1880 / 89 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Apr 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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onspreis sür den Raum einec Druckzeile 30 3)

Bm.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem ihts:RNath Siemens zu Celle den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem ordentlichen Professor Dr. Nesselmann an der Universität zu Königs- berg, dem Provinzial:Schulrath Fürstenau zu Berkin, dem Landrath von Seydewiß zu Bitterfeld, dem Justiz-Rath Hassensitein zu Gumbinnen, dem Domänen-Rath Beck- mann zu Peine, dem Rechnungs-Rath Lind zu Fürstenwalde, bisher zu Rüdersdorf, dem pensionirten Kreisgerichts-Sekretär, Kassen-Kontroleur und Sportelrevisor Rie zu Heydekrug und dem pensionirten Steuereinnehmer Kollwiß zu Egeln im Kreise Wanzleben den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Pfarrer Dr. Beising zu Essen den Königlichen Kronen- Orden dritter Klasse; dem Her L Arenbergischen Forsikassen- Rendanten Breucker zu Recklinghausen den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; sowie dem Seminardiener Jo - ame Franke zu Ed und dem Fabrikarbeiter riedrich Drewes zu Einbeck das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Dentsches Neich.

Der Postinspektor Unger und der General-Posikassen- E Geisler in Berlin sind & Geheimen expediren- den Sekretär und Kalkulatoren im Reichs-Postamte ernannt.

Flaggenatteste sind ertheilt worden : 1) vom Kaiserlihen Konsulat zu Liverpool vom 15.

Berlin, Donnerstag,

v. M. dem im 1869, in Bat (Staat Maine, V. St. v. A.) erbauten , unter der Flagge der Vereinig S von Amerika getegeemen Vollshif} „Camelia“ Früher „Genevieve Striäland“) von 1336,16 Register- S Ladun eit, und 2) vom Kaiserlichen General-Konsulat zu London am 27.

v. Mts. dem im Jahre 1864 in Liverpool erbauten, bisher unter britischer Flagge l iss gur en eisernen Vollschif „Rajah“ von 1257,76 Negister-:Tons Ladungsfähigkeit nah dem Ueber- gange beider Schiffe in das ausscliezlihe Eigenthum des emishen Staatsangehörigen Diedrih Schilling zu Bremen, welhcr Bremen zum Heimathshafen derselben gewählt hat.

Königreich Preufic2

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruk;t : den außerordentlihen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu Göttingen Dr. Adalbert Bez- enberger zum ordentlichen Professor in der philosophischen fultät der Universität zu Königsberg zu ernennen ; und die Wahl des bisherigen Rektors, Professors Dr. Karl Wilhelm Unverzagkt, zum Direktor der Realschule zweiter Ordnung in Wiesbaden zu bestätigen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Gerichts-Assessor Solbri g in Exin zum Amtsrichter zu ernennen. ¡

Ministerium der geisilihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Die ordentlichen Lehrer Dr. Osfar Guttmann am Gymnafium zu Ratibor, Ehlers, Dr. Scheer und Jsrael an der Realschule 1]. Ordnung in Hanau sind zu Oberlehrern ernannt worden.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Dr. juris Karl Nikolaus Berg zu Frankfurt a. M. T E Notar im Bezirk des Ober:Landes- gerihts zu Frank a. M., mit Ausnahme der Hohen- llernshen Lande, unter Anweisung seines Wohnsitzes in anksurt a. M., ernannt wörden.

Nightamtlißes. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 15. April. Se. Kaiser und Kön ig fun gilia A I Dtr in Begleitung de: Königlichen Prin Mes zu ad ors iy Regiment zur Feier vor Jahren l i Hans chims von Jieten unter die De mera R hatte. Um 11/, U en Se. Majestät na Berlin zurück. „Heute hörten Se. Majestät den Vortrag des Chefs des

Militär-K , Generals von Albedyll.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin be- brs „oem me Ege T ting in L bends onte-Concert Ö- niglihen Kapelle anwesend, I

mittel das Bietensje Qujaren- ;

