1919 / 94 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 Apr 1919 18:00:01 GMT) scan diff

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31. S

Auf das Vexfahbren vor der Heichsentschädigunaékoinmission finden

die Vorschriften über das Verfahren voc der Festitellungsbehörde

entsprehende Anwendung, soweit niht im folgenden ein anderes bestimwt ist. :

Der Vorsizente des Senats der Reichsenishädigungékommission Tann dem Beschwerdesührer zur Rechtfertigung einer Be)chwerde eine Frist von mindestens vei Wochen bestimmea. Er kann dabei an- ordnen, daß der Schriftsaß von einem mit schriftlicher Vollmacht ver- sehenen, bei einem deutschen Gerichte zugelassenen Necht?arwalt ur1er- schrieben ist, wenn dies zur sachlihen Körterung ter Angelegenheit angezeigt er]ceint.

Sit die Beschwerde nidt form- oder fristgerecht eingelegt oder ist eine gemäß Abî. 1 gesezte Frist versäumt, jo ist die Beschwerde als unzuläisig zu verwexrjen. 4 as

_ Müntligße Verbandlung ist anzuordnen, wenn der Bettreter des Reichsintere\es oder der Untragéberectigte sie verlangt,

Sie beginnt mit dem Voitrog des Vorsizendeu oder eines Be- riterstatters.

G Pit,

Pebor jede Verhandlung ift eine Niet ersrift aufzunehmen. Sie Jol Ort und Tag der Verhandlung und tie Namen der bei der Ver- vandlunz mitwh fenden Perionen sowie das Grgebnis der Verhandlung, insbesondere einer etwaigen Veweitaufnakt me enthalte. ;

Die Nieders{ritt fol den Beteiligten, foweit sie diefe Betrifft, zur Genehmigung vorgelefen cder zur Durchsicht vorgelegt werden. Die Genehmigung der Miedersch1ift oder der Grund, weshalb fie verweigert ist, soll in der Niedericrift angegeben werden. :

Die Niederschrift ist vom Verbandlungéleiter zu unterschreiben.

I __ Die En!scheidung der Feststelungsbel örde darf nur insoweit abs geändert werden, als sie mit der Beschwe:de angefochten ist.

8 36.

Fnsoweit die Beschwerde ¡ür begröndet erachtet wixd, bat die A E in der Sache anderweitig zu ent-

eiden.

Leidet das Verfahren an einem wesentlichen Mangel, fo kann die Neichentschädigungskommission ten Bescheid der Feststellungs- beböôrde aufheben und die Sache zur nod maligen Prüfung und Ent- scheidung an dicse zurückverweisen.

Der Bescheid der Reichsents{ädigungskommission ist zu be»

gründen. C. Kosteu des Verfaßreus. : 8 383, Das Verfahren vor den enticheidenden Bebörden ist kostenfrei. Die im Verfahren vor der Neichsent\chädigungskommission ent- ftebenden baren Auslagen fönren dem Antragsberechtigten ganz oder 1eilweise zur Last geleat werden, soweit sie durch von ihm gestellte, als unbegründet zurückgewiesene Beslwerdeanträge verur!acht sind. Soweit dem Antragsberechtiaten durch unbegründete Beschwerden des Vertreters des Neichäintereses notwendige bare Auslagen er- wasen sind, kann deren Erstattung angecrdnet werden.

4 D. Sckchlußbestimmuug. 8 39. Diese Bestimmungen treten mit dem Tage der Verkündung

Berlin, den 22. April 1919.

Der Reichsminister des Jnnern. Dr. Preuß.

i Bekanntmachung, betreffend die Ueberlassung ausländischer Wertpapiere.

Vom 23. April 1919.

- Auf Grund der Verordnung über ausländische Weripapiere

vóm 22. März 1917 (Reichs-Geseßzbl. S. 260) in der Fassung des Gesetzes vom 1. März 1919 (Reichs-Geseßbl. S. 264) wird hiermit angeordnet:

S: ke Die im § 2 und § 3 der Bekanntinahung, betreffend die Ueber- laffung ausländischer Wertpapiere an das Reich, vom 26. März 1919 (Reichs-Gesetbl. S. 333) festgeseßten, durch Bekanntmachung vom 7. April 1919 (Neichs-Geseybl. S. 380) verlängerten Fristen werden wéiter verlängert bis zum 5. Mai 1919. l

j § 2. : d Bekannlmachung tritt mit dem“ Tage der Verkündung

Berlin, den 23. April 1919.

Der Reichsminister der Finanzen. J _V.: Schroeder.

Bekanntmachung,

betreffend die Fesisezung einer angemessenen Frist für die nachträgliche Bewe1hung von Militär- anwärtern.

