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Ministerium dexs J.nnuern.

Nach Anzeige mehrerer Regierungen wird die von ibnen

zum Zwee der strafrechtlichen Verfolgung ausgetretener Militär- pflichtiger nah §. 3 des Geseßes vom 10. März 1856 abzu- gebende Erklärung, von den Gerichten im Hinblicke auf den von §. 110 des Strafgeseßbuch8s vom 14. April 1851 abweichen- den Jnhalt des §. 140 des Strafgéeseßbuches für das- Deutsche p vom 15. Mai 1871 nicht mehr für ausreichend an- gesehen. __ Die mit den Herrn Ministern des Krieges und der Justiz Über das einzuhaltende Ve:fahren gepflogenen Verhandlungen haben zu der Ueberzeugung geführt, daß den gedachten Erklä- rungen die dur die Borschristen des Deutschen Strafgesehbuches bedingte erweiterte Faffung gegeben werden kann, obne daß es einer vorgängigen Aenderung des Geseßes vom 10. März 1856 bedarf. Denn es handelt fih richt darum, irgend eine von dir am Geseß vorgeschriebene Ermittelung zu unterlassen, ondern vielmehr um Vornahme von Ermittelungen in cinem noch weiteren, als dem durch dieses Gesez für nothwendig er- Härten Umfange und um Ausfielung von dicsem Umfange entsprechenden Attesten. a ; i

Demgemäß veranlasse ih die Königliche Regierung hier-

d! die in Rede stehenden Erklärungen fortan dahin - ab- zugeben :

1) daß der Militärpflihtige \sich zu den ‘von der Verwal- tungs-Behörde angeordneten Revifionen nicht gestellt hat ;

_ 2) daß der Aufenthalt ‘desselben im Bundesgebiet nit er- mittelt worden ist, und

3) daß der angestellten Erkundigungen ungeachtet, sich keine Umstände ergeben haben, welche die Annahme ausschließen, daß der Militärpflihtige ohne Erlaubniß entweder das Bundes- gebiet verlassen habe, oder fich außerhalb ‘desselben aufhalte, um fih dadurch dem Eintritt in den Dienst des sehenden Heeres -oder der Flotte zu entziehen.

Berlin, den 10. Augufi 1871.

Der Minister des Junern.

| j __In Vertretung: Bit t er.

An sämmtliche Königliche Regierungen und Landdrofteien und an das Königliche Polizei-Präsidium hier.

An geko mmen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Train-Inspecteur, von Woïdc, aus Gastein. :

Der General-Telegraphen-Direfktor, General-Major von Chauvin, von Freiburg in Baden. |

Abgereist: Der General-Major von Dannenberg, Commandeur der 4. Garde - Infanterie - Brigade, nach Süd- Deutschland.

Nichtamtliches.

Deutsches Nei.

__ Preußen. Berlin, 24. August. Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprin- zessin nd gestern in Ostende eingetroffen und wurden am Landungêplaße vem Könige und der Königin der Belgier und mehreren dort anwesenden {5ürstlichkeiten empfangen. Die Weiter- reise gedachten Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten gestern Abend fortzusegzen.

__— Der Kaiser und die Kaiserin von Brasilien find mit E gestern Abend, von Hamburg fommend, bier ein- getroffen.

_— S. M. Korvette »Gazelle « hat am 23. d. M., von Kiel aus, ihre Reise nach Westindien angetreten.

— S. M. Korvette »Vineta«, auf der Reise nach Westindien, ist am 24. d. M. in Plymouth angekommen.

__— Wie wir vernebmen, hat der auf der Berlin-Görlißer Eisenbahn am 17. d. M. stattgehabte Unfall, abgeschen von der bereits eingeleiteten gerichtlichen Untersuchung, dem Handel®- Minister Veranlassung gegeben, cine außerordentliche Revifion des Zustandes der Bahn, insbesondere des Oberbauces derselben, anzuordnen.

— Am 21. d. M., Abends, i} in Folge falscher Weichen- stellung der von Magdeburg pünktlich 10 Uhr 40 Minuten Ae gelaffene Norddeutsche Courierzug im Friedrih-Wilbelms-Garten bei Magdeburg auf einen von Buckau her für den Bahnhof Unterwelt bestimmten Güterzug aufgefahren, wodur die Passa-

C

burger Personen nhofe wieder zurückgebracht und neu mirt werden; derselbe konnte 12 Uhr 50 Minuten am 22. früh abgehen, f “p der Braunschweiger Courierzug erst 1 Uhr 15 Minuten früh von Magdeburg abgelassen werden konnte. ä E RUUREA haben durch den Unfall nicht ftattgefunden. j :

Die Suépension der schuldigen Beamten vom Dienste ist angeordnet ‘und die gerichtliche Untersuchung eingeleitet.

