um.

Jda Helene Weber, wird nach Abhal- agg deF Schlußtermins hierdurch auf- boben

Amtsgericht Dresden, Abt. IL, den 31, März 1933,

Duisburg-Ruhrort. „_ [905] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Ehefrau Arnold Wickum, Elisabeth geb. Stapelmann in Duis- burg-Meiderich, Laakerstraße 96, ist der Schlußtermin auf den 28, April 1933, 1114 Uhr, vor dem Anits- geviht, hier, Amtsgerichtsstraße Nr. 36, 1. Stockwerk, Zimmer Nr. 19, bestimmt. Der Termin dient zur Abnahme der SHhlußrehnung des Verwalters, zur Er- Hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksihtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge- währung einer Vergütung an die Mit- glieder des Gläubigeraus|chusses.

Duisburg-Ruhrort, 30. März 1933.

Amtsgericht, Frankfurt, Main. [906] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Sally Dillen- burger, alleinigen Juhabers der gleih- lautenden Firma (Schuhbedarfsartikel) in Frankfurt a. M., Geschäftslokal und Wohnung: Klingerstr. 25 IL, wird nach Abhaltung des Schlußtermins und Scblußverteilung aufgehoben.

Frankfurt am Main, 25. März 1933.

Amtsgericht. Abteilung 42, Gladbach-Rheydt. [907] Beschluß.

3b N 12/81. Jn dem Konkursver- fahren über das Vermögen der Firma Karl Hoenigs in Haus Raedt Post Glehn, ist zur Abnahme der Schluß- oe des Verwalters und zur Be- shlußfassung der Gläubiger über die niht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin und Termin zur Prüfung der nahhträglich angemeldeten Fovde- rungen auf den 29. April 1933, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier- selbst, Zimmer Nr. 7, bestimmt.

Gladbah-Rheydt, den 27. März 1938.

Amtsgeriht Odenkirchen.

Gnoien. Beschluß. [908]

Das Konkursverfahren über das Ver- mogen des Tabak- und HZigarrenhänd- lers Rudolf Hagemeister jun. in Gnoien wird nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Gnoien, 30. März 1933.

Das Amtsgericht. Meide, Holsätein. [909] Oeffentliche Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren iber das Ver- mögen des Kaufmanns Hans Moll in Tellingstedt wird nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Heide i, H. den 30. März 1933,

Das Amtsgericht. Abt, [.

[910] Heidenheim, Mittelfranken. Das Amtsgericht Heidenheim, Mfr., hat mit E vom 31, März 1938 das Konkursverfahren über das Ver- mogen des Bädermeisters Michael Tröster in Dittenheim 34 als dur rehtsfräftig bestätigten Zivangsvergleih beendet, aufgehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Wengersberg. [911] Vekanntmachung.

Das Konkursverfahren über das Ver- mogen der Schuhmachermeisters- und Krämerheleute Anton und Maria Wallner in Schwarzach- b. Hengersberg wurde mit Beschluß des Amtsgerichts Hengersberg vom 28. März 1933 nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins

als beendet aufgehoben.

Vengersberg, den 31, März 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Hermsdorf, Kynast. [912] „M dem Konkursverfahren ilber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Fellgiébel, alleinigen Fnhabers der Firma Maschinenfabrik für Mühlen- bau u, Metallgießerci Fellgiebel « Zierenberg in Hermsdorf (Kynast), 1st Termin zur Abnahme der Schluß- rechnung auf den 20. April 19383, vorm. 10 Uhr, vor dem unterzeichneten

Gericht, Zimmer 13, anberaumt.

‘ Hermsdorf (Kynast), 20. März 1933, Amtsgericht, Hindenburg, O. s, [913] Das Konkursverfahren über das Ver- mogen des Kaufmanns Nathan Horwiy, Hindenburg, O. S. Kronptinzenstr. 443, JNnhabers der Firma N. Horwiß, Kon- sumwarenhaus, ebendort, wird nah Ahb- haltúng des Schlußtermins hiermit auf-

gehoben. — 6 N. 4/32. Amtsgericht Hindenburg O. S. den 30. März 1923,

,

Iöóln, Konkursverfahren. [914] Das Konkursverfahren über das Ver-

mögen des Verbandes der Kommunal-

beamten der Rheinprovinz E. V. in

Köln, An der Rehtsschule 20—22 tvird

nach vollständiger Befriedigung derx be-

vorrechtigten Gläubiger aufgehoben, Köln, den 30, März 1933,

aus Obernigk, ist auf Antrag aus ju

Zweite Zeutralhandelsregisterbeilage zum Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 80 vom 4, April 1933. S. 2,

Kupp. Bekanntmachung. [915] Fn Dei Konkursverfahren über das Vermögen des Korbwarenfabrikanten Johann Niedzwiedz in Chrosczüß, Kreis Oppeln, ist der Schlußtermin auf den 25. April 1933, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Kupp, Zimmer Nr. 8, bestimmt.

