1819 / 53 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

II,

Paris, vom 25. Junius. Der Baron Bignon Hatte auf Anlaß der Debatten in der Kammer der Abgeordneten über die Zurückberufung der Verbann- ten seine Meinung drucken laßen und dabei geäusert, daß er sich im Besiße eines furchtbaren Geheimnißes befinde, von dem èr jedoch in der Erwartung, daß die Regierung sein Stillschweigen zu würdigen wißen und ihn (dur strenge Maasregeln gegen die Veibannten) nicht zwingen werde, es zu brechen, keinen Gebrauch machen wolle. Da die öffentliche Meinung sich sehr bald über dieses Geheimniß, als über den nichtigen Versuch einer stumpfen Wasfe berichtiget und ihren Spott damit getrieben hatte: so hielt man die ganzé Sache schon für vergeßen, als der Minister des In- neren, bei Gelegenheit der Berathung über die Anträge des Herrn Delessert in Bezug auf die Mitglieder der Ehrenlegion und die Donatarien, sie öffentlich zur Sprache brachte. Man hatte gesagt, daß die Mini: ster strafbar wären, ein hierüber bestehendes Geseß nicht zur Vollziehung zu bringen. Der Minister des Fnneren nahm hievon Anlaß, sich im Allgemeinen über die Beschuldigungen wider die Minister zu äusern und dabei auf das Geheimniß des B. Bignon zurückzuz ommen. Er foderte ihn auf, sich unumwunden zu érfláren, weil sein fortgeseztes Schweigen eine Vers láumdung sey, deren ganzes Gewicht allein auf ihn falle, und weil Ehre und Pflicht ihm geböten, zu sprechen. Der B. Bignon erklärte auf der Redner: bühne, daß er nicht nöthig zu haben glaube, der an ihn ergangenen Auffoderung zu gnügen, weil er seinéè Meinung drucken laßen, nicht aber in der Versamm: sung ausgesprochen habe. Er habe sich vorbehalten, von seinem Geheimniße Gebrauch zu machen, wann es Zeit séyn werdè. Noch sey es nicht Zeit ; die Ent- deckung würde der Sache, für die er kärapfe, nichts ügen. Erst dann werde er reden, wenn die Kammer dafür stimmen werde, dem Könige eine Bittschrift we- én Zurüdberufung der Verbannten zu überreichen. Kis dahin würde die Entdeckung nicht einmal der Re: gierung etwas helfen.

" Der Justizminister bewieß dem B.“ Bignon, daß er allerdings jegt schon reden müße... Denn ent: weder könne êr nichts beweisen, und dann hätte er schweigen: müßen, oder er habe Beweise in Händen, und dann müße „er, weil man ihm Zweifel darüber errege, mit der Sprache heraus ;. er müße zur Be: \hämung der Zw: ifler das furchtbare Geheimniß ent: hlillen, mit dem et drohe. So langé dies nicht ge- sehen, bleibe der gerehteste Verdacht auf ihm haften. Da der Minister zugleich äuserte: er sey überzeugt, daß alle für dié Zurückberufung der Verbannten ein: gereichten Bittschriften ohne Unterschied ein auf die Regierung gerithteter Angrif wären, da ek mit fast all- gemeinem Beifall von einem Komplotte sprach; welches die Königliche Würde herabwürdigen wolle, um zuleßt desto sicherer das Königthum zu vernichten : so erhoben

!

