1919 / 72 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

L E ir R E fe v4:

Ds

Mtnistorium für Handel und Gewerbe.

Bei dem Berg ewerbegericht in Dortmund, sind die Berg- insp-îtoren Hochstrate, Mertens und Nunge in Essen zu Sti Uloetreterw des Voi sißerden unter gleichzeitioer Be'rauung mit dem stilloertretenien Vorsiß dec Kommer Essen IlIT dises Gerichts ernaant wo1 den.

Ministerium des YJnnern.

Der Geheime Regierungsrat Cr onau in Berlin, ist zum vortragenden Kat im Muisterium des Janern, der Re- ierunas8'at Dr. Doyé in Berlin und der Landrat Dr. oeh1s aus Lübben sind zu Geheimen Regierungs! äten und vortragenden Näten “im Ministerium des Janern ernannt worden, : Déèr bisherige Regierungbsekre!är Prie aus Fränkfurt a, O, 1st zum Gehe mea expedierer den S kreiär und Kalkalator im Muniperium des Fnnern ernannt woi den, Der Poltzeileutnant Mox Heise beim Polizeipräsidium in Beilin ist zum Poli,eihauptmann befördert worden.

Ministerium für Landmwmirts<haäaft, Domänen und Forsten.

Die Oberförsterstelle Tög im Regierungsbezirk Marienwe! der ist zum 1. Juli 1919 zu beseßen, und müssen Bewerbungen bis zum 1. Mai 1919 eingehen.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbilduna.

- Der bishe! iqe außero denitliche Prof: sor an der Universität in Greifswald Dr. Scho!y, Abteilun aso0! steher om dortigen Chemischen YJostitut, ist zum ordentlihen P'ofessor in der pyisoopyen Fakultät der Universität in Bieslau ernannt worden,

Drm Stländigon Mitarbeiter des Makerialprüfungs8amts in Berlin-Dahlem Nasch ist das Prädikat Profcssor verliehen worden.

3nt Anschluß an den NRunderlaß vom 26. August 1912 U 1I 17740 U III,

Zwischeon der Preußischen Negierung und der Re- Mole der Fieien und Hansestadt Bremen ift olgeude-Vereinvarung abgeschlossen worden:

Die Versepur gs- und Schluß«cugnisse des städtischen

Lyzeums in- Hremen sind aleihweitig mit den entsp! ehenden

Mugen der pieuß's{he-n Lyzeen. D: mgeaenüber gelten die

erlebunas- und Schlußzeuganisse der preußischen Lyzeen als gleihwertig im Gebiet der Freien und Hausestadt Bcermen.

Berlin, den 15. März 1919. Dex Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Haenis<h. s

Un die Provinzialschulkollegien.

Bekanntmachung.

Avf Grund des 8 13 der Vo schrif'en über die Prüfung der Tierärite vom 13. Juli 1889 (G. Bl. f. d. D. R. Seite 421) uñd ‘dert PrüfunasSordnung für Ti rärzte vom 24 Dezember 1912 (R. z. Bl. S. 2) b.inge ih hiedur< zur Kenntnis, daß mit déx Abhaltung“ der tierärztlihen Fachprüfung am 1. Mai 1919 begonnen wi d.

Die Meidungen zu dieser Prüsung sind bis \pätestens 17, April d. Js. au den unterzeichneten Rektor einzureichen.

Berlin, den 20 März 1919.

Der Néktor der Tierärztlichéèn Hochschule. Eberlein.

Bekanntmachun g-

Hem Schankwit Gustav Tümmel und seiner Ebefrau Martha geb. Großmann, früber in Bellin, joÿt in Fürstenberg in Me>l., Luisenstr. 2, habe ih die Wieder- aufnahbme des Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs gestattet.

Bérlin O ‘27, den 15. März 1919. Landespolizeiamt beim Staatskemmissar für Völksernährung. c 19. L A C

B rR En

Bekanntmachung Die Ehefrau des Karl Bräuning hierselbst, Heinihstrafe Nr. 17, habe i< zum Handel mit Lebens- und Futtermitteln und Gegenständen des täglichen Bedarfs wieder zugelajsen. Essen, den 19*Mär1z 1919. : Die Städtische Polizeiverwaltung. J. A.: Dr. Richter.

Bekanntmächung.

Die Ghefrau des Josef Andres hierselbst, Feldutann- ftraße 2, babe i zum Handel mit Lbens- und Futtermitteln und Gegenständen des täglihen Bedärfs wieder zugelassen.

Essen, den 19. März 1919.

: Die Städtische Polizeiverwaltung. J. A.: Dr. Nichte r

; Bekanntmachüng. ; “Den Händler Franz Vigano hierselb, Viehoferstraße Nr. 82, babe i zum Handel mit Lebens- und Futtermitteln und Gegen- ständen des täglihen Bedarfs wieder zugelassen. ‘Essen, den 19. März 1919. Die Städtische Polizeiverwältung. J. A.: Dr. Richter.

: Bekanntmachung.

Den Kaufleuten H ugo Feller sen, Scillér®?räße 14, 1nd Wille Feller, D üvftraße 9 wohnt aft ist auf Grund der "Ver- ordnung des Bundesrats vom 23. September 1915 jeder Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Un.uverlässigkeit untersagt“ worden. Die Kosten dieser Be- kanntmachung. fallen den Betroffenen zur Last.

Barmen, den 22. März 1919.

Die Polizeiverwaltung, J. V.: Köhler.

B

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 18

der Preußischen B e de enthält unter:

Nr. 11 751 das Gese über die Gewährung einer Ent-

\{ädiaung an die Mitalieder der verfossunagebenden Preußischen Landesvea:sammlung, vom 21. z 1919,

Berlin W. 9, den 27. März 1919. Geseßsammlungsamt. Krüer.

