Die Agitatoren vom Witwatersrand haben in der ganzen Südafrikanishen Republik nur 13000 Unterschriften zu Gunsten des Obersten Gerichtshofes aufzubringen vermocht. Die Burghers der Republik senden der Re- gierung B worin fie ihre Billigung der Haltung aus- sprechen, welhe der Volksraad und der Ausführende Rath in dieser Frage eingenommen haben.
Aus Kapstadt meldei das „Reuter’'she Bureau“, daß daselbst von Braß das britische Flaggschiff „Saint George“, mit 7 Offizieren und 70 Mann an Bord, die an Fieber litten, welches sie sich auf der Benin-Exrpedition zugezogen hätten, eingetroffen sei.
Parlamentarische Nachrichten.
_Die Berichte über die gestrigen Siyzungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten be- finden sich in der Ersten Beilage.
— Das Haus der Abgeordneten sehte in der heutigen (49.) Sißung, welcher der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen bciwohnte, die zweite Berathung des Staats- baushalts-Etats für 1897/98 beim Etat der Eisen- bahnverwaltung, und zwar bei den Besoldungen der Subalternbeamten der vom Staate verwalteten Eisen- bahnen fort.
Abg. Mies (Zentr.) Leshwert fih über die Zurücksetung der Landmesser, die man gew!ssermaßen als minderwertbige Waare be- t: achte und, otwobl sie akademisch gebildete Beamte seien, unter die Eisenbahn-Sefkréetäre stelle, die ehemalige Unteroffiziere seien. Man solle sie aus den Bureaux der leßteren berausnehmen und sie auch in Bezug auf die Anrechnung der diâtarischen Dienstzeit auf das Dienftalter günstiger stellen.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Mittlere Beamte und Sußbalternbeamte sind dasselbe; es kann stch niemand beschweren, wenn er unter der Leitung von Sukalternbeamten fteht. Wern die Landmesser aus ibrer jeßigen Stellung wiezer herautgenommen würden, so würden sie in etner ganzen Reibe von WBeamten- katigorien den Wuns hervorrufen, daß etwas ganz Be- jonderes für sie geshehen müsse. Die Landwmeßer stehen auf derselben Bildungéstufe, wie die Zivil - Supernumerare, nur mit der Ausnahme, daß sie cinen Kursus auf der Landwirth- schaftlihen Hochschule durchzumachen haben. Dies kann ih als aka- demishe Bildung niht ansehen. Jch kann keinen Grund finden, die Vereinigung der Landmesser mit den tehnischen Eisenbahn-Sefkretären wieder aufzuheben.
Abg. Dr. Lotichius (nl.) tritt für die Besserstellung der Be- amten deé Abfertigungédienstcs und des äußeren Dienstes eir.
Abg. von Czarlinski (Pole) bält die Gleichstellung der Halte- stellen-Auffeber mit den Weichenstellern erster Klasse, Lokomotivheizern, Maschinenwärtern 2c. nidt für richtig, da die erstgenannten Beamten eine höhere Bildung haben müßten und daher auch ein höheres Gehalt verdienten als die übrigen.
Abg. Dr. Böttinger (nl.) wünscht eine Gleichstelluñg der Brtriebs - Sekretäre mit den Eisenbahn - Sekretären in den Gehalts- bezügen. Die neue Besoldung8vorlage lasse die bisherige Differenz [leider bestehen. 5 :
Geheimer Ober - Regierungs - Rath Gerlach begründet die Differenz mit der Verschiedenheit der Vorbildung und der Thätigkeit dieser beiden Beamtenkategorien. i :
Abg. Dr. Dünkelberg (nl.) kann nit einsehen, weshalb die Giténbébe Latdwelier \{lechter geftellt sind als die Landmesser im T SLEAE und im Landwirthschaftlihen Ministerium. Die
andmefser der leßteren beiden Verwaltungen hätten Ausficht auf Beförderung, die Eisenbahn-Landmeffer aber nicht. Er bitte den Minifter dringend, dieses Mißverbältniß zu beseitigen. i
Abg. Shmidt- Warburg (Zentr.) beklagt, daß das Lokomotiv- personal zum theil 15 bis 16 Stunden Dienst habe. Wenn au darin NRukbepausen einbegriffen seien, so fei diese Dienst- zeit doch immer noch viel zu lang. Redner tritt ferner für die Gewährung größerer Sonntagsruhe für die Be- amten ein. Ein Lokomotivheizer auf der Berliner Stadt- babn, dessen Name ihm au genannt sei, babe in 20 Wochen nur einen einzigen Kirhensonntag gehabt. Nach den Bestimmungen sollte mindestens der dritte Sonntag, in der Regel der zweite Sonntag, den Beamten frei bleiben. Er frage ten Minister, ob diese Bestimmung auch für das Zugperfonal der Sonntagsauéflügezüge gelte.
Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen: Das Zugpersonal ist nit übermäßig angestrengt. Nach den Bestimmungen (welche der Minister verliest) foll die Dierstzeit im monatlihen Durchschnitt nit über 11 Stunden täglih betragen. Die äußerste Grenze von 16 Stunden sei nur gestattet, wenn sie durch angemessene Nuhepausen unterbrohen werde, und nach einer folien Dienstzeit foll eine längere Ruhe eintreten In die Dienstzeit werde die Zeit für die Uebernahme des Dienfies bei der Ablösung nit eingerechwnet. Das ift wobl keine übermäßige Anstrengung. Darüber, daß diese Bestimmungen innegehalten werder, wird ftrenge Aufsicht geübt. In einzelnen Fällen kann auënahmêweise einmal eine Uebersczreitung der Dienstzeit eintreten. Bei jedem Betriebs- unfall wird untersuht, ob etwa eine Ueberanftrengung der Beamten im Dienste dabei in Frage kommt. Die Eisen- bahnverwaltung tbut in dieser Beziehung mebr als irgend eine ondere Verwaltung für ihre Beamten. Bei der Uebernahme der Hessischen Ludwigsbahn haben wir sofort 365 Beamte mehr einstellen wüssen, um unsere Grundsäße für die Dienstzeit der Beamten durch- führen zu können.
_ Abg. Dr. Opfergelt (Zentr.) befürwortet die Einreihung der Eifenbahn-Telegrapbisten in die Sukalternbeamten.
(Schluß des Blattes.)
— Nach dem Reichéhaushalte-Etat für 1897/98 betragen die Matrikularbeiträge für: Preußen 256255980 M4, Bayern 96 332 393 Æ, Sasen 30 447 515 Æ, Württemberg 19 795 876 A, Baden 15 082512 #4, Hessen 8358 223 4, Mecklenburg-Schwerin 4797 399 #4 Sachsen-Weimar 2724 445 4, Mecklenburg-Strelitz 816 015 M, Oldenburg 3 006 006 Æ, Braunschweig 3 493 052 4, Sachsen-Meiningen 1 881 651 4, Sachsen-Altenburg 1 447 881 M, Sachsen-Co*urg und Gotha 1742093 4, Anhalt 2359502 4, Schwarzburg - Sondershausen 629 093 #, Schwarzburg - Rudolstadt 712 028 Æ, Waldeck 464036 , Neuß älterer Linie 542 922 M,
Reuß jüngérér Linie 1 058 901- Æ, Schaumburg - Lippe Lippe 1 082 545 A, Lübeck 670 960 M, Beeutes 1 580 w burg 5 489 727 Æ, Elsaß-Lothringen 14 350 123 4
Arbeiterbewegung.
In Stettin befinden si, einer Mittheilung des « Vorwärts“ ufolge, die Maurer und Putzer im Lobnstreit mit den Arbeitgebern us Elberfeld-Barmen berichtet dasfelbe Blatt zum Aus, fiande der Ti hler: Die Fabrikanten in Elberfeld haben in ein E an der au ars Barmen mehrere Arbeitgeber tbeilnabmen beshioffen, die Forderungen der Arbeiter abzulehnen. Die Zakbl der Ausständigen ist in Elberfeld auf 206 gestiegen, 40 Arbeiter sind den neueren Bedingungen beschäftigt und 69 steben in Kündigung M
Aus Tangermünde wird dem Blatt gemeldet, daß si in dey dortigen Zuckerfabrik 1500 Arbeiter, darunter 400 Mädchen, im Tstande Befinden Ï E :
Aus Braunschweig wird der „Köln. Zta.“ geschrieben 209 Arbeiter der Norddeutschen r t pg Felt stedt die Arbeit eingestellt baben.
Hier in Berlin ift nah dem „Vorwärts“ der Ausstand de; Tapezierer bei der Firma „Berliner Möbelhalle“ (Simon) zu Ungunsten d?r Arbeiter beendet worden. — Die Fasfsaden pugzer Berlins baben bes{lofsen, jofort in eine Lohnbewegung einzutreten.
