1919 / 73 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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‘fultipierung nit mögli

‘Feiien: es macht, Neubauten - oder derartige Einrichtungen _\chaffen; dazu ist das. Baumaterial zu khapp. Aber jeder, der die “SBerbältnisse auf dem Lande kennt, weiß, daß sehr viel Räumlich- Feiten auf dem Lande vorhanden sind, die sich bei gutem Willen in . einen ‘bewohnbaren Zustand seßen lassen und den Arbeitern eine . ‘einigermaßen ‘ertäcliche Unterkunft ‘gewähren. Wenn es vorkommt, |.

Kande fo sohr als irgend mögli zu erleiŒtern: es werden Unter- fügungen für die ‘Familien gezahlt, es werden namhafte Beihilfen für die Kosten des Umzuges zugesichert. - Denn, meine Herren, das ift meines Erachtens ganz besonders wi>tig, daß wir diese Arbeitskräfte ni>t nur zu vorübergehenter Arbeit auf das Land tekommen; fontern ih lege sehr großes Gewicht darauf, daß diese Arbeiter mit ihren Familien und threm Hausrat vollständig umziehen; nur dann besteht die Aussicht, daß sie der Landwirtschaft au dauernd als Arbeitskräfte erhalten bleiben. (Sehr richtig! und Bravo! re<ts.) Darauf muß das Hauptgewicht gelegt werden.

Um ‘aber der Ers&wernisse, die der Umsiedlung von Arbeitskräften “aus der Stadt aufs Land entgegenstehen, Herr zu werden, ist es not- wendig, daß auc die landwirtshaftliden Arbeitgeber fi< bemühen, die Eingewöhnung der Arbeiter in die ländlichen Verbältnissen nah Möglichkeit zu erleichtern. Das geschieht leiter ni<t immer in dem Maße, wie es in Rücksicht auf die jeßigen Verhältnisse erwünscht und notwendig wäre. Wir haben es bereits erleben müssen, insbesondere in öftlichen Bezirken, daß, na<tem der erste Scbre>en über die Nevolu- tion vorüber ‘war, einzelne landwirtschaftliche Arbeitgeber in ibre alten llûren zurüdfallen; fortgeseßt gehen mir Mittéiluïrgèn zu, daß man bier und da son wieder vèrsucht, eine politische Betätigung im Sinne der sozialtemokratisden Partei durh wirts{afllihe Nachteile zu be- strafen. (Hört, hört)

Meine Herren, i< möchte von dieser Stelle àus die landwirt- sMWafilihen Arbeitgeber allen Ernstes beshwören, sh zu überlegen, was sie dur derartige Dinge anrichten. Wenn man den Nährboden für den bolshewistischen Bazillus.. bei uns in Deutschland vergrößern und empfängliher machen wollte, so kann man es nicht besser als dur. sol<he und sei es au< nur vereinzelte Erscheinungen.

Die laidwirtschaftlicen Arbeitgeber werden sich auch mit höheren Löhnen abfindén müssen. Meine Herren, auch das wird vielen nc< fehr s<wer. Es gibt Landwirte, die noch. nit die notwendigen Arbeitskräfte engagieren in der Hoffnung, billigere ausländische Ar- beiter im Nötfalle zu bekommen oder infolge ter großen Arbeitslosig- Teit ein größeres Angebot zu bekommen, das lobndrü>end wirken würde. Auch davon müssen die landwirtschaflichen Arbeiter abgeben. Andererseits allerdings dürfen die Arbeiter, die aufs Land hinaus- gehen, au nit Löhne fordern, wie sie in der Kriegszeit in der Nüstungsinbustrie gezahlt wurden. . Auch : solhe Fälle sind vorge- fommen. Es if bei unserer Administrätion im Wiesmoor vorge- fommen, baß Arbeiter, die. während der. Kriegszeit nad Wilhelms- havèn in die Kriegdinbustrie gingen, jeyt von dort zurü>kehrend die-

‘selben Löhne fordérn, die ihnen dort gewährt worden waren. Ja,

meine Herren, unter Umstänben. ist natürlich ‘eine weitere Moor-

lipierung Wir müssen den Añsiedlérn, denen wir später diese kultivierten- orflächen übergebén, bérärtigé Preise für diese Flächen absordern, baß sie wirtschaftli< überhaupt ni<t vor- wärts kommen fönnen. Auch hier .muß naturgemäß ein Loch zurü-

'gestc>t werden, die Arbeiter müssen einsehen, daß ein nominell

niedriger Geldlohn auf dem Lande fehr viel mehr weri ist al8 ein höherer Lohn in der Stadt unter den ers<werenden Lebenspverhält- nissen. (Sehr wahr! rets.) Meine Herren, 5000, 3000 Mark auf vem Land sind - unter Umständen heute mehr als 4000 bis 5000 Mark in Berlin. (Sehr wahr!- rets.)

Ein“ sehr wichtiges Kapitel sind auh die Wohnmgsverhältnisse.

“Was die städtischen Arbeiter, die Arbeiter, die im der Stadt ge-

arbeitet haben, von der Landarboit so -abs<hre>t, das sind die gang wnzureihenden Wohnungen. auf dem : Lande. Da muß ich leider Tonstaiieren, daß auch hier viele landwirtschaftliche Arbeitgeber no< nicht. begriffen haben, daß es ihre Pflicht ist, dafür Sorge zu tragen, daß den aus der Stadt ommenden Arbeitskräften angemessene Unter- kunft zu gewähren: ist. Jch verkenne keineswegs, welche Me é jeßt zu

wie eine Kommission des Demobilmachungsamtes in einer Provinz

feststellen mußte, daß einzelne landwirtschaftliche Arbeitgeber Polen-

baraden no< so versmußt wie sie die Polen vor Monaten verlassen haben. jeßt noch dastehen haben, ohne auch nur den Versuch gemacht zu haben, sie ‘in einen einigermaßen wohnen, -sauberen Zustand zu verscken, so muß ih erklären: diese Herren haben ihre Zeit noh

“nicht begriffen, die wissen no< nit, was der landwirschaftliche Arbeit-

geber jeßt auf dem Gebiet der Wohnungsfrage zu tun hat. Jch

‘habe überhaupt dén Eivdrudk und entnehme das aus vielfachen Be-

schwerden, die mir zugehen, daß einzelne landwirtschaftliche Arbeit- geber den Forderungen auf Verbesserung der Wohnungsverhältnisse, au den Forderungen auf Erhöhung der Löhne einen gewissen passen

Witerstand exrtgegensehzen. Jch bedaure das und hoffe, daß es ins-

hesondera der großen Mehrheit der Landwirte - gelingt, au< diese

“einzélnen Glemente davon zu überzeuÿen, daß in alter Weise auf

diesem Gebiete m<t mehr gewirtsha}tet werden kann, daß man si< den Anforderungen deg neuen Zeit unter allen Umständen anpassen h A vis 8 unterliegt ja. keinem Zweifel, daß hohe Löhne bis zu einem gewissen: Gräde- auch hohe Lebensmittelpreise bedeuten, es sei denn,

