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[76322] Frankfurter Lokalbahn-Actien-Gesellschast
in Frankfurt a'Main. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch zu der neunten ordentlichen General- versammlung eingeladen, welhe am Dienstag, den 30. März 1897, Mittags 12 Uyr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Bleichstraße 60, in Frankfuct a. M. stattfindet. Ï Tagesorduunug : 1) Vorlage deé Geschäftsberihts und der Bilanz. 2) Beichlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) ESn!lastung des Aufsichtsratbes und des Vor- fiandes. 4) E-saßwabl zum Aufsichtêrath. Die Hinterlegung der Aktien gemäß § 23 der Staiuteu ftann bei der Gesellschastëfafse oder bei der Direktiou der Diecouto-Gesellschaft in Verlin erfolgen. Frankfurt a. Main, d:u 6. März 1897. Der Vorstaud.
GOS0a) Stettiner Straßen-Eiscnbahn-Gesellschaft.
Siebzehnie ordentliche Generalversammlung. Die Herren Aktionäre der S ettiner Straßen- Eisenbahn-Sesellshaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 31. März 1897, Vormittags 11 Uhr, im Hotel du Nord, Breitestraße Nr. 26 bis 27 zu Stettin, abzuhaltenden sicbzehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Gegeufiände der Tagesorduung sind: 1) Vor:rag des Geschäfteberihts von 1896 mit Bo. legung der Bilanz vom 31. Dezember 1896. 2) Be‘chluß über Ertheilung der Decharge für das siebzehnte Gesbäftsjahr. 3) Beschluß über Veribeilung des im siebzehnten G: schäftsjabr ertbeilten Reingewinnes. 4) Neuwahl von Mitglietern des Aufsichtzrathes nah § 16 des Statuts. Zusaß zu § 83
5) Beschluß über folgenden E ter Statuten: „Die fpâtere Nachzablung der Dividende erfolgt an den Jahaber des theilweise aus- gefallenen Dividendenscheines, der zu diesem Zweck mit einem Stempeiv-rmerk über die e1fslgte Theilzabhlung versehen wird. * Diej-nigen Herren Aktionäre, welhe an dieser Generaiverfainmlung theilnehmen wollen, werden er- sucht, spätestens bis zum 29. März 1897, Abends 6 Uhr, ibre Aktien entweder bei der Gesellschaftëfasse, Deutshe Straße Nr. 35 I in Stettin, oder bei Herrn Wm. Schiutow in Stettin, oder bei der Deutscheu Bauk in Berliu W., oder bei Hcrren C. Schlefinger-Trier & Cie. in Berlin W. gegen Aushändigung des Depositenscheins und der Einlaßkarte zur Generalversammlung zu hinterlegen. An den vcrbezeichneten 4 Anmeldestellen können Geschä:tébericdte pro 1896 entg-gengenommen werden. Stettin, den b. März 1897. Der Vorfißende des Aufsichtsrathes: Rud. Übel, Kommerzien-Rath.
[76388] Ullersdorfer Werke.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der Montag, den 29, März 1897, Vor- mittags 40 Ugr, ia Leipzig im fleinen Saale der Neuen VBörîec \tattfiadenden ordentlichen Geueral- versammluug eingeladen.
____ Tagesordnuug:
1) Geschäftsbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlust- Konto für das Jahr 1896.
2) dite des Worstandes und Aufsichté- rathes.
3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes für das Jahr 1896.
4) Beschlußfassung über eine der Wittwe des verstcrbenen Berra Direktor Matthesius zu gewährende Beihilfe.
5) Aufsichtsraths- Wahl.
Zur Theiirahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher dem die Präsenz- liste führenden Notar vor Beginn der Verhandlungen eine oder mehrere Aktien vorzeigt oder den Besitz solder durch Depotschein nachweist.
Als Hinterlegungsstellen unserer Aktien bezeihnen wir außer der Gesellschafts8fasse
die Allgemeine Deutsche Creditanftalt zu Leipzig,
die idi as Bank zu Dresden in Dresdeu un
das Bankhaus Kade & Co. zu Sorau N.:L., woselbst auch vom 15. d. M. ab Abdrücke des Ge- \châfisberichtes in Empfang genommen werden können. Der Jahreéberiht mit Bilanz, Gewinn- und Ve1lust- rechnung liegt vom 10. d. Vts. ab im Geschôfts- lokale der Gejellshaft zur Einficht der Aktionäre aus.
Nieder-Ullerédorf, 1. März 1897.
Ullersdorfer Werke.
Der Auffichtsrath. Der Vorftand.
Dr. Rönt\h. G. Gülde.
[76404] Gypsfabrik Crailsheim
(vorm. E. & O. Völker)
Actien - Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den 5. April L897, Vormittags 9 Ußr, im Sißzungsfaale der Baugewerks-Beruss- genofier schaft, Burgstraße 4/1 in München, statt- findenden Geueralversammlung eingeladen.
; _Tagesorduung : I. Berichterstattung des Vorstandes sowie des Auffichtsraths.
