1880 / 80 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Apr 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Ministerium d ex geisttihen, Unterrihts- und M''oizinal-Angelegenheiten.

Der O” ¿xlehrer Dr. Lütjohann am Gymnasium zu Greifsw“¡(d ift D gleicher Eigenschaft an das Gymnasiäm zu Kiel “erufen worden. _ Ma f i

Bei dem Gymnasium zu Göttingen ist der ordentliche Vehrer Dr. Renner zum Oberlehrer befördert worden.

Königliche Akademie der Künste.

Bekanntmachung.

Der Unterricht in der Königlichen Akademie der bildenden Künste beginnt für das nächste Sommer-Semester in Folge nothwendiger bauliher Veränderungen erst am 19. April d. J.

Die Meldungen der neu eintretenden Schüler werden vom 15. bis 17. April d. J. während der Nahmittagsstunden von 2—4 Uhr im Sekretariat der Königlichen Akademie der bil- denden Künste Unter den Linden Nr. 38 entgegen- genomnien.

Berlin, den 3. April 1880. : h

Der Senat der Königlichen Akademie der Künste. Sektion für B C Künste. ißig.

inisterium des Fnnern.

Dem Landrath von Lengerke ist das Landrathsamt im Kreise Shmalkalden übertragen worden.

Kriegs-Ministerium.

Der bisherige Amtsrihter Th ewalt ist unter Ernen- nung zum etatsmäßigen Militär-Fntendantur-Assessor und unter Ueberweisung zu der E E VIIL. Armee - Corps im Militär-:Verwaltungsdienste angestellt worden.

Dex Jntendantur-Sekretär Gutsmann von der Fnten- dantur VI. Armee - Corps ist zum Geheimen expedirenden Sekretär und Kalkulator im Kriegs - Ministerium ernannt Worden.

4%/iges vormals Nassauishes Staatsanlehen von 1090000 Fl., d. d, 1. Oftober 1851.

Bei der am 6. d. Mts. stattgefundenen 29. Verloosung der Partial-Obligationen des unter Vermittelung des Bankhauses der Herren M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt a. M. nego- ciirten 49% igen vormals Nassauishen Staats-Anlehens von 1 009 000 FL., d. d, 1, Oftober 1851 sind die nachverzeichneten Obligationen zur Rückzahlung auf den 30, Juni 1880 ge- zogen wokden : /

Litt. A, à 1000 Fl. oder 1714 M 29 „4. Nr. 65 6669 =3 Stü ck üb er 3090 F[…. oder 5142 M 87 S.

Litt. B. à 500 Fl. oder 857 A4 14 . Nr. 88 114 171 217 240 256 257 276 315 354 395 400 405 577 616 618 629 634 665 681 710 756 791 794 = 24 Stüd über 12000 Fl. oder 20571 M 36 S. -

Litt, C, à 300 SFL. oter 514 A 29 S. Nr. 8 89 142 145 147 183 231 249 276 281 356 409 448 452 456 557 575 578 593 597 686 693 706 708 743 777 787 867 932 984 = 30 Stü d über 9000 Fl. oder 15428 M 70 S.

Litt. D, à 100 FI. oder 171 443 S. Nr. 2 29 56 78 95 133

180 225 240 268 275 292 368 487 505 556 564 578 595 601 629 633 643 749 T56 769 (99 002#002..227 865 271 00T/ 910/904" 1010

1029 1039 1048 1200 1229 1292 1360 14191425 1440 1472 1536 1556 1599 1687 1710 1736 1769 1797 1806 1818 1821 1937 = 59 Stück über 5900 Fl. oder 10114 A 37 §. Summa 116 Stü ck über 29 900 Fl. oder 51257 4 30 S.

Pie Inhaber dieser Partial-Obligationen werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß geseht, daß die Kapitalbeträge, deren Ver- zinsung nux bis zum Rückzahlungétermire stattfindet, bei folgenden Stellen erhoben werden können! bei dem Bankhause der Herren M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt a. M., bei der Königlichen Regierungs-Hauptkasse in Wiesbaden, bei jeder anderen Königlichen Regierungs- und Bezirks- Hauptkasse, bei der Königli{hen Staatss{hulden-Til- gungskasse in Berlin, bei der Königlichen Kreiskasse in

rankfurt a. M. Die Auézahlung erfolgt gegen Rückgabe der

bligationen und der dazu gehörigen Conpons Ser. III. Nr. 3 bis 8 und Talon. Der Betrag der etwa fehlenden unentgeltlich zurü- zugebenden Zinécoupons wird au dem zu zahlenden Kapitale zurüd- behalten. Soll die Einlösung von dergleichen Obligationen weder bei dem vorgenannten Bankhause, noch bei der Königlichen Negierungs- Ee e hier, oder der Königlichen Kreiékasse in Frankfurt a. M., ondern bei einer der anderen Kassen bewirkt werden, so sind die betreffenden Obligationen nebst Coupons und Talons 14 Tage vor dem Verfalltermine bei dieser Kasse einzureichen, von welcher dieselben vor der Auszahlung an den Unterzeichneten zur Prüfung einzusenden sind.