Amtsgericht Kupp, den 29, März 1933.

Mannheim. [916]

Das Konkursverfahren über das Ver- mogen der Firma Heinrich Kaufmann G, m. b. H. in Mannheim, Spelzen- straße 17, wurde nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Mannheim, den 29, März 1983. Amtsgericht. B.-G., 5.

München. Vekauuntmachung. [917]

Am 31. März 1933 wurde das unterm 21. August 1931 über das Vermögen der Firma Saalfrauk u. Streit o. H.-G., München, Sandstr. 24, eröffnete Kon- kursverfahren als durch Schlußvertzi- lung beendet aufgehoben.

„Amtsgericht München. Geschäftsstelle des Konkursgerihts, Offenbach, Main. [918]

Vekaununtmachung. Das Konkursverfahren Nachlaß des Feilenfabrikant in Offenbah a. M., wird eingestellt, nachdem sih ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprehende Konkursmasse nicht vor- handen ist. Offenbach a. Main, 20. März 1933.

Hessishes Amtsgericht,

über den

Prenzlau. [919] „In dem Konkursverfahren über das Vermögen derx offenen Handelsgesell- haft Deneken und Haeuscch, Prenz- lau, soll die Schlußverteilung der Kon- kursmasse vorgenommen werden. An Kassenbestand sind nah Verwertung aller Aktiva 18 207,96 RM vorhanden. Davon gehen ab die Gebühren und Aus- lagen des Gläubigerausshusses, Dem verbleibenden Restkassenbestand stehen 298 909,14 RM niht bevorrechtigte For- derungen gegenüber. Das Fntsver: zeihnis liegt auf der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Prenzlau zur Ein- sichtnahme aus,

Prenzlau, den 30. März 1933.

Der Konkursverwalter.

Ratibor. Beschluß. [920] Das Konkursverfahren über das Ver. mögen des Kaufmanns Salo Rosenthal in Ratibor, zuglei als JFnhaber der Firma Adolf Berger Nachfolger in Ra- tiboxr, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufge- hoben. — 3 N 34 a/32. Amtsgericht Ratibor, 30, März 1933. Regensburg. Vekanutmachung. Das am 16. September 1982 über das Bermögen der Kaufmannswitwe Therese Hollweck in Regensburg, Inhaberin der Firuta F. Groll in Regensburg, Mari- milianstraße 11, eröffnete Konkur8ver- fahren wird mangels einex den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkur®8- masse eingestellt. §& 204 K.-O. Regensburg, den 31. März 1933. Amtsgeriht — Konkursgericht,

: {923] Schmiedeberg, Riesengeb,. Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Architekten und Maurer- meisters Wilhelm Föhre in Schmiede- berg i. Rsgb. ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zivangsvergleich Vergleichs- termin auf den 19, April 1933, 114 Uhr, vor dem Amtsgericht in Schmiedeberg i. Rsgb. Zimmer Nv. 15, anberaumt. Dex und die Erklärung des Gläubigeraus- {usses ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be- teiligten e oergeleat. Schmiedeberg i. Rsgb., 1. April 19833.

Das Amtsgericht,

-

Trebnitz, Schles. [924] Der Konkursverwalter in dem Kon- kursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Baumeisters Erich Voigt aus Obernigk, Herr Ernst Großmann

Amt entlassen und an seiner Stelle gum vorläufigen Verwalter der Kaufmann Arthur Hecht aus Obernigk bestellt wor- den, Amtsgericht Trebnitz, den 30. März 1938. (1. N. 5/32.) Villingen, Baden. [925] Das Konkursverfahren übex das Ver- mögen des Alfred Schollmeyer, Photo- graph in Villingen i. Schw., wurde nach Abhaltung des Schlußtermins auf- gehoben. Villingen i. Schw., 30. März 1933. Bad. Amtsgericht, [,

Wesermünde-Lehe, [926] In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Walter Clasen in Wesermünde-Lehe soll die Schlußvertei- lung erfolgen. Die bevorrechtigten For- derungen sind sämtlich ausgezahlt, Für die nichtbevorrechtigten Forderungen in Höhe von 284192 RM steht eine Summe von 370282 RM zur Ver- fügung, von der noch die restlichen Ver= waltungsfkosten abgehen. Das

Amtsgericht. Abt, 80.

Johann Philipp Lynev,

[921] [B

Vergleichsvorshlag |§

Schluß- [9 Uh

des Amtsgerichts îin Wesermünde-Lehe zur Eiñsitnabme aus, Wesermünde-Lehe, 1. April 1938. Der Konkursverwalter: Dr, Müller, Rechtsanwalt.

Zwickau, Sachsen. [927] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Emil Oskar Wolf, Jnhabers einer Musikinstrumen- tenhandlung unter der Firma Oskgr Wolf in Zwickau, Ta) oistraße 22, wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierduxch aufgehoben. Amktsgeriht Zwickau, 31. März 1933.

Allenstein. [928] Vergleicysverfahreu.