Vom 23. April 1919. :

Der Staatenaus\{chuß hai auf Gruyd des Uebergangs- gesezes vom 4. März 1919 (Reich8-Geseßbl. 1919 S. 285) folgende Verordnuna erlassen : t

Als angemessene Frist jür die rechtzeitige Bewerbung oder die rechtzeitige Wiederholung der Bewerbung eines Mèilitäranwärters im Sinne der durch Bundesratsbeshluß vom 10. Dezember 1914 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 624) ergänzten und durch Sefanntmahung des Meichékanzlers von: 23, März 1916 (Zentral- blatt für das Deutse Neih S. 62) erläuterten Grund- säße für die Befezung der mittleren, Kanzlei- und Unter- beamterstellen mit Militäranträrtern und Inhabern des Anstellungs- dheines vom 20. Juni 1907 gilt ein Zeitraum von 3 Monaten, „beginnend ‘mit dem {. Mai 1919. DTieic Bestimmung findet auch j uf Militäranwärter Anwendung, die vor der Demobilmahung aus

Lik aktiven Veilitärdienst ausgeschieden find. Bis zum Ablauf der rist find endgültige Festsezungen des Bang- und Besoldungsdiensl- ‘altes zu vermeiden, tamit die eiwa notwendig werdenden Aus- gleihuüngen zugunsten von Nilitäranticäctern, die- während des Krieges im aktiven Militärdienst gestanden habern, noch vorgenommen werden können. Dies gilt auch hinsichtlich der infolge Bekannt» tnahung von |. Januar 1919 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 16) von reuem ausgeshriebenen Stellen. (Er vom 1. August 1919 ab haben die Ansteliungöbehörden in ter Beseßung auch dieser Stellen freie Hand. i ,

9113 rechtzeitige Meldung gilt auch cin Antrog auf Vormerkung oder Erneuerung der Vonuerkung, der infolge freiwilliger Dienst - )eistung beim Grenz- oder Heimatishuz oder wegen widriger Ver- hältnisse, deren Behebung nit in der ‘Pacht tes Militäranwärtcrs lag (unfreiwillige Zurückhaltung im Kriegsdienst, Gefangenschaft, Lazarettbehandlung usw.), innerhalb drei Monaten nach Fortfall dieser

Behinderung gestellt worden ist. Die erforderlichen Ausgleiche sind, soweit mögli, nahträglich vorzunehmen.

Berlin, dea 23. April 1919.

Der Reichsminister des Zern. A, V.; Lewald,

unterbrochen wurden,

D

Bekanntmachung.

Donnerstag, den 1. Mai b. Jo. bleiben die Bü! os und Kassen der Reihshaup1bank geschlossen. Berlin, den 23. April 1919. Reichsbankdirekiorivm. Haven stein. vou Glaseuapy.

Bekanntmachung.

Frôu JdaTheodoreMelanie Hermine Glsageschck. Gottwald, Leipzig-MödcLern, Kirshbergsttaße 46, wohn- baft, ist durch Ver}ügung vom 14. April 1919 gestattet worden, den ihr auf Grund des § 1 der Bundesratêverordnung vou 23, Sep- tember 1915 untersaglen Han bel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit chemishen Erzeugnissen, wieder au f- junehmen.

Leipiig, am 14. April 1919,

Der Nat der Stadt Leipzig. Not b.

Preußen.

Minisieriumfür Handel und Gewerbe.

Vei dem Bergqeroerbegericht in Beuthen O. S, sind unter Ernennung zu Stellvertretern des Vorsipenden der Bergrat Gründler in Gleiwiß mit dem fsielloe:tretenden Vorsiß der Kammern Nord-Gleiwiz und Süd-Glewiy, der BergirspeTtor Krause in Köniashütte mit dem stellvertretenden Vorfiß der Kammer Königshütte, der Berginspektor Danckwortt in Tar- powiz mic dem stilloertrgtenden Vo: si der Kanimer Tarnowiß

tescs Gerichts betraut worden.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Die Wahl des Direktors der Realschule Mädchenschvle in Wollin De. Marquardt städtischen Lyztums in Harburg und

diz Wahl des Direktors des städlischen Lyzeums in Mörs Dr. Scheller zum Direllor des städtischen Lyzcums in Mühl- hausen in Thüringen ist bestätigt worden.

und der höheren zum Direkior des

Bekanntmachung.

Den ZFnhabern der Firma Louis Kretzer von hier Händler Karl E und Witwe Louis Kregzer ist auf Grund des § 1 der Verordnung des Neichs!anzlers vom 23. Sep- tember 1915 (Reich?-Gesepbl. 1915 S. 603) der Handel mit Lebend- und Futtermitteln wegen Unzuberlässigkeit untersagt.

Lüdenscteid, den 17, April 1919.

Die Polizeiverwaltung. Zuncker.

Bekanntmachung.

Auf Grund der BekanntmaGung des Bundesrats über die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. e fembér 1915 habe ih dem Schlachter Grnst Asendorf in NVölkseun dur Verfügung vom heutigen Tage den Hand el mit Gegenständen des täglihen Bedarfs wegen Un- zuveclässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetricbß untersagt.

Springe, den 17. April 1919.

! Der Landrat. von Laer.

R N S M E L O O S E A N S R T U E IIE S E A

‘Nichtamtliches,

Deutsches R e i h.

Preußen. Berlin, 25. April 1919.

Ja der am 24. April 1919 unter dem Vorsiß des Ver- treters des Reichsministerpräsidenten, Reichministers der inanzen Dr. Dernburg abgehaltenen Vollsiyung- des Staatenaus\chusses wurde dem Entwurf eines Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft in der von der Deutschen verfassunggebenden Nationalversammlung beschlossenen assung zugeslimmt. Nußerdem wurde über mehrere kleinere Vorlagen

