M P 4 S R R E M h A gane R N pi O E M E D L E Mes E

L na B

E

D 2 pu

schaftliche Rechner, die si erzürnen, weni man üicht | mit ihnen behauptet, daß zweimal zwei fünfe sey. Daß nach den Unfäilen einer verhängnisreichen Zeit mehr Ausgaben “auf dem Staate lasten, als in den halcyonishen Tagen eiñes langen Friedens, daß es, um unsce Zukunft, so viel menschliche Kraft und Ein- ficht vermögen, vor sölZen Stürmen der _Vergangen- heit zu sichern, großer Anstrengungen bedürfe, die sich ohne Kosten nicht hervorbringen laßen, sieht jeder keit ein; jeder glaubt nur, €s wohlfeiler machen zun éénnen, als die Regierunng, dîe doch am wenigiten Ursache hat, die Sache sich selb] zu vertheuern, näm- lid durch unnöthige Auflagen das Bolk zu bedrücten. Sey es aber mit den Rechen - Exempeln beschaffen, wie es wolle, so freitet schon die Vermuthung für die Regenten des Brara enburgischen Fürstenhauses, die durch verständigen und sparsamen Haushalt, un: kér den {weren Kämpfen mit manwer Widerwär- tigkeit von Stufe zu Stufe geschritten und im un- unterbrochnen Besize der persönlichen Gebe ihres Vol: kes, die sich in Zeiten der Gefahr am treusten und sichébarsten bewährte, geblieben sind; in einem Besi6- thume, welckches sie unter den Bedrüungen des Vof- es nit ‘erhalten haben würden. Friedrich Wil: helm I. \hrieb auf das Gesuch der Ritterschaft ei: ner Provinz, die eine Assekuration der Unveränderlich- keit der Grundsteuern “on ihm foderte: „da se Gott vor, daß ih mein Land drüdcken sollte, aber ich tañn-Krieg kriegen, und wa® die Andern thun; muß — — mitmachen. Die Hände binden laße mir nit ‘).“

Was ‘das Herzog{hum Westphalen betrift, so wird dem Verfaßer des Aufsaßes in Nr. 95. zunächst zum Vorwurfe gemacht, daß er den Kurfürsten Ern st der Pattheinahme für den Adel, und der Untersiävung seines Versuches, sich steuerfrei zu machen, beschuldi- get habe. „Nicht allein 1534, sondern noch früher, herrschten ungleiche Ansichten über die Steuerfrciheit der Ritterschaft. Diese beizulegen, wak der Kurrür {k Ern st auf dem Landtage von 1584 redlich bemüßt. Er wollte das vDvrige vertrauliche Wesen zwi- schen den Unterthanen herstellen, und gab desha!b deñ Rath, die Landesvereinigung von 1479 in etlichen Punkten mit Zusäßzen zu erklären und zu bestätigen. Die Urkunde von 1587 betocist, daß er als Kompro- riß: Nichter aufgetreten. Sie ift folgenden Juhaites :

„Dieweil sie (die Stände) denn abermal ungleiche Gedanken und Meinungen ihrer furfürstlien Gna- nd ihrer kurfürstlichen Gu-den die

änigst heimgesellit: sto haben

Dieselben nahgnävigiker E. wägung beiderseits \hriftlih u “mündli ch Vedenken, Grund und Ursachen, nicht unbiflig erachten können, daß in den Schahßungen, so jeo_in diesen harten Kriegs: Nöthen zu Abtragung der Schulden und sons dem Lande zum Besten bewiliget, zwischen den Burgern und Bauern bitllige Gleichheit gehalten, und ein gleich: mäßiger Anschlag nach eines jeden Bürgers oder

X) Die Zeitung von Düßeldorf; welchè jeßt hier nit zur Hand is, soll die Behauptung, daß die vormaligen Re- enten von JIüûlih und Berg einen verschwenderischen Haushalt geführt, mit einiger Heftigkeit getadelt ha- ben. Wenn fie historisch zu berichtigen steht, ist dieser Tadel sehr rúhmlih. Sonst würde man z. B. das PDia- rio romano nit zu schelten haben, wenn [42 Gelegen- heit nähme, die Hofhaltung einiger Câsarn, der vori- gen Beherrscher von Rom, oder die Prachtliebe des Papstes Leo \ mit der prunklosen Oekonomie des jeßigen Papsies zusammenzustellen, und wer es \chôlte, würde {chwerlich ein Römischer Patriot heißen.

Bauern V-rmögen vorgenommen, zu Register gebracht und eingefordert werden möge.