Kl E Oi E A M D O O O C A. B Fat O L R E G HTLE K O C E Zat

Uichtamílicßes. Deutsches Reich. Preußen. Bérlin, 28. März 1919. Am 26 März Abends ist dem Vorsißenden der Deutschen

S Len thaa in Spaa laut Meldung

cs „Wolffschen Telegraphenbü: 0s“ folgende Note des fran- ósischen Voi sißenden Generals Nudant, zugeaanaen: / In Uebereinstimmung mit der Entscheidung des Obersten Kriegs- rats’ der alltierten und assoziierten Reaiétungen wird General Nudant in Ausführung der Klausel 16 des Waffenstilistands vom 11. Nos vember 1918 fordern, daß die Deutschen geitatien, daß die Armee des Generals Haller, welche ein Teil der alliterien Armeen ist, dur< Danzig in Nihtung auf Polen frei durs marsch'ere mit dem Zwe>, dort die Ordnung. aufreht zu _er- balten. Die Deulschen werden si< weiterhin verpflichten, alle Er- leihterungen fúr die vorübergehenden CGinr'<tungen' jeder Art zu geben, die für die durch diesen Hafenplaß marschierenden Truppen no1wêndt, sind. Jede Weigerung, d'efen Forderüigen zu entspre<én, wird als ein Bruch des Woffenstillstandes dur<h die Deutschen an- gesehen werden: SIntolgedcssen bute 1h Sie, von der deutschen Megierung die Vollmachten zu verlangen, die nôtig sind, um die Art und Weise der Ausführung dringendst und auf Grund gegenseitigen Vebereinkommens zu rêgeln. : gez: N uban k.

Die Antwortnote der deutschen Regierung ist im Laufe des gestrigen Tages nah einaehender Beratung im Kabinett und unter Zuziehung der Parteisührer der National- ve- sammlung feutiggstellt worden. Sie hat folgenden Wo' tiaut: 6

Gemäß Artikel 16 des Waffenstillstandävertrages vom 11. No- veinber 1918 hat sich die deuische Regierung verpflichtet, den Aliierten freien Qugang Über Danzig und die Weichsel zur Aufrechterhaltung der Ordnung îa den Gebieten des ehemali en russchen Meiches zu gewähren. Bei Abschluß diefes Vertrages gingen wir jedenfalls dapon aus, daß es #< nur um freien Durhzug für alliierte Truppen handeln könne, nicht aber um polnische. ‘Die deutiche Negierun 1 hat- ih nicht verpflichtet, freten Zugang für eine polniiche Nmee über Danzig dur Westpteußen zu geben. In. dieser Auf- fassung sieht die deut\<he Regierung si bestärkt durch die befannten No1tommnisse bei der Gewährung freien Geieits für- den polnischen Minist-1präsidenten Paderewski. Herr Paderewsti hat unter grober Rertepung der gewährten Gastfréuntfhaft auf deuishem Boden in Prs-n das Zeichen zum Aufruhr und Bürgerkrieg gegeben. Bei seiner Anwesenheit in Danzig im Dezember 1918 sagte er: „Wenn die - po nischen Div sionen aus Fiarkrei<h und: Italien ertt einmal in Danzig find, so werden Danzia und ganz Westpreußen polnisch werden.“ Jn der gésam1en polnischen Deffentlichkeit wid auc) die Artnée Haller als polni\<he Armee bezeichnet. „Seit dem Abschtuß des Woffenstistandés vom 11 November 1918 hat sich zudern die Gesamtiage in Posen, Westpreußen und Danzig vôlig verändert. Es wluide nach den befännten Vorgängen in Polen durch eine Landung polniscer T1uppen in Danzig die Ordnung in West- preußen au's s{<werste geiährdet werden, Niemand kann die Ver- anlwor'ung übernêbmen, daß die poln:sc<e Minderheit in We' preußen rubig bleibt, wenn die Armee Haller in Danzig landet. Nach den der deutschen Megierung tägli zuyelenden zablreihen Kundgebungen der deutschen Mehrheit in Westpreußen muß aber auch damit gerechnet werden, daß ‘die deutshe Mehrheit gegenüber polnischen Angriffen gewaltsamen Widerstand leisten wird. Heute henjs<t in dieien Gebieten NRute und Sicherheit, wenn aber die geforderte Lantung nah dem heutigen Stand ‘der Dinge zum blutigen Kampf in - diesen Gebieten führt, so wird außerdem die deutsche «„Oslfront gegen den russichen Bolschewismus gefährdet. Die geringen deutschen Kräfte, welche die Sowjettruppen zurücthalien hätten dann im Nücken gleibfalls den Feind und wünden zwischen zwei Feuer geraten. Dem Bolschew'smus ist dann der Weg na Westpreußen und Polen frei. Die teutshe Regierung kann na < eingebendec Prüfung cine Maßnahme nicht verantworten, die ohne Schaffung ausreihender Garantien den Bürgerkrieg im eigenen Land hervorrufen muß. Dagegen ist die deutsche Regierung nah wie vor bereit, die Laudung der Armee Haller in Stettin, Königsberg, Memel oder Libau mit alten Mitteln zu erleichtern und dadur< die Absicht der Alliierten, die, Ordnung in Polen auftedt zu erhalten, mit allen Kräften zu unterstüßen. Dié deutsche Negiening erflärt fich aus- drü>lich tereit; alle Einrihtungen tür die rashéste Landung und die Durchreise der Armee Haller na< Polen zu gewährleisten. Diese Wege führen auch eisenbahnte<ni\|< |<neüer und ohne jede Störung der Lebensmittelzufuhr nah Polen zum Ziele. Um die in der Note pon Ma. schall Fo gewünschten Vollmachten zur Negelung der Art und Weise der Ausführung der Landung auf Grund gegenseitigen Nebereinkommens ‘erteilen zu tönnen, ersuht die deutsde Regierung um alébaldiae Mitteilung über folgende Punkte:

1. Zusammenseßung der A mce des Generals Haller und Stärke derselben 2. -Zeitrunkt der Landung der Aimee Haller. 3. Angabe vèr Zebidau r der Durcbbeförderung .der Armee Haller bis nah Polen. 4. ‘Weiche Gewähr “könnten die alliierten und assoziierten Möchte dafür bieten, daß nicht die Armee des Generas Haller oder ein Teil derselben #< an polilishen Kundgebungen oder an etwaigen Auf- Cäúden der polnischen Minderheit ua<h dem Vorgang bei der An- welenheit- des polmschen Ministerpräsidenten Padereweki in Posen beteitigt onee s mit Sicherheit zu erwartenden bedauerliden Er-

asse’ hervorrusf! 1 Ce i gez. Neidsiminister Erzberqger.

Dér Vorsizènde der Deulschen Waffen stillstands- kommission hat der belgischen Kommiisioa in Spaa laut Meldung des „Walfsschen Telegraphéubürod“ am 26. Mätz folgende Note übersandt: U L

Ver'chiedène ‘belgische. Zwangsverwalkter - bêrkaufen Ev ide eigéntum deuts<er ReichsangehörigerinBelgien, Es ift ein Grund. zu solhem Vorzehen nicht ersitli, es fei denn, daß die: belaisde Regierung beabfichtigt, jegt nah At s{<luß des Waffen- \tillstandes und ku1z vor Absluß des Prältuninaifriedens die deu!schen, seit langen E in Belgien bestehenden kau'männischen und industriellen Unternehmungen zu liguidieren. Gegen fo!<e Vergewaltigung des deutschen Privateigentums erhebe ih -energis< Einipruh. Ich lege fernir Verwahrung dagegen. ein, daß legt Prozesse und sonstige geribtlihe Verfahren gètaën- abwelende Deutsche zur Ent'cheidung gelangen, ohne daß die davon Betroffenen vie Mög- lidkeir haben, fd dur einen frei gewählten belgischen Anwalt ver- treten zu lassen öder einen Véïtretér init dem nötigen Prozeßmaterial versehen zu können, Die deutsche Mégierung verlangt, die Ve- rufungsfrist für gegen deutihe Staattangehörige ergangene oder eventuell ergebende Üttetle bis na< Friedenks{luß zu verlängern und

D Sp A ¿10/120 A V P R T T E AAEIT I M C S PESCICT A T 654 G R TCNS? 3 T E A: E P V A7

ie Reichsregierung Hal laut Meldung ves Telègraphenbüro8* folgendes verfügt: “Unter dern ralaister wird “die

fein Urteil zu vollstre>en, bevor den abwesenden Deutschen Gelegen» beit gegeben ift, fi unbehindert der Vertcëtung ihrer Interessen in Belgien widmen zu können.

Weiter sind in Spaa nachstehende Noten ausgetausti

eihewehrs ärine von einein Chef der Admiralität ge leitet. Ec hat Sig, aber keine Stimme im Kabineit. Jbm os (rp Kommando- und Verwäliun

itertelt

1Hum Chef der Admiralliät. ist. der Kontreadmiral Don æ%r01ha ernanut.… Durch: diese Verfügun der Neicysregieruvg sind au alle Marinebehörden, die früher Jititnchlätsiellen 19âten, d. h. dém Kúiser untnittéldar utiterftaïdeï, bas Nélths- marineamt, dét Abtniralstab uñd die Stationskömmandos, in _ Kommando- und Véehwöllun Ae dem neligé|<affènen Che e

„Dex neue Chef der Admiralität, Kor it im Jahre 1886. in. die Marine eingetzeit Kriege war er Kommandant- des Linjenich seiner. Reise -nah Südamerika im Frühjah! beiden Kriecsiahren kommandiexrie. j Chef des S1abes dey Dochseeflotie und erhielt - als. solcher nach der Sdlacht vor dem Skagerr:acd! den Orden pour le mérito, Vom 28, November 1918 bis legt war Fontera! des Personalam18 im MNeicyemarineamt (früher M

asbehörden bec Marine

Die engli@e Kommission teilte mit, daß în Paris au die : Freigabe der Fil< erei tm Kattegat erwogen werde, ische ei imSkagerrat. verbotèn bleiben werde. Note wurde demgegenüber darauf hingewiesen, daß das am 23. März zugébilligte Filchereigebiet derartig verseuht sei, daß feine Fang ergebuisse zu erwarten seien. Deutschérseits, werde ..dabher erneut er- j, fowohl im Kattegat als auh im Skagerrak die Seefischerei zu-

daß abet die In einer deutschen

gangelegenYeit

Der amerikanishe Lbensmittelkontrolleur Hoover ließ in einer dée A unter- Note befanntgeben, daß ein amerikanischer und ein tihe<is<er Ver- ap treter in eiwa einer Woche im Zusammenhang tnit der Vertrachtung der Lebenémittel nah Thchecho: Slowakien- und Oesterreich in Hamn- der deuts<-t\<e2e<is<en solle eine aus Deuts><hen und Tschechen be- stehende Kominisstion mit etnem amerikanischen Vorsißenden fragte an, ob die deutshe Regierung

itecadmiral von Trotha, ien, Unmittelbar vor dein 183 „tater“, } 1914 und in den ersten Im. Fanuar 1216 wurde: er

burg eintreffen

etngerihtet werden. hiermit einverstanden sei.

