1871 / 59 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 Jul 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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dungêLquai versammelt, die das Kronprinzlihe Paar mit jubeln- den Zurufen begrüßte. Vermittelst Sonderzug wurde hierauf die Reise nah London fortgesct. Zwischen 6 und 7 Uhr lang- ten Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten im Charing- Croß Bahnhofe an, wo sie von dem Prinzen und der Prinzessin von Wales , dem Marquis und der Marquise von Lorne, dem deutschen Botschaster und vielen anderen Perso- nen von Distinktion empfangen wurden. Begleitet von dem Prinzen und der Prinzessin von Wales fuhren der Kronprinz und die Kronprinzessin hierauf nach Prussia- House, dem deutschen Botschaftshotel. Dort wurden Jhre Kaiserlichen Hoheiten von dem Grafen und der Gräfin Bern- storff} und dem Botschaft8personale ehrfurchts8voll empfangen, und beim Durschreiten der festlich ges{mückten Halle von einem jugendlihen Sängerchore mit einem Festgesange begrüßt. Die beiden jüngsten Kinder des deutschen Botschafters, Gräfin Victoria und Graf Johann von Bernsiorff, trugen hierauf dem Kronprinzlihen Paare Willkommengedichte vor, wobei erstere dem Kronprinzen einen Lorbeerkranz, leßterer der Kron- rinzessin einen prachtvollen Rosenstrau}ch überreichte.

achdem der Prinz und die Prinzessin von Wales sich entferùt, fand beim Botschafter ein Diner von 22 Gedecken statt. Wäh- rend desselben brachten 150 deutshe Sänger , Mitglieder- des Turnvereins und anderer deutscher Ge angsvereine ein Ständchen , das unter andern deutschen patriotishen Liedern auch einen Vers der »Wacht am Rhein« umfaßte. Nach der Serenade empfingen ihre Kaiserlichen Hoheiten cine Deputation der Sänger und nahmen aus ihren Händen eine mit zahl- reichen Unterschriften bedeckte Willkommen - Adresse entgegen. Se. Kaiserliche Hoheit dex Kronprinz zeigte sich hicrauf mit der Kronprinzessin auf dem Balkon und wurde von der vor dem Hotel versammelten Volksmenge stürmisch begrüßt.

Ihre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten besuch- ten gestern die internationale Ausstellung in Süd-Ken- fington, nahmen hierauf bei dem Prinzen und der Prinzessin von Wales in Marlborough-House ein Dejeuner ein und begleiteten das Prinzlihe Paar nach Chiswik- House, woselbst bei günstigem Wetter ein glänzendes Gartenfest stattfand , bei welchem Jhre Majestät , die eigens zu dem Behufe , das Kronprinzlihe Paar zu begrüßen , von Windsor herübergekommen war, die sämmtlichen Mitglieder der König- lichen Familie, mehrere auf Besuch hier anwesende Hoheiten, die Mehrzahl der Mitglieder des diplomatischen Corps u. \. w. zugegen waren. Nach dem Diner, das beim Kaiserlichen Botschafter, Grafen Bernstorff, im Prussia-House stattfand, besuchten Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten die italienische Opern- vorstellung im Coventgarden-Theater und erschienen dann auf dem Balle der Herzogin von Wellington in Apsley-House.

Im Oberhause kündigte gestern der Unter-Staatssekretär im Kriegs - Ministerium an, er werde am 13. Juli die zweite Lesung des Armec-Reorganisations-Geseßes beantragen.

_ Im Unterh ause kam in gestriger Nachtsizung nach einer nicht zu Ende gesührten Diskussion Über eine, die Herstellung von Straßenbahnen (Tramways) im Innern von London, betref- fende Geseÿvorlage, die Ernennung eines neuen großbritannischen Gesandten in Stuttgart zur Sprache. Der Unter-Staatssekretär des Auswärtigen erwiderte, Lord Granville habe der Königin vorgestellt, daß unter den bestehenden Verhältnissen der Rang des diplomatischen Vertreters in Stuttgart reduzirt werden könnte, folglich würde statt eines außerordentlichen Gesandten pin Ls E N: a9 Ministers ein Chargé d’Affaires ernannt werden.

