1880 / 125 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Felde, während Jhre Kaiserlihe Hoheit mit den Prin- iten Töchlern bis Berlin fuhren und Sich von dort zu Pagen nah dem Paradeplaß begaben.

Nachmittags empfingen die Höchsten Herrschaften den neu | nannten rumänischen Gesandten Hrn. Varnav Liteano und | hte Königliche Hoheit die Kronprinzessin hierauf den Kaiser- | j russishen Botschafter und Frau von Sabouroff. | “Um 4 Uhr nahmen Jhre Kaiserlihen und Königlichen

goheiten an dem Paradediner Theil. Se. Kaiserliche Hoheit | johnte der Vorstellung im Opernhause bei und kehrte um | q Uhr nah der Wildparkstation zurü.

Am Sonntag Nachmittag um 3 Uhr fand bei Zhren saiserlihen und Königlichen Hoheiten im Neuen Palais ein | Fiter statt, an welchem Se. Majestät der Kaiser und König,

ée, Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen, Se.

sniglihe Hoheit der Prinz Wilhelm, Shre Königliche Hoheit je Erbprinzessin und Se. Hoheit der Erbprinz von Sachsen-

Meiningen theilnahmen. h

Heute wohnte Jhre Kaiserlihen Hoheiten der Parade im | {ysigarten 28 ie, nahmen an dem Frühstü> im Stadtshloß

f Mittags um 1 Uhr 23 Minuten begab Sich Se. Kaiser-

sje Hoheit der Kronprinz zur Besichtigung der flandwirth- | {aflihen Ausstellung nah Magdeburg, von wo heute Abend | 1h die Rückkehr erfolgen soll.

| Am 29. d. M. fanden, unter dem Vorsiße des Staats- ' Ministers Hofmann , zwei Plenarsißzungen des Bundes - | raths stait. i | 4 der Vormittagssizung wurde die erste Berathung iber die Dienstvorschriften, betreffend die Be- | seuetung des Tabaks, sowie der Regulative für die \iedaulagen von unversteuertem inländishem Taba und für die Kreditirung der Tabaks- (Gevihtösteuer, fortgeseßt und zu Ende gesührt. Die Fiensivorshristen und das Niederlage-Regulativ wurden sjort auh in zweiter Berathung festgestellt, während be- | jiglih des Kredit-Regulativs die zweite Berathung vor- kjelen blieb, z i | Fn dex folgenden Sißung gelangten die Bestim- | ningen für die am 1. Dezember- d. F. vorzunehmende Lolkszählung zur “Berathung. Berichterstatter war her Staatsrath Freiherr von Spigzemberg. Es wurde hishlossen, die von einer Konferenz der Vorstände beutsher statistisher Centralstellen gemachten Vorschläge wegen Ausdehnung der Volkszählung auf die Bemannung der in ausländishen Häfen befindlihen deutshen Seeschiffe, wegen Ermittelung der zu Wohnzwe>en bestimmten unbe- wohnten Gebäude und der von den einzelnen Haushaltungen landwirth\{hastlih benußten Flächen, sowie den Antrag auf Verbindung einer Vielzählung mit der Bevölkerungsaufnahme nit zu genehmigen. Im Uebrigen wurden die Bestim- mungen über die Vollszählung nah den Vorschlägen der ge- doien Konserenz in erster und zweiter Lesung festgestellt. „Auf den Vortrag des Minister-Residenten Dr. Krüger ertlärte bie Versammlung si< damit einverstanden, daß auf der Grundlage eines von dem Präsidium vorgelegten Ent- wurfes cine Jusabakte zur „Sciffahrtsakte für die Donaumündungen“ zwischen Deutschland und den übri-

A Donaukommissson vertretenen Möchten abgesWlos-

Veiter wurde noH über das Pensionsverkhältniß eines Alittenlehrers Beschluß gefaßt und Über die geschäftliche Waidlung der ‘neuerdings eingegangenen Petitionen Be- sing getroffen.

Der Shlußbericht über die vorgestrige Sizung des Uu der Abgeordneten befindet si< in der Ersten ge.