IL Rechnungéablage für dcs 1896er Geschäfts- jabr, Genehmigung derselben und Decharge- __- ertheilung.
Hinsichtlich der rihtigen und rechtzeitigen Anmel- dung der Kftien machen wir die Herren Aktionäre auf § 22 unscres Statuts aufmerksam. Anmeldungen fönnen bei dew Vorftaude oder dem Bankhause Siegsricd Ballin in Müäuchen, Salvator- firaße 21/1, erfolgen.
Lratiéheim, den 2. März 1897,
Der Vorstaud.
[76334] Central Bazar für Fuhrwesen, vorm. Gebrüder Besekow in Liquidation. Die Liquidatiou ift beendct. Berlin, 5. März 1897. Die Liquidatoren : Lange. Bongé.
[76323]
Die Aktionäre der Adolfsbütte vorm Gräfl. Ein- siedel’s{e Kaolin-, Thon- & Koblenwerke Act. Ges. zu Crofta werden zur ordentlichen Genueralver- sammlung, welhe am Sonnabend, den 27. März d. J., Mittags 12 Uhr, in Baußen Hotel Gude stattfindet, eingeladen.
Zur Ausübung der Stimmbere@tigung müssen die Aktionäre acmäß § 20 des Statuts \pätcstens am zweiten Tage vor dem Versammluugêtage lhre Aktien resp. Quittungsbogen oder die darüker lautenden Depotscheine und, wenn die Aktionäre nicht persönlich ersch inen, die Vollmatten oder sonstigen Legitimationsurkunden ihrer Vertreter bei der Ge- sellischaftëkafe bis ¿ur Beendigung der General- versammlung binterlegen.
Der Gischäftsberiht und die Bilanz sowie Ge- winn- und Verlustrebnung liegen bis zum 26. März d. I. im Geschäftelokal der Gesellschaft in den üblichen Geschäftéstunden zur Einsicht der Aktionäre aus.
TageSsorduung : 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, der Gewinn- und Verluftrechnung. 2) Beschlußfassung über die Gerate der Bilanz und Ertbeilung der Entlastung. 3) Beschlußfassung Über die Vertheilung des Reingewinnes. 4) Neuwahl zum Aufsidtsrath. Krosta, den 5, März 1897. Adolfs - Hütte vormals Gräflich Einsiedel" sche Kaolin-, Thou- und Kohlenwerke Actien-Ses. zu Croîsta.
Der Auffichtsrath. Graf v, Einsiedel-Reiber sdorf, Vorsitzender.
76304) Restaurant & Hôtel - Gesellschaft
zu Hamburg. Vilanz den X. Januar 1897.
Activa. S2 Gebäude-Konto. . #136 338,12
— Abschreibung 1 9% 136338 A Löt 974 74 Neubauten . . . . 92 194 82 Geschäfts-Uebern.-Kto. . 6 90500 — | = Ab O Inventar-Konto . . . A 81 608,— — Abschreibung 7% , 5712,63 M 75 396,34 Neuanschaffungen . . 4341,15 Hypothek.-Kto. (im eigenen Grundftück) Bank-Konto Kassa-Konto E : “p 7 p e am 1. Jan. eingehende £yp.-Zinsen Unkosten-Konto O / (prän. bez. Versiherungs-Prämien)
M 75 826
137 169 83 C00
80 237 53 500 4 200 5 789
2 762
644 638 131 250 000 376 000
8 797
135
1 125)
2 000/— 7417
638 131/67
Passíva. Aktien-Kapital-Konto ypothefen-Konto . ypothekzinsen-Konto .
(ncch zu zahlen bis 31. Dez. 1896) Steuer- und Abgaben-Konto . . (laufende Grundsteuer } Jahr)
Tartième-Konto pro 1893 Diverse Kreditores Gewinn? u, Verlust-Kto. (Gew.-Vortr.)
Der Vorftand.
[76310] Bilanz pr. 31. Dezember 1896.
Kassa-Konto M6
Wechsel-Konto
G E A
Sorten-Konto
Grundstücks-Konto
Mobiliar-Konto ï 8 000.—
Konto-Korrent-Konto ...., . , 2327546.21
M 3527 212.18
__ Passiva.
Aktien-Kapital-Konto
Geseßlicher Reservefonds
Spezial-Reservefonds
Grundstücké-Hypotheken-Konto .
Aftien- Emiisions-Unkosten- Konto /
Beamten-Pensionéfonds 4 8 000.—
Kontce- Korcent-Korto e 1727 343.52
Gewinn- und Verlust-Konto... , 161043.61 : M 3 027 212.18
Gewinn- und Veclust-Konto.
