1871 / 127 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 26 Sep 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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unter denselben Bedingungen wie an Adressaten im Bereiche anderer Postorte angenommen. Berlin, den 22. September 1871. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrü ck.

Ueber den Postmandat-Brief wird dem Absender ein Ein- lieferung8schein ertheilt. Die Postverwaltung haftet für die Beförderung des Postmandat-Briefes wie für einen rekomman- dirten Brief , für den eingezogenen Betrag aber in demselben Umfange wie für die auf Postanweisungen eingezahlten Beträge. Eine weitergehende Garantie, insbesondere für rechtzeitige Vor- zeigung oder rechtzeitige Rücksendung des Postmandats nebst Anlage, wird nicht geleistet; auch übernehmen die Postanstaltén weder die Protesterhebung, noch die Erfüllung anderer im Wechselrechte vorgeschriebener Formen bezüglich der ihnen zur EnNQRa übergebenen Wechsel. i

Die Einziehung des Betrages erfolgt gegen Vorzeigung des Postmandats und Aushändigung der quittirten Rechnung

(des quittirten Wechsels 2c.). Die- Zahlung is entweder sofort an den Postboten oder, wenn der Auftra geber nicht die sofor- tige Rücksendung verlangt hat , binnen eben Tagen nach der Vorzeigung des Postmandats bei der einziehenden Postanstalt zu leisten. Erfolgt die Zahlung innerhalb dieser Frist nicht, so wird das Postmandat vor der Rücksendung dem Adressaten nochmals zur Zahlung vorgezeigt. Verlangt der Auftrag- geber die sofortige Rücksendung nah einmaliger ver- geblicher Vorzeigung, \o ist solhes durch den Vermerk »Sofort zurück« auf der Rückseite zu bezeichnen. Theilzah- lungen werden nicht angenommen. Wird der Adressat nicht ermittelt, oder leistet er, auch bei der zweiten Vorzeigung des Poftmandats, nicht Zahlung, so wird das Postmandat mit der Quittung (Wechsel) dem Auftraggeber mittelst rekomman- dirten Briefes kostenfrei zurückgesandk. j

An Einwohner im Orts- oder Landbestellbezirke der Auf- gabe-Postanstalt werden Postmandate unter denselben Bedin- qungen “wie an Adressaten im Bereiche anderer Postorte an- genommen.

Berlin, den 22. September 1871.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrü ck.

Verordnung, betreffend die Besorgung ‘von Schreiben mit

Behändigungsscheinen durch die ostanstalien.

Auf Grund des §. 57 des Gesehes Über “das Posiwesen

vom 2. November 1867 wird Folgendes bestimmt:

Vom 15. Oltober d. J. ab werden die Postanstalten auch von Privatpersonen Schreiben mit Behändigungs8-

\cheinen zur postamtlichen Jnsinuation annehmen.

In Betreff der Bestellung dieser Schreiben gelten die Be- stimmungen im F 38 Nr. I. und Il. des Reglements vom zu dem Gesehe über das Postwesen vom

9 November 1867, jedoch mit der Maßgabe, daß dic Brief- träger nicht befugt sind, die von Privatpersonen ausgehenden Schreiben mit Behändigungsshein an die Stuben- oder

11, Dezember 186

Hausthür des Adressaten zu befestigen.

Die gegen Behändigung§8schein zu insinuirenden Schreiben müssen in Briefform zur Post geliefert werden. Gelder oder Gegenstände von Werth dürfen solchen Schreiben nicht beigefügt sein ; ebensowenig darf Postvorshuß auf dergleichen Sendungen

entnommen werden.