Beschluß gefaßt. T Ie

Aus allen Teilen des Reiches gehen dem „Wo!ffschen Telegraphenbüro“ Berichte übr Kundgebungen des Einspruchs gegen die Log9reißung deutscher Ge- biete zu. So haben die sämtlichen \{chleswig-ho!steinischen Abgeordneten einmütig eine Entschließung in diesem Sinne angenommen. Ebenso hat eine Vercfammlunga in Hagen i. W. nach einec Rede des. Abgeordneten D. Mumm die Er- wartung ausgesprochen, daß die eiwuählien Vertreter des deutshen Vaikes uad die Reichsleitung scha1fe Stellung gegen einen Geraltfrieden nehmen würden; die Preisgabe kern- deutschen Gebietes im Westen, Osten und Norden fönne uns zwar zur Slunde von übeimächligen Feinden auf- gezwungen, abec nvimwermehc von uns gutgeheißen werden. Eine Versammlung der Deutschnationalen Volkspartei in Soest nahm eine Enischließung an, die darauf hinweist, daß Elsaß-Lothringen eine ganz überwiegend deutschsprehende Be- völkerung hat, und daß manche Teile des Landes nicht elamal ein Zehntel französisch sprechender Einwohner hoben. Sodann bekämpft die Eatschließung den Plan, das Saargebiet vom Deutschen Neich und vom deutschen Wirtschaft8gebiet lo3zulösen. Auch eiae Versammlung in Kösen sprach die Erwartung aus, daß Reichsregierung und Nationalversammlung derartige Zu- mutungen ablebnen würden ; weder das Saargebiet noh Eljaß- Lothringen dürften unersättlicher Eroberungsgier preisgegeben werden.

Zu einer gewaltigen Kundgebung gegen jedéu Ge- waltfrieden vereinigte sich gestern nachmittag die Be- völkerung Danzigs ouf dem größten Play der Stadt, dem Heumarkt Von zehn Stellen zug!eih wurden an die Menge

von Angehöcigen aller politishen Parteien Reben gehalten.

Am Schluß dec Reden, die wicderho!t durch lebhaften Beifall

wurden zwei Entschließungen ange?

nommen. Die vom Magistrat ausgearbeitete lautet dem „Wolffschen Telegraphénbüro“ puri:

Abermals haben Zebnñtausende Dauziger Bügger au Danzigs

en inspru ,

rötem Play zusammengefunden. erheben dagegen q m E Land im Dsten und Wéftén, m Nötden und

Göden wider den Willen seiner Bewohner dem Deutschen Reibe nebmen und anderen Staaten zuschlagen will. Deutichland har ebenso wie England und Frankreih die 14 Punkte des Präsidenten Wilion angenommen und zur Grundlage für die Wafsenstilistands- und Friedenèverhandlungen gemacht. Es hat ein Necht darauf, zu verlangen, daß diele Grundlage’ und das Selbstbestimmungsreht auch des deu! chen Volkes unverrückbar festgehalten werdew, daß nicht die Partei im Lager der Feinde bié Oberhand gewinnt, die wider all-§ Recht Elsaß-Lothringen, das Saargebiet, Nordschleswig, West- preußen, Posen, Oberschlesien, Deutshböhmen und Südtirol ver- gewaltigen will. Gerade wir Westpreußen und Danziger e allezeit deuts O Wir insbesondere fordern für uns, daß man au das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen unbedingt achtet und uns nicht dem urs wesensfremden polnischen Staate ausliefert. Von der Reichsregierung verlangen wir, daß sie keinem Frieden zustimmt, ver dieses Vecht des deutschen Volkes irgendwie verfümmern will. Kein Gewaltfrieden, nur ein Rechtsfrieden darf uns werden.

Die von den Mehrheitssozialisten, die ebenfalls zu Zehntausenden erschienen waren, angenommene Entschließung lautet, wie folgt:

Grneut erheben die nach Zehntausenden versammelten Volks- genossen Danzigs feierlich Einspruch gegen den von den Entente- regierungen dem deutschen Volke zugedachten Gewait frieden. Stehen auf dem Boden der 14 Theien des Präsidenten Wilson, die von der Meichsregierung und au von den Regierungen Frankreichs und Eng- lands als Grundlage der Verhandlungen angenommen wurden, ver- langen wir die völlige Gleichberechtiaung bei der Schaffung des Ie nement und uneingeschränkte Aufnahme in den Völferbund.

it dieser Forderung wisien wir uns eins mit den Sozialisten aller Länter, erheben doh auch diese, besonders in Frankreich und England, ihre warnende Stimme gegen die Vergewaltigung Deutschlands. (Sine gewaltsame Abtrennung jedwedes Gebietsteiles bedeutet die Zerschlagung des deutschen Wirt)chaftölebens, damit die Versklapvung der Arbeitershaft und für den Osten die Aufgabe aller freiheitlichea Grrungenichaften, an deren Erhaltung die Arbeitershast durch die Revolution ibren Anteil hat. Cin Gewalifriede kann nicht zur Ver- Ds der Völker führen, birgt vielmehr den Keim zu neuen Kriegen n si. Die Versammelten. fordern die Reichsregierung auf, bei einem etwaigen Gewaltfrieden tas souveräne Volk selbst über sein Schi@sal entscheiden zu läfsen.

Bei der Geschäfissielle des Auswärtigen Amts für die Friedensverhandlungen ist laut Meldung des „Wolffschen Lelegraphenbüros“ folgende Depesche einge gangen : |

Das Kolonial-wirtshaftliße Komitee und die ihm angesGlossenen 1100 Hantelókammern, Städte, Missionen, wissen- \caitlihen, taufmänniihen, industriellen und folonialen Institute, Körperschaften und Firmen richten an die Friedenskommission die dringende Bit1e, bei den Friedensverhandlungen un- beirrt auf der Nückgabe unjerer Kolonien zu bestehen. Ein“ Frieden, der Deutschland feiner Kolonien beraubt, wäre unerträgalid, benn die deutsche Wirtschaft kann unmögli auf Kolonien verzihten. Sie braucht sie nicht nur, um für den Ueberschuß dex deut1chen Volkskraft Plag zu schaffen, sondern auch, um der deutschen Industrie die so dringend benöôtigten Nobstoffe zuzuführen und den deutshen Industrieerzeugnissen Absaßgebiete ‘zu N Deutschland hat in jahrzehntelanger folonialer Pionierarbeit

ewiesen, baß es zu kolonisieren imslande is. Es fann daber ver- langen, daß seine berehtigten kolonialen Ansprücße in vollem Um- fange berüdsihtigt werden.