Ueber das Vermögen des Apotheken- besißers Georg Nei, Inhabers der Firma Hohenzollern-Apotheke & Dro- gerie in Allenstein, ist ‘am 31, März 1933, 17,45 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson: Kaufmann Ernst Fechner von hier, Kaiserstr. 23. Termin zur Verhandlung über den Ver leihsvorschlag ist auf den 29. April 1933, 914 Uhr, vor dem Amts- geri! Allenstein, Zimmer 87 I an- eraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen

n zur Einsicht der Beteiligten niederlegt. Amtsgericht Allenstein, 31. März 1933,

Balingen. E [929] Ueber das Vermögen des Jmmanuel Hehfuß, Inhabers einer Handlung mit Kolonialwaren, Oelen und Fetten in Ebingen, Obere Vorstadt 16, ist am 29, März 1933, nahm. 6,45 Uhr, das Ver OMerianren zur Abwendung des Konkurses erne worden. Der Be- girksnotar a. D, Erhard in Ebingen ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorschlag ist auf Samstag, den 22. April 1933, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Balingen, Zimmer Nx. 3, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Balingen. /

Einf sind auf der Geschäftsstelle

Brackenheim. [930]

Am 30. März 1933, mittags 12 Uhr, ivurde das Vermögen der Firma Nord- Be or Müller & Ackermann, Ge- ellschaft mit beschränkter Haftung in

ordheim, Württ, das Vergleichsver- |

fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson V e- zirksnotax Steinhausec in Nor heim a. N. bestellt worden. Vergleichstermin ist auf Dienstag, den. 25. April 1933, nachmittags 3 Uhx, vorx dem Amtsgericht racktenheim bestimmt. Dex Antra auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der N zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.

Württ. Amtsgericht Brackenheim. Darmstadt. 931] __ Vergleich8verfahren.

Ueber das Berugea des Kaufmanns Georg Numrich, armstadt, Bleich- straße 40, ‘ist gens am 30. März 1933, nachmittags Uhr. 30 Minuten, das Ver A zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Von der Bestellung einer Vertrauensperson wird egen der Einfachheit und Klarheit der A A und wegen des geringen Umfangs des Geschäftsbetriebes des Schuldners gemäß § 40 Abs. 2 V.-O. auf Antrag des Schuldners abgesehen. Ein gea u ist nicht bestellt. Termin. zur Verhan lung über den Vergleichsvorschlag. ist auf: Mittwoch, en 3. Mai 1933, vormittags 1114 Uhr, vor dem Amtsgericht Darm- s Sizungssaal 118, anberaumt, An en Schuldner wird keine Verfügungs- Eaglontung erlassen. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der A niedergelegt. Darmstadt, den 30. ärz 1933. Hessishes Amtsgericht.

Goldap. | [932] Veber das Vermögen des Kaufmanns Friß A in Goldap ist heute, 11 Uhr, das Verg Dre eröffnet. Ver- trauensperson: aufmann Rudolf Mueller jr. Goldap. Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag am Donnerstag, den 27. April 1938 11 Uhr, Zimmer Nr. 8. Antrag au Eröffnung des Sriegrans nebst An- lagen sind auf der eschäftsstelle zur Einsicht niedergelegt. Goldap, den 31. März 1933. Amtsgericht, Lauenburg, Pomm. [933 Vergleichsverfahren.

Ueber das ita des Kaufmanns gnaß Ausübe[ in Lauenburg, Pomm., Stolper Straße 7/8, ist am 31, März 1933, 11,15 Uhr, das Ver leichsverfah- ren zur Abwendung des Konkurses er- ossnet worden. Der Rechtsanwalt Specka in Lauenburg, Pomm, i#t zux Vertrauensperson „ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorschlag ist auf den 28. April 1933, r, vor dem unterzeichneten Ge-

verzeihnis liegt auf der Geschäftsstelle

iht, Zimmer 17, anberaumt. Der

und das Ergebnis der weiteren Ermitt- W

der weiteren Geschäftsstelle zur ligten niedergelegt.

Mettmann.

3 V N 1/33, der Firma H. W. rin Frau Wive.

und Ziehwerk, dase 1933, 11 Uhr! das worden. bah in Wupperta

Ein i Termin

nannt.

o sur

Amtsgericht fahrens ne

mer 10 offen. Amtsgericht

Oehringen,. Ueber

terheimbach, i

ivendung des

raunmtt.

Ermittlun zur Einsi Amtsgericht

Quedlinburg. Veber das

Abwendung des

liegen inm Zimmer 5

| Ves Ueber

Abwendung des lichè

öffnet.

Bücherrevisor straße 8, bestellt. Lung über den

nebst seinen schäftsstelle niedergelegt.

—.

Stol 4 Pomm.-

5,

Landwirts Kv. 17 Vhr, das

Stolp, trauensperson Verhandlung über schlag ist aut den 20, Nx. 16, anberäumt.

