardforderungen . G fonstigen Aktiven . Passiva. ) Das Grundkapital ) Der Reservefonds . 10) Der Betrag der 11) Die sonstigen tägli fälligen Ver: e sonstigen tägli en Ver- tine litt E L, 12) Die sonstigen Passiva . .. Berlin, den 17. Februar 1897. Reichsbank-Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. von A A von Klißing. Schmiedicke. orn. Goßmann.
[71901]
907 866 000 23 325 000 14 279 000
514 157 000 99 752 000
5 234 000 58 946 000
120 000 000 30 000 0900
973 009 000
470 018 000 30 532 000
umlaufenden
(71615)
Vank für Süddeutschland.
Stand am 15. Februar 1897,
Activa. M -
4811 809/33 21 845|— 97 800|—
. 1 4931 454/33
. 119 699 141/77
2 209 309/30
3 887 595/90
433 15979
123415245
Kafse :
1) Metallbestand . .
2) Neichskaf\ienscheine . ¿
3) Noten anderer Banken . Gesammter Kassenbestand . Bestand an Wechseln . . Lombardforderungen . Eigene Effekten Immobilien Sonstige Aktiva .
Passiva. Aktienkapital . 115 672 300|— Neservefonds . . . . , 11788 664/87 Immobilien-Amortisationsfonds| 97 6967 Mark-Noten in Umlauf . . 113 874 000/— Nicht präsentierte Noten in alter
D S 91 041/44 . | Täglich fällige Guthaben . 3 084 35 VII. | Diverse Passiva . 867 977 16
32 394 764 54
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: e 906 901.89.
[71613]
Stand der Frankfurter Bank
am 15. Februar 1897.
Activa. Ae N enaud: etall S 4762 800.—
Reichs - Kafsen- 46 500.—
Weine...» S 125 900.— # 4 935 200
Noten anderer Banken . . f
Guthaben bei der Reichsbank... , 506300 Vel and C o L B GOO Vorschüsse gegen Unterpfänder . . 8 277 600 Eigene Effekten « 6627 1C0 C T Darlehen an den Staat (§ 43 des
R) C
Passiva.
Eingezabltes Aktien-Kapital . #6 18 000 000 Reserve-Fonds .. „4800000 Bankscheine im Umlauf... , ,„ 142411(0 Täglich fällige Verbindlichkeiten . . „, 5221 800 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten „11355 CC0 Sonstige Passiva . . „ 37890 29 500
Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) G 0 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen A 2 757 300.—. Die Direktion der Frankfurter Bauk. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
[71614] Braunschweigische Bank.
Staud vom 15. Februar 1897. Activa. Metallbestand... Mh 641 638. Reichskassenscheine ¡ A 30 425. Noten anderer Banken . ¿ 81 700. Wechsel-Bestand . S S TAO Lombard-Forderungen . .. „ 1226670. Effekten-Bestand . e a 404 486 Sonstige Aktiva . » 11 398 570.
« 1714 3060
gi onds . . Spezial-Reservefonds S Umlaufende Noten . . Soufige täglih fällige Ver- bindlihkeiten . ..., An eine Kündigungsfrift ge- bundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva. . .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wehseln . .. , 475241. 10. Braunschweig, dea 15. Februar 1897. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekannt- E machungen.
Die Kreis-Thierarztstelle des Kreises Rends- burg mit dem Amtssiß in Rendsburg ift, und zwar eventuell zunächst kommissarish, zu beseßen. Bewerbungsgesuche sind binnen vier Wochen an mich einzureichen.
Schleswig, den 12. Februar 1897.
Der Regierungs-Präfident.
[71677]
Die Herren Mitglieder unserer Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 31. März 1897, Vormittags 10 Uhr, in der Torhalle hierselbst stattfindenden diesjährigen ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen und um zahl- reiches Erscheinen gebeten.
Tagesordnung : 1) Bericht über das verflo}fene Geschäftsjahr und die Lage des Geschäfts, sowie Abnahme der Iahresrehnung für 1896.
: 10.
2) Antrag des Auffichtsrathes und der Direktigy Ï
auf Aenderungen des Statutes. 3) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Schwerin i. M., den 10. Februar 1897.