Am 24. April haben im preußishen Ministerium des Fnnern auf Einladung der Staatsregierung Besprechungen örtliher Sachhversländiger in schleswig-hbolsteinischen Angelegenheiten begonnen, die in ähnlicher Weise wie die fürzlih beendeten Besprehungen in östlichen Angelegenheiten statifinden. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, dienen die Besprechungen vornehmlich dem Zwecke, das Material für die Friedensverhandlungen einer lezten Sichtung und Ergänzung zu unterziehen und die Mei- nungen und Stimmungen in der Bevölkerung der Provinz zu hören, ihre Wünsche und Bedürfnisse zu prüfen und eine möglichst einheitlihe Stellungnahme gzu erzielen. Aus diesen Gründen ist der Kreis der Sachoerständigen nicht enge gezogen. Die verschiedensten Juteressentenkreise sind ver- treten. Die Verhandlungen sind durh einen Vertreter der Staatsregierung eröffnet worden und seßten sich dann unter einem selbstgewählten Vorsitzenden fort. Kommissare aller be- O preußischen Ressorts und der Geschäftsstelle des Aus- wärtigen Amts für die Friedensverhandlungen nehmen an den Besprechungen teil.

Das „Wolffsce Telegraphenbüro“ meldet, unier dem 24, April oon der Ostfront: :

An der polnish-oberschlesischen und posenschen Front herrschte in den lezten Tagen rege Patrouillentätigkeit. Die aufreizende Tätigkeit der Polen war an der Neßefront besonders groß. Neufeld nordöstlich Labischin wurde vor einigen Tagen von 2 Kom- pagnien des polnischen Iägerbataillons 4 angeguiffen. Der Gegner wurde zurückgeschlagen und ließ 13 Gefangene und 1 Maschinengewehr in unserer Hand.

Ferner guffen die Polen mit starken Kräften und unier Einsaß vieler Minenwerfer und Maschinengeweh1e unsere Postierungen nordöstlich und nordwestliß Kempen an. Der Angriff scheiterte. Die Polen wurden durch unsere eintreffenden Verstärkungen in ihre Nusgangéstellung zurückgeworfen.

Der Bahnhof Argenau an der Sirecke Thorn—-Hohensalza. wurde von den Polen mit Artillerie zum Teil s{chwerer be- hofen. Mehrere Schüsse fielen in bie Stadt und in das Gut Ludwigsruh, das teilweise abbrannte. Cbenio lagen Zduny, Sckloß und Dorf Neudorf sowie Nakel wiederum unter polnischeu Artilleriefzuer., ; (

Angesichts dieser andauerndea Verlegung der Demarfkationslinie sind die deutschen Truppen nur s{chwer davon abzuhalten, ihrerseits anzugreifen.

Der Grund und Boden, dex von Heer und Mat ite während des Krieges erworben wurde und nunmehr entbehrlich wird, beläuft sich auf Tausende Hektar Landes, die an vielen Stellen des Deutschen Reiches liegen. Wie. „Walffs Telegraphenbüro“ mitteilt, sind diese ungeheuren, eh überbauten Flächen vom Reichsschayzministerium (Abteilung TT Immobilien, Berlin, Friedrichstraße 66) unter Berücksichtigung wirtschaftlicher, sozialer und finanzieller Ge- fichtepunfte zu verwalten und zu verwerten.

Vielfach haben die früheren Eigentümer, duk die Verhältnisse gezrwoungèn, häufig im Wege der Eateignung, einen Teil ihres Grundbesizes abtreten müssen, so daß eine Gefährdung ihres landwirischaftlihen Betriebes eingetreten isi und sie ihre vorhandenen Ställe, Scheunen und dergleichen nicht mehr voll ausnugen konnten. Ja solchen Fällen verlangt es die Gerechtigkeit und das Jnteresse der Allge- meinheit an der möglichsten Steigerung der andwirishaft-

ven Produkifon, “daß den Voreigentüämern die Möglich- { gegeben wird, ihr früheres Eigentum zurüctzuerwerben. q großer Teil des Geländes eignet sih_ nah seinec ‘¿e in Städten und Fabrikorten oder wegen völliger iraaslosigfeit nur zu gewerbliczen Niederiassungen it Wohnfolonien. Seine Verweriung ‘wird sc{wierig sein d rur allmählich vor sich gehen können. Der Grund und din, der für lönbliche Siedlungen in Betracht kommen

