1880 / 53 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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in Jahrhundert in eine Wüste verwandelt, Seien nit E Trümmer am Neckar, am Rhein und tief ins Land hinein bleibende Denkmäler der einstigen Shwäche und des Uebermuths der Nachbarn Deutschlands gewesen? Wer möchte die Tage zurückrufen, wo auf das Machtgebot eines fremden Herrn deutsche Kontingente gegen Deutschland mar- scirten? Wahre man vor Allem die Sicherheit und Ehre des Reiches, die lang ersehnte und endli erreichte Einheit! Fahre man fort, Frieden zu halten, so lange es an Deutschland liege, den Frieden zu schüßen auch nah außen, so weit die Kräfte Deutschlands reichten. Deutschland werde in diesem Streben vielleicht nicht allein stehen und Bundesgenossen fin- den. Darin liege eine Drohung für Niemand, wohl aber eine Bürgschaft für friedlihé Zustände in Europa, voraus- gesezt, daß Deutschland stark und gerüstet sei. Denn mit schwachen Kräften, mit Armeen auf Kündigung lasse sich dieses Ziel nicht erreichen; nur in der eigenen Krast liege das Schi&sal jeder Nation. Er halte die Vorlage der Regierun- gen für gerehtfertigt, zeitgemäß und nothwendig!

Dex Abg. Dr. Reichensperger (Olpe) konstatirte, daß die Worte des Grafen Moltke im Reichstage immer sympathisches Entgegenkommen fänden; das Centrum theile auch seine Grundanschauung, daß für die Sicherheit der Nation jedes nothwendige Opfer gebracht werden müsse. Aber es [rage si, wie weit die Leistungsfähigkeit der deutschen Nation reiche. Das alte Wort: „Der Müller habe nie Wasser, der Forst- mann nie Bäume genug,“ sei nach den Reden des Kriegs- Ministers und des Grafen Moltke dahin zu erweitern: Der Militär habe nie Soldaten genug. Diejenige Zahl von Sol- daten, die man im Verhältniß zur Bevölkerung haben müsse, damit Deutschland nit wehrlos sei, habe man längst. Die deutsche Nation seufze hon lange unter dem Druck der per- sönlichen und steuerlichen Lasten, die ihr aus den militärischen Leistungen erwüchsen. Eine Erleichterung von diesem Drucke sei dem Reichstage formell zugesagt worden. Bei Errichtung des Deutschen Reichs sei von allen Seiten und von allen Dächern die gute Botschaft verkündet worden: nun werde eine Befreiung von dem Dructe des Militär-Etats eintreten. Diese Versprechungen seien nit erfüllt worden. Die Folgen dieses Ver- fahrens seien schon im vorigen Jahre akut hervorgetreten. Sämmt- liche Finanz-Minister hätten auf ihre wachsenden Defizits hin- gewiesen. Dieselben hätten die Nothwendigkeit konstatirt, daß zu einer weiteren Ausbildung des indirekten Steuersystems zum Zwecke der Deckung jener Defizits geshritten werden müsse. Der Reichstag habe in Erkenntniß der absoluten Nothwendigkeit nicht blos den wirthschastlihen Geseßen zuge- stimmt, sondern auch die Finanzzölle bewilligt, weil man ver- traut hätte, daß die damals in Aussicht gestellten Kompensa- tionen eintreten würden. Das Centrum habe im Bewußtsein der Lage der Dinge seine eigene Popularität preisgegeben. Betrachte man das Massenelend, das in so vielen Theilen des Deutschen Reichs hervortrete! Er sei der Meinung, daß, nach dieser Seite vor Allem, wenn man eine Verstärkung des Deutschen Reichs anstreben wolle, Hülfe geleistet werden müsse. Statt dessen trete man jeßt mit neuen Forderungen für den Militär-Etat an den Reichstag heran und weise zur Begrün- dung auf die wachsende militärische Stärke des Auslandes hin! Seien aber nicht in der Thronrede die friedlichsten Ver- sicherungen gegeben worden? Von Rußland habe Deutschland offenbar nichts zu fürchten, da es mit seinen inneren Ange- legertheiten genug zu thun habe. Deutschland könne