— Einem in Nr. 166 der »Neuen Preußischen Jeitung- und au in mehreren anderen Blättern enthaltenen Korrespon- denz Artikel d. d. Stolp, den 17. v. M, zufolge soll mit dem am 12. dess. Mts. von Danzig nach Berlin abgelassenen Personen-Eilzuge der Berlin-Stettiner Eisenbahn auf der Strecke

1 bis Stargard ein beshädigter und für die Reparatur-Werkstätte

in Berlin bestimmter Personenwagen Beförderung gefunden haben , obwohl die Bahnhofs - Jnspektoren sowohl von den Reisenden, als auch von den Zugbeamten auf die drohende Gefahr hingewicsen ‘und dringend gebeten worden seien, den Wagen aus dem ZJuge zu entfernen. ie uns aus zuverläffiger Quelle mitgetheilt wird, hat sih durch die dieserhalb „angestellte Untersuchung ergeben , daß die Beschädigungen ‘des zur Ueberführung in die Stargarder — nicht in die Berliner — Reparatur - Werkstätte bestimmten Wagens nicht so erheblich waren, daß eine Gefährdung des ges durch seine Mitnahme zu befürhten gewesen wäre. ieje Beschädigungen bestanden nämlich hauptsächlich nur darin, daß die Verbindungsstange an der Brem®vorrichtung eines Rades verbogen und deshalb abgenommen worden war. Die Befestigung der Bremsklöße, welhe in Folge dessen zur Ver- ‘meidung des Swleifens dersclben an den Rädern nothwendig war, is zwar auf der gedachten Strecke mehrmals revidirt worden, hat aber zu Besorgnissen keine Veranlassung gegeben. Die in dem erwähnten Artikel enthaltenen Béhauptungen entsprehen demnach dem Sathverhalte niht. Um aber für die Folge derartigen Besorgnissen zu begegnen, ist das Direktorium der Berlin-Stettiner Cisenbahn-Gesellshaft veranlaßt worden, die zur Ueberführung in die Reparatur- Werkstätten bestimmten Wagen für die Folge nur in Güterzüge einstellen zu lassen.

Wesel, 22. August. Das 8. Westfälische Jnfanterie-Regi- quen! Nr. 57 ens E Ln lT ane der Schlacht bei Mars- a-TourI, wo apfer mitgefo(ten, folgendes i des Generals v. 4 N s Me Ps ; folg Schreiben de »Meinen lieben Kamerä und dém ganzen tapfern j fende ih heuie, am Jahrestage der blutigen ddn Ehren ie Schlacht von Vionville, meine herzl:chstea Grüße und meine auf- rihtigstcn Glückwünsche in dankbarer Erinnerung an die von ibnen bewiesene heldenmüthige Bravour in der blutigen und ruhmreichen Fundamentals{{ackt unsercr Campagne. In treuer Waffcnbrüders@aft den Wesifalen und Hannoveranern. ü V. Voigts-Rhegh.«

Vayern. München, 22. August. Der Prinz und die Prinzessin von Wales sind gestern Nachmittag mittelst Extrazuges von Oberammergau hier angekommen, im »Bayeri- schen Hofe abgestiegen und mit dem um 6 Uhr 40 Minuren na Frankfurt abgehenden Qug von bier wieder abgereist.

Sachsen. Dresden, 23. August. Die Herzogin von Genua ift gestern Nachmittag 3 Uhr nah München abgereist.

— Das »Dresd. Journ. « hat einen Erlaß des Ministeriums des Jnnern veröffentlicht , durch welchen die Wablen für die theilweise Erneuerung des sächsischen Landtages auf den 2. Oftober anberaumt werden.

Württemberg. &Friedrich8hafen, 21. August. Die Königin ist mit der Großfürstin Vera heute im erwünschten Wohlsein wieder bier eingetroffen , nacdem Höchstdieselbe drei Wochen iîn dem genannten Kurort des Engadin verweilt hat. Der König war seiner Gemahlin bis Rorshach entgegen- gefähren , woselbst Júre Majestät auch von der Königin- Mutter und der Prinzessin Friedrich begrüßt wurde.

