Schluß 6 Uhr. Nächste Sizung Mittwoh 1 Uhr. (Etat der Na E serbaEnen: R ien Etat O ai des

Innern: Reichs-Versiherungsamt.)

Prenszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 37. Sißung vom 23. Februar 1897.

Die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1897/98 wird beim Etat der Bauverwaltung fortgeseßt.

Ueber den ersten Theil der Debatte ist gestern berichtet worden.

Bei den dauernden Ausgaben und zwar beim Gehalt des Ministers bemerkt

Abg. Wallbrecht (nl.): Vor 5 Jahren hat bereits der Ministerial - Direktor S{ulz eine Besserfiellung der oberen Bau- beamten in ihren Gehalts- und Rangverhältnissen angeregt. Sie stehen aber noch immer hinter den Verwaltungsbeamten zurück. Die tehuishen Beamten find die Stiefkinder der Regierung. Die Ober- Baubeamten wollten in einer Eingabe um die Verbesserung bitten, die Absendung der Eingabe unterblieb aber, weil man ihnen sagte, daß der Minister der Frage wohlwellend gegenüberstehe. Die Gelegenheit zur etatsmäßigen Anstellung soll vermehrt fein, aber in einigen Sahren werden diese Beamten wiederum \chlechter gestellt sein, als die Verwaltungsbeamten. Einem Regierungs-Baumeister in Münster, der lange Zeit dem Staat treu gedient hat, wurde am 2. Oktober mitgetheilt, daß er vom 1. Oktober ab niht mehr beschäftigt werden Fönnte. Der Mann war verheirathet, aber er wurde so einfa auf die Straße gesezt. Das sind doch ungeheuerlihe Zustände. Redner hätte die Ausdehnung des Umzugskosteugeseßes auf alle Beamten

ewünsht und bemängelt ferner, daß man die Weserbrücke bei Hameln

[o Ie gebaut habe, daß sie mit Dampfpflügen und anderen chweren Fahrzeugen niht befahren werden dürfe. Sol Fâlle fämen aus der Verquikung der Bauverwaltung mit der Eisenbahn- verwaltung.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Hexren! Die Fragen, die der Herr Abg. Wallbreht hier berührt hat, beshäftigen das hohe Haus niht zum ersten Mal, weder die allgemeinen, noh die speziellen. Jch kann meinem Bedauern auch nur darüber Ausdruck geben, daß die {hon lange ventilierte Frage der anderweitigen Gestaltung der Rang- und Titelverhältnifse bei den Baubeamten bis zur Stunde noch niht endgültig erledigt ift. Daß sie sich neuerdings wieder verschoben hat, liegt zum theil an der anderweitigen Gestaltung der Besoldungéverhältnisse, die erft abgewartet werden muß, und liegt zum anderen Theil daran, daß nicht allein in dem Ressort der allgemeinen Bauverwaltung, ‘sondern auch in einer ganzen Reihe anderer Ressorts ähnlihe Verhältnisse obwalteten bezüglih der Beamten, wie dies innerhalb der Bauverwaltung mit den höheren Baubeamten der Fall is, und auch dort das Bedürfniß ander- weiter Regelung besteht. Ich kann aber hier die Erklärung an- fügen, daß die Verhandlungen soweit gediehen sind, daß in kurzem eine in den wesentlihen Punkten, glaube ih, die Bau- beamten befriedigende Lösung erfolgen wird, namentlich in Bezug auf die Rangverhältnisse; einer anderweitigen Regulierung der Titelver- hältnisse haben sich allerdings sowohl innerhalb des Kreises der Bauverwaliung wie auch innerhalb des Kreises anderweitiger Beamtenkorporationen nicht unerheblihe Schwierigkeiten ent- gegenstellt. Es ist die Meinung darüber sehr getheilt, ob der „Bau- inspektor* ein s{öner Titel iff oder ein minder s{chöner, ob es ih empfiehlt, ihn abzuschaffen oder ihn beizubehalten. Soweit ih die Sache bis jeßt übersehen kann, wird der „Bauinspektor“ wahr- \ceinlich konserviert werden.

Meine Herren, was dann die zweite allgemeine Frage anbetrifft, so hat der Herr Abg. Wallbreht auch im vorigen Jahre, und wenn ih nit irre, {hon in früheren Jahren den Saß aufgestellt : die Verhältuisse in der Bauverwaltung würden nit eher besser, die Fehler, die bei der Hamelner Brücke gemaht worden wären, wären niht gemacht worden, wenn die Bauverwaltung aus der Verbindung mit der Eisenbahnverwaltung in der Zentralinstanz erlöst und ein eigener Bauten-Minister angestellt werden würde. Der Herr Abgeordnete ist fo freundlih gewesen, die Frage niht zu einer persönlichen zu gestalten und niht gegen meine Person als Chef der beiden Ressorts anzu- gehen ; er hat nur ausgeführt, es läßt sih eben nicht machen, daß ein Mensch die beiden großen Ressorts übersehen und von einer Spiße aus die Sache sahgemäß verwaltet werden kann. Ich gebe zu, das Ressort, welches mir anvertraut worden ist, ist ein sehr umfangreiches und in seiner Arbeitslast sehr ergiebiges, und es wäre wohl niht mögli, von einer Stelle aus dieses ganze Gebiet zu übersehen und die Geschäfte des- selben zu handhaben, wenn nit eben eine zweckmäßige Organisation und kräftige, pflihttreue Mitarbeiter dem Minister die Erfüllung seiner Aufgabe erleichterten, und das ift in hohem Maße der Fall. Andererseits ist aber do zu bedenken, daß ein Zerreißen des Ministeriums der öffent- lien Arbeiten, ein Loslöôsen der allgemeinen Bauverwaltung von der Eisenbahnverwaltung für beide Theile niht erwünscht sein kann. Denn die Berührungen beider Ressorts mit einander sind so außer- ordentlih mannigfaltig und so s{chwerwiegend für eine ersprießlihe Ausgestaltung der gesammten Verhältnisse nah beiden Rich- tungen, daß ih mir in unserem Staate keine ersprießlihen Früchte von einer folhen Trennung versprehen könnte. Ich möchte nur auf einzelne Dinge aufmerksam machen: z. B. das gesammte Kleinbahn- wesen unterliegt der Prüfung und Bearbeitung in beiden Refforts, der Eisenbahnverwaltung wie der allgemeinen Bauverwaltung. Die Anschlüsse der Eisenbahnen an die Strôme, an die Häfen, die Aus- führung der größeren Hohbauten der Eisenbahnen, die Ausbildung und Prüfung der Anwärter für die höheren tehnischen Beamten erfordert ein fortwährendes Zusammenarbeiten beider Ressorts. Meine Herren, ih könnte die Beispiele noch erheblich vermehren, möchte Sie aber heute niht damit ermüden.