allerdings bei Koalitionskriegen möglicherweise in s{chwie- rige Lagen kommen. Dem gegenüber aber habe Deutschland Bundesgenossen, auf die es sich ver-

lassen könne. Der Reichskanzler habe nicht vergebens die Reise nah Wicn gemacht, und den furor teutonicus werde jeßt Niemand ungestraft herausfordern. Hinter dieser Soli- darität der Juteressen Desterreihs und Deutschlands ständen aber über 2 Millionen Bayonette, man könne also mit großer Befriedigung darauf hinsehen. Wo solle man aber das Geld zum Kriege hernehmen, wenn man in Deutschland dem Volks- wohlstand immer wieder zur Ader lasse? Er erkenne das Bedürfniß zu dieser Vermehrung der Ausgaben nicht an. Wenn es Deutschland an Seconde-Lieutenants fehle, so wolle er gern die nöthigen Ausgaben dafür bewilligen ; nur suche man diejelben nicht dadur heranzuziehen, daß man immer neue Avancements \schasfe. Die zweijährige Dienstzeit sei in Preußen von 1833 bis 1842 ohne Gefahr dur{chgesührt worden ; namhafte Gene- râle hätten si für dieselbe erklärt. Wäre aber auch jeßt eine Vermehrung des Präsenzstandes nöthig, warum müsse man ihn dann glei auf 7 Jahre bewilligen? Die Präsenzstärke sollte sfi na der jedesmaligen Finanzlage und dem Bedürf- niß richten, Die Heranziehung der Ersaßreserve zu Uebungen finde er ganz berehtigi; er könne es nit begreifen, daß man sie bis jeßt habe freltassen können. Ebenso halte ex eine Steuer für die erwerbssähigen vom Militär gänzlich befreiten Personen für gerecht, wenn nur das richtige Geld- und Zeit- maß für Erhebung derselben gefunden werde. Wenn man aber die Ersaßreserve einziehe, so sei es besser, sie die Uebung Quj einmal abmachen zu lassen, als in 4 verschiedenen Jahren, da jede Einziehung die Leute aus ihrer Stellung bringe. Die deutschen Schulen bedürften allerdings auch einer Ver- besserung zur Unterstüßung des Militärwesens, aber nicht dur intelleftuelle Superidtätion, sondern durch körper- ihe Erziehung. Ex habe sich immer in der Schweiz gefreut, wenn er die Schuljugend an freien Nachmittagen exerziren und schließen gesehen habe, weil dies n cht nur der Sicher- heit des Landes, sondern au ihrer Gesundheit diene. End- lih meine er, daß Deutschland seine Macht geltend machen B te, um eine allgemeine Abrüstung zu erzwingen, Ein zu iesem Zwecke unternommener Krieg wäre dec gerechtfertigste, M dann sage er, lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken

Ine Ende. Das System des europäischen politishen Gleich- OA sei leider durch die Nationalitätsdoktrin und die re- olutionärste aller Erfindungen, den lokalisirten Krieg, ver- Gi worden. Der Staatsmann, der die Abrüstung in die en „nehme, werde sih den Dank aller Völker erwerben, und n Würden alle zugreifen. Denn bei diesen Rüstungen werde Ÿ S Bet in Europa s{ließlich nur mit einer großen Armee rie eri zu thun haben. Er werde daher jede Vermeh- e Í er Ausgaben ablehnen der eigenen Stärke Deutschlands Wohlst denn ein im Frieden ausgeruhtes und in mäßigem A »Rand gerathenes Volk werde im Kriege stärker sein, als

îm Frieden ausgemergeltes.

ganz E Abg. von Bennigsen erklärte sich im Namen* der s Vo lee BNaent Mehrzahl seiner politischen Freunde für en rage. Die Einzelheiten derselben würden zweckmäßiger ebo Kommission zu prüfen sein; er beantrage daher in