Norddeutsche Vich-Versicherungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit. Der Auffichtsrath.
W. Dühring, Vorsitzender.
[70401]
JFllumination
am 22, März 97!
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[71661]
Fünfzigster Rechnungs-Abschluß
der Deutschen Hagel-Versiherungs-Gesellshaft für Gärtnereien 2e
zu
Berlin.
A. Gewinn- und Verlust-Konto für das Jahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.
Einnahme. 1) Gewinn-Uebertrag aus dem Vorjahre 2) Reserve-Ueberträge aus dem Vorjahre: vacat.
3) Prämien-Einnahme für 8 760 060 4 erm sau: a, Prämien
4) Nebenleistungen der Versicherten : a. Police-Gebühren b. Anderweit: vacat.
5) Zinsen abzüglich der verausgabten Zinsen 6) Kursgewinn auf Werthpapiere: vacat.
7) Sonstige Einnahmen : Verfallene Dividende aus 1894
Ausgabe. 1) Rückversicherungs-Prämien: vacat.
M “M 4 L 60 3796
achschußprämien : vacat 138 3243 j
6 116— 13 406/—
3 945 56 222 171/56
Einnahme
j j
2) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämien: vacat. | 3) Entschädigungen eins{hließlich der Regulierungékoften : |
a für regulierte Schäden, hiervon 2438 4 34 „H Regulierungskoften . b. für noch nit regulierte Schäden und für angestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädigungen reserviert: vacat. 4) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen: vacat. 5) Zum Reservefonds: Ein Viertel des Gewinnes der vorjährigen Rechnung (§ 26 des Statuts, LraGtras vom 4. Juli 1895) ie
6) Abschreibungen auf: a. Immobilien : vacat. b. Inventar : vacat.
c. Werthpapiere (wegen Kuréverlustes)
d. Forderungen: vacat.
7) Verwaltungskosten: a. Provisionen der General-Agenten und Agenten .. b. Sonstige Verwaltungskosten 8) Sonstige Ausgaben : Dividende pro 1895: a. gezahlte b. noch zu zahlende
9) Gewinn Hiervon: Dividende dem Reservefonds
65 235 11
15 094 9!
2 u0-
49 098 4!
45 98471 45 0183
11264 „60, Ausgabe 222 T7165
für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1896 bis 31, Dezember 1896.
e
A C49
1) Forderungen : a. Rückstände der Versicherten: vacat. b. Ausstände bei Agenten vom Jahre 1896 c. im folgeuden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf
das laufende Jabr treffen 2) Kafsenbeftand
3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden: vacat. b. Werthpapiere nah dem Kurse vom 31. Dezember 1896: 310 000 e Preuß. kons. Staats-Anl. (3# 9/6) à 103,80 (300 000 M sind in das Staatsschuldbuch eingetragen.) 75 000 Æ Berliner Stadt - Anleibe (3# 9/0) à 101,60
c. anderweit: vacat, 4) Bruttowerth der Grundstücke: vacat. 5) Inventar : abgeschrieben. 6) Noch zu deckende Organisationskosten: vacat.
Passiva. 1) Reserve-Ueberträge auf das nächste Jahr : a. für noch zu zahlende Dividende pro 1895
þb. für noch nicht regulierte Schäden und für festgestellte, aber noch nit
abgehobene Entschädigungen : vacat. 2) Hypothéken und Grundschulden: vacat. 3) Sonstige Passiva: vacat. 4) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1896
Hierzu sind getreten gemäß § 26 des Statuts, Nachtrag vom uli 1895
. a, 5) Spezial-Reserven : vacat.
6) Gewinn-Uebertragung für das nä&Gste Rehnungsjahr emäß § 26 des Statuts, Nachtrag vom 4. Juli 1895, ein Viertel dem Reservefonds zufließt und drei Viertel im Verhältniß der einge- zahlten Prämien an die auf fünf Jahre beigetretenen Mitglieder als Dividende in Höhe von 25 9% verrehnet werden.
wovon
Berlin, den 31. Dezember 1896.
h
321 780 76 200
Activa
343 734/92 15 094
Pav s C. El TIL 589 Die Direktion.