Unkosten-Konto
Salair-Konto
Porto-Konto
Mobiliar-Konto Grundstücks-Konto , . Konto-Korrent-Konto . . Gesebßlicher RNeservefords Gewinn
141 385.12 743 415 05 229 905.40 2 960.40 74 000.—
4 214 935.23
770.54 93 940,32 29 058.34
2216.79
Bortra Wechsel-K Effekten-Konto Sorten-Konto Zinsen-Konto 81 295.61 Povisions-Konld a ee oov 4809893 : S M 214 935.23 Der Dividendenschein Nr. 8 ift mit 79% = Á4 70.— von heute ab zahlbar. Löbau und Neugersdorf i. S., den 5. März 1897.
Löbauer Bank.
(76329) Dresdner Ostend, Gesellschaft für Landerwerb.
Die Aktionäre der „Dreédner Ostend“, Gesellschaft für Landerwerb, werden hiermit zur dieejährigen ordentlichea Generalversammiung, welche hier Donnerstag, deu 25, März 1897, Mittags 12 Uhr, Seestraße 4, erste Etage, statifindet, er- gebenst eingeladen.
Das S'ißungéezimmer wird um 11 Uhr geöffuet, um 12 Uhr geschlossen, und haben sih die Aktionäre nah § 18 der Statuten vor Eröffuung der Generalversammlung durch Präf-ntation ihrer Akiien zu lezitimieren.
Tagesorduung : 1) Vortrag des Geichäftéberihte und der Bilanz 2) Bericht der Rcvisionëékommiision und Ext- lastunz des Vorstandes und des Autsihts- rathes.
3) Sonstige geshästlihe Mittheilungen.
Dresden, den 5. März 1897.
Der Vorstand. Dr. Alfred Tharandt.
[76385] Oschersleben - Schoeninger Eisenbahn-Gescllschaft.
VAußerordeutliiche Generalversammiung Mittwoch, deu 31. März 1897, i i Mittags 12 Uhr, in Kniecke’'s Hotel in D'chzisleben. Tagessorduung : 1) Wabl der Mitglieder des Aufsichtsraths. 2) Abänderung der §F 25, 34, 35 und 36 der Saßungen.
Zur Theilnahme an der Gencralversamml-ng sind nur diejeaigen Aktionäre ber:chiigt, welche di: Quittungsbogen über ihre Einzahlungen, soweit die- seiben sich nicht hon in der Getellschaftskasse bter befinden, spätestens 24 Stuuden vor der Ver- sammiung bei der Gesellschaftökaffe ode? spätesteus S Tage vor der Versamm!ung bei den Bankhäusern Wm. Schiutow ¿u Stettin ode: Berliner Haudelêgeielischaft in Berlin, Fran- zösischeitr. 42, hinterlegen werden. An Stelle der Hinietzegung der Quittangébogen genügt auch die Sinlieferung der amilien Liescheinigung von Staaté- und Gemeindebehörde: und Kassen, scwie von der Reichebank und deren Neberstell:-n über die bei den- selben hinterlegten Quittungsbogen.
Oschersleben, den 6. März 1897.
Der Vorfitzende des Auffichtêraths: C. Kaüzleben.
[71678] : Braunkohlen Verein zu Berlin.
Die Herren Aktionäie des Braunkohlen Vereins zu Berlin werden zu der am Freitag, den 19, März d. J., Nachmittags 5 Uhr, in dcm Geschäitslokale, Nungestraße 17, ftatifindeuden 41. ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenft eingeladen.
_ Tage®sorduung : Geschäfts- und Revisionsbericht. Vorlage der Bilanz. Festießung der Dividende. Antrag auf Genehmigung von Gratififationen und Ertheilung der Decharge ) Wall eines Rechnungerevifors. Berlin, den 15. Februar 1897. Der Aussichtsrath des Braunkohlen Vereias zu Berlin,
=
C. Schulte.
[76325] Bekauntmachung.
_ Nachdem von der unterzeichneten Aktiengesell [haft in deren am 13. Februar a. c. abgebalt:nen General- versammlungen beshlessen worden if, das Grund- kapital von 716 800 & auf 571 000 ( herab- guten as dies gescßliher Bestimmung gemäß ierdur bekannt gemaht und werden zugleih die Gläubiger der unteizeihneten Aktiengesellschaft auf- gefordert, sih bei ders:Iben zu melden.
Freiberg, am 5. März 1897.
Muldenthal-Papierfabrik zu Freiberg.
[76387]
Wailandt’sche Druckerei Actiengesellschaft.
Die 25. ordentliche Generalversam der Aktionäre der Wailandt’shen Druckerei Ans gese!ishaft findet am Dienêtag, den 30, M l. J., Nachmittags 5 Uhr, im Café Ritter übes eine Stiege ftatt.
Tage ernes é 1) Entgegennahme des Geschäfteberihts pro 1896 Genebmigung der Jahresrehnung und Bilanz, sowie Verthei‘ung des Gewinnes und zu erx, theilende Entlastung. 2) gas: der Mitglieder des Aufsichts. raths.
Die Eirtrittskarten zur Generalversammlung auf Grund Nachweises des Aktienbesiges wollen ven heute bis 29. März von den Herren Aktionären in unferem Geschäftelokal in Empfang genommen werden,
Aschaffenburg, den 6. März 1897.