Nach Erledigung einiger anderen einleitenden Geschäfte wurde die Debatte über die geheime Wahl, (Ballot) wieder aufgenommen.

Frankreih. Paris, 7. Juli. Die Bezahlung der

_ Miethen, welche für kleine Wohnungen zum 8. d. M., für

große Wohnungen zum 15. d. M. fällig werden, das Wechsel- geseß und die Strenge mit welcher man diejenigen Steuern eintreibt, welche die Regierung der nationalen Vertheidigung auf Diejenigen gelegt hat, welche während der Belagerung von En Aer rie 1 M ore en Mißmuth. Noch ngrisse auf einzelne Soldaten, sowie za Verhaftungen statt. - y E E

Gol R E von Une vom 5. Juli bringen nimacungen , welche ihnen von der deutschen Militärbehörde zugegangen find: s ie N Auf Befchl des Generalquartiers der Besaßungs - Armee in anfreich werden von heute ab der Belagerungs - Zustand und die egsgeseße in aller Strenge wieder jan und jede Handlung gegen die preußische Behörde, so wie jede Schädigung der icherheit

der Jndividuen werden mit der größten Strenge bestraft werden

Î | j Der General-Major Kommandant ge Ruville.

2) Auf Befehl Sr. SPciens des Ober - Generals und aus Ur- sache des Mordes, welcher in der vorigen Nacht an einem deutschen Soldaten verübt wurde, wird bes{chlossen, wie folgt: Der Jabrmarkt- plaß wird jeden Abend um 10 Uhr geräumt. Die Aglleägser, Restaurants 2c. werden Abends um 10 Uhr geschlossen. halb 11 Uhr Abends hat Niemand, außer den Agenten der französischen Polizei, das Recht; auf der Straße zu sein. Jeder, welcher a dffent- liher Straße nah dieser Stunde betroffen wird, wird arretirt,

__ Der General-Major Kommandant v. Rupville._

Auch der » Courier de St. Quentin «enthält eine solche Bekanntmachung der deutschen Militärbebötde: |

An die Einwohner! Jn Ausführung des- Artikels 8 des Ver- trages vom 28. Februar, welher den Kommandanten der deutschen Truppen das Recht giebt, alle zur Sicherheit ihrer E noth- wendigen Maßregeln zutreffen, werden die Einwohner von St. Quentin benachrichtigt, daß 1) jeder Einwohnêr, welcher einen deutschen Sol- daten beleidigt, sofort arretirt und mit der größten Strenge bestraft werden wird; 2) Zusammenrottungen auf den öffentlihen Bläßen E in den Straßen werden mit Gewalt auseinander getrieben

erden. s

St. Quentin, 4. Juli 1871. :

__ Der Major; Kommandant v. Hohenhors.

6s. Juli. (W. T. B.) Die {nelle Erledigung des Geseßes über die neuen Eingangssteuern hatte in der Mit- theilung des Finanz-Ministers ihren Grund, daß tägli sehr große Quantitäten von den dur das Geseß besteuerten Waaren in den verschiedenen Häfen anlängen und daß bis zur Vo- tirung des Geseßes dem Staatsschaße täglich cin Schaden von

mehreren Millionen erwacbse. Der Minister müsse daher die

Dringlichkeit der Diskussion beantragen. In Folge dessen wurde die Diskussion des die Generalräthe betreffenden Gesetzes unterbrochen und das neue Steuergeseß, wie bereits gemeldet, fast einstimmig angenommen.