Was nun die speziellen Dinge anbetrifft, so glaubt der Herr Abg. Wallbreht, troßdem in den legten Jahren mancherlei für die höheren Beamten der Bauverwaltung geshehen ist, daß fie troß alledem noch sich einer minder guten Behandlung zu er- freuen hâtten als die übrigen Beamten des Staats. Er hat dafür Beispiele angeführt, er hat namentli hervorgehoben, daß das Gese, welhes die Umzugskosten der diätarisch beschäftigten Beamten regelt, doch nicht den berehtigten Erwartungen entsprochen hätte, welche in dem Kreise der Baubeamten gehegt wurden. Das will ih von vornherein zugeben. Es ift sicher in diesen Kreisen erwartet worden, daß an dem Recht, Umzugskosten verlangen zu Fônnen, im gegebenen Falle ein größerer Kreis von Beamten würde

betheiligt werden. Meine Herren, das ift niht mögli, äber au

nah der Auffassung der Staatsregierung nicht erforderlih gewesen. Andererseits aber hat der Herr Abg. Wallbreht zu erwähnen vergessen, daß demjenigen Theil der Baumeister, welcher kein Recht auf Umzugskosten hat, nah wie vor im Falle des Bedürfnisses . die Umzugskosten, und zwar in der Regel in voller Höhe, aus dem dem Minister zur Verfügung stehenden Fonds erstattet werden. Wenn ein einzelftehender Bau- meister von A nach B wandert und seine Diäten und Reisekosten bekommt, jo liegt zu einer Unterstüßung in der Regel ein Bedürfniß nicht vor. Wenn der Beamte verheirathet is und mit Frau und Kindern umzieht, so wird das Bedürfniß immer anerkannt und ihm auch Rechnung getragen.

Auf die Hamelner Brücke möchte ich nun nichtênochmals treten, troßdem sie feft gebaut is. Der Herr Abg. Wallbrecht hat bereits angeführt, daß die Bedenken, die ursprünglih bestanden bezügli der Dampfwalze und des Dampfpfluges, von seiten der zuständigen Re- gierungsbehörden nahträglih fallen gelassen sind (Zuruf) — oh do! und daß es also jeßt möglich if, von der einen Seite nah der anderen diese außerordentlich {weren Gegenstände zu transportieren. Daß man dabei gewisse Vorsihtsmaßregeln trifft, ist ja vielleicht übertrieben, aber im öffentlihen Interesse doch geboten. Jch möchte daher glauben, daß aus diesen vereinzeltenFällen kein Argument hergeleitet werden kann, daß innerhalb der Bauverwaltung die allgemeine Organisation zur Zeit keine gesunde mehr is. Meine Herren, ih glaube au, in denjenigen Staaten, in denen die Bauverwaltung einem besonderen Ministerium unterstellt ist, wird es niht {wer fallen, eine Reihe von Fällen zu finden, in denen Fehler. gemacht sind, oder in denen die Bevölkerung beklagt, daß niht ihren Wünschen entspreend ver- fahren ift.

Abg. Rickert (fr. Vgg.) : Der mächtige Eisenbahn-Minister imponiert dem Finanz-Minister “Rebe als ein fleiner Bau-Minister. Deshalb weiche ich in Bezug auf die Abzweigung der Bauverwaltung vom Abg. Wallbreht ab. Die Baubeamten kommen dabei am besten weg. Wir dürfen niht eher ruhen, als bis die technishen Beamten zu ihrem Recht kommen. Die Verwaltungsbeamten genießen unverdiente Vorzüge. Der Minister scheint selber die Forderungen der Bau- beamten für berechtigt zu halten. Möge er mit seinem guten Willen Erfolg haben! Durch die Weichselregulierung {sind verschiedene Ort- schaften geschädigt worden, die früher durch den Fischfang eine

ute Ginnahmequelle hatten. . Früher wurden auf der Strecke Neu- ähr und Bohnsack Tausende von Stören gefangen. Durch den neuen Ausfluß der Weichsel ist dies mit einem Schlage verändert worden. Infolge defsen ist die Zahl der Einwohner Neufährs zurück- gegangen, und troßdem hat man dem Ort den Bau einer neuen Squle auferlegt. Ich bitte den Minister, dahin zu wirken, daß die Leute aus dem Weichselregulierungsfonds entshädigt werden.

Ministerial-Direktor Shult: Den geshädigten Fischern ist ein Bauterrain zu billigen Kosten angeboten worden, um si eine neue Existenz zu gründen. Eine weitere Entschädigung wird der Minister

gewig befürworten. , bg: Sieg (nl.) unterstüßt den Vorschlag des Abg. Rickert und

empfiehlt eine besondere Fürsorge für die ganz verarmten und erwerbs- unfähig gewordenen Familien durch Staatsmittel. : :

Abg. von Puttkamer - Plauth (kons.) fragt an, wie es mit der weiteren Regulierung der Weichsel stehe. Die Gefahren einer Vebershwemmung der Weichsel bei Neufähr infolge des CEisganges forderten zu Gegenmaßregeln auf.