Jedem Schreiben muß ein gehörig aus8gefülltes Formular zum Behändigungs8schein offen beigefügt sein. Solche Formu- lare zu Behändigungsscheinen können bei allen Postanstalten bezogen werden, und zwar zum Preise von ¿ Sgr. für

5 Stü.

Die Adresse des Schreibens is mit dem Zusaße »mit Be- händigungsschein« zu verschen. Auf die Außenseite des zu- sammengefalteten Formulars zum Behändigungs8schein ist vom Absender des Schreibens die für die Rücksendung erforderliche

Adresse zu seßen. An Gebühren kommen in Ansaß:

1) das tarifmäßige Porto für die Beförderung des Schrei- bens na dem Bestimmungs8orte und bezw. für die Rück-

sendung des Behändigungsscheins, und 2) eine Infinuations8gebühr von 2 Gr. bezw. 7 Kr.

Diese Beträge können entweder vom Absender oder vom Adressaten entrichtet werden. Will der Absender die Gebühren tragen, so zahlt er bei der Einlieferung des Schreibens zunächst nur das tarifmäßige Porto für die Beförderung des Schreibens nach dem Bestimmungs8orte, die anderen Beträge werden erst auf Grund des vollzogen zurückklommenden Behändigung®- scheins von dem Absender eingezogen. Falls die Insinuation nicht ausgeführt werden kann, fommt nur das tarifmäßige Porto für die Beförderung des Schreibens nah dem Bestim-

mungsorte zum Ansaß.

An Einwohner im Orts- oder Landbestellbezirke der Auf- gabe-Postanstalt werden Schreiben mit Behändigungsschein

Das 17. Stück des Geseßblattes für Elsaß - Lothringen, eben wird, enthält unter j þ , betreffend die Vereidigung der Staats. beamten. Vom 20. September 1871; und unter

Nr. 24 die Allerhöchste Verordnung über die Kompetenz Vom 20. September 1871. |

welches heute ausge Nr. 23 das

der -Krieg8gerichte. Berlín ,

den 26. September 1871. Kaiserliches Zeitungs-Comtoir.

Königreich Preufßen.

Se: Majestät der König haben Allergnädigst geruht: “Dem Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Scoep ke zu den Charakter als Geheimer Justiz-Rath Mitgliede der Direktion der Cöln - Mindener Eisen- Eisenbahn-Direktor ‘Georg William Spezial - Direktor der Rheinischen Eise [ Rennen zu Côöl Rath, so wie den Betriebs8-Direktoren resp. Cöln - Mindener Eisenbahn, eler in Berlin und Gustav Mellin 18 Bau-Rath 7 fernex

tgliede der Königlichen Direktion der Inspektor ll, den Charakter

Bromberg

Offermann, nban , Land-

und dem den Charakter

rath a. D. Franz Car als Geheimer Regierung®- bei der Berlin - Anhaltischen Friedrich Gustav Bi in Cöln den Charakter a

Dem technischen Mi Main-Weserbahn, Eisenbahn-Bau- als Bau-Rath zu verleihen.

m 22, Juli 1871, betreffend die hrenzeichen an diejenigen M 8 von 1870/71 durch patriotische chauplaßes besonders aus-

erkläre Ih Mich mit 8-Ministeriums dahin einverstanden, daß jeßt beendeten Krieges es Krieg8schauplaßes bereits bestehender Orden erliehen werde. Jch bestimme er Personen die 3. und ie das Allgemeine Ehren- nen an einem weißen rothem Vorstoß ge- en Krankenpflege

Allerhöchster Erlaß vo Verleihung von Orden und E welche si während des Kriege Handlungen außerhalb des Kriegs! gezeichnet haben. Ihren Bericht vom 7. v. M. der Ansicht des Staat an Männer, welche sich während des dur patriotishe Handlungen außerh vorzugsweise hervorgethan haben, mit einem besonderen Abzeichen v demgemäß zur Dekorirung solch 4. Klasse Meines Kronen-Ordens, sowie nd zwar follen diese Dekoratio chwarzgesireiften Bande mit d für Mitglieder der freiwillig mit dem rothen -Kreuz auf weißem Felde von [hes an dem Ringe anzubringen ist, die bereits im Besitze einer