Fn der heutigen (76.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Jnnern Graf zu Eilenburg Und mehrere Kommissarien beiwohnten, trat das Haus sud iner kurzen, auf die Geschäftsordnung bezüglichen Debatte 11 bie zweite Berathung des Geseßentwurfs zur Abänderung und Cigänjung des Geseßes, betr. die Verfassung der Ver- valtungsgerihte und das Verwaltungstreitver- [chren vom 3. Juli 1875 und Einführung desselben n dem gesammten Umfang der Monarchie.

h l 3.97 wurde ein Antrag des Abg. Richter, nah welchem {l dtsißende des Verwaltungsgerihts von seinen vorläu-

#1 Vesdeiden dem Plenum Kenntniß geben sollte, und

Wim der Minister des Jnnern bekämpfte, abgelehnt. Jm n vurde die Vorlage nach kurzer Debatte mit einer Whtlihen redaktionellen Aenderung im $8. 31 unverändert pugelen, Es de die dritte Berathung des Geseßent- |Y 1, br. die Organisation der allgemeinen | *tverwaltung. ü 8. 7 wurde Miaiber Antrag des Abg. von Lieber- | Min angenommen : j Haus der Abgeordneten wolle beschließen : lten gu F. 7, Absaß 2, Zeile 4 statt der Worte „des öffent- V ets“ zu seßen: „aus dem öffentliben Recht“. n Silusse des Blattes dauerte die Berathung fort.

—, dür die Zeit vom 1. April bis zum Schlusse des (nail 1880 sind im Reiche an Einnahmen \hastizz Mtkreditirten Beträge) aus Zöllen und gemein- tnèn (ver i trbrauhssteuern sowie anderen Einnah- otjahres) g int der Einnahme in demselben Zeitraum des E 8/3090 AlsGreibung gelangt: Zölle 11 327 858 M 104621 0) E Rübenzu>ersteuer 4386 508 ), Sahsteuer 2 143 237 M (— 46681 M),

E Tee d Se R 913 M), ebergang3abgaben von R 8854 4 (+ 1953 6), Brausteuer 1 931 286 6 30 ¿207 Uebergangsabgaben von Bier 74863 ilfurte #), Summe 12153046 # (+ 571178 4), Ii gggueempel 66 924 6 (— 3636 46) , Wedhselstempel- hne 81 M (+ 37160 M), Reichs-Post- und Tele- Éin pa Ung 10 873 697 6 (+ 811 952 M), Reihs- Sg erwaltung 3 043 200 6 (+ 95 055 A6). Die zur tine und cangte Jst - Einnahme abzüglih der Bonifika- ille g6gy eerwaltungskosten betrug bis Ende April 1880: 983 685 897 6 (—- 1562958 M6), Rübenzu>ersteuer + 96g (F 624422 6), Salzsteuer 3 074 062 M tatntwei 6), Tabaksteuer 96 330 #4 (— 5707 M), 2680 189 steuer und Uébergangsabgabe von Branntwein gabe E dite 337 773 M), Biailsäiter und Uebergangs- n Bier 1705 340 “4 (— 30633 M), Summe

25 407 503 6 (— 823 049 6), Spielkartenstempel (einschließ: lih der Nalsteuer) 102 617 # (— 118 848 #6).

Die Novelle vom Jahre 1876 zu dem Deutschen Strafgesezbu<h hat sowohl das Sich-Erbieten zu einem Verbrechen als auch die Annahme eines solchen Erbietens unter Strafe gestellt. Fn Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgeriht, Ill. Strafsenat, dur< Erkenntniß vom 31. März d. F. ausgesprochen, daß die ernstlihe Annahme eines Sich-Erbietens zu einem Verbrechen straflos bleibt, wenn das Erbieten nicht ernstlih gemeint ist.

Der General-Licutenant von Tilly, Direktor des Departements für das Jnvalidenwesen im Kriegs-Minijterium, hat si in dienstlihen Angelegenheiten na< Stolp und Carls- hafen begeben.

Der Archiv-Sekretär Oberlehrer a. D. Dr. phil, Ger ß in Hannover is gestorben.

S. M. Korvette „Freya“, 8 Geschüße, Kommandant Korv. Kapt. von Hippel, it am 6. Mai von Pánama nah Hongkong in See gegangen.

Baden. Karlsruhe, 28. Mai. (Karlsr. Ztg.) Zhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Groß- herzogin, sowie Jhre Großherzogl. Hoh. die Prinzessin Victoria haben gestern Nahmittag Freiburg verlassen, um in die Residenz zurü>zukehren. Die Großherzogin begab si< unterwegs von Dos aus zum Besuch Jhrer Majestät der Kaiserin nah Baden-Baden, von wo die Hohe Frau erst Nachts gegen 12 Uhr hier eintraf, während die Ankunft des Großherzogs Und der Prinzessin Victoria bereits um halb 8 Uhr Abends stattgefunden hatte.

Sachsen - Weimar - Eisena<h. Eisenach, 27. Mai.