Rückständig sind noch aus den Verloosungen:

pro 30, Juni 1877. D, 1922.

pro 30. Juni 1878. B. 550, D, 1611,

pro 30. Juni 1879. D. 1739.

__Die Inhaber ‘dieser Obligationen werden wiederholt zu deren Einlösung aufgefordert. Wiesbaden, den 12. März 1880.

Der Regierungs - Präsident. v. Wurmb.

Niczkamkliczes. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 5, April, Se. Majestät L cene ger atten H Mabung bes na s ide Hoheit den Kronpr m Se. Kaiserliche und König- Ct elo de T E a e Heinrich VIL Reuß, ien, Prinzen ene Gi af fas a 8anioi non D Ne R De Kaiserlichen Majestäten As

Königin war i der Generalversammlung des Magbalenen-Véxeins L aNea

,_— In der am 3, 6. M. unter dem Vorsi - Ministers Hosuiann abgehaltenen eian ba Bie, O r gle die Ueberweisung der Präsidialvorlagen, be- OaO 4's Mir] eines R wege Abänderung Map ievung des Beirages. ber Ra R e E e

art an die zuständigen As [ne L Meine M |

cnsionsverhältniß mehrerer in

Ferner wurde über das den Ruhestand übertretender Kadettenlehrer Entscheidung ge- troffen und zugleih der Reichskanzler allgemein ermä tigt, bei der Pensionirung der an den Militärbildungsanstalten an- estellten Lehrer in Bedürstigkeitsfällen die Anrehnung der Beit ihrer etwaigen Beschäftigung an höheren Kommunal- Unterrichtsanstalten als pensionsfähige Dienstzeit zuzulassen, sofern ihre Stellung in diesem Dienste nicht lediglich in einer nebenamtlichen Beschäftigung bestanden hat und ihr gesammtes Verhalten in und außer dem Dienste ein pflichttreues ge- wesen i ßlih gelangte der Ges Schließlih gelangte der Gese Y gen Î von NReichsstempelabgaben, über welchen ein {ri tlicher Bericht der Ausschüsse sür Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und sür Rechnungswesen vorlag, zur Feststellung.

Der Bundesrath trat heute zu einer Sißung zu- sammen.

Nath der im Reihs-Eisenbahn-Amtk aufgestellten- in der Ersten Beilage veröffentlihten Nachweisung über dieim Monat Januar d. J. auf deutschen Eisenbahnen aus\{l. Bayerns vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeihnen: 44 Entgleisungen und 19 Zusammenstöße fahren- Der Hüge, und zwar wurden hiervon 28 Züge mit Personen- beförderung von je 4895 Zügen diesex Gattung Einer und 25 Güterzüge resp. leer fahrende Lokomotiven betroffen; ferner 47 Entgleisungen, 26 Zusammenstöße beim Rangiren und 147 sonstige Betriebsereignisse (Ueberfah- ren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Defekte an Maschi- nen und Wagen 2c.). 4 x

In Folge dieser Unfälle wurden 1 Passagier, 19 Be- amte und 2 fremde Personen verleßt, 7 Thiere getödtet und 8 verleßt und 75 Fahrzeuge erheblich, 197 unerheblich beschädigt. s

Außer den vorstehend aufgeführten Verun gen vor Personen kamen größtentheils durch eigene nvorsichtigkeit hervorgerufen noch vor: 31 Tödtungen (1 Passagier, 10 Beamte, 12 Arbeiter und 8 fremde Personen), 85 Ver- lezungen (2 Passagiere, 41 Beamte, 32 Arbeiter und 10 fremde Personen) und 7 Tödtungen bei beabsihtigtem Selbst- morde.