[63380]
Flaggen aller Länder,
mit und ohne Wappen, Namenswimpt
von Ia. Woll-Schifféflaggentuh. Die mittels Dampffärberei hergestellten Flaggen brechen nicht. Hannoversche Fahnenfabrik Franz Reinecke, Hannover.
und Stander, mit Inschriften, wasthbal-
M 42.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
| Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerêtag, den 18. Februar
Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Bekanntm s den Handels-, Í Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen ral A erscheint i Dan in E L a E
CEentral-Handels3-Register
Das Central -
Berlin auch d die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, *ezogen werden.
ndels - Register für das
öniglihe Expedition des Deuts
Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für
Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
att unter dem Titel
1897.
ir das Deutsche Reich. (x. 124,
Das Central Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
Bezugspreis beträ
L A 59 À für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern koften 20 4. —
Infertionspreis tf den Raum einer Druczeile 30 y. Vom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reih“ werden heut die Nrn. 424. und 42 B.
ausgegeben.
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1) Anmeldungen.
Ffir die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eincs Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung
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11. F. 9433. Shriftenordner mit einer Mappe ¡um Sammeln der geordneten Schriften. — M ERS Friedrichs, Köln, Quatermarkt 5.
11, G. 10918. Sammelmappe mit umbieg- baren Blehbändern; Zus. z. Pat. 84 487. — E e Gladit, Soden b. Salmünster. . 10. 96.
11. T. 5179. Sammelmappe. — Andreas Tengwall, Helsingbora, Schweden; Vertr. : D Ds, Berlin SW., Mittenwalderstr. 26.
12. K. 13092. Verfahren zur Kondensation von Aldehyden mit Körpern, welche die Methylen- gruppe zwishen negativen Radikalen enthalten. — Dr. E. Knoevenagel, Heidelberg. 22. 7. 95.
12. L. 10182. Verfahren zur Darftellung der o-Oryphenoxacetsäure. — Dr. Leonhard Lederer, München, Gabelsbergerftr. 76a. 25. 2. 96.
12, R. 10387, Verfahren zur Darstellung von jod- und bromhaltigen Eiweißkörpern mit feft gebundenem Halogen. — Dr. F. Röhmannu, Ohlauufer 43, u. Dr. A. Liebrecht, Bahnhof- ftraße 2, Breslau. 26. 6. 96.
12. R. 10485, Verfahren zur Darstellung nitrierter Phenylbrenztraubensäuren. — Dr. A Deter Berlin W., Landgrafenstr. 17. 1. 8, 96.
12, S. 9776. Verfahren zur Trennung des Vanillins vom m - Methorysfalicylaldehyd. — Société Chimique des Usines du Rhône, anct. Gilliard, P. Monnet «ck& Cartier, Lyon; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 21. 9. 96.
12, Sch. 11 647, Verfahren zur Herstellung
von Kampher in Pulverform ; Zus. z. Pat. 87 614.
— W. Schmidt, New-York; Vertr. : F. Haßlacher,
Frankfurt a. M. 5. 6. 96.
12. W. 12193. Verfahren zur Darstellung von Aluminium oder Magnesium enthaltendem
Be — Dr. Heinrich Wolf, Berkin W.,
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13. B. 18 535. Vorrichtung zum selbstthätigen Schließen von Dampsleitungen im Falle eines Bruches. — Louis Marius Valentin Blanc, Paris, 12 Rue du Gabon; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 7. 1. 96. :
15. F. 9396. Se!'bstthätiger pneumatischer Bogenanleger für Scnellpressen. — Friedrich Frisch, Augsburg, Str. 11. 6. 12. 10. 96.
15, K. 14475, Brenn- oder Sclageisen aus profiliertem Stabcisen. — Friy Krull, Nürnberg, Marienstr. 25. 15. 10. 96.
15, M. 12612. Verfahren zur Herstellung von Walzenmasse. — William Murray u. James Speirs, Glasgow, Schottl.; Vertr. : Selmar NReißenbaum, Berlin, Wallstr. 70/71.
. 2. 96.
17, E. 4806. Waagrechter Vorwärmer oder Oberflöchenkondensator mit Vorrichtung zur Ab- führung des Niedershlagwassers. — F. H. Eyd- man, 161 Rotterdamscher Weg, Delft, Holland; ia ar Schöning, Berlin S., Morigstr. 9.