4 E: Alle Pest-Anstalten nehmen Bestellung a Ds h ( E L für Berlin ayßer den Post-Arftalten auch die Expe- | Tai dition: §SW. Wilhelmstr. Nr. 32, l

e Éin Ge mente M

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern Vormittag dem Bataillons-Erer- ieren auf dem Tempelhofer Felde bei, empfing gegen 12 Uhr den Ge imen Ober-Baurath Herrmann sowie den Geheimen Ober- Fu iz-Rath Starke und demnächst den Wirklichen Gehzimen ath von Schuhmann. z

Nachmittags 4!/z Uhr begab Sich Se. Kaiserliche Hoheit mit dem Kaiserlichen Extrazuge der Lehrter Bahn zum Reiter- fest des R Husaren-Regiments (Zietensche Husaren) Nr. 3 nach Rathenow.

__— Jn der am 14. d. M. unier dem Vorsiße des Staats3- Ministers Hofmann abgehaltenen Sißung des Bundesraths erfolgte die Ueberweisung der Vorlagen, betreffend: a. den Stand der französishen Kriegskosten-Eritshädigung, b. die all- gemeine Rechnung über den Reichshaushalt für 1875, an die zuständigen Ausschüsse, während - bezüg- lih eines Antrages Preußens auf Revision und Vervollständigung der Geschäftsordnung des Bundesraths vom 27. Februar 1871 bes{chlossen wurde, die Berathung ohne vor- herige Verweisung an einen Auss{huß im Plenun, und zwar in doppelter Lefung stattfinden zu lassen. Zugleich wurden die mit den Funktionen der Neseretrten zu betrauenden Mit- glieder gewählt. j

Die Versammlung ertheilte hiernächst, nach dem Gutachten der berihtenden Ausschüsse, den Geseßeniwürfen wegen Ab- änderung des Art. 4 des Münzgeseßes und wegen Unter-

stüßung der Deutschen Seehandelsgesell\ die Zustimmung und genehmi, , einen fi , I Ee L e I TNEE zut 5 f bestimmte von 50 Millionen Lark auf

40 Millionen Mark herabgeieht wird. Séhließlih wur ommissarien zur Berathung von Vorlagen im Reichstage ernannt und über die geshäsUliche

Behandlung der neuerdings eingegangenen Petitionen Be- stimmung getroffen.

Jm meiterecn Verlaufe der gestrigen (29. Sißung nahm der Neichstag den mündlichen Bericht der Petitions- kommission über Petitionen entgegen. Die Petitionen der Gemeinden Rheinhessens, im Auftrage der Großherzoglich hes- sishen Bürgermeisterei Je Bingen, und der Gemeinden Rüdes- heim, Geisenheim, Winkel, Johannisberg 2c. im Rheingau, das Verbot der Einfuhr bewurzelter Gewächse aus dem Auslande und das Verbringen von Neben und Rebtheiken, aus- \{ließlich der Trauben, über die Grenzen des Gemeindebezirks betreffend, beantragte die Peiiticnskommission dur ihren Be- rihterstatter ei von Lerchenfeld, dem Herrn Reichs- kanzler mit dem Ersu zu überweisen :

1) zu veranlassen, daß ähnliche Bestimmungen wie die des preußt- sen Geseteë vom 27. Februar 1878 für tas ganze Reich erlassen werden ; 2) Maßregeln zu treffen in Bezug au den Versandt von Rebea (Vlindkolz oder fog. Schnittlinge oder ganz besonders Wurzelreben) durch Handelegärtnereien, Reb-, Baum- und Pflanz- s{ulen, und 3) in Erwägung zu ziehen, ob etwa zum Scuy des deutsh n Weinbaues und zur Verhütung der intecrnen Verschlep- pung der Reblaus, atgesehen von der sofortigen Ausführung der internationalen Konvention, weitere Beschränkungen des Rcben- versandts im Inlande in Aaësicht zu nehmen seien.