Anlagen ist Zimmer

den 29, März 1993. Amtsgerichts.

Stuttgart. Firma

mögen der

in Feuerbach, person: Karl Fr.

mittags

vexfahrens nebst

Kemnastr. 19 À

pertal-Barmen, Gesellschafters . dex gesellschaft Ogerzey

Barmen, Wertherstr.

Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen Und das Ergebnis Ermittlungen ist auf der

Lauenburg, Pomm., 31. März 1933. Amtsgericht.

Veber das Vermögen Meckenstock, Juhabe- Wilhelm Meckenstock zu Mettmann, Fabrik für jâmtlicher A ette Preß-, Stanz-

zur Abwendung des Konkur Der Kaufmann

straße 14, ist ur Vertrauensperson er- läubigeraus\chuß ist be-

en Vergleichsvorschlag ist bestimmt au den 24. Apel 1938, Tou M ; Mettmann, Dex E auf Eröffnung des Ver- 1s nebst deu Unterlagen liegen zur Einsicht der Beteiligten auf Zim-

das Vermögen des Heinrich agner, eni [twarengeschäfts in Un- t am 31.

15 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- Konkurses eröffnet wor- den, Vertrauensperson ist Dr, Karl Renner in Heilbronn. handlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Freitag, 28. April 1933, 10 ÚÜhr, vor dem Amtsgericht U en anbe- nt, Der Antrag auf

Verfahrens nebst Anlagen und weiteren en ist auf der Geschäftsstelle t der Beteiligten niedergelegt.

5 Vermögen der Autohaus Blochmann G. Quedlinburg ist am 2, 1214 Uhr, das Fergleihsverfahren zur

Vergleichstermin anm 22. 4. 1933, 11 Uhr. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Leben- stedt in Quedlinburg. Die Unterlagen

markt 6, zur Einsicht aus. Amtsgeriht Quedlinburg.

Rostock, MeckIb.

H! das Veridnek des Drogevie- besivers Werner Ratig in Rostock, Park- Jnh drogerie, Parkstraße 54, wird heute, am 29. März 1933, nähmittags 7 Uhr, zur des Konkurses" das geriht- bil Vergleichsverfahven Vergleihsordnung vom 5. Juli 1927 èv- Zur Vertrauensperson gemäß 8 10 derx Vergleichsordnung Ohlsen in Rostock, Blut- Termin zur Verhand- Vevgleichsvorshlag am 22, April 1933, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zim- mer Nr. 36, Ständehaus. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens Anlagen ist auf der Ge- zur Einsicht der Beteiligten

Rosto, den 29, März 1933, Amtsgericht.

j 2/33, Vergleichsverfahren. Veber das Vermögen is Erwin Fischer in Dammen, Stolp, ist am 29, Vergleihsverfahren Abwendung des P R eröffnet iwor- den, Der Kaufmann

Bahnhofstraße, ist ernánnt.

vor dem Amtsgericht in Stolp, Zimmer

Eröffnung des Verfahrens nebst seinen auf der Geschäftsstelle 5, V in r. 26, zur Einsiht der Be- teiligten niedergelegt,

Am 29. März 1938, nahm. 4 U: Lj wurde das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses

offene“ Handels8gesell\ eröf

Zuffenhausen, Parkstr. termin: Samstag, 22, April 19833, vor- 9 Uhr, vor Stuttgart I1 in Cannstatt, Wilhelms- straße 4, Sißungssaal 11, Stock. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- i seinen Anlagen und das Ergebnis dex weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Stuttgart, 11.

Wauppertal-Barmen.

_ Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul T. in W.-Oberbarmen,

leininhabers der Koh- lenhandlung ‘Martin Kaufmann, Wup- Westkotterstr. 61 Und

Einsiht der Betei-

e ———

[934]

Zubehörteile

t, ist am 1, April Vergleichsverfahren es eröffnet tto Fisch- -Elberfeld, Mittel-

Verhandlung über

hr, vor dem Zimmer 6.

Mettmann. [935]

März 1933,

Termin zur Ver- Fröfsnung des

Oehringen.

[936] Firma m. b, H. in März 1933,

onkurses eröffnet.

des Gerichts, Korn-

[937] luß.

gemäß - derx

wird der

[938] des Gast- und März 1933,

zur

olf Medger in zur Ver- Termin zur den Vergleihsvor- April 1933, 12 Uhr,

Der Antrag auf

Stolp i, Pom,, Geschäftsstelle des

—

[939]

über das Ver- G. Zimmermann, aft, Glasdahwerk net. Vertrauens- Leibbrand, Stgt.- 31, Vergleichs-

dem Amtsgericht

[940]

offenen Handels- & Kreienberg, W.-

I ) Neat f E d V4 ; V i

30. März 198383, 18 Uhr 45

Altermerkt, wivd zur Ÿ ertrauensy ernannt. Termin zur Verhandlung ; den Vergleichsvorshlag wurde * Samstag, den 22. April 1938, 10% y vor dem unterzeichneten Gericht, Se) straße, Zimmer 15, anberaumt À lntrag auf Eröffnung des Verglei vexfahrens nebst Anlagen und dge ( gebnis der weiteren Ermittlungey i auf der Geschäftsstelle des hiesigen And gerihts, Zimmer 45, zur Einsicht Beteiligten qiedergelegt. |