Die deutsde Kommission erhob an Hand von zwei Berichten erneut Ein1puch gegen die Behandlung der in Temesvar 1 eiwa‘ %0 Deutschen und gen das s{amlose Verhalten gegenüber dem Komman« eneral des $3. Gentralfommandos General von Schoch, Sie erboben ferner gégen die Vers{leppung von 4000 deuti<hen Arbeitstrupven '

Der teutshe Vorsißende teilte den Allierten mit, den an die d Mainz angrenzenden Gerneinden, die dun die anscheinend beabfsihligte willkürliche Erweiterung der Brückenköpfe sehr beunruhigt find, seien - beruhigende ZusWherutigen da die Bésatünabarineen an die des Waffenstillstandevertrages gebunden eien. Die deuisbe Kom- mission bittet die Aiierten, au< ihrerseits eine baldige Erklärung der Besapungsarmecn beider Brückentöpfe im gleihen Sinne Herbeie

ral von T1ro1ha Chef netabineti).

(Ungarn) internierten

___Wièe die Detits<he Waffenstillständ2kormmissión tnitteilt, find ám 26. März folgende deutsche Dampfer nah Eng- Lan d. in See gegangen: __ Bon Hambuta: „Wiela“, „Titania*, „Portia", „Siwa „La Plata? und, „Rio Negro“. i von Stetiin: „Borussia“ und „Hollanbia“. von Nordenham : „Hebe“, „Neimund“ und „Gerfrid“. vou Bremerhaven: „Meiningen“. von Emden: „Wolgn“ und „Luïse Horn“.

na<h Serbien Einspruch,

Brüclkentöpfe Cöln und

és1immungen

Die belgisWe Kommission würde um Aufhebu1 \{rähkenden Maßnahmen gebeten, die in der belgis für den Brief- und Zählungsverktebr zwishen dem bes leßten und unbeseßten (Bebiet getroffen worden find.

i Sá>hfen. Volksfammer nahm gestern nah einer Meldung olffidien Telegraphenbüros“ mit allen Stimmen .der Unabhängigen elne Entschließung an, die einen Friedèn gemüß dèn 14 Punkten Wil

áegen acht

öns verlaigt Und Dle feindliche Presse ist mit Behabptungen und Schilde | rungen angesüllt, rah denen. die deuischen Truppen in den efemals beseßten fra zöfischen und belgischen Gebieten ganz allgemein das Völkerr: <t verl: t haben sollen. Alle S<huld rungen im ehemaligen Krieaßs- le deuisc,en Soldaten haben. Zur Widers legurg dieser Behaup‘unuein hat der General von Hammer- stein laut Melduna des „Wolfsschen Telegraphenbüros“ dea Alliierten-inSpaa am 26 März ein umfangreiches Material über das Benehmen der deuischen Truppen in dem besezten Gebiet übersandt, bestehend aus Ab- deutschen Anordnungen sowie zahlreihen Aner lennungsshreiben der einheimishen Behörden des beseßten Gebietes über deutshe Schvy- und Verwaltungsmaßnahmen, Jn einer Bealeitnote wies der deutsche Vo fizende auf das uñgere<!f1tiate Treiben dèr féindlihen- Presse hin und be meikte ähnliche Urteile seien au<h andeutungoweise in Schrifts süden evthalien gewesen, . die. vön den interalliierten Kims miisionen ia Spaa übe1rei<ht worden sind. Jn der Note wid ousdi ü>lich ane rfanyt, daß sich während: dex vierjährigen Be- sezung betaueiliche Vorfälle ereignet haben, die namentlich an- sichts der wachsenden Wir kongen einer völkerre<h!8wid1 igen Gade niht wua1decn-hmen fönnten, fälle seten von dén verärtworllihen Stellen niemals gebilligt Diese ‘hätten vielmehr, stets strafend eingegriffen. Als Beweis hierfür dienten die Mate: ial enthaltenen deutschen An- ordnungen und zahlreihen Anerkernüngsschrêiben der feind lichen Behörden, unter denen si{h viele E:kiärungen vot Bürgermeistern der ehemals beseyten Gemeinden befinden. Es enthalte au<h ein Schreiben des Bischofs von Lille, tiefgefüblten Dankbarkeit Ausdru> gibt und Gott bittet, dem verant won tlichen deutschen Offizièr Und dessen Kindern das Gute zu vergelten, was der Bischof dank der Vermittlung der Deutschen an den Kindern von Roubaix hat tun dürfen. -- Die deu!sche Note betont, daß die feindlichen Anklagen und Vorwü- fe, die im Widerspruch zu diesen Urkunden jeßt gegen die Deutschen erhoben würden, aysch-inend au< bei den Friedensverhand- lungen eine große Îolle spielen sollien. “Daher werde das beiliegende Maite1ial überreicht, um die einseitige Auffassung zu widerlegen, urfer der auch die Verhandlungen der Juter- alliierten Waffenstillstand skommission litten.)

__ “Unainehzubär wäre ét tretung von Teilen. Wéstpreußens und ODberiWlestens" oder des Sambecens Und eine Kriegsentschädigung, die gecignét wäre, dén Wiederaufbau des deutsden Wirtichastslebens Fu den uttstcitenen Gehteten Posens müssen Cbenso muß Deutsch

unmLglh zu machen. unbeeinflußte Volfagbsiimmuüngen stattfinden. Delst rreich das Necdt dêr Selbstbestimmüng in vollem Umfänge ge- wtihret bleiben.