Dieweil aber die von der Ritterschaft mit Leistung ihrer Nitterdienste und Unterhaltung reisiger Knechte mehr und höher denn Andere beladen und verpflichtet, und daneben angeben, daß sie zu ansehnlichen Sum: men ihren Meiern, damit fie die Steuern abgeben fónnen, und nicht die Güter ungebauer liegen laßen, oder verkaufen, die Pächte jährlichs, oder zum Theil, oder gar nachlaßen müßen , und daß sie also mehren- theils wol so viel, als jenen zur Schaßung aufgelegt

werden fonnte, entrichten müßten, und 0b sie wol zu

Zeiten etliche Steuern geteten, so sie doch nicht continué gleich dea Städten und Bauern, sondern

per intervallum voluntarlie, 8nd gegen Rever- | siruna, daß es ihnen an ihren Privilegien nit abvbrüch: | lich seyn soll: so halten ihro furfürfH. Gnaden dafür, !

daß die Städte nicht befugt, darauf zu dringen, daß

die von Adel gleih den Bürgern oder Bauern mit E Steuern belegt werden sollen. Wos aber ihro kurfürstl. | Gnaden oder ihre Nachkommen von jenen von rechts: | wegen zu fordern gebühren möge, das fech:et die Stadt | nicht an, und wollen ihro furfürsil. Gnaden sich deßen |

nicht begeben.“ | „Wenn ein Regent mit fo ausdrucksvoller, alle Un-

terthanen umfaßender Liebe handelt, Cinigkeir herzu- —

stellen strebt, und dann auf auseiriges Verlangen aus- spricht, verdi-nt so ein Vater seinec Unte-thanen den frántenden Vorwurf der Partheinahme 2"

Uns dúnkt, als habe der Verfaßer jenes Aufsabes ein Mehres nicht gesagt, als was sich aus der Ur- funde von 1587 ergiebt.

In Bezúg auf das ehemaligè Verhältais der Steuecn zu dem gegenwärtigen erscheint es ailerdings befremdend, daß wihrend des Rheinbundes eine solche

Progreßion stattgefunden, als in dem. Aufsatze dec |

Staats-Zeitung nachgewiesen worden. L di

Nux die Kalemitäten in Gefolge des Rheinbundes

fonnten dahin führen, da die neuentstandenen Verhält: nife den Regierungen so manches Dpfer von aufer- o! dentlicher Art auflegten. Es is Hher auch, woie die der Redaktion zugesandie Berich*igung bemerkt, sehr glaublich, daß die Erhebung der erhöheten Steuecn viele Exekutionen, Ayepfändungen und Verêöuserungen det abgepfáänderen Esfeften verursacht habe und für viele Besteuerte unverhältnismäßig. drückend gewesen sey, ovwol solces zum Theil auch in einem fehierhaf: ten Nepar:itions - Princip gesucht werden mag. Uber in den Grundsäten selbst roird dadurch nichts geändert.

Die Noth sar fleißige Hände, und fleißige Hand f t

— Protokolls über die fönigliche Sißung, und beschäftigte M sich sodann mit-der Bildung ihrer neun Büreaux nach dem Loose. Det Name Gregoire war der zweite,

erwirbt. Der Krummjitab kann noch so milde ge: herrs{cht haben; wenn aber cine thätigere, mit Kraft und Weisheit ausgerüstete Regierung dem Lande neue Quel: len des Erwerbes und Wohlilggies eröffnet, wenn die Hand, die son| 10 Nihl. ertb, und hievon 1 Rthl. adgab, jest 20 Rthl. erwirbt, wovon sie 4 Rthl ab- giebr: so ist der Bewinn des Landes, und der Vorzug der neueren Regierung nicht zu verkennen. Hievon ist

der Verfaßer des besirittenen Aufsaßzes mit Recht aus: |

gegangen, weil er weiß und überzengt ist, daß die ge- genwärtige Regierung, jeder Bedrückung der Unter: thanen fremd, für die Zukunft der Provinz zu errei: chen strebe, was sich bei ver Unbeständigkeit alles Irdi- sen nur erreichen läßt. Welchen Segen der Krumm; ab sonst über die Länder der geistlichen Regenten ges bracht, laßen wir dahia gestellt seyn, und geben gern zu, daß einzelne weise, wohlwollende und gelehrte Bi- {öfe viel Gutes verbreitet, ohne jedoch zu verkennen, wie heilsam für das Gesammewohl des teutschen Va: terlandes der durch di: Noth der Zeit herbeigeführte Untergang dieser geistlichen Regierungen gewesen sey.

reer O D O A O E toe ement eemmee mar

__füc die diesfährige Sißung, und wählte eine Kom:

sige des Herrn Anglés, als ältesten Mitgliedes, ver-

E Königamörder kein Sißz-‘in der Kammer sey. Herr von Villèle (von der rechten Seite) äuserte von # der Tribune , daß eine vorläufige Diskußion über die Zulaßung des Herrn Gr. Gregoire zu den Arbeiten des Büreaus ganz entbehrlich sey, da er, so lange seine E Vollmacht noch nicht verificirt und der, geseglicze Eid " don ihm noch uicht abgelegt worden, auch noch fein

“seiner Vollmacht ein Beschluß gefaßt worden.

‘ijre Präsidenten und Sekretairs gewählt hatten, ge: _Pshah in öffentlicher Sißung der Vortrag über die Ve:

“ tififation der Volimachtén der ati

der, Bei dem Departement Korsika, welches den Ge-

Allgemeine

Preußische Staats - Zeitung,

i N

Too! Stud. Berlin, den 14ten December 1819.

