1871 / 127 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 26 Sep 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Ueber den Postmandat-Brief wird dem Absender ein Ein- lieferung8schein Teibeilt, Die Postverwaltung haftet für die Beförderung des Postmandat-Briefes wie für einen reklomman- dirten Brief , für den eingezogenen Betrag aber in demselben Umfange wie für die auf Postanweisungen eingezahlten Beträge. Eine weitergehende Garantie, insbesondere für rechtzeitige Vor- zeigung oder rechtzeitige Rücksendung des Postmandats nebst Anlage, wird nicht geleistet; au übernehmen die Postanstaltén weder die Protesterhebung, noch die Erfüllung anderer im Wechselrechte O nes ias bezüglich der ihnen zur Einziehung übergebenen TBech|el. i

Vie Éiizietuna des Betrages erfolgi gegen Vorzeigung des Posimandats und Aushändigung der quittirten Rechnung

(des quittirten Wechsels 2c.). Die Zahlung is entweder sofort

wenn der Auftraggeber nicht die sofor- E O binnen sieben Tagen nach der

i üctsendung verlangt hat fiel S tigung des Postmandats bei der einzichenden Postanstalt zu leisten. Erfolgt die Zahlung innerhalb dieser Frist nit, so wird das Postmandat vor der Rücksendung dem Adressaten nochmals zur Zahlung vorgezeigt. Verlangt der Auftrag- geber die sofortige Rücksendung nach einmaliger E geblicher Vorzeigung, so ist solches durch den Be »Sofort zurück« auf der Rülseite zu bezeichnen. Thei ay lungen werden nicht angenommen. Wird der Adressat nich ermittelt, oder leistet er, au bei der zweiten Borzeigung Le Postmandats, niht Zahlung, so wird das Postmandat mi der Quittung (Wechsel) dem Au raggever mittelst rekomman- riefes fostenfrei zurücTge]andtk. i I R Etn vohner in Orts- bder Landbestellbezirke der Auf- gabe-Postanstalt werden Postmandate untér denselben Bedin- gungen wie an Adressaten im Bereiche anderer Postorte an- genommen. erlin, den 22. September 1871. N i Dee Reichskanzler.

In Vertretung: Delbrü ck.

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Verordnung, betreffend die Besorgung von Schreiben mit Bebänvigungs cheinen dur die Postanstalten.

Auf Grund des §. 57 des Geseßes über das Posiwesen vom 2. November 1867 wird Folgendes bestimmt:

Vom 15. Oktober d. I. ab werden die Postanstalten auch von Privatpersonen Schreiben mit BehbhändigungsS§- \cheinen zur postamtlihen Jnsinuation annehmen. )

In Betreff der Bestellung dieser Schreiben gelten die Be- stimmungen im J- 38 Nr. I. und Il. des Reglements vom 11. Dezember 1867 zu dem Geseße über das Postwesen vom 9 November 1867, jedoch mit der Maßgabe, daß die Brief- träger nicht befugt sind, die von Privatpersonen ausgehenden Schreiben mit Behändigungsschein an die Stuben- oder Hausthür des Adressaten zu befestigen. i |

Die gegen Behändigung8Lschein zu insinuirenden Schreiben müssen in Briefform zur Post geliefert werden. Gelder oder Gegenstände von Werth dürfen solchen Schreiben nicht beigefügt sein ; ebensowenig darf Posivorshuß auf dergleichen Sendungen entnommen werden. 4 i

Jedem Schreiben muß ein gehörig ausgefülltes Formular zum Behändigungs8schein offen beigefügt sein. Solche Formu- lare zu Behändigungsscheinen können bei allen Postanstalten bezogen werden, und zwar zum Preise von % Sgr. für 5 Stü. î S 2 :

Die Adresse des Schreibens is mit dem Qusatze »mit Be- händigungsschein« zu verschen. Auf die Außenseite des zu- fammengefalteten Formulars zum Behändigungs8schein ist vom Absender des Schreibens die für die Rücksendung erforderliche Adresse zu seßen. :

An Gebühren kommen in Ansaß:

1) das tarifmäßige Porto für die Beförderung des Schrei-

bens nach dem Bestimmungs8orte und bezw. für die Rück- sendung des Behändigungs8scheins, und

2) eine Infinuation8gebühr von 2 Gr. bezw. 7 Kr.

