[72513]
Nechtsanwalt Theodor Schwager, biéher in Ochsenfurt, wurde e in die Liste der bei dem Kal. Amtsgerichte Karlstadt zugelafsenen Rechtés- anwalte eingetragen.
Karlstadt, 18. Lene 1897.
Der Kgl. Oberamtsrichter (Unterschrift). {72509] Bekanntmachnng. : In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- gelaffenen Rechtsanwalte if der Gerichts-A efior Dr. jur. Guftav Lenz mit dem Wobnsig in Königs- berg i. Pr. eingetragen.
Königsberg, den 17. Februar 1897.
Der Landgerichts-Präsident.
{72511 &. Württb. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelaffenen Rechts- anwalte ift beute eingetragen worden : Dr. W. Bayrhammer in Stuttgart. Den 17. Februar 1897. er Präsident: Landerer.
{?71920]
In die Liste der beim unterzeihreten Amtsgerichte zugelassenen Rehtêanwalte ist heute der Rechtsanwalt W. Stech eingetragen.
Waren, den 16. Februar 1897.
Großherzoglih Mecklenb. Amtsgericht.
[72512]
Der am 11. Februar d. I. verstorbene Rechts- arwalt, Bürgermeister Schueider in Thum ist in der Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte hier- selbs zugelassenen Rechtsanwalte gelös{cht worden.
Ehreusfriedersdorf, den 18. Februar 1897.
Königlih Sächsishes Amtsgericht. (Unterschrift.)
9) Bauk - Ausweise.
Keiue.
10) Verschiedene Bekaunt- machungen. [72223]
Die Mitglieder der
Gesellshaft zu gegenseitiger Hagel-
shäden-Vergütung in Leipzig
werden bierdur zur Generalversammlung Sonn-
abeud, den 13. März 3. €., Vormitta
11 Uhr, im Kaufmännischen Vereinshause zu Leipzig,
Sqhulístraße 3, ergebenst eingeladen. Theilnahme-
Tagesorduung : 1) Geschäftäberiht über das Lbr 1896.
2) Rechnungsablage und Entlastung der Ver-
waltung.
3) Beschlußfassung über Gntshädigungsgesuche.
4) Neuwahlen zum Verwaltungsrath. Leipzig, den 18. Februar 1897. Die Direktion. Heymann. Haertel.
[72238]
Bekanntmachuug.
Die Zeichner unserer Gesellschafts-Antheile Nr. 96 und 1373 werden auf Grund des fs 12 rer
der Satzungen unferer Gefellfchaft hierdurch
Anrechte aus ihren Zeihnungen zum Grundkapitale unserer Gesellshaft und ihrer darauf geleisteten Zab- lungen zu Gunsten der Gesellschaft für verlustig erklärt. Die für diese Antheile ausgestellten und nterimsscheine Nr. 96 und 1373 unserer Gesellschaft werden demgemäß hierdurch für
ausgegebenen
kraftlos und uichtig erklärt. Berlin, 22. Februar 1897. Die Direktion der Usambara-Kaffeebau-Gesellschaft. Kurella.
[72559]
Preußische Hagel=Versicherungs-Gesellschaft.
Gewinn- und Verlust-Konto
Einnahme.
M 1) Prämien-Einnahme ür M 57490 199.— rungsfumme A. Vorprämien: a. für direft geschlossene Versicherungen . . 4 Hiervon ab lt. §28 der A. V.-B. für diedurch Reduktion bei der Gntschädi- gungzurückgezahlte Prâmien . . 341.40 : 431 915.90 B. Nachshußprämien abzügl. der Unkosten 349 091.40 C. Einnahme von Kon- travenienten gegen §4 d. A. B-B..... 1255.52 3} Nebenleistungen der Berficherten : a, Policegebühren M M 8 758.50
Versiche-
A 22 257.30
772 262
hiervon an die Agenten 6 226.49
b. Beiträge zum MNe- servefonds gemäß S 24 u. 2%- des Statuts inkl. Zinsen 42 725.30
3) Zuschuß aus dem Reservefonds . .
2 532.05
45 257135 40 23494
857 755/11
vom L. Januar bis 31. Dezember 1896.
M 1) Entschädigungen einshließl. Re- gulierungsfkoften: a. für regulierte Schäden . . .. (biervon M 43 953.05 Negulie- rungskosten) b. Schadenreserve 2) Zum Reservefonds ‘eiträge infl. Zinfen 3) Absthreikungen auf: a. Inventar b. Werthpapiere wegen Kursverlust 4) Verwaltungskosten 2. Provifion der Agenten P 57 847.72 b. Sorftige Verwal- tungsfosten ._, 135 342.26 5) Sonstige Ausgaben 2. Rabatt an mehrjähr. Versicherte Á M
15 770.6C b. Rabatt für hagelfreie Jahre . . 8101.50 23 872.10 6) Zinsen, abzüglich der vereinnahmten 7) Spezial-Reserve laut § 24 des Statuts (Nachtrag)
und Stimmberehtigung is dur Vorlage der in Kraft befindlichen Police nahzuweisen.