Zum Ausstand der Angestellten der Shweizerischen Nordost: bahn liegen folgende Meldungen des „W. T. B.* vor: Aus Züri wird gemeldet: Gestern Abend konferierte die Abordnung dez Bundesratbs mit der Regierung und mit der Direktion der Nordostbabn. Heute foll die Abordnung Besprechungen mit dem BZentral.Comité der Eisenbabn-Angestellten haben. In den Kreisen des Zentral-.Comités Hhegte man die Hoffnung daß der Ausstand bis heute um Mitterna&t beendigt sein würde, Die Delegation des Bundesratbs hoffte, dur gegenseitige Zuge- ständnisse beider Theile eine Verständigung zu erzielen. In St. Gallen nimmt die Poft- und Güterspedition keine Sendurgen über Winterthur binaus an. Im übrigen dauerte der Ausstand heute unverändert fort. Bundeërath Zemp erklärte ih zur Ay- nahme des Swiedsrichteramts bereit. Seit gestern Abend ist eine Kavallerie: Abtheiiung in Bereitschaft gestellt. Die Ordnung ist nirgends gestört worden. — Aus Bafel wird berichtet : Der von Paris kommende Orient-Erpreßzua Paris—Wien mußte gestern früß fechs Uhr wegen des Auéftandes in Basel liegen bleiben ; die Reisenden, welhe das Ende des Ausstandes niht abwarten wollten, kebrten Abends nach Paris zurück. Man nabm an, daß für einige Tage der Orient - Expreßzug von Paris und Wien nit abgelassen werden wird. Der Wiener Zug ift gestern Abend in Zürich ange- fommen, wo die Reisenden warten müssen. Auf dem ganzen Neße der Nordostbahn verkehrt kein Zug, der Postdienst ist vollständig auf gehoben. “In Züriß maten fi große Unannehmlichkeiten geltend, besonders herrscht großer Mangel an Milh für Krankenhäuser und
Kinder.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Driiten Beilage.)
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Wetter t vom 13. März,
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Schauspielhaus. Lustsxiel in Shakespeare, nach August Wilhelm von Shlegel?s
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73. Vorstellung. 4 Aufzügen von William
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Theater des Westens. Kantstraße 12. (Bahn- Sonntag, Nachmittags
Konzerthaus. Karl Meyder - Konzert. Sonntag, Anfang 6{ Ubr: Gesellschafts-Abend,
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger
M 62.
Berlin, Sonnabend, den 13. März
Berichte von deutschen Fruchtmärkten.
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Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner (190 kg)
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Stationen. Wetter. |
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Bar. auf 0Gr u. d. Meeres\p. Temperatur
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OSO 3\wolkenlos |—
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Belmullet . . Aberdeen Christiansund Kopenhagen . Stocktholm . Vaparanda St. Petersbg. Moskau . Cork, Queens- i Cherbourg . Helder . . Ee e Hamburg Swinemünde Neufahrwafsser Memel
eris E Münster. . . Karlsruhe . . Wiesbaden . München . . | 752 |[NO Gheinniß .. | 755 | Deli... | 793 |[SW Me a] 7596| \till'beiter Breslau . … . | 754 |SO 3!Schnee Ile d’Aix .. | 750 ¿WNW 9sbedeckt ae 1702 till Negen
1) Gestern und Nachts Regen.
Uebersicht der Witterung.
Barometrische Depressionen von mäßiger Tiefe lagern über den britishen Inseln und über Frank- rcih gegenüber einem Hochdruckgebiet über Nordost- Europa. Die Luftbewegung ist überall s{chwa, nur im nöôrdlihen Nordseegebiet wehen starke, \tellen- weise stürmische östlihe und füdöstlihe Winde. Jn Deutschland ist bei nahezu normalen Wärmeverhält- nissen und {wachen Winden aus östlichen Richtungen das Wetter trübe und zu Niedershlägen geneigt. Allenthalben, außer an der oftdeutshen Küste, ist Niederschlag gefallen; Karleruhe hatte gestern Nach- mittag Gewitter.
751 751 762 758 765 774 770 770
O0 s f D
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753 747 753 794 753 795 759 761 | 749 j 753 | 751 |¡NO 752 ¡N
3|beiter 1 Regen 1Nevel 4'bedeckt 1'Nebel1) 4 Schnee 1'bedeckt 2'bedeckt _2\Regen ti Dunst 4ibededckt 2'bedeckt 3 'bededckt fili wolkig 2'wolkig
A D O RMRONORNAE
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Deutsche Seewarte.
Theater.
Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern- us. 65. Vorstellung. Hänsel und Gretel. ärchenspiel in 3 Bildern von Engelbert Humver- din. Text von Adelheid Wette. — Bajazzi. (Pagliacci.) Oper in 2 Akten und einem olog. Musik und Dichtung von R. Leoncarallo, euti von Ludwig Hartmann. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 72. Vorstellung. Doctor Klaus. Lustspiel in 5 Aufzügen von Adolf L'Arronge. Anfang 7ck Uhr.
Neues Opern - Tbeater (Kroll). Vasantasena. Drama in 5 Aufzügen von Emil Pohl, mit freier Benußung der Dichtung des altindishen Königs Sudraka. Anfang 74 Uhr.
Montag: Opernhaus. Auf Allerböchsten Befehl: LL. Gesellschafts-Abend. Undine. Romantische Zauber-Oper in 4 Akten von Albert Lorßing. Text nah Fouqué’s Erzählung frei bearbeitet. Tanz von Emil Graeb. Anfang § Uhr.
