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Ir. 51.

M E R P en R E E R D E R Erm

Deutscher Reichsanzeiger

Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post eitungsgebühr, aber ohne elchäftsstelle 1,90 ÆŒAÆ Alle Postan\talten nehmen Bestellungen an, in Berlin

für Selbstabholer die Geschäftsstelle 8W. 48, gie 32, Einzelne Nummern kosten 30 #, einzelne Beilagen 10 /. Si: werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ses des Betrages ergmann 7573.

monatlich 2,30 K einschließlich 0,48 K Bestellgeld; für Selbstabholer bei der monatlich.

einshließlich des Portos abgegeben. Fernspre{er: F 5 Reichsbankgirokonto.

Inhalt des amtlichen Teiles, Deutsches Reich, Ernennungen 2c. -

Bekanntmachung, betreffend Ernennung zu Mitgliedern des Versicherungsbeirats bei dem Reichsaufsichlsamt für Privat: versicherung.

Erlö)\chen einer Exequaturerteilung.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Vekanntgave der Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Februar 1933.

Bekanntmachung, betreffend die Umsaßsteuerumrehnungs\äße auf Reichsmark für die Umsäße im Monat Februar 1933. Sachliche Druckberichtigungen zu den Bekanntmachungen des Vorsißenden des Ausschusses für die Seefrahtordnung vom

10. Fanuar 1933.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer 17 des Reichs-

Mt A Teil I, und der Nummern 7 und 8 des Reichs- _gejeßblatts, Teil Il.

Preußen.

Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung von Sprèng- |.

stoferlaubnis\cheinen. eitungsverbote.

lnzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 11 der Preußischen f.

Geseysammlung. D Auilliches.

Deutsches Reich.

Stellvertretender Reichskommissar für die Luftfahrt, Milch, ist zum Staatssekretär beim Reichskommissaxr für die Lustfahxt ernannt worden.

__ Auf Grund des § 92 des Geseves über die Beaufsichti- ing der privaten Versicherungsuntecnehmungen und Bau- spartassen vom 6. Juni 1931 (RGBl. I S. 315) hat der Herr eihspräsident die nachstehend Genannten auf die Dauer von 5 Fahren wiederum. zu Mitgliedern des Versicherungs- E dem Reichsaufsichtsamt füx Privatversicherung ernannt: Vom 1. Februar 1933 ab a) den Generaldirektor der Berlinischen Feuerversiche- rungsanstalt J, Nourdhoff in Bexlin C 2, Brüderstr. 11/12, b) den Direktor a. D. Dr. Hö ckn ex in Nexchau i. Sa, Vom 1. März 1933 ab den Direktor der Deutschen Lebensversicherung, Ge- meinnüßigen Aktien-Gesellschaft, Josef Bedcker in Berlin-Wilmersdorf, Hohenzollerndamm 174/177.

_ Das dem Königlich jugoslawishen Generalkonsul in Hamburg, Fran jo Cvjetiza, namens des Reichs untex dem 11. September 1929 erteilte Exequatur ist erloschen,

Bekanntmachung

über den Londoner Goldpreis gemäßs§ Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur À

en rung der Wertberehnung von Hypotheken und sonstigen L Q en, die auf Feingold (Goldmark) lauten (RGBl. I S. 569). Der Londoner Goldpzeis beträgt am 1. März 1933 für eine Unze pen E = 121 sh 11} d, in deutsche Währung nah dem Berliner Mittel-

kurs für ein englishes Pfund vom 1. März

1933 mit NM 14,55 umgecehnet « = RNM 87,5051, [N ein Gramm Feingold demnach . . . «. = pence 47,0526, n deutshe Währung umgerechnet « « . . = RM 2,81335,

Berlin, den 1. März 1933. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Februar 1933,

…_ Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung, geigung, Beleuchtung, Bekleidung und Sonstiger Bedarf“) ist im Durchschnitt des Monats Februar 1933 um 0,4 vH auf 116,9 (gegenüber 117,4 im Vormonat) aurügegangen. Es haben nachgegeben die Jnderxziffern für

Ernährung. . . . , um 0,7 vH auf 106,5 Bib «5 v p 04 & p 111,6 Sonstigen Bedarf .. „ 02 „ ,„ 162,3.

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Die Wderüfer ür Wohnung ist mit 121,4, die Jnder eizung und Beleuchtung mit 136,7 unverändert ge

iffer für

drud strichen)

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 K einer dreigesyaltenen Einheitszeile 1,85 X. arf i s an die Geschäfts|telle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Â nd auf Gs nsbesondere ist darin auch anzugeben, wel E P, ter dur ti Ervorgehoben werden |ollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle E ois,

lle Druckaufträ

beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,

e Worte etwa durh Sperr - ettdruck (zweimal unter-

Verlin, Mittwoch, den l, März, abends.

blieben, Jnnerhalb der Gruppe Ernährung sind hauptsächli die Preise für Eier, Butter, Milch und R e 5: A die Preise für Gemüse und Kartoffeln angezogen Berlin, den 28. Februar 1933, Statistisches Reichsamf,

J. V.: Dr. Plager,

Bekanntmachung.