Ausgabe.
193 189
23 872 3 249
11 892
S
75
90 30
67 40
herab
63000 M „ Wir fordern die biger der Gesells E \
Glâäu- E bei der zu melden, um etwa E Tat: anzei aft Cannstatt, on T eschäftsfüh e rer: R. A T ubaeke
[72222) : Dr. Theinhardt's Nährmittel-Gesellschaft G. m. b. S., Cannstatt.
Die unterzeichneten Geschäftsführer jeigen bierdurch hu, dah in der Sesam nns L Me I des i . Nove eshlofsen worden ift, : : berige Stammkapital von 220 000 & auf Heinri Spring.
71908) Hermann Wünsche's Erben
Gesellschaft mit beshräukter Haftuug. Zufolge einstimmigen Beschlusses der Ge!ellshafter der obengenannten Gesellschast if deren Muff uno Liquidation beschlofseu worden.
ies geschieht durch Umwandlung der Gesellschaft in eiue Kommanditgesellschaft, bei der die bisherigen Gesellschafter allerseits mit den in der Gesellschaft angelegten Kapitalien betheiligt bleiben, die bisberige Gesellschafterin Frau Laura verw. Wünsche, geb. Freude, aber in die Stellung der alleinigen, versönlih haftenden Gesellschafterin hinübertritt. Wir fordern gemäß § 65 Absaß 2 des Reichsgeseßes vom 20. April 1892 die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf, bei derselben fih zu melden. Ebersbach, den 18. Februar 1897. Sermaun Wüusche’s Erben Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Zimmermann.
Veritas“ Berliner Vieh-Versicherungs-Gesellschaft.
x. Gewinn- und Verlust-Kouto Einuahme. für das 33. Nechuungsjahr vom 1. Jaunar bis 31. Dezember 1896. Ausgabe.
1) Gewinn-Uebertrag aus dem
Vorjahre. . .. vacat
2) Reserve-Ueberträge aus de-m
Vorjahre. . . . vacat
3) Prämie für 1053 730 ersiherungskapital :
a. Prämien-Ausschreibungen .
1) für direkt geschlossene
Versicherungen E
2) für übernommene Nük-
Sgeiogene Pr . YVacat
1) Prämienbedarfs-Vortrag den 15 Januar 1896 «e 2) Rückversiherungéprämie vacat 3) Prämie eingegangen aber noch nicht verdient . vacat 4) Entschädigungen : a. für regulierte Schäden . b. Regulierungsfosten wvacat c. für noch nicht regulierte Schäden und für festgestellte b. Nachgezogene Prämien . . aber noch niht abgehobene c. Jahres-Restprämie aus Ent- Entschädigungen reserviert . sädigungen s 65} 5) Zinsen vorausbezahlt aber 4) Nebenleistungen der Ver- noch nit verdient. vacat sicherten : 6) Zum Reservefonds Vvacat a. Legegelder . vacat (Zu- und Abschreibungen, b. Eintrittsgelder. . vacat welhe das Gewinn- und c. S7 oer (findet gemäß Verlustkonto nicht berühren, B
der Versicherungs- zeigt das Reservefondékcnto edingungen Verwendung) in der Bilanz.) vacat 7) Abschreibungen : a. Immobilien . b. Inventar. . c. Werthpapiere d. Forderungen : Prozeßkosten-Ausfälle . 8) Verwaltungtkosten (fixiert): a. Provision der Agenten . b. Gehälter, Materialien u. Bureaukoften . . .. c. fonftige Verwaltungskosten: 1) Tantième dem Verwal- E 2) Gehalt dem Gesellschafts- arzt und Kafsenboten 3) Unkosten, Konto pro Di- : E S 3118/25} 9) Sonstige Ausgaben
vacat vacat Vvacat
d. anderweit :
1) Nachgezogener Reserve-
fonds. . . . vacat 2) Verausgabungs - Rück- rechnungen . . ..
5) Erlös aus verwertheten Ka- davern und Vieh. . 6) Zinsen abzüglich der veraus- gabien . . . ._ Yvacat (Zinsen aus Prozessen und dem Kafsendepot fallen dem Reservefonds zu ) 7) Kurêgewinn aus Wecth-
papieren . . .. Fvacat 8) Sonstige Einnahmen: Ueberversicherungs - Kürzun- gen aus Entschädigungen | 9) Prämienbedarf aus der | 1.—5. Rechnungéklafse Vor- | täg P: 1897 a L a 7 203/23 Prsunlenbedarf aus der | .— 5. Rechnungsklasse vom | Reservefonds abgeseßt . [12 203/23
Summa |
Yvacat
IL. Bilanz Activa. für das 33. Rechnungsjahr vom 1. Jannar bis 31. Dezember 1896. Passiva.
Bilauz für das Rechuungsjahr
Activa.
vom ll. Januar bis 31. Dezember 1896.