Die Proklamation der für Paris gewählten Deputirten der Nationalversammlung hat gestern im »Palais du Luxembourg« stattgefunden, Die Prüfungsfkommission hat sih nach längerer Berathung dafür entschieden, daß alle Stimm- zettel, die mit dem Namen A. oder F. Moreau beschrieben seien, zu Gunsten Ferdinand Moreau's gezählt werden sollten. Da hiernach sich für F. Moreau 94,873, für Bonvallet da- gegen nur 94,632 Stimmen ergaben, wurde ersterer als De- putirter der Nationalversammlung þroklamirt.

9. Juli. Gambefta hat am 6. d. ein Schreiben an die republikanischen Komites in Bordeaux gerichtet, in welchem- er seine Freude über das Resultat der Wahlen ausdrückt. Jn diesem Schreiben heißt es: Die leßten Wahlen haben den Beweis geliefert, daß Frankreich zum Guten entschlossen sei, und daß cs Alles aufbieten wolle, um dem Lande jene Stellung wieder zu erwerben, welche es durch die Monarchie verloren hat. Dieser Wille des Landes legt den Republikanern ernste Pflichten auf. - Frankreich erwartet von der republikanischen Regierung sein Heil und seine Wiedergeburt. Arbeiten Sie daber Alle, ohne zu ermatten, mit Festigkeit und Mäßigung, mit Klugheit und Wei8heit daran, daß die Republik, welcher heute Niemand mehr mißtraut, für unser unglücklihes Vaterland zum Hafen werde, in welhem es sich endlich von allen Stürmen zu erholen vermag. Vermeiden wir deshalb jede Uebertreibung ; seien wir einig, stark, wachsam, gemäßigt und vor Allem geduldig, und die Zukunft wird unseren Grund- säßen gehören. :

Versailles, 8. Juli. In der Nationalversamm- lung stand auf der ZAPRLNURg der Geseßentwurf, betresfend die Auflage neuer Steuern auf Quer, Kaffee, Thee, Alkohol , Kakao und ähnliche Gegenstände. Die Dringlichkeit der Berathung wurde votirt und trat die Versammlung sofort in die unmittelbare Diskussion des Entwurfes ein. Nach kurzer Debatte wurde derselbe mit 483 gegen 5 Stimmen an- genommen.

Das » Journal officiele veröffentliht weiter folgende Wahlresultate: Morbihan: de Gouvello. Seine: Wle André, Pernolet, Louvet, Paul Morin, de Pressensé, Gam- She Bin ls Ton, Sa de Cissey, de Ploeuc,

eurer-Kestner, Kranß, Laboulaye, Lefébure, Laurent Vichat Sebert, Breslay, Drouin, Bonvalet. | E _ Wie das » Journal officiel« mittheilt, hat die Regierung in Bezug auf die Anwendung des Geseßes vom 12. Mai d. M Maris welches alles seit dem 8. April von den Insurgenten in

aris mit Gag belegte öffentliche wie Privakeigenthum für

unveräußerlich erklärt wird) bestimmt, daß der 7. Juni, als der

S U R S in Paris wieder her- / als der Tag anzusehen sei, a

die Jnsurrektion beendet war. D A RET 6G 20 E

Spanien. Madrid, 5. Juli. Die Antwortsadrefse auf die Thronrede, auf deren Berathung der Kongreß viele

ochen verwandt hat, ist kürzlich überreicht worden und darauf

nde Erwiderung des Königs ergangen:

folge ch empfinde die lebhaftesie Genugthuung beim Empfange der AdreFe, die der Kongreß an mich gerichtet hat; denn mein eifrigstes Begehren ist eê, die Wünsche des Volkes kennen zu lernen, um den- selben nach. meinen besten “Kräften Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. : :

em Glüde Spaniens, das mein und meiner Kinder Vaterland uten mi E hingebend, werde ih Alles aufbieten, um dem geseßgebenden Körper, der die Bestrebungen meines Volkes darstellt, meine treue und herzliche Miiwirkung zu leihen, damit wir in ge- meinsamer Arbeit für die Entwickelung urd Befestigung der großen Grundsäße des konstitutionellen Systems, dem das spanische Volk