Ueberfeßung, mit Benußung der Text-Einrichtung ven Wilhelm Dechelhäuser. Anfang 74 Uhr.
Opernhaus. Dienstag: Der Barbier von Sevilla. Cavalleria rusticana. Mittwoch: Undine. Donnerstag: Evangelimann. Freitag: Die Meisterfinger von Nüruberg. (Hans Sachs : Herr Th. Reichmann, K. K. Kammersänger aus Wien, a. G.) Anfang 64 Uhr. Sonnabend: Mignou. Sonntag: Auf Allerhöchsten Befehl : Théâtre paré: 1812. Swüler-Vorstellung.
Anfang 5 Uhr.
Schauspielhaus. Dienstag: L812, Mittwoch: Torquato Taf}o. Donnerstag: Die Komödie der Irrungen. Der cinugebildete Krauke. Freitag: Zum 200. Male: Das Käthchen ven Heilbronn. Sonnabend: Wie die Alten sungen. Sonntag: Auf Allerhöchsten Befehl: 1812, Schüler-Vorstellung. Anfang 5 Uhr.
Neues Opern-Tbeater (Kroll). Sonntag: Auf Allerhöchsten Befehl: L812. Schüler-Vorstellung. Anfang 5 Uhr. :
Deutsches Theater. Sonntag, Nathmittags 25 Ubr: Hamlet. — Abends 7x Uhr: Der S des Khalifen. : E
Montag: Die versunkene Glocke.
Dienêtag: Morituri. (Teja. Das Ewig: Männliche.)
Berliner Theater. Sonntag, Nahmittags 25 Ubr: Die Jungfrau vou Orleans. — Abends 7} Ukr: Renaissance.
Montag: König Heinrich.
Dienstag: Kaiser Heinrich.
Lessing - Theater. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr (volksthümlihe Preise): Comtefse Gueerl. — Abends 7è Uhr: Der Herr Abbé, — Hierauf: R E Der d M
Lcontag: Der Herr Abbé, — Hierauf: Civil. E 2
Dienstag: Comtefse Gueerl.
Fritzchen.
Residenz-Theater. Direftion: Sigmund Lauten- burg. Sonntag: Affociés. Lustspiel in 3 Akten von Léon Gandillot. Deutsch von Mar Schönau. Anfang 7é Ubr. :
Montag und folgende Tage: Associés.
Neues Theater. Sgiffbauerdamm 4a./5. Direktion: Sigmund Lautenburg. Sonntag: Marcelle. Komödie in 4 Akten von Victorien Sardou. Für die deutshe Bühne bearbeitet von zu Lindau. In Scene gesezt vovy Sigmund
utenburg. Anfang 74 Uhr.
Sonntag, Nachmittags 3 Ubr: Zu halben Preisen : Der Hüttenbesiter.
Voranzeige: Zur Jahrbundertfeier am 21, a9. und 23. März: Festvorftellungen.
Sonntag, den 21. März, und Montag, den 22. März: Zopf und Schwert. ia den 23. März: Minna von Barn-
Allen drei Vorstellungen geht voran ein Feft- prolog, gedihtet von Otto Franz Gensichen. Ben
Sthiller-Theater. Sonntag, Naqhmittags 3 Uhr: Ein Volksfeind. — Abends 8 Uhr: Eine
Palaftrevolution.
Montag, Abends 8 Uhr: Die gerechte Welt,
3 Uhr: Bei halben Preisen: Die wilde Jagd. — Abends 77 Uhr: Gastspiel des Herrn Gustav Kadel- Gel Leßte Sonntags-Aufführung. Die berühmte
rau.
Montag: König Saul,
Dienstag: Leztes Gastspiel des Herrn Gustav Kadelburg. Die bérühmte Frau,
In Vorbereitung: Tropenkoller.
5 Theater Unter den Linden. Bebrenstr. 55/57. Direktion: Julius Frißshe. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen: Der Bettelftudent. — Abends 73 Ubr: Strauß-Cyclus. Judigo und die vierzig Räuber. Große Ausftattungsoperette in 3 Akten, nah einem âlteren Sujet für die biefige Bühne bearbeitet von Eduard Jacobson. Musik von Johann Strauß. Dret große Ballets, entworfen und arranrgiert vom Balletmeister Greco Pg. J
Montag: JIndigó und die vierzig Räuber.
Mittwoch: Zweiter Avend im Strauß-Cyclus. Der Karneval in Rom. Operette mit Ballet E E von I. Braun. Musik von Joh. Strauß.
Thalia-Theater (vorm. Adolvh Ernst-Theater). Dresdenerstraße 72/73. Direktion: W. Hasemann. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei ermäßigten Betten: Trilby. Lrama in 5 Akten nach dem
oman des Georges du Maurier, von G. Okonkowsky. Abtends 7F Uhr: Frau Lieutenant. Vaudeville in 3 Akten von P. Ferrier und A. Mars. Deutsch von H. Hirschel. Musik von G. Serpctte und V. Roger.