Ministerial-Direktor Sh ulz: Im Herbst v. J. haben Verhand- lungen mit den Interessenten stattgefunden über einen Schuß der Niederungen dur systematische Weiterführung der Arbeiten auf Grund des Geseßes von 1888. Augenblicklih beschäftigt sh die Baus- Akademie mit der Frage. , :

Abg. Graf von Kanißtz (kons.) empfiehlt eine Coupierung der Nogat durh ein Eiswehr. ies würde billiger und besser sein als

eine Regulierung. : : / Ober - Baudirektor Kummer verspriht Erwägung dieses Vor-

\hlages. Aba. Nadbyl (Zentr.) tritt ebenfalls für eine baldige Rang-

erhöhung der Baubeamten ein. Den Bauräthen müsse der Rang der dea vierter Klasse verliehen und die Zahl der Diätare vermindert werden.

Abg. Dr. Eckels (nl.) befürwortet die Schiffbarmahung der Oberweser und die Ausführung eines Umschlagshafens bei Bodenfelde.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Im allgemeinen steht die Königliche Staats- regierung auf dem Standpunkt, daß die Schußhäfen auf Kosten des Staats, die Umschlaghäfen aber auf Kosten der betheiligten Industrie oder der betheiligten provinzialen oder sonstigen Körperschaften aus- geführt werden. Hier handelt es ih, sowohl in Münden wie in Bodenfelde, um Umschlaghäfen. Was Münden anbetrifft, so hat der Herr Abg. Dr. Eels shon ausgeführt, daß die technishen Verhältnisse hier so außerordentlich ungünstig liegen® daß wohl shwer- lih an die Herstellung eines Anschlusses an die Eisenbahn zu denken ist. Der Niveauunterschied zwishen dem Hafenquai und der Eisen- bahn ist in Münden so außerordentlih groß, daß man nur mit Hebe- werken oder fonstigen außergewöhnlihen Anlagen dort die nöthigen Anschlüsse schaffen könnte. Das if in Bodenfelde niht der Fall. Fn Bodenfelde is es möglich, den Anshluß mit verhältnißmäßig geringen Kosten zu gewinnen. Es is daher auch Bodenfelde unter diejenigen Orte aufgenommen worden, wo demnächst eine derartige Verbindung hergestellt werden kann; allein, meine Herren, es find an der Weser eine ganze Reihe anderer Punkte, von denen ein Theil wenigstens als \olhe bezeichnet werden muß, für die der An- {luß dringender is als in Bodenfelde. Die Betheiligten an den Bodenfelder Anshiuß würden jedenfalls vie Sache ihrerseits erheblich fördern können, wenn sie sih zu Beiträgen und Opfern entschließen würden. Ohne solche Opfer wird der hauptsählich im Interesse einzelner Fabriken herzustellende Umschlagsplaß in Bodenfelde fürs erste wohl kaum hergestellt werden können.

Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.) empfiehlt eine Regulierung der Saar- und Mosel-Kanalisation.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen :

Meine Herren! Es if} nicht ganz leiht, auf die Frage des Herrn Vorredners zu antworten. Bekanntlih find Projekte aufgestellt worden für eine Moselkanalisierung und auch allgemein sich hieran anschließende Projekte bezüglih der Saar. Wenn man nicht gleich- zeitig die Mosel kanalisiert oder die Kanalisierung der Mosel bereits ausgeführt hat, würde ih eine Kanalisierung der Saar wirthschaftlich nit rechtfertigen. Die Moselkanalisierung is wesentlich von den Interessenten der Eisenindustrie betont worden als ein Mittel, um die Eisenindustrie in Rheinland und Westfalen konkurrenz- fähig zu erhalten gegenüber der lothringish-luxemburgishen Eisen- industrie, und zwar aus dem Grunde, weil die Moselkanalisierung einen billigen Bezug der lothringish-luxemburgishen Minette, also desjenigen Erzes ermöglicht haben würde, auf das die rheinisch, west- fälishe Eisenindustrie mit angewiesen is. Die luxemburgisch-lothrin- gische Eisenindustrie würde unzweifelhaft auch Vortheil von einer

Moselkanalisierung haben; die luxemburgis(-lothringische Eisen: industrie bezieht von der Ruhr her ihren Koks und seudet dorthin einen Theil ihres Roheisens. Der Koks ist aber im allgemeinen für den Wassertransport wenig geeignet, da er in seiner Qualität durh die mehrfahe Umladung, die er erfahren muß,| benahhtheiligt wird; der Koks wird alfo, wenn die Königliche Eisenbahn \sich mit ihren Tarifen darnach rihtet, auch noch nah Kanalisierung der Mojel vorausfihtli) auf den Schienen verbleiben,

Meine Herren, die Frage der Moselkanalisierung is aber voll, ständig ins Stocken gerathen durch einen äußeren Umstand, und dag ist der, daß die luxemburgische Regierung bisher der Kanali niht zugestimmt hat. Da Luxemburg auf einer ziemlih langen Strecke unmittelbar an die Mosel herantritt, so war damit die weitere Ver, folgung des Projekts einstweilen verhindert. Soliegt die Sache, und ist mir nicht bekannt, daß inzwishen eine Aenderung eingetreten. Soweit meine Beobachtungen reichen, hat auch der Eifer der Interessenten für die-Moselkanalisierung seit etwa zwei Jahren nachgelafsen. Au an der Mosel scheint man niht mehr mit derselben Wärme \ih für die Kanalisierung zu begeistern; vielmehr sheint an der Mosel, wenn ih das aus den Bestrebungen von Deputationen, die noch in der legten Zeit bei mir gewesen find, folgern darf, man sih mehr dafür zu interessieren, daß die Eisenbahnverbindungen an beiden Ufern der Mosel und die Verbindungen von der Mosel nach dem Hinterlande, nach dem Hunsrück und der Eife] vervollständigt werden, daß insbesondere eine rehtsrheinische Mofel, eisenbahn gebaut werden möge. Dies Jnteresse scheint mir zur Zeit dasjenige am Moselkanal nicht unwesentlih zu überwiegen. Ob ez mögli sein wird, diesen Wünschen nachzukommen, bin ih beute nit in der Lage beurtheilen zu können. Jch habe es auch nur angeführt, um meiner Auffassung Ausdruck zu geben, daß auch in den betheiligten Kreisen auf die baldige Herstellung des Moselkanals nicht mehr das Gewicht gelegt wird, wie es noch vor zwei Jahren der Fall war.