so viele Opfer gebracht hat, seine Wiedergeburt und Größe erzielen

O Bieté Gefühle, meine Herren Abgeordneten, werden mich mein

' ang durchdringen ; sie werden mir die Kraft zum Siege ganzes L Binäa echsel und S@wierigkeiten der Zukunft verleihen. 8. Juli. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Cortes gelangte der Bericht der Budget - Kommission zur Berathung. - Serrano forderte die Kammer auf, die Vorschläge der Kommission anzunehmen, um die Re- gierung in die Lage zu verseßen, ihre Verbindlichkeiten zu er- füllen. Im Verlaufe seiner Rede betonte Serrano, er würde sofort aus dem Ministerium aus8treten, wenn die gegenwärtig zwischen den Parteien bestehende Versöhnung gebrochen würde.

talien. Rom, 8. Juli. (W. T. B.) Die »Gazzetta tre: veröffentlicht eine Verordnung , betreffend die Mit- wirkung Italiens zum Bau der St. Gotthardsbahn , fowie. ferner die Konvention, welche zwischen der Schweiz und Jtalien bezüglich desselben Gegenstandes geschlossen worden ist. | Florenz, 9. Juli. Wie die »Opinione« berichtet, hat die Munizipalität von Jassy anläßlich der Verlegung der Haupt- stadt Italiens nach Rom eine Glückwunsch - Depesche an den König gerichtet.

Rußland und Polen. St. Peter8burg, 8. Juli. Die diesjährigen großen Manöver des Gardecorps und der demselben attächirten Truppen werden vom 13. bis 23. August wischen Pargolowo und Toksova stattfinden; von wo aus ein

ngriff auf St. Petersburg ausgeführt wird.

Sechweden und Norwegen. Stockholm, 4. Juli. Die zur Ausarbeitung eines neuen Heecresgeseßes niedergeseßte Kommission hat vorläufig ihre Arbeiten abgeschlossen, um die- selben am 1, September wieder aufzunehmen. Die Kommis- fion hat \sich zu dem Antrage geeinigt, das Stellvertretungs- recht aufzuheben und die Wehrpflicht auf alle Klassen- der Be- völkerung auszudehnen , dergestalt, daß auch Prediger und Lehrer die bisherige Befreiung verlieren. Ferner sollen die Rekrutenübungen weiter auLgedehnt, jedo diejenigen , die ih bereits eine höhere Fertigkeit im Schießen angeeignet haben, von den Bataillons - Exerzitien im dritten Dienstjahre befreit

werden.

Amerika. New-York, 6. Juli. Präsident Grant hat die Ratifikation des »Vertrages von Washington« in einer

Proklamation formell angezeigt.

Oas » Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesehgebung Lad Rechtspflege Nr. 27 enthält folgende Ent- \cheidung des Königlihen Ober-Tribunals vom 1. Juni 1871. ; :

Der Staatsanwaltschaft steht jeßt die Verfolgung aller Beleidi- gungen Line Ee zu. s

a enntniß lautet: i

In der Untecsuczinz wider den Gerichtsboten H. zu D., auf die Nichlüakeitsbeshwerde des gedachten Angeklagten, hat das Königliche Ober-Tribunal, Senat für Strafsachen, 11. Abtheilung, in der Sißung vom 1. Juni 1871, in Erwägung, daß das Bundes-Strafgeseßbuch das Vergehen der Beleidigung eines Zeugen in der. Ausübung feines Berufes oder in Beziehung auf seinen Beruf als ein besonderes Ver- gehen wider die öffentliche Ordnung, wie es im §. 102 des preußischen Strafgeseßbuchs charafkterisirt worden; nicht aufgenommen, sondern die Fälle der gedachten Art in dem Gesammtbegriffe des Vergehens der Beleidigung, welches nach §. 185 des Bundes-Strafgeseßbuchs mit der daselbst geordneten, nach Maßgabe der Umstände der That von dem Richter zu bemessenden Strafe bedroht ist, mit umfaßt hat; daß nad der prozessualishen und daber auch gegenwärtig maßgebenden Bestim- n des Art. XVI. de Einführungögesedes Ln rid biéselben als