Faßt man sämmtlihe Verunglückungen von Personen ausschließlich der Selbstmorde zusammen, so ent- fallen auf:

A. Staatsbahnen und unterStaatsverwaltung stehende Privatbahnen (bei zusammen 16 749 km Be- triebslänge, 22700 km Geleislänge und 367 973 190 geför- derten Achskilometern) 102 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Obexschlesishe Bahn (26), die Badische Staatsbahn (15) und die Elsaß-Lothringishhen Bahnen (13); auch v erhält- nißmäßig, d. h. untex Berücksichtigung der geförderten Ahs- filometer und der im Betriebe gewesenen Geleislängen, sind die meisten Vexunglückungen auf den genannten drei Bahnen vorgekommen. A

B. Größere Privatbahnen mit je über 150km Be- triebslänge bei zusammen 10 616 km Betriebslänge, 13926 km Geleislänge und 234242071 geförderten Achskilometern 35 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Cöln- Mindener Bahn (14), die Nheinische Bahn 20 und die Helsise Ludwigsbahn (2); verhältnißmäßig find jedoch auf der Dels:Gnesener, Posen-Kreuzburger und Cöôln-Minde- ner Bahn die meisten Verunglü@&ungen vorgekommen.

C. Kleinere Privatbahnen mit je unter 150 km Betriebslänge (bei zusammen 1063 km Betriebslänge, 1136 km Geleislänge und 6 610 598 gesörderten Achskilometern) Oi und zwax auf der Dortmund - Gronau - Enscheder

ahn.

Von den im Ganzen beförderten 11 225 075 Reisenden wurde Einer getödtet und 3 verleßt (auf der Badischen Staatsbahn Einer getödtet und auf den Elsaß-Lothringischen Bahnen, der Magdeburg - Halberstädter und Dels - Gnesener Bahn je Einer verleßt.)

Von den int Betriebsdienste thätig gewesenen Beamten e von je 13 061 Einer getödtet und von je 2177 Einer verleßt.

__ Ein Verglei mit demselben Monate des Vorjahres er- giebt, unter Berülsichtigung der in beiden Zeitabschnitten geförd exten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Ge- leislängen, daß im Durchschnitt im Januar d. Js. bei 11 Bahnen mehr, bei 19 Bahnen weniger und in Summa ca. 9 Proz. weniger Verunglücungen vorgekommen sind, als in demselben Monate des Vorjahres,

Wird Jemand wegen qualifizirter Beleidigung aus 8. 186 des Strafgeseßbuches (wegen Behauptung verächt- lih machender, nicht erweislih wahrer Thatsachen) angeklagt, so darf dem Angeklagten, nah einem Erkenntniß des Reich s- gerihts, T1. Strassenats, vom 11. Februar 1880, der Be- weis der Wahrheit der beleidigenden Thatsache nicht damit abgeschnitten werden, daß der Richter annimmt, es liege jeden- falls eine nah 8. 185 St. G. B. strafbare einfache Beleidi- gung vor, so daß, abgesehen von der Anklage aus §. 186 Str. G. B., der Angeklagte aus §. 185 dess. zu bestrafen sei.

Der Bevcllmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich mecklenburg-s{werinsche Ober-Zolldirektor Oldenburg ist in Berlin eingetroffen und der Bevollmächtigte zum Bundesrath Königlich württembergishe Wirkliche Geheime Kriegsrath von Horion nach Stuttgart abgereist.

Der Spezial-Kommissarius, Regierungs-Affsessor Hell- weg zu Arnsberg ist an die Königlihe Regierung zu Wies- baden verseßt, und sind die bisher im Kollegium der König- lichen General-Kommission zu Münster beschäftigt gewesenen NRegierungs-Assessoren Freytag und Helfferich, Und zwar Ersterer in Siegen und Leßterer in Ärnsberg, als Spezial- Kommissarien stationirt.

s Die os Zeuner, Commandeur der 3, En Ó önli

Wieder abe ah stattung pexsönliher Meldungen S. M. Kanonenboot

mandant Korv.-Kpt. i eingetroffen. S

, Königsberg, 5. April. (T j 4 vinzial-Landt@g O S Se

12 Uhr, dur Sniali ten ist heute, Mittags von Horn, E Uen Kommissarius, Ober-Präsidencen

Posen, 4. April. Die inzi

tage des Großherzogthums Be Eau s Po -

geordneten wohnten heute früh unr 9 ne ben Golesuienfie

entwurf wegen Erhebung

lückungen von

„Alba troß“, 4 Geschüße, Kom- L, ist am 4. d. Mts. in Gibraltar

in der katholischen Pfarrkirhe a4 St. Mariam Magdalenam, bezw. in der evangelischen Kirché St. Pauli bei und versam: melten sich sodann um 12N/z Uhr Nachmittags in dem Sizungssaale des Ständehauses. S

Nachdem der Königliche Kommissarius , Ober-Präsident Günther durch eine Deputation benacrih:tigt worden war, daß der Provinzial-Landiag versammelt sei, begab sich derselbe in die Mitte der Versammlung und eröffnete den Provinzial Landtag mit folgender Ansprache:

„Hochgeehrte Herren! A

Nacdem Sie bei Ihrer leßten Versammlung nur einige b?son- ders dringende Geschäfte erledigt haben, wird der bevorstehende Pro- S Shre Thätigkeit in ausgedehnterem Maße in Anspruch nehmen.

