ungs - Urkunde zuwider, und mußte um so mehr Un- sre Aufmerksamkeit erregen, als er einen fur immer geltenden Grundsaß festseßen sollte, gégen den nie ein weifel, Widerspruch odex Einrede staitfände ; 2) den Beschluß vom 16. März, über: den Entwurf einer Zn- struktion der zur Zensur der politischen Zeitungen und Zeitschriften, statistischen und politishen Inhaltes, ansz gestellten Behörden, wödurch die Kammer sich gegen die Bestimmungen der Mena Runde Tit. X. Ç. 7., unter einer nichtigen Wendung, den Antrag auf Abänderung der Verfaßung, und gegen..Tit. V1. Çÿz o. und 19. das Recht zur Junitiative in der Gesetuge: bung beizulegen versuchte; 3) den Beschluß vom 10 Mai, wegen damals nur als Ausnahme gestätteter Zulaßüng Utisrer Staatsminister zu den geheimen Siz zungen der Kammer, ungeachtet sie nach Tit. VII. §. 94. der Verfaßungs : Urkunde davon auf keine Weise ausgeschloßen werden können, außer. wenn die Kam- mer zur Abstimmung über einen berathenen Gegen: stand schreitet, roie es im Tit. IL. ÿ. 43. des Ediftes, Beil, X., zur Verfaßungs è Urkunde vorgeschrieben ist; 4) die Beshlüße vóm 30. Mai ‘und 21. Juni, auf die von Kistlérsche Beschwerde, wodurch die Kanimer der Abgéotdneten von Unserem Staatsministerium der Justiz nicht bloß Aufschlliße und Erläuterungen, son: dern Abstellung der nach “ihrem einseitigen - Uttheile befundenen Rechtsverlezung verlangte, und. dasselbe um die baldigst zu treffende Verfügung anging, wel: ches den Dispositionen der Verfäßungs: Urkunde Tit. K. §. 5. und des Ediktes X. Tit. 11, §gF. 29. und 55. zuwiderläuft- Das am 15. d. M. an Unser Staats- ministerium der Justiz gestellte Ansuchen: von der auf eine zugleih mitgetheilte Beschwerde des quies: zirten Landrichters Schulz erfolgenden Verfügung durch das Jutelligenzblatt Nachricht zu geben, finden Wir ungeeignet, und dasselbe müßte Uns um so mehr auffallen, als der fünfte Ausschuß einen ganz ver: faßungsmäßigen Beschluß gefaßt hätte. Wir fühlen Uns dure die für die unverleßte Erhaltung und Vollziehung der Verfaßung Unseres Reiches Uns obliegende Pflicht aufgefodert und verbundén, zu erklären, däß diesen und ähnlichen mit den Bestimmungen der Verfaßungs- Urkunde unvereinbaren Beschlüßen zu keiner Zeit eine verbindliche Kraft beigelegt werden kann. Die: elbè Pflicht veranlaßt Uns, die verfaßungswidrigen erwahrungen- zurück zu weisen, welche sich einzelne Mitglieder - der zweiten Kammer gegen verfaßungs- mäßig zu Stande. gekommene oder noch erst zu faßende eschlüße im Namen einzelner Kreise, und selbst der Ration, einzulegen erlaubt, und. wélche sich auf eine ungeeignete, aber auch zugleich auf einé an si un: kráfti e Weise, in die Sibungs : Protokolle eingedrun- gen haben. Wir können. endlich nicht unterdrücken, je ungern Wir mehrfältige Abroeihungen von den. orschriften. des Ediktes X, zur. Verfaßüngs : Urkunde Tit. 11, §9. 20. 21. 25. 24 Und ‘56, in “der zweiten ámmer wahrgenommen haben, „und wié „unerwartet es Uns: gewesen ist, daß E L Mitglieder. es ihren“ ichten „ angemeßen , - oder doch nicht Unter ihrer ürbe. finden mochten, gegèn ganze. Klaßen von, Staatsdienern allgemeine: schwere. eshuldigungen vors. ubringen, ohne sichzum Beipeise oder au nut zur ne: è der p N ErLeG eden AQUAUZEE bei den. vorgesehen Behörden, selbst nit nach erfölgtet Auf: foderu „verbunden zu-halten. Uebrigens is jener. ibemeßene Tadel. der Regierung, worin. Abgeordnete, id. 18, gefallen (cheinen, in iener danfbaren Anerken

“ gung. des vielen in: den shwer en Zeiten vollbrachten. : je von Unserer Ständeversammlung im

on, Unser m treuen Zolke insbeson:

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sichert sind, längst berichtiget./;. (Schluß folgt. ) Taruh e,.vom 29. Julius, - Am 24. d. fänd | feier he exm 9 ing des errn Mark:

O D : wo nta e Me Sd ay L e Kaïnier hat dèschloßen, die Diskußidit

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Hôöthstihre Staaten fort. : Paris, vom 51. Juliüs.“ Der Monitêur ‘berih/}

jähtiger Strafatbeit, und ‘hiernäch

verurth

über den Antrag der zweiten Kammer wegen det" Ediktes über dié standésderrlichen Verhältniße bis zut L

Wiederversammlung der Stände zu vertagen.