zeichen, U sech8mal f tragen un außerdem

Emaille, we werden. Personen , tionen am fstatutenmäßigen Bande end bezeichneten Orden oder Ehrenzeichen diesfälligen Vorschläge sind Mir zur dsäte bei Verleihung dieser besonder ßlich durch den Kriegs - Minister vor illige Krankenpflege betreffenden An Kommissarius und Militär en werden, w

tenntlih gemacht dieser Dekora- find, haben dieselbe neben weiter zu Wahrung en Nus- zulegcn,

dem vorstich tragen. Die einheitliher Grun zeichnung ausschlie welchem alle, von Meinem willigen Krankenpflege zugeh bleibt, bezügli d betheiligten Ressort- Centralkomite der Deuts wundeter oder erkrankter

die freiw «Inspecteur der

ährend ihm überlassen iten Anträge vorher mit den eva Ministern oder nah Umständen mit dem chen Vereine zur Pflege im- Felde ver- Krieger in Verbindung zu treten. Sie haben hiernach das Weitere zu veranlassen.

Bad Ems, den 22. Juli 1871.

erx anderwe

Wilhelm. Für den Pen des Staats-Ministeriums:

An den Präsidenten des Staats-Ministeriums.

Ministerium für Handel, Gewerbe und Zffentliche Arbeiten.

Inspektor Wiebe in Han-

ektor ernannt

{. verwaltete

Eisenbahn-Direktion 1n

zu Hannover

Der Königliche Eisenbahn-Bau- Königlichen Ober-Betrieb8-

nover ist zum ommissari

und demselben die von ihm bisher ï Stelle eines solchen bei der Königlichen Hannover nunmehr definitiv übertragen worden.

Der bei der Königliche beschäftigte bi8Zerige - Gerich in Folge seiner defi bahn-Verwaltung zum

n Eisenbahn-Direktion t8-Assessor Eduard Sims bernahme in die Staats -

nitiven Ue or ernannt worden,

Regierungs§-

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Justiz-Ministerium. __ Der Gerichts-Assessor Fr o\ch hierselbst ist zum Recht8anwalt bei dem Krei8gericht in Jüterbog und ales zum Notar im

Departement des Kammergerichts, mit Anwei i x siges in Jüterbog, ernannt worden. nweisung seines Wohn

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und akne ctcenbeiten

Die Herren Kandidaten der Bharmacie und QJahnheilkunde werden ersucht, sih behufs Annahme der in dem P

Winter-Semester zu hörenden Vorlesungen vom 1. k. Mts. ab

bei dem Unterzeichneten , Dorotheenstr. 61, zu : Berlin, den 23. September 1871. E Der Direktor des pharmazeutischen Studiums an der hiesigen Königlichen Universität. Dr. HSousselle.

Das 30. Stück der Geseßz-Sammlung, welches beu - gegeben wird , enthält unter M es Jeu s

Nr. 7881 den Allerhöchsten Erlaß vom 22. Juli 1871, be- treffend die Verleihung von Orden und Ehrenzeichen an die- jenigen Männer, welche sich während des Krieges von 1870/71 dur patriotische Handlungen außerhalb des Kriegsschauplagzes besonders ausgezeichnet haben, unter

Nr. 7882 den Allerhöchsten Erlaß vom 14. August 1871, betreffend die Verleihung der fitkalishen Vorrechte sür den Bau und die Unterhaltung einer Guis8- und Gemeindechaussee im Kreise Neuhaldensleben, des Regierung8bezirks Magdeburg, von OODU C Lea 0 Anschlusse an die Belsdorf-War§- lebener Chaussee über Sommer®sdorf bis zur Braunschweigischen Landesgrenze bei Honsleben ; unter

Nr. 7883 das Privilegium wegen Emission von 4,000,000 Thlrn. Prioritäts-Obligationen der Rechte-Oderufer Eijenbahn- gesells chaft. Vom 4. September 1871; und unter

Nr. 7884 die Bekanntmachung, betreffend die der Berlin- Potsdam - Magdeburger Eisenbahngesellschaft ertheilte landes- herrliche Konzession zum Bau und Betriebe einer Zweigbahn un 1 G nach Kohlhaasenbrück. Vom 12. Septem- er ,

Berlin, den 26. September 1871. Königliches Geseß-Sammlungs8-DebitE-Comtoir.