19, D. 7216. Kehrmashine mit rotierender Aufkehrbürste, Sammelbürsten, Becherwerk und abzukuppelndem Kehrichtkarren. — Alois Ritter vou Deêcovich, Montignano, Istrien; Vertr. : Hugo Patafy u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr, 25. 21. 11. 95,
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ständen verhütende Schutvorrichtung für Eisen-
1gpnfahrzeuge. — A. Wienecke, Hamburg.
21. D. 7823. Strahlenbrehende Glasglocke für eleftrishe Glühlampen. — Forest William Dunlap und John Robert Quain, London, 3 Tokenhouse Buildings; M Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 4. 11. 96.
21, S. 17700. Elektrischer Sammler mit Braunstein-Kohleelektrode und chlorhaltigem Elek- S Tg Albrecht Heil, Fränkish-Crumbach.
21, M. 13 024, Einrichtung zum Nachspannen der elektrischen Leitungsdrähte. — Joh. Wilhelm Ma, Frankfurt a. M., Stiftftr. 26. 30. 6. 96.
22. B. 19753. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro- anthrahinon; Zus. z. Pat. 67 102. — Badische N nd Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
Klaffe. 26. C. 6378. Elektrisher Gasfernzünder. — s FFASERIEAW) Berlin, Kreuzbergstr. 7.
27. C. 6386. Ventilations - Einrichtung für ofene Gefäße mit heißem Wasser. — E. Claren- bah, Berlin S., Gitscinerstr.-65. 8. 10. 98s.
27. H. L16711. Luftbefeuhtungs-Apparat. — Otto Hoffmann, Withington, Manchester, 46 Creswell Grove; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 2. 12. 95.
29. J. 3661. Egreniermaschine. — The Universal Cotton Gin and Wool Burrer Company, Boston; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin N W., Luisen- straße 25. 20. 5. 95.
31. C. 6502. Gießverfahren. — Compagnie Anonyme des Forges de Châtiilon et Commentry, Paris, 19 Rue de la Noche- foucauld; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Verlin NW., Dorotheenîtr. 32. 10. 12. 96.
33. B. 19586. Stockstuhl. — Heinr. Beh- rens, Hamburg, Hammerbrookstr. 85. 7. 9. 96.
34. K. 14215. Bohnenschneidemaschine. — N. Karges, Braunschweig. 20. 7. 96.
36. B. 18639. Ofen mit Gegenzug. — Her- mann Briesemeifter, Berlin W., Neue Winter- felotstr. 59. 30. 1. 96.
37. B. 19045. Nollladen. — Carl oh via, Frankfurt a. M., Bockenheimer Landstr. 7. 4. 5. 96.
37. L, 10719. Lagersilo. — Hugo Luther, Braunschweig. 18. 9. 96.
41. Z. 2124. Vorrichtung zum Ein- und Aus- rüden der s{wingenden Lagerkegel für Me zur Herstellung von Hutfahen. — August Zimmermann, Burg b. Magdeburg, u. Carl Lehmann, Berlin. 6. 1. 96.
42. B. 18 899, Meldevorrichtung für Mano- meter. — Harry Browning u. William John Browning, New-York; Vertr.: Arthur Baer- mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 3. 96.
42. L. 10890. Papierhaltevorrihtung an Papiertrommeln für Dampfmaschinenindikatoren u. dgl. — H. Lichte, Kiel, Gerhardstr. 29. 24. 11. 96.
42. Sch. 11822. Squblehre mit NRiyvcr- rihtung zum Abtragen von Maßen. — E. O Wondollek b. Hinter-Pogobien, O.-P.
42. V. 2749, Freistehende Beleuhtungsvor- rihtung für Mikroskope; Zus. z. Pat. 76 833. — Richard Volk, Rateburg. 24. 10. 96.
49, F. 8964, Einrihtung zum Wechseln des Drehganges mit einem Gewindegang für Leit- \spindel-Drehbänke. — Bernhard Fischer & Winsch, Dreéden. 23. 3. 96.