‘daß es gelingt, dur intensivere Bewirtschaf!ung die Arbeit in der

Lantwittschaft so: lukrativ zu gestalten, daß selbst bei höheren Löhnen voch die Preigerhöhung nicht so in die Ersckeinung tucten darf, wie, das bisher gesehen ist. Dabei muß ih allerdings bemerken, daß die jeßigen Lebensmittelpreise es zweifellos ermöglichen, höhsre Löhne zu zahlen, als: es in der Friedenszeit' geshah. Höhere Löhne werden ja auch bereits gezahlt. Allerdings bedauere ih daß hier und da ein- zelne Arbeitgeber-— es sind immer wieder einzclne, die- freilich durch ihr Beispiel ungünstig auf andere wirken, wieder auf die alten Löhne der Friedenszeit: zurüczugreifen versuchen, wcbei sie niht bedenken, daß auch gleichzeitig die Lebensmittelpreise abgebaut werden müssen. Wenn in’ der Landwirtschaft mit höheren Löhne zu rechnen ist; dann muß ‘insbesondere, um die Landwirtschaft intensiver zu gestalten, alles daran- gésebt werden, au< den Landarbeiter stand fadilih viel besser

“auszubilden. Der Grundsah, der früher auf dem Lande bei einzelnen

Arbeitgebern galt, daß der dümmste Arbeiter der beste sei, muß radikal

“fin allen: Sweigén der Landwirtschaft beseitigt werden. (Sehr richtig!

bei den Sogialdemokraten. Zurufe rets.) Nein, Herr von der Osten, nit vor hundert Jahren; dieser Grundsaß gilt au< noch jeßt

- bei einzelnen Herren draußen, die glauben, sic können desto bequemer

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Da» ORENT E R E Oi T P AUR Ps U R 1” 1 Z n 3 Z A s N L LOR E es qu Ey S CMIDA O 1.0% V O E Bm L is T D R . I! E I F e u M s E Ü iti: tam aa mit: in Hari E aImL N M Ér,

wirtshaften, je dümmere Arbeiter fie haben. (Widers9ru# rets.) Es fommt alles darauf an, nit nur’ die allgemeine Bildung des Läntarbeiterstandes, sondern auch seine fahlihe Bildung ganz wesent- Lich zu heben. És muß mit dem System gebre<en werten, taß aur die leitenden und beaufsihtigenden Organe der Lanbwirtschaft die Lantwirls>aft * erlernen, sontern au<h die sämUli>en auéfübrenz2n Organe müssen die Lantwiriscaft exlérnen, wie jeder in der Städt cin Handwerk evlernt. (Zurufe re<ts.) Nein, daß tun sie ni ht. Jene Hunderttausende und Mill:onen {n der Lardwirlschafßt täligen Arbeitskräfte. erlernen den landwirlschaftl:Gen Betrieb ni<ht faB- gem!“ sondern werden stets als ungelernte Arbeiter, als die nied 'gste Stufe der Arbeiter überbaupt anaesprocen. (Widerspruch reHté.) Diese Leute müssen zu einer qualifiziertén, bewyßt im Wirischaf18- prozeß mitwirkenden Arbeiters>;aft gemacht wetden. Um das zu er- reihen, muß unser läntl’&es S@ulwesen bedeutend ve:bcssert werden, insbesondere ganz erhebli< unser lantwir!s{afilides Fachs(ulwesen. (Zurufe re<ts.) Wenn Sie sagen: das wollen wir au, so freue ih mi dessen, dann sind wir ja einig. Jch betone bier au< nur, daß das mehr als bisher ges<heben muß, denn bisLer war es eben nit ausreidend. (Sehr richtig! bei den Soz'aldemokraten.)

Ih möchte Sie nur darauf hinweisen, daß wir 950 lantwirtschaftlice Winters>ulen haben. Nah meiner Auf- fassung fel-len mindestens no<h ‘eiwa 350 bis 400 sol<e Winter- \<ulen. Bisher sind an Staatszuschüssen dafür 750 000 aufzu- wenden; ih bin aber ber Auffassung,“ einice Mill'onen 1mmüssen dar aufgewendet werden, wenn wirkli" im Kleinbetrieb wie im Groß- betrich sa<li< und l éber qualifizierte Arbeitékräfte berangebildet werden sollen. Jh Eofse, meine. Herren, daß es der landwirtschaft» lien Verwaltung mit Jhrer. Hilfe gelingt, die W'derstände der Finanzverwaltung, die der Mehrverauëgabung von Staatszushüssen für diesen Zwe> bisher hindernd im Wege gestanden hat, in 'Zu- kunft zu beseitigen. 6

Meine Damen und Herren, nur no< einige wenige Worte über die Besiedlungsfrage, über die ih bicr niht ausführlich zu sprechen cabsichtige. Das eine steht fest, daß: die Ernährungênöte des Krieges aroße Teile der Bevölkerung die Bedeutung der Landwirtschaft höher eins>ähßen gelehrt baben, als- es bisher bei der städtischen Bevölke- rung der Fall war, und es is weiter die erfreul:de Tatsache zu fonstatieren, daß die innige Berührung mit der Natur, in die Millionen Soldaten aus. der Stadt während der Kriegszeit ge- kommen sind, die Liebe zum eden, die Liebe zur Stolle wesentl:< erböht hat. (Sehr rihtig) Daxaus ergibt si jebt ein Landhunger, der so stürmish in allen Teilen; des Landes auftritt, daß es unmög-- 6: ist, ibn in tém Umfange, -wie er gelterdgemat wird, zu Ves frieticen: Viele Bauern wollen: jebt Land zukaufen. Das ist einer- seits darauf zurü>zuführen,- daß sie während des Krieges böhere Gin- nabmen gebabt haben als im Friedèn und ‘jebt ihre Ersparnisse in Land anlagen möchten, nadidém sie ti ber Intustrie keine Belätiçung mehr kaben, ihren Larnbbcsih. sd zu vermehren, baß er ibnen die Möglichkeit gibt, ihre: volle - Arbeitskraft wirtschaftli< auszunußen. Al diesen Wünschen auf: Landzuteilung läßt si insbesondere in der Snelligkeit, wie gewünscht wird, niht entspreben. Es wird von mir verlangt, i< solle sofort alle Dcmänen auftéilen, um diesen Lantbunger zu befriedigen. Das ist einerseits desbalb {on nicht mögli, weil fast alle Staalédomänen verpachtet sind, der Staat aber dur< langjäbrige Verträge gebunden ist und ohne Einwilligung der Pächter die Domänen - nj<t aufteilen kann. Jch babe aber in allen Fällen, wo dieses Verlangen na<h mehr Land in der’ Nachbar- {aft von Staaléltomänen - géäußert wude, versut, bie Domänen» pächter dur Verbantlungen zu vetanlcssen, mehr Land aus der Packt zur Ueberçabe an die kleinen landFungrigen Leute - herau8zu- geben, als sie nah dem Pachkyertrage ‘verpflichtet sind, und ich kann die erfreulide Talsade feststellen, daß ein großer Teil der Pähter in ri<tiger Erkenntnis -dex--Sadlage bereit gewesen ift, meinen Wünschen zu ent\preden;: fo:- daß. vielfah die Bedürfnisse der lanbd- hungrigen Bewok,ner befriedigt werden konnten. “Jch habe ‘die’ Ab- sicht, Domänen, die. jebt. frei werden, überhaupt niht mehr zu ver- paten, um sie“ dem Staat für Besiedlunag, Anlegung von Muster- wirts&aften und als. Beisplelswirtscaften für genossèn’chaftlihe Bewirtscbaftung zur Verfügung zu stellen. Man müß eben alles einmal praktis ausproben, man muß zeigen, daß unter Uiständen in manden Gegenden: nit nux die Aufteilung in Kleinbesiß, sondern au der genossenshaftlihe Betrieb im großen sehc gute Früchte bringen kann. C

Zur Stillung des. Landhungers, wird es notwendig sein, au mit der Kultivierung der Mcore und Oedläudereien schneller vorzugehen.