__ Zum ES@hliß wird in der Entschließung die of Herausgabe unserer Kuiegs» und Zioilgefangenen, die fofortige Nuftebung der Hungerblocade, unter der Sachsen ain schärsiten zu- leiden habe, und die sofortige Räumung der bes biete gefordett.

—— Vargesiern fand im Finanzministerium eineBesprehung egierung und Mitgliedern Parteien der Volkskammer über die tragung der Staats3eisenvahnen au Hierbei konnte man sich obiger Quelle zufolge der Ertenitnis nicht verschließen, daß fih_ der Gedanfe der Reichgeisénbáhnen voraussichtlih durchsegen tretung dex Eisenbäßien an das Neich nur im Wege des Vernáges und der freien Vereinbarung erfslgen dürfe, Lediglih auf diese Weise fönnten die berechtigten Jnteréssen Staates genügend géwrahti werden. Finanzminister saute zu, die bei der Bisprehung geltend-

emachten Gesichtepunkte hauptsähli< hinsichtlich der Ent- cädigungsfrage und im Juteresse des önlichen Verke h15 bei den weiteren Verhandlungen mi Nachdruk zur Geltung zu bringen.

an. den Zerfst ö gebiet jollen d

zwischen der cage dér Ueber- das Neich- siatt.

eine NAh-

Aber: diese Zwoischen- des sächsischen

wo es nôtig

in dem überreichten

Oesterreich und Ungaru.

In dér gestrigen Sißung der deutsch-österreichis<hen Nationalversammlung begründete Renner eine Reihe von Vorlagen und erörterte sodann eingehend die Landesverweisung des Hauses Besprechung der Bestimmung der ermögen des Hauses Haboburg in das Eigétitum des Staates übergehe, verwies der Staatstanzler dem Körre- spondevzbiii o zufolge darouf, daß Deuisch: Oesterreich hierbei be- t¿&<ili< milder und shonecder als sämtliche Nationälstaaten ringsum vorgehe. Mit der Bestimmung der Reiveriräghnifse aus biesem. dém Slaate zufallenden Vermözen für Zwecdte der Fürsorge werde ein Werk der Sühne vollbracht aller Empfinden mutwillig im Hauses vorn Zaune gebröhenen Krieg. „J<h bin der. festéi „daß ein Volk, das Freiheit eifreut, niemals mehr zu Eurichtungen zwüctfihrt, die im legten Grunde doch in miltel- alterlichen Vorstellungen ‘beruhen. Das Haus nimmt daduich Habsburg, dessen Dasein und Geschichte tief eingegraben ist in der Geschichte der Völker. Wir werben uns der Zukuünst zu, der allgemeinen Freiheit dés ganzen Volkes.“

Dur die Erklärung

Staatsfaozler staatsrechtlichen Jnhalts Vörläge, betreffend die Häbsburg. wonach das nebundène

n mern mati mm

Die Alllierten hatten in einer No Uebergabe des deutschen HeereBge1 deulsche Obei ste Heeresleituvg ließ dur die mission in Spaa om 26. siätigen und nahm bei - diesér Gelegenheit Anlaß, 1hren zur Ablieferung des QHeeresgeräts j Wie „Wolff3- Teél-graphenbüro“ teilt, flelit fie in ihrem Bestätigungsschieibin fest, dem deutschen Heere mehr Gerät abgenommen wurde, @ls den Sinn und Wortlout des urspründlihen Abkommens enifpra indem der Ausdru> „in gutem

e den Abschluß der gestellt. Die eutsche Nom ärz den Empfang der

sagte der Staasfa

nal der vollén

Rechtsstandpunkt

gehend darzulegen, offiziell Abschied vom Hause

des Oberstleutnants Vix namens der Militärkommission der Alliierten gegenüber dèm Revoluticnären Regierenden Rate in Budapest, daß dié Bes er sehe. die Demarkationslinie als politische Grenze Auslegung seiner Ausdrü>e sei, sie Mithael Karolyi laut Meldung dés respondeñzbüros“ veranlaßt, folgendes feftzustellèn: Oberstleutnant Vix hat bei Ueberreihung seiner „Note - nach- dkudlid erklärt, diese Anie habe nit mehr die Eigenschaft der bis- Sie besißt, sagte er, auth nit mehr Detrnarkätions- oder strategishen Charakter, denn sie ist nit dür Soldaten festgelegt wörden, der Frievenstonferenz entschieden.

stande‘ zu weit ausgeleg Vieles Gerät. bas in Uebereinstimmung mit d Woaffenstillstandsbedingungen bereitgestellt wär, wurde nicht an gerehnet, wohl aber einbehäalten. autéèm Zustände bereitgestellt war, deutsches Verschuldén nicht mehr in gutem Zustande nommen worden ist, wurde zwar einbehalten, jedo< eb rit angere{<tiet.

Anderes Gerät, das in

hauptung von den Alliierten aber ohne ;

án, eine irrige t sih Graf

„Ungarischen Kor-

berigen Demarkationslinie.