L. Amtliche Nachrichten.

_ Kronik des Tages.

Berlin, vom 14. December. Se. Majestät der König haben dem in Herzoglih Anhalischen Diensten stehenden Hofmarschal von Loen zu Deßau den Königlich Preußischen St. Johanniter: Orden zu verleihen geruhet.

Bekanntmachung.

Mit Bezug auf die Bekanntmachung des Königl. Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten vom 4. d. M., betreffend die Regulirung der Hypothefen im Königreiche Polen, welche durch die hiesigen Zei:

tungen zur Kenntnis des Publikums gebracht worde autorisirt der Chef der Justiz diespniges Gie: än Pupillen - Behörden, welche bei jener Hypotheken - Re- gulirung betheiligt find, sich für den Zeitraum, da solche währet, die in Posen herauskommenden teut- schen Zeitungen für Rechnung der Salarien : Kaße an- zuschaffen, damit fie wegen der wahrzunehmenden Ter- mine nicht in Ungewißheit bleiben, sondern die Rechte ihres Depositoriums oder ihrer Pfiegbefohlenen zeitig und gehörig wahrneÿmen laßen können. Berlin, den 10. December 1819. Der Justiz: Minister. Kircheisen.

ITL, Zeitungs-Nachrichten.

A usland. Paris, _vom 4. December. Die beiden Kammern haben idre Sißungen am 2. d. angefangen. “Die Kammer der Pairs beschäftigte sih mit der Einrichtung ihres Büreaus, ernaunte die Sefkretairs

Ln zur Anfertigung der Danf- Addreße an den onig. | Die Kammer der Abgeordneten unter dem Vor-

ordnete zunächst. den Druck und die Vertheilung des

\ den der Präsident aus. déx. Urne zog. Scdon der erste " Revoire, hatte aus Misdvexständnis einige E * verursacht, die sich nur verstärfte, als Gregoire wirflih genannt wurde. , Der Graf Marcellus (von der rechten Seite ) wiederholte, daß für einen

4 Recht geltend machen, also auch nicht einmal provi- |sorisch einem der Büreaux zugetheilt werden könne. | Auf diese Bemerkung beschloß die Mehrheit der Ver: L sammlung, die Einschreibung ‘des Namens des Herrn Pr. Gregoire zu vertagen, bis über die Verifikation

Gestern, nachdem zuvor die verschiedenen Büreaux

ten Mitglie:

neral Sebastiani und den Herrn Ramolino ge-

geen sey. wolite zwar der Entscheidung der Kammer ni

greifen, doch hielt er sich verpflichtet, zu Cuvite daß die Regierung bei der anerkannten Rechclickkeit des Präfetren von Korsika gar keinen Anlaß gehabt

wählt, fand si ein Anstand. Herr Laine (aus der

Mitte) äuserte das Bedeuken, daß die gesebli g lichéeiten bei dem Ei e S seyn schienen. Das Departement zähle 50 Wählbare und nur 35 Wähler, da man doch voraussezen müße, daß wenigstens eben soviel Wähler als Wählbare vore handen wären; besonders aber ergebe sich aus den Lis sten, daß am Ende des Jahres 1818 nur 18 Wähler welge 300 Fr. Steuern bezahlten, vorhanden gewesen Aer da gegenwärtig 35 solche steuerpflichtige Wähs er angegeben worden. Diese Bedenken ecfoderten ei- nen Aufschluß, üm welhen das Ministecium zuvor angegangen werden müße. Die H- 4. Villéle und v. Corbieres (von der reh . & te) unrcer- stusten den Antrag. Die Herren Bed cch (von der linken Seite) und Courvoisier (aus der Mirte) be: merften dagegen, daß die erhobenen Bedenken gar nicht vor die Kammer gehörten. Diese habe nur zu unters- suchen, ob das Wahl : Protoko zur Legitimation des Gewählten die vom Gesetze oorgeschriebene Form ent: halte. Die Legitimation der als Wähler aufgetrete- nen Jndividuen, und ob sie wahlberechtigt oder nicht, müße nach Verschiedenheit der Umskände ( je nachdem die politischen Rechte oder die Steuerpflicht des Wäh: lers in Frage st inden ) von der richierlichen oder von der verwaltenden Behörde entschieden werden. - Sobald - der Präfekt, gemäß Arc. 5. uno 6. des Wahlgeseges, dieserhalb alles in Orcnung fände, sey das Wahl es schÄft giitig und die Kammer müße bei den Wahipk ; tokollen stehen bleiben. Sie überschreite ihr Amt und verursache Verwirrung in den Geschäften, wenn sie in die Operationen der Wahl- Kollegien eingreifen und untersuchen wolle, ob es bei den Wahlen selbst vdr- schriftmäßig hergegangen und ob jeder Wähler legitimire er anwesende Minister des Juneren

habe, in die Gesezmäßigkeit des Wahlgeschäftes irgend