Montag und folgende Tage: Frau Lieutenaut.
entral Theater. Alie Jakobstraße 30. irektion: Richard Sulz. Sonntag: Emil Thomas a. G. Ein fideler Abend. Burleske draniatitte Revue in 1 Vorspiel und 3 Bildern von J. Freund und W. Marnnstädt. Musik von verschiedenen Meistern, arrangiert von Julius * Einödshofer. Anfang 7# Uhr.
Montag und folgende Tage: Ein fideler Abend.
Konzerte.
O E C O S Kaiser Wilhelm-Gedächtnißkirche. Montag, d. 22. März 1897, Nachmit-
tags 4 Uhr, zur Feier des 1C0 jähr.
Geburtstages Kaiser Wilhelms des Großen
[78013] Fest konzert
unter gütiger Mitwirkung des Direktors d. Kgl. Afad. Holhschule f. Musik, Herrn Prof. Dr. Joachim, der Damen Frl. Helene Ober- beck u. Clara von Senfft, der Herren Kgl. Kammersänger Krolop, Prof. Kruse, Kgl. Hofopernsänger Mödlinger u. des A capella- Chors d. Kgl. Akad. Hodhschule unt. Leitg. des Herrn Prof. Ad. Schulze,
Orgel: Dr, Heinrih Reimann.
Eintrittskarten à 4, 3, 2, 1,50 u. 1 M bei Vote «& Bo urxd in der Küsterei. Zum Besten des Baufonds der Kirche.
Montag, Anfang 7 Uhr: Symphonie-Kouzert, unter gefälliger Mitwirkung des Professors Herrn Fr. Gernsheim. Symphonie Nr. 4 von Gerrs- beim, unter verfönlider Leitung des Komponisten,
Philharmonie. Montag, Anfang 72 Uhr: Konzert der Berliner Liedertafel.
Saal Bechstein. Sonntag, Anfang 7& Uhr:
IX. Sonntags Abend von Amalie Joachim. Montag, Anfang 8 Uhr: Konzert von Hedwig Hols (Kiavier).
Birkus Renz. Karlstcaze. (Jubiläums- Saison 1896/97.) Sonntag: Zwei große Vorstellungen. Nachmittags 4 Uhr (ermäßigte Preise und 1 Kind unter 10 Jahren frei): Tjo Ni En mit dem beliebten Schellenspiel. — Abends 74 Uhr: Auffübrung der Novität: Durtschlagender Erfolg! Aus der Mappe eines Riesengebirgs- Phautaften. Eine romantisch-phantaftise Hand- lung von Direktor Fr. Renz und dem Greßberzeg- li befsishen Hof-Balletmeister August Siems. — Außerdem die hbervorragendsten Nummern des NRepertoires.
Montag, Aber ds 74 Uhr: Aus der Mappe eines Riesen gebirgs-Phantasten.
O) Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Käthe Anger mit Hrn. Gymnasial- Lehrer und Lieut. d. R. Arthur Erdmann (Grau- denz). — Frl. Martha von Klüfer mit Hrn. Assiftenz-Arzt Dr. Ublenhuth (Oldenburg). — Frl. Gertrud Esbah mit Hrn. Prem. - Lieut. d. R. Georg Merkel (Bresl!au—Trebnit).
V ereheliht: Hr. Lieut. Rous Frhr. von Lütt- wiß mit Frl. Lucy Vonwiller (Wien). — Hr. Dr. jur. von Kagler mit Frl. Henny Küpver (Berlin—Duisburg). — Hr. Gerithts - Afsefsor Arthur Goebel mit Frl. Cecilie Brauer (Swine münde— Rittergut Eichenwalde).
Geboren: Ein Sohn: dem Braunschw. Kammer- berrn Georg von Bülow (Brunsrode). — Hrn. Rittmeister Frhrn. von Oldershausen (Wandsbek). — Hrn. Prem.-Lieut. Honris (Berlin).
Gestorben: Fr. Bank-Direkior Frieda Schulß,
geb. Schauenburg (Charlottenburg). — Hr. Re-
gierungs- und Forstrath Dobbelstein (Minden). —
Hr. Paftor Bernhard Pietích (Groß-Hartmann®#-
dorf). — Hr, Fabrikbesitzer Heinrich Bruck (Berlin).
Hr. Ober-Bergrath Heyder (Dortmund).
O
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag®- Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Acht Beilagen
(eins{chließlich Börsen-Beilage).
13,00
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| 11,90 | 1270 | 12,80
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12,30 | 11,68 | 14,25 | 14,25 |
12,40 11,66 17,14 17,00 13,20 11,80 11,60
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14,00 11,00 16.15
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770 11,00 2 420 14,60
17,20 1 085 14,65
16,20 ° .