Ich nehme au(h an, daß die rheinish-westfälishe Eisenindustrie an dem Moselkanal niht mehr ein so dringendes Interesse haben würde, wenn die Eisenbahnverwaltung ihr die gewünshten Erztarife gewähren würde.

Abg. Dr. Friedberg (nl.) rihtet an den Minister die Anfrage, welche rechtlihen - Grundlagen zur Versagung der Genehmigung von

solchen elefktrishen Bahnen ihm zur Seite stehen, die an wissen|chaft-

lihen Instituten vorüberfahren. Berlin sei durch die Entscheidung

des Ministers beunruhigt worden.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen :

Meine Herren! Die Umwandlung des Pferdebahnbetricbs in großen Städten in einen elektrischen Betrieb befindet sich z. Z. in einer Uebergangsperiode. Welches System des elektrishen Betriebes das beste ist und auf die Dauer den Sieg davontragen wird, fteht z. Z. noch nicht fest. Wenn Sie die Verhandlungen gelesen haben, die z. B. hier in Berlin geführt worden sind zwischen der Berliner Pferdebahngesellshaft, den verschiedenen Elektrizitätsgesellshaften und den städtishen Behörden, so werden Sie zu derselben Ueberzeugung gekommen sein. Der oberirdische, der unterirdishe Betrieb, der Accu- mulatorenbetrieb haben jeder seine besonderen Vorzüge, aber leider jeder au eine ganze Reihe von fehr erheblichen Nachtheilen. Es \heint, daß ein gemishtes System, die Verbindung des Accu- mulatorenbetriebes mit der oberirdishen Stromzuleitung, wie es in Hannover seit, wenn ich niht irre, 2 Jahren durchgeführt ift, unter den gegebenen Verhältnissen nach dem heutigen Stande der Elektrotechnik eigentlih das relativ Beste ist. Sehr häufig ift übrigens nicht die tehnishe Erwägung ausshlaggebend gewesen, sondern die finanzielle.

Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat nun seine erste Frage dahin gestellt: auf Grund welher Vorschrift der Minister der öffentlichen Arbeiten ih für befugt gehalten hat, einem Unternehmer ju versagen, den elektrishen Betrieb einzurihten, — und hat dafür verschiedene Fälle angeführt. Jh kann noch hinzufügen, in Charlottenburg liegt die Sache genau so wie in Halle. Jch habe darauf zunächst zu erwidern, daß ih die Ectheilung der Genehmigung niht ohne weiteres versagt, sondern nur auf Grund der vorgelesenen Bestimmung im Kleinbahngeseß die Bedingungen vorgeschrieben habe, unter denen die Genehmigung allein ertheilt werden könnte, d. b. diejenigen Schädlichkeiten fernzuhalten, welche sih aus dem bestimmten, im Projekt vorgesehenen elektrishen Betriebe ergeben würden. Daß diese Shädigungen im vollsten Maße eingetreten sein würden, wird nicht bestritten und au niht bestreitbar sein. Es würde z. B. die Technish-Physikalishe Reichsanstalt in Bezug auf das elektro- magnetische Gebiet threr Thätigkeit dur die vagabundierenden Ströme, die aus der Art der Stromzuführung {ih ergeben haben würden, völlig lahm gelegt worden fein. Genau so liegt es in Halle au; es ist daher dem betreffenden Unternehmer aufgegeben worden, ein anderes Projekt vorzulegen, welhes diese Schädlichkeiten fernhält, Das ist nur eine Kostenfrage; tehnish lösbar ift es beispielsweise im Wege des Accumulatoren-Betriebes. Dieser Betrieb is aber sehr kostspielig durh den rashen Verschleiß, dann dur das kolossale Ge- wicht, das die Fahrzeuge durch Accumulatoren erhalten. Es ift daher diese Frage meines Erachtens völlig in Ueberein- stimmung mit den Bestimmungen des Kleinbahngeseßzes gelöst worden; es wird voraus\sihtlih au demnächst zu einer Vervollkommnung de! technischen Einrichtungen führen, die es ermöglicht, ohne allzu schwere Kosten die Schädlichkeiten, die man befürchtet, fernzuhalten. Damit glaube ih, wenigstens soweit das zur Zeit möglich ist, die Frage deé Herrn Abg. Friedberg beantwortet zu haben.

Abg. Gothein (fri. Vgg.) spriht sih für Vermehrung dl Technikerstellen bei der allgemeinen Bauverwaltung aus und bekämpft ebenfalls die Bevorzugung der Verwaltungsbeamten. Redner be \{hwert ih ferner darüber, daß dem Oderverkehr durch die billigen Eisenbahntarife Konkurrenz gemacht werde. Die Kanalisation der Ue scheine weniger vortheilhaft als eine zweckmäßige Zurückhaltung A Aufspeiherung des Regenwassers in Stauwerken zur Erhöhung fel P ine der Oder. Die Verlängerung der Schleuse bei Ko L dae keinen Zweck, man solle die Schleuse gleih in großem Maßsta anlegen.

Abg. Knebel (nl.) bestreitet, daß die Interessenten auf E Kanalisierung der Mosel keinen Werth mehr legen ; sie hoffen vieles daß die Regierung die luxemburgishe Regierung umstimmen t Fe Die westfälishe Industrie würde dem Minister dafür sehr dankbar se T Zur Förderung der Rheinhäfen empfehle es sich für die Regier einen Druck auf die holländische Regierung bezüglich einer Bert e des Rheins auszuüben. Erfreuliher Weise werde die Rhein- \chiffahrt fast aus\shließlich von Deutschen betrieben.