857 T5511
Passiva.
1) Sonstige Forderungen an: 2. Rückstände der Ver-
sicherten (Nachshuß h |
R 15.90 |
|
“ s |
b. Rückstände der Ver- sicherten (Nachshuß p. 1896) ... . 35488.10
c. Außenstände bei General-Agenten 2c. 26 112.92
d. Anderweit . . . . 5617.65
2) Kassenbestand
67 234/57 12 863/31
3) Kapital-Anlagen : a. Werthpapiere: f 70 C90 Landschaftliche 34% ZBentral- Let à 3.75
, 9150 40% Preußische Konsols à 103.90
Ps Æ 19 150 Nominalwerth
cfr. dem Vor- jahre. b. Wechsel. . . 4) Inventar : a. Möbel und Haus- 115,40 E A A bd. Sonstiges Jnventar
9 668.85
| 3 426.04
Berlin, den 13. Februar 1897. Der Verwaltungsrath.
Graf Bassewitz-Leveyow, Vorsitzender.
riedrih v. Kehler, kontrol.
Vorstehendes Gewinn- und Verlust-Konto und Bilanz haben wir geprüft und mit den ordnungs- rn der Gejellshafi in Uebereinstimmung gefunden.
äßig geführten Bü Die Nevifious-Kommisfion.
E. F. Broedermanna-Knegendorf. O. Opitz - Breslau.
M 1) Reserve-Ueberträge auf das nächste Iahr: a. Schadenreserve 2) Sonstige Passiva: Kreditores 3) Reservefonds: Bestand vom Jahre M 7707008 Beiträge u. Zinsen bis 31.Dezember 1896 42 725.30
120 704.83
Hiervon 4 zu den 40 234.94 |
Ausgaben
| 3 426/04 168 324/62
4) Spezial-Reserve: D vom Jahre
18 f. Ausfälle an Wechsel und Nachschuß
57 266.50
2 938.10
54 728.40 Weitere Ueberführung: darnach a. Spezial-Reserve lt. § 24 des Statuts (Nachtrag) M 50 000.— b. f. sonstige Aus- fälle .. . „ 16 620.74
d
90
Die Direktion. v. Uebel. Doelle. itglied.
August Wolff, gerihtliger Bücherrevisor.
[
daß der Herr Majoratsherr gegen der Herr Freiherr
“Preußische Hagel-Versicherungs-Gesellshaft zu Berlin.
Wir bringen hierdurch gemäß den Bestimmungen des § 18 des Statuts zur öffentlichen Kenntniß,
Graf Garnier-Tnrawa aus dem Verwaltungsrathe ansgetreteu und da- von Puttkamer, Rittmeister d. R., auf Jeseritz bei Stolp in Pommern durch Beschluß der Generalversammlung am 13. d. M. in den Verwaltungsrath gewählt worden ift.
1) Reserve-Ueberträge auf das näcbste Jahr :
a. für noch nit verdiente
râmie . . _.… . Yacat
b. für noch nicht regulierte
Schäden und für feftge-
stellte, aber noch nicht ge-
leistete Entshädigungen .
c. für nicht verdiente Zinsen
vacat
6, anderweit Hurwtdeen \ e S:
: : ulden, wie sonstige in Gelde
1) fozentoslen-Aunenl Bade zu shätende Lasten Fvacat
2) Reservefonds - Außen- L Sonstige Passivas racat stände in Policen. . 4) Reservefonds :
3) Prämienbedarf in 1.—5. Vortrag den 1. Ja- A ehnungsfklafse s nuar 1896 . 29 789,59
2) Kassenbestand in baar . hinzu sind getreten Werthpapiere . A "ar MR & 9 des 3) Grundftücke . vacat atuts: 5 Inventar. . . . vacat 2. u Gta 5) Or R OUNT Nen E ¡u b. Zinsen aus Pro- il R 14,59 c. Zinsen aus De- positen 212,15 Davon sero verausgabt :
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten aus den Jahren 1895/96 . b. Außenstände bei Agenten aus den Jahren 1894/96. . c. Guthaben bei Bankinstituten vacat d. Im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fe antheilig auf das laufende Jahr treffen vacat 2)
2144,15 deden .
a, Reservefonds-
Abschreibung in oten « è 2,50
b. Prämien - Ab- schreibung aus div. Rechnungs- Ti
c. Prämien - Ab- chreibung Bedarf
der 1.—d. s nungsklaf . 12 203,23
5) Spejial-Reserven : a. Dividenden - Rückzahlung
vacat —
b. Sonstige Verwendung des Gewinnes . Yacat —
24 810
3 231,10
Summa
Die Dire A wi un e«Konio m haf bescheinige
Summa 24 810185) Berlin, den 8. Februar 1897. Der Verwaltungsrath. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn- cedrugam hig geführten Büchern der „Veritas“, Berliner Vieh-Versihherungs-Gesellschaft, bier,
BVerliu, den 19. Februar 1897,
7 F. A. Smidt, gerichtlicher Bücherrevisor.
Der Inhalt dieser Beilage, in welchec die
S e h st
Berlin, Moutag,
Bekanntmachu aus den Handel8-, Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten “gg reeint aub in L
e Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen
den 22. Februar
Blatt unter dem Tite
Staats-Anzeiger.
