1871 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 07 Jul 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Bekanntmachung. |

Bei der dem Plane gemäß am heutigèn Tage vor Notar und Zeugen stattgefundenen 36. Prämienziehung des rormals Kurhessi- chen, bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne in xFranffurt a. M. aufgenommenen E taats - Lotterie - Anlehns vom Jahre 1845 sind auf die 3000 Nummern der am 1. Dezember v. J. und am 1. Juni d. J. gezogenen 120 Serien die im beigefügten Ver- zeichnisse I. *) aufgeführten Prämien gefallen.

Die Auszahlung dieser Prämien in Thalerwähèung findet, gegen Rückgabe der Prämienscheine, vom 15. Dezember d. J. ab tägli, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, bei dem Dbengenannten Ee oder bei d:r Königlichen Regierunzs - Hauptlasse da- bier Statt.

Die Erhebung der Prämien kann jedoch auch bei allen übrigen Kön'glichen Regierungs- und bezw. Bezirks-Hauptkassen, sowie bei der Kreiskasse in Frankfurt a. M. uünd der Königlichen Staatsschulden- tilgungsfasse in Berlin geschehen, in welhem Falle die Vrämien- Seine bereits vom 1. Dezember d. J. ab bei der betreffenden Kasse eingereiht werden können; da dieselben zunächst an die Regierungs- Hauptkasse in Cassel zur Festseßung übersandt werden müssen.

Zugleich werden die Jrhaber der im weiter beigefügten Verzeich- nisse 11. *) aufgeführten, in den ersten 34 Prämien-ZJiehungen heraus- gekommenen Prämienscheine, von welchen die darauf gefallenen Prä- mien bis jeßt noch nicht erhoben worden sind, zur baldigen nach- träglihen Erhebung der betreffenden Beträge, gegen Ablieferung der Prâämien-Scheine, hiermit aufgefordert.

Cassel, am 1. Juli 1871. /

Königliches Regierungs - Präsidium. von Moeller.

®) Liegt der heutigen Nummer dieses Blattes bei.

Nichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. ' Berlin, 7. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König haben gut geschlafen. Die Schmerzen sind geringer, das Allgemeinbefinden i gut.

…_ Se. Majestät nahmen um 11 Uhr die gewöhnlichen mili- tärishen Meldungen entgegen, empfingen dann den Wirklichen Geheimen Rath von Balan und hörten den Vortrag des General-Adjutanten, General-Lieutenants von Tresckow. Um 52 Uhr hielt der Staats-Sekretär von Thile und später der Unter-Staats-Sekretär Lehnert Sr. Majestät Vortrag.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin wurden gestern bei Jhrer Durchreise durch Antwerpen am Bahnhofe von der deutschén Kolonie, den deutschen Konsul Kommerzien-Rath Kind an der Spiße, empfangen Der Kronprinz erwiederte die An- sprache des Konsuls, und sehten Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten hierauf die Reise nach England an Bord der Königlichen Yacht »Victoria and Albert« fort. - Nach- mittags 6 Uhr trafen Höchstdieselben nah einer glücklichen Uebersahrt in London ein, wo Sie am par de Át von einer Überaus zahlreichen Volksmenge, darunter viele Deutsche, mit begeisterten Hochrufen empfangen wurden. Die deutschen Ge-

fangvereine wollten dem Kroprinzlihen Paare Abends eine Serenade darbringen.

Der Präsident des Vereins der Schlesishen Malteser,

Victor Herzog von Ratibor, bringt unterm 5. Juni in der »Shles.

_BDtg.« folgendes Allerhöchste Schreiben zur allgemeinen Kenntniß:

»JTh hake von Jhrem Berit über die Thätigkeit des Vereins der Schlesischen Maltiser während des mit Gottes Hülfe beendeten Krieges, mit großem Interesse Kenntniß genommen und darin Meine persönlichen Wahrnehmungen betreffs der rühmlichen Leistungen des Ordens bestätigt gefunden. Jndem Jch Mich freue, Meiner Anerkennung Auösdruck geben zu können, beauftrage Jh Sie, den Mitgliedern des Vereins und Allen, welche den Orden bei seiner ersprießlichen Thätig- keit unterstüßt haben, Meinen aufrichtigen und herzlihen Dank aus- zusprechen. ;

Berlin, den 1. Juli 1871.