Diese Beträge können entweder vom Absender oder vom Adressaten entrichtet werden. Will der Absender die Gebühren tragen, so zahlt exr bei der Einlieferung des Schreibens zunächst nur das tarifmäßige Porto für die Beförderung des Schreibens nah dem Bestimmung8§orte, die anderen Beträge werden erst auf Grund des vollzogen zurückkommenden Behändigung®- scheins von dem Absender eingezogen. Falls die JInsinuation nicht ausgeführt werden kann, kommt nur das tarifmäßige Porto für die Beförderung des Schreibens nach dem Bestim-

mungs8orte zum Ansaß.

unter denselben Bedingungen wie an Adressaten im Bereiche

anderer Vostorte angenommen. e n den 22. September 1871. Der Reichskanzler.

In Vertretung: Delbrü ck.

Das 17. Stü F Gesea e Elsaß - Lothringen, ute ausgegeben wird, enthall Unter

v LIS das Gejeß , betreffend die Vereidigung der Staats-

beamten. Vom 20. September 1871; und unter

Nr. 24 die Allerhöchste Verordnung über die Kompetenz

der. Krieg8gerichte. Vom 20. Se tember 1871.

Berlin, den 26. September 1871.

Kaiserliches Zeitung8-Comftoir.

Königreich Preußen.

Se: Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Schoepke zu Bromberg den Charakter als Geheimer Justiz «Rath; _ Dem Mitgliede der Direktion der Côln - Mindener Eisen- bahn , Eisenbahn-Direktor Georg William Offermann, und dem Spezial - Direktor der Rheinischen Eisenbahn , Land- rath a. D. Franz Carl Rennen zu Cöln , den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath, so wie den Betriebs-Direktoren bei der Berlin - Anhaltischen resp. Cöln - Mindener Eisenbahn, Friedrich Gustav Bieler in Berlin und Gustav Mellin in Cöln den Charakter als Bau-Rath7 ferner 18.

Dem technishen Mitgliede der Königlichen Direktion der Main-Weserbahn, Eisenbahn-Bau-Jnspektor ll, den Charakter

als Bau-Rath zu verleihen.

Allerhöchster Erlaß vom 22. Juli 1871, betreffend die S Orden und Ehrenzeichen an diejenigen Männer, welche sich während des Krieges von 1870/71 dur patriotise Handlungen außerhalb des Kriegsschauplaßtes besonders aus-

gezeichnet haben. , : : Auf Jhren Bericht vom 7. v. M. erkläre Ih Mich mit

der Anficht des Staats-Ministeriums dahin einverstanden, daß A Maa, welche sich während. des jeßt beendeten Krieges durch patriotishe Handlungen außerhalb des Krieg8shauplaßes vorzugsweise hervorgethan haben, ein bercits bestchender Orden mit einem besonderen Abzeichen verliehen werde. Ich bestimme demgemäß zur Dekorirung solcher Personen Die. und 4. Klasse Meines Kronen-Ordens8, sowie das Allgemeine Ehren- zeichen, und zwar sollen diese Dekorationen an einem weißen sech8mal schwarzgesireiften Bande mit rothem Borstoß gc» tragen und für Mitglieder der freiwilligen Kranfenpfslege außerdem mit dem rothen Kreuz auf weißem Felde von Emaille, welches an dem Ringe anzubringen ist, kenntlich gema! werden. Personen , die bereits im Besitze einer dieser Deïora- tionen am statutenmäßigen Bände find, haben dieselbe neben dem vorstehend bezeichneten Orden oder Ehrenzeichen weiter zu tragen. Die diesfälligen Vorschläge sind Mir zur Wahrung einheitliher Grundsäße bei Verleihung dieser besonderen Nus- zeichnung ausscließlich durch den Kriegs - Minister vorzulegen, welchem alle, die freiwillige Krankenpflege betrefsenden Anträge von Meinem Kommissarius und Militär -Jnspecteur _der frei- willigen Krankenpflege zugehen werden, während ihm überlassen bleibt, bezüglich der anderweiten Anträge vorher mit den eiwa betheiligten Ressort-Ministern oder ‘nach Umständen mit dem Centralkomite der Deutshen Vereine zur Pflege im Felde ver- wundeter oder erkrankter Krieger in Verbindung zu treten. Sie haben hiernach das Weitere zu veranlassen. Bad Ems, den 22. Juli 1871. IV ilhelm. : Für den Präsidenten des Staats-Ministeriums: Gr. v. Roon.