1897.
Zeichen-, Muster- und Börsen-Regiftern, über Patente, Gebrauchömuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (a. 54)
Das Stel « But SegiPer für das Berlin auch d die Anzeigers, SW. Wilbelmftraße 32, “ezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genamiten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung cincs Patentes nahgesuht. Der Gegenftand dec Anmeldung ift einstweilen gegen unbefagte Benußung
a 9959. Dampfkrenner für Slüblit ; Zuf. ¿. Pat. 87 896. — Albert Ricks, Berlin, Veffauerfir. 22. 12. 12. 95.
5. Ï. 4065. Zweifpuriges Kreisfägeblatt für Scrämma|chinen. — Peter Jlberg, Langendreer, NÜemmingerstr. 1362/5. 25. 8. 96.
14, S. 9800. Drebschiebersteuerung mit um- lautfendem Vertheilungscieber und verschiebbarem, abcr undrehbarem Abschkußscieber. —— Sebrüder Sulzer, Winterthur; Vertr.: A. du Bots-Ney- mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- damm 29 a. 1. 10. 96.
14, W. 11948. Steuerung für direkt wirkende Dampfpumpen. — James Weir, Holm Foundry, Cat!hcart, Grfsch. Renfrew, Engl. ; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin N W., Luifenitr. 43/44. 11. 6.96.
20. &. 14520. Abdihtung für geschlossene Acobüchsen mit Rollenlager. — Arthur Koppel, Berlin NW., Dorotheer str. 32. 31. 10. 96.
20. R. 10 622. Einstellverri&tung für Knall- patronen. — Paul Ruppert, Langenölt, Reg.- Bez. Liegnitz. 8. 10. 96.
20. Z. 2289. Sandfstreuer mit verstellbarer Sanoleitung zum Streuen vor und hinter die Räder der Treibase. — Ferdinand Zipperling, Berlia W., Katlerstr. 18. 19. 1. 97.
21, H. 16 S897. Motorzähler für Wechselfirom, dessen Hauptftromwickelung im verstellbaren Anker- eifen liegt. — Georg Hummel, München, Drei- müblenfir. 3. 24. 1. 96.
21, H. 17859, Abshmelzsiherung mit in
Harasfin gebetteterQuesilberfüllung. — Deutsche }
Accumnlatoren-GesclUschaft Gebr. Körner, Mannheim Nr. 3. 14. 12. 10. 96.
24, E. 5129, Wegselfeuerung für Kefsel- innenfeucrungen. — Friedrih Ebeliug, Leipzig, Neichsftr. 16. 7. 10. 96.
32, B. 19909. Dur Prefßgas bethätigte Glagmachervfeife; Zu. z. Pax. 89 117. — Louis Claude Brun, St. Chamond, Franfrc.; VBertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. Dè. 16. 11. 96.
34, H. 17 968. Scelbstthätiger GierkloWer. — Dr, Franz Hammersck@zinidt, Halle a. S., Süd- ftraße 61. 7. 11. 96.
34. P. 8094. Nechaniêmus zum Oeffnen und BVerichließen von Dedteln für Behälter. — E. Pofeidt, Naschau i. S. 7. 4. 96.
36, K. 14620. Eleïtriscer Zünder für Gas- öfen. — Max Kayser, Éschweiler-Aue. 4. 12. 96.
36, T. 5125. Paris, Place Males herktes; Ver:r.: C. Schmidt- letn, Berlin N W., Luisenstr. 22. 19, 9. 96s.
38. B. 19277, Mastize zum Zufammen- seßen von Faßdaubea. — Charies Elis Bratt, Stodbhclm, Morrlantägatan 47; BVertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 3. 6. 96.
38, P, S722, Vorcichtung zur Herstellung von Reliefs nah vollplaftischen Vtodelen. — Paul Pfeifer, Braunschweig, Bismarstr. 7. 11. 5. 96.
40, C. 5655. VWBerfahren zur Gewinnung von Gold und Silber. — Jobn Jercmiah Croske, Rew-York; Vertr. : Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 24. 6. 95.
40, T. 5037, Verfahren der Behandlunz von filberbaltigena sulfidishen Erzen. — Grnest Fre- tcerick Turuer, Adelaide, Süd- Australien; Verir.: G. Fehlert u. G. Loubter, Berlin NW., Doro- theèustx. 32, 17. 7. 96.
42. T. 5139. BVerriegelung und Auelösung angefchlagzener Tasten bei Kontrolkassen. — Franz Trinks i. F. Grimme, Natalis & Go., Braun- \chweig. 2. 10. 96.