Die Vorredner hätten si aus politishen und militärisG:tech- nishen Gründen gegen die Vorlage erklärt; der Abg. Reihen sperger habe hinzugefügt, das, was zur Sicherung des Landes absolut nothwendig sei, würde er nicht ablehnen, die gefor- derte Vermehrung der Wehrkraft schiene ihm aber nit noth- wendig. Der Abg. Richter habe gemeint, das Gefühl der Sicherheit, gestüßt auf die große Wehrkraft Deutschlands, werde immer vorhanden sein und sich nach allen Seiten gel- teud machen, gleihgültig, ob die Vorlage abgelehnt oder an- genommen werde. Er bedauere, daß nach seiner Auffassung das Ausland die U dieser Vorlage in ganz anderem Lichte betrachten würde. iht blos würde das Ausland in der Ablehnung einer Vorlage, die der größte Stratege Deutschlands für nothwendig erkläre, eine schr bedenkliche politische Schwäche der Reichsregierung entdecken, auf diesem Gebiete, wo die Zustimmung der Nation am ersten erwartet werden könne; auch die Neigung der Nathbarstaaten, soweit sie vorhanden sei, kriegerishe Konflikte mit Deutschland her- beizuführen, würde verstärkt werden, wenn offffenkundig fest: gestellt sei, daß das für die Erhaltung des Reichs dur&aus Aga im Reichstage abgelehnt werde. (Zuruf des Abg. ichter. ,

Der Präsident bemerkte, er müsse entschieden bitten, den Redner nit zu unterbrechen.

Der Abg. von Bennigsen fuhr fort: Seine Freunde und er lehnten die Verantwortung von fich ab, diese Verhältnisse besser beurtheilen zu können, als die Leitung der auswärtigen Politik in Deutshland, Er wisse sehr wohl, daß der Dru, welcher auf Deutschland durh das Militärwesen ruhe, sehr schwer sei, daß derselbe auch dur diese Vorlage noch vermehrt werde. Man habe hier aber au heute vom Kriegs-Minister und dein Abg. Grafen von Moltke gehört, daß dasselbe Gefühl bei der Staatsregierung vollständig vorhanden sei, daß die- selbe nur der bitteren Nothwendigkeit nahgebe, wenn sie dem deutschen Volke so s{chwere Lasten auferlege. Man bewillige in Deutschland die Mittel niht der Regierung, damit sie etwa das Heer für ihre eigene Existenz gegen das Land gebrauchen könne, wie anderwärts. Die Vertreter des Landes bewilligten sie dem deutschen Vaterlande für seine Sicherheit. Es sei auf die schlechte Finanzlage der jeßigen Zeit hingewiesen worden. Diese sei aber hoffentlich nur vorübergehend, während die hier zu Tage tretende Nothwendigkeit, Deutschland zur Wahrung seiner Sicherheit zu befähigen, eine dauernde sei. Gerade wenn es schwierig sei, die neue Belastung von 17 Mil- lionen zu tragen, so habe das Centrum troßdem ein gewisses Verdienst, wenn die Vorlage ange- nommen werde. Das Centrum habe 120 Millionen neuer Schuß- und Finanzzölle bewilligt, obwohl damals der Abg. Windthorst den richtigen Verdacht gehabt habe, daß ein Theil dieser Summe demnächst vom Kriegs-Ministerium in Anspruch genommen werden würde, Es handele sich hier um einen Konflikt von Jnteressen. Auf der einen Seite stehe das mili- tärische der Sicherung Deutschlands. Die Organisation der deutschen Heeresmacht solle von den {wänkenden Entschlie- ßungen der einzelnen Budgets unabhängig gemacht werden. Auf der anderen Seite stehe das formelle Budgetreht. Wenn die Bedeutung jenes ersten Faktors eine so hohe sei, dann

