¿og und daß Herr von Eynern mit besonderem Enthusiaszmuz 5z,,,

Reform eingetreten ift. Darüber ift do gar kein Zweifel,

Vorschläge, die er damals gemacht hat, hier im Hause

eigenen politishen Freunden niht die geringfte Beistimmung

haben. Wenn er z. B. vorshlägt und noch heute darauf zur

daß man die Deklaration niht nah Maßgabe der individuellen

bâltnifse des Deklaranten, sondern nah Maßgabe der

einrihten follte, so, glaube ih, wird beute noch das Abgeorduetenhay nidt

selbs klar zu werden über die. eigenen Verhältnisse, was in wirth- \caftlicher Beziehung von der größten Bedeutung ift, eine der beften Unterlagen der wirthschaftlichen Erziehung des Volkes, — in Zukunst erwachsen, und die Mißslände, die hier und da noch stattfinden, werden allmählich mehr und mehr abnehmen. Jch will troy alledem durchaus nicht bestreiten, daß niht immer im einzelnen von den Veranlagungskommissarien rihtig verfahren wird, daß auch Fragen gestellt werden, die besser nit geftellt worden wären, daß man in dieser Beziehung zu weit geht. Wir im Finanz- Ministerium verfolgen jede einzige Beschwerde, die vorkommt, auf das allergenaueste; aber allerdings muß ih hinzufügen, in den allermeiften Fällen ftellen sich diese Beschwerden als unbegründet heraus. Durch allgemeine Anordnungen, dur Zirkularverfügungen machen wir die Behörden darauf aufmerksam, wenn uns Mißstände allgemeiner Art ent» gegeutreten, damit fie beseitigt und in Zukunft vermieden werden. Man wird in allen diesen Richtungen von Jahr zu Jahr weiter kommen, und ih habe daher die feste Ueberzeugung, daß die allgemeine Anschauung, daß die heutige Heranziehung nah Maßgabe des Ein- kommens und der Leistungsfähigkeit doch viel gere{hter ift, als die frühere Steuereinrihtung; in Zukunft wird man sih nit mehr irre machen laffen durch einzelne Verkehrtheiten und Fehler einzelner Beamten, wie fie bei solhem s{hwierigen Werk der Ermittelung des Eigenthums der Zenfiten garniht zu vermeiden sind. f JIch bin überzeugt, es wird den Gegnern dieser Reform nicht ge- lingen, dieselbe in Mißkredit zu bringen. i Abg. Krawinkel (nl.) bem da besonders dadur Seiiate evt n E rege Er Rg n Bo keine genügende Gntschädigung bekämen; er wünscht eine Vereinfahung des Verfahrens bei der Steuererhebun i

bg. Freiherr von Seherr-Thoß (fr. kons.) beklagt es die Patronatslaften bei der Bemefsung u Caro us nicht E

Das Haus wird fich wohl niht darüber wundern, daß der Abgeordnete von Eynern, der ein Gegner dieser ganzen Steuerreform und der \härferen und gerehteren Veranlagung der Einkommensteuer gewesen ift, auh heute noch auf demselben Standpunkt \teht. Er möhte — ih kann mir das lebhaft vorstellen — den Zuftand lieber wieder- berftellen, wo im Ganzen 40 Millionen Mark dem Staate entgingen, weil das Ginkommen nicht rihtig eruiert wurde. (Hört! hört!) Wo der Abg. v. Eynern aber die 40 Millionen Mark hernehmen wollte, nachdem wir die Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer den Kommunen übergeben haben, das zu erzählen, bleibt er uns s{uldig.

Ih glaube, daß die allgemeine Hindeutung, man müfffse \ich fragen, ob dies ganze Steuersystem bestehen bleiben folle, vorläufig auf fih beruhen kann. (Sehr richtig! rechts.)