Damitewind man vielle:<t die Beunruhigung, die Herr ven Karto: ff turh das Forcieven der inneren Kolonisatien für den Großgrund- besi befürchtete, am ehesten vermeiden. (Zuruf des Abgeoidneten von Kardorff.) Sie baben gestern gesagt: die innere Kollonisalion darf niGt zur Beunruhigung des Greßgrurtbesißes führen. (Zuruf des Abgeo:tueten von Haorff.) Was Sie damit sagen wollen, tas habe ih nit envähnt; ih habe mur erwähnt, was Sie g esagt haben. glaube, wenn 0s uns gel: nat, Neuland durch die Kultivierung von Mcoren, von Oedland zu \>affen, bann wird es zu dieser von Jhnen befürchteten Beunruhigung, die jeßt in diesem kritischen Jabr die Erzeugung von Lebenêmitteln wesentli beeinträchtigen kann,

nicht kommen. Die Kultivierung von Moor und ODetland geht aller-

dings nit so nell, wie sich tas mancher denkt, und wie es in manden Plänen zum Auédru> gebraht wird. Wern die Arbeit sabgemäß ausccführt werden soll, gehen einige Jahre darüber ins Land. Aber, meine Herren, darüber ‘is sih die landwirts>afitliche Verwaltung Var: es muß auf dicsem Gebiete in einem viel \>ärferen und s><nelleren Tempo gearbeitet werden wie bisher, und. ih hoffe, meine Herren, daß ticses Höbe Haus 'freig’#b'g sein wird, wenn €s s darum hantolt, Mittel für diese überaus wichtigen kulturellen Zwe>ke zu gewinnen. / RAAS

Meine Herren, -au<h die. Sicdlung muß in einem Tebhaferen Tempo vor sich gehen. Durch. das Re!'dsgesch vom 29, Januar über die Sictlungsfrage ist uns ja die Aufgabe gestellt, sehr s>me!l und in greßem Umfange Greßgruitbesiß in Mleingrurtbesip um- zuwanteln, vor allen Dingen aker, eine gesunte Mis>ung von Groß- und. Kle: nbetrieben in den versLiedensten, Landesteilen berte: zuführen. Meine Herren, wenn wir in dem biéherigen Temro stedeln würden, so wilden wir das Progranrm, das die Reisvcgerung mit ibrem Sindlungégaesep aufcestellt bat, in , absebbarer Zeit nit. erfüllen können. Ih möchte darauf himveisen, daß die preuß {den Sictlunzs- ergcbnisse im lehten Mensenalter rund 40 000 Stellen mit einer Gésamifläche von eiwa 550 000 Hékbar gebracht haben. Würde “in

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jet etwa

Fem alten Preitßen. 500 Jahre è r Cem a O (sder Könige liegen hinter uns.

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diesem Tempo weiler çesictelt werden, so würden wir zährlih 1300 Stellen mit exa 20/000 Hekbar besicdaln können, das he.ßt, wir würden ein Jchrlundert und mehr gebvaud:en, um das Pregramm, das die NeLéEregierung in ibrem Sicdlungsgeseß aufgestellt bat, turd- zuführen. tre'ben. Das ‘Tempo „Lançsam voran!“, das biéher avf tiefem Ge- biete, tur verschiedenste Hindernisse bedingt, galt, muß aufgegebcn werden. : i ¿ Me! ne Damzn und Herren, ih hebe Jhnen beute eine Denk- {rift über diese Materie vorcclegt ih we.ß n>t, ob Sie tie Drucksace bereits erhallen babn —, aus der Sie enlnchmen wollen, in webker Wee id mir die Dutlfülrung deer Aufgake denke. JH ann es mir baber versagcn, auf diesen Gegenstand im e'nz:lnen eins

zvachen. Jedenfalls weiden Sie aus der Denklsclr:ft die Ucherzeucumn

gaw!nnen, taß es sih hier um eine Aufabe banßelt, die. so fn l

wie mögli gcelôóst werden muß. - Die Geseten!würfe wären {on früher an dieses Hohe Haus cefommen, wenn die Re'chreg:erung in

ihrer Verortnung vom 29. Januar bercits die AueführungWLest m-

mune2n henaugecdren hätte. Jh kann die G-seb:niwü:fe nit früber vorlegen und an das Haus bringen, als bis diese Auwtürmtngs-

bestimmungen herausgekommen sind. Das wird aber heffenll< deme

nädist gesdeten. A D'ese Gesetze, die ih in Vorsclag bringen werke, sind die une

erläßlicen Vorbetneungen für die Durdfüßrung des großen inne

folon.satorischen Weißes, dessen \>mcllste Jnongrssrc.kme in der

jebigen Lage von den breitest:n S&!>ten des prenß. den urid deusdben

Volkes verbanrt wird. Jch ta:f daher wob! zum Slusse ter Heffe ming Audru> geobén, ‘daß dieses Haus ie Veraßbscietamg dieser Gesezesrorb-gen so bes&Œ"eun'gen unk die Mittol; ie Fiérzu, v tt

werden, in so reidenm Maße zur Verfügung stellen wird, daß-diees

widtiée Danteékulturwerik so s>nell und sacgeniäß wie. möglich in Augriff gencmmen und dur>tgcsührt werden kann. (Bravo!)

Abg. von Ritter - Hannover (D» V); Der: Minister für:

Lantmiriicaft hätte sein pejitires Defchmxregtanmn viel wirfungss

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voller re1çetraçen, neun er i ter agçitacori en- Nterl-cmerbun’ en,

die car nichts mit tir, Sacle seibst zu tun haber, entha!ten hätte. (L:b-

hafle Zust: n1rurg red; 8.) Dm einer biéter sci.ens îer Meg.evung nt üblichen Weise werten Verfehlungen einzolneêr verallgcmeinert. Gerade die fleinere armiriicast, gerade !èie aven lde Bevolierum, D Uer tem Kriece ursiecltar zu léiten cebabt bat, hat mit eier Gnergie und

einem Fle für tas 2 cHéncil caarbeitet, cang: beionders ach fie aa taß ter V inister auch für Tie e ireze Y rbeit ern Lort e der Anertennung hätie fir).en konnen. (Lebhafte Zuslimmamg red 18.) / Er hat Licktt urt Sclalien gang umc le rerlelót, tên. cœagen ae is auf die larkfsiterte Vetöllerun cemc:fen. Ich, dex ih diese Arbeil -:

s Lare aus civener: Grfahrumg enne,” emxfirte tes Echirsnis, ren tieser Sielle aus neuuho en, as LCL H 9) refer feltit. Hätte ium müssen. (LVeifall rodts.) Ler Duval Uhrumg.- seines Méfcinyrcgranims slchen auf dem Lande ctc Eci erialcien-" Menn aud seine Aussührunçen über die WMctmungse -

tes fleu:en Victres auf dem

en!ocen, Nene H Au rertéliaisse in- tiefer Alcemeirheit nid: e

4 ‘(resjen, «wa:n sie M Hannover - nur sehr wenig u wünden übrig lassen,

S ccléaec ierung sdeint mir rers ce>tcnten zu: ein Lerr. BVra;cy sprach (eat ven der Gecenrevclution, ebenso wi 1 MinisterpräsLenk B çeflemn ur cle dgeitig in Weimar au err Seitemanti. Diese häufigen Wiederholungen über eine Gegenrevo!u%n sind nens fich nur Verkcugunçen der Regierung nc< links vor ten VW:ab hängiçcen, ie. sie. fürcten muß urt denen sie mit ihren Da Eise immer meter Redinung traçen muß. S iehli® aber rien sid: biésé Norwücfe cecçen alle Abceontneten. deren Auclührunçen Ter Reqierung nid,.t cer<lm- find. Dev Miinislerprésiter.t irs warne Hertix von Kaitotff, er selle cid; va banqus en. Es [eint kei tér Recieruma Mote zu reten, felde Epiekeravétrüde m geb- andes, Nod ter Tbsértierre. tie Herr Sd eiremann sich ven Gèreral L'béita dorff, den er eirien Hasardeur genannt hatie, geholt bat, sollte doh Heïr Hiusch. elmcs reisidtiger me:.ten. Jch, slohe {rob ‘diéser Ausbilhry:-en nid t an, zu eiflären, teß wir bie Grei tse vem 9. Nobember en elcen wir zu. n Ze S w t era fe fetauten, CELE G inm uro rc 16) V.it tiesaem Scsner-e rehmen wir ALT L vf L Jahre dex Herrschaft hrantenburgischer Kiir-

Eine unparte}is> Gescichte hat festrestellt umb wird immer feststellen, daß das Gatriht

der Lelerzclleiu- net mebr: als antere Herrsderçechd te> ter enz’ gioße

j erreceiter, x dilrcver, um Ten Aufla des La:tes ai É eus er Ferferceb tadt bat. (Sehr riL! red.) Nor dem Parlament hat die Negierun feine: besondere Hochachtung gezeigt. Sie het. m8 ceVern einen V »ffahrimin.}ter rogeslellt, ‘o mehl das "5K clfc t-rtêminislerium ned ggr rcht ron ums tewil] at ist, also rci> car nidt existiert. Tie çece1 éätliden And auangen ier halb ter Yiecierung ne:ten cie _millené{tarke Arbe! re:hibern; 216 S1scirm ei beit ind sich so cesta!lèn, kaß Zevárzin un Detrolt ien “irüdgedrängt werden und die Soziäldemökralie vieulleinège Harc afl aubt, mwelei sie ctertrein nc< von der -Rüdksicht auf bie Ung! héneicen bee! rfußt werten mird. Tie Ne7ráebrmg will Pavteisek:e) e in wichtige Stellen bringen. Parteiselretäre nied aber für das Wr] J ter Parteien \c1icen. T efhab sib sie a!s Leam.te urcecigret. Tre Attettcr- urt Sc tater äie kclien rein ses fle Actien ce. reden. Ich fraçe tén. Fern 9 ánislewprästenten, cb sie tafür aus st:a ¿iden Mät!en. also ten V ivtein ên Lider E teuerzahler, gezahlt wnten türfen. Tie nid lirf'e Ausçckhe ter N'ec:eruna ist tie Heb:mg ter sittliGen und moral \>en Kraft des Volkes. (Beifall re<8.)

Abgeordneter S> re> (Soz.):, Wir haben soeben einen Vertreter dér Schichten gehört, die, mit. besonderer Bildung ausgerüstet, es nit vertragen konnen daß die fle.ucn, Leute von damals die Macht bekcmmen l aben. Ér trat lebhaft für den Wert der Persönlichkeit ein, und übe steht ganz, daß die: Zatl der : Person lichkeiten gerade mit dem Anwa>sen der sozialistishen Bewegung Schritt gehalten hat. Seine Bemerkungen üdbex die Parteisckretäre beweisen, daß er von ihrer Täti feit feine ridt:ge Vorstellung E Gerade vf aldemokratischen Parte: sekretäre aben sih ganz be- ondecs um allgemeine NVolksfragen gekümmert. - (Lebharrer =cifalu lei den Sozialkemokraten.) Aus der Rede des Herrn von Kardorff klang die Se nsuht na< den frónten und ungekfrönten Königen und- der. ahsclute! ie seine Partei früher auêgeübt der Darüber hinaus atmete ste aber au< den Geist ‘tes Trupes un Aufbegehrens. Mit et junkerlicher Uceberbeblicd;keit: sprach er os der ebr- und Chrlosigkeit des deuls&en Volkes, und Tardepie Dan für die frühere Dynastie. Er An zu erzäblen, wie der Nie S Bauten ommen L h "E e) Ce Gun f

det. (Zuruf re<t8: Was 1. 1) Cine ( de _! A ebaren zu verteidigen. (Lebhafter Das De Zusammenbruch ist E ens D A S f

; r<' die Gewaltpelitik, die V9 5 dors. jáoa im Frieden geübt mune, n durs iri Ms e aae für während des Krieges. rade diese Pol. E 28)

ieger den Besiegten. (Lebhafter Beifall Unks.

So S ne e Vei Herrn von Karto1ff ers<weren nur den fbau Deutsc:lands, und seine Sehrsubt nah einem

Pee hat zweifellos der Waffenstillstand Bs

| in den Weg gelegt. (Lebhaster 1E8,),

h ires ‘M so leitenscaftli verurteilten Arbeiter- “und Sol

tatenräte haben dafür gesorgt, daß wir heute überhaupt noch lebeu. _(Fortscgung in der Zweiten Beilage:)

starken

Wir müssen diese Angelegenbeit sehr viel s>neller

à. D. U ie 5 j e. vor allem an Lcumaierial, ‘en Lc urrd Aeceln. Wie 5d) E cine bessere Lad cuékilturg in ter. Lcntiriräsdaft: bectüßen wir.

Zweite WVeilage

jim Deutschen Neich8anzeiger und Preußischen Staatsauzeiger.

M. G Be

Berlin, Sonnabend, den 29. März

41909,

(Fortseßung aus der Ersten Beilage.)