Amtsgericht uppertal-Barmey,

J Nutsher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

T

Aschaffenburg, (4 . Vekanutmachung, Betreff: Liquidationsvergleiz fahren über das Vermögen dev F Mathias Löwenthal, Aschafsenbur, deren Fnhaber Mathias und Üidy Löwenthal, Kaufleute in Aschaffenby Das Amtsgericht Aschaffenburg hat y vergleid vom Heutigen den Liquidatio

Erscheint an jedem Wochentag abends.

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vergleich bestätigt und das Liquidatioy verglei Fverfahren aufgehoben. 8 ITLr. S1 Ä Reichsbankgirokonto,

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l vschofenburg den 31. März 1939 f u Geschäftsstelle des Amtsgerichts, : : JFunhalt des amtlichen Teiles.

Berlin-Spandanu. (9 Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

Veschluß. | a e d ten liber d 4 E ermogen des Kaufmanns Carl Yj öschen einer Exequaturerteilung. | 7 (er, Znhabers der Firma Cavl Bött a ior: die Errichtung einer Reichsstelle für Oele B. O Raudstraße 24, fri) “nd Fette. Vom 4. April 1933. Nr. 983 f am 2, m Oerlner Stu L E Me den Verkehr mit Oelen und Fetten. Vom ätigung d derglei a M 4. April 1933. ; , e O A M Befanitindduna betreffend den Uebernahme- und Abgabepreis Verlin-Spandau, den 25. Mär; 19M der Reichsstelle für Dele und Fette. Vom 4. April 1933. Verordnung über die vorläufige Anwendung einer Dritten Zusaßvereinbarung zu dem vorläufigen Handelsabkommen zwischen Deutschland und der Belgisch-Luxemburgischen Wirt-

as Amtsgericht. Tenge Oberpfalz, [9

hat dur Beschlu, E n E schaftsunion. Vom 4. April 1933. A das Vergleihsverfahren zur Abiven Vekanntmachung über den Londoner Goldpreis. dung des Konkurses über das Vermö Liste der Schund- und Schmußschriften.

des Kaufmanns und Landwirts Auqyfff Filmverbot.

Brunner in Grafenwöhr nach Annah und gerichtliher Bestätigung des Ve gleihs aufgehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

Hamburg. [941 Das über das Vermögen des Photo graphen Carl Wilhelm Adolf Drans feld, wohnhaft Hamburg, Ohlsdorfey tvaße 2—s8, in nit eingetrageney Geschäftsbezeihmung Geb. Dransfeld nh. Carl Dransfeld, Geschäftslotol Hamburg, Ohlsdorfer Straße 2—8, Ge shäftsgweig: Werkstätten für Licht P ildnerei, eröffnete gerichtliche Verf gleihsverfahren - ist nach geritlice! Bestätigung des Vergleichs am 80. Mär 1938 aufgehoben wovden.

Das Amtsgericht in Hamburg.

Offenbach, Main. Vekanutmachung. Das Vergleichsverfahren Über das Vermögen des Andreas Beer, Allein inhabers der nicht eingetragenen Firm Bergmann & Beer, Lederwarenfabri kation in Bieber b. Offenbach a. M, wird infolge Bestätigung des Vergleichs aufgeholben, Offenlbah a. Main, 23. März 1938 Hessishes Amtsgericht.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Vekaiintinackuiia: betressend Aenderung der Saßungen der Landwirtschaftskammer für den Regierungsbezirk Kassel.

eitungsverbot. R A betreffend die Ausgabe der Nummer 23 der

Preußischen Geseßzsammlung.

Amtliches.

Deutsches Reich. Í

f te Syndikus d Handtroork2kammor in Haunoyor. Dr. obi Eci Wi e 0 e d, ist zum Reichskommissar für en Mittelstand ernannt worden.

[945]

| ini ika Das dem Konsul der Vereinigten Staaten von Ameri in Broglait Robout R. Bradford, namens des Reichs unter dem 5. Juni 1931 erteilte Exequatux ist erloschen.

Verordnung w stelle für

über die Errichtung einer Reichsstelle E “ Oele und Fette. -

Vom 4. April 1933. ; * 2 ; Auf Grund des Artikels 1 der Zweiten Verordnung de O Ds Vergleldöber ahren über [A Reichspräsidenten zur Förderung der Verwendung inländischer Vermögen der Firma Schuhfabrik Eugen Wallerstein A.-G. in Offenbach a. Main — vertreten f ihren Vorstand — wird infolge der Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben. Offenbach a. Main, 25, März 1938.