Zeitungs-Nachrichten.

sich einige Mitglieder der linken Seite, ihn der Lei: denshaft anzuklagen, Andere versicherten die Rechtlich: feit der Jndividuen, welche die Petitionen unter: schrieben; selbst Ludwigsritter wären darunter (auch|" bei Waterloo gab es welche, wurde geantwortet ) F und der Franz. Regulus, wie Mad. la N och e: F Facquelin einen Anführer der Vendee, Haudau

dine, nenne, Courvoisier erzählte, und der Miz |

_nister des Junern bestätigte es, daß sich in der Haupt: | stadt ein leitender Ausschuß für die Bittschriften ge: bildet habe, der mit einem andern in einer der ersten“ Städte des Reiches, woselbst ein Central : Ausschuß von * 9 Mitgliedern seinen Sig habe, in Verbindung stehe, * und diesem Jnstruktionen oder Befehle ertheile, wel: * Zusammenrottirungen der Fabrikarbeiter stattgefunden. chen gemäß die Korrespondenz mit Special: Ausshüs:

sen im übrigen Theile der Departements geführt werde,

Im Verfolge der hierüber fortgeseßten Disfkußion /: j / i N i E 5000 Karabiner ankaufen läßt, welche erst Ende A us vergaß sih Benjamin Constant so weit, daß er ins gust in Kadix abgeliefert werden dürfen, foigert man,

Bezug auf die Kammer vom Jahr 1815 von einem *

neuen National - Konvente sprach, welcher Frankreich aufs neue decimirt habe. Er wurde zur Ordnung ge- rufen. Auf die Bemerkung des Justizministers, daß

wol nur der ungestüme Fluß einer unvorbereiteten * ser ) S © beiderseitigen Reise am 8. d.

Rede die Verwirrung der Begriffe und einen Aus; dru:ck, gegen den sih die Versammlung mit Recht er:

hoben, hervorgebracht habe, erklärte Herr Constant, daß er nur habe sagen. wollen, die Kammer von 1815

habe vie! Unheil angerichtet, und daß er sich eines * ht von des Kaisers Maj. über seinen Bericht, die

unangemeßenen Ausdruckes bedient habe. Man ließ 7 Jn Betref des B. Bignon Jahre 1818 betreffend, ein schmeichelhaftes Reskript * erhalten, da sih aus dem Berichte eine solche bedeu-

hatte der Justizminister {on früher erklärt , daß die i tende Vermehrung der Zolleinkünfte ergeben, daß die-

| selben die aller früheren Jahre weit übertreffen.

fi daran gnügen.

Sache auf sich beruhen bleiben könne ; wolle er der an ihn ergangenen Auffodetrung gnügen, so sey man bereit ihm zu ‘antworten, ‘wolle er bei seinem Schwei- gen beharren, so müße man si auch beruhigen, und die Bürde des Schweigens ihn tragen laßen.

sammlung, die Verbannten betreffend, ging man «zur Tagesordnung, zur Diskußion über das Budjet, welche

Der vormalige Direktor der Republik, B arra s, hat sih gegen manche Erzählung in einer bekannten Schrift des Herrn Lombard de Langres in Be- zug auf seine Verhältniße verwahrt, und erklärt bei diesem-Anlaße, daß ihm Bonaparte niemals eine Besoldung bewilligt , ihm vielmehr den Ersaß eines Vorschußes für den Staat verweigert habe; daß er von der Kaiserlichen Regierung nur eine fortgesezte Vere

folgung erlitten, und daß er der gegenwärtigen die

Ruhe des Privatlebens* danke.

Nach dem Mouiteur wird der Herzog v. Rich e: [f

lieu binnen furzem hieselbst erwartet. Er war u- lest in Genf. ‘Eiñs unséter Journale, indem es bemerkt, daß der

Königliche Almanach seit dem Jahre 1814, also seit

5 Friedensjahren, die Ernennung einer größeren An:

zahl neuer Generale nachweise, als der Konvent , das Direktorium und Bonaparte in 25 Kriegsjahren geschaffen, erinnert bei dieser Gelegenheit an das Schreiben, in welchem der Marschal von Noailles dem Könige Ludwig XV den Verlust der Schlacht von Dettingen berichtete. „, Einzig und allein der Kriegszucht des Feindes, der Subordination und dem

| Gehorsam seiner Officiere muß man die Erfolge des

gestrigen Tages zuschreiben, und mit Schmerz muß ich Ew. Maj. bekennen, daß dergleichen in Jhrer Urmee nicht heimisch ist. ‘“

London, vom 22. Junius. Die Bill, durch welche die Annahme fremder Kriegsdienste ohne Erlaubniß der Regierung verboten werden soll, ist bei der drit- ten Verlesung mit einer Mehrheit von 71 Stimmen angenommen worden.