Hessen. Darmstadt, 22. August. Die Zweite Kam- mer trat gestern zur Berathung verschiedener dringlichen Re- gierungsvorlagen wieder zusammen, und erledigte zunächst in B ersten Sißung eine Reihe von Anträgen. Aus denselben ist als von allgemeinerem Junteresse ein Antrag hervorzuheben auf Borlage eines Geseßes, die Ausgleihung von Kriegs8- leistungen betreffend. Auf Antrag des Ausschusses beschloß die Kammer: die Großherzogliche Regierung zu ersuhen auf Baldige, möglichst vollständige, dem wirklichen Werth ent- sprehende Vergütung der von den Kreisen, Gemeinden und Einzelnen auf Anfordern in den Jahren 1870 und 1871 ge-

giere des Courierzuges theilweise leite Verleßungen und Lon- 4usionen erhielten und ebenso die Beamten beider Züge.

machten Kriegsleistungen, foweit fie nicht aus der Reichskasse erfolgen kann, etwa mit Ausschluß des Naturalquartiers, aus

Beide Zugmaschiñnen, sowie einige Wagen des Güterzuges 4 find ftark E ¿ der Courierzug mußte nah dem Magde h Ore

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dem Großherzogthum zufallenden“ Kriegsentscbädigung®- Atkers Bedacht O nehmen und die dazu nöthige Vorlage an die Stände zu bringen , auch die erforderlihen Vorbereitungen alébald vornehmen zu lassea; insoweit sich eine folche Vergütung gber als unthunlich erwcifen folltke, cinen Geseßentwurf wegen Ankgleichung dieser KriegsSleistungen vorzulegen. Ebenfo ge- langte zur Annahme cin Antrag, wekcher eine ausreichendere Fürsorge für die Angehörigen im Felde stehender Soldaten be- zweckt, als solche durch das diesfällige Gefeß gewährt wird.

— Heute beschäftigte si die Zweite Kammer nach Erledigung ciniger Anfragen mit der Vorlage Großherzog- lichen Ministeriums des Jnnern, die Erhöhung des der poly- technischen Schule zu Darmstadt gewährten Staatsbeitrags für das Jahr 1871 um den Betrag von 13,500 Fl. betreffend.

Eisaß:- Lothringen. Straßburg, 23. August. Die „Straßburger Zeitunge macht darauf aufmerksam, daß Elsässer, welche fih für die französische Nationalität entschieden haben, ohne das Land wirklich zu verlassen, als Fremde anzusehen und nur geduldet seien. — In Mülhausen hat der Munizipal- rath sih fonstituirt. i E

Chateau-Salins, 19. August. Der Hiesige Kreisdirektor macht bekannt, daß vom 15. d. Mts. ab in Meß ein Journal unter dem Titel: »ZJeitung für Deutsch - Lothringen« (Gazette de la Lorraine allemande) in deutsder und französischer Sprache exscheinen wird, weliche bis auf weitere Anordnung den zum Abonnement auf die »ckStraßburger Jeitung« verpflich- teten Personen gratis geliefert wird. i i

— Die amtlichen Nachrichten des Kreises melden ferner, daß nach einer Verfügung des Civil-Kommifsariats für Elsaß- Lothringen die disponiblen Fonds der Gemeinden nicht mehr in die Staatskassen abgeführt werden sollen. Die Sorge für die Aufbewahrung ihrer Gelder bleibt den Gemeinden über- lassen, die indeß in der Kasse nur die nothwendigen Baarsum- men zu belassen, über die vortheilhafteste Anlegung des Uebri- gen aber im Gemeinderathe zu beschließen haben. Diese Be- schlüsse müssen der Genchmigung des Kreisdireïtors unter- breitet werden.

HDefterreich : Ungarn. Wien, 23. August. Der Erz- herzog Ludwig Victor und der HerzogMax Emanuel in Bayecn find am 19. d. M. von Js{chl nah Salzburg ab-

ereist. : E Das »Reicbsgeseßblatt« enthält heute einen Erlaß des K. K. Ministers des Jnnern vom 7. Augufi 1871, dur wel- chen ein Uebereinkommen zwischen Oesterreih und Württem- berg wegen gegenscitiger Uebernahme ihrer ursprünglichen StaatLangebörigen, insoweit dieselben nocz niht dem anderen Staate angebörig sind, fundgemacht wird.