Uichtamtliches.

Deutscvbes Nei

Preußen. Berlin, 26. September. Se. Majestät der Kaiser und König wohnten vorgestern in Baden-Baden dem Gottesdienste bei und nahmen Abends den Thee bei der Herzogin von Hamilton ein. Gesiern begaben Se. Majestät Sich zu Wagen nach der Station Oos und besichtigten dajelbst das 1. Bataillon des auf der Fahrt von Soissons nach seiner Frieden8garnison Bartenstein begriffenen 2, Ostpreußischen Grenadier-Regiments Nr. 3. Um 5 Uhr kehrten Se. Majestät nah Baden-Baden zurü. : S

____Jhre Majestät die Kaiserin-Königin empfing den Besuch Sr. Majestät des Königs von Dänemark. Se. Königliche Hoheit der Großherzog und Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden treffen am 28. in Baden ein, woselbst au der Besuch Sr. Kaiserlichen Hoheit des Kronprin- en und Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Kronprinzessin in Aus-

icht steht. S. M. Kanonenboot » Delphin« ist am 24. d, M.

Gibraltar angelaufen, um Kohlen aufzufüllen-

Wie zoir hören, wird die Eisenbahn-Betriebs-Kommission in Straßburg, welche bisher vou -dem preußischen Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten ressortirte, vom 1. Oftober c. ab dem Reichskanzler-Amt unterstellt.

Cassel, 25. September. Heute Mittag um 12 Uhr zogen die der 22. Division angehörigen Truppen unter Salutschüssen und Glockengeläute in die festlich geshmükte Stadt ein, an ihrer Spiße Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz von einer zahlreichen Suite umgeben. Am Wilhelmshöher Thor begrüßte der Ober-Bürgermeister Nebelthau Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit mit einer Anrede, welche Höchstderselbe erwiederte, indem er der altbewährten Tapferkeit der hessischen Soldaten warme Anerkennung zollte und mit einem Hoch auf Se. Majestät den Deutschen Kaiser {loß, in welhes die Truppen und das zahlreich anwesende Publikum jubelnd einstimmten. Der Vize - Bürgermeister Weigel Über- reichte sodann im Namen der Stadt dem Divisions-Comman-

nachstehende Erklärung des Staats-Mini

deur, General-Lieutenant von Wittich, einen goldenen Lorbeer- kranz, welchen derselbe dankend annahm. In seiner Erwiede- rung auf die Ansprache des Vize-Bürgermeisters gedachte der Genexal der Heldenthaten der 22. Division , aus welcher viele Brave den s{önen Tod für das Vaterland gefunden , und dankte für die warme Theilnahme, welche die Bewohner Caffels und der Provinz Hessen für die Truppen während des jüngst beendigten Feldzuges gezeigt hätten. Die Truppen defilirten alsdann auf dem Friedrichsplaß vor Jhren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. Später erfolgte fesilihe Bewirthung der Truppen auf Kosten der Stadt, welche denselben Abends auch eine Tanz- beluftigung bereitete.

Sachsen. Dresden, 25. September. Der König ist heute Vormittag von Pillniß im hiesigen Residenzschlosse ein- getroffen und hat daselbst die Vorträge der Staats - Minister entgegengenommen , sowie mehreren angemeldeten Personen Privataudienzen ertheilt.

Die Königin is vorgestern Abend #12 Uhr von Possenhofen wieder hier eingetroffen.