Laut Nachrichten aus Leeds und Glasgow ha- ben daselbst, so wie in benachbarten Orten, wiederum

Die Zollabgabe auf fremde Schaafwolle beträgt 5 Pence pr. Pfund und wird, wenn sie geseßliche Kraft

* erhält, nicht vor dem 5. October ausgeführt werden.

Daraus, daß die Spanische Regierung hieselbst

daß die große Expedition nicht vor dem September

unter Segel gehn werde.

St. Petersburg, vom 15. Junius. Die Gros-

* fürsten Nikolas und Michail Pawlowitsch Kal-

serl, Hoheiten sind nah glücklicher Beendigung ihrer e M. in erwünschtem Wohlseyn zu Sofia eingetroffen, von wo sie sib #o-

gleich nach Zarsktoje - Selo, von dort aber nach Paw-

lowsf bêgaben.

Der Direktor des Departements des äuseren Han- dels, General - Lieutenant und Senator Obresko w,

Verwaltung des ihm anv-rtrauten Departements im

New-York, vom 2. Junius. Hiestge Blätter ent-

| halten Folgendes : Die Jnsurgenten in Süd - Amerika * haben auch Amazonen unter ihren Fahnen. Die Gat- D tin des Feneeous F 00 anae, is Feldzüge mitge- gs j _* macht, und ist nun zum Dherst- Lieutenant ernannt Nach einigen Reden über den Beschluß der Ver- worden, weil sie mit eigner Hand eine Fahne eroberte. Die Jnwohnerinnen von Cochabambo vertheidigten bei der Belagerung dieser Stadt einen Posten und blieben bei der Erstürmung desselben alle auf dem

auch in den folgenden Sibßungen fortgeseßt worden ist. Plave. Jn Ober: Peru wird nun jedesmal bei Auf-

rufung der Namen der Truppen gefragt: „wo sind die Weiber von Cochabambo?‘’ und um diese That zu

verewigen, is immer die Ankwork: „die sind auf dem Felde der Ehre und zur Vertheidigung ihres Vater- landes geblieben.“

München, vom 22. Junius. Jn der Kammer der Abgeordneten hat man sich mit den Berathungen über die Kriegsausgleichung beschäftigt.

Der Ministerialrath v. Sutner sprah über den von der Regierung vorgelegten Schuldentilgeplan, in- dem er die vom Herrn von Hornthal gemachten Einwürfe und Anträge zu entkraften bemüht war.

Die Kammer der Reichsräthe ist dem Beshluße der ersten Kammer, über die Verbeßerung des ädvota- tenwesens zwar beigetreten, jedoch mit so bedeutenden Modifikationen, daß der Deputirte Häcker auf eine weitere Berathung anzutragen sich verpflichtet hielt, weil der Gegenstand sih nicht mehr ähnlich sehe. Der Hofrath Behr äuserte hiebei, daß es schiene, als ob die erste Kammer die zweire üderail \chulmei- stern wolle. Die weitere Berathung wurde beschloßen.