An den Herzog Victor von Ratibore.

__— Die vereinigten Aus\{üsse des Bundesrathes für die Elsaß - Lothringischen Angelegenheiten und der ug ae desselben für Handel und Berkehr hielten heute Sitzungen ab.

Wilhelm.

Der planmäßig um 7 35 Uhr Vormittags ankommende

Schnellzug aus Frankfurt a. M. is beute & Stunde verspätet hier eingetroffen.

In seiner SQuna vom 3. Juli nahm der Provin- zial-Landtag der arf Brandenburg und des Markgrafthums Niederlausiß nach Erlevigung, ciniger geschäftlihen Angelegenheiten Kenntniß von einem Schreiben des Königlichen Landtags-Kommissarius, in welchem die Vor- nahme der Wahl einer Kommission zur Untervertheilung des auf die diesseitige Provinz fallenden Perzipiendums an der dur Reichsgesch ausgesehten Beibülfe für die Reserve und Landwehr noch für "die gegenwärtige Session in Ausficht ge- stellt wurde, ùnd beschloß, die weiteren Mittheilungen über die Modalitäten der Wahl abzuwarten und demnächst, event. unter Abstandnahme von den durch das ständische Wabhlreglement vorgeichriebenen Fristen, diese vorzunehmen.

Nachdem die Landtags-Abgeordneten der zu der ständischen Städte-Feuer-Sozietät der Kur- und Neumark und der Nieder- Lausiß verbundenen Städte sich dahin {lüssig gemacht hatten, den Antrag des Ausschusses“ der Vereinigung deutscher öffent- lier Feuerversicherungs - Anstalten zt Beitritt zu einem dauernden Verbande der öffentlichen“ Feuerversicherungs- Anstalten in Deutschland, welcer Anstalten zur Rüversiche- rung gegen Kriegsschäden und gegen Feuerschäden, sowie zur Gewährung. von Darlehnen behufs Deckung von Brandschäden ins Leben zu rufen beabsichtigt, aus Gründen abzulehnen, die auf den besondern Verhältnissen der Provinz und ihrer stän- dischen Städte-Feuerversiherungs-Societät beruhen , trat der Landtag diesem von seinem Ausschusse befürworteten Votum bei.

Der Antrag einiger Landtags - Mitglieder, der Landta möge Se. Majejtät den Kaiser und König allerunterthänig bitten, die Frage wegen Entschädigung für das dur das Ge- sey vom 31. Oktober 1848 unentgeltlich aufgehobene Jagdrecht auf fremdem Grund und Boden nunmehr im geordneten Wege der Geseßgebung zum Austrage bringen zu lassen, wurde von den Antragstellern durch Berufung auf den Aller- höchsten Vorbehalt bei Sanktionirung des gedachten Gesetzes ein- gehend motivirt, während andererseits geltend gemacht wurde, daß, wenn auch die Kompetenz des Landtages zur Erörterung der Angelegenheit, welche zwar die allgemeine Landesgeseß- gebung angehe, aber doch auch das besondere Interesse der Provinz berühre, nach §. 49 des Geseßes wegen Anordnung der Provinzialstände vom 1. Juli 1823 nicht zu bestreiten sei, doch überwiegende Gründe der Zweckmäßigkeit dafür sprächen, die Sache beruhen zu lassen. Der leßteren Auffassung, welche von dem Ausschusse vertreten wurde, {loß der Landtag si an, indem er den Antrag ablehnte.