An den Präsidenten des Staats-Ministeriums.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche Eisenbahn-Bau-Inspektor Wiebe in Han- nover ist zt Königlichen Ober-Betriebs-Jnspektor ernannt

Stelle eines solchen bei der Königlichen Eisenbahn-Direktion 1n Hannover nunmehr definitiv übertragen worden.

Der bei der Königlichen Eiscnbahn-Direktion zu beschäftigte bisherige Gerichts-Assessor Eduard Sim/ in Folge seiner definitiven Uebernahme in die Staats -

Einwohner im Orts- oder Landbestellbezirke der Auf- C EULRAT werden Schreiben mit Behändigungsschein

bahn-Verwaltung zum Regierungs- Assessor ernannt worden,

und demselben die von ihm bisher kommissarish verwaltete

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Justiz-Ministerium.

_ Der Gerichts-Assessor Fr o \ch hierselbst ist zum Ret8anwalt bei dem Kreisgericht in Jüterbog und zugleich zum Notar im Departement des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohn- fißes in Jüterbog, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterricht38- und M ilzluaU Angelegenheiten.

Die Herren Kandidaten der Pharmacie und Zahnheilkunde werden ersucht, sich behufs Annahme der in dem bevorstehenden Winter-Semester zu hörenden Vorlesungen vom 1. k. Mts. ab bei dem Unterzeichneten , Dorotheenstr. 61, zu melden.

Berlin , den 23. September 1871.

Der Direktor des pharmazeutischen Studiums an der hiesigen Königlichen Universität. Dr. Sousselle.

Das 30. Stück der Gesez-Sammlung, welches heute aus- gegeben wird , enthält unter 7

Nr. 7881 den Allerhöchsten Erlaß vom 22. Juli 1871, be- treffend die Verleihung von Orden und Ehrenzeichen an die- jenigen Männer, welche sich während des Krieges von 1870/71 dur patriotishe Handlungen außerhalb des Kriegsschauplaßes besonders ausgezeichnet haben, unter

Nr. 7882 den Allerhöchsten Erlaß vom 14. August 1871, betreffend die Verleihung der fikkalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Guis- und Gemeindechaussee im Kreise Neuhaldensleben, des Regierung8bezirks Magdeburg, von Sommerschenburg im Anschlusse an die Belsdorf-Wars- lebener Chaussce über Sommer®dorf bis zur Braunschweigischen Landesgrenze bei Honsleben ; unter

Nr. 7883 das Privilegium wegen Emission von 4,000,000 Thlrn. Prioritäts-Obligationen der Rechte-Oderufer Eijenbahn- gesells haft. Vom 4. September 1871; und unter

Nr. 7884 die Bekanntmachung, betrefsend die der Berlin- Potsdam - Magdeburger Eisenbahngesellschaft erthcilte landes- herrliche Konzession zum Bau und Betriebe einer Zweigbahn ns F nach Kohblhaasenbrük. Vom 12, Septem- er y

Berlin, den 26. September 1871. Königliches Gesez-Sammlung8-Debit8-Comtoir.