Dr. F.) Heute trat hierselbst die deutsche evangelische irhenkonferenz zusammen und begann nah einem feierlihen Gottesdienst auf der Wartburg, bei welchem der Ober-Hofprediger Teihmüller die Predigt hielt, ihre Verhand- lungen in einem ihr zur Verfügung gestellten Saale des Großherzoglihen Schlosses. Deputirt zu denselben sind für Preußen (ältere Lande): Ober-Konsistorial-Rath Prof. Dr. Dorner, Ober-Konsistorial-Rath Propst Or. Frhr. von der Gols, Ober-Konsistorial-Rath Schmidt aus Berlin; Preußen (neue Lande): General-Superintendent Martin aus Cassel, General:Superintendent Godt aus Schleswig und ordentlicher Professor der Rechte Geheimer Justiz-Rath Dr. Dove aus Göttingen; Desterreih: geistliher Rath Helv. Conf. Dr. Hermann von -Tardy aus Wien; Königreih Sachsen : Vize- Präsident des evangelisch : lutherischen Landeskon- sistoriums Ober-Hofprediger Dr. Kohlshütter ‘und Ober-Kon- sislorial-Rath von Berleps<h aus Dresden; Württemberg : Vize-Direktor von Schi>khardt und Prälat Dr. von Müller aus Stultgart; Baden: Prälat Doll aus Karlsruhe; Groß- herzogthum Hessen: Ober-Konsistorial-Rath Dr. Linß aus Darmstadt; Braunschweig: Konsistorial-Vize-Präsident Abt Dr, Ernesti aus Wolfenbüttel; Großherzogthum Sachsen : Staatsrath Vollert und Geh. Kirchenrath Dr. Hesse; Groß- herzogthum Mecklenburg-Streliß: Superintendent und Kon- sistorial:Nath Dr. Ohl aus Neustreliß; Sachsen-Meiningen: Ober-Kirchenrath Graf aus Schalkau; Oldenburg: Vorstand des Ober-Kirchenraths Ober-Landesgerihts-Rath Schomann

aus Oldenburg; Anhalt: Konsistorial- Rath, _Super- intendent und Obex - Hofprediger Ern Teichmüller aus Dessau; S@warzburg-Rudolstadt: General-Super-

intendent und Hofprediger Dr. Trautvetter aus Rudol- stadt; S@hwarzburg-Sondershausen: Ober: Konsistorial-Rat Drenkmann aus Arnstadt; Reuß j. L.: Loße aus Gera; Lübe>: Pastor Dr. Lindenberg, Senior des Ministeriums; Hamburg: Hauptpastor Dr. Calinich; Bremen: Domprediger Fri>höffer. Zum Vorsißenden wurde Abt Dr. Exnesti, zum stellvertretenden Vorsißenden Ober- Konsistorial-Rath Schmidt erwählt. Die wichtigsten Gegen- stände der Berathung sind der von einer Kommission aus- gearbeitete Entwurf eines evangelischen Gesang- und Gebet- buchs für das deutsche Kriegsheer und ferner die Vorbereitung statistisher Ermittelungen über die kirhlihen Einrichtungen und die Bewegung des kirchlichen Lebens in den deutschen Landeskirchen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 28, Mai. Dem „Pest. L.“ wird von hier berih:et: Das von der bulgarischen Regierung der Kammer in Sophia vorgelegte Naturalisations- geses hat zu einer weitläufigen diplomatischen Aktion geführt. Dieses Geseß behandelt bekanntermaßen die Rumänien, Serbien und der Türkei gehörigen bulgarischen Gebiete auf dem Stand- punkte vollständiger Gleichheit mit dem bulgarishen Boden selbst. Die Bulgaren aus der Dobrudscha und Altserbien er- halten dur< die einfache Thatsache der Uebersiedeluúng nah dem Fürstenthum Bulgarien die Naturalisation in demselben. Sie fallen also ni<t unter das allgemeine Naturali- sationsgeseg. Mit Recht sieht die rumänische Regic- rung in diesem Geseyze eine Aufforderung zur Emi- gration ihrer bulgarischen Unterthanen in der Dobrudscha und die Aufhebung oder wenigstens die Umgehung der landes- fürstlichen Rechte. Der Vertreter Serbiens hat bereits Anlaß genommen, in Sophia gegen diesen Geseßesvorschlag formell zu protestiren. Das Gleiche dürfte au< der Vertreter Ru- mäniens thun. Die Großmächte, welhe um ein Votum in dieser Angelegenheit angegangen wurden, haben si gleichfalls veranlaßt gesehen, Einsprache zu erheben gegen einen Vor- gang, welcher dem Geiste und Sinne des Berliner Vertrages vollständig widerspriht. Thatsählih haben die Vertreter Oesterreih-:Ungarns, Frankreihs und was besonders be- merkenswerth ersheinen mag au< Englands bei der bul- garishen Regierung in diesem Sinne ihre Stimme erhoben. Wie die „Presse“ meldet, soll der ungarische Reichstag nah den Jntentionen der L in dieser Session nebst dem Geseßentwurfe über den nfauf dex Theiß- Eisenbahn und wahrscheinlih auch der Vorlage der Regnicolar- Deputation in Angelegenheit des ungarish - kfroatishen Aus- gleihs nur noch die bereits vorgelegten drei Eisenbahngeseß- entwürfe Budapest - Semlin, Doberlin - Sissek und Sissek- Karlstädt und den Zu>ersteuer - Geseßentwurf erledigen, \o daß die Session am 8., spätestens 10. Juni geschlossen werden dürste. Î