Durch das Allerhöchste Proposilions-Dekret ist ein Geseß- entwurf, betreffend die Auflösung des Lehnverbandes, der nach dem Provinzialrecht der Niederlausiß zu beurtheilenden Lehne, dem Landtage zur Begutachtung vorgelegt. Dieser Gesche entwurf hat in dem Ausschusse, welchem gewiegte Kenner der Verhältnisse und dcs Provinzialrechts der Niederlausig ange- hôren, cine eingehende Beurtheilung gefunden , welche dahin resumirt wurde , daß bei der ganz eigenthümlichen Art, wie das Lehnswesen in diesem Landestheil sih gestaltet habe, und da nach Lösung der Lehn8verbindung mit dem Lehnsvherrn dort nur noch lästige, den Familienbesiß nicht \chütende (For- malitäten übrig geblieben , welche durch Allodifizirung zu be- seitigen {hon na der bestehenden Geseßgebung der Mehrzahl der Lehnbesißer gelungen sei, es hier wesentlih nur darauf an- fomme, die noch vorhandenen Ueberbleibsel der Lehnêverfassung in möglichst einfacher und gründlicher Weise zu beseitigen. Der Ausschuß war deshalb der An sicht, daß der vorgelegte Geseßentwurf, welcher sich anschließt an das für Pommern bereits erlassene und das für die Kur- und Neumark im Entwurf zur Bera- thung gestellte Geseß, für die Niederlausiß weniger fich eigene, als ein Geseßentwurf, den der Kommunal-Landtag der Nieder- lausiß im Jahre 1868 bereits gründlich durchberathen und ge- billigt habe. Der Ausschuß {lug daber dem Landtage vor, auch seinerseits für diesen Geseßentwurf si zu erklären, welcher nur aus 7 Paragraphen besteht und der Hauptsache nach die sofortige Allodifikation der Niederlausitzer Lehne und die Feste seßung der Entschädigung für die aus dem bisherigen Lehns- F €47 as abzuleitenden Rechte dur ein Austrägalgericht an- Unter nicht wesentlicher Amendirung einiger Paragrapben des Entwurfs trat der Landtag diesem Borsdlage cinfiamia bei. Er zog aber sodann zur Erledigung des Allerhöchsten Propositions-Dekrets auch den mit demselben vorgelegten Gesc§- entwurf zur Berathung, amendirte einige seiner Paragraphen, fügte cinen neuen, den 21,, Paraphen hinzu, lehnte jedoch so- dann den Entwurf im Ganzen auch für den Fall ab, daß der ständishe Entwurf Seitens der Königlichen Staatsregierung nicht angenommen werden sollte.

Hannover, 5. Juli. Der Provinzial-Landtag ver-

handelte heute über den Urantrag des Ober - Bür ermeisters Boysen, eine Entschädigung der Provinz für ihre Krieg8leistun=

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er französishen Kontribution erwirken zu wollen. Lie iee e e einstimmig bejaht, und konnte so der Antrag selbst zur Debatte kommen, in der dann aber mch- rere Bedenken namentlich gegen die Form des Antrages er- hoben wurden, welcher erweitert , daß für alle Gemeinden der Monarchic Entschädigung für die Krieg8aufwendungen verlangt werde, zur Annahme gelangte. Behufs Gewährung von Bei- hülfen an Angehörige der Reserve und Landwehr sind der Pro- vinz Hannover 55,000 Tólr., außerdem der Städt Hannover 9900 Thlr. überwicsen. Es wurde beschlossen , als ständische Kommission für die Untervertheilung der 55,000 Thlr. den ständischen Verwaltungsausshuß im Verein mit dem Landes-

irektorium zu bestimmen. : : E 6. Juli. Heute hat die 8. öffentlihe Sißung des Kommunal-Landtages stattgefunden. Die Tagesordnung für dieselbe war olgende: Zuerst wurde die Errichtung eines Denkmals zum Gedächtniß der Theilnahme hessischer Krieger an dem Kriege gegen Frankreich behandelt, sodann Dev Vortrag des ständischen Verwaltungs8ausshusses, die bei der LandeLkredit- kasse zu erhebenden Gebühren für Umrechnung 2. des a sations8plan8 bei Theilzahlungen auf Darlehen betreffend. E folgte ein Antrag des Hauptausschusses zu dem Entwurf einer Verordnung und eines Reglements, betreffend die Einrichtung und Verwaltung des Landarmenwesens im kommunalständi- hen Verbande des Regierungsbeziris Cassel und ein E den kommunalsiändisczen Etat betreffend: »Der Kommunal- Landtag wolle beschließen, daß der ginanzetat für die Jahre 1870 bis 1872 auch nach Ablauf des Jahres 1872 in so nie ur Norm zu dienen habe, bis von dem nächsten Kommunal- Landtage ein neuer Etat für die Jahre 1873 bis 1875 festge- stellt sein wird.« Hicrauf wurde beschlossen , über den Antrag, die den Kreisverbänden in Folge der vorjährigen Mobilisirung der Armee entstandenen Kosten zu erstatten »in der E lichen Erwartung, daß der Gegenstand unter gerchter Berück- sichtigung der Jnteressen sämmtlicher Staaten und beziehung§- weise Kreise im Wege der Reichs- und Landesgeseßgebung ihre Regelung finden werde, zur Tage8ordnung überzugehen. « Be- tres der Dis8ziplinargewalt der fommunalsfiändischen Beamten wurde der vorgelegte Antrag vorerst zu den Akten gelegt.