Üichtamtliches.

Deutscves Nei.

Vreußen. Berlin, 26. September. Se. Majestät der Kaiser und König wohnten vorgestern in Baden-Baden dem Gottesdienste bei und nahmen Abends den Thee bei der Herzogin von Hamilton ein. Gestern begaben Se. Majestät Sich zu Wagen nach der Station Oos und besichtigten dajelbst das 1. Bataillon des auf der Fahrt von Soissons nach seiner

begriffenen 2. Ostpreußischen Grenadier-Regiments Nr. 3. Um 5 Uhr kehrten Se. Majestät nah Baden-Baden zurü.

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin empfing den Besuch Sr. Majestät des Königs von Dänemark. Se. Königliche Hoheit der Großherzog und Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin von Badcn treffen am 28. in Baden ein, woselbst auch der Besuch Sr. Kaiserlichen Hoheit des Kronprin- at e Kaiserlichen Hoheit der Kronprinzessin in Aus- i eht.

S. M. Kanonenboot » Delphin« ist am 24. d, M.

örieden8garnison Bartenstein

Gibraltar angelaufen, um Kohlen aufzufüllen.

Wie wir hören, wird die Eisenbahn-Betriebs-Kommission in Straßburg, welche bisher vou-dem preußishen Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten ressortirte, vom 1, Oktober c. ab vem Reichskanzler-Amt unterstellt.

__ Cassel, 25. September. Heute Mittag um 12 Uhr zogen die der 22. Division angehörigen Truppen unter Salutschüssen und Glockengeläute in die festlich geschmückte Stadt ein, an ihrer Spiße Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz von einer zahlreihen Suite umgeben. Am Wilhelms8hböher Thor begrüßte der Ober-Bürgermeister Nebelthau Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit mit einer Anrede, welche Höchstderselbe erwiederte, indem er der altbewährten Tapferkeit der hessischen Soldaten warme Anerkennung zollte und mit einem Hoch auf Se. Majestät den Deutschen Kaiser {loß, in welhes die Truppen und das zahlreich anwesende Publikum jubelnd einstimmten. Der Vize - Bürgermeister Weigel Über- reichte sodann im Namen der Stadt dem Divisions-Comman-

deur, Gencral-Lieutenant von Wittich, einen goldenen Lorbeer. franz , welchen derselbe dankend annahm. Jn seiner Erwiede- rung auf die Ansprache des Vize-Bürgermeisters gedachte der General der Heldenthaten der 22. Division , aus welcher viele Brave den s{önen Tod für das Vaterland gefunden , und dankte für die warme Theilnahme, welche die Bewohner Cafsels und der Provinz Hessen für die Truppen während des jüngst beendigten Feldzuges gezeigt Hätten. Die Truppen defilirten alsdann auf dem Friedrihsplaß vor Jhren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. Später erfolgte festliche Bewirthung der Truppen auf Kosten der Stadt, welche denselben Abends auch eine Tanz- belustigung bereitete.

Sachsen. Dresden, 25. September. Der König ist heute Vormittag von PilUniß im hiesigen Residenzschlofse ein- getroffen und hat daselbst die Vorträge der Staats - Minister entgegengenommen , sowie mehreren angemeldeten Personen Privataudienzen ertheilt. :

Die Königin ist vorgestern Abend #12 Uhr von Possenhofen wieder hier eingetroffen.

Württemberg. Stuttgart, 23. September. Zu den Gesien, mit welchen in diesen Tagen die Erinnerung an den ersten Einzug des Königs und der Königin als neuver- mählten Paares in der Hauptstadt des Landes gefeiert worden, sind zur Beglückwünschung Jhrer Majestäten die ganze König- liche Familie, deren Mitglieder zum größten Theil bisher noch abwesend waren, wiederum hier eingetroffen. Von au8wärts fiad hierzu angekommen der Prinz Wilhelm, der Prinz August und der Herzog Eugen Erdmann von Württemberg mit Ge- mahlin und Tochter, der Herzog Wilhelm von Württemberg, / der regierende Fürst von Reuß-Schleiz, die Landgräfin Marie von Hessen-Philippsthal, geb. Herzogin von Württemberg.