Prag, 28. Mai. Kronprinz Erzherzog Rudolph is heute Morgen hier eingetroffen. Nach dem von dem heu- tigen „Prager Abendblatt“ veröffentlihten Programm wird der Aufenthalt Sr. Majestät des Kaisers in Böhmen

neun Tage dauern.

Kirchenrath Ernst

Lemberg, 29. Mai. Wie der „Slowo“ ankündigt, wird

der Nuthenenklub im Landtage einen Antrag auf Durch-

führung der sprahlihen Gleihberehtigung in Ga- lizien einbringen. Laibach, 28. Mai. (Pr.) Die slovenis<hen Partei-

führer haben si< dahin geeinigt, vorläufig keine weiteren An- forderungen in der Sprachen frage zu stellen; desgleichen wurde der Plan fallen gelassen, den Landtag unmittelbar na< seiner Eröffnung unter Einbringung eines Protestes zu verlassen, in welchem der seiner Majorität nah verfassungs- treue Landtag unter Hinweis auf das Ergebniß der lebten Reichsrathswahlen als ein den Wünschen der Wählerschaft widersprechender Vertretungskörper bezeichnet werden sollte.

Pest, 29. Mai. (W T. B.) Jm Unterhause ist heute von der Regierung ein Geseßentwurf, betreffend die Ermächtigung zum Bau größerer Objekte der Eisenbahnlinie Pest-Semlin eingebra<t worden.

Ragusa, 28. Mai. (Pr.) Die montenegrinisc<e Regierung hat in Bezug auf die von der Pforte vorge- shlagene internationale Enquete-Kommission über die Vorgänge an der montenegrinish-albanesishen Grenze eine Cirkularnote an die bei ihr beglaubigten Vertreter der fremden Mächte gerichtet, deren Fnhalt Folgen- des besagt: „Die beständigen Jutriguen und das ganze Vor- gehen der türkishen Behörden ließen keinen Zweifel über die eigentlichen Absichten der Pforte obwalten, welche dur< diesen neuerlihen Vorschlag nur Zeit zu ge- winnen suche, um die Älbanesen besser zu organi- siren und den gegenwärtigen Stand der Dinge zu verlängern, um Montenegro neue ernste Verlegenheiten zu bereiten oder dessen Geduld zu ershöpfen. Die Großmächte werden daher einsehen, daß es si< ni<t mehr um die übrigens genügend festgestellte Art und Weise der Räumung handle, sondern um die offenkundige Theilnahme der türkischen Behörden und einer türkischen Provinz an einem gegen Montenegro begonnenen Kampse. Die Fürstliche Regierung hoffe daher, daß Europa endlich einer Situation ein Ende machen werde, welche dur die Flloyalität der türkischen Behörden si zu einer so ernsten gestaltet habe.“

Schweiz. Bern, W. Mai. Der Bundes rath hat in den leßten Tagen ein Regulativ über die Einrichtung und den Betrieb ‘von Fabriken, welhe Zündhölzchen mit explosiven Bestandtheilen herstellen, erlassen. Das Budget für An- schaffung von Kriegsmaterial im Jahre 1881 is auf 1 650 056 Fr. festgestellt. Seit dem 26. ist der Große Rath des Kantons Bern wieder beisammen. Eine der Haupttraktanden, die Frage der Verfassungsrevision, hat der- selbe bis zur nächsten Session zu verschieben beschlossen, weil der Regierungs-Rath dieselbe no< nicht hinlänglich vorbe- rathen hat. :

Mai D B) D große Rath von Bern hat behufs Konvertirung aller früheren Anleihen ein- stimmig die Aufnahme einer 4prozentigen Anleihe im Be- trage von 34 Millionen beschlossen. Der Cours soll nit unter 96 und die ganze Anleihe von 1885 ab binnen 55 Jahren rüdzahlbar sein.