(Schluß in der Zweiten Beilage»)

zum Deutschen Reichs-A

M 47.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Ministerial-Direktor Schul: Die Vorermittelungen für eine weitere Vertiefung des unteren Rheins sind in vollem Gange. . Wenn diese Vorarbeiten beendigt find, wird an die Ausarbeitung eines Projekts gegangen werden.

Abg. von Bandemer De) bittet um Erweiterung und Be- festigung des Fischereihafens in Leba.

Ein [474 erung8kommissar theilt mit, daß die Verhandlungen fiber r Dr, Beumer (nl) idliett f den Ausf

a. Dr. Beumer (nl. i en Ausführungen des Abg. Knebel bezüglih der Moselkanalisierung an. R 9

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.) warnt vor weiteren Kanalbauten, nahdem \ich herausgestellt habe, daß die Kosten d Dortmund-Ems-Kanals den Voranschlag erheblich überschritten ätten. Y Ministerial-Direktor Sch ul y theilt mit, daß diese Etatsüberschrei- tung 15 Millionen betrage. Die Regierung bedauere diese Eiats- überschreitung und werde deéhalb ein besonderes Geseß vorlegen.

Abg. Graf von Kanitz: Ie bin stets ein Gegner dieses Kanals ewesen, weil ih ihn nicht für nöthig und nüglih bielt, und weil ih fürchtete, daß die an ibn sich fnüpfenden Hoffnungen sich nicht erfüllen würden. Wenn es irgend einer Industrie heute gut geht, so ift es die Kohlenindustrie, dereutwegen der Kanal gebaut worden ist. Sie brauht niht den Seeverkehr mehr. Als wir das Projekt hier beriethen, habe ih gegen den Ner eag Bedenken erhoben; die Thatsachen haben mir Ret gegeben. an hat einen billigen An- {lag aemaht, um das Haus für das Projekt zu gewinnen. Es werden noh andere Hindernisse eintreten. Was will man mit den Kohlen machen, wenn der Kanal zufriert? Jch würde garnihts dagegen rent Sorg der Minister uns vorshlüge, mit dem Bau des Kanals aufzuhören.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich f\timme mit dem Herrn Vorredner, dem Herrn Grafen Kanitz vollständig darin überein, daß ih auch glaube, daß cs fromme Wünsche bleiben werden, was der Herr Graf Kaniß eben ausgesprochen hat. Es ift vielleiht der Kanal im Jahre 1886 in seiner Bedeutung von Einzelnen überschäßt worden (Aha! rechts) ; es steht aber noch viel gewisser fest, daß der Kanal in seiner Be- deutung zur Zeit in weiten Kreisen ganz erheblih unters{chägt wird. (Sehr richtig! links.) Dies ist nach meiner Auffassung au bei dem Herrn Grafen Kanit der Fall. (Sehr richtig! links. Heiterkeit rechts.)

Ob ih meinerseits, wenn ich im Jahre 1886 im Amt gewesen wäre, aus dem gesammten projektierten Kanalnez die Kanalvorlage von den Emshäfen nach Dortmund zunächst eingebraht haben würde, ift meines Erachtens eine Frage, die gar nicht beant- wortet werden fann, auch von mir nicht. (Sehr ridtig !) Ich bedaure außerordentli, daß wir mit den vom Landtage bewilligten Geldern für diesen Kanal nicht auskommen, sondern eine Nachtrags- forderung auf die große Summe von 15 Millionen einbringen müssen. (Zuruf.) — Herr Graf Kaniß, unmöglich ist ja eine Uebershäßung auch dieser Summe nicht, aber nach aller Voraussicht und na@ sorg- famster Erwägung kann doh meinerseits nur ausgesprohen werden : wir werden mit dieser Nachtragsbewilligung den Kanal in allen seinen Theilen betriebsfähig und anschlagmäßig herstellen. Die Be- fürhtungen des Herrn Grafen Kaniß bezüglih der Aus- führung sind mir heute zum ersten Male begegnet. Jh nuß einstweilen entshieden bezweifeln, daß sie begründet sind; der Kanal ift einer fortwährenden Revision während seiner Ausführung eitens der Kanalkommission wie der Zentralinstanz unterzogen worden, und diese Revision hat den Nachweis geliefert, daß die Ausführung allen Ansprüchen völlig genügt.

Meine Herren, auf den Dortmund-Ems-Kanal warten mit Schmerzen große wirthschaftlihe Gebiete unseres Vaterlandes, nicht nur die rheinisch-westfälishe Industrie, insbesondere auch unsere deutschen Nordsee-Häfen Emden und Leer, deren Entwickelung lediglih auf diesen Kanal angewiesen is. Ich hoffe daher, daß die Ergänzungsvorlage der Regierung in diesem hohen Hause freundliche Aufnahme finden wird. Es wird niht an Offenheit seitens der Staatsregierung fehlen, bezüglich der Erklärung und Rechtfertigung der Ueberschreitung des ursprünglichen Kostenbetrages.

…. Abg. Bueck (nl.): An diesem Kanal hat nicht allein die west- fälishe Kohlenindustrie ein Interesse, die bis vor kurzem ihre Kohlen- förderung herabgeseßt hat, sondern das ganze Land, da die Be- günstigung der Industrie auch eine Förderung der Arbeiter ist.

Abg. Pleß (Zentr.): Es ist bezeichnend, daß Graf Kaniß jeßt von dem Kanal nichts wissen will: Hoffentlich giebt das Haus darauf die richtige Antwort. Gegen die Forderung des Grafen Kaniß sträubt

ch mein patriotishes Herz. Der Bau eines Dortmund-Rhein- Kanals it nur eine Frage der Zeit.