,_ Die Umsaßsteuerumrechnungssäße auf Reichsmark für die Aue im Monat Februar es na auf Grund von 8 8 Abs. 8 des oRN a bgeleges vom 30. Januar tübra A I S. 39) in ug mit 8 45 der Durch-

gsbestimmungen zum Umsaßsteuergeseß ‘vom 925. i 1926 (RGBl. 1 S. 323) wie Folgt festgeste E E

Lfd. Nr. Staat Einheit NM 1 | Aegypten 1 Pfund 14,80

2 | Argentinien 190 Papierpesos 83,83

3 elgien 19 Belga 58,77

4 | Brasilien 100 Milreis 24,— 5 | Bulgarien 100 Lewa 3,06 6} Canada 1 Dollar 3,51 “„7__+-Dänemark 100 Kronen 64,19 Danzig 100 Gulden 82,06

9 | Estland Kronen 110,70 10 | Finnland 100 Mark 6,37 11 | Frankrei ranes 16,52 nts H t mr « i B 7 Gri (S E 100 Z 0B) uud 14,42 14 olland 100 Gulden 169,69 15 land 100 Kronen 64,93 16 talten 100 tre 21,53 17 | Japan 100 Yen 87,46 18 ugoslawien 100 Dinax 5,56 19 | Lettland 100 Lat 79,80 20 | Litauen 100 Litas 41,92 21 | Luxemburg 500 Francs 58,77 22 | Norwegen 100 Kronen 73,7ò 23 | Oetterreiß 100 Shilling 49,11 24 olen 100 Zloty 47,22 25 ortugal 100 Esfudo3 13,10 26 umänien 100 Lei 2,49 27 | S{hweden 100 Kronen 76,84 28 | S6weiz 100 Franken 81,54 29 | Spanien 1/100 Peseten 34,65 30 | Tíchechoslowakei 100 Kronen 12,48 3l } Türkei 1 Pfund 2,01 32 | Ungarn 190 Pengs 73,42 33 | Uruguay 1 eso 1,65 34 | Vereinigte Staaten 1 Dollar 4,21

von Amerika

Die Festsezung der Umrechnungssäße für die nicht in Dan nolierien ausländischen Zablunasmlttel erfolgt etwa am Berlin, den 1. März 1933, Der Reichsminister der Finanzen, J. A: Hedding.

Sachliche Druckberichtigungen zu den Bekanntmachungen des Vouskihens- den des Ausschusses für die Seefrachtord- nung vom 10, Fanuar 1933, veröffentliht im Reichs- anzeiger Nx. 13 vom 16, Januar 1933, und vom 1. Ok- tober 1932, veröffentliht im Reichsanzeiger Nr. 257 vom 1. November 1932, exste, zweite und dritte Beilage.

a) Bekanntmachung vom 10, Fanuarx 1933: 1. Unter Ziffer 12. muß es in der vievri- und fünflegten Zeile des Abschnittes (1) richtig heißen: „mehr als 20 Liter betragen oder c) in starke Metallflashen (Bomben), die“ usw. 2, Unter. Ziffer 14, muß es am Anfang richtig heißen: „Fn der Anlage 2 ist“. f

b) Bekanntmachung vom 1. Oktober 1932: Klasse Ila,

1. Jm Güterverzeichnis, 1. Gruppe der Sprengmittel, b, a (Es die leßte gele rihtig lauten: „Hexanitrodiphenylsulfid“ (Erste Beilage, Seite 1).

2. «3m Güterverzeihnis, Sprengmittel, 2, Gruppe d, muß es statt „ yolotrimethylentrinitramin“ rihtig heißen: Cyclotri- methylentrinitramin“ (Erste Beilage, Seite 2).

3. Jm Güterverzeichnis, 2. Gruppe der Sprengmittel, unter k (Ed es rihtig Weiken: „(5 vH Kalisalpeter“, statt ÔT vH“, (Erste Beilage, Seite 2. ;

4, Jm Güterverzeihnis, 2, Gruppe der Sprengmittel, m es unter g, B, aa) im Anfang rihtig heißen: „halbgelatinöse Wettersprengstoffe: Wetter-Astralit“ . . ., unter ß, bb) am An- fang: „gelatinöse Wettersprengstoffe: Wetter-A esid“ S

Das Komma, das bisher an den ' beiden Stellen an Stelle des Doppelpunktes steht, ergibt einen falschen Sinn, (Erste Bei- lage, Seite 2/3.)

“ _Ungerem Querschnitt“!

G

Posftschectkonto: Berlin 41821.

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5, Jn den Verpackungsvorschriften für Sprengsalpeter 1 (1. Gruppe der Sprengmittel, e), ist im Abschnitt (1), 2. Unter- absab „Zungenshluß“ zu berichtigen „in Zungenvershluß“. (Erste Beilage, Seite 2.)

6. Fn den Verpackungsvorschriften für die 1. Gruppe, Unter- grinpe b, der Sprengmittel muß es im Absay (1) im 3. Sat eißen: „dichten Verschluß haben“ , ,, (Erste Beilage, Seite 1).