49. P. 8577. Verfahren zur Herstellung von Doppelhohlfelgen. — Eug. Jul. Poft, Köln- Ehrenfeld, Lichtstr. 9. 12, 96.
49, R. 10770. Verfahren zur Herstellung von Drahtwickelungen wechselnder «e Wienenberger, Pforzheim. 19. 12. 96,
51. W. 12099, Verbindung zweier Musik- werke, welhe durch Einwerfen eines Geldstückes nacheinander in Thätigkeit geseßt werden. —- Hugo Weigel, Leipzig. 14. 8. 96.
51. W. 12215. Mechanishes Musikwerk mit Klangplatten, welche dur frei fallende Kugeln angeschlagen werden. — C. Wilke, Marten b. Dortmund. 2. 10. 96.
53. L. 10 792. Verfahren zur Herstellung ver- zierter Konditoreiwaaren. — Georg Lembke, Berlin, Schmidstr. 6. 20. 10. 96.
55. K. 14059. Zellstofffoher. — Dr. Karl Kellner, Wien; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinder- sinstr. 3. 8. 6. 96.
58. M. 13156. Anordnung von Oelpressen. Q Tus: Mathyseu, Villermühßle b. Hassum.
¿0 ¡
59, E. 5135. Vorrichtung zum selbstthätigen Aus- und Einrücken des Pumpenkolbens. — Hs Natal Damme i, Oldenburg. 13. 10. 96.
60. S. 9499. Elektrische Regelungsvorrichtung für Kraftmashinen. — Société Anonyme peur la Transmission de la Force par 1l’Eleetricîté, Paris, 13 Rue Lafayette ; Bertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 5. 96. ‘ :
GL. K. 14374. Rettungsgürtel. — C. Köster, Rendsburg. 7. 9. 96.
63. F. 9363. Als Luftpumpe und Schrauben- [e benuybares Werkzeug für Radfahrer. —
obert Crozier Fawcett, Carrollton, Grfsch. Carroll, Ohio, V. St. A.; Vertr. : Nobert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 28. 9. 96.
63. S. 9699. Radreifen. — Adolphe Seigle, Paris, 41 Rue Taitbout; Vertr. : Karl Heinrich Knoop, Dresden. 17. 8. 96.
63. S. 9882. Spannvorrihtung för aus Schnüren bestehenden Kleidershußp bei Damen- fahrrädern. — William Shirley, Foleshill Noad, Coventry, Engl. ; Vertr. : R. Deißler, J. Mae- me n Be, Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 9. 11. 96.
; 63. St. 4835, Antriebvorrihtung mit veränder-
liher Ueberseßzung bei Fahrrädern; Zus. z. Anm.
St. 4596. — Carl Strüder u. Emil Sohn,
j Begydorf a. d. Sieg. 20. 11. 96.
' 63, V. 2684, tüßvorrihtung mit auf der
i Hinterradahse drehbaren Stüßarmen für Zwei-
Form. — Rodi !
räder. — A. Vietze « H. Röfimanu, Mül- heim a. d. Ruhr. 23. 7. 96.
Klasse.
64. K. 13621. Flashenvers{luß. — Charles Kemper, Brüssel, 39 Rue Frère- Orban ; Vertr. : R. Deißler, I. Maemecke u. Fr. Deißler, Ber- lin C., Alexanderstr. 28. 27. 1. 96.
64. V. 2728, Lufthahn. — Gustav Vafsel, Totis, Ung., Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 23. 9. 96.
69, Sch. 12051. Vorrihtung an Rasier- messern zum besseren Festhalten derselben. — Bente Sf), Frankfurt a. M., Fahrgasse 18.
70, B. 19663. Strifishablone. — Albert Brandes, Magdeburg, Blauebeilftr. 6. 25. 9. 96.
71. K. 14202. VBorrihiung zur Herstellung balgenartig gefniffter Hohlkörper von beliebigem Querschnitt; Zus. z. Pat. 81041. — Günther Köruer, Gera, Reuß. 16. 7. 96.
76. K. 14 494, Speisevorrihtung für Krempeln. — Carl Küfter u. Jul. Küster, Piraeus, Mee tand Vertr. : ichard Lüders, Görliß.
77. G. 10 500. Billard mit umlegbarer Ball- fangleiste. — Heinrih Gribnit, Nostock, Lange- ftraße 64. 13. 4. 96.
80, F. 9177. Transportvorrihtung für bas Brenngut in Brennöfen. — J. Fürbringer, Schirnding, Bayern. 26. 6. 96.