nehme ex ohne Zaudern eine Einschränkung des leßtgenannten in Kauf. Uebrigens hätten sich seit dem Vorgange der lezten Jahre die Parteiverhältnisse im Reichstage verschoben. Soviel stehe fest: eine konsolidirte Mehrheit, wie sie früher bestanden habe, sei jeßt nicht mehr vorhanden. Die Gefahr, daß von Fall zu Fall fich Mehrheiten bildeten, daß bei einer solhen Zu- fsammenseßung politishe Kombinationen entständen, die die wichtigsten E in ihren Bereich zögen, sei jeßt größer, als 1874. enn der Reichstag 1874 geglaubt habe, auf einen Theil seines Budgetrehts verzichten zu müssen, so sei jeßt das Bedürfniß dazu in noch höherem Grade vorhanden. Gün- stiger sei die Lage des Reichs seitdem niht geworden. Der Abg. Graf von Moltke habe bereits darauf hingewiesen, in welhem Maße die französischen Heereseinrihtungen ver- mehrt und verbessert worden seien, und doch habe man es er- lebt, daß hon bei der Hälfte der jeßigen Ziffer, nachdem die französische Armee gefangen, gefallen und eingeschlossen ge- wesen sei, obglei der erste Stratege der Jebtzeit die deutschen Heere führte, die Franzosen doh noch 8 Monate lang eùien sür Dentschland gar nicht ungesährlihen Widerstand hätten [leisten können. Die natürliche militärische Befähigung des \ranzösischen Volkes sei so groß, daß ein Krieg mit dieser Nation, abgesehen davon, daß jeder Krieg ein Unglück sei, unter allen Umständen ein gefährlihes Unternehmen für jeden Nachbar Frankreichs sein werde. Wie viel ernsthaster werde also der Kampf werden, nachdem jeßt die fran- zösishe Wehrkraft so erheblih verstärkt worden „sei. Und gegen wen rüste Frankreich cigentlih? Sci Frank- reich jemals seit Jahrhunderten von irgend einem Nachbar, insbesondere von Deutschland angegriffen worden ? Seien nicht alle Kriege, bei denen Frankrei betheiligt gewe- sen sei, seit mehreren Jahrhunderten wesentlih von Frank- rei provozirt worden? Sei Deutschland jemals devAngreifer ewesen? Welchen andern Zweck könnten also jene französi- al Rüstungen haben, als unter Umständen die verstärkten Armeen gegen Deutschland zu führen? Es sei vielfa be- hauptet worden und namentli in Frankrei sei es ein beliebtes Thema daß das Verhältniß Deutschlands zu Frankrei ein friedliheres geworden wäre, wenn Deutschland 1870 seine alten Provinzen nicht wieder zurückgefordert hätte. Eine thöôrichtere Zllusion könne er sich gar nicht denken. Wenn Frankreih in der Lage wäre stets einen großen Krieg zu führen ohne einen Verlust an Land, auch nicht an altem deuischen Aen zu erleiden , Gn Deutschland wah genug . gewesen wäre, im ahre N A e Geschrei nah Nevanche für Paris und Sedan, nah der Rheingrenze würde noch viel stärker gewesen sein. Die Kriegsgefahr würde noch viel größer sein, denn die Franzosen hätten den Krieg führen können mit den nit unbeträchtlihen Hülfskräften Elsaß-Lothringens und mit einer für Deutschland viel gefährliheren Angriffsfront, Seit 1874 seien die Verhältnisse in Frankreich für Deutschland jedenfalls nicht günstiger geworden. Damals habe man nochch zweifel- haft sein können, ob das Experiment der republikanischen Ver- fassung glücken werde. Bei den verschiedenen Regierungs- verhältnißen in Frankreich sei die Gefahr keinesfalls gering, daß eine unter einem starken populären Drucke stehende Re- gierung alle inneren Schwierigkeiten nah außen werfe. Die Regierungen in Frankrei seien niht unter allen Umständen so stark, daß sie chauvinistishen und Revanchegelüsten unter allen Umständen entgegentreten könnten, namentlich wenn

ebereinstimmun i i ; i g mit seinen Freunden, die Vorlage einer esonderen Kommission von 21 Mitgliedern zu überweisen.