Der Nufsichtsrath. Dr. Fürst, Kgl. Döer-Forstrath.
1) Erwerbs- und Wirlhschafsts- Genossenschaften.
Feine.
———
von
8) Niederlassung 2c. Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bank- Ausweise. Feine.
10) Verschiedene Bekannt: machungen. {76240]
In Gemäßheit des § 7 des Vereint statuts werden die Mitglieder des Pommerschen Vereins zur Ueberwachung von Dampftefseln zir L9.Gene- ralversaumlung auf Freitag, den 26. März, Vormittags 1k Uhr, im Vereinsbureau, Birken- allee 19 11, Eingang Kronenhofstraße, ergebenst ein- geladen.
Stettin, den 5. März 1897.
Dr. Delbrück, Geh. Kommerzien-Rath, Vorsitzender.
[76328] Vekauntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulafsuug von 2 000 000 4 Aïftien der Tivoli Brauerei Actien-Gefellschaft in Stuttgart zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Frankfurt a. M., den 5. März 1897.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[76418] Bekanntmachung. Nicht am Montag, den 29. Marz 1897, Mittags 12 Uhr, sondern am Mittwoch, ven 21. März 1897, _____ Mittags 12 Uhr, findet im Hotel „Stadt London* hierselbst die diet- jährige ordentliche Generalversammlung statt. ___ Tagesordnung: 1) Geschäftsbecicht. 2) Entlastung der Rechnungen. 3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. 4) Aniräge des Verwaltungst1athes. Perleberg, den 23. Februar 1897. Perleberger Viehversficheruugs. Gesellschast. Der Verwaltuugsrath.
H. Hockenjos. W. Gerischer.
zu Puttlig, Vorsigender.
[76381]
erdeutlichen Genexalversammlung einberufen.
1) Bericht des Verwal1ungsraths. 2) Bericht der Reviforen.
Vergütung.
Handels-Gesellschaft in Berlin und bei der Bank
nachweisen.
berechtigten Aktionär vertreten lassen.
Hälfte des Aktienkapitals erforderlich.
wobei die
H. Völker.
A. Deser. A. Geißler.
Genua, den 4. März 1897.
egung der Aktien auf den 25. März 1897 Ee,
n La Veloce Ftalienische Dampfsch E 4 Sit in Genua. Emittiertes und cingezahltes Kapitai Lire ital. __ Die Herren Aktionäre der Gesellschaft „La Veloce“ werdea zu der am 25. März 1897, Nachmittags A Uhr, im Bureau der Gesellschaft zu Genua, Piazza Nunziata 18, stattfindenden
issfahrts-Gesellschaft.
130900 000,—,
Tagesordnunag:
3) Genehmigung der Bilanz und der G-winnvertheilung.
4) Revision des Gesellschaftsstatuts nah dem Beschluß der außerordentlihen General- versammlung vom 15. Februar 1897.
9) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsraths.
6) Wahl der Revisoren für das Jahr 1897 und Festsezung der ihnen zustehenden
Das abgeänderte Statut, welches vom Verwaltungsrath der Generalversammlung unterbreitet werden foll, wird vom 15. März cr. ab bei dem Bureau der Gesellschaft in Genua, bei der Berliner
für Handel & Industrie in Berlin und Frank-
furt a. M. zur Einsicht derjenigen Personen auséliegen, die thre Eigenschaft als Aktionäre der Gesellschaft
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung hat jeder Aktionär bis spätestens am 20, März 1897 mindestens 3 Stamm- oder Vorzugs-Aktien von je Lire 500 S bei dec Kasse der Gesellschaft oder bei den nachfteheud genaunten Stellen in Deutschland zu hinterlegen. Jeder Aktionär darf sih nur von einem anderen, zur Theilnahme an der Generalversammlung
Zur Gültigkeit der Generalversammlung bei der ersten Einberufung is die Vertretung der
_ Falls die erste Generalversammlung gemäß Art. 18 des Statuts nicht bes{lußfähig ist, so wird schon jeßt eine zweite Generalversammlung auf den 31. März 1897, Ne 20A ü Et Tagesordnung einberufen und die Frist für die Hinterl die Herren Aktionäre darauf aufmerksam gema beschlußfähig ist, ohne Rücksicht auf die Anzahl der vertretenen Aktien. Die Aktien können hinterlegt werden:
in Genua bei der Kasse der Gesellschaft, Piazza Nunziata 18,
in Verlin bei der Berliner Handels-Gesellschaft,
/ __ bei der Bank für Handel & Judustrie,
in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel & Industrie.
Der Verwaltuugsrath.
hr, mit derselben
t werden, daß die zweite Generalversammlung
zum Deutschen Reichs
M D'4
alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel3-, Geno pahrplawÖelaintmailangen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in cinem be
Central-Handels-Register
vels - Negister für das Deutsche Reich kann dur alle Poft - Anstalten, zniglidhe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-
Das Central -
durch die pelle Wilhelmstraße 32, Lezogen werden.