83. R. 10 642. Elcktrishes Schlagwerk mit Rechen. — Georg Richels, Barmen, Bogen- ftraße 52. 19. 10. 96.
85. B. 19552. Wasserreinigungsapparat mit tangentialem Wassereinfluß. —I. Braun «& Co., Chemnitz i. S. 28. 8. 96.
85. B. 19704, Selbstthätiger Vershluß für Kanalschähte. — Wilhelm Breil, Essen, Ruhr, Kaiserstr. 66. 3. 10. 96.
86. St. 4659. Doppelthebende Schaftmaschine. — Hermann Stäubli, Horgen, Schweiz ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstraße 32. 23. 7. 96.
89, L. 9242. Verfahren zur Wiederbelebung gebrauhter Knochenkohle. — Johann Lux, Wien; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Spring- mann, Berlin NW,, Hindersinstr. 3. 10. 9. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent-
fucher zurückgenommen.
laffe. /
7. G, 10405. Maschine zum Mehrfachziehen von Draht. Vom 8. 10. 96.
45. M. 12949, Dichtung für Melkbecher. Vom 1. 2. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der von der Ertheilung zu !
entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
zurückgenommen.
Klafse. . W. 11393. Zusammengeseßzte Treppenrwoange. Vom 19. 11. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
ciserne
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im „Neichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen eo E Schutzes gelten als nit eingetreten.
lafse.
2, B. 16 161. Fahrbarer Militär-Feldbackofen.
Vom 1. 7. 95. A 15. T. 4559, Verfahren zur Herstellung von
ar ang iber auf Metallgrund. Vom
13. 2. 96. 24. O. 2385. Notierendes Hemmwerk, ins-
besondere für Pugregter: Vom 9. 4. 96.
26. D. 6689, Verfahren zum selbstthätigen
Anzünden von Gas. Vom 27. 2. 96.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten Personen übertragen. Klasse
S. Nr. 90 221. G. Vüschgens «& Sohn, Krefeld. — Einrihtung zur Behandlung von Ege in Flüssigkeiten unter Dru.
om 4. 7. 95 ab.
S, Nr. 90 617, James Edward Bedford u. Charles Samuel Bedford, Leeds, Engl. ; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. — Verfahren zur Herftellung von Linoleum u. dgl. mit tiefgehenden Farbmustern. Vom 23. 2. 96 ab.
12. Nr. S2 951. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. — Ver- fahren zur Darstellung einer festen Silber- verbindung, deren wässrige Löfung weder durh ie nos durch Kochsalz gefällt wird. Vom
a
12. Nr. S8 121. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüniug, Höchst a. M. — Ver- fahren zur Darstellung fejter Silberverbindungen, deren wässrige Lösungen weder durch Eiweiß noch durch Kochsalz gefällt werden; Zus. z. Pat. 82 951. Vom 11. 4. 9 ab.
31, Nr. 90 563. P. L. Brögelmanu & Co., Berlin W., Leipzigerstr. 115/116. — Verfahren zur Anwendung von Magnetstrom während des Gießprozesses. Vom 13, 6. 96 ab,
j
Klasse.
49, Nr. 89 097, Cartonnagen-Maschinen- Juduftrie und Facon-Schmiede Aktien- gesellschaft, Berlin, Reinickendorferstr. 64a. — Vorrichtung zum felbstthätigen Zuführen von zu lohenden Klammerbändern in Stanzen. Vom T T 90 ab,
54, Nr. 59450, Cartonnagen-Masczinen- Induftrie und Façon-Schmiede Aktien:
esellschaft, Berlin, Reinickendorferstr. 64a. — ee für Pappshachteln. Vom 1. 11. ab.
54, Nr. 82526. Cartonnagen-Maschinen- Industrie und Façon-Schmiede Aktien- gesellschaft, Berlin, Reinickendorferstr. 64a. — Metallecken- Anshlagmaschine. Vom 19. 11. 93 ab.
77. Nr. 91 034. Louis Antoine Garchey, Taífsin la Demi-Lune, Rhône; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. — Schattenspiel. Vom 22. 7. 98 ab.