7, Fn den Verpackungsvorschriften für die Untergruppe e der 2. Gruppe der Sprengmittel muß es in der 3. Zeile des Ab- s{hnitts (1) heißen: ..,, „siher zu vershließende Holz= behälter“ , , , (Erste Beilage, Seite 2).

8. Jn den Verpackungsvorschriften für die 2. Gruppe“ der Scießmittel muß es unter d, Absay (1) im vorletßten Satz rihtig lauten: ,., „dur ein übergeklebtes fräftiges Band“ . . & (Erste Beilage, Seite 3).

9, Jn Abschnitt A der Verladungsvorschriften muß es im seßten Saße rihtig heißen: ... „vor dem endgültigen Ver- {ließen der Behälter“ , . , (Erste Beilage, Seite 3).

Klasse Tb. Ï

10. Jm Güterverzeihnis unter 1. þ). muß statt: „von ge- | Q i geseßt werden: „von geringem Quer- schnitt“ (Erste Beilage, Seite 4).

11, Unter 9b) des Güterverzeichnisses muß es richtig heißen: . .. „Zielfeuer mit Feuer- oder Stauberscheinung“ .…. (Zweite Beilage, Seite 2).

12. Unter den Verladungsvorschriften ist unter A3 in der 2, Zeile „vereidigten“ zu streichen.

Vgl, den leßten Unterabsay des Abschnittes A3 der Ver- ladungsvorschriften (Zweite Beilage, Seite 2).

Klasse le. aj: 10 n, den, Veryacungsvorschriften zu „4. Rauchentwickler“ dem Einlegen in die Pappe- over Wtr Pra bon Var Beilage, Seite 2). :

Klasse 14.

14, Unter Ziffer 5 des Güterverzeichnisses (Ziffer 3 der Aenderungen) muß der 2. Uiterabsaß im Anfang mit Z) statt mit y) bezeihnet werden (Zweite Beilage, Seite 3).

Klasse Ill a. /

15. Fn den Verpackungsvorschriften muß es im Absay (2) im 3. Sate richtig heißen: . „Kine Schußabdeckung haben, die, wenn sie aus Stroh, Rohr, Schilf oder ähnlichen leicht ent- zündbaren Stoffen besteht, oben mit Lehm oder Kalkmilh oder dergl.“ (Dritte Beilage, Seite 1),

Klasse IIIlb.

16. Jn den Verpackungsvorschriften zu 2 des Güterverzeich- nisses muß es unter „Bi c“, im Absatz (1) im vorleßten Save rihtig heißen: .,, „Blehbehältern oder Blechein- sähen, in Oeltuh oder anderem, dichten, festen Gewebe“, (Dritte Beilage, Seite 1). s

17, Fn den Verpackungsvorschriften zu 3 des Güterverzeich- nisses muß es im Absab (2) rihtig heißen: .…, „Vermerk Leicht entzündbar“ tragen“, (Dritte Beilage, Seite 1.)

Bekanntmachung. Die am 28, Februar 1933 ausgegebene Nummer 17 des Reichs geseßblatts, Teil I, enthält: die Verordnung des Reichspräsidenten zum Schuß von Volk und Staat, vom 28. Februar 1933, Umtang 4 Bogen. Verkaäufspreis 0,15 NM.

Postversendung8gebühren: 0,04 NM für ein Stück bei Voreinsendung. Verlin NW 40, den 1, März 1933. Reichsverlagsamt. Dr, Ka isenberg.

Bekanntmachung.

Die am 27, Februar 1933 ausgegebene Nummer 7 des Reichsgeseßblatts, Teil IL enthält:

die Verordnung der Reichsregierung über die vorläufige Anwendung einer Zusaßvereinbarung zum deutsh-spanishen Handelsabkommen, vom 24. Februar 1933, die Bekayntmahung über das Fnternationale Ueberein- kömmey zur Bekämpfung des Mädchenhandels, vom 9. Februar

1933,

die Bekanntmahung über die E einzelner Zoll- bindungen und Yone m gungen e rund des Zusay- abkommens zum deutsch-franzößschen vom

13, Februar 1933, E ie- Bekanntmachung über die ae U des Abkommens

über internationale Ausstellungen duch die Niederlande, vom 13, Februar 19383, ;

ie Bekanntmahung über dem Beitritt von Australien, Papua und dem von Australien verwalteten Mandatsgebiet von Neu Guinea zur Pariser Verbandsübereinkunfi zum Schuße des gewerblichen Eigentums in der im Haag am &, November 1925 geänderten Fassung, vom 21. Februar 1933,

die Bekanntmahung über den Beitritt Lettlands zu den Nebereinkommen zur einheitlihen Feststellung von Regeln über den Zusammenstoß von Sciffen sowie über die Hilfsleistung und Bergung in Seenot, vom 22. Februar 1933, i

die Belanntmahung liber den Schuy von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 14, Fe- bruar 1933,

andelsabkommen,