, soll in erster Linie gemeinnüßzigen Sliedlungs- sellschaften gegeben werden. Dabei wird im landwirt- \afilihen und finanziellen Jnteresse im allgenieinen der Weg s Verkaufs zu wählen, im Kaufvertrage aber seitens des ¿ichs dahin zu wirken sein, daß die Siedlungs gesellschaften ihrer- is das Gelände zu Sibbaurecht1 an Kleinsiedler weitergeben, e U-bervorieilung der Kleinsiedler vermieden und jede Bodens fulation ausaesclossen wird. inisierium nach Möglichkeit den gemeinnüßigen Siedlungs» sellshastea günstige Kaufbedingungen gewähren. Würde das bich selbst imWege des Erbbavrechts oder der Verpachtung reich3- genes Gelände abgeben, so würde dieBerwaltung einen so großen ebermachungsapparat ia der Provinz und an den einzelnen Orten dingen, daß uicht nur die einkommenden Ei bbau- und Pach1- sen versh!ungen würden, fondern sür eine solhe Verwoliung

a noch besondere Eiatmittel lausend erforderli würden.

hserdem würde eine solhe Maßnahme dem Streben der ¿sverwoltung widersprechen, ben Behördenapparat möglichst vermindert. /

Die vorstehenden Ausführungen können nicht als undiäze angesehen werden, die starr anzuwenden sind, fon- m dürfen nur als Richtlinien dienen; dos allgemeine kohl fordert vielmehr, daß in jedem Einzel fall möglichst K h widerftzeitenden Juteresscn Rechnung getragen wird.

Durch bie progrommalishe Eiklärung des Rates der olfsbeaufiragten in dem Aufiufe vom 12. November v. Js. hesummt worden, daß eine Zensur nicht mehr stattzufinden t, und daß die Theaterzersur cufgehoben wird. Wie Wolfs elegrophenbüro“ mitteilt, sivd Zweifel darübez laut aeworden,

M du: diese Besttmmung arch die Filmzensur beseitigt þ

orden ift. Der Minisier tes Jnucin weist dethalb ‘in einem inderlasse an die Regierungépräsidenten darauf hin, doß mit rx allecmeinen Aufhebung der Zersur auch die Filmzensur ifgehoben ist, doß aber in dieser Beziehung die bisher ergan- nen Beßimmungen über ten Schuß der Jugendlichen bis zu sen Regelung im Wege der Geseßgebuvg in Krast bleiben

Bayern.

Nach Meldungen des „Wo!ffschen Telearaphenbüro3“ aus ugóburg isi die Aibeit in den Fabriken gestern in lem Umfang wieder aufgenommen worden, Der hmmandierende der Regierungstruppen hat einen Aufruf

die Bevölkeruna elassen, in dem erx bittet, daß alle ihelfen möchten in der Not des deutschen Volfs. Zur Nufklärung aht er befanut, daß die württembergischen Truppen von snttembergischen Leber 8milteln leben und erst nach Augsburg worfen wurden. als de Traneporie niht durchgelassen unden. Bayern solle turch Bayern gejunden. Die Würtlem- rger wün den sofort abziehen, wenn er der bayerischen Regie- ug melden könne, daß in Augsburg alles in Ordnung sei.

Dec gesirige amtliche Tagesbericht des Truppen? imandos Augsburg teiit mit:

Nach Metdvng der Truvpen wurde in tex vergangenen Nacht ß einem Hause in Oberhausen auf Posten der Regierungétruppen (hessen, die ,das Feuer erwiderten. Bei den sich daran anschließenden huésuhungen Tfoante man des Täters nicht habhaft werden. ering wurde am 24. von Negierungstruppen aus Augsburg be- t, Bei Althegnenberg (halbwegs ' zwisben Augsburg urd inden) wurde am 283. April eine feindlihe Kavalleriepatrouille der lündhener Moten Armee zurückgetriecen. Die Arbeit in den Be- eben von Avgasburg wurde gestern wieder aufgenommen. uchsud ung nah Waffen mußte in verschärfter Weise durchgefühbit iden, da die Ablieferung weitaus nicht der Zahl der angegebenen

baffen entspricht. Württemberg:

Veber die Tätigkeit der württembergishen Trup- n in Bayecn teilt der Krieg8minister laut Meiduvg 9 „Wolffschen Telegraphenbüros" folgendes mit:

Dem tarkrästigen Eingreifen der württembergischen Truppen ter Führung von General Haas ist es gelungen, Augsburg und gebung restlos in die Hand der bayerischen: Staatsregierung zu ingen und die Unterwerfung der Spartatkisten durhzuführen. Ver- e der Württemberger : 1 Mann tot, 13 verwundet. Verluste r Bayern : 2 Führér verwundet; ¿Mannschaften gefallen 6, ber- indet 22, vermißt 118. Bei den Spartakisten bis!ang tesigestellt : allen 22, verwuntet 35. Die Zahl der eingebrachten Gefangenen erheblicz. St.mmung und Haliung der œwürttembergisWen Truppen

auégezeicchnet. Die: Würitembercer wurden beim Einzug in ugéburg lebhaft be,.rüßt, ihre vorzügliche militärishe Haltung de besonders anerkannt. "Die Hauptkräfte des Gegners sind bet tünhen versammelt. Seine Sicherungstrupven stehen an der Amper Linie Ammersee—Dachau— Freysing. An der Würm werden ldbesestigungen angelegt.

Brauuschweig.