Die Abgg. Dr. Schulze, Dr. Thilenius und Dr. Schröder beantragten, an die Stelle der Nr. 3 des Kommissionsantrages die folgende zu segen: h :

„ferner im Wege der Neich2geseßgebung den Verkehr mit Reben und Rebentheilen, auss{ließlich der Tranben, in denjenigen Gegen- den des Deutschen Reiches, in denen Weinbau getrieben wird, zu untersagen und das Pet Ia HGA mit angemessener Strafe zu belegen. Unter Weinbau wird die Költur von Reben zum Behufe der Weinbercifung verstanden. Die bezirkêweise Abgrenzung der dem Verbot zu unterstellenden Wéinbandistrikte wird durch die be- treffenden Lantesregierungen bestimmt.“

Der Abg. Dr. Schröder (Frieoberg) beantragte, außerdem in Nr. 1 statt „für das ganze Reich“ zu sagen: „in den ein- elnen Bundesstaaten“. Der Antragsteller führte aus, daß ein Vorschlag sahlich keine Abweihung von dem Kommis-

onsantrag enthalte. Die Kompetenz des Reiches, tie übrigens hon bard das Reichsgeseß von 1875 festgestellt sei, solle niht in Frage gestellt werden. Die von der Kommission hlagene Fassung könnte den Jrrthum erwecken, als ob es um ein Reichsgeseß handle, während doch die Peti- tionsfommission selbsi nur landeëgeseßgeberishe Maßregeln erwarte. preußishen Beispiele seien {on einige Einzelstaaten gefolgt, Pie und Baden. Die preußischen pay new rung theils ry irg en der bekannten infer- nationalen Konvention, theils hätten fie auch einen Schuß im R des Landes schaffen wollen. Die dadurch entstehenden en fielen den ten zur Last, deshalb sei sein An- lrag zu empfehlen. er habe das Reichegeseß von 1875 Cesar der mangelhaften A a me nit erwarteten gig ges denn die Reichskommissare seien erlahmt, weil sie bei den Einzel aten kein ung gefunden k: Die Einzelstaaten seien in ihrem În

tten

eigenen Jnteresse in folden Sachen intensiver thätig als diejenigen, die von au n geschidt würden. Daß der die Meiitioaeiena nit

Antrag in Frage stelle, beweise wohl der Umstand, daß er, der Antrag-

den 15. April, Abends.

steller, auch den Antrag Thilenius mit unterzeichnet habe. Der Abg. Dr. Buhl erklärte, er müsse gestehen, daß er immer mit einer gewissen Befangenheit in dieser Angelegenheit hier im Hause das Wort ergreife. Denn die ganze Sache be do für den größten Theil Deutschlands nur ein ent- erntes Jnterésse und, er glaute, der Name des gefährlichen Feindes, mit dem man es hier zu thun habe, trage manches dazu bei, um die Besorgnisse adzushwähen. Bedenke man aber, daß Frankreih von einem Besiß von 15 Milliarden Franken an Weinbergen s{chon über 4 Milliarden im Jahre 1877 durch dieses verheerende Jnsekt verloren habe, daß dort alle Hülfsmittel wirkungslos geblieben seien, daß die Krankheit unaufhaltsam Fortgang nehme, daß Frankrei, von der Noth gedrängt, seine vortrefflichen Traubensorten mit den viel werthloseren amerikanischen, die im deutschen Klima überhaupt nit reisten , hätte erseßen müssen, und wenn man ferner bedenke, daß in Deutschland zwei Millionen Menschen mit ihrer Existenz am Weintau figen so glaube er, daß man die Bemühungen, die man ier angestellt babe, niht zu bereuen haben würde. Leider glaubten noch Viele, die Krankheit in Bres selber sei nit die Folge der Reblqus und das deutsche Klima \{ühe Deutschland vor dieser Gefahr. Er halte sich für verpflichtet, diese beiden Ansichten in erster Linie zu bekämpfen. Jn erster Linie habe der von den kompetentesten Sachverständigen be- suchte Kongreß zu Lausanne einstimmig sein Votum dahin ausge- sprochen, daß dieReblaus, aus Amerika eingeshleppt, die ursprüng- liche und alleinige Ursache der na ihr benannten Krankheit sei, und zweitens daß die mehr nördliche Lage die Krankheit zwar ausbalte, ihre Verbreitung aber do mt hindere. Es fei 0 ih anerkannt, daß die Gefahr in Deutschland s langsamer fortshreite, daß ihr Schlußerfolg aber derselbe ei wie in irgend einem der bis!