Gerade die Herren von der Rechten haben die Wirksamkeit der

} Arbeiter- und Soldatenräte in den ersten Tagen dcr Ytevolution woh! zu h

häßen gewußt, weil die Nâte verhindert haben, daß der „Note rf sich. auf ihren Dächern niedergelassen hat. Nachdem tie lâte ihnen also Existenz und Leben erbalten haben, kriecheu sie jeßt aus den fernsten Winkeln und tiefsten Gelassen threr Besißungen wieder hervor. Auch dabei stüßen sie sich no<h auf die Svozial- demokratie, die mit aller Macht der gewalttätigen Störung des innern deutshen Lebens Halt gebietet. (Lebhafter Beifall links. Unruhe rets) Selbst das Verhalten der Nuhe-

stôrer geht zurü> auf das Verfahren der rechts\tchenden Kreise. Von |

wem anders haven die Aufrührer Gewalttätigkcit gelernt? Wer ®%hat den Soldaten tas s{<le<te Beispiel der Mißachtung fremden Besikes gegeben? Wer lat d1s wichtigste Heeresgut im Stich gelassen? Die Avbeiter- und Soldatenräte des Westens haben gerada u einen Schub- wall aufrihten müssen gegen die Raubversuche der Clemente im Heere, die nicht zu den minderbemittelten sozialen Sch.chten gehöten. (Schr wahr! links.) Die Angriffe der Nechten auf die Regierung erklären fit ganz einfa daraus, daß sie bei den Wahlen sih niht mehr der rüheren rüdsidtslosen Wahlbeeinflussung bedienen konnten. Dem- enlsprechend find auch die Wahlen ausgefallen, Sie (zur Nechten) können nit bestreiten, daß das deutsche Volk sih für die Demckrotie entschieden hat. Die äußerste Linke aber muß zugeben, daß es sich noch nicht für den So ialiémus erklärt hat. Daraus ergibt ih die Notwe: digkeit einer Kompromißpolitik und einer Koalitionepolitik. Selbst Adolph Hoffmann hat hier vor einigen Tagen e:klärt, daß er als Minister ealgegenkommende Politik treiben wollte, wou er sich als Parteimann nit veranlaßt fühle. Das ist ein Eingeständnis, daß es chne Kompromiß in der gegenwärtigen Lage nicht geht, Die Bildung einer Koalitionsregierung war eine politis<e Notwendigkeit, weil die rähste Aufgabe erst einmal die Liquidierung der traurigen

U ullande sein muß, um dem deutschen Volke eine halbwegs erträgliche |

risteng zu ermöglichen. “Der Beweis dafür, daß die Negicru: g auf dem richtigen Wege ist, ergibt sich aus der s{arfen Ablehnung Jhres (Sehr ric bei der Ren Rechten und der äußersten Linken. Sehr richtig! bei der Mehrheit.) Die Sozialdemokratie hat von threm Programm gar nichts preiêgegeben, Vor allem muß festgestellt werden, daß mnamenili<h der Einfluß des Zentrums in den Kulius- Moers nidt zu einer Preiêgabe sozialistiscer Grundsäße durh die

egierung geführt hat. Die So;ialdemokratie ist immer für volle

kraten gegen die Kirde und andere selbst gegen die Vel.gion erflärt |

haben. Wenn im Volke Verbitterung und Aerger nv< immer zu- nehmen, wenn keine Ruhe eintreten will, wenn si< Aufruhr und Spartakistenputsche immer wieder ereignen, so liegt die Ursade nicht nur in der nttäuschung ter breiten tolksmassen über die Haltu: g ibrer Klassengencssen in den feindlichen Ländern na dem Siege der Nevc lution vom 9. November, au<h nicht nur an dem unerträglichen Dru>k der Waffenstillstandsbedingungen, sondern Sie (na< re<ts) müssen B auch in Jhren eigenen Reiben fucten, Ich erinnere Sie an die Vorgänge vom leßten Sonntag und weise besonders auf die Mede des rrn von Kardo1ff hin, die mehr als aufrei;end war. Mir verlangen darum von der Negierung die rascheste Demokratisierung der ganzen Verwaltung. Cbenso muß mit der Buntsche>kigkeit der Sem E A baldigst aufgeräumt und ein einheitlidl-es Ge- meindereht gescha [en werden. Ju der großen Vermwaltungsreform ist au besonders die Vrgelung der Eingemeindung und Zusammen- legung dur<-uführen. Es geht nicht an, daß in den beseßten Ge- bieten die Wahl von Bürgermeistern no< dur die alien Wahlkörper erfolgt. Der reaktionäre Geist draußen im Lande muß überwunden werden; fönnen sih die Herren der temokratischen Verwaltung nicht anpassen, so sollen sie als ehrliche Männer aus dem Dienste scheiden.

erner Sorge dafür zu tragen, daß die jeßt si<

Es u überall bildenden „E:nwohnermwehren“", die ursprünglich einen Schub vor Näubern und Plünderern darstellen, nicht etwa zu Schußwehren

wisser rü>ständiger Landräte werden. Das „Freie Bahn dem üchtigen“ muß uneingeschränkt für alle gelten, es darf nicht etwa der Mangel der juristishen Vorbildung und des AUgemeinwissens ein absolutes Hindernis bilden, Ebenso hat man in den Verwaltungs- ämtern auch die Kricgsbes>ädiglen mehr denn je zu berütsichtigen. Die Kommunalisierung muß nachdrücklich gefördert und au<h auf das Gebiet gerade der Lebenémittelverteilung ausgedehnt werden, wo die Privaten immer mehr auêgescaltet werden müssen und die Regierung sich desto mehr auf die Genossenschaften stützen kann. In ter Er- werbslosenfürsorge darf das Neich nicht erlahmen. Auch für unsere Kriegsgcfangencn, deren baldigste Rückkehr wir sehnlichst wünschen, muß eine Existenz verbereitet werdenz Der konstitutionelle Fabrik- betrieb muß alle Förderung erfahren; die Rechte der Betriebs- und Arbeiterräte müssen ibnen nicht nur in der Verfassung, sondern auch im praktis@en Leben selbst sicergestellt werden, Das denkbar voll- kommenste ist im Wokb:nungöwesen, in der Gesundheitspfleae, in der Durchführung des Echuprogramms und in der Jugendpflege zu leisten. Durch s>c1fes Zupaken bei der Steuereinscäßung nicht nur des unfundierten, sondern au< des fundierten Einkommens, nament- lich des Grundbesißes, werden s< die, Einnak-mequellen des Staates immerhin no< vermehren lasscn, Der Aufbau des Sozialis8mus dauert unter Umständen no< Jahrzehnte; wir wissen, daß daneben noch das kapitalistishe System erhalten bleibt, aber gerade unter der Einwirkung des Krieges wird die soziale Erkenntnis der Massen zu- nebmen, und es werden, naddem wir die Dinge gemeistert haben, auch die Menscten gemeistert werten. Den Velagerunoszustand wird, da- von sind wir überzeugt, die Regierung nit einen Tag länger als un- bedingt notwendig, besteben lassen. (Große Unrube bei den Unab- bänoigen Sozialdemokraten.) Die Regierung wird auch \{leunigst zu ciner Nactprüfuna zu screiten haben, ob nicht eine ganze Reihe oliti\Œer Nersinlihkeiten aus der Haft zu en'assen sind unnd eine smnestie, wie sie (zu den Unabl'önoigen Sozialdemokraten) sie wün- den, turd-pefüßrt werden fann. Die Regieruna muß, aber auch aegen zie Gefahren von re&ts nidt minder aufmerksam sein: diese Herr- \Moflen tü:fen si> auf den allers>ä ften Widestand aller \>oaffenden Stände acfaßt mocen, menn sie alankren, die Errnnaoërschgften der Nevolvtion pacfälrden zn können. Gat Gerr Dr. Nescnfelo öf riaens je Füßsyno mit den Mossen aecbakt? Wir müssen ibn als Sachver- ständicen über proletaris&es Empf'nd-n ablebnen. (Yn-uhbe hci den Vnabbänoigen Sezioltemo?rafen.) Avfr-ärts 1nd vormárts geht unfer Weg trok alledem! (Ve'f-"l bei den So? -l>emok-aten.) Mcnectneter Dr. S meddina (Zentr): Eine Mwebr ber Ano ¡sfe tes Nbeeortneten Dr. Nosenfeld occen das Kentrum kalte id für BbofliGo, nadtem er sid nrstern Con ene soshe Mf fykr vom Minister Hine oebolt lat. Wir laben es bier mit ernstzren und w!dticeren Dinoen zu fun. Der Abgeortnete S ed hat sebr #" ine Worts üker tie Gl-yRkerffre!Frit roracfracon, De Vntsclaft Iür id wefT. cllein mir fllt ter Clerßbe.“” 1881 er:Fsärte Nel im N r'êtase: Wir erstreßken avf reliaiöfem Gebicte den N!f-ismus, Ch:stenttm und Sotia"ism"s skcken #% enfacacn wie MWeosser und F-ver. (Vnroße wurd Qurufe Fei ben Soz!aldemekrotsten.) Es freut mi ja, daß leute eine andere Anscannna vortrofen worden it, aber woa teht pomit im E nFfana, paß 1 Mal Tanf, fefnnbrrA in M-stf-len, die Srutestemokraten mit besonderer Vorliche ale rela:ófcn E:nri&trnceen läctei% amodt Foben. (ŒFrreute Zy-fe von den