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den §. März
-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1897.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“
Patente.
1) Anmeldungen.
ir die angegebenen Gegenstände haben die Nach- Sei an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung gde \
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19, A, 4341. Schienenbefestigung auf eisernen Quershwellen, Zuf. z. Pat. 90 135. — William Henri Addicks, Philadelphia, Pennf., V. St. A.; O : E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 13. 5. 95.
21. A. 4760. Feldmagnet mit ungleich großen Windungen zur Erzeugung eines gleihmäßigen Drehfeldes. — The Alternate Current Electro-Moter Syndiea2te Limited, 2 u. 4 Pennywern-Road, Earls Court, Middl., Engl.; Vertc.: E. Hoffmann, Berlin W., Leip- zige. 80, 18//59,/96. : i . A. 4988, Wechselstrommaschine mit ruhenden Wicklungen. — Aktiebolaget de Lavals Ângturbin, Stodholm; Bertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW,, Hinderfinstr. 3. 20. 11. 96.
21. S. 9698, Meßgeräth für Drehstrom. — Siemens «& Halske, Berlin SW., Markgrafen- straße 94. 15. 8. 96.
22. F. 9347, Verfahren zur Darstellung von stick\toffhaltigen Leukofarbstoffen der Anthracen- reibe; Zus. z. Anm. F. 9089. — Farbenfabriken U. ELEDE Bayer & Co., Elberfeld.
22. J. 3779. Verfahren zur Herstellung einer Isoliermasse. — Pierre Janssen, Brüssel, Rue des Ateliers 19/21; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 17. 10. 95.
24. P. 8444, Verfahren, die bei der Ver- brennung von Kohlen auftretende s{weflige Säure unshädlich zu machen. — Emil Pollacsek, Budapest; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Marx Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 12. 10. 96.
24. P. 8566. Beschickungsvorrichtung; Zuf. z. at. 81 439. — James Proctor, Hammerton treet Iron Works, Burnley, Grfsch. Lancaster,
Engl. ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Spring- mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 3. 12. 96.
24. N. 10 798. Feuerbrüde. — James Reagan, Philadelphia, Penns, V. St. A.; Vertr. : Arthur Dn) Berlin NW., Luisenstr. 43/44. De L V
26. L, 10 076, Gagëerzeuger für stark wasser- haltige Brennstoffe. — Carl Loeser, Freien- walde a. O. 3. 1. 96. N
26. T. 52833. Gasentwickler, besonders für die Darstellung von Acetylen. — MNaoul Turr, Paris; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 12. 9. 96.
27. C. 6082. Steuerungseinridtung für hy- draulische Luftkomprefsoren. — Ioseph Henry Champ, r. 1015 E. Madison Avenue, Cleve- land, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 13. 4. 96.
30. H. 17707, Bidetbecken aus Weichgummi mit luftgefülltem Sißrand. — Adolph Hanna, Bernstadt i. S. 25. 8. 96.
34. G, 10769, Sqrubber- oder Scheuer-
Ss
bürste. — Patrick James Grace, 28 Court
Street, Brooklyn, Cty. of Kings, State of New-
York, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders,
Görliß. 11. 8. 96.
Klafse. H O
34. L, 10 73S. Kochgefäßdeckel mit Einrich-
tung zum Verhindern des Uebersicdens von Milch
u. dgl. — Leonhard Loeber, Weiden, Bayr.
Oberpfalz. 23. 9. 96.
34. W. 12312. Möbelrolle. — Bruno “at iht wage Göttingen, Friedländer Weg 54. 5. 11. 96.
36. G. 10814. Regelungévorrihtung für Dauerbrandöfen. — Gebrüder Gienanth, Hochstein b. Winnweiler. 29. 8. 96.
37. L. 10965. Lagersilo; Zuf. z. Anm. L.
; E Hugo Luther, Braunschweig.
42: 96:
L. 10 581. Maschine zum Schleifen hobler Korke. — The London Cork Co., Li- mited, 5? u. 54 Haymerle Road, Peckham, London ; Vertr. : Dr. Job. Schanz, Berlin SW,, Kommandantenstr. 89. 27.7. G6
44. C. 6568. Zweitheiliger lösbarer Knovf ohne Fadenbefestigung. — Eduard Candel «& Co., Paris, Boulevard Bonne-Nouvelle 42; Vertr. : M Lay Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13:1, 97
45. B. 19 547. Kontrolvorrichtung für die Geschwindigkeit von Milhschleudern.— H. Brandt, Rödershöfen b. Walsrode. 15. 1.97.
45. G. 10994. Zinkenbefestigung für Heu- oder Pferderewen. — Glogowstki «& Sohn, Berlin N., Chausseestr. 2b. 13. 11. 96.
46. L. £0934. Vereinigtes Ein- und Auslaß- ventil für Gasmaschinen. — Friedrih Lußmann, Dessau. 11. 12. 96.
46, N. 3918. Doppelt wirkende Viectakt - Ex- plosionsmaschine. — Frau Alexandrine Niel, geb. Janiot, Boulevard Jules Janin 9, Evreux, Frankr. ; Vertr. : August Nohrbah, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 1. 12. 96.