Jn der gestrigen Sizung der Landesversammlung ille der Präsident Dr. Jas8pe mit, daß der Landesve samm- ng etn Schreibèn zugegangen fei, das die rechllihe Stellun g- ahme der Reichsregierung enthalte. Wie „Wolfs elearaphenbirco” mitteilt, werden der braunshweigischen Ne- rung in dem Schreiben hwere Vorwürfe gemacht Braun- wcig habe si ais Vitte]punkt der lommunistischen Bewegung wiesen und habe gegen die Reich8politik veisioßen. Aus dec aun'‘cweigischen Regierung seien verschiedentlih Hilferufe er- Dben worden. Die Regierung habe große Verläufe von Heeresgut rgenommen. Es seien aber erst 42 857 Mark abgesührt wordev, ährend allein 1 160 000 Mark durch den Verkauf von Pferden genommen worden seien, Die Demovilmachuna sei gestött orden, 3000 Gewehre, viele Moschinengewehre, 26 Geschüße d 7000 Handaranaten seien den Heeresveständen entnommen orden. Die Freiwilligenkorps seien behindert worden. Die olfemehr habe fi bis zuiegt als kornmunistisch erwiesen. raunschweig sei die Hocbburg des Kommuniemus gewesen. bon Anfang Februar sei ver Entschluß aefaßt worden, Braunschweig! einzugreifen, doch sei die Ausführung immer leder verschoben worden. Das- Schreiben führt weiter eine nze Reihe anderer Fälle an, die für das Eingreifen der eih3regierung bestimmend gewesen sind.

Die Marinebrigade und das Kavallerieshügenkommando, è dem Landesjägerkorps beigegeben waren, sind wieder abge- As Es bleib: nur das Landesjügerkorps in der Stadt

Auch wird das Reichsschaßs

Die -

. irgendeine NRegelung zu erzielen.

remen.

Der Rbwehrsireik der Ordnungbparteien dauert an. Nach „Bösgmanns Telegraphenbüro“ ijt die Aufforderung an die streikenden Arbeiter der lebenswichtigen Betriebe, bis Donnerstagvormittag 9 Uhr fich zur bvediogungslosen Auf- nahme der Arbeit zu erklären, nur vou einem fleinen Teil der A1beiterschaft befalgt worden, so doß die Gas- und Elek- trizilätswerke, die Mühlen- und Hafeuvetricbe und die Straßen bahn noch nit wieder betriebssähig gemacht werden konnten. Die Stadt ift rubig. Zwischenfälle sind dank ben umfassenden Sicherheilsmaßnahmen der sich nur aus freiwilligen Kräften der bremisen Ordnung8parteien zusammensezenden Res gierungstruppen und der Stadtwehr auch gestera nit vor- gekommen.

Desterreith.

Jn der deu t\{-österreichischen Nationalversamm- lung unterb:eitele die Staatsfkonilei eine Zuschrift, in der mitgeteilt wird, daß die deutsche Reichsregierung an die deutsh-öfterreihishe Staatsregierung die Einladung hat ergehen lafsen, fünf Mitglieder der deutsh-österreihischen Nationalversammlung ¿u den Beratungen des deutschen Ver- fossungsausschufses zu entsenten. Diese Abordnung hätte die Aufgabe, an den Verhandlungen des Ausschusses mit be- ratender Stimme teilzunehmen. Der Siaatsfanzler Renner ertlärte dem „Wolffshen Telegraphenbüro“ zufolge:

Die Reichsregierung: und die deutsch - österreichische Staats- regierung begegneten fih in dem Wunsche, daß tei dem Verfassungs- werfe die Stimue Deutsch-Desterreichs gehört werde. Die deu1sche Nation, deren integrierender Bestandteil die Deutsch-ODesterreicher sind, zinmere sich in Not und Drang ein neues Haus. Wie immer die Würfel beim nächsten ges{ichtlihen Wurf fallen mögen, die Deutsch: Oesterreicher würden dieses Haus mitbewohnen. Sie hätten ein Intereñe daran, ihre künftige Stellung in Gemeinschaft aller deutschen Siämme zu wahren. Der Staatskanzler bat um Vor- nabme der Wabl, dur die bekundet werde, daß die Gemeinschaft der Sprache, des Blutes und der Kultur stärker set als der vorüber- gehende Zufallswellenschlag der Tagesereignisse. (Beifall.)

Das Haus stimmte dem Vorschlage auf Vornahme der Wahl zu und wählte den Sozialdemokcaten Abram, den Christuich- sozialen Naneck und den Großdeutschen W aber, ferner Professor Hugelmann und den Du!sch-Böhmen Hillebrand zu Delegierten. :

Ju der vorgestrigen Sißung des Hauptausschusses der Nationalversammlung sprachen sid Vertreter aller Parteien gegen die von der Regierung versügte Einführung der Sommerzetti aus, sd daß die Zurückziehung der Verfügung wahrscheinlich ift.

Ungarn.

Das „Ungarische Telegraphen- Korrespondenz- Vüro“ verbreitet folgenden Bericht über die Kampflage: Am 23. d. M. haben die Rumänen ihr Vorrüden, haupt- säclih gegen den südlichen Flügel der Oflarmee, fortgeseßt und standen nah den leßten Berichten in der Linie Kuertoes—Sarkad entlang dexr Sebes—Koeroes—Komandi, ferner Debreczin—Mates- zalfa. Die Szekler kämpfen na mehrtägigen blutigen Gefechten noch immer vor Mateszalïa und steben in unmittelbarer Fühlung mit den Nvumänen. Die nahe ver Unamündtung einige Kilometer weit vorgerückten ts{hechisden Truppen haben wir zurückgeschlagen ; im übrigen find Tschechen “nur “in unmitfelbarer Nähe von Ungrar gegen die Gemeinde Oerdarmar vorgedrungen und haben fie ein- genommen. : j

Der Bericht fügt hinzu, daß sich unter den ishechischen

Truppen der Kommunismus verbreite.

Frankreich.