15,49 e °
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12,45
12,00 13,44 14,47 15,60
12,50
13,00 13,50 14,26 15,68
188 7956 1 620 2 706 4 830
436 | 12,46 | 1253| 12. 3. :
Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durch-
schnittêpreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.
Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist; ein Punkt ( , ) in den legten sechs Spalten, daß entsprechender Beri ht fehlt.
Deutscher Reichstag. 190. Sißung vom 12. März 1897, 1 Uhr. Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen
Nummer d. Bl. berichtet. L / :
Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Berathung des Gesegentwurfs wegen Verwendung über- shüssiger Reihs- Einnahmen zur Schuldentilgung.
__ Nach der Vorlage (J 1) sollen die Ueberweisungen an die Einzelstaaten, soweit sie 1897/98 die Matrikularbeiträge übersteigen, zur Hälfte zur Schuldentilgung verwendet werden. Na & 2 sollen aber, fals die Matrikularbeiträge 1899/1900 die Ueberweisungen ü E, die Matrikularbeiträge un- erhoben bleiben, soweit die Uebershüsse aus dem Jahre 1897/98 zur Schuldentilgung verwendet worden sind.
Die Kommission hat einen neuen § 1 beschlossen, wona die nach der Franckenstein’schen Klausel dem Reiche vorbehaltene Summe von 139 Millionen Mark aus den indirekten Steuern
r das Etatsjahr 1896/97 behufs Verminderung der Reichs- Quld auf 180 Millionen Mark erhöht wird. Von den Ueber- weisungen, soweit sie die Matrikularbeiträge übersteigen, sollen drei Viertel zur Schuldentilgung verwendet werden. Der srühere S 2 (jezt 8 3) ist dahin geändert worden : h
„UÜebersteigen im Etatsjahre 1899/1900 die Matrikularbeiträge das Etatsfoll der Ueberweisungen für die gleihe Periode um mehr als den Betrag der für das Rechnuxrgtjahr 1897/98 über die
Matrifularbeiträge hinaus erfolgenden Üeberweisungen, fo bleibt
der Mehrbetrag insoweit unerhoben, als auf Gruyd des § 2 Mittel
zur Scduldentilgung verfügbar geworden sind. Die infolge defsen zur Herstellung des Gleichgewichts im ordentlihen Etat erforderliche
Deckung erfolgt zu Lasten des außerordentlichen Etats. Jedoch ist
von dieser Bestimmung nur in dem Maße Gebrauch zu machen,
als der Bedarfsbetrag niht durch Mehrerträge bei den Ueber- weilungöfteuern Deckung findet. * ; Berichterstatter ist der Abg. Dr. Lieber (Zentr.). Staatssekretär des Reichs - Shaßamts Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:
É Meine Herren! Jh glaube, es wird zur Förderung unserer Ge- schäfte dienlih sein, wenn ich erkläre, daß ih gegründete Aussicht habe, daß die verbündeten Regierungen den Gescßentwurf annehmen werden in der Fassung, wie sie von der Kommission tefhlofsen ift.
Die 58 1 und 2 werden ohne Debatte angenommen. Zu S 3 bemerkt
i Abg. Ri hter (fr. Volkép.): Dem vorjährigen Entwurfe konnte
ch zustimmen, weil er sih auf das Etatsjahr beshränkte. Der neue
damwurf aber verfoppelt zwei Jahre mit einander. Die Bedenken
Bescbea habe ih in erfter Lesung vorgebraht. Es liegt darin eine
e|chränkung des Einnahme-Bewilligungsrehts des Reichstages; denn
wenn die Ausgaben des Reichs dur Erhöhung der Matrikularbeiträge
niht gedeckt werden können, fo bleibt nichts übrig als neue Steuern einzuführen oder Anleihen aufzunehmen, wodurch wiederum die Schul- den des Reichs erhöht werden. Es ift nur die Einführung der vom Haufe zweimal abgelehnten automatischen Regelung für zwei Jahre, wodurch die Finanzen des Reichs unübersihtlih werden.
Staatssekretär des Reichs - Schagamts Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:
Meine Herren! Der Herr Abg. Nichter hat eigentlih in \cinen Ausführungen anerkannt, daß sachlich das Vorgehen, wie es dur das Gesetz beabsichtigt wird, gerehtfertigt ist. Er macht nur einen anderen Borschlag, der dahin geht, ohne Intervention der Geseßgebungs- maschine dasselbe Resultat zu erreichen. Ih habe aber bereits in der Budgetkommission ausgeführt, daß dieser Weg für die verbündeten Regierungen, wenn er auch formell gangbar wäre, doch die allergrößten Bedenken haben müßte; denn das ist unzweifel- haft, daß nach dem Vorschlage des Herrn Abg. Richter den Bundesftaaten jedes Reht auf Ueberweisungen thatfächlich entzogen würde. Wenn man aber ferner das, was hier durch Spezial gesetz geschehen foll, dur einen Beschl uß einerseits zu dem Etat und ander- seits zu dem Anleihegeseßz zu erreichen sucht, bringt man die verbündeten Regierungen au in eine Zwangslage; man verkoppelt die ganze Frage mit dem Anleihegesez, was mehr oder weniger einen integrierenden Theil des Etatégesezes darstellt, und damit auch mit dem Etatsgesetz selbst.