Hessishes Amtsgericht.

tierischer Fette und inländischer Futtermittel vom 23. März 1933 (RGBl. [1 S. 143) wird verordnet:

j S : i

ird eine Reichsstelle für Oele und Fette errihtet, Sie

hat ren Sia a Dei Der Reichsminister für n A O und Landwirtschaft bestellt den Vorstand dec Reichsstelle un

regelt seine Stellvertretung. gs

ie Reichsstelle ist rechtsfähig. Sie wird vertreten durch den Bo tatd dur Al Mitglied des Vorstandes im Zusammen- wirken mit einem Stellvertreter oder durch zwei Stellvertreter.

83,

i äftsführung liegt dem Vorstand ob, der nah den

Ti t Des U Tad tors für See und Landwirt-

A haft zu handeln hat. D e GUAUE und Geschäftsführung

Wolgast. 948] Y der Reichsstelle wird durch eine Geschä tsordnung geregelt, die

In dem Vergleihsverfahren [10ET das M der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft erläßt. Vermögen der Frau Jda Blanck n

k i “ C i g S 4 " . ‘ sGuguerbard E L ‘Berlin, Wilbelm: Das Vermögen der Reichsstelle fällt im Falle ihrer Auf-

i itgli Ö i i i ä t der » 1 als weit Mitglied F lösung dem Reiche zu. Die Abwicklung der Geschäfte regel des BläubigerauGusRe, Ae S Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.

Wolgast, den a April ias 8 5. Att 1 Das Amtsgericht. immungen, die auf Grund des § 2 Abs. 2, 8 4 : Gay L 8 f Ura iletidels Va Hauptverordnung A werden, sind im Reichsanzeiger bekanntzumachen, ebenso die Namen des Vorstandes der Reichs\stelle und seinex Stellvertreter.

Das Amtsgericht Rotthalmünster hat 8 6. i i : mit Beschluß vom 830, 3, 1933 das Ver- (1) Die Reichss\telle ist berehtigt, Betriebe, die Oele oder mittlungsverfahren in Sachen Jakob Fette herstellen oder verarbeiten, jederzeit einex Buh- und und Karoline Obernbichler in Reit- etriebsprüfung zu unterziehen. / i La meierhof eingestellt. / (2) Die Fnhaber solcher Betriebe und die von ihnen be- Geschäftsstelle des B. Amtsgerichts stellten Betriebs- und Geschäftsleiter und Aufseher haben ie

Rotthalmünster. eauftragten der Reichsstelle hierbei zu unterstüßen, ihnen in -

I A T AE: besondere die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen Und die verlangten Auskünfte zu erteilen.

87. :

Die mit der Prüfung der Betriebe betrauten Personen sind, vorbehaltlih der dienstlichen Berichterstattung und der Anzeige von Geseywidrigkeiten, verpflichtet, ‘über die Tatsachen „und Einrichtuagen, die bei der Prüfung der Buch- und DOeNE- da der Antragsteller seinen Autrag vom |ff führung zu ihrer Kenntnis kommen, Verschwiegenheit zu eo - 6, November 1932 am 30: März 1933 | ahten und sih der Mitteilung und Verwertung von Geschäfts-

Soest. [947]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des “ Kaufmanns Heinri Ennemann, ut der Firma Robert Hülsemann in Soest wird emäß § 69

«O, zuglei mit der AtciGAiGen Be- stätigung des Vergleichs eut ehoben, / Soest, 31. März 1983. Das Ämtsgericht, shogengen

Rotthalmünster, [949]

Bekanntmachung.

Zwöniïtz. [950] Das Vermittlungsverfahren gemäß der Verordnung des Reichspräsidenten vom 27, September 1932 (R.-G.-Bl, 1 S. 4783 flg.) über das Vermögen des Gutsbesißexrs Karl Emil Müller in Gornsdorf i, E, Nr, 4 wird eingestellt,

Bezugspreis durch die Post eitungsgebühr, aber ohne eshästsstelle 1,90 M

Beilagen 10 è

werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließli es Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 76573.

übernimmt, der | oder Uebernahme shriftlich anzuzeigen. und Lagerräume anzugeben.

fahrlässig zuwiderhandelt, wird mit Geldstra

tikels 1- der ie erhalten E} es Reichsmiinisters

1933 in

dnung des Reichspräsidenten zur Fördecun N o O E cher tierischer Fette und inländische" 5 utter

nnittol nam 92

hörung des Sachverständigenbetrats verordnet:

O des Artikels 1 dex Hauptverordnung nicht:

Geschäfts

Verlin, Mittwoch, den 5. April, abends.