i 6. Juli. (K. Corr.) Die Korvette »Nymphe« in Die u irie e hät Ordre erhalten, hierher in See zu ehen, nachdem dieselbe zuvor ihre Broadwell-Lafetten ange- chossen hat. S. M. Aviso »Pommerania« ist heute Nach- mittag nach Stockholm in See gegangen und wird, nachdem derselbe noch andere Ostsechäfen angelaufen, nach Danzig gehen, wo die Mitglieder der wissenschaftlichen Kommission gewechselt

werden sollen. : Hannover, 6. Juli. Der Stadt-Direktor Rasch ver-

L Hann. Jtg.« folgende Bekanntmachung: öffentlicht in der »Neuen Hann. Ztg abs s den 1, Juli 1871.

iserli4e und Königliche Hoheit der Kronprinz hat mich mit R M eculien Auftrage beehrt , den Bewohnern v Königlichen Residenzstadt LE iur die Sa, mene O e | allerbisten Dank zu bezeugen y E, De l Ute Káiser und König es sehr bedauere, daß es Ihm nicht vergönnt gewesen, bei dem Einzuge der Soldaten

des X. Armee-Corps gegenwärtig zu sein. L : ( 6. Juli. Heute Vormittag fand der Einzug der s g E Jubel der gesammten Bevölkerung

att. Die Stadt ist prächtig ges{chmüdckt. Millaes. fand E Festbankett, Abends allgemeine Beleuch-

A 5. Juli. Der Truppeneinzug : en. Dresden, 5. Juli. Der Qru inzu nud blie E 11. Juli statt. Der ‘größere Theil des Königlich \ächsishen Armee-Corps wird unter Führung des Kronprinzen von Sachsen betheiligt sein. Der Einzug nimmt folgenden Weg: vom südlichen R “e A banmisstraß D den - Dohnapla ie E annipi6he, die Landbausstraße, i S E dl die Stadt), -die Augustud|irape, / Ar Q stusbrüke, Wee Hauptstraße, den Bauytener Plaß. A Bauktener Playe findet der Vorbeimarsch vor dem Könige statt. Die Vorbereitungen zu dem Einzuge sind im besten LOse Auf dem Neumarkt werden neben den Büsten des Kaiser ua des Königs Johann diejenigen des Fürsten Bismark un f Grafen Moltke aufgestellt werden. Vier Pläye werden in Raiser-, Albert-, Bismarck- und Moltkeplaß umgctausft.

irttemberg. Stuttgart, 4. Juli. Jn der Sigung der Eon amn stand am 2. 'd. Mts. das Staatshaus-