49. G. 11010. Walzwerk zur Herstellung von profiliertem Walzgut. — Hemy Grey, Duluth, Cty. of St. Louis, V. St. A. ; Vertr.: Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 20. 11. 96.
53, M. 11 8096. Verfahren zum Konsfervieren von Fleis mittels Kochsalz. — Maschinenbau- Actieugesellschaft vorm. Beck «& Henkel, Caffel. 13. 5. 95.
54. B. 19837. Einfpannvorrichtung für mehbr- mals zu prägende Papierbögen. — Bernhard VBartling, Berlin SW., Kürassierstr. 3. 2. 11. 96.
57, B. 18854. Schnellseher mit spiralig auf eine Trommel aufgewickeltem Bildstreifen. — Aktien-Gesellschaft S. Bergmaun «& Co., Berlin, Fennstr. 21. 16. 3. 96.
57, H, 16 845. z3ylindrisher Lichtpausapparat. Heinrih Haun, Aachen, Wallstr. 10. 11. 1. 96.
58, D. 7777. ODrucksockel für Pressen mit vertikal stehendem Preßkasten. — André Duch- scher, Eisenhütte Wicker, Luxemburg; Bertr.: Jos. Hosp, Triér. 28; 9: 96.
61. M. 13 0983. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr. — Heinrich Mandelartz, Stol- berg, Nhld. 29. 7. 96. y :
63. C. 6340. Gepädcktashe für Fahrräder. — U. S. Cycle Improvement Cempany, Pittéburgh; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., arie 8 8,9. 96
63. N. 10 731. Verfahren zur Lang von Undichtigkeiten bei Luftreifen. — Thomas Row- ley, Manchester, Corporation Street; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5. 12. 96. i
63. S. 9611. Doppeltes Kettenvorgelege für Fahrräder. — Hermann Suowman, VNew- York, 102 West 61 Street ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 7. 96. A
63. S. 9764. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersezung bei Fahrrädern mit zwei Ge- trieben. — Hermann Snowman, New - York, 102 West 61 Street; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin- traße o 17 9 96. j :
63. T. 5164, Vorrichtung zur Verhinderung des Abgleitens der Füße von den Fußtritten der Fahrradtretkurbeln. — Gustav Topp, Frank- furt a. M., Schnurgasse 55. 26. 10.986.
64. F. 9560. F&laschenvershluß. — Louts Friedenrceich, Hannover, Hi!desheimerstraße. 14 12.96.
64. G. 10 960. Syphonversc;luß mit befon- derem Füllstußen. — Richard George Gregsou- Ellis, William Saxon Gregfon - Ellis i. F. R. Ellis & Son u. Robert Owen Joues, Ruthin, County of Denbigh, Wales, Engl. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28, 10. 96.
64. St. 4717. Ausfchankapparat. — Carl Störmann u. Joseph Mense, Münster i. W. 14. 9. 96. N
64. W. 11 755. Flasche o. dgl. mit Verschluß, welcher das Messen der jedes Mal zum Aus- shank fommenden Flüffigkeitsmenge ermöglicht. — Cornelius Emer.ck Wyckoff, 365 State Street, Brooklyn, Grfsch. Kings, Staat New- Bork, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L, Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. 4. 96.
64. W. 12175, Flaschenvershluß mit zwischen
zwei Vorsprüngen im Flaschenhals festgehaltenem
a
65
69
zur
6
6
70. B. 19707.
72. D. 7827.
47.
12. F. 8867. Doppelverbindunaen des Chlorjods förpern; Zus. z. Pat. 87 970. 12. St. 4390,
39. P. 7289.
57. M. 12406.
6.
G,
S,
Z. 2271.
M. 12 5206. Zuwasfserbringen
27. 1. 96.
. S. 9043.
Das Central Handels - Register für das Deut Bezugspreis beträgt L 59 „§ für das Bierteliahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.
werden heut die Nrn. 57A4., 57B. und 57 C. ausgegeben.
Kork. — Henry Sylvester Wilhelm u. James ; Klafse. Kennedy, Paris, State of Kentucky, V. St. A. ; ? Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler , Berlin C., Alexanderîtr. 38. Klafse. 64. i Bier o. dgl. Flüssig Lauchhammer. 2. 1
65, und
Vorrichtung bzw. von Fahrzeugen. — Ernst Müller, Bromberg.
Strahldüse
14. 9. 96.
Vorrichtung zum Wärmen von
keiten. — Joh. Zschoche, 97.
zum Zulande-
zum Trockenlegen
für
propeller. — Edgar Smart, Stamford Hill, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Arthur Baer- mann, Berlin NW,, Luisenstr. 43/44. 31. 10. 95.
. St. 4602.
Zufammenscbiebbare
Säbel-
scheide. — Alwin Stange, Berlin S., Kom-
mandantenstr. 45.