Bei der Berathung der zweiten Kammer übek dj L Abberufung der Gesandschäfteu ist beschloßen worden, [F

: il ihnen eine Verjährung von 8 Ja atten lich mache, bestehen zu laßen, und wegen der Han weil ih jährung Jahren zu st delsverhältniße mit Frankreich und den Niederlanden zu Paris und Brüßel Geschäftsträger zu halten. G

sondere Gesandtschaften an den teutschen Höfen entbehr:

ward bemerkt, daß der Grosherzogy selbst dieses En

sparniß eintreten zu laßen beschloßen habe, demungus

achtet, äuserte Winter von Karlsruhe, sey es ei Ehrenpuntkt für den Regentên, Ihn hierin selbst «E währen zu laßen, wogegen Andere, namentlich Hes v. Liebenstein, gerade die größte Ehre des Regen

ten darin seßten, daß Er den übrigen Höfen mit ruhn würdigem Beispiele vorangehe, wenn er ihnen dies Ursache der Abberufung, das dringende Bedürfniß de Staates, erôófite.

Einige andre Anträge der Regièrung in den vor gelegten Gesezentwürfen, insbesondre der Antrag au definitive Bewilligung eines Anlehns von 35 Mill. F wurden von der zweiten Kammer fast einmüthig: a gelehnt.

[Beide Kammern haben äus ihrer Mitte einen Aus schuß gewählt, der bis zur Wiederéeröfnung der Ver sammlung in Wirksamkeit bleibt. Die erste Kamme den Prálaten Hebel und die Freiherrn v. Bade und'v. Zyllenhardt; die zweite Kammer die Ab geordneten Buhl, Duttlinger, Fries, Gries bach, Höllmann, Leiber.

Am 28. d. versammelten sich äuf ‘ergangene Ei ladung beide Kammern der Ständeversammlung i Sizungssaale der zweiten Kammer.

Zeitpunkte in der ersten Hälfte k. J.

Es verlautet, daß der Preußische Minister - Resi F dent, Hr. Varnhágen von Ense, von seinem Höft F Mit der Gesandtschäft selb am hiesigen Hofe ist dex Preußische Gesandie zu Stutt: F

abberufen worden.

gart .beáuftragt.

Ludwigsburg, vom 28. Julius. Dex König hat einer Deputation der ständischen Versammlung in ei: F ner derselben ertheilten Audienz mündlich , zu erken: nen gégeben, daß die Wahl der Kommißarien zur Be:

arbeitung des Verfaßungswerkes Seiner Erwartun entsprochèn habe.

Die Kommißärien sind seit einigen Tagen in vol"

ler Thätigkeit. -;

Dresden, vom 1. August. Heute Mittag 3 Vier tel auf 2 Uhr trafen Sé. Maj. der König von Preu

_ ßen unter dem Namen des Grafen von Rwp pin, il Begleitung Dero General: Adjutantens, des General

majors von W iblében, von Töpliß im Hoflager zl

* Pillis ein, um bei beiderseits Königl. Majestätel | und den Königl. Prinzen Und Prinzéeßinnén von Sah

sen einen Besuch* abzustatten. di ¡Nachdem Se. Königl. Preuß. Majestät mit sämmt

| lichen Allerhöchskèn und Höchsten Heerschaften zu Mit

tage gespeist hatten, sesten Sie die Weiterreise il

tigt die wider den General Sa'razin gefällte Sev tenz dahin, daß'er uicht zu’ acht-, ees ju“ ‘zeht

er d : "zu _zehnjährigtt polizeilicher Auf iht untér éiner Kaution von 1000 dr

i gsdiensten gestanden. Eine Untekhehmung. 0 rland machte’ ihn *zuerjt békannt. Früher hatte t! 200 Wißenschaften gewidmet. (Er scheint an eint! per

Hierauf erfolgte," indem der Staatsminister Freiherr v. Berstetr da F deshalb erláßene Reskript verlas, die Vertagung der | Versammlung bis zu einem näher zu 'bestimmenden F

‘rurtheilt wörden." Er ‘hat das Rechtsmittel d} Kaßatión eingelegt. ‘Fest 45° Jahr alt} hat er ‘25 Fahrt in Kriegsdiensten gestanden.