Ich für meine Person bin auch heute der Meinung, daß, wenn man eine Volksabstimmnng über diese Frage in Preußen eintreten lassen Eönnte, eine gewaltige Mehrheit niht für die Wiederherftellung des früheren mangelhaften Zustandes sich erklären würde. Gewiß, meine Herren, die Deklaration ‘ift gerade niht eine angenehme Pflicht des Staatsbürgers, - und Beanstandungen von Deklarationen werden vielfah sehr unangenehm empfunden. Beides läßt sih aber nicht ver- meiden, beides ist Voraussezung der ganzen Steuerreform gewesen, ohne beide Einrichtungen hätte man eine solche durchgreifende Reform übe: haupt gar nicht machen können. Darüber is hier im Hause, als wir diese Gesege beriethen, auch nie der geringste Zweifel gewesen und au nie der geringste Zweifel seitens der Staatsregierung gelassen worden. Ih habe allerdings geglaubt — das muß ih sagen —, daß die Nachprüfung der Richtigkeit der Deklaration — weiter ift die Be- auftandung überhaupt nihts — in dem Maße, wie die Grfahrung es weiter gezeigt hat, niht nothwendig sein würde. Jh habe wohl — das muß ih bekennen — etwas zu optimiftisch über die Befähigung, das Einkommen rihtig zu shägen, seitens der Steuerpflichtigen | fähi

| Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeig

Berlin, Montag, den 22. Mürz

cl. 1897.

Wirklicher Geheimer Ober-Finanz-Rath Gauß erwidert, daß dies nit zu den Aufgaben der Katasterbeamten gehöre.! Abg. Krawinkel (nl.) bittet um eine Aufbesserung des Gehalts

der Katastérgenten. Abg. Kirsch (Zentr.) wünscht, u für Vertretung der Kataster- Dienstreisen find, damit das

beamten gesorgt werde, wenn diese au Publikum an jedem Tage einen amtlihen Funktionär sprechen könne. Wirklicher Geheimer Ober-Finanz-Rath Gauß bemerkt, daß dazu die Katastergehilfen zu Beamten gemacht werden müßten ; solche Verhältnisse lägen auch in anderen Verwaltungen vor, und eine einzelne Verwaltung allein könne ihre Gehilfenstellen niht in Beamten- stellen umwandeln.

Abg. Dr. Böttinger (nl.) befürwortet, ein besseres Verhältniß zwischen der Zahl der Supernumerare und der Zahl der Steuer- Sekretäre durch Vermehrung der etatsmäßigen Stellen für die Sekretäre herzustellen. ;

Geheimer Ober-Finanz-Rath Wallach theilt mit, daß durch alljährlihe Vermehrung der Stellen der etatsmäßigen Steuer-Sekretäre allmählich ein normales Verhältniß hergestellt werde.

Abg. Freiherr von Willisen (kons.) bemängelt, daß in manchen Fällen die Liquidationen der Mitglieder der Voreinshäßungs8s kommissionen niht anerkannt und gekürzt worden seien.

Geheimer Ober-Finanz-Rath Wallach legt die Grundsäge dar, nah welchen die Kommissionsmitglieder für ihre Thätigkeit entshädigt werden. Hauptsächlih komme es darauf an, ob die Mitglieder in ihrer Berufsthätigkeit Versäumnisse erleiden.

Die Ausgaben werden bewilligt.

Schluß 23/4 Uhr. Nächste igung Mittwoch 11 Uhr.

6 69.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Riepenhausen (konf.) hält seine Ansiht dem Abg. G 9 egenüber ‘aufrecht und fragt mit Bezug auf einige ae der Bemessung Ves landwirthschaftlichen Einkommens an, ob diejelbe auf allgemeinen Verfügungen der Zentralstelle beruhe.

Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Ja Rüsicht auf die Bemerkung des Herrn Abg. von Riepen- hausen möchte ih nur hervorheber, daß i wirklich nit geglaubt habe, meine Bemerkung über eine Volksabstimmung ausdrücklih nur als einen bloßen Sgerz bezeihnen zu müssen. Nach. einer anderen gidtung wurde die Sale doch auch wohl wirklich von niemandem

efaßt. 4A von Ey ne Lu rie has grie Gelhis O ei ; te, das eute wiederum gezeigt habe, hervor, erwider in der Debotie [id nicht über die Höhe der Steuer,

die reichen Leute aber, d er die Vexationen beklagten. Wenn solche Fâlle N uen euer-

eine Steuerveranlagung in Form einer Lotterie j genehmigen. Dit ck Meine Herren, der Herr Abgeordnete beklagt fich, daß di Gehei | haltung niht in genügender Weise gewahrt wird. S “n is : kommen dur die Schwierigkeit, welche in den Kommunalsteuern 2 nicht bloß der politishea Gemeinden, sondern au der Kirdhen, Sculgemeinden. Das ist eigentlich der Hauptgrund, und der Abg. von Eynern wird sih erinnern, daß die Staatsregierung seinen Bestreben, eine größere Geheimhaltung der Ergebnisse der Deklaratio, herbeizuführen, beigetreten ift, einen Geseßentwurf hier vorgelegt h und daß dieser Gesezentwurf vou diesem hohen Hause Wi worden if. Er wird also in dicser Beziehung der Staatsr keinen Vorwurf machen können. Das liegt eben in den Verhältniß Damals batte dieses hohe Haus die Frage eingehend erwogen wb ¿u dem Schluß, man könne an der Sache doch nichts wesentli Ln, f glaube ih aber au, daß es doh nicht ein so großez nglüdck ift, d ü i fa du e R Me teil: agte R g E a: i Siek und das Volk immer unzufriedener werde, werde die die Bevölkerung wird fich allmähli an diesen Gedanken gew g eform todt gemaht. Der Minister habe also selbst dos größte N Fe a p in u MOORE namentli in Deutz u Interesse, R mis E E ; 2 L ; -MaAntie . : lichen Interesse der Betheiligten Hg E ie aue Li os ih ja natürlich zu, daß gs verkehrtes, taktloses Ver- steuer ift das au in viel größerem Maße der Fall, als bei vet fahren von Veranlagungékommissarien korrigiert werden muß. Ich

springen würde. Augenblicklih können wir aber in der Frage, die

Herr von Tiedemann angeregt hat, seitens des Finanz-Ministeriums

nichts thun; das Ober-Verwaltungsgericht hat gesprochen, und wir

müssen uns dem fügen. Bisweilen entscheidet das Ober-Verwaltungs-

geriht zu Gunsten des Fiskus ; aber wenn wir anfangen wollten, uns

zu beklagen von unserem Standpunkt aus, so würden wir eine große

Auzahl von Erkenntnissen des Ober-Verwaltungsgerihts anführen können, die den Fiskus {wer im Erfolg shädigen, und die wir sehr beklagen, weil wir sie au nicht immer für richtig balten. Das ift bei diesen chwierigen Fragen nicht zu verwundern. Wenn der Richter gesprochen hat in leßter Instanz, so muß die Verwaltung ih fügen und au die einzelnen Zensiten. Ih stehe garniht an, meine persôn- lihe Meinung dahin auszusprehen, was diese Frage betrifft, daß da, wo es \sich um die Ansammlung eines Reservefonds handelt, dessen Zinsen zum Fonds zugeshlagen werden, den der Betheiligte jeder Zeit zurückziehen, oder wenigstens nah gewisser Zeit — das ist 'auch nicht entscheidend —, und von seiner Schuld abrechnen kann, es durch- aus richtig ist, wie das Ober-Verwaltungsgeriht entschieden hat. Denn man sammelt hier Vermögen für sich an, man bezieht von dem Vermögen Zinsen. Das fällt sowohl unter die Vermögenssteuer, als au untec die Einkommensteuer. Ob man die Zinsen wirklich -in die Hände bekommt, das entscheidet die Frage nit, sondern die ent-

und theilweise auch über den guten Willen derselben gedaht. Mein Herr Kommissar wird Ihnen gleich die Zahlen über die Beanftandungen und über das Verhältniß der begründeten Beanftandungen gegen die niht begründeten mittheilen. Da werden Sie sich überzeugen, daß unsere Einkommensteuer ohne eine solhe Nahprüfung der Richtigkeit der Deklaration, wie sie stattfindet, sehr bald wieder in einen ähnlihen Verfall gerathen würde, in welhen die frühere Einkommensteuer in Verfall gerathen - war.