80, Nr. 88 858. Ernst Heinecke, Hannover, Lutherstr. 43, u. offene Handelsgesellschaft Stabl & Herzog, Rirdorf b. Berlin, Hermann- straße 58/60. — Vorrihtung zum Kopieren von Statuen, Ornamenten u. \. w. Vom 21. 12. 95 ab.
87, Nr. 67 187, Köllmaunu & Vorlaender, Gevelsberg i. Westf. — Werk;eug zum Oeffnen von Blehbüchsen. Vom 6. 5. 92 ab.
9) Löschungen.
a. Jnfolge Nichtzahlung der Gebithren.
3: 77488 87031. 6: 78571. 10: 67 395. 20: 27138 32257 68498. 21: 85459. 22: 84 461. 24: 81 883 84 017 86 837 87509. 25: 86 892. 30: 81613. 34: 69903 71 135 71 427 76 464 88 718, 35: 81638. 37: 78892 80 319. 42: 85095 85792 87512. 45: 72971 75 648 81 850 84 035 88 907. 49: 36 180 58 840 67 247 74 297 74 766 84 462 86 458. 50: 85 798 87 553. 504: 81831 85355. 57: 80124. 59: 77424. 63: 75189 82183. 65: 86353. 66: 478786. 68: 33770. 70: 58 299 67 779 88 037. 72: 81 239, 76: 83356. 77: 43389 57035. 78: 80 762. S2: 28 241 31 101 35 928 42 577 44 624. 83: 28382 71761 81466. 85: 81198 88511. S6 : 69 574.
b. Jufolge Verzichts.
15: 85312, 20: 62 305,
e. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Daner.
4: 21870. 13: 20112 40612 56131. 24: 18719. 49: 19366 21 133 22 167 27 004,
: 6) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Das der Neheimer Metallwaaren- und Werkzeug- N Hugo Bremer in Neheim gehörige Patent tr. 7% 520, betreffend Vorrichtung zum Befestigen von O-senknöpfen an Schuhen und dergl., ist dur rechtskräftige Entsheidung des Kaiserlichen Patent- amts vom 26. November 1896 insoweit für nichtig erklärt, als es sih auf die Zuführung der Oefen zum Trichter d mittels drehbarer Scheibe erstreckt.
Der Patentanspruch hat demgemäß folgende
| Fassung erhalten :
„Eine Vorrichtung zum Befestigen von Oesen- knöpfen, bei welcher die Oesen mit den Fußplatten aus einer Rinne dem Trichter d durch eine durch die Maschine mechanish gedrehte Scheibe c mit Aus- schnitt e1 einzeln zugeführt werden, dadur gekenn- zeichnet, daß die Oesenknöpfe durh das zweitheilige, drehbare, mit der Umbiegeaushöhlung o versehene Gehäuse gg! aufgenommen werden, welches dur die Maschine rehtzeitig geöffnet, geshlossen und nah der Aufnahme des Knopfes so gedreht und festgestellt wird, daß sih der Knopfhenkel in waagrehter Lage über dem Druc;ylinder 6 und dem Bolzen & befindet.
Berlin, den 18. Februar 1897.
Kaiserliches Patentamt. yon Huber.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- regere rae aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzi o Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
Berlin. Handelsregister [71743] des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Laut Verfügung vom 12. Februar 1897 ift am 15. Februar 1897 Folgendes vermerkt: In unser Gesellschaftêregister is unter Nr. 15 316, woselbft die Handelsgesellschaft : Sloß & Foerster mit dem Sitze zu Freyburg (Unstrut) und Zweig: niederlassung zu Berlin, leßtere unter der Firma: Kloß & Foerster Filiale Berlin, vermerkt steht, eingetragen : In die Gesellschaft sind au Stelle der am 14, Juni 1895 verstorbenen Gesellschafterin, verwittweten Fabrikbesiger Knabe, Natalie, ge- borenen Boesche, aus Freyburg (Unstrut) deren Erben, nämlich: L a, die Ehefrau des Fabrikanten Oito, Frida, geborene Knabe, zu Freyburg (Unstrut), b. der Lieutenant Paul Knabe zu Mey, als Gesellschafter eingetreten.
[71739]