Laut Mitteilung der Frieden skonfereuz hatte der italienishe Ministerpräsident Orlando vor seiner Abreije nah Rom cine nveueriihe Zusammenkunft mit Wilson, Lloyd George und Clemenceau. Alle zeigien den fä: ften Wunsch, zu einer Lösung zu gelangen. Lloyd George und Clemenceau sprachen die Hoffnung cus, daß das italie- nische Parlament au dazu beitragen werde, zu einer der- artigen Regelung zu gelangen.

Zu den italienishen Forderungen erfährt das „Reutersche Büro“:

Großbritannien hat Jtalicn in dessen eigenem nteresse geraten, auf einige sciner Forderpngen zu verztchten. Wenn aber die Italiener nah dem Londoner Vertrage auf ihren Rechten bestehen, fo werden Großbritannien und Frankteich die Folgerungen aus der Unterzeichnu' g des Vertrages ziehen. Es wurde aber auch darauf hingewiesen, daß der Vertrag Fiume Kroatien überweist, und wenn der Vertrag avsgeführt wird, so muß auch diefe Klausel eins gehalten weiden. Lloyd George und Clemenceau haben sich bemüht, Wilson hat seine Erklärung einzig und allein auf feine eigene Verantwertung erlassen.

Der Oberste Wirtschaftsrat verhandelte gestern obiger Quelle zufolge unier dem Vorsitz von Lord Nobert Cecil die Frage der Fischerei im Sfkaget1rk und Kattegat und bewilliate das deutsche Ansuchen um Erweite- rung der Fischereirehte. Der Rat stimmte außerdem auc einem Vorschlag zu größerer Ausnutung der Hamburg-— Elbe-Noute für die Versorgung der Tschecho-Slowakei zu.

Nußzland,

Die Eröffnung derx estnishen Nationalver- sommlung hat unter ‘Teilnahme des gesamten diplomatischen Korps staligejunden.

hängige Rei oewählt. Won den Abgeordneten find 41 Sozial-

demokraten, 30 get ören der Nrheiterpartei, 3 der Deutschen

Partei, 8 dem Vauerntund, der Christlichen Valkspaitei, 95 der Demokratischen Volkspartei und einer der russischen Partei an. :

Wie „Wolffs Telegraphenbürsa“ meldet, sind nach zu- | verlässigen Nachrichten bis jeyt in Riga 4500 Männer | Die ‘englische uvd ; den Balten und Letten, !

und 1600 Frauen erschosien worden. die sranzösiscze Kommission erkiärten sich nicht in die inneren Angelegenheiten Lettlands zu wollen. tir die leltländishe Bevölkerung solange gesperrt, bis die neue Regierung gebildet ist. :

—— Nach einer Reufermeldung hat die polnische Armee in Litauen an einer Front vor 150 (englischen) Meilen eine große Offensive begonnen und ift noch im Vorrücken bez

griffen. Ftalien.

einmischen

Dem Reuterschen Bkro wird aus Rom geen daß fich : die italienischen !

auf die Aufforderung der Abendblätter, für Ansprüche Kundgebungen zu veranstalten, im Laufe

Zum Präsidenlen wuffrden der Unab- j

des vorgesirigen Nachmitiags auf der Piazza Colonna eine große Volksmenge versammelte. Unter Vorantragung von Fahnen, auf beuen „Es lete das vereinigte Jtalien, Fiume, Orlando, Sonnino“ geschrieben stasd, und unter Absragung der Naionalhymne zogen die Demonstrauten, an der Spiße der Bürgermeister, die Ratsmitglicder, Senatoren, Abge- ordrelea und Offiziere, zum Kapitol. Dort hieit der Vürger- meister eine Rede, in der er erklärte, Jtalien weise allen - Verrat, der durch Jutrigen an seinen Kriegszielen begangen werde, zurück und 1wolle nit, daß die Feinde die Früchte seines Sieges ernten. f

Monutenegro.

Nach einer Meldung des „Laibacher Korrespondenzbür cs“ ous Podgoriga verkündete die Nationalversammlung am 20. April die Vereinigung Montenegros mit dem südslavishen Königreihe uud erflärie dn König Nikita für abgeseßt, worauf der Vertreter des südslavischen Staates Pavitsch it) ch die aussührende Gewalt übernahm.

Unrerifa.

Nach einer Meldung des „Reutershen Büros“ haben die Vereinigten Staaten von Amerika mitgeteilt, duß sie das britische Protektorat in Aegypten ane:tennen. Die Note spricht die Sympathie Amerikas mit den Bestrebungen der Aegypter aus, verurteilt aber die Versuche, sie auf gewalisamem Wege sicher zu stellen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung

_ Dem am 20. April 1919 gefällten Schiedsspruche des Schlichtungsausschusses Groß Berlin, durch den ter Ausstand im Bankgewerbe beigelegt worden ist, haben fich „W. T. B.“ zufolge sowobl der Verband Berliner Bank- leitungen wie auch die Generalausstandsleitung Ne ausdrüdliche \chriftliche Erklärung unters- worfen.

Die organisierten Kellner und GSastwirts- gehilfen Berlins haben biesigen Blättern zufolge gestern in einer Versammlung einstimmig beshicssen, den 1. Mai als Nationalfeiertag anzuerkennen und an diesein Tage n i cht zu arbeiten. Der Verband ter Berliner Saalbesißer_ wollte beute nachmitiag in einer Versammlung zu diesem Beschluß Steüung nehmen.