halts-Gesey für 1871/72 zur Berathung, und nahm dieselbe

n der heutigen Sißung der ZweitenKammer war der GeséR ata e der Tagebordnung betreffs der Erhöhung der Notariats-, Erbschafts- und Vermächtnißsporteln. Die Er- böhung beträgt bei den Notariatssporteln ein Viertheil, bei den Erbschafts- und Vermächtnißsporteln die L des bisberigen Betrages. Von der Erhöhung ausgeschlossen sind die Sporteln für die Vornahme von Eventualtheilungen, sowie für die Stellung, Revision und Abhör von Vormundschaftsrehnungen. Das My tritt mit dem 1. Juli 1871 in Kraft. Es wurde einstimmig angenommen. : : E Das deute ausgegebene Regierungsblatt Nr. 14 enthält das Gese, betreffend dic Errichtung eines Landes-Ober-Handels- gerihts, und eine Verfügung des Finanz-Ministeriums, be- treffend die AmtsSdistrikte der Hauptzoll- und Hauptsteuerämter. Baden. Petersthal, 6. Juli. (W. T. B.) Der Kjaisér Los E ist mit zwei Großfürsten heute Nachmittag hier eingetroffen. : i: Darnmistadt, 6. Juli. Der Landtag hat heute die Vorlage Über die Militär-Konvention mit 39 gegen 10 Stimmen angenommen. Bei dieser Gelegenheit erklärte der Justiz-Minister, Freiherr von Lindelof: »Aus der Opferwillig- feit und der nationalen Begeisterung aller Stände sei das neue Deutsche Reich entstanden und zu einer europäishen Macht geworden. Sein wohlorganisirtes Heer biete die beste Bürg- schaft des Friedens, Die Regierung sei- sich der Pflicht bewußt gewefen, ihren Theil zur Centralisation beizutragen und habe daher auf einzelne ihr zustehende Rechte verzichtet.« v. Gagern erklärte, er sei Föderalist, allein bei der Stimmung, welche augenblicklich in Frankreich herrsche und die über kurz oder lang einen neuen Krieg befürchten lasse, halte er es niht für passend, an den festen Einrichtungen des Deutschen Reiches zu rütteln. / 7 MeckXlenburg. Schwerin, 6. Juli. Zur Ausführung des Reichsgeseßes vom 22. Juni d. J. wegen Gewährung von Beibülfen an Angehörige der Reserve und Landwehr i\1 eine Kommission unter dem Titel: »Großherzogliche Kommisf- sion zur Gewährung von Beihülfen an Angehörige der Reserve und Landwehr « eingeseßt worden, welche ihren Siß in Schwerin- hat und die Vertheilung der Beihülfen nach Maßgabe des Gesehes und der vorhandenen Mittel beroirken

wird.

esterreich-Ungarn. Wien, 5. Juli. Der Kaiser dal h 8, p M. Ban Ischl zurü und begiebt sich zum éjour nach Laxenburg.

E E Marie von Sachsen-Meiningen is am 30. Juni in Tepliß, die Prinzessin Jda zu Shaumburg- Lippe am 27. Juni gleichfalls in Tepliß, der Prinz Wilhelm Friedrih Ernst von Hessen, am 27. Juni in Karlsbad zum rgebrauche eingetrossen. | is cu M neoubtina, Erzherzog Rud olph, traf am 5. d. M. in Ploschkowiy ein und begab sh Nachmittags von dort nah S Der Kaiser hat dem Schiff8-Kommandanten Corich und dem Vize-Kapitän v. Rubelli für die erfolgreiche Ber- theidigung des ihrer Leitung anvertrauten Schiffes »Barone Kellner« gegen sechs chcinesishe Caper-Dschunken, dem Ersteren das goldene Verdienstkreuz mit der Krone, dem Leßteren das

diensikreuz verlichen. N D C enbals nahm die auf der TagesLordnung

Gesezentwürfe nah den Kommissions8anträgen an. L en Seeniwnri, betreffs des erhöhten Friedendstandes dex Kavallerie, befürwortete der LandeSvertheidigungs-Minister die Anträge der Kommission. Bezüglich des Berichtes der Kom- mission zur Vorberathung der Civil-Prozeßordnung ersuchte der Justiz-Minister unter Darlegung der Motive um die Verhand- lung, worauf der Antrag Hyes auf Rückverweisung an die Kommission angenommen wurde.

iederlande. Haag, 4. Juli. Die feierliche Einsegnung der Sia des Prinzen von Wied mit der Prinzessin Marie der Niederlande wird morgen in der evangelischen Kirche des nahe gelegenen Dorfes Wassenaar stattfinden. Die Heirath wird am 18. Juli vollzogen. Am 24. Juli findet der feierliche Einzug der Neuvermählten in Neuwied statt.

Belgien. Brüssel, 6. Juli. Der Commandeur Albert Blanc Pberreibie dem König gestern seine Kreditive als Ge-

ter des Königs von Jtalien. A Die E E or atn ammer begann gestern die

Generaldisfussion über das Gesetz, welches dasjenige von 1865, -die e Sroeifung der Fremden betreffend, aufhebt.

oßbritaunien und Jrland. London, 6. Juli. e Melhee und die Kaiserin von Brasilien

it allen gegen 2 Stimmen den Geseßentwurf in Ueberein- Biainiund Milt den Beschlüssen der Zweiten Kammer an.

begaben sich gestern nach Windsor und statteten der Königin