ihre Existenz mit einem solchen Kriege zusammenhänge. Srankre Seb sei die Situation bedenklicher geworden,

daß diese maßvolle Vermehrung des deutschen Heeres son allein Frankreich gegenüber sehr wohl verantwortet werden könne. Nach den vom Grafen Moltke mitgetheilten Zahlen stehe fest, daß Deutschland den Zahlen nah Fränkreih noch nicht gewachsen sein würde und nur die große Intensität der Krafstentwickelung, in der Organisation und Leitung der Armee gebe Deutschland die Sicherheit, daß es auch mit ge- ringerer Zahl das Wagniß unternehmen könne. Deutschland habe damals das Glü im französischen Kriege gehabt, daß es seine ganzen Kräfte gegen Frankreih habe verwenden kön- nen, Deutshland habe kaum eine Beseßung der Grenzen im Osten gebraucht. Db Deutschland unter allen Umständen wieder in derselben Lage sein merde? Wer werde wagen, das zu behaupten! Die friedlihste Gesinnung des jeßigen Herrschers in Rußland sichere Deutschland nicht vollständig bei den Zu- ständen in diesem Reiche. Der Abg. Richter habe von den nihilistischen Bestrebungen dort gesproher. Diese Bestrebun- gen und Verschwörungen, die allerdings das entseßlichste Bei- spiel des shwärzesten Undanks und verbrecherischer Brutalität lieferten gegen einen Herrscher, der, edel denkend und gerecht,

als Befreier von Millionen seiner . Unterthanen aus der Leibeigenschast dastehe, wie es kaum etwas Aehnliches in der Geschihte gebe. Die Nihilisten