Nach einer von „W. T. B.“ wiedergegebenen Mitteilung des Bergbau-Vereins is in der gestri.en Frühschicht die Zahl der Ausständigen imNRuhrgebiet auf 59201 (vorg: stern 66 735) zurüdckgegangen, d. h. auf 27,34 vH gegen 0,71 vH vorgestern. In der gestrigen Mittags\chicht hat sich di Zahl der Auéständigen um etwa 9100 vermindezt. Es waren 51 727 Berg- arbeiter aus|fändig aegen £0841 in dèr vorgestrigen Mittogéschicht. Ein erhebliher Rückgang war in drei Cssener NRevieren zu ber- ¿zcihnen, wo .sfih die Zak! der Ausständigen auf 8441 (10 192 vor- gestern) vermindert hat. 122 Schachtanlagen waren gestern in Voll- betrieb: das ist mehr als die Hälste der Schachtanlagen des YNuhr- Bergbaues. In den Bergrevieren Lünen, Werden, Wattenscheid, Witten, Nord-Bohum, Süd-Bochum und Dortmund 3 tann der Auéstand als erlo)}cen gelten, da weniger als 10 vH bei der Anfahrt fehlten, womit au in normalen Zeiten gerechnet werden muß. Im Bergrevier Oberhausen. Dortmund fehiten 15 vH, so daß auch hier der Ausjtand nahezu erloschen ist. In den drei vorgestrigen Schichten fehlten 147 658 gegen 174279 am Tage vorher,

Aus Kattowitz wird dem „W. T. B.“ telegraphiert : Auf der „Friedenshütte“ fanden Verhandluüngen statt, in deren Berlauf die Absetzung der beiden Direfttoren zurüdgezogen wurde. Ein Schiedégericht fällte den Spruch, daß die Abießung der Beamten der „Kleovhasgrub e“ zu unrecht geschehen fei. Vorgestern begaben sh Arbeiter in die Wobnuyg des Direktors Füngst von der Giescheshen Bergverwaltung, \hleppten ihn in das Zechenhaus und erpreßten von ihm unter Androhrtng \{hwerer körperlicher Mißbandlung die Zusage der Bezahlung der leßten Streikschichten. Die Direktion erkennt diese Zusage nicht an.

Literatur.

Als Sonderbeft der im Aufiräge der Deutschen kultur- politislen Gesellschaft in Leipzig-Gohlis herauëgegebenen Zeitschrift „Deutsche Kultur in der Welt“ ist unter dem Titel „Deutschb öh men“ eine Stizze von Lond und Volkstum, Geistesart und Wir1schaft in Deutshböhmen im Spiegel des Kriegs und politischen Kampfjahres 1918 erschienen (Herausgeber Dr. Hu go Grothe; Vaeilag von K. F, Koehler in Leipzig). Das mit 6 Karten ausgestattete, über 20 Drudckseiten starke Hett enthält cine systematisch geordnete, an)\haulihe Schildez tung von dem mehrbunder1jährigen politi1chen und vöifishen Daseins»z kampf der Deutshböhmen und gewährt 1 hrreiche Einblicke in den Charakter der an ihrer Eigenart zäh festhaltenden Grenzbevölferung vnd in die Kulturarbeit, die sie im Kampf gegen mächtige Gegenzwirkungen geleistet hat. Die in dem Heft vercinten Beiträge rübren auss{ließlih von deuts{böhmishen Politikern, Gelehrten und Schrifistellern her; allen gemeinsam ist das einmütige Bekenntnis zum deutschen Wesen und zum festen Anschluß an die deutschen Voitsgenossen im Reich. Der erste Abschnitt des Heftes enthält Aufiäge geschicwtlihen und volitischen Inhalts, der zweite solhe zur Volkekunte und dem . Wirtschastsleben, während im dritten das geistige Leben Deutshböhmens in Schrifttum, Theater, Musik, Unterrichts- und Kirchentoesen. geschildert wir Denr Heft ist eine weite Verbreitung ouch in Deut!chland zu “wünschen.

| Es wird das Interesse für die in Böhmen um ihre völkiichen Nechte

fämpfenden Stammesgenossen beleben und das Verständnis für ihre Gigenart vertiefen.

Jagd. 4 Für den Landes3polizeibezirk Potsdam bleibt es binsichtlih des Beginns8 der Schonzeit für Birk-, Hasel- und Fasanenbähne im Jahrer 1919 bei dem ge- jeblich festgelegten Termin (1. Juni). Der Beginn der Jagd auf Nebböcke wird auf den 16. Mai 1919 festgeseßt. Die Schonzeit für Nehkälber wird innerhalb des' Landespolizeis

Die Entente hat die Lebensmittelzusuhr zur See | bezirks Potedam für 1919 auf das ganze Jahr ausgedehnt. Indessen

gilt für Eigenjagdbezirke von mindestens 2500 ha Größe, in denen

} ntt die Nehwildjagd zu einem Teile verpachtet ist, ledialich die i gesezlihe Schonzeit pom 1. Januar bis 31. Oktober.

Falls die MNebwildjaad im ganzen auf einem Gigenjagdbezirk von mindestens 2500 ha Größe verpachtet ist, giittebenfalis die geseglihe Schonzeit vom 1; Januar bis 31. Oktober. Die Bezirke, die von den oben-

erwähnten Fagdberehtigten zu ihrem Eigenjagdbezirk hinzugepachtet

sind, werden von der Ausdehnung der Schonzeit für Rehkälber auf das ganze Jahr betroffen.