Angesichts der heute statlfirdendèn Abreise der na eladeñen Finanzkommission elearaphenbüro“ meldet, in der des Auswärtigen Amts für die vön zahliéiwen Vertretern-bér beteiligten und Handelswelt Finanzfragen statt,

fondera tie zeitibeiligèn ) Forderung pverleßze Waffenstillstand vertrags,

Recht dazu gibt, . aber. dies : riedenskonferenz, der mit der im

attóndlinie nts zu tun

ling th den Händen der üngarischen Béhötdêir bleibe, sagte in déin neittralèn Gebietöstreifen, bem von ben Rumänen hnen beseßten Gebiete Händèn des ungarischen

. Auf Karolyis Bestimmungen Dberstleutnant MWaffensttlistandsyextrag

Friedensverhandlungen eine Ministerien sowie der besuhie Besprechung cia : festge én der Erörtéruniagen Auf Karölyis : T EnA

ungarischen Végierung und dêr- Oberstleutnant Vix:. „Nux sowohl auf

dem s<on von

_Die. N wivd bei bén Frie

[stele für Kriegs ünd_Hivilgefangent verhändlurigen dutch den Majoc Dr audt vom Preußischen Kriegsministerium vertrétèn sein.

beseßenden, die ganze Staatshobeit rumänischen

Erflärungen, die nit nur die Vereinbarungen dés Malen: stislsstanbsvertrags aufgehoben, sondecra meinerseits, sagte Graf Karolyî, etnen freiwilligen Verzicht auf. die Staatshoheit zugunsten des rumänishen Staates nah fs< gezogen haben - wvürden, konnte frin Atfveifel obtvalten, wovon die Rebe sé, und 1208 m tun Fel. - Au Muuisterpräsivent -- Berinfey Und Kkiegs minister Böbin, bie zugègeu _wäicn, Haben bie Gröl&urig des Oberftleuttänts Vir: ‘ganz ‘ents{ievèn #5 ausgelegt. - Wern wir na! Annahitie dieies Beschlusses" hütken - zit Pariser Frtedênsfkonserenz geben isen, bâtteri wir unsete Nechte nièmals zurü>erlängen fönnén, Wir bätten- einci ds sacto- Zustand de- \chaffen, aus dem tian nah den bisber gemlähten bitterên Er- fáhtungen elnen do jure-Zustand {u Wdäden geiudt babètn würde, ohne die Völker nä< Wiulsons Grundiägen darüber abstimitèn zu lassen. Wir hätten also auf Befehl einr Néecht zugunsten des rumänis<hen Juiperiäliömnüs und dêt rümänishen Fmpetialittén auf» geben müssen.

4 Der Nevolutionäre Regierende Rai hat obiger Quelle zusölge einè Verordnung über die Auf stellung-einer Roten Bolkswehr eérlajjen, die einen ergänzenden Bestandteil der Roten Armee bildet und deren Mütalieder zu Krlegsdiensten jederzeit einberufen werden Tönnen. Mit der Ausstellung der Noten Volkowehr hören sämtli<he Polizeivetbände auf. Berner hat der Revolutionäre Reaierende Rat ‘eine Verord- nung erlassen, der zufolge die Räterepublifk alle diejenigen industriellen, Bergbau- und Verkehrsbetriebe, deren Arbeiterzahl am ‘22. März 1919 20 üverschuitt, unter Kontrolle der Arbeiterswaft und Unter vellshaftli&e Leitung stellt. Die derart übér- nommenen Betriebe wéi ben durch die vom Boltstonmmissariat für soziale Produktion ernannten Kommissare geleitet. Entsteht zwischen dem Arbeiterrate des Betriebs. und dem Produfktions- fömmissar desfelven ‘in -irgendeiuer Frage eine Meinungs8- verschnedenheit, so hat der Arbeiterrat fh im Beschwerdes wege an ‘das Volksfommissariät füc soziale Produktion z1 wende, dessen Entscheidung bindend 1st. Eine weiters Betörbiung Über däs Net zur Arbeit und übêr den Arbeitszwang ‘besagt: Nachdèm derx Prôtetarieistaat diè Abschaffung des P.iivatelgentums darmit beginnt, däß èêr die den Rahmen des Kleingewerbes übersteigenden Betriebz2 und dié Wohvhäuser in öffent- liches Eigentum übernimmt, hat im Proletarierstaate nur der- jentge ein Necht zu leben, ver entweder körperliche obêr geistige rbeit zur Nüfrecht&rhaliuig der Gesellschaft verrichtet, Dre Räterepublik ordnet daher den allgemeinèn Ärbveirözrwang an und ftellt derngegenüder das Recht auf Arbeit fest, Der Staat iff verpflichtet, uile jene zu erhalten, rwelWe arheitsunfäßig find, sowie jene, welche arbeiten wollen, wenn der Staat ihnen uicht Arbeit verschaffen kann.

Großbritannien uns c zriaund.

In der Sißutig des Oberhauses vom 24, Mätz wurde die Negierung wegen ihrer inhumanen Politik gegenübec den internierten Deutschen heftig angegriffen.

Laut Berichten englischer Blätter leitete Lord Canterbury die Bespréechurig mit einer Néde ein, in der ér fh für die Intere niértèn ‘einfegtle, Der Earl of Jersey erklârie im Nämen. der Negierun, f< jeut no< ungefähr 6000 Perionen in den Ztitêr- niérüngblagêrn bfinten, wovon 2000 in die Hetttiat zurü@befötdert zu, Werden. wüns{ten, die Übrigen würden offenbar gérn in ECnglatid bleiben: Gr könne ibnen aber wenig Hoffnung machen. Mah werde mit ven Zuterntierten, 1 oweit fih dies mit den Interessen de3 Landes vereinige, menschlih verfahren. Dieter leßte Say löste bei mehreren Mitgliedenn des Dberhauses entrüfteten Einspruch gegen die drd- konishe Härte der Negierüng aus. —-Das Unterhaus. hat vorgestern die Dienstpflicht- bill, wie „Wolffs Telegröphenbüro" berichtei, ohne Ver- bessérungtantraag angenommen. Ein Vorschlag, das ‘Znkraft- trei.n der Votlage auf den 31. Dezember 1919 stait des 30. April 1920 festws zen, wurde mit 282 gegen 70 Stimmen verwotfet. Ein weiterer Verbesserungsantrag, die Pflicht zum Dienst in NRoußlavd auszuschließen, wurde mit 282 gegen 48 Stimmon verwörfen.