Württemberg. Stuttgart, 23. September. Zu den Festen, mit welchen in diesen Tagen die Erinnerung an den ersten Einzug des Königs und der Königin als neuver- mählten Paares in der Hauptstadt des Landes gefeiert worden, find zur Beglükwünshung Jhrer Majestäten die ganze König- lihe Familie, deren Mitglieder zum größten Theil bisher noch abwesend waren roiederum bier eingetroffen. Von au8wärts find bierzu angekommen der Prinz Wilhelm, der Prinz August und der Herzog Eugen Erdmann von Württemberg mit Ge- mahlin und Tochter, der Herzog Wilhelm von Württemberg, der regierende Fürst von Reuß-Schleiz, die Landgräfin Marie von Hessen-Philippêthal, geb. Herzogin von Württemberg.

__ Ihre Majestäten empfingen im Laufe des gestrigen Tages die Mitglieder der Königlichen Familie, sowie den Königlich belgishen Ministerresidenten Baron Greindl und den Adjutan- ten des G von Waldeck und Pyrmont, v. Gröling, welche beide in besonderer Mission hier eingetroffen sind, um Jhren Majestäten die Glückwünsche ihrer Souveräne zu dem Feste zu überbringen.

Im Laufe des Nachmittags besuchte der König das von der Schüßengilde zur Feier der silbernen Hochzeit des Königs- paares veranstaltete Festischießen.

Abends sand der von Sr. Majestät gegebene E Fest- ball im Königsbau statt, zu dem über 2000 Einladungen er- gangen waren. :

Mit Bezug auf ein im »Figaro« veröffentlihtes Schrei- ben des Grafen von St. Vallier an den Herzog von Gramont, welches jener übrigens inzwischen bereits in einem an die »Indépendance belge« gerichteten Telegramm aus Luzern für falsch erklärt und dementirt hat, veröffentlicht der Schw. M. «

ers Frhrn. v. Varnbüler : »ITn öffentlichen Blättern ist von dem französischen Gesandten

am württembergischen Hofe, Grafen von St. Vallier, in Aussicht gestellt worden, er werde darthun, daß es im Jahre 1870 ein Leichtes gewesen wäre, die süddeutschen Staaten von der Sache Deutsc)lands zu trennen. Jh habe abzuwarten, ob Graf St Vallier dieser seiner Absicht Folge giebt, um zutrefscuden Falls mit einer authentischen Darstellung der dem Kriege vorangegangenen Verhandlungen zu ant- worten. Gegenüber der in die Nr. 224 Jhres Blattes übergegangenen angeblichen Depesche des Grafen St. Vallier vom 22 Juli 1870 sehe ih mich genöthigt zu erklären: Es ist nicht wahr, daß die württem- bergische Regierung gezaudert hat, Partei gegen Frankreich zu er- greifen, und nichts berechtigt zu der Annahme, daß sie sich für Neu- tralität enischieden haben würde; es ist niht währ, daß. die würt- tembergische Regierung von der bayerischen in die preußische Allianz fortgerissen worden ist, es ist nicht wahr, daß mein Verhalten durch dasjenige des Grafen Bray bestimmt worden ist. Die württember- gische Regierung war feinen Augenblick im Zrwoeifel, im Falle des Krieges \sih an demselben gegen Frankrei zu betheiligen. Jch habe dies bekanntlich {hon am 13. Juli dem französischen Gesandten unum- wunden ausgesprochen. Hemmingen, den 22 September 1871.

Frhr. v. Varnhbüler, Staats-Minister.« Meelenburg. Schwerin, 25. September. Der Groß-

herzoglihe Hof ist vorgestern mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedrich Carl von Preußen , dem die

einrich VII. Reuß und dem Fürsten Hugo von Windisch- räß von Friedrihsmoor in Ludwigslust eingetroffen, und ist

Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Carl gestern Mittags von Ludwigslust wieder abgereist.

Sachsen - Coburg - Gotha. Gotha, 25. September.

Der Herzog ist gestern mit dem Mittagszuge der Werrabahn nach Hinterciß zu einem längeren Aufenthalte abgereist.

Fraukreich. Paris, 24. September. Das »Journal

officiele veröffentlicht ein Geseß, durch welches dem Krieg8- Minister ein Kredit von 4,500,000 Frs, für Ingenieur-Eta-