Belgien. Brüssel, 22. August, Dem Bürgermeister, den Sböffen und den Gemeinde-Räthen der Stadt Brüffel ist cin Schreiben von A. du Bois-Nihoul u. Comp. zugegangen, worin dieselben um die Konzession nabsucen, Brüffel zum See- hafen zu machen, weil Antwerpen die ankommenden Schiffe

son jeßt nicht mehr gut fassen könne. Der Plan ist schr ausß-=

führlich mitgetheilt und scheint auLführbar zu sein.

Großbritannien und Jrlaud. London, 22. August. Die Königin hielt gestern auf Balmoral einen Geheimen NBa!‘d, bei welhem der Herzog von Edinburgb, Earl Granville, und dex Minister des Armenwesens, Herr Stansfield, zugegen waren. Während des Conseils wurde Sir Edward Tbocrnton, großbritannischer Gesandter in Washington, als Mitglied des Geheimen Raths vereidigt. Jhre Majestät ist, wie die Hof- nachrichten melden, noch immer unpäßlich, und war gestern niht im Stande, am Familien-Diner Theil zu nehmen.

_ Frankreich. Paris, 23. August. Nah dem »Sidòcle« ist ein Geseßentwurf von Herrn Hervé de Saisy vorgelegt, wonach die Bezüge der Mitglieder der Nationalversammlung auf 8000 Frs. und die der Präfekten auf 20,000 und 16,000 Frs. herabgeseßt, die Unter-Präfekturen und dié Aemter der Trésoriers Payeurs und der Receveurs abgeschafft, endlih die Funktionen

der Präfektur -Räthe durch öffentlichen Konkurs besezt werden

sollen. : L: _ — Die Budget-Kommission hat definitiv den Stempel für die Journale aufgegeben; sie s{lägt vor, denselben durch eine Steuer aufs Papier zu erschen. Der Finanz - Minister wollte das Papier mit 30 Fr. per 100 Kilogramm belasten ; die Kom- mission nur mit 10 Fr.; man foll sich auf eine Steuer von 20 Fr. geeinigt haben. i /

— In den bedeutendsten Städten des Südens, wie Lyon, Marseille, Vaucluse, Montpellier, wird ein großes Fest zu Eren der Revolution vom 4. September vorbereitet.

_— Herr Bouvier, Deputirter der Nhonemündung, will die Regierung über das Aufrehthalten des Kriegszustandes in Marfeille interpeUliren. :

— Der »Moniteur d’Algeric« veröffentlicht folgendes Tele- amm des Generals Sausffier an den Ober-Kommandanten in Algier :

Sctif, den 15 August 1871, 6 Uhr Abends. Lager von Sidi Ali bel Tahie, den 14. Augusi 1871. Gestern, den 13, Nahtangriff zurückgeworfen. Heute; den 14, habe ih einen Kampf allen Kontin- genten geliefert; Welve d‘e Jnsurrektion noH aufbringen fonate. Jn der Zahl von 5- bis 6000 Main Fußvolf und 2- bis 3000 Reitexn in den Dörfern von Rapia und den felsigen Kämnmen des Dijebel Guenonar, bei den Oslad Tahellouf, den Taabtat; vereinig+ haben sie in ibrer Veriheidiaung eine ungewohnte Eaergie gezeigt; aber Dank den fräftigecn und gleihitigen Anfirengungen der beiten Jufanterie- folonnen, dur die Artillerie unteriüßt, wurde der Feind aus feinen Barrikaden gejagt, in unseren Händen viele Todte lassend. Die Kavallerie operirte zu gieiher Zeit im Oued Rassitazx, die Dörfer anzündead. Der moraliie Effekt, welcher dur diesen mehr als ge- wöhnliche Prepertioner annehmenden Kampf erzeugt, i sehr bedeu- tend. Die keßte Citadill- der Jnfurcektion. in dicser Gegend i| troß großer Schwierigkeiten des Terrains genommen worden. Wir haben troßdem nür zwet Todte und zehn Verwundete.

Versailles, 23. August. Jn der heutigen Sißung des Krieg8gerichts wurde die Stellung dex Strafanträge fortgeseßt. Der öffentliche Ankläger zählte die jedem einzelnen der Angeklagten zur Laft gelegten Verbrewen auf. — Jm Ge- rihtsfaale zirfulirte beut eine gedrute Vertheidigungsfchrift &errés, welche unter lebhaften Angriffen gegen die Versailler Regierung cine Apologie der Kommune enthält.