88. — Wer einen Betrieb der in § 6 bezeichneten Art eröffnet oder

ihs\telle spätestens bei dex Eröffnung ie heili amugeigen Dabei sind die Belt

8 9,

Wer den Vorschxiften in § 6 Abs. 2, Ÿ Veltee t GiÓ oder

8 10. Die Mitglieder des Sachverständigenbeirats (§ 8 des Ar- / Hauptverordnung) versehen ihr Amt h Ehrenamt; rsaß ihrer Auslagen nah näherer Bestimmung ür Ernährung und Landwirtschaft. -

8 11, (1) Der Artikel 1 der Hauptverordnung tritt am 12. April Kraft, E (2) Gleichzeitig tritt diese Verordnung in Kraft. Berlin,- den 4. April 19383, | Der Reichsministex für Ernährung und Landwirtschaft - und Reichswirtschaftsminister. Hugenberg. Der Reichsminister der Finanzen. Graf Shweriau von Krosigk.

Vevorxdnung über den Verkehr-mit Oelen und Fetten. Vom 4. April 19383.

Auf Grund des Artikels 1 § 2 Abs. 2, ZZ 5, 11 ben Onaitan

Lv 1022 (MNRNI T S. 149) mird na Un-

/ 8 1. / Folgende Oele und Fette unterliegen bis auf weiteres den

ol und Ricinusöl aus Nr. 166 und 167 des Zolltarifs, Soobutier (Kakaobl) der Nr. 168 des Zolltarifs, Kunstspeisefett dec Nr. 207 B| des Zolltarifs.

8 2,

x nach Artikel 1 § 3 Abs. 2 der Hauptverordnung er- Fordenl L dine der Uebernahme durch die Reichsstelle für Oele und Fette ist durch einen Uebernahmeschein zu Pan e

(2) Betriebe, die durch Zollquittungen en daß sie M Kalenderjahr 1932 Oele und Fette in das Zollinland o haben, exhalten auf Antrag von dem für sie zuständigen Abi ollamt für die in § 3 bezeihneten Waren, soweit sie zollpflih ig find in Höhe der dort angegebenen Teilmengen einen E nahmeschein nah anliegendem Muster A. Jn anderen Fä en der Einfuhr von Oelen und Fetten können von der Reichsstelle auf Antrag Uebernahmescheine nah anliegendem Muster B aus-

gestellt werden. 8 3.

ie Uebernahmescheine A werden von den Hauptzollämtern nur Tie bie S S Waren, soweit sie zollpflithtig ind, ausgestellt, und zwar für die Zeit bis zum 30. Juni 1933 M 0

des für jede Ware angegebenen Teils der durch Yollquit ung nachgewiesenen Einfuhrmenge des Kalenderjahres 1932: ail Î Oleomargarin (aus Nr. 126 des Zolltarifs) . « 5 S7 2. premier jus (aus Nr. 128 des Zolltarifs) . . . r 3, Raps- und Rüböl (Nr. 166 Abs. 1 des Zolltarifs) . 4 4. Leinöl (Ne. 166 Abs. 2 des Zolltarifs) . . s , 5, Bucheckernöl, Erdnußöl, Mohnöl, Nigeröl, Sesamöl l und Sonnenblumenöl (Nr. 166 Abs. 3 des Zolltarifs) B 6. Baumwollsamenöl (Nx. 166 Abs. 6 des Zolltarifs) . L 7, Sojabohnenöl (Nr. 166 Abs. 9 des Zolltarifs). . . a7 8. anderes fettes Oel (Nr. 166 a 10 des Zolltarifs) . 3/24,

9, Baumsöl (Olivenöl), rein (Nr. 167 Abs. 1 des Zoll-

Ie 4 ; ollsamenöl, Bucheckernöl, Erdnußöl, Mohnöl, - Nicerdl a und Sonnenblumenöl (Nr. 167 Abs. 2 des Zolltarifs) itr? lor’ úvr, d bes

11. Lavat- und Sulfuröl (aus G) a E S ea 12. ae A Oel, mit Ausnahme des Lavat- und Sulfuröls, des Holzöls und des Ricinusöls (aus Nr. 167 Abs. 3 des Zolltarif) 13. Palmöl, zum Genuß nicht geeignet (aus Nr. 171 des [lltarifs O R R S L E N R E M 14. Palmferndl, Kokosnußöl und anderer pflanzlicher Talg, mit Ausnahme des Palmöls, zum Genuß nicht Ä géeignet (aus Nr. 171 des Zolltarifs). .... . 9/24.

S 4. : i

ebernahmeschein berechtigt den Fnhaber, die darin

Zen Menge ele und Fette in der darin bezeichneten Zeit bei jeder zuständigen Zollstelle zur zollamtlichen Ee ung zum freien Verkehr zu stellen und nah Zahlung “is Unters iedsbetrages zwischen dem Uebernahme- und Abgabe- preis (Artikel 1 § 5 der Hauptverordnung) in den freien Ver-

kehr des Zollinlands zu überführen.

8 56. (1) Die Uebernahmescheine A sind von dem Hauptzollamt,

1

3/24, 3/12,

3/24, 9/12,

(einmal unterstrihen) oder dur

nahmeschein vorzulegen. A ohne amtlichen o

agerregulativs ausgeschlossen.

A zu schein vorgelegen hat.

Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ÆA,

i It Einheitszeile 1,85 K. t Geshäft fels Berlin S 18, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge

REE . R nd auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,

ilhelm aje A | i sndbesonbers ist dati auch anzugeben, welhe Worte etwa durch Sperr - Sie | R dru : 1 l

I N trichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

: i O Glari@mnadtermia bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

Anzeigen nimmt an die

Fettdruck (zweimal unter-

Postscheckkonto: Berlin 41821.

1933

(2) Von jedem Uebernahmeshein A hat das Hauptzollamt

einen Durchshlag an die Reichsstelle zu übersenden.

(3) Auf den zur Erlangung des Uebernahmescheins A vor-

elegten Zollquittungen sind die Nummer und der Ausstellungs- f Ves bera unter Namensbeischrift und Stempel- aufdruck mit Tinte zu vermerken.

8 6. / (1) Bei der Abfertigung zum freien Verkehr ist der Ueber- Oele und Fette, die aus einem Privat- Mitvershluß ausgelagert werden, sind lamtlich abzufertigen; hierbei is die Finbeziehung des nterschiedsbetrags zwishen dem UVebernahme- und dem Abgabe- reis in die Schlußabrehnung gemäß § 16 Abs. 1 des Privat-

(2) Der Uebernahmeschein is, nachdem die Zollstelle auf

ihm die Menge der abgefertigten Sendung mit Angabe des N und des Tags der Abfertigung unter Namensbeischrift 1 : D t hat, dem Berechtigten zurückzugeben, sofern die Menge, über die der Vebernahmeschein ausgestellt ist, die Menge der abgefertigten

Sendung i zer zu durchstreihhen und zu den Zollgbfertigungspapieren zu nehmen.

und Stemßelauforuck mit Tinte vermerkt

übersteigt, andernfalls mit shwarzer Tinte kreuzweise ollabfertigungspapier is von dem Abferti- esheinigen, daß der genau zu bezeihnende ausstellende Stelle) Uebernahme-

8 T7. Die nah § 4 von den Einführenden zu zahlenden Unter-

(3) Fn dem

ummer, Ausstellungstag,

A Bente zwischen Uebernahme- und Abgabepreis sind bei

en Zollkassen der Abfertigungsstellen einzuzahlen und von

diesen nah näherer Anweisung des Reichsministers der Finanzen an die Reichsstelle abzuführen.

§8 î n vi MWNnvril 1022 tun Ovaft Bein ven d April 1983. E ihsminister für Ernährung und Landwirt E E e béto irie niniet Hugenberg. Der Reichsminister der Finanzen Graf Shwerinvon Krosigk.

(Vorderseite) Muster A1

Hauptzollamt ; Uebernahmeschein A

00... 0...…...…..2....

für zollpflichtigen/38 .......

00090... 2........ eo...

. 0000909030000... .0.2. 0.0.2... 0.. u...

in 00000 ao oooooo.

gs wee AUREN E R , hat durch Vorlage von Zoll- quittungen nachgewiesen, daß er — sie — in dem Kalenderjahr M L ia S E au iee ( ) N ingeführt hat. Der Jnhaber dieses Uebernahmescheins ist hiernach E B . dieser Menge zollpflichtigen/s . o... (in Worten:

S E Ce y L, im Kalendervierteljahr

Abfertigung in den freien Verkehr zu stellen. cal Dieje Bocettiguns verliert ihre Gültigkeit mit dem Ablauf des 10, Kalendertages des Monats, der auf das obenbezeichnete Kalender-

vierteljahr folgt. : 00000009 den

Hauptzollamt (Unterschrift)

(Stempel)

— *) Für V i i li den *) Für Waren jeder Ziffer des §3 der Verordnung über Genter u Oelen und Fetten vom 4. April 1933 is ein beson- derer Schein auszustellen. E

ispiel: Fs dur ollquittung die Einfuhr von Erdnußöl de Sai s eti so ist der Schein an den beiden bezeichneten Stellen wie folgt auszufüllen: „Bucheckernöl, Erdnußöl, Mohnöl, Nigeröl, Sesamöl oder Sonnenblumenöl der Tarifnr. 166“, (Rüdseite) Vermerk über Abfertigungen

(Vorderseite) Reichsstelle für Dele und Fette

Muster B.

Der Jnhaber dieses Uebernahmescheins is berechtigt, bis zum

zur Abfertigung in den freien Verkehr zu stellen. Berlin, den

(Unterschrift)

(D (Rüdsseite)

die Uebernahmescheine B von der Reichsstelle mit fortlaufender

zürüdgezogen hat, oder Betriebsgeheimnissen zu enthalten, auh wenn sie nicht

72, wird heute, am

Amtsgericht Zwöniy, 30, März 1936. mehr mit der Prüfung betraut sind.

Nummer gzu versehen und in einem Merkbuch festzuhalten,

Vermerk über Abfertigungen.

A E E DE S

E

M Mrt: nett an tung Mas kerraceti ien ene oie