1. 6. 96. Tintenlöscher. —
Moritz
Berger, Wien VII, Mondscheingasse 4; Vertr. : . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden-
traße 80. 9. 10. 96.
70. Sch. 11 989, Schoepff, Frankfurt a. M.,
straße 52. 22. 10. 96.
von Lack, Firniß u. dgl.
Federhalter. — Carl Neue Mainzer-
71, M. 13553. Vorrihtung zum Auftragen
auf Schuhwerk. William
Macckintosh, Wien 11, Marchfeldstr. 25; Vertr.: Carl Heinrih Knoop, Dresden. 29. 12. 96.
Aus
Papier gewickelte Plaß-
patrone. — Gustav Dahms, Hamburg, Ham-
merdeich 2. 7. 11. 96.
4. 11. 96: 6 Beck, Magdeburg.
. Z. 2188.
Druckregelungsvorrihtung
76. H. 17950. Einfißzung von Garnsträhnen. — Oswald Hoffmann,
Neugersdorf i. S.
S6. B. 1978S, Dames Gewebe. — Friedrich 2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a) Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klafse.
10. 96.
für
gasverdünnte Näume, insbesondere für Röntgen-
Röhren. Vom 16. 11.
üdckgenommen.
Klafse. j 42. f. 13505. Selbstkassierendes Adreßbuch.
Vom 30. 11. 96.
T. 4771. Schwungrad
96.
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
mit selbstthätiger
Gegengewichtseinstellung. Vom 3. 12. 96.
Kartoffelbehälter.
53. G. 10 772. Konischer Vershlußstußzen für Vom 10. 12. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger, i fungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
Die Wir-
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klasse.
S, G. 9143.
mittels Anilins. Vom
Abwässern.
„Reichs-
Schwarzfärben oder -Drucken
22. 7. 95.
Verfahren zur Darstellung von
mit Diazo- Nom 211/96.
Verfahren zur Reinigung von Vom 20. 4, 96. Abänderung des durch Patent
Nr. 75 554 geshüßten Verfahrens zur Herstellung cines Gummigewebes für Radreisen von Fahr-
rädern u. dgl. photographisher Bäder. Bom 4. 6. 96.
Vom 20. 2. 96. 5 Verfahren zur Herstellung
Vom 29. 6. 96.
64. L. 98683. Tranéportabler Ausshankapparat.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er- theilt.
Tage
P. R. Nr. 91 791 bis 91 930.
Klafse. : 6. Nr. 91805. Kohlensäurepatrone zur Ab-
\spundung der Biere mittels flüssiger Kohlen- säure. — F. Poirier, Charlottenburg, Wallstr. 94.
Vom 3. 11. 95 ab. Nr. 91 SO0G.,
Neinigung des Nohalkohols
bezw. des Vorlaufs von Aldehyd. — Dr. C. Killing
und S. 31/5: :96 ab. Nr. 91 807.
Oppeuheimer ,
Düsseldorf. Vom
Apparat zum Wenden von
Malz u. dgl. — G. Eisner, Tyrnau, Ungarn; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32.
Vom 28. 6. 96 ab.
. Nr. 91 808. Malz-Entkeim- und Pu
maschine. — L. Rößler, Aibling.
96 ab. . Nr. 91 891,
säure durch Gährung;
Vom 28. f
Darstellung von Zitronen-
Zus. z. Pat. 72 957. —
Fabrigquecs ve Produits Chimiques de
Thann et de Mulhouse, Thann i. E.
30. 6. 96 ab.
Nr. 91 §09, von Asphalt -Dahfilz — E. Kanert, Unna.
Vom
Verfahren zur Herstellung
mit Metalldrahteinlage. Vom 24, 5. 96 ab,
z f
RNeaktions-
enschafts-, Zeichen-, Mufter- und Börsen-Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkursc, sowie die Tarif- und onderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. (Nr. 57A.)
Deutiche Neich erscheint in der Regel täglih. — Der
— Einzelne Nummern kosten 20 4. —
S. Nr. 91 832. Strähnwenhalter. — Firma W. Nücker, Frankfurt a. M. u. Weinheim i. B. Vom 3. 9. 96 ab. : 2
S. Nr. 91892, Dämpfverfahren für Textil- stoffe. — H. Thies, Laaken b. Barmen-Ritters- hausen. Vom 20. 5. 93 ab. N
9. Nr. 91905. Bohr- und Stopfmaschine für Bürstenkörper. — R. Deißler, Treptow b. Berlin, Elfenstr. 2. Vom 8. 11. 94 ab.
10. Nr. 91 810. Torf-Preß- und Trocken-
Maschine. — P. Filser, Landsberg a. Lech.
Vom 2. 8. 96 ab.
11. Nr. 91 877. Papierlocher mit verstellbaren
Lochstiften. — G. Korth, Köln a. Rh., Stein-
ftraße 28. Vom 27. 10. 96 ab.