Spanien. Madrid, 22. August. Dem »Jmparcial« zufolge hat die Regierung angeordnet, Paul Lafargue, Mit- glied der Jnternationale und der ehemaligen Pariser Kommune, welcher vor Kurzem in HueLca verhaftet wurde, wieder in Frei- heit zu seßen.

— 23. August. Ein Delret der Regierung macht bekannt, daß die Zeichnungen für die neue dreiprozentige Anleihe im Betrage von 150 Millionen Pesetas in Spanien so wie im Auslande am 6. September eröffnet und am Abend desselben

Tages geschlossen werden.

Italien. Rom, 23. August. Der Papst bat heute mehrere Personén und. Deput2ttoncu empfangen, die ihn gelegentlich des beutigen Gedenktages beglückwünscten und ihm Geschenke überreichten.

Amerika. Montevideo, 10. Juli. Heute hat der bi- herige Vertreter des Norddeutschen Bundes, R. Le Maistre, dem Präsidenten Vaille in öffentliver Audienz die Kaiserlichen

1 Schreiben überrei@&t, welcze ibn bei der Republif Uruguay als

Ministier-Residenten des Deutschen Neicbes beglaubigen. Nach der »Deutschen Zeitung am Rio de la Plata3« gescah dies von Seiten des Minister-Residenten mit folgender Rede:

Hochgeebrter Herr Präfiden:!! Dem Gebeike mei»es erhabenen G-bieterês, Sr. Majeßät des Kaisers und Königs, gemäß habe i die Ehre, Ew. Excellenz die SYŸreiben zu überrciSen; welche mich bei Hochderen Regierung ais Minister-Nesideaten des Deutschen Meiches beglatbigen. Begebenheiten von transscendentaler Größe haben in Deuischland eine politishe Neugestat?ung herdei eführt, ra welcher der Genius des Volfes seit mehr ats cin-z:n halben Jahrhundert rast- los drängte. Die Fortsezunz çcroßer biforiscker Erinncrungen in Bürgschaft ciner arößeren Zukunft, die Eintracht zwischen Fürsten und Völkern, die Versöhnung entzegenstehender Meinungen, die Nücfkehr zu den Ardbeiten des Friedens und des Gedankens na einem opfer- reien Kriege, die Qusammenfassung eller Kräfte der Nation endlih zu civilisatoris@e:n Wirfen na inn;n wie nach außen — dies ist der Inhalt und die Bedeutung des neuen Rcic(e®, dessen Geburt ich bei Ueberrcichung meinec neuen Vollmachten bier beute zu verkünden habe, und darf ih gewiß sein, daß Ero, Excellenz Sympathien cinem Ereignisse nicht fehlen werden, welches alle Angehörigen eines befreundeten Volkes mit gerechtem Jubel erfüllt. Den anderen Ländern und Staaten bringt das wiedererstandene Deutschland den Gruß des Friedens und der Freundschaft entgegen; und so bin denn-auch ih beauftragt, Ew. Excellenz den aufrichtigen Wunsch Sr. Majestät des Kaisers auszuspreWen, daß die guten Beziehungen, welche bisher immer 2wischen Deuischland und dex uruguay’shen Republif bestanden, auch ferner dauern und immer mehx noch si§ fesligen mgen in der 7Folge- zeit. Nun ston ein mchrjähriger Bewohner dieser Länder und den innigsten Antdeil nehmend an deren Zukunft, kann ich endlich uicht umbkin, in weiterer Auslegung der Gesinnungen des Herrscher®, der mi sendet, Ew. Excellenz die wärmsten Wünsche austudrücken für deren Entwickelung, Blüthe und Gedeihen. Mögen die Friedens- glocken, die jeßt allenthalb-n in Europa läuten, auch bald in dieses durch feine Lage und die Säte scines Vodens so-reich begabte Land herübertönen — in dieses Land, dem faum etwas Anderes zu fehlen scheint, als dieser Friede, um den neuen Bürgern, die mit Kapital und Arbeitskräften von nah und fern vertrauensvoll ihm zuströmen, ein wohnliches Asyl, und felbst einer der vornehmsten Edelsteine in der Krone der südamerifanischen Staaten zu scin.