Auf Anlaß einer Beschwerde über verweigerte Ju- stiz, welche schon vor geraumer Zeit zur Erledigung an den Justizminister geschickt worden, aber deshalb noch unerledigt geblieven, weil derselbe mit dem Staatsrathe zuvor zu kfommuniciren nöthig gefunden, äuserte Herr von Hornthal, daß das Justizmi- nisterium, wenn es der Beschwoerde führenden Parrhet noch ferner den Rechtsweg verschließen werde, in An- flagestand zu segen seyn möchte. Der Präsident hatte zwar in dieser Angelegenheit früher schon bemerft; bei der Verantwortlichkeit der Minister müße man unterscheiden, ob der Fall vor oder nach der Kon- stitution sich ereignet ; Herr v. Hornthal bemerfte aber, daß die National: Repräsentation in Baiern nie- mals unterbrochen worden, und die Rechtlosigkeit ein für allemal nicht zu verantworten sey.

Karlsruhe, vom 22. Junius. Jn der gestrigen Sizung der zweiten Kammer ward über das landes- herrlice Edikt wegen der standesherrlichen Verhält: niße durch eurschiedene Mehrheit der Beschluß gefaßt, daß es, als nich! nah Vorschrift der Konstirution er: laßen, nit angenommen werde, und daß dem Regen- ten hievon die Anzeige der treugehorsamsten Srände zu machen sey,

Jn_ einer früheren Sißung war auf den Antrag, wegen Verminderung des Wiidstandes beschloßen wor: den, die Regierung um baldige Abstellung des übergroßen Wildstandes und um die Vorlegung eines Gesegzes über Wildschäden zu bitten.

Das Finanzgeseß is zwar in den Kammern noch niht zur Sprache gekommen, doch hat das Finanz: ministerium bereits in voraus, außer dem ‘in Vor- schlag gebrachten Anlehn von 5 Mill, für das Jahr 1819 zum Behufe der Amortisationskaße, noch ein wei- teres Kredit: Votum von 50c,000 Fl. für das laufende Rechenjahr verlangt, welche Summe zum Reserve- fond bestimmt bleiben soll. Die Bewilligung hat feinen Anstand gefunden.

Ot E E R I S T T E G I T S S E Saamen mten

Die Baiersche Landtags - Zeitung liefert die Rede des Abgeordneten Kurz über stehende Heere, die uns zu einigen Bemerkungen Anlaß giebt, nicht

um das vormalige System der stehenden Heere zu vertheidigen das in unserem Staate durch die Ein-

rihtung der. Landwehr bereits verdrängt ist, sondern um auf einige historische Jrrthümer aufmerfsam zu

Ï machen, die in dieser auch bei uns noch viel besprochenen F Angelegenheit zu gemeinschädlichen Urtheilen verleiten. F Der Redner nennt es eine von den größten Staats: Ï männern- anerkannte Wahrheit, daß stehende Heere F den Wohlstand der Völker untergraben, und fügt hin:

zu, daß sich in eben dem Grade, in welchem die ste: enden Heere in einem Lande sich vergrößerten , bei- nahe in- allen Staaten von Europa die Staatsschulden

F und mit ihnen die Lasten des Volks vermehrt haben.

Wir können ihm zunächst das Beispiel Pseußens

entgegenstelen. Friedrih Wilhelm k. überlie- ferte seinem Nachfolger ein stehendes Heer und ei- nen Schas. Friedrich der Große unterhielt fask ein halbes Jahrhundert hindurch ein großes stehendes Heer, führte ruhmvolle Kriege, und hinterließ keine Schulden „- sondern einen beträchtlichen Schaß. "Jn welchem Wohlstande seine Länder sch befariden, haben sie in den späteren Tagen großer“ Unfälle und härter Prüfung erwiesen. i

Wir bedürfen aber dieses glänzenden Beispieles nicht, da uns allen ‘bekannt ist, daß die Schuldenlaäst, untev der die meisten Staaten dermalen, mehr oder wenis ger heilbar, krank daniederlagen, erst seit der Fran;s6- sischen Revolution entstanden sind, erst seit Frank- reih das Beispiel gab, die feindlichen Länder nicht mit einem stehenden Heere, sondern mit Volksmaßen

zu überziehen. Die Preußische Staatsschuld war selbst