42. T. 5177. Neuerung an dem Gegenstande der Anzueldung T. 9139; Zus. z. Anm. T. 5139. S Franz Trinks i. F. Grimme, Natalis & Go., Brauashweig. 4. 11. 96.
45, B. 20069, Milchseißher mit auf Walzen
aufgewickeltem Seihruch, um gebrauchte Stellen des Tuches gegen ungebrauhte leicht ausweWfeln zu können. — Johann Brüggen, Neuß, Berg- heimer}traße 70. 21. 12. 96. .- R. 10787, Sâc- und Halverfahren für Möhren, üben und ähnliche Pflanzen, um eiuzeln stehende, in Reihen geordnete Pflanzen zu erhaiten. — Petec P. Reu, Langballig. 28. 12, 96,
45, S. 9855. Künstliche Mittelwand für Honig- waben mit Einrichtung zum Abfließen des Honigs. — Johann Szabó, ÉEc-Enudród, Ungarn; Werte. : Dugo atv und Wilhelm Pataky, Berlin NW.,, Luijenstr. 25. 26, 10. 96.
45. T. 5168. Nüvbenerntemaschine mit sich
“ggr _und lGtleseuren Gabein ; & Zuf. 2.
Sul. 99, — Karl omana, Halle a. D.
22. 10. 96. dite W. 12180. Halgeräth mit gemeinsam
um fenkrechte Achsen drehbaren Koltern und
C: — Jotann Wiebe, Fürstenwerder.
46. P, 8340. S-lbstthätige Lust- und Gas- pumpe für Zweitakftgasmaschinen. — Gustave
ck-
öniglide Expeditioa des Deuts Nei
*-adeofen. — Ch. 1. Turou, i
x O) 2.
he Reich kann dur alle
- Anstalten, fü und Königlich E G S
then Staat?-
Pereire 1. André Lavezzari, Paris, 69 Rue f de la Victoire; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 8. 96.
Klafsc.
47. H, 17 579, Ringventil mit Lippenwirkung. E Hübbce, Berlin N., Wellarkftr. 61. 28. 9. ü
47. M. 13349, Treibriemen mit Kanten- verstärkung. — M. Mafsoni & Moroni, Schio, Vizenza; Vertr.: C. Febßleri u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. 7. 96
47. V. 2731. Vorcihtung zur Uebertragung einer hin- und bergehenden Theildrehung von einer Welle auf einen mit Umfangsführung ver- sehenen Ring o. dgl. — I. M. Voith, Heiden- heim a. d. Brenz, Wüztt. 28. 9, 96.
51. H. 17575. KSlüge!mehanik. — Joseph R Paris: Vertr.: H. Aderhold, Berlin S., Prinzenstr. 32. 18. 7. 96.
53. H. 17740. Vorrihtung zur Negelung de Temperatur in Pasteurisierapparaten. — Dr. Vakdemar Heuriques , Kovenhagen; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Lutjenftr. 27/28. 4. 9. 96.
54. L, 10 739. Firmen- oder sonstiges Schild mit auëwechselbarcn Buchstaben. — Georg Lach- manu, Graudenz, Altesir. 2. 26. 9. 9s.
54. S. 9503. Metallekenanschlagmaschine. — Gas Dora u. Ludroig Nicolai, Dresden.
55. B. 18 946. Gautschpresse mit zentraler Ver-
stellung ter oberen Walze zur unteren Walze. —
Wilh. Bräuncer, Weiß-nfels. 9. 4. 96.
. P. 8499. S(öpfrad. — H. Paul,
C Ma Vertr.: A. Daumas, Barmen.
59. W. 11 941. Selbstthätig wirkende Pumpe für Drucwasserleitungen. — Xaver Wittwer, München, Tumblingerstr. 1. 8. 6. 96.
63. J. 41837. Kettenantrieb für Fabrräder. — Thomas Jennings, Brookfield, Cork, Irland, äFustice of the Peace; Vertr.: L. Pugrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 31. 10. 26.
63. O. 30S. AÄls Bremse benuybare, das An- fahren erleihternde Stüßvorridtung für Fahr- ráder. — George Qui, 168 Ajshrille Noad, Leytonstone, Eagl.; Vertr.: Arthur Gerfon u. Quan: Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. (. D. 9.
63. 2W., 22359. Verflelbare Schulterstüße für Fahrräder. — William Frederik WiAiams, London, W. Shafstesbury Ävenue; Vertr.: Franz
59
Wirth 1. Dr. Rich. Wirth, Frankfart a. M. j
9%. 11. 96. s e
64, M. 13 587. Vorrihtung an Flaschen- stopfen zum Herausziehen derselLean. — Carl Meyer, Nhers a. Nh. 6. 1. 97.
69, St. 4753. Zweitbeiliges zerlegbares Heft zur Befestigung von Messerklingen u. dgl. — Otto Stader, Dingéhaus, Post Meerscheid b. Solingen. 20. 10. 96.