Ich kann aber auch den Ausführungen des Herrn Abg. Richter darin nit folgen, daß der vorliegende Geseßentwurf das Matrikular- beitragsreht des Reichs gegenüber den Einzelstaaten in bedenklicher Weise beschränkt. Zunächst ist allerdings vorausgeseßt, daß im korrespondierenden Jahre 1899/1909 nur insoweit Matrikularbeiträge erhoben werden sollen, als die Bundesstaaten Mehrüberweisungen im vorvorhergehenden Jahre erhalten haben. Das is zwar eine Be- schränkung des Matrikularbeitragsrehts des Neichs, welhes aber auch im dringenden Interesse seiner Finanzverwaltung liegt; die Finanz- verwaltung wird sich mit größerem Erfolge gegen steigende Ausgaben sträuben können, wenn sie erklärt, daß eine höhere Spannung der Matrifkfularbeiträge die Nothwendigkeit zur Folge haben müßte, einen Theil der bewirkten Schuldentilgung wieder rückgängig zu machen.
Der fernere Vorzug des § 2, jeßt § 3 des Entwurfs, liegt darin, daß die Bundesstaaten mit erhöhten Matrikularbeiträgen nicht heran- gezogen werden dürfen, so lange niht das Neich den Betrag, der zur Sguldexntilgung verwandt ist, zur Ermäßigung der Matrikularbei- träge wieder zurückgegeben hat. Das scheint gereht, so lange als die Bundesstaaten noh in Gefahr sind, höhere Matrikularbeiträge zahlen zu müssen, als sie an Mehrüberweisungen im Jahre vorher bekommen
1897.
haben. Denn theoretisch liegt noch immer die Möulichkeit vor, daß hon die Ueberweisungen in ihrem etatsmäßigen Ansaß hinter den Matrikularbeiträgen zurückbleiben. Swließlih if aber für das Budgetreht des Reichstages doch entscheidend — und ih glaube, daß der Herr Abg. Richter dies niht genügend beahtet hat —, daß, wenn die etatsmäßige Spannung größer ift als der Gesammtbetrag der etatsmäßigen Mehrüberweisungen eins{hließlich des Betrages, der zur Schuldentilgung verwandt ist, die Bundesftaaten dann wieder unbeschränkt zu Matrikularbeiträgen herangezogen werden dürfen. Die Bundesftaaten haben also jeßt noch das volle Risiko, im Jahre 1899/1900 mehr Matrikularbeiträge zahlen ¡u müfsen, als im Jahre 1897/98 ihnen an Mehrüberroeisungen thatsählich zufließt. Ih gestehe zu: die Eventualität if nur akademisch; sie wird nicht eintreten. So lange aber noch die Bundes- staaten auch nur theoretisch diesem Risiko unterliegen, ift es ges rechtfertigt, den § 3 anzunehmen und ihnen eine gewifse Sicherung dafür zu geben, wie hoch das Reih seine Forderungen an die Einzelstaaten im Jahre 1899/1900 stellen wird. Das ist der Haupt- vorzug dieser Gestaltung des § 3.
Meine Herren, ich habe in der Budgetkommission {hon aus- geführt, daß jeßt die Bundesstaaten \sich fortgeseßt in einer Art nervöser Unruhe befinden, weil sie nicht beurtheilen können, wie hoh sie die Forderungen des Reichs einstellen sollen bei der Kalkulierung ibrer eigenen Etats. Dieser Uebelstand wird bis zu einem gewissen Grade durch die Gesetzesvorlage beseitigt. Denn es liegt die Wahr- \cheinlichkeit niht vor, daß, falls Sie das Gefeß annehmen, die Bundes- staaten 1899/1900 mehr an Matrikularbeiträgen zu zahlen haben werden , als sie 1897/98 an Mehrüberweisungen erhalten haben. In der Vorschrift des § 3 liegt aber gleichzeitig eine wesentlihe Brewmse zur Verhütung weiterer Anforderungen des Reichs über jene ges seßlihe Grenze hinaus.
S 3 wird darauf gegen die Stimmen der freifinnigen Volkspartei angenommen.
Darauf wird die zweite Berathung des Reichs haus-
alts-Etats für 1897/98 beim Etat der Zölle und T Eh euern fortgesetzt.