Das Haus der Abgeordneten hat bei Berathung eines Antrages auf Annahme eincs Geseßentwurfs, betreffend die Vererbung der Landgüter in der Provinz Westfalen und in einigen rheinischen Kreisen, beschlossen, die Königliche Sta tsregierung zu ersuchen, au für die ütrigen Provinzen im Falle des Bedürfnisses Geseßentwürfe wegen Regelung der Intestaterbfolge in den Bauernböfen den beiden. Häusern des Landtages vorzulegen. Dem Allerhöchsten Propositions- defrete gemäß werden Sie zu erwägen haben, ob ein Bedürfniß in der angegebenen Richtung in der hiesigen Provinz hervortritt, und in welcher Art bejahendenfalls demselben abzuhelfen sein möchte. Eine bezügliche Vorlage wird Ihnen zugehen.

Der in dem Allerhôcsten Propositionsdekrete an Sie ergangenen Aufforderung zufolge werden Sie ferner, hohgeehrte Herren, mit einem Reglement, betreffend die Unterbringung verwahrloster Kinder, si zu besbäftigen haben. Nach §. 13 ves Gesezes vom 13. März. 1878 sind die näheren Bestimmungen über diesen den Kemmunal- verbänden übertragenen Verwaltungszweig dur besondere von den: Vertretern der Verbände zu erlassende Reglements zu treffen, welche in gewisscn Beziehungen der Ministerial-G:nehmigang unterliegen. Der Entwurf eines solchen Reglements wird Ihrer Beschlußnahme unterktreitet werden. E

Sodann wird Ihnen eine Vorlage wegen Gründung einer- Landeékultur-Rententank gemacht werden. Das Geseß vom 13. Mai 1879 giebt den Provinzialverbänden die Befugniß, zu bestimmten Zweckten Landeskultur-Rentenbanken zu errichten. Von Ihrer Ent- schließung wird es abhängen, ob eventuell in welhem Umsange eine- solhe Bank in der Provinz ins Leben treten soll.

Weitere Vorlagen betreffen die in dem Allerhöchsten Pro-- positionsdekrete bezeichneten und andere von Ihnen vorzunehmende Wablen, die Abänderung einiger Bestimmungen des Reglements für die Gre der Provinz Posen, die Errichtung einer Wiesenbau- \ch{ule für die Provinz, Abänderungen der für den Bau der Kunst- straßen geltenden Normativbestimmungen, die Benußung einiger: Provinzialchaussceen zur Anleguug von Sekundärbahnen, die Auf- stellung eines Inventariums der Baudenkmäler der Provinz, die Provinzial-Freistellen im Samariter-Ordensstift in Craschniß u. dgl. m.

Die Berichte über die Wirksamkeit der Provinzialständischen Verwaltungen werden Ihnen mit den nöthigen Ausweisen ebenfalls. vorgelegt werden. Sie werden daraus, wie ih annehmen darf, die Veberzeugung gewinnen, daß es Ihren Verwaltungs8organen ungeachtet der fih immer mehr steigernden Anforderungen an dieselben gelungen ist, ibren Aufgaben zu genügen. E Bei der Erledigung Jhrer hiernach recht umfassenden Geschäfte- Me L Sie, soweit es in Ihren Wünschen liegt, gern nach Kräften unterstüßen.

Indem ih noch bemerke, daß ein Allerhöchster Landtagsabschied- auf die beiden Immediatadressen des 20. Provinzial. Landtages, betref- fend die Revision der Gebäudesteuer-Veranlagung und die Einfüh- rung von Amtésizgeln für die Behörden der kommunalen Provinzial- verwaltung nicht zu ertheilen gewesen ist, überreihe ih Ihnen, N Landtags Marschall das Allerhöchste Propositionsdekret vom 27. März. v. I. und erkläre im Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs- den 21. Provinzial-Landtag des Großherzogthums Posen für eröffnet.“

Münster, 4. April. Heute Mittag 12 Uhr wurde der

auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers und Königs einberufene Landtag der Provinz Westfalen im Sißungssaale des hiesigen Ständehauses , nachdem zuvor die Mitglieder des Landtags dem im Dome ‘und in dex evangelishen Kirche ab- (n Gottesdienste beigewohnt hatten, durch den König- ichen Landtags-Kommissarius, Ober-Präsidenten von Kühl-- wetter, mittelji folgender Ansprache eröffnet : Hochgeehrte Herren!