Abg. Graf von Kanigtz: Ich bedaure die Antwort des Ministers. Db die Nadtragsforderung ganz glatt bewilligt werden wird, lasse ih dahingestellt. Höhere Arbeit8gelegenheit und höhere Löhne haben mit diesem Kanal nichts zu thun. Es sind niht mehr Kohlen gefördert worden, und wenn es geschehen ist, so hat es eine bedenklihe Ver- [Wiebung dadurh hervorgerufen, daß die Arbeiter des Oftens nah

em Westen gezogen werden. Wir im Osten haben also den Schaden ed der Sache. Ich habe früher dem Dortmund-Rhein-Kanal vor em Dortmund-Ems-Kanal den Vorzug gegeben. Darauf is man nit eingegangen. E Abg. Dr. Sattler (nl.): Auch ih habe gegen den Dortmund- gne-Kanal estimmt, aber aus anderen Gründen, wie der Graf Dor f näâmlih weil ih seine Richtung nit für zweckmäßig hielt. 5 ér Kanal war als Stück des Rhein-Weser-Elbe-Kanals gedaht und fti urch au für den Often von Vortheil. Wir haben dafür ge- L B Oberschlesien mit der Spree und Berlin zu verbinden; Often V Westen sollen gleichmäßig berüdcksichtigt werden. Der Bau (older Et gerstraßen schafft neue Industrien und Arbeitsgelegenheit. Solche M, überschreitungen fördern allerdings nit die Neigung zu weiteren \asserstraßen. Es müssen bessere Unterlagen für die Voranschläge elaffen werden. Wir werden aber niht umhin können, die Nach- orderung zu bewilligen. Ein Torso des Kanals wäre eine Vergeudung es Nationalvermögens. Einb ub: Freiherr von Plettenberg (konf.): Der Kanal ist ein weiteres norusthor für fremdes Getreide. Aber es heißt auch hier: haben wie einmal A gesagt, so müfsen wir auch B sagen, und darum müssen ie Haas Kanal in das Kohlenrevier hineinführen, um die Marine Vin Ar englishen Kohle unabhängig zu machen. Die Tarife na uslande müssen vermindert, die aus dem Auslande erhöht werden. ved ég: Bueck: Es mögen ja ostpreußishe Arbeitet im Kohlen- Kanie “esdâftigt werden, jedenfalls aber nicht so viele, wie Graf Ä L laubt, Die bedeutende Auswanderung aus dem Osten nach erita ist shlimmer, als die nach unserem Westen. Graf Kaniß

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 24. Februar

[Pen die Industrie isolieren zu wollen; das wäre aber ein wirth- chaftliher Rückschritt. Was eingeführt werden muß, wird eingeführt, wir mögen nun \olhe Einfallsthore haben oder nicht.

Abg. Dr. Beumer: Die Moselkanalisierung würde niht nur den S On zu gute kommen, fondern auß den Klein- industriellen, der Landwirthschaft, den Weinbauern. Die tehnischen Befürchtungen bezüglich des Dortmund-Ems-Kanals halte ih nach meinen Beobachtungen für unbegründet.

Aba. Graf von Kanitz hält seine Behauptungen aufrecht und erhebt gegen den Vorwurf Einspruch, daß er einzelne Industriezweige zurückhalten wolle; er wünsche nur ihr gleichmäßiges Fortschreiten. Die oberschlesishe Eisenindustrie werde durch eine Beförderung der westfälishen gefährdet.

Abg. Freiherr von Plettenberg bleibt dabei, daß der

Dortmund-Ems-Kanal ein Einbruchsthor für fremdes Getreide sei, -

nachdem einmal die Staffeltarife aufgehoben seien.

__ Abg. Pleß (Zentr.): Der Dften sollte sh zusammenthun, um eine eigene Industrie zu schaffen. Wir im Westen werden ihn darin unterstüßen. Nichtiger ausgearbeitete Kanalprojekte werden weiteren Projekten die Wege ebnen.

Das Gehalt des Ministers wird bewilligt.

Jm Los werden 320 000 4 zur Ver- breiterung des Oder-Spree-Kanals gefordert.

Abg. Ring (kons.) wiederholt seine vorjährige Beshwerde, daß durch die durchlässigen anien des Kanals die Adjazenten, ins- besondere der Besißer einer Moorkultur, geschädigt würden. Das Kammergericht habe aus diesem Grunde zn Gunsten des eo und zu Ungunsten des Fiskus entshieden. Er empfehle die Adjazenten dem Wohlwollen des Ministers. Es sei der Fisherinnung eine Gntschädigung bewilligt worden, sie sei aber niht ausgezahlt worden; es wäre billig, den Leuten wenigstens die Zinsen zu geben. Die Regulierung der Spree scheine sh zu verzögern. Das zeige wieder, daß man Meliorationen zu Gunsten der Landwirthschaft in die leßte Reihe stelle. Der Oder-Spree-Kanal nüte nur einer kleinen Gruppe von Interessenten.

_ Ein Regierungskommissar erklärt, daß auf Verzögerungs- zinsen die Innung nur einen Anspru habe, wenn M einen Rechts- titel in Händen habe. Die Vorarbeiten für eine Regulierung der Spree seien soweit gefördert, daß ¡Fou in diesem Jahre in mäßigem Umfange mit den Arbeiten in Beeskow begonnen werden könne.

Abg. Gotbein weist auf die große Bedeutung des Oder-Spree- Kanals für die Provinz Schlesien und die Stadt Breslau und auch für die Landwirthschaft hin und regt die Einführung des elektrischen Lichtes bei den Schleusen an, um einen Nachtbetrieb zu ermöglichen und die Wartezeit bei den Schleusen zu verkürzen.

Geheimer Ober - Regierungs - Rath Franke: Bei einzelnen Schleusen is der Nachtverkehr bereits eingeführt, die allgemeine E Maßregel wird erwogen.