Die Einnahmen aus den Zöllen (372 480 000 4) und aus der Tabaccksteuer (11 293 000 4) werden ohne Debatte bewilligt.
Die Zuckersteuer ist mit 81 Millionen Mark ver- anshlagt gegenüber 80 Millionen im laufenden Etat.
Abg. Dr. Schultz-Lupiß (Rp.) führt aus, daß das neue Gesetz roße Ungerechtigkeiten mit sfih gebracht habe, namentlich dur die Betriebösteuer. Mehrere hundert Bauern hätten eine neue Fabrik begründet und seien durch die Betriebssteuer von 50 000 #4 sozusagen vor den Ruin gestellt. Jedenfalls werde ihnen der Verdienft an dem NRübenbau erheblich geshmälert. Wenn eine Prämie für Rüben, die an der polnishen Grenze gebaut werden, gezahlt werde, dann müßten die deutshen Bauern in ihrer Produktion ges{üßt werden.
Staatssekretär des Reihs-Schazamts Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:
Meine Herren! Die Frage, ob die Kontingentierung8 maßregeln entsprehend den geseßlichen Vorschriften und den Absichten, die man mit der Bestimmung der §8 72 und 73 verfolgt hat, durchgeführt sind, ist bereits Gegenstand der Erörterung in der Budgetkommission gewesen. Ich habe mir gestattet, dort darauf hinzuweisen, daß, sobald cinmal das System der Kontingentierung beschritten wurde, auch vorauszusehen war, daß zahlreihe Beschwerden über unzu- treffende Kontingentierung eingehen würden. Das ist garnicht anders möglich, wenn man sich vergegenwärtigt, auf welch großem wirths schaftlihem Gebiete von verschiedenen zuständigen Instanzen die Kon- tingentierung im einzelnen durhgeführt wird. Wir baben in der Reichsverwaltung in dieser Beziehung bei der Branntweinsteuer ja bereits reides Material gesammelt. Eine andere Frage ist aber, ob das, was der einzelne Betheiligte für eine Ungerechtigkeit hält, auch wirkl ich ungeseglih ist; das kann doch nur die Grundlage der Beurtheilung überhaupt sein. Im einzelnen is darauf hingewiesen, es hätten Fabriken, die nach ihrer Leistungsfähigkeit eingeshäßt worden sind, ein Kontingent erhalten, was sie garniht verarbeiten fönnten. Ich halte das für wirthschaftlih bedauerlih, geseßlih kann es aber durhaus forreft sein; denn in dem Geseg ist ausdrücklih vor- gesehen, daß neue Fabriken nach ihrer technischen Leistungs- fähigkeit einzushäßen sind, und wenn die Fabrik in der Provinz Posen, die hier besonders genannt ist, in der That eine fo große technische Leistungsfähigkeit hat, so mußte sie auch darnach ein- geshäßt werden. Der Fall if doch kaum zu denken, daß eine Fabrik lediglich deshalb, um sich cin höheres Kontingent zu erwerben, maschinelle Anlagen herstellt, die sie dann garnicht verwenden kann, weil ihr ein entsprewhendes RNübenquartum zur Verarbeitung garniht zur Verfügung teht. Würde aber selbst eine folhe Fabrik eine solch geradezu unsinnige Manipulation vornehmen, so würde ihr das ni@ts nüßen, wenn ihr niht das Nübenmaterial zur Verfügung stände, um ihre zu großen maschinellen Ein- rihtungen produktiv und gewinnbringend auênüßen zu können. Im übrigen gestatte ih mir, darauf hinzuweisen, daß die erste Kontingentierung in der Zuständigkeit der Behörden der Einzel- staaten lag und daß, wenn man bei dieser Kontingentierung wirklich entgegen den geseßlihen Vorschriften verfahren sein sollte, jedem Betheiligten das Recht zusteht, sh an den Bundesrath zu wenden, der auf dem Gebiete der indirekten Steuern die Aufsicht über die Ausführung der Reichsgeseze hat. SelbstverständliÞh würden solche Beschwerden nur eine Abänderung pro futuro herbe i- führen können, wenn sie sahlih berehtigt sind. Eine andere Sache ist die, ob es sih niht empfiehlt, die Instanzen, welche die Kons tingentierung im einzelnen durchzuführen haben, noch einmal sehr ernstlich darauf hinzuweisen, daß sie bei der Kontingentierung neuer Fabriken mit der äußersten Vorsicht zu Werke gehen, und daß sie bei ihrem Gesammturtheil auch niht außer Acht zu lassen haben, welches Rübenquantum der einzelnen Fabrik eventuell zur Ver- fügung steht. Sie werden darnach nit die Kontingentieruug vors
nehmen können, weil bei neuen Fabriken eben lediglih die ma schi-