Soz:of-mokraten) Also Ste wyrllen #% b-Mern. Die 1118 vor- |

a-l-ate Oret!fforterina if in dieser ©ôke von 2eßn M'Wiarden no pit dagcwesen. Wenn fuühexr neue Steuern bewilligt werden sollten,

Glaubersfreiheit eingetreten, wenn sih au<h ein elne Sozialdemo- | [aften newirtt,

VRn die Finanzminister die Finanzlage so schwarz wie möglich zu malen. nicht, er konnte gar ni<t zu sdwarz malen, denn die Finanzlage ift obnebin s>warz genug. És handelt si< ni<t um einen Fehlbetrag von 100 oder 200 Millionen, sondern um einen solchen von 736 Milli- onen, Daneben fällt no< {wer ins Gewicht, daß zu der konsolidierten Schuld noch eine sdwebende Schuld ron jebt 6 Milliarden hingu- getreten ist. Die direkten Steuern sollten den Einzölstaaten bleiben. Eine Ucberstürzung bei ten neucn Maßnahmen könnte nur schaden.

Abçeortneter Dr. Frenbpel (Dem.): Wir wünschen voll- fommenmm Aufsluß über die großen Auêgaben, die dazu geführt haben, daß unsere Schuld auf 6 Milliarden angeschwollen ist, Wir begrüßen das hier angeschnitten hat, und wir stimmen ein, in der Ho fnung, daß

Kräfte ih wirklih fühlbar machen,

áam einen Notetat 1m formalen Sinne handelt, sondern um einen Etat, der aus ner Vesceonis err2genden großen Not geboren ist.

Der Umfang wird vom Volke no< gar nicht verstanden. Das gilt | für fast alle Kreise; sonst würden sie si besser vorbereiten auf das, | was sie erwarten und was kommen muß. Wir alle sollten mehr an |

das tenken, was an uns rorüberccaangen ift, umd vor allem au< an

Die Finanzfrage !#st im wesentlichen eine Cisenbahnfrage.

Wir unterstreicen die bedeutungsvolle Bemerkung des

a

erhalten müssen.

lidem Maße preis- und damit lohnsteigernd haben die Kriegsgesell-

lage zu den heutigen Zuständen gelegt. Unser Eisenbahnwesen ist in hohem Maße ein Kriegsbeshädigter. Wir bedautïn daß uns die Tariferhöhungen nicht vorgelea:, sondern auf dem Wege der Ver- ordnung eingeführt wurden. der Tarife gewarnt, die den Güterverkehr einshränken und dadurch eu< die Einnahme verkürzen muß. übertreibung der Anspannung der Steuerkraft, an die außer FuoEn

auch das Neich die arößten Anforderungen stellen muß. Wir hoffen,

daß uns der Ausstieg glü>ken wird. (Lebhafter Beifall bei den |

Demokraten.)

Vertreter des Ministers der Ocffentliden Arbeiten, Ministe- rialdirektor P a p 2: Auf die Frage des Abgeordneten Dr. Sichmeddin habe ih zu erwidern, daß der Landeteisenbahnrat und die Bezirk83- eiferlalnmiäte über bie EŒisenbalntarfrform nit mehr bofragt werden konnten, weil dazu feine Zeit übrig war umd au< Verkehrs- und andere Verbältnisse entgeacnstanden. Die Verwaliung hat durdaus die Tarifreform der Lantesversiammlung vorlegen wollen, wenn sie tennc< nidt tur<h Gesek sondern dur NVoreordmmng 1n

der Zusammentrilt um eine Weche veuscwob. Die Erhböbuma der Gütertarife wm 60 Nrorent bezieht sich auf die Normaltarife plus dem seit dem 1. April 1918 eingeführten 15progentigen Zuschlag. Von der Erböktung des Nerscmentarifs sind auêgenommen Arbei torfgwhr- karten, Edülerzeilfartea urd die ermäßinien Kartcma für kden Berliner und Homburger Vorort- 1nd Ningbobnverkehr. Die Zu- s<läge betragen für die vierte bis erste Klasse 25, 30, 49, 100 Pro» zent. Im Übrigen werden wie früher Zuschläae für Scbnellzüge er- Foben. und mar in ter ersten 1nd zweiten Kasse bei Fahrten bis 75 Kilometer 2 Maik, bis 150 Kilometer 4 Mark, darüber 6 Mark: in der dritten Klasse entsprechend 1, 2 und 3 Mark. Um den Nalverkehr von ten St>nellzüagen abgulalten, wird für S(finellzmngffahrkarten ein Mémdestvreis erboben ven 17, 10 und 5 Mark in der ersten bis dritten Klasse: für tete Scnellzuasfahikarte ist also mindestens ein Bertag von 5 Mark zu erlegen. Auch die Gepädfracht ist erhöht worden: die Erbökang mag bee ers>einen, aber sie kann doch er- tragen werten und ist im Vergleich zu dem in ben feintliden und in den neutroten Ländern erFoben-n Sähon gering.