ehungen (Belei /

uch wegen Ehrverleßung E A i Ausg lub nue der in

. 343- des preußischen Strafgeseßbbuch8 gedachten ,

s E Eriseien einfachen Deleidigungen 1 die E anwalischaft im Untersuhungsverfahren einzuschreiten befugt ist; daß hierin durch die Vorschriften des Bundes - StrafgesebbuchL, En zufolge alle Beleidigungen den Thatbestand von Vergehen darste en; eine Aenderung nur iniofern eingetreten ist [: als die Befugniß e Staatsanwaltsœaft zur Erhebung der Strafklage nunmehr auf alle

geses ergehen anerkannt sind

Beleidigungen ausgedehnt erscheint; und daß sonach hon aus diesem

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Grunde auf den vorliegenden Fall, in welchem die Strafklage aus F. 102 des Preußischen Strafgeseßbuchs erhoben und Jmplorant auf Grund dieser Vorschrift in 1. Jnstanz mit Strafe belegt; sodann aber in I[. Jnftanz wegen Beleidigung aus §. 185 des Bundes-Strafgeseß- bus bestraft ist 7 der Appellationsrihter die für das Untersuhungs- a Me geltenden Vorschriften mit Recht angewendet, die Vorschrif- ten für das Verfahren im Civilprozesse, insbesondere den §. 232 des Anhangs zur Allgemeinen Gerichtsordnung und den §. 6 des Geseßes vom 11. März 1850 also nit verleßt hat; für Reckt erkannt: daf die Nichtigkeitsbeshwerde gegen das Erkenntniß des Kriminalsenats des Königlichen Appellationsgerichts zu Naumburg vom 11. Februar- 1871 zurückzuweisen , und die Kosten des Verfahrens dem Jmploran- ten zur Last zu legen. Von Rechts wegen. r

Statistische Nachrichten.

Nah der »Schiffslistee Schwedens, ausgearbeitet vounr Kapitän J. F. Lagerdeim, ist die Zahl der jeßigen Segelfahrzeuge in der {wedishen Kauffahrteiflotte 2132 mit einer Tragfähigkeit von 89,7025 Neulasten à 100 Ctr.; die der Dampfschiffe, welche in schneller Zunahme begriffen ist, während dagegen die der Segler abnimmt, is 284 mit 11,284 Pferdefräften und einer Tragfähigkeit von £3542 Neu- lasten, so daß also die ganze Handelsflotte aus 2416 Fahrzeugen von 96,057 Reulasten besteht. Bei den Dampfern sind die kleinen, meistens ungedeckten Dampfschaluppen mit 10 oder weniger Pferdekräften, die in allen Städten (z. B. in Stockholm 62) und auc auf den meisten Landseen des Jnnern vorhanden sind, niht eingerechnet. Das gröfte Handelsfahrzeug, das Hernösander Fregatten\Hifff »Föreningen« , mit einer Tragfähigkeit von 3805 Neulasten , liegt mit voller Ladung