7%, A. 4949, Seitlih angeordneter Schub- vers@luß. — Gustav Allgöwer, Ulm a. D,, Grisbadfir. 24. 23. 10. 96.
6. 14 727. Elektromagnetische Abfeuerungs- vorrichtung für Geschüße. — Friedr. Krupp, Effe. 2. 1,97.
72, L, 104183. Siherung für dic Kupplung des Schlagbolzens mit dem Spannstück bei
Schußwaffen. — Georg Luger, Charloitenburg, Weimarerstr. 34. 18. 5. 96.
72, L, 10238. Vocrihtung zum Anzeigen dec Anzabl der im Magazin befindlidben Patronen bei Mehrladegewehren. — The Lee Arms Company, Hartford, Conn, V. St. A.; Nertr.: Robert R. Schmidt u. Henry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 3. 7. 96.
22, L, 10988. Sicherung für die Kupplung des Swhlagbolzens mit dem Spannftück bei Schußwaffen ; Zus. z. Anm. L. 10 413. — Georg Luger, Charlottenburg, Weimarerstr. 34. 18. 5.96.
*6. A. 4763. Kratßentesblag. — Elijah Asworth, Moß Brook, Works Collyhurft, Manchester, Gris&b. Lancaster, - Engl.; Vertr. : (T. E Berlia SW., Kleinbeerenstr. 22. 99.996.
80. C. 6317. Verfabren, dur Eigendruck einec hohen Thonsäule Ziegelwaaren in Strang- form zu prefsen. — E. Cramer, Berlin NW., Kcuvppitr. 6. 24. 8. 96.
80. C. 64083. Vertikale Thonmauke. — E. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. 24. 8. 96.
S1, C. 6038. Einrihtung zur Beförderung fleiner Gegenstände (Briefe u. #. w.) in die verschiedenen Stockweike eines Gebäudes; Zus. i. Pat. 88491. — Ivan Cibek, Roztok a. M, Bößm., u. Ludvik Maizner, Prag; Vertr. : Paul Rückert, Gera, Reuß. 16. 5. 96. F
S1. K. 14 360, ESeitenträger für Kästen zum Einbhängen von Glaóplatten u. dgl. — C. Wilh. Kayser & Co., Berlin NW., Kaiferin-Augusta- Allee 26. 2. 9. 96.
85. M. 13071, Sceibenwassermesser mit Schutvorrichtung gegen Frostshaden. — Firma P: Ee reslau, Garvestr. 24/30. 18.
2) Zurückuahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher
zurückgenommen.
Miusse. '
Das Central Handeks - Register für das Deuts L A 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern koften 20 .Z. —
BezugL2preis beträgt
Reit erscheint in der Regel täglih. — Der
Fnfertionspreis für den Raum einer Drudzeile 30 „s.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 45 4., 45B. und 45 C.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenonmen.
Klasse. L L:
20. F. S898. Kanalpersbluß für - elektrische Bahnen mit unterirdisher Stromzuführung. Vom 283. 11. 96.
G63. St. 4577. Fahrradfchloß mit Sperrsignal- sheibe. Vom 23. 11. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wir- kungen des einstweiligen Schuyes gelten als nit eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nastehend bezeibnete, im „Neichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung if ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Kiaffe.
SG. M. 12 6236, Vom 18. 5. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeiwneten Tage ab unter nahftchender Nummer der Patentrolle ertheilt.
N.-N. Nr. 91 531 bis 91 650, Klafse.
U. Nr. 91569. Kolbensezmashire. — Ch. Simon, Herne i. W. Vom 28. 12. 95 ab.
R. Nr. 91570. Seßmaschine mit inter- mittiercndem Wassereintritt aus einer Drudck- leitung. — K. J. Mayer, Barmen. Vom 10. 3. 96 ab.
3. Nr. 91 614. Federlose Vershlußvorrichtung. — C. R. Viehofer, London; Vertr.: Paul Harmutb, Barmen. Vom 8. 5. 96 ab.
5. Nr. 91 572. Einrichtung zum Niedervrefsen von Senkscächten. — Haniel & Lueg, Düffel- dorf-Grafenberg. Vom 1. 3. 96 ab,
7. Nr. 91573. Walzwerk mit hbydraulischer Einstellung der Walzen. — F. Meunue, i. F. arne & Co., Weidenau-Sieg. Vom 26. 6.
9 ay.
8, Nr. 91 600. Mustern auf Leder. — G. Hiugraf, Oberursel i, T. Vom 10. 5. 26 ab.
S, Nr. 91615, Apparat zum Anfeuhten von Papier, Geweben u. dgl. Stoffen mittels Dampf.
Websüßen für Lauffspulen.
I. Lam, Wien, Malzgasse 9, u. Dr. J. Stoefler, : ¿ 2, Nr. §1 602,
Mien 1, Bauernmarkt 14; Vertr.: G. Dedreux, Veünchen. Vom 10. 12. 95 ab.