her infizirten Länder. Zu die- sen Erfahrungen kämen die in Kloster:Neuburg gemachten dinau, wo unter analogen Verhältnissen wie am die e e troy der besten Pflege zerstört worden seien. Er sell Selegenheit gehabt, im oberen Rhonecthale eine derartige. Jnfektion zu beobachten, decen Anfänge auf 8 bis 10 Jahre zurückverlegt werden müßten. Die Entwickelun sei anfangs eine langsame, aber doch stetig sortférel tende gewesen, so daß man hätte genau berechnen kön- nen, daß in wenigen Jahren von diesen über 100 Hek- taren großen Weinbergen fein Stock mehr existiren würde. Aus den Verhandlungen des Kongresses sei es zur Evidenz klar geworden, daß die Gefahr in Deutschland as lang- [nan fortschreite, aber daß Deutschland doch scließlich der- elbe Zustand drohe, der sih jeßt in Frankreih vorfände. Aus der Denkschrist, welche die Reichsregierung über die Ver- breitung der Kranlheit e zusammenstellen lassen, ersehe man, daß an einigen Stellen die Krankheit {on jeyt eine ebenso rasche Entwickelung genommen habe, wie in rank- reih. Man habe darin ein Beispiel davon, was das Schick- sal des deutshen Weinbaues sein würde, wenn die Krankheit einmal festen Fuß gefaßt habe. Mit dem Antrag Schröder sei er nicht einverstanden. Was für Mittel habe raue 1 kanzler, um in die Gesehgebung der Einzelstaaten wirksam ein- greifen fu können? Es seien in Deutschland 20 Jnfektionzherde nachgewiesen, denen Meer nur ein rasches und energisches DUrgeoN von Erfolg sein könne. Der Antrag S@röder würde nur ein langsames und lückenhaftes Ta n ermög- li fönnen. Er bitte daher, an dessen Stelle die Kommissions- chlüfse zu 1 und 2 anzunehmen. Der Nr. 3 der Kom- missionsbeschlüsse gegenüber müsse er das Bedenken geltend machen, daß die preußischen Bestimmungen nicht weit genug ingen. Obwohl beispielsweise in Erfurt di: gefährlichsten Jufettionsherde vorhanden seien, sei man daselbst doch nit einem ernergishen Verbot des Rebenhandels geschritten. Die durchgreifendste Maßregel bestche darin, daß man den Rebenverfandt in Deutschland überhaupt, oder doch wenigstens nach den weinbautreibenden Kreisen , wie es der Antrag Schulze (Delißsh) vorschlage, verbiete. Er bitte daher, den leßtgedahten Antrag anzunehmen.

Der Abg. Ackermann brachte eine Petition von 30 säch- sischen Men zur Sprache, welche sih gegen die- jenige Bestimmung der internationalen Reblauskonvention wende, in welcher festgeseßt werde, daß alle Pflanzen ohne Ausnahme beim Versandt verpackt und die Wurzeln durhaus von Erde frei sein sollten. Die deutsche R am abe v versende Ziergewächse, wie Azaleen, Kamelien, Rhododendrons 2c. in Massen in das Ausland; die Pflanzen müßten aber an ihren Wurzeln etwas Erde behalten, da sie sonst eingingen. Jene Beslimmung durchführen heiße aljo nihts Anderes, als die deutshe Gärtner verhindern, jene TRnNE weiter zu kultiviren und in das Aus- land zu senden. Jn Anbetracht dieser besonderen Verhältnisse hätte er gern gesehen, daß die Petition dem Reichskanzler zur „Berücksichtigung“ überwiesen würde, er begnüge si jedoch mit dem Votum der Kommission zur ¿Ems . Komme die Reblaus nur an Reben vor und an den Wurzeln anderer Pflanzen niht welche wissenschaftliche Frage noch nit ent- [ien sei dann könne dem Antrag der Petenten ohne

deiteres gewillfahrt werden; zeige sich das Gegentheil, #o

müßten Vorkehrungen getroffen werden, welche es ermöglihten,