Zum Bau von Steindecken und Buschlahnungen zum Schuße der Deiche auf Pellworm werden als verzinsliches Darlehn und staatlihe Beihülfe die dritte Rate und erste Ergänzungsquote in Höhe von 160 000 H gefordert. Die Gemeinde Pellworm soll von den infolge eines Projektfehlers nachgeforderten 70 000 (4 42 000 #, der Staat den Rest tragen, entsprehend dem Modus, der im Etat 1895/96 vor- gesehen war. |

Abg. Surgent en (nl.) bittet die Regierung, au diese 42000 46 auf die Staatskasse zu übernehmen, da die Gemeinde Pellworm eine so große Last nicht tragen könne.

Ein Regierungskommissar weist darauf hin, daß Pellworm fich selbst bereit erklärt habe, die 42000 #4 zu übernehmen.

Abg. Jürgensen meint, daß die Gemeinde sich in einer Zwangs- lage befunden habe, und eine wohlwollende Berücksichtigung verdiene.

Die Forderung wird bewilligt, ebenso der Rest des Extra- ordinariums nach unerheblicher Debatte.

Schluß 41/2 Uhr. Nächste Sißung Freitag 11 Uhr (Etat der landwirthschaftlihen Verwaltung).

Höhe der Schneedecke in Zeutimetern am Montag, den 22. Februar 1897, um 7 Uhr Morgens.

bom SaxiaTid Qveu0l Men Meloocologtsden Anftit om nig reu en Meteorologishen Institut. (Die Stationen sind nah Flußgebieten geordnet.) Oestlihe Küstenflüsse. “ Memel (Dange) 23, Zin (Memel) 30, Insterburg (Pregel) 18, Heilsberg (Pregel) 3, Königs eus A (Pregel) 13. eihsel.

Groß-Blandau (Bobr, Narew) 32, Czerwonken (Bobr, Narew) 24, Marggrabowa (Bobr, Narew) 26, Klaufsen (Pissa) 4, Neidenburg O 36, Osterode (Drewenz) 10, Altstadt (Drewenz) 17, Thorn 0,

oniß (Brahe) 7, Bromberg (Brahe) 2, Berent (Ferse) 1, Ps oge _—, Kleine D (ee zwishen Weichsel und Oder. , (Leba) —, Köslin (Mühlenbah) —, Schivelbein

Oder.

Leobschüß (Zinna) 0, Ratibor 0, Beuthen (Klodnit) 0, Oppeln 0, Habelschwerdt (Glayer Neisse) 0, Brand (Glater Neisse) 58, Meiner: (Glayer Neisse) 39, Glaß (Blaue Nee) 1, Görber8dorf (Glagzer Neisse) —, Friedland (Glater Neiffe) —, eigelsdorf (Glater Neisse) 0, Nosenberg (Stober) 4, Breslau 0, Liegniß (Kaßbach) —, Ote ands raben) 8, Schwarmiß — Gers 10, mmhübel (Bober) 1, ang (Bober) 42, Eichberg (Bober) 0, Schreiberhau (Bober) 10, Warmbrunn (Bober) 0, Bunzlau (Bober) 2, Görliß (Lausiter Neisse) 0, Frankfurt 5, Ostrowo (Warthe) 0, Posen (Warthe) 0, Tremessen (Warthe) 0, Samter (Warthe) 0, (Wartbe) (Warthe) —, Neustettin (Warthe) 3, Deutsch - Krone

Lauenburg i. (Nega) 1.

Warthe) 7, Landsberg (Warthe) 0, Stettin 0, Pammin (Ihna) 6, renzlau (Uecker) 0, Demmin (Peene) 0. Kleine Flüsse zwishen Oder und Elbe.

Putbus —, Rostock 0 0, Kirhdorf auf Poel 0, Sege- berg (Trave) 0, Lübeck (Trave) 0, Eutin (Schwentine) 0, Plôn Schwentine) 0, Schleswi & chlei) —, Flensburg 0, Gramm

ladsau) 0, Westerland aa ylt 0, Wyk auf Föhr 0, Husum —, eldorf 0. 6

Elbe.

Torgau 3, Deffau (Mulde) 0, Rudolstadt (Saale) —, Jena Saale) 0, Stadtilm (Saale) 1, Dingelstädt (Saale) 28, Erfurt Saale) 2, Sondershausen ale 0, Nordhausen (Saale) 13,

He (Saale) 0, Klostermansfeld (Saale) 1, Bernburg (Saale) 1, Quedlinburg (Saale) 0, Magdeburg —, Neustreliß (Havel) 0, Kottbus (Havel) 0, Dahme (Havel) —, Berlin (Havel) 0, Blankenburg bei Berlin (Havel) —, Spandau (Havel) 0, Heiners- dorf, Kr. Teltow (Havel) 3, Potsdam (Havel) 8, Branden- burg (Havel) 0, Kyriy vel) —, Gardelegen (Aland) 5, Jeete S0 s Dae ( N at i g, R “n

e) 0, Uelzen menau) 0, Lünebur menau) —, Neumü (Stör) —, Bremervörde (Ofte) —. s ) ae

nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1897.

Weser.

Meiningen (Werra) 17, Liebenstein (Werra) 20, Fulda (Fulda) — S{hwarzenborn (Fulda) 11, Caffel (Fulle) 0 ar 168 Sud (Werre) 0, Sar tetftein (Aller) 46, Ilsenburg (Aller) 15, Braun Ÿweig (Aller) 1, Celle (Aller) 0, Göttingen (Aller) 0, Herzberg ( Ver) 18, Klausthal (Aller) —, Seesen (Aller) 12,

nnover (Aller) 0, Bremen 0, Oldenburg (Hunte) 0, Elsfleth —.

a Flüsse zwishen Weser und Ems.

Ems. ‘Gütersloh (Dalke) 0, Münster i. W. —, Li 0, (Haase) —, Löninaen (Haase) 0, Aurich 0, a s Osnabrück

hein.