E2, Nr. 91 601. Eicektrisher Ofen. — I. A. Deutúer, 114 Purchase-Strect, Boston; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenftr. 32. Vom 22. 9. 96. ab.
183, Nr. 91616, Wasserstands-Kontrolapparat für Dampfkessel. — W. Rothe, Güsten, Anh. Vom 3. 5 96 ab.
£3. Nr. 91617, Dampfkessel aus WellbleM. — F. Ljungîtrom, Stockholm; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolccki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 3. 7. 96 ad.
14. Nr. 916148. Lenkersteuerung. — I, M. Walter, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. bl a. Vom 27. 1. 95 ab.
14. Nr. 92 629, Damvfturbine mit mehrfacher Dampfausdehnung. — R. Hewsou, 314 Mont- comery Sirect, u. Whyte & de Nome, 136 Main Street, San Franciéco ; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M Bom 24. 4. 96 ab.
14. Nr. 91 620, zeitiger Veränderung von Hub 9, Zus. z. Paf. 89148. — A. Musmann, Berlin NW., Alt-Moabit 37. Vom 1. 8. 96 ab.
88. Nr. 91602. Verfabren zur direkten Er- ¿eugung von Eisenschw2mm aus Cisenerzen. — E. Servais, Luxemburg, u. P. Gredt, Esch a. Alz; LVertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 3. 4. 96 ab.
19. Nr. 91 545, SwMneebagger. — W. Pau- litschke, Möédling b. Wien; Vertr.: Carl Gustav Gsell, Berlin NW., Luisenstr. 29. Vom 20. 3, 96 ab.
19, Nr. 21642. Tragewerk für Schwebe- bahnen. — Maschinenban- Aktien-Gesellschaft Nürnberg, Itürnberg. Vom 8. v. 96 ab.
209, Nr. 91546, Schlagbhaum mit elcktrischem Betrieb. — Sijndicaat tot Exploitatie der Patenten C. C. van der Valk im Haag; Vertr.: C. Grorert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 8. 3. 96 ab.
20. Nr. 91 547. Zugschranke mit Vor- und Nückläutwe1k. — Emil Florian «& Cie., München, Müberstr. 48. Vom 4. 6. 96 ab.
20, Nr. 91548. Federnder Haudgriff für Straßenbahnwagen. — B. Theremin, Leipzig, Langestr. 50. Vom 17. 6. 96 ab.
20. Nr. 91 549, Selbsttbätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzzuge. — H, L. Krohn, Hamburg, Altstädter Fublenwiete 9. Vom 14. 10. 96 ab.
20. Nr. 91598, Elektrishe Freigabevorrich- tung. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. Vom 27. 6. 96 ab.
20. Nr. 91 643, Vorrichtung zur Herstellung von Sn zwischen dem Betriebézustand von Gleisabschnitten und den zugebörigen Sig- nalen. — Siemeus & Halske, Berlin SW,.,
Steuerexcenter mit gleich- und Voreilung ;
22. L. 10148. Verfahren zur Darstellung
von Azofarbstoffen. Vom 7. 9. 96.
Markgrafenstr. 94. Von 25. 1. 96 ab. 20, Nr. 91 644, Triebwerk für Straßenbahn-
Verfabren zur Herstellung von i
ausgegeben.
Lokomotiven. — N. Hardie, Rome, Grfsch.
Oneida, N.-Y., V. St. A. ; Vertr. : Franz Wirth,
Dr. Rich. Wirtb, Frankfurt a. M., u. W. Dame,
Berlin NW., Luisenftr. 14, Vom 24. 6. 96 ab.
Klasse. L
20. Nr. 91 645. Eisenbabnwagen - Achsbuchfe ; Zuf. z. Pat. 82 377. — I. Korbuly, Butapest ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 23. 9. 96 ab.
21. Nr. 91550. Stalturg8weise zur Gr- leichterung des Parallelshaltens von Wechsel- ftrommaschinen. — Siemens & Halske, Berlin SW., Marfkgrafenftr. 94. Vom 3. 11. 95 ab.
21. Nr. 921 55k. Elektrisher Geshwindigkeits- regler zur Verhinderung des Durchgehens von Triebwerken oder Maschinen. — E. H. Rieter, Winterthur, Schweiz; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dreéden. Vom 15. 12. 95 ab.
21. Nr. 91 552. Wechselstrommaschine mit fest- stebendem Anker und zwei in entgegengefseßter Nichtung umlaufenden Feldmagneten. — I. J. A. Minder, Köln a. Rh., Gereonswall 10. Vom 222 96 aV.
21. Nr. 91 553. Relais mit zwei Wickelungen. — F. E. Chapman, Newbern Avenue, Med. ford, Middl., Mas., V. St. A.; Vertr.: Franz MWirth u. Dr. Nich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 92, 4. 96 ab.
21. Nr. 91 571. Erregungs'ystem für Wechsel- strom-Maschinen. — Société Anonyme pour ia Transmission de la Force par l’ÉElectricité, Parts, 13 Rue Lafc yette ; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 9. 6. 96 ab.