Dem „Urner Wochenbl.“ wurde unlängst von Göschenen geschrieben :

„Im Gotthardtunnel we>t die sogenannte blähende Stre>ke

neuerdings ernstliche Besorgnisse. Man hat nämlich gehofft, mit einer Granitwölbung von zwei Meter Die dem Nawbstoßen des weichen Gesteins wirksam Einhalt zu thun. Nun treten aber wieder Anzeichen hervor, die befürhten lassen, daß die Widerstandskrafi der Grantt- wölbung in Välde bre{en werd. Zwar ist noh nichts eingedrü{t und die Wölbung anscheinend - intaft; allein eizzelne Steine sind gespalteu und tragen scmit Anzeichen, daß fe in die Länge niht mehr zu halten vermögen. Man zerbriht s< in tee nischen Kreisen den Kopf, um ein neues Mittel zu ersinnen, eine dauerhafte, allem Dru> E Wölbung machen zu können. Die Einen meineo, eine Eisenwélbung wäre stark genug, während die Anderen an jedem Mittel verzweifeln und keinen anderen Ausweg wissen, als eine Seitenbohrung, eine Kurve, die diese blähende Stelle einfa< umgehen würde. Man sagt, es sei dies speziell die Ansicht des Geologen Stapf; verbürgen kann man es aber ni<t. Immerhin sind die erwähnten Erscheinungen im Tunnel höchst bedenkli< und können unter Umständen die Inbetriebseßung tesseiben no< lange hinauss\cieben.“

Im „Vaterland“ findet si< nun über den Saqh- verhalt folgende authentis<he Mittheilung:

«Die Rekonftruktion der zerstörten Mauerung zwi|<hen 2766 und 2838 auf der Nordseite des Gotthard - Tunnels ist seit dem Monat September des abgelaufenen Jahres in Ausführung begriffen und wird von beiden Enden aus nah der Mitte der dru>haften Stre>e zu betrieben. Der Ring. auf wel<hea fi die gemeldeten Beschädi- gungen beziehen, gehört nun zu dem in der Mitte befindlichen, no< nit rekonstruirten Mauerwerk. Wenn dessen Dimensionen auch sehr kräftige sind, fo ist er denno< wesentli< anders gebaut, als dieses bei -dem neuen Mauerwerk der Fall ist. Die neu ausgeführten Mauerringe aber haben bis zum heutigen Tage kei1e Veränderuog gezeigt, so daß kein Grund vorliegt, an deren Haltbarkeit zu zwei- feln oder gar von dem Rekonstruktionssystem abzuzehen.“

Großbritannien und Jrland. London, 28. Mai. (Allg. Corr.) Der Hof kehrt am 25. Juni von Schottland na< Windsor zurü.

Der neue Vizekönig von Frland, Earl Cowper f hielt gestern in Begleitung seiner Gemahlin seinen öffentlichen Einzug in Dublin. Er wurde von der Bevölkerung der irishen Hauptstadt mit Enthusiasmus empfangen.

Der Kolonialminister Earl of Kimberley, empfing gestern eine Deputation des Vereins zum Schuße von Urein- d die ihm eine Denkschrift überreihte, welche um die Abberufung Sir Bartle Frère's von seinem gegenwärtigen

als Gouverneur der Kapkolonie bat, der dur

Posten , nie sein Verhalten den Zulukrieg herbeigeführt habe. Jn

der Deputation befanden si< viele Parlamentsmitglieder. Nachdem der Sekretär. des Vereins das * Schriftstü> ver- lesen und Mr. Froude und Andere dasselbe unterstüßt hatten, bemerkte der Kolonial-Minister, daß es nah den Erklärungen des Premiers im Unterhause ihm durchaus nicht zustehen würde, weitere Aeußerungen über Sir Bartle Frère zu machen. Auf einem Jrrthume beruhe jedoh die Vorausfebung, daß die von Six Garnet Wolseley befolgte Politik aufgegeben werden würde; Sir George Colley, welher morgen England ver- lasse, bekleide die Stellung eines Ober-Kommissarius in den gleihen Theilen Südafrikas , welhe Sir Garnet Wol- jeley verwaltet habe. Die Annexion des Transvaal sei unwiderruflih. Die Schriftstücke über die Entwaffnung der Bajutos würden demnächst dem Parlamente vorzelegt werden.

Fraukreih. Paris, 29. Mai. (C. Ztg.) Der Aus- \<huß des Senats beschloß die Verwerfung der Petitio- nen gegen die Märzdekrete, weil dieselben S seien, dur< Uebergang zur einfahen Tagesordnung. Dor?