Darmftadt 0, Coburg (Main) 0, rankenheim (Main) — rankfurt (Main) 0 Selebdea -——, Si Ms Birkenfeld Nahe) 0, Schweinsberg (Lahn) —, Rauschenberg (Lahn) —, Mar- - urg (Lahn) 0, Weilburg (Lahn) 9, Schneifel-Forsthaus (Mosel) 20,

Bitburg (Mosel) —, von der Heydt-Grube (Mosel) 0, Trier (Mosel) 0, Neuwied 0, Hachenburg —, Siegen, Müllenbah A oa De (n S Tae 2A , Brilon (Nuhr) / n\hei uhr) —, -Astenber 93, Ü (Rubr) a Kleve —, Gllewiek (Vel) S Äahen (Mae) A er Höbe von 1 cm S ded t : 19 Februar 1897 in ften | la L T Ebi

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« Marggrabowa |-gg,; 17 i Zn Neidenburg (Weichsel) 23 E (Rega)

; Altstadt 16. Leobschü Scharmih (Oder)

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19. - Ostrowo 18. e Samter

E Ren e Nordhausen « Potsdam jens « Brandenburg

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(Weser)

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Handel und Gewerbe.

Die von der Stadt Cincinnati beabsichtigte Anlegung neuer Wasserwerke im Werthe von etwa 26 000000 wan, wie wir in unserer Nummer 187 vom 7. August v. J. mittheilten, infolge von Prozessen, die einzelne Bürger gegen die Stadt erhoben hatten, auf Schwierigkeiten gestoßen. Diese E A jebt Abts Zl leute Brrgeise von dem obersten Geri of des Staates Ohio endgültig zu Gun der Stadt entschieden worden sind. , E a Es

Ob freilih bei der nunmehr zu erwartenden Ausschrei- bung der Materialienlieferung für die neue Anlage deutsche Industrielle S auf Do tiaua ihrer etwaigen Offerten haben werden, ist insofern fraglih geworden, als nah einer uns jugegangenen Nachricht die Mitglieder der städtischen Wasserwerkskommisfion in Cincinnati sich kürzlih dahin ge- einigt haben, bei dem Bau der Wasserwerke, soweit als mög- lih, nur am Orte hergestellte Materialien zu verwenden.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Rubr und in Oberschlesien. An der Ruhr find am 23. d. M. gestellt 13 701, nit rehtzeitig acn e T TRTeNi find n er esien sind am 23. d. M. gestellt 4706, nicht zeitig geftellt keine Wagen. dig E E

— In der gestrigen Aufsichtsrathssißung der Berliner Bank wurde die Bilanz für 1896 vorgelegt, die einen Brutto-Gewinn von 1025794 A (1895 966564 A) und nah Abzug für Unkosten, Steuern 2c. im Betrage von 197 062 4A (1895 201 615 4), sowte nah Abschreibungen auf Konto-Korrent- und Konsortial-Konto in Höhe von 134717 # einen Reingewinn von 694014 A (1895 764 949 6) ergiebt. Die Direktion s{lägt vor, nach Doticrung der ordentlihen Reserve und einer weiteren Abschreibung von 108 000 6 auf zwei industrielle Betheiligungen eine Dividende von 69% zu ver- theilen und 21 521 Æ auf neue Rechnung vorzutragen.

— Die Generalversammlung der Berliner Hagel- Assecuranz-Gesellshaft von 1832 genehmigte die 65. Jahres- rechnung nebft der Bilanz und ertheilte dem Aufsichtsrathe und Vor- stande die Entlastung für das vorige Jahr.

— Der Auffichtsrath der „Adler“, Deutsche Portland- Cement-Fabrif hat beschlossen, der Generalversammlung die Ver- theilung einer Dividende von 8è 9/6 gegen 44 9/9 im Vorjahre in DOIRCN bringen.

— Der Verwaltungsrath der Danziger Privat-Akti'en- Bank hat beschlossen, der zum 20. März einzuberufenden ordentlichen Generalversammlung die Aereitans einer Dividende von 74 9/6 für 1896 (im Vorjahre 8 9/6) in Vorschlag zu bringen.

— Aus Posen wird der „B. B.-Z.* über den gestrigen Saatenmarkt berichtet: Der Saatenmarkt war stark besucht. Händler aus der Provinz waren in großer Anzahl vertreten, Pro- duzenten weniger. Sämereien waren ziemli stark angeboten; das Geschäft war anfänglih still, später etwas belebter. Die Preise zeigten sich im allgemeinen gedrückt.

— Der Rechnungsabschluß der Breslauer Wechslerbank für 1896 rae 969 326 K Bruttogewinn und 742 242 A Nettogewinn ; der Aufsi®;tsrath beshloß die Vertheilung von 5 9% Dividende auf das erhöhte Kapital von 12 Millionen Mark; für 1895 wurden 54 09/96 Gewinn vertheilt.

— Der Aufsichtsrath der Kreditanstalt für Industrie und Haudel in Dresden hat die Vertheilung von 9 9/% Dividende für 1896 beschlossen; für 1895 wurden 12} 9/9 Gewinn vertheilt.

— Der Aufsichtsrath des Chemnißer Bankvereins hat gestern beschlossen, der für den 24. März d. I. zu berufenden Generalversammlung eine Dividende von 6 9/6 für 1896 vorzuschlagen ;, für 1895 wurden gleichfalls 69/4, Gewinn vertheilt.

_ — Der Aufsichtsrath der Süddeutschen Bodenkreditbank in München hat beschlossen, der auf den: 22. März einzuberufendenw Generalversammlung folgende Verwendung des Gewinn-Saldos vor- zushlagen: 1) der Spezialreserve für das Pfandbriefgeshäft werden 200 000 M überwiesen; 2) zur Bestreitung der ftatut- und vertrags- mäßigen Tantièmen find 137 181 # zu verwenden; 3) die Dividende