21, Nr. 91 613. Verfahren zum Betriebe einer Steucrruder- oder Hebemaschine mittels Diffe- ren‘ialgetriebcs. — I. A. Eßberger u. Union Eslektricitäts-Seselschaft, Berlin SW., Holl- mannfir. 32. Vom 18. 8. 95 ab.
21. Nr. 91 646. Eleftricitätszäbler. — J. Telge, Oldenburg i. Gr. Vom 3. 2. 95 ab. 2B. Nr. 91 647. Typendrucktelegraph mit Ein- stellhcbeln zur Längsverschiebung und Dreh- bewegung des Typenrades. — Ch. L. BVuekiug- ban, New-York; Vertr. : Carl Heinri Kuoop,
Dresren. Vom 14. 8, 95 ak
21. Nr. 91648. Ausfcaiter für boHgespannte Strôme mit zeitweiligem Nebenshluß. — Elektrizitäts - Aktiengesellschaft, vormals Schuckert & Co., Nürnverg. Vom 7. 6. 96 ab.
Verfahren zur Umwandlung natürliher Farb- und Gerbstoffe in neue Ver- bindungen mittels Alkalisulfiten. — Lepectit Dollfus & Gaußer, Mailand; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Sciffbauertamm 29a. Vom 21. 4. 96 ab.
22. Nr. 91 604. Verfahren zur Da! stellung von Nhodaminfulfosäuren der m-Alkyloxyphal- fäuren. — Dr. P. Fritsch, Marburg. Vom 10. 6. 96 ab.
22. Nr. 91605. Darstellung weißer Del- farben unter Verwendung von wolframsauren Salzen. — Firma C. A, F. Kahlbaum, Berlin 80, Sclesischestc. 35. Vom 12. 6. 96 ab.
22. Nr. 91 606. Verfahren zur Darstellung von gelben Farbstoffen. — H. Wichelhaus, Berlin, In den Zelten 19. Vom 20. 8. 96 ab.
24, Nr. 91 574. Feuerthür. — O. SHöreuz, Dresden, Pfotenhaueistr. 43. Vom 22. 7. 96 ab.
26. Nr. 91 607. Apparat zur Herstellung von Acetylengas. — W. Bragrock, Berlin, Grün- straße 7/8. Vom 25. 9, 95 ab.
26, Nr. 91 668. Apparat zum Reinigen und Aufspeihern von Gas, — Bauermeister & Bekl, Luzern; Verir.: G. Dedreux, Vünchen. Vom 18. 6. 96 ab.
26. Nr. 21 609. Neuerung an Umlaufreglern. —Berlin-Anhaitishe Maschinenbau-Aktien- Gesellschast, Berlin NW. Vom 23. 6. 96 ab.
28. Nr. 91 610. Lederhearbeitungsmaschine. — Deutsh-Amerikanische Maschinen - Gesell- schaft, Frankfurt a. M. Vom 25. 9. 96 ab.
30. Nr. 91 575. Künstlihes Bein. H. Ruprecht, Göttingen, Heinholzweg 26. Vom 26. 2. 96 ab.
30. Nr. 91 61%, Dampf - Sterilisierapparat für rößrenförmige Instrumente, z. B. Katheter oder Cystoskope. — F. & M. Lautenschläger, Berlin N., Oranienburgerstr. 64. Vom 1. 10.96 ab.
33, Nr. 91554, Schirmschieber. — Berliuer Schicmstockfabrik, A. Berudt, Balin C., Wallstr. 25. Vom 17. 3. 96 ab.
34. Nr. 91 555. Spcigefäß. — F. Hurlbut u. A. Ch. Clark, Chicago; Veitr.: M. F. Hahlo, Berlin NW., Karlstc. 8. Vom 8. 7. 96 ab.
34. Nr. 91649. Weckvorrihtung. — Wiesner, Halle a. S., Fleischerstr. 1. 7. 6. 96 ab.
34. Nr. 91 650. Fleischröfiapparat. — A. E. Ganutz, Breslau, Müllergasse 30. Vom 21. 7. 96 ab.
36. Nr. 91 576. Ofenrohr. — P. Kossack, Landsberg a. W. Vom 24. 5. 96 ab.
36. Nr. 91 577, Verdunstungsgefäß mit treppen- förmig abgescßtem Boden. — Theodor Mahr Söhne, Nacheuecr Fabrik für Central- heizungs-Aulageu, Aachen. Vom 26. 8. 96 ab.
3%. Nr. 91 556, Bretthenvorhang. — G. Gott- chalk, Köln a. Rh. Vom 25. 6. 9 ab.
37. Nr. 91 557. Verfahren zum Befestigen von Bretterbelag auf Zementbetou o. dgl. — Firma W. Meurer, Köln a. Nh. Vom 10. 4, 96 ab.
39, Nr. 91 621. Verfahren und Vorrichtungen
Vom