würden zu einer wesentlihen Aktion möge auch ihr Ein- fluß wachsen niemals geeignet scheinen, aber wenn man unbefangen die Zustände in den Nahbarländern Deutschlands. prüfe, so könne man si dem nit verschließen, so unange- nehm es auch. sein möge, in sehr einflußreihen Kreisen Ruß- lands sei zum Schaden der eigenen inneren russishen Ver- waltung die Antipathie gegen das Deutschthum erschreckend gewachsen. Die panslavistishe Bewegung habe Dimensionen angenommen und erstrecke sih in Kreise hinein, in welche sie früher uit gereiht habe, daß eine E große Gefahr für das übrige Europa und speziell für Deutschland entstehen könnte. Wer könne sagen, daß zu jeder Zeit gine russishe Regierung stark genug fei, um dem noch weiteren Anwachsen der pan- \lavistishen Jdeen Widerstand zu leisten, wenn sie für ihre panslavistishen Jnteressen einen Angriffskrieg auf das übrige Europa forderten. Wenn nun die politishen Verhältnisse seit 1874 siher niht günstiger geworden seien, so sci aller- dings ein Lichtblick vorhanden, das sei das Verhältniß Deutschlands zu Desterreih-Ungarn. Die diplomatisch- politisch Aktion des Reichskanzlers im vorigen Fahre man könne ja davon sprehen, wenn auch der Text der Vereinbarung nicht hinlänglih bekannt sei welche das Bündniß mit Oesterreich herbeigeführt habe, habe in die Ge- schichte seiner politischen Thätigkeit eines der unverwelklichsten Lorbeerblätter geflohten. Hier zum ersten Male habe der Reichskanzler, der bei der Erfüllung und Dur{hführung der s{hwierigen Aufgaben, welche derselbe an Preußen und Deutsch- land gestellt habe, fast bei jedem Schritt auf starken Wider- stand großer Kreise, großer Fnteressen, ganzer politischer und kirhenpolitisher Parteien gestoßen sei, hier zum ersten Male habe der Reichskanzler eine politisch-diplomatische Aktion dureh: gesührt, wo alle Jnteressen, alle Parteien, er könne sagen, ganz Deutschland, ihm freudig zustimmten. Leicht sei diese Ausgabe gewiß nicht gewesen und das, was für Deutschland das Ersreulichste sein müsse, sei die große Unbefangenheit, die Selbstverleugnung, die Einsicht der beiderseitigen Jnteressen, welehe die österreichische Regierung bei diesen Verhandlungen gezeigt habe. Leicht sei für Desterreih der Schritt niht nah den? Kriege von 1866 gewesen, durch welhen es aus dem Verhältnisse mit Deutschland gelöst sei, mit diesem neu ein- gerihteten Deutschland in ein solhes Bundesverhältniß gu treten. Wenn die rihtige Würdigung der Fnteressen in beiden Reichen zu dieser Verbindung geführt habe, so behaupte er nicht zu viel, wenn er hier aussprehe, daß Alle wünschten, daß diese Verbindung von Jahr zu Jahr erstarke und ihre Folgen auch zeigen möge auf dem wirthschaftlih-politischen Gebiete, wo sie bisher leider noch nit eingetreten seien. Er wiederhole, mit dem Wesentlichen der Vorlage sei er cinver- standen, er lehne die Verantwortlichkeit ab, gegenüber der politishen und militärischen Leitung in Deutschland, welche diese Vermehrung für nothwendig halte. Die überwiegende Zahl seiner politishen Freunde werde dafür stimmen, und er gene im politischen Fnteresse Deutschlands, nicht blos wegen diejer Vorlage, daß sich eine sehr ansehnlihè Mehrheit im Neichstage finden die fahrèn werde. / Der Abg. von Bühler (Oehringen) Qu der Jour- nalistentribüne nicht recht verständlich) erklärte sih gegen die Vorlage. Man müsse darauf hinarbeiten, endlich zu einem Weltfrieden zu gelangen. Nicht vermehren müsse man diz Regimenter, sondern vielmehr abrüsten. Das ließe si leiht erre:hen, wenn man nur wolle. Deutschland müsse als der Stärkere vorangehen, es werde sich dadurch unsterbliches Ver- dienst und höheren Ruhm erwerben, als durch hunderte von Siegen. Ganz Europa lechze nah Frieden; zunächst also solle das Geseß abgelehnt, sodann von Deutschland an alle Groß- mächte Einladungen zu einem allgemeinen Kongresse erlassen werden, welcher über die allgemeine Abrüstung zu verhan- deln habe. d Der Abg. Dr. von Treitschke bemerkte, die Abgg. Graf von Moltke und von Bennigsen hätten bereits Alles, was zu Gunsten der Vorlage spreche, in so vorzüglicher Weise norpe tragen, daß er si in der vorgerückten Stunde kurz fassen könne. Zunächst eine persönlihe Bemerkung. Der Abg. Richter habe ihn als den Verfasser des Artikels der „Preußi- schen Jahrbücher“ bezeichnet, dessen Angaben nachher dur den Grafen Moltke eine fo glänzende Bestätigung gefunden hätten. Es sei ihm schmeichelhaft, daß ihn der Abg. Richter dafür halte. Jndeß wolle er demselben bemerken, daß er seit 18 Jahren nichts Politish-Anonymes geschrieben habe. Er wisse nicht, ob si vom Abg. Richter dasselbe sagen lasse. Was den Abg. von Bühler anlange, so sei er bereit, nah hundert Jahren, wenn er dann noch lebe und sich unter Palmen auf einer ein- samen Jnsel der Südsee mit dem Vorredner zusammenfinde, mit ihm eine Friedenspfeife zu rauhen und sih mit ihm über sein Projekt zu unterhalten. Heute aber nit, wo es sich um den Schuß des deutschen Vaterlandes handele! Der Vorredner habe übrigens Recht, Deutschland sei Schuld an den besseren Heereseinrihtungen Europas, da Preußen ja zuerst das Heer- wesen Scharnhorsts bei si eingeführt und alle an- deren Völker dadurh veranlaßt habe, ihm zu ge Preußen sei stolz darauf, dur die allgemeine Wehrp iht diesen edlen Gedanken weiter verbreitet zu haben, jo daß endlich die deutsche Nation stark genug geworden sei, das zurücfzufordern, was nationale Shwähe Deutschland einst habe verlieren lassen. Die Völker hätten jeßt gelernt, mit Deutschlands Stärke zu rechnen, während sie früher gewöhnt

werde , in gleicher Weise ver-