11. Nr. 91 922, Vorrihtung zum Hindurch- führen eines Fadens durch Papierblätter, Düten u. dgl. — A. Rolshoven, Düsseldorf, Cornelius- straße 76. Vom 27. 10. 96 ab.
12. Nr. 91 811. Verfahren zur Darstellung alfylierter Harnsäuren. E. Fischer, Berlin, Dorotheenstr. 10. Vom 22. 3. 96 ab.
12. Nr. 91 812. Verfahren zur Darstellung hexabydrierter Benzylamincarbonsäuren. — Dr. A. Einhorn, München. Vom 29. 3. 96 ab.
12, Nr. 91 S183. Verfahren zur Darstellung von Benzylmorphin. — E. Merck, Darmstadt. Vom 9. 4. 96 ab.
12. Nr. 91 814. Verfahren zur Darstellung von Cyangas. — Dr. H. Mehner, Charlotten- burg b. Berlin, Savignypl. 5. Vom 15. 6. 95 ab.
12. Nr. 91 815. üllförper für Neaktions- apparate. — O. Gnuttmauun, London E. C., 12 Mark Lane; Vertr. : Ph. v. Hertling, Ios. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35. Bom 9. 7. 96 ab.
12, Nr. 91 893. Verfahren zur Herstellung von Cyaniden und Sulfccyaniden. — I. Finlay, Johannesburg, Südafr. Rep.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 8, 10. 95 ab. i
15. Nr. 91 878, Einrichtung zum selbstthätigen Anscblagen der Tasten an Seymaschinen. — C. Méray-Horváth, Graz, Hochsteingasse 10, Steiermark; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 28: 11, 95 ab.
19. Nr. 91 840, Straßenbahnschiene. — H. Schwartzenhauer, Berlin W., Stegliyerstr. 82. Vom 29. 8. 96 ab. : 4
20. Nr. 91 841, Scienenreiniger für Straßen- bahnwagen. — F. Zipperliug, Berlin W., Katlerstr. 18. Vom 31. 1. 96 ab. L
20, Nr. 91 842, Stationsanzeiger. — H. Frentzel, Berlin W., Potsdamerstr. 66. Vom 23. 6. 96 ab. :
20. Nr. 91 843, Vorrichtung zur selbst- thätigen Verschiebung der Seiltragrolle aus der Bewegungsbahn des Mitnehmers bei Zugseil- förderung. — C. Gerhold, Düsseldorf, Blücher- \traße 59. Vom 22. 9. 96 ab. 4
21. Nr. 91 844, Shaltvorrihtung für elektrische Meßinstrumente. — Siemens « Halske, Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. Vom 26. 2. 96. ab. Ï e
21, Nr. 91 845, Stromzuführungéeinrihtung für Elektromotoren, besonders Rudermotoren. — A. Mühle, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 16. 4. 96. ab. :
21. Nr. 91 846. Springschalter mit einer mitt- leren Unterbrehungs- und zwet seitlihen Strom- \clußsteluagen. — Elektrizitäts-Aktiengc sell- schaft vormal Schuckert & Co., Nürnberg. Vom 25. 4. 96. a9. E
21. Nr. 91 847. Zählvorrihtung mit Schlag- werk für Fernfprech-Gesvräh- und Zeitzähler. — A. Lebet, La Chavxr-de-Fonds, Rue du Nord 64; Vertr. : Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai- straße 13. Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus Artikel 3 und 4. des Üebereinkommens zwischen dem Deutschen eich und der Schweiz von 13. April 1892 auf Grund des am 31. Oktober 1896 eingetragenen, am 14. Juli 1896 angemeldeten îchweizerishen Sujaße patents 11 707/209 in Anspruch. Vom 17. 96. ab.
21. Nr. 91 848, Verfahren zur elektrolytiïchen Herstellung von Sammlerelektroden; 2. Zus. j. Pat. 87430. — Dr. L. Höpfner, Berlin ZW., Anhaltstr. 6. Vom 23. 7. 96. ab.
21. Nr. 91 849, Wechselstrom - Motorzäzler; 2. Zus. z. Pat. 87 042. — C. Raab, Kauisers- lautern. Vom 30. 7. 96. ab. :
22. Nr. 91 816, Verfahren zur Darstellung eines braunrothen Farbstoffs aus Diphenylendi- sulfid. — P. Geuvresse, Besançon (Doubs), 7 Rue Gambetta, u. Société Chimique des Usines du Rhône, Lyon, 8 Quai de Ret; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Ber- lin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 22. 3, 96. ab.
22. Nr. 91 817, Verfahren zur Darstelung von fubstantiven Polyazofarbstoffen. — Gefell- schaft für chemische Jundustrie, Basel; V1tr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Ltndens straße 80. Vom 22. 3. 96. ab.
DD. Nr. 91 818. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Malachitgrünceihe mittels as-m-Ghlor-o-sulfobenzaldehyd; 3. Zus. z. Pat. 89 397. — Joh. Rud. Geigy «& Co., Basel; Vertr. : Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt,
Berlin NW., Luisenstr. 35, Vom 2, 6, 96, ab,