ChurcGill sagté, tidem er die Annahme dieses Verbesserungs- antrags ablehnte, däß die Regierung niht die Absicht habe, “éin großes Heer von BDienstpflhtigen nah Rußland zu senden. Die \Frcáge der ru)\sis{en Politik im allgemeinen gehe nit die britiiche Regierung an, sondérn ein Völkerbund oder ein Bund \iegreider ationen müsse fle behandeln.

Hierauf fcagie der Abgeordnete Croft, ob die Negierung auf Meldungen aufmerksam gemacht worden sei, denen zufolge in Shweden dur< Bolschewisten Ententegelder zu revolutionären Zwe>en verteilt werden, und ob später Schriite getan werden würden, alle bekaanten - russischen Bolschewisiéèn aus Großbritannien zu deportieren.

Der Minister Bonar Law bejahte beide Fragen und teilte außerdem mit, daß die britiswe Regierung von ver]ievenen Seiten gehört habe, daß von den russi\<hen Bolschewisten fer groe SUmtnen iur die Werbetätigkeit im Ausland zur Verfügung gestellt würten. Gegebenéntalls würde im Einflang mit ten bestehenden Verfügungen enkipredend vorgegangen werden.

Der Bericht dés von der Judustriekonferenz im Februar ernannten Ausschu}ses, der die Uifachen der un- ruhigen Stimmung der Arbeiter und die Fragen der Arbeitszeit und dec Löhne -untersuhen -hat, ‘wird der Konferenz, die am 4, April zusäiméntrilt, vorgelegt wérdet. Er s{lägt die Errichtun eines Qn eres vor und empfiehlt 1. à. Une geseßliche Höhstarbeitswothe von 48 Stundén und geseßliche Mindéstzeitlöhne. Die Ver- trefungen der Urbeitgeber und der Gewerkschaften follen als zuständige Sprachorgane ihrer Mitgliedér anerkannt werden. Der Ausschuß hat die Régierung ersucht, der Konferenz im Falle der Annahme des Berichts die sofortige Durchführung von dessen Vorschlägen zuzusagen.

Fraukreich.

Nach éitier Havasmelduna hielten Wilson, Clemen- ceau, Lloyd George und Orlando vorgestern eine neue gemeinsame Siguvzg ab, in welchér die die Enishädigunaen und die Rheingrenze betreffenden Fragen einer neuen Prü- fung unterzogen wurden,

Die Kammer seßte vorgestern die Bératung über die provisorishen Hausbaltszwöftel fort, Der Minister des Aëußérn Pi ôn sührte obizér Quelle tüfolgë im“ Lôufe

( M S A O R E

E R A * Miete Verton geg cnitbét Rußta icd (oll il kein Wèlls Povritit bi ¿ind A en Bie been. it bie. A L U A A

ung Î Í E ifiland bie Anatchie begliristigén

und badur<- die Nü>kehr der Monarchie vorbereiten. Diejénigen,

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die wie wix intérvenieren, find in jedein Falle - die Berteldi-

1 0, aen. j : (8 enne idr t des SZaärißmus find diejeniacn, dié thn J

ger der Freiheit. Ste wünschen, daß Rußland eine feste Drgas nisation bekommt und Gegerigewidk

in Rußland zu schildern. Im Murmans ist die Lage eir mebreren Archangel? baben die Volschemisten päuse Pubplide ult ei

militärische. Lage

rad einer längeren Tliteit die - Offensive et- dal {ie von deuticer unter dent Befehl des n baben h daher auf heren Stellung entsernt Ctigländer, Ftaliener, 1300 Serben, n Gegend eben dre Admirals Koltschaf. (Er repuäfenttért

er ‘gewissen Gesch! Die Geschidlithkleit rührt baber; évligt: find, nit

etrva, daß fe Die Verbündete

Wifizieren bef Generals-Brussilow- ftehert. feste Stüßvunkte über 80 km bon 1 Arczangelst: 1820 Antexikanèr, 2300 Franzose 11709 Russen. Befebl des tkräftigt si) von Tag zu Täg mehr. ( Etinbeti. Koltschak hat i< für die Fonstituante das Kommando ia Sibirien würde englishen Ärtnte eine Cin tfonmmanidäut für

eingerichtet: Sn der fibtus

vie russische auggëspréden. Ueber der franzósthen und ZSanin ist ODbèêr- befehligt diè

gung erzielt. Operationea, Die militärische Lazo det Teil der Front wird itimer \<wierig etnitrefenden Depeschen lele ih fo! eßten Tacen

Boischewisten [e

In den aus ODdesfá onbeß: alliterten ruppen dor “Vichtuni

e guf - ibrem

- LCLLE Ae A el

In Süden scheint der bolschewistische Bors Stillstand. gckommen zu cin. schwierige Lage 1n sHort von Truppen un

Nüczug eingeschlossen.

sibirien

alliierten Regierungen die Þ Proviant erm

geregelt und fo den Tran j lit. Die Efelktivvesjände find hier folgende? ? 55 000, Poscn 12 000, Russen 4800, Serben 4*C0 Engländer 1600, Franzosen 760, Japaner 28 060, 2 Kanadier 4000, insgesamt 118 009 Mann. _ der russisden Streitkräfte erhält man €ine Gesamtz Fn Südrußlan d. wurde

Diese Aktion best i Uniterfiüßurg i Festhaltüng der Stlßpunkte am Schwarzen Meer. bis 4. März uriffen bolsheristihe Banden Gherson an. Troy der Friehi!<en Bexstärkungen Garnisonen Cherfon räu i mangelten nicht, si< m Lage war ziemlich ernst, fo genotitnen werde f

L 5/1451 tan wegtntenter

alizner 200), erifaner 7900, Himune<nung abl von 210 00 Alliterten Franke cht in der Kontrolle der beutidjen Negterungen y Vin 25. Februar te Üngéburg mußten bte befindlichen Deutichen era i nenen Herren zu verbrüdern. alio am 4, Mârz dessa befinden fi vier ranzo}: grieh1sde Mes

übettragen.