ödischen Geistesvêrivirrüng zu leiden, wie auch sit erste Frau, ‘die einige Zeit unter uns lebte/ “it eite}

vom Präsidenten des Aßisengerihts angeführten Briefe bemertte.)

Vor kurzem war eine Vatermörderin und ihr theil: nehmender Gatte, gegen welche die Jury zu Mes das Schuldig gesprochen, durch das Gericht von der

kam. Das öffentliche Ministerium hatte - gegeü dieses Urtheil die Kaßation eingewendet, es ward aber vom Kaßationshofe bestätigt. Ein Artikel des Moniteurs rechtfertigt das Urtheil (welches auch in Franfreich, wie anderwärts, befremdend gefunden worden). Es er: giebt sh daraus, daß die That- am 14. Oft. 1810, zu einer Zeit verübt worden, in welcher das Verbrechen binnen 6 Jahren vecjährte (nach der jeßzigen Geseßge- bung, seit dem 1. Januar 1811, binnen 10 Jahren, welches in diesem Aufsatze „, eine nur schwache Verbeße- rung einer heillosen Legislation ‘‘ genannt wird), daß die Richter aber auch vorzüglich beabsichtigt zu haben schei- ne, das Schuldig der Geschwornen zu remediren, weil aus dér Erzählung der Thatsache geschloßen wer- dei muß, daß das Verbrethen gar nicht vecübt wor- den, vielmehr der Vater der Angeklagten seinem Leben selbst ein Ende gemacht habe. |

Die Regierung läßt den. Pallast der Julianschen Bäder herstellen, zu welhem Zwecke mit dem Wein- händler, der den alten Saal auf Erbpacht an fich ge- bracht hatte, und ihn zu einem Weinlager benußtte, eine Uebereinkunft geschloßen ist. Zwei Architeften sind mit den Arbeiten beschäftigt. _

(Dieses sogenannte Palais des Thermes, das einzig überbliebene Denémal der Römischen Baukunst in Paris, besteht nur in einigen Resten, die sich im Hofe eines alten Hauses in der Straße de la Harpe (Quar- tier St. André des Áres) befinden. Der erwähnte Saal ist am besten erhalten. Der Kaiser Julianus bewohnte diesen Pallast, so- lang er sih zu Paris auf- bielt. Auch die Französischen Könige vom ersten und zweiten Geschlechte residirten darin. Schon vor der Revolution roaëen mehre Pläne zur Wiederherstel- lyng vorgelegt, urm. däs noch vorhandene dem Auge sichtbar zu machen und es vor dem Untergange Zu sichern. Jm Jahre 1544 entdeckte man die unterir: dische Waßerleitung, welche das Waßer von Arcueil, Arcus Julianus, unfern Paris, zu den Bädern führte.)

Die: durch mehre Zeitungen verbreitete Nachricht, als ob die aus dem Elsas nach Nord - Amerika gegan: genen Mennoniten, etwa 150, durch èine Matrasè angesteckt, fast alle an den Blattern. gestorben wären, is ungegründet. Sie sind nah der Philadelpher Zei- Vis vom 19. Junius sämmtlich wohlbehalten an: gelangt.

Daß die Brochüre „das Geheimniß des Herrn

Bignon 1c.‘ fonfiscirt worden, wie einige Zeitungen gemeldet, ist grundlosz.- (auch ist der Inhalt dazu gar nicht geeignet.)

Die Stadt Lectoure, Dep. Gers, läßt.ihrem Lands- manne, dem Marschal Lannes, eine Bildsäule errichs ten, zu welcher die Regierung den Marmor giebt.

_-Demoiselle Hutchinson ist entshloßen, den Kö: nig uin Begnadigung des Generals Sarazin, wenig:

stèns um Abänderung der Strafe, persönlich anzutreten.

_ Dèr König leidet zwar an Gichtschmerzen -in der linken Hand, doch beßert es sih- täglih, London ¿vom 27. Julius. Der Konstable Bir ch, der den verhafteten Prèdiger Harrison in das Ge- fängniß nach Chester abführen sollte, ist zu Stokport im Wirthshause von drei Unbekannten angefallen und von einem derselben durch einen Pistolènschuß tödtlich verwundet worden. Auf die Entdeckung des Thäters hat die Regierung eine Belohnung von, 400 Pfund gesest. Harrison selbst ist ‘gegen Bürgschaft von 1000-Pfund wieder auf: freien Fuß gestellt. H ‘Am Tage der Smithfields- Versammlung fand män

an den Eden der Straßen, die nah dem Versamm?

lungsorte führen, einen höchst aufrührischen Anschlag

rath May gedithteten, von

sidenz eingetroffen find.