Abg. He r gt (D. Nat.): Auf die Nede des Abgeordneten Schre> genen uns gebe id nidt ein, wischen scinen umd unseren Anschau- ungen flafft ein Abgrund, und es ware verlorene Liebesmüh', eine Brücke darüber zu su>en. Gegenüber der gestrinen Nede des Mis nisterpräsidenten Hach weite ih versaben, mih der arößten Obs icttivität zu besleißtoen. Wir haben alle wolhrlaftia kein Interesse daran, tier Sturmsgenen bervorzurnfenm und angziebende Ufers» schriften für Zeityngen zu liefern, wir wollen nur der Wahrheit Anr acben. Die Nede dcs Herr von Kardorff soll eine sbarke Provofation, sie soll \socar das „Signal zur Geoenrevolnution" aë- w&en cin. Selfe starken Ausröcke winken ihrerseits als Sianale auf bas Land, als S&lorwörter caff/die Beve!keruma, tie sich daran Mammert. Wêre der Vorwurf „Sinnal wr Geecnrevolut‘on" ernst gemeint, so wäre er peradezu ungeheucrli, und wir müßten ihn mit aler En\ÆŒictcnbot anrüchre: sen. Wer i& kann Fn nicht ernst nebmen. Gs wäre te> reidlid maiv, zu ellaren, daß sekt von irocnd einer Partei eine Geoenrevrlullen untenomemn werden förnte. (ebrofter Wide ruh l'nks, Nufe: Na, mr!) Er ist cine dire Volcibiouna für eine Nomtei, die bier prooremmalis< hat e FMéren TeMscn, baf Mr iete Ot ener Geocnreolution fern- sicot, daß sie n°dt gew ssenlos @aecnua i}, das Land în einen Bürgers friea zu vermin Das Land wm! keine neue Neven von der L:yfen, aber aud kene von der Necbten, es- will Narhe, Ordnung, MW'riterovfleu, umd ar wir men dagu beiträgen, wir olle woslen enmsitia taron wie foiten War ny dîe Rede des Herrrn von K=-dorff eine starke Prevakaticn? Sie hat aeze'at, warum wir in ter Orvesition sind, rh wie wir sie eu8führen qe- denken Herr von Kardorff bxt erklärt, an< wir stehen hinker der Neg'ervna, wir len uns f af den Boden pes parlemer!‘ar ten S stems, wir wol-n persiti9 mwitorbeiten, An einer Stelle ist olerdin-8 Herr von Kardorff {arf «eworden, nömlih gexenüker dem Vorwurf des Ministerpräsidenten, doß wir die Lud am Kriene trünen. Hier befanten wir uns in der Atrvekr und Notwebr. ta war S®ärfe am Vlabe. Mhrend die Fraten der S{uld en der Verlän«ernna tes Kr'e7es an seinem vnalüdsiden Au#an7a bier schr wohl erörtert werten können, ist die Frame der Sud am Sriege sell} fcipe Févalide Frace, sondern eine sol, die +8 Muße land an--bt, Das Ausland lanert f itr darf baß osse Menßeritne «en im Parlament oder an am“‘lider S!-e erfolaen, meil es soskit ten

Beweis dafür nicht erbringen kann. Es ist mehr als wahrscheinli,

Dicser Vorwu1f trifft den Finanzminister Dr. Südekum

obelied der Arbeit, das der Pn ser gestern |

| Während des ganzen Krienes hat man uns ein | | falsches Bild der wirtschaftlichen Blüte vorgeführt. Die ganze Wirt- | schaftsführung re<nete mit einem Sieg oder einer baldigen Be- | endigung des Krieges; als diese ni<ht mehr in Frage kam, hat man | ‘ine Aend ami Mat versäumt und dadur die G L eine Aenderung der Kriceswirtshaft versäumt und dadur) die Grunde | 1% L ¿ TOEL N F | MWablre<!8alter auf 24 Jahre festgesekt werden sollte; beute find es | 20 Jahre, | dafür, daß die Revolution nihi notwendig war. Als Prinz Max Br hätten vor einer Überspannung | {S g U om Und O _ d if ruber V e | ständigte, ob sie ihm Gefolaschaft leisten würden, erklärten die Synziale Wir warnen auch vor einer ! O | N, Mf prber ( 6 zt“ Q Massen binter si<h hätten und keine Nevolution sein würde. (Hört, | hört! re<ts.) Wenn ih jemand dafür verbürgt, dann muß er doŸ

A OEIE til V wild.

de aristniod.odwnigetenMadKLeena

daß wir damit renen müssen, daß in das Friedenéprotokoll hinein- geschrieben wird daß Deutschland anerkennt, die Schuld am Kriegs zu haben. Das i} ein ungeheuerlides Ansinnen, gegen das wir ille von vornherein den entschiedensten Protest erheben müssen. (Lebhafter Beifall rechts.) Bis jeßt glaubten die Neutralen noch, taß wir am Kriege nicht s{uld sind; erkennen wir das aler an, dann sind wir bei ihnen für alle Zeit auf Kinder und Kindeskinder als diejenigen ge- brandmarkt, die an diesem namenlosen Weltunglück s{uld sind. Ein solches S uldane1kennin:s def nur abgegeben werden, wenn uns die Schuld nachgewiesen wird. Deéhalb bedauere ih, daß ein sol<es Wort ven so hoher Stelle von einem Staatsmann gebraucht worten ist. Von heßerischen Reden ter Nechten habe ich, als früheres Mitglied der Negierung und Teilnehmer der Verhandlungen im alten Nbgeords

o N ; ; ; i : : netenbause, nid:ts gehört. (Lebhafter Widerspruch und Lachen links.) seine Worte im Lande Witerhall finden werden. Mögen die sitilichen | 4

| Die Pflicht zur Arbeit muß | Gemeinqut werden. Zwischen dem Jahre 1918 und 1919 liegt eine | Kluft, über die es feine finanztehni]de Brücke gibt. Neue Wege

müssen gefunden werden, ebenso roie vor 100 Jahren, wo Preußen | no< ärmer war als Heute. Die Zahlen, die Herr Finanzminister | Dr. Südekum uns vorgetragen hat, erweisen, daß es si<h nicht nur |

Ich könnte ja mich darauf zurückziehen, daß von meiner Partei solde Neten nicht gehalten worden sind, denn sie ist eine neue Partei. (Lachen links.) Allerdings sind hier früher Reden gehalten worden, au< von mir, die in den Nuf nah „Durchhalten“ ausklangen. War das ein Unrecht? Alle diese Redner sind autaläubig newesen; i< habe felsen- fest an den guten Stern unseres Volkes gealaubt, und deshalb au me:nerseits das Vol? zum Durclhalten aufrerufen. Wer hätte damals

| anders ocehandest. Der Ministerpräsitent hat gegen Herrn von Kar-

dorff au< deswegen polemisiert, weil dieser die aanz Revolulion für überflüssig erklärte, da alles Wesentliche für die Demokratie Gon in den ersten Novembertagen erreicht worden sei, Da ist dem Ministere prâsitenten ein Irrtum unterlaufen. Neken den in Preußen damals

| gepflogenen Verbandlungen und unmittelbar na< 1hnen haben im das, was wir noch zu erleben haben werden. (Lebhafte Zustinmung.) | j

t f Früher hätte man den Zusammenbruch dieses größien wirtschaftlichen Untere | nehmens der Welt für gänzlih unmöglich gehalten, so alänzend stand | es da. Heute ist nur die Hoffnung auf seine neue Blüte E | Finanz- |! ministers, daß alle Staatsunternchmungen sih zum mindesten selbst | Unter Selbsterhaltung verstehen wir aber auch, | daß die Zinsen und die nah kaufmännischen Grundsäßen vorgenom- | menen Abschreibungen herauskommen, (Sehr richtig! bei den Demo- | fraten.) Nicht erst das Hindenburg-Proqramm hat Lohnsteigerungen | in ungeahmtem Maße hervorgerufen, Schon 1915 gaben die Krieqs- | stellen Aufträge heraus ohne Rücksicht auf die Preisfrage; in erheb- |