Und was beißt das? Das beißt einfa, daß eine große Anzahl ehrliher und fähiger, mit guter Rehnung und B, S gerüfteter Zensiten das volle Einkommen versteuert, eine viel größere Anzahl das volle Einkommen nichi versteuert und daher die ganze Stenerveranlagung eine ungerehte sein werde. Jede Personalfteuer richtig zu veranlagen, ift an und für sh sehr {chwierig. Und doch ift die Perfonalfteuer, nah der Leistungsfähigkeit umgelegt, noch immer weit gereter, als die Realfteuer, die die allergrößten Ungerechtigkeiten an sfih mit sich bringt. Wenn ein hohvershuldeter Grundbesißer dieselbe Grunt steuer zahlen muß von demselben Gcundftück, wie ein \chuldenfreier, so ift das eine Ungerechtigkeit, die bei der Personal- fteuer überbaupt nit ftattfinden kann. Meine Herren, wir haben ein gänz geordnetes geseßlihes Verfahren der Veranlagung. Es werden die Mitglieder der Veranlagungékommission von den Selbstverwaltungs- körpern erwählt, ebenso der Berufungskommifsionen. In leßter Instanz entscheidet das Ober-Verwaltungsgeriht. Die Einwirkung des Finanz- Minifters auf die einzelnen Veranlagungen ift gänzli ausges{(lossen ; wir find gar nickt im stande, fehlsame Veranlagungen imsererseits zu kurieren; wir haben die Befugniß gar niht dazu. Aber es sind

»0- Mohtêmittel den Betheiligten ge natürlih bei dem “dds A E A

Männer, die aus den Selbftverwaltungskörpern gewählt fin i Mitglieder der Veranlagungs- und Beihiungäkorielison, so. änafttich find wie der Herr Abg. von Eynern; gerade fie verlangen infolge der besseren Kenntuiß der Verhältnisse in der Kommission die Beanstan- ftandung der Deklarationen in sehr vielen Fäklen.

Meire Herren, es ift ja bier und da der Vor

man folle die Deklaration unbedingt als wahr Bat ais E Steuerpflichtige ftellt, man solle in gar keine Nachprüfung eintreten; eine Beanftandung folle nicht ftatifinden können. Ih bin überzeugt, meine Herren, wenn wir dieses System acceptierten, so würde unsere Einko:umevnfteuer in einem Jahre wieder um 40 Millionen hberunter- r Ce richtig! rech18.)

: 8 ift die Erfahrung, die wir gemacht haben; dann w viel lieber das alte Syftem der Einshäßung dur S e ziehen. Aber unbedingt alle Irrthümer, alle wissentliche Hinterziehung als wahr und zulässig zu acceptieren und bindend für den Staat zu behandeln, ift eine absolute Unmöglichkeit. Ih glaube, Sie werden kein anderes System finden, wie wir es haben. Die Deklaration ftellt nihs weiter dar, als die Verpflichtung jedes Staatsbürgers, bei der richtigen Feststellung seines Vermögens seinerseits selbst witzu- wirken, die Grundlagen dafür zu geben. Es handelt sich bei einer Beanstandung nicht entfernt um eine Sache, die die Chre des Dekla- ranten berührt. Die allermeisten Deklarationen, welhe mit Grfolg bear standet werden, beruhen auf Irrthümern, auf verkehrten Auffassungen über die eigenen Verhältnisse, auf verkehrten Auslegungen der Rechts- bestimmungen. Da liegt nihts Ehrenrühriges drin.