„an die Nicht: Repräsentirten ‘ welcher von den Vor-

übergehenden mit Unwillen äbgerißen wurde.

Der General d’Evereux, der eine Jrländische Legion nah Süd: Amerika führt, nennt sich Genéral- major des Kriegsheeres der Republik Venezuela ünd Neu: Granada, Kommandeur der JrländischenLegion:

Ein am 15. Junius zu Norfolt' von Montez Video eingelaufenes Schiff bringt "die Nachricht mit, daß ein Kaper des Artigas ein Portugiesisches Kriegs- chi genommen und nach Ba hia gebracht habe.

, Madrid, vom 16. Julius. Eine Verschwörung die in Kadix entdeckt worden, hat hier die größte Be- stürzung erregt. Folgendes ist darüber vorgestern be: kannt gemacht worden :

Es waren Bewegungen in dieser Stadt. und in Puerto Sta. Maria, die viel Gädrung im Heere ver- muthen ließen. Der Ober:General, Graf v. Asdisbal, erhielt Nachrichteu vom Vorhandenseyn eines Kom- plottes, und ergriff Mittel, es in der Geburt zu erz sticken. Er reisete in der Nacht vom 7. zum 8. aus Kadix, sammelte einige Truppen in der Jsla de Leon und Puerto Real, an der Zahl 4000. - Hiemit um- zingelte er das Lager de la Vittoria in Puerte Sta. Maria , das aus. 7000 Mann Fußvolt, Reiterei, Arz tillerie 2c. bestand, nöthigte sie die Waffen niederzus legen, verhaftete und entseßte die Offiziere, und zer: streute die Regimenter nah mehren Städten Andgs, lusiens. Diese Verrichtungen sind ohne die geringste Unordnung und ohne Blutvergießen vollendet worden Die Zahl der verhafteten Officiere ist: 123. - :

_ Der Admiral Cochrane hat am 1. März am Bord des O’Higgins in der Bai von Callao den Has! fen von Callao und alle andre Häfen, von Guayaquil: bis Alakama in Peru, namens - der obersten Regiez=: rung von Chili, in den Blokadestand erkläct. 1 (Nach dem Moniteur hat der Spanische Gesandte: in Paris Nachricht erhalten, daß am 11. d. 1 Linien-e schiff, 2 Fregatten und einige kleinere Fahrzeuge -mit; 4000 Mann unter Segel- gegangen find. (Dieses scheint nah den Nachrichten über die Verschwörung nicht sehr wahrscheinlich.) :

Inland. L

Beelin, vom 6. August. Das Geburtsfest S r - Majestät des Königes, am 3zten d., s d hiestgen Réfidenz von allen Ständen ihrer Bewdhheb. in altgewohnter Weise mit der treusten Anhänglich-. keit, welche die Herzen an die Perfon .eines- veréhrtên und geliebten Monarchen knüpft, feierlich begängen. - Die Akademie der Wißenfchaften_ hielt eine öffent= liche Sibung, in welcher ‘diè. Mitglieder Hr. Er-- man und Uhden Abhandlungen verläsen; der erste. über eine eigenthümliche Wéchselwirkung der zwei “elek: trischen Thätigkeicen, der andre Übér den Hippolytüs oder Virbius als einen Gegenskand.der bildenden Künst,“ Im Hörsaale der Universität hielt der Profeßor der Beredjamkéit Herr Dr. Böckh eine lateinische Rede über die Bildung des. Menschên zur Humäatis e dg be liberalen Se Ah dh cin uch ‘in den! anderen wißenschaftlihen Anstalteü fanden angemeßène Feierlichkeiten at A MEE, Im Opernhause folgte auf einen vom Herr Kritg82 adame Schr 6 ckh Zet:

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sprochenén Prolog die Vorstellung dér Oper Titu Das Shübenck Korps hielt vörmittags ‘ein soleznt.

nes Königsschießen. n ada L E Der Abend ward mit eineni vond ‘Gärde?Artile lerie veranstalteten Féuerwerke“ und eini rlenhtung' von öffentlichen und Privatgedäuden vollèndét, ** Seine Majestät der König waren am d. aus ‘dem Bade von Töpliß nach _Pò ode nz Pet) und haben Höchst hren Ge a :

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reise Jhrer Familie auf der Pfauen ‘ Jusel z ge: Majestät äm 4ten“ d. in der Rex

bracht, von wo Se.

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