Reiche viel widtligere Verhandlungen ftattaefunden, in denen verein * hart wurde, daß von Neicls wegen alles oetan werden sollte, was an Freiheit zu wünsden war. Es lag ein Mehrheit8antrag vor, zu tem die Negierung ihr Einverständnis erklärt und zu dem aub nach langen Erwägunaen das preußsce Staatsministerium feine Zustimmung 0e gcien hatte und zu dem die Zustimmung der Krone sicher war; aerade am 9. November sollte diefer Antrag Gefeß werden, Er enthieli die Beseiticung Kommandooewalt des Kaisers, die Unterstellung des Militärkabine inter den Krieqsminster, die Bescitigung der Zensur, die volle Sicerstelluna des Vereins« und Versammlunasre<ts, die Nerankerung des parlamentariscen Systems und die Einführung des Neichswahlre<ts auch für die Frauen. (Hört, hört! re<ts.) Was feblie da noh gegenüber tem, was heute i? Wir haben beute keinen Köónia und Kaiser mebr, sondern cinen Präsidenten; was in dem Mchbr« heitsantraa stand, ließ von tem Kaiser au< $loß ne< einen erbliden Präsidenten übrig, Ein older bätte qecœnüber dem, was wir heute haben, oußerortentltæe Tadlide VNortcile geboten. Auf dieser Grund» lage bätte man sh einigen können; damals war die Einheit da, heute t sie es ni>t. Ein ¿weiter Unterschied war, daß das

Die, Sozialdemokraten sind selbst der beste Beweis

die Negierung übernabm und si< mit den Parteien darüber ver-

demokraten, daß, wenn ihre Forderungen erfüllt würden, sie die

der Ueberzeugung sein, taß die Revolution nicht notwendia ist. (Sehr rihtig! re<ts.) Prinz Max wurde dann von den Sozialdemokraten verraten, (Zurufe der Sozialdemokraten: Weil der Kaiser nicht rechtzeitig abdankte!) Der Redner besyriht dann die Notverords nungen der Negierung: Sie sind ein RNehtsbruch, Die Beamten, die zögerten, sie auszuführen, mußten sih sagen, daß diese Vere ordnungen ni<t von der Verfassung gede>t werden, daß sie also gegen ihren Diensteid verstoßen, s muß berüdfsiGtigt werden, wenn man gegen solhe Beamte voraeht. (Sehr rictig! re<ts.) Der

| Nedner wendet sich dann den Ausführungen des Finanzministers zu, | denen er in vielen Fällen zustimmen könne. Wir Qraft actekt worden ist. so l7a tias enfalls daran, dak der Entwurf | trauen, daß te e Finanzmini ihtige Ei j

Kraft ocfet t, Fo Tra tis cbentails Daran, dan, nw | tra ter neue Finanzminister der ritige Mann sein wird, hier niht mehr rechtzeitig hätte verabschiedet werden können, da sich | / t i (el

haben das Vera

Er hat den Grundsaß der Ghrlichkeit und Offenheit aufgestellt. Ein trübes Bild hat er gemalt, aber die näcbsten Jahre werden no< s<werer sein. Troßdem braußen wir nit zu verzagen, wenn wir die Ursachen der Fehler bescitigen. Die Zwanraswirischaft muß be seitigt werten, wenn au< no< nicht beim Getreide, Fleis<zund den Kartoffeln. Dann werden tie Preise beruntergehen, Die Kone junktur für die Friedensverbandlungen ist für uns niht ungünstig. Wir dürfen uns nicht zu -viel Milliarden aufbürden lassen. Unsere Vnterbändler sollen si ni>t ins Boclsborn jagen lassen. Auf keinen Fall düifen die Kriecgsanleihebesiber aescädigt werden. Der Nednerx warnt vor einer \hictsgerictliden Entscheidung in der Eisenßahn- angelegen"cit bei ter Ueberführung %er preußishen Eisenbahnen auf das Neich und bemerkt: Preußen muß Bedingunaen stellen. Meine Partei unterstüßt die Heranziehung der hökeren Einkommen bez den Zusdläoen zur De>ung des Notetats. Später wird vermuili het der Bestenerung noch \{ärfer zwacariffen werden müssen. Die Kraft zum Wiederauibau muß aus dem ganzen Volke gewonnen werden. (Lebhaster Beifall bei der Nechten.)

Ministerpräsident Hirsh: Was ih gestern über die Gegen revolution gesagt habe, war ganz ernst gemeint. Herr HergL meint, es wäre naiv zu glauben, daß von irgendeiner Seite jeßt eine Gegenrevolution inszeniert werden solle. So naiy bin id mt, daß ih glaube, daß Sie teht eine blutige Gegenrevolution inszenieren und uns in den Bürgerkrieg verwideln wollen, aber ih bin au< niht naiv genug, um zu (sauben, daß es in Preußen nicht gewisse Kreise gibt, die nur auf den Augenbli> \auern, wo sie die Errungenschaften der Revolution wieder illusoris< machen fönnen. Eine Gegenrevolution brauht burchaus ni<t immer die Wiederherstellung der früheren Staatsform, bei uns also die Here stellung der Monarchie, zum Ziele zu haben, Jch kann mir denken, daß das Streben einer Gegenrevolution darauf gerichtet sein Tann, reaftionäre Zustände, wie. sie früher in der Monarchie bestanden haben, au<. in der Republik wieder einzuführen und zu verewigen. (Zuruf bei der Dcuisd-nationalen Volkspartei.) Das is ein Spiel mit Worten. Wenn von irgendeiner Seite danah geachtet wird, reaktionäre Verbältnisse zu schasfen au< innerhalb der Republik, wenn Sie versud:cn wcllen, das, was die Revolution errungen hat, wiedex zu bese’tigen, so ist das zweifellos eine Gegenreveclution. Wenn wir diescn Tatsacken gegenüber ein wad;sames Auge haben, so ift das feineêwegs, wie ter Akgeordnete von Richter andeulete, ein ZciJen von Nervosität, es ist au keine Verbeugung vor den Unabhängigen Sozialtemokraten, sendern nur die Feststcllung einer Tatsace.

Herr Hergt bat {were Vorwü.fe gegen mich gerichtet, weil ih die Frage der Schuld am: Kriege erörtert haben soll. Tatsähtfih habe i dicse Frage nit erörtert, sondern nur ganz kurz gestreift, und auc das nicht aus cigenem Antriebe, sondern weil i< von hrer Seite dazu ce2wungen worden bin. E'n Redner der Rèéchten batte bei dex Besprebung der Pcleninterpellation der, Regierung vorge» halten, daß sie nidt im November mit Waffengewalt gegen die F

vorgegangen ist. Es war meine Pfliht, demgegenüber na<z | daß wir damals ohnmächtig waren, und ferner darauf binguwaiiete

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