¿umung vor-

1 „A 2+ lüdenbafri m

: Utraineér. Die Volschêwisten bab teltatèn begingéet. t General-Bitschenfo

Rückwirkung irs unfickec. ne absheulihe Gre Nitichenko mußte f ! (General Berthelot. Was Gensral Petltura dbetrisit, nit, wo êr h anshalt: {en General zu sprechen, der nteß1isah erwähn arimee befehligt, Geneial Denifin, der. soeben in IJekaterincdar Erflärunacn abäegében ba verlange von den Allitertên uit, daß fie Ex wimnsc{he nur, daß sie ihn dur G

en Charkow genommen, Dgs Dicéktoriurm Petljura=- begab fi zu fo wissen wir 3 führt ui bazu; bon jenem tusfiz t wurde unt der die Don- durch die Reuteragéttur Der Gorteral erklärt, er 8% für Ruland fWGlagen. Waffen und Munition untere Die Schande des Brest Litowsker. Vertrages , falle Luf die dâás russi Vo!k aber set |étnen Ve ilisiérten . Weit. t40 000 Franzosen,

T S S I S E E R S A R T Rd i E A SRAC EE N E E E

Cie I E

Hbetfübrer, bündeten tréiu im Interesse ‘Rußlands uñd der ganzèn Zivilif teben folgénde alliierte Streitéräfte : 120.900 Engläntér, 40000 Jtaltener, Weiter erklärte der Minister: „Alle n, um den Bolschew1ismusS zu her- mals erfudbe, tér Regierung

196 900 Rumänen Setben und 20 000 Griechen.“ Mächte müssen {ch vereintge ni&ten, Indem h die Kammer noÆ ? Bertrauen auszusprechen, ertläre t, daß wir tine Politit.des Rechts, der Wah1ibeit und dex, Klärbert führen.“ hann folg nbe Worte Sayitikoros: , Wenn die alli interveniczen ein Volk, das tin Nußland etñâréift.. ermwat, wird Deutschland als feiren Verbündeten finden.“ m’ se Franïreihs bioherige 3 „In Zukunft wird Rußland länder verknüpft fein, daß Angelegenheit wird. haben niema!s euflârt, d anwenden müßten. D eingebend bsfaßt. Pichon erfla

PiGon zitierte fêrtèn Länder in es do siger Ter Tg, an dem Rußländ tik foitgeseßt e Ex sagte weiter: so cng mit den Jütéressen der Nachbar- die 1usfis<è Frage zu einer ho<rwicltigen Mirititerprästdent Cletnenceau wir militärisde Gewalt geaen Rußland Konferenz hat ich mit der russischen Frage Jhre Beschlüsse müssen cabgewaitet werden." daß die Emberufung der Konferenz auf den Prinzen-Infein nicht als Ancrkenuung d r russischen Regierung . zu

Fch und dex

Statistik und Volkswirtschaft.

Statistische Reichsamt in Berlin W, 10, Lüßowms ufer $—8, verkauft eine Handausgabe der Bérordnunag über die Ausgestalung der Stätistil der Wa è 1919 und Der dazu fühßrungsbestimmungen zum Preise von 60 4 für. das StüE einMleflih der Portokosten dei Vorauszahlung. (Beldjendüungen find a das genannte Stantischen NReihsamts Nr. 9 beim Postsche>ämt Berlin

G renautêtf vont 15:

Bestelluogen und Ami Postihe>konto des

Zur Arbeiterbewegun 6.

__ Im Ruß rbergbau maden fh, wie „W. T. B.“ beriWict, die Folzen dec \partakistts<eu Wühlarbeit in der leßten Dié Ausstandsbewegung hal. it Dortmunder und Wittener Revier neuerdings größere Umfang áängenomtèn und es ift zu bebauerlihen Autschreitungen ge ensdhenleben getottert haben.

daß die treibenden Krüfte Februar den

Zeit wieder bemnérfbar.

fommen, die zahlreiße Obfer äh deuten _daauf bin; inden Kreisen zu Gw. Fnd, die im _“Bergarbêiter einzelnen Belégschaften | : obnétböhin einex besonderen Téêiteitim Llassên ohe tveiteres extennen, d nicht die Véißbéssezuñg der Lagè der auf den völligen Zusammenbru< ges{lossèn gelten muß, daß fes Stunden du

üntfinnigei

i sfilinziger Arbeitszeit die Urheber der Bewegung Torgarbeiter erflreben, sondern bru binarbeitèn. Da es als aus» ‘Fir die Verkürzung der E : Erhöhung der Urbettsleist entsPrehender Ausgleich geschaffen werden könnte, so wäre eine te kaum 240 000 Tonnen täalih betragenden ten leyten Monaten“ ‘vor der

fet voli

Berminderung ber heu Fbrderltig (gégen 330000 Tonnen in Ytevolution) inauébletblih. Das ¿Viener Tel: Körtesy lge; baß M tren “Dsterret j ltand' der Et

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Die Mfaden 8 96. d. M diënsteten aller Bahnen gu versörguig Wiens bür -

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