Se. Majestät Unser Allergrädigster Kaiser und König hal die Einberufung des Provinzial-Landtags für Westfalen auf den heutigen Tag befohlen und mich zu Allerhöchstihrem Kommissarius, den bis- herigen Landtags-Marschall Freiherrn von Bodelshwingh-Plettenberg. zum Landtags-Marschall und den Freiherrn von Landéberg-Steinfurt zurn Vize-Marsckall ernannt. öIndem ih Sie, meine Herren, herzli{h willkommen heiße, gereicht es mir zur besonderen Freude, vor Ihnen aussprechen zu dürfen, daß die Verwaltung der Provinzialanstalten und des Vermögens der Provinz seit dem Zusammentritt des leßten Provinzial-Landtags mit anerkennen8werlher Sorgfalt und Einficht geführt worden und von den besten Erfolgen begleitet gewesen ist. Die den Provinzialständen. übertragene Selbstverwaltung hat fich bewährt. Die Schwierig- keiten, mit welchen jede neue Organisation nothwendigerweise zu An» fang verbunden ist, sind überwunden.

Im Wege der Verständigung sind die Bedenken beseitigt, wel{e den von Ihrem Auss{uß entworfenen Reglements sich entgegen- stellten, und leßtere werden, soweit sie niht bereits genehmigt find, Ihrer Genehmigung unterbreitet werden. In derselben - Weise is auch ermögliht worden, die Verwaltung der Provinzial-Feuersozietät in die provinzialständishe Verwaltung übergehen zu lassen und nicht minder derselben die Unterhaltung der Bezirksstraßen zu übertragen.

Jn le beiden Angelegenheiten werden Ihnen geeignete Vorlagen zugehen.

Ihres Ausschusses entwickelt und in lebendigftem Verständniß des großen Segens, den gute Kommunikationen mit \sich führen, nit nur für die Unterhaltung der Straßen Sorge getragen, sondern aub für die Vermehrung derselben dur reihlihe Subventionen der Kreise und Gemeinden gesorgt, soweit die der Provinz Üübertwiesenet Mittel reichten. Allgemein wird die Bereitwilligkeit zur Hülfe und die {nelle Erledigung der Unterstüßungsanträge gerühmt. Dennod bleibt now Viel zu thun übrig und manche Lüdke ist im Wegebau noch auszufüllen, daher dringend zu wünschen, daß der Unterstühung fonds durch erhdhete Zuschläge angemessen verstärkt werde. Aub dürfte die Crfahrung gelehrt haben, daß die in der ersten Organi sation vorgesehenen tehnishen Kräfte zu gering bemessen worden und daher einer Vermehrung bedürfen.

Die der Provinzialverwaltung anvertrauten Anstalten befinden sich durchweg im besten Zustande, erfreuen \ih der forgsamsten Pflege und verdienen theilweise Musteranstalten genannt zu werden, Den beiden Jrrenanstalten zu Marsberg und Lengerich is die dritte im ehemaligén Kloster Marienthal hinzugetreten, Ob dem Bedürfniß dadurch auf die Dauer abgeholfen wird, steht dahin. Sollte eine weitere Vermehrung nothwendig werden, \o dürfte in Erwägung iu ziehen fein, ob dieselbe blos quantitativ zu bewirken oder ob nit besser eine Spezialisirung einzutreten habe, indem für - Blödsinnige, Epikeptishe, Cretins 2c. eine eigene Anstalt hergestellt wird, die eigentlihen Irrenanstalten aber dadur erleichtert werden.

Die Taubstummenanstalten haben \ich dur reiblicheren Zufluß an Taubstummen und an Mitteln sehr gehoben. J erinnere an ne erige Jon B e ano im Betrage von 1000 A

rung von Freiftellen aus Veranla ozei Shrcr Maje täten. . fung der Goldenen Hoch ir die Unterbringung{verwahrlof\ter Kinder, soweit das Geseh vom 13. März 1878 dieselbe als Pflicht den Dec e Ne ufs

Eine ganz hervorragende Thätigkeit hat die Wegekotnmission