__ Ihre Majestäten empfingen im Laufe des gestrigen Tages die Mitglieder der Königlichen Familie, sowie den Königlich belgishen Ministerresidenten Baron Greindl und den Adjutan- ten des Un von Waldeck und Pyrmont, v. Gröling, welche beide in besonderer Mission hier eingetroffen sind, um Jhren Majestäten die Glückwünsche ihrer Souveräne zu dem Feste zu überbringen.

Im Laufe des Nachmittags besuchte der König das von der Schütengilde zur Feier der silbernen Hochzeit des Königs8- paares veranstaltete Festschießen.

Abends sand der von Sr. Majestät gegebene grohe Test- ball im Königs8bau statt, zu dem über 2000 Einladungen er- gangen waren. i

Mit Bezug auf ein im »Figaro« veröffentlihtes Schrei- ben des Grafen von St. Vallier an den Herzog von Gramont, welches jener übrigens inzwischen bereits in einem an die »Indépendance belge« gerichteten Telegramm aus Luzern für falsch erklärt und dementirt hat, veröffentliht der -Schw. M.« nachstehende Erklärung des Staats-Ministers Frhrn. v. Varnbüler :

»ITn öffentlichen Blättern ist von dem französischen Gesandten am rwürttembergishen Hofe, Grafen von St. Vallier, in Aussicht gestellt worden, er werde darthun, daß cs im Jahre 1870 ein Leichtes gewesen wäre, die süddeutschen Staaten von der Sche Deutschlands zu trennen. Jh hade abzuroarten, ob Graf St Vallier dieser seiner Absicht Folge giebt, um zutreffenden Falls mit einer authentischen Darstellung der dem Kriege vorangegangenen Verhandlungen zu ant- worten. Gegenüber der in die Nr. 224 Jhres Blattes übergegangenen angeblichen Depesche des Grafen St. Vallier vom 22 Juli 1870 sehe ih mi genöthigt zu erklären: Es ist niht wahr, daß die württem- bergishe Regierung gezaudert hat, Partei gegen Frankreich zu er- greifen, und nichts berechtigt zu der Annahme, daß fie sich für Neu- tralität enischieden haben würde; es ist niht währ, daß. die würt- tembergishe Regierung von der bayerischen in die preußische Allianz fortgerissen worden ist, es ist nicht wahr, daß mein Verhalten dur dasjenige des Grafen Bray bestimmt worden ist, Die württember- gische Regierung war keinen Augenblick im Zroeifel, im Falle des Krieges ih an demselben gegen Frankrei zu betheiligen. Jh habe dies bekanntlich {on am 13. Juli dem französischen Gesandten unum- wunden ausgesprochen. Hemmingen, den 22 September 1871.

l Frhr. y. Varnbüler, Staats-Minister.«

Mecklenburg. Schwerin, 25. September. Der Groß- herzogliche Hof ist vorgestern mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedrich Carl von Preußen, dem Prinzen Heinrich VII. Reuß und dem Fürsten Hugo von Windisch- Gräß von Friedrihsmoor in Ludwigslust eingetroffen, und isk Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrih Carl gestern Mittags von Ludwigslust wieder abgereist.

Sachsen - Coburg -: Gotha. Gotha, 25. September. Der Herzog ist gestern mit dem Mittagszuge der Werrabahn nach Hinterriß zu einem längeren Aufenthalte abgereist.

Frankreich. Paris, 24. September. Das »Journak officiel« veröffentliht ein Gese, durch welches dem Krieg8- Minister ein Kredit von 4,500,000 Fres. für Jngenieur-Eta-