23 Fuß tief, Kunst und Wissenschaft.

Im »Verlage der Reichsgeseße« von Fr. Kortkampf in Berlin ist eine neue Ausgabe der Reichsverfassung erschienen: »Verfassung des Deutschen Reiches mit Einführungs- geseß vom 16. April 1871, Hinweisen auf die ergänzen- den Vertragsbestimmungen nebst deren Wortlaut, und auf die Gesehgebung des Deutschen Reiches, bezw. des Norddeutschen Bundes, sowie dem Geseß über die Ver- einigung von Elsaß und Lothringen mit dem Deutschen Reiche vom 9. Juni 1871. Bearbeitet von H. Biester, Geh. exped. Sekretär im Reichskanzler-Amte.« Yußer der Verfassung, den Verträgen nebs zugehörigen Protokollen mit den süddeutschen Staaten in authentishem Wortlaut enthält die Ausgabe werthvolle Beigaben in den Noten zu den einzelnen Artikeln der Verfässung. Jn diesen ist angegeben, welhe Gesehe in Ausführung derselben erlassen sind, Bereih und Eintritt der Gültigkeit jedes Ge- seßes, ferner die Vorbehalte und Ausnahmen zu Gunsten von Bayern und Württemberg, 2c. :

Friedrich von Raumers Geschichte der Hohenstau- fen- und ihrer Zeit (Leipzig T. A. Brockhaus) erscheint jevt in vierter Auflage , deren erste L eferung vorliegt, v. Raumer hat mit seinen »Hohenstaufen« ; die zuerst im J 1823 erschienen , durch die Schilderung der glänzenden Zeiten des alten Deutschen Kaiserreichs das nationale Bewußtsein geklärt und gestärkt. »Als ih vor mehr als fünfzig Jahren, \chrieb er in der Vorrede zur 3. Ansage LEIO) den Entschluß faßte, eine Geschichte der Hohenstaufen und ihrer Zeit zu \{hreiben, waren die äußeren Verhältnisse einem solhen Unterneh- men ett günstiger als jeyt. Die Deutshen, {merzlich ergriffen von den traurigen Ereignissen der damaligen Gegenwart, strebten mit sehnsüchtiger Theilnahme nah der Kenntniß ihrer früheren Zustände und Thaten, und begeisterte junge Männer matten es sich zur Lebens- aufgabe, das Vergessene neu zu entdecken und das Verkannte in rich- tigerem Lichte darzustellen.« So is es natürli , daß jeßt nah dem Wiedererstehen des Deutschen Reichs das Interesse an dem berühmten Geschihti8werk wieder neu angefaht, und eine neue Auflage noth- wendig geworden ist. Dieselbe ist »dem Schöpfer der neuen Helden- und Friedenszeit, dem Hohenzollern Wilhelme gewidmet, »dessen Ge- {chlecht unendlich glücklicher ist, als das der Feller denn was noch vor Kurzem selbs Muthige für unmög ch hielten, ist jeßt zum

eile Preußens, Deutschlands, ja Europa's erreiht.« —.Jn der neuen Sage wird der Takt der dritten unverändert beibehalten werden. Sie erscheint in 24 Lieferungen binnen Jahresfrist.

Breslau, 9. Juli. Heute Vormittag wurde der sechste deutsche Journalistentag im Stadtverordnetenlokal eröffnet. Der Vorsteher der Stadtverordneten; Lent, begrüßte die sehr zahlreiche Versammlung mit einer Ansprache, welche durch Sonnemann beant- wortet wurde. Auf Vorschlag Dr. Steins wurde Sonnemann zunx Vorsißenden ernannt. Hierauf folgte die Berathung des von Pro- fessor Biedermann ausgearbeiteten Entwurfes über die Grundlagen eines Preßgeseßes- für das Deutsche Reich; derselbe wurde nach län- gerer Diskussion mit einigèn Abänderungen angenommen.

Gewerbe und Handel. :

In dem Zeitraum vom 1. bis 16. Juni d. J. wurden in Berlin eingeführt: zu _ Wasser 88,963 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlenz Kofs, 865 Klafter Torf, 12,846 Klafter Brennholz, auf den Eisenbahnen 124,390 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen, Koks, Klafter Torf 1162 Klafter Brennholz, Summa 213,353 Tonnen Steinkohlen, Braun- kohlen, Koks, 865 Klafter Torf, 12,9625 Klafter Brennholz; ausgeführt zu Wasser 1048 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen, Koks, auf den Eisenbahnen 9666 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen, Koks, Summa 10,714 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen, Koks. :