Meine Herren, ih habe ausdrücklich vorgeschrieben, daß die Form der Beanftandung auch gestattet fein soll, daß damit nur auêëgedrückt wird, daß eine Nachprüfung stattfinden solle, daß man Grund habe zu glauben, daß entweder in thatsähliher oder rechtliher Beziehung der Defklarant sich geirrt babe; also au in der Form liegt nichts, was die Ehre des Steuerpflichtigen, der einer folchen Nachprüfung üter» zogen wird, in irgend einer Weise berührt. Es kemmt mafsenhaft vor daß die Steuerpflichtigen, deren Deklarationen nachgeprüft werden, fofort bei der ersten Besprehung mit dem Veranlagungskommissär sagen: jawobl, ich habe mich geirrt; ih sehe ein, ih habe das un- richtig aufgefaßt, und ih bin bereit, meine Deklaration demgemäß zu ändern. Das find vielleiht die allermeisten Fälle. Wie sollen wir da ohne ein folhes System auskommen? Jch bin überzeugt, sowohl die Nothwendigkeit der Beanstandung, als die der Berufung wird in permanenter Verminderung bleiben; denn das ift beute hon der Fall; unsere Berufungen find {hon in der Abnahme begriffen; allmäbli werden zweifelhafte Rechtsfragen präjudiziel durch das Ober-Ver- waltungsgeriht entshieden. Allmählih dringt auch die Kenntniß von den gesammten Verhältnissen tiefer in die Steuerpflichtigen ein; die Deklarationen werden umfassender und besser werden ; die Gewohnheit, fih selbft Rechenschaft von der wahren Größe seiner Einnahme abzu-

g seien. Abg. Gothein (fr. Vgg.) weist au bei diesem Etat darauf hi daß die Einnahmen so überaus vorsichtig bemessen seien, daß En bedeutendes Plus zu rechnen sei. Er sei im großen Ganzen mit der Steuérreform einverstanden, müsse aber die Beschwerden des Abg. von Eynern für begründet erklären. Dagegen seien die Klagen des Abg. von Riepenhausen niht zutreffend; dasselbe Ver- mögen habe auf dem Lande eine höhere Bedeutung als in der Stadt. Es wäre vielleiht besser gewesen, statt der Vermögensfteuer eine Aufwandsfteuer einzuführen ; indessen sei das ein rein theoretisher Ge- E ene nicht etwa den Fizianz-Minifter zu einer neuen Steuer Abg. von Evnern erwidert dem Minister, daß er nit ei Gegner der Deklaration gewesen sei, Pei nur die ri a s sEheung des Geseßes bemängele. Daß das Geseß in durchaus fiska- sien Sinne auégeführt werden würde, habe er allerdings erwartet. in Gefeß, das auf Treue und Glauben gegründet sei, dürfe nicht so ausgeführt werden, daß einem Drittel aller Steuerzahler von vorn- herein kein Glauben geschenkt werde; das sei eine ungeseßlihe Praxis oes welche die Ehre verleßt werde. Herr von Miquel boffe, daß die Leute sih an die Buchführung gewöhnen werden; aber einem Land- wirth, der die doppelte Buchführung eingeführt habe, wurde die De- E e Dr r die doppelte Buchführung nicht ver- ehe. man diese Praxis vorher ä ä die Deklaration niht angenommen. Gil azigE t ain ani a a6

Finanz-Minister Dr. von Miquel: i Meine Herren! Nur noch wenige Bemerkungen! Jch knüpfe an die leßten Ausführungen des Herrn Abg. von Gynern an. Er sagte, wenn man gewußt hätte, was nun eigentlih diese Steuerreform be- deutet, so würde sh das Haus sehr besonnen baben. Ich fordere Herrn von Eynern auf, die Probe zu machen. Jetzt weiß das Haus ja, was diese Steuerreform ift, wenn das Haus es vorher niht gewußt hätte — was ih bet der großen Etnsiht des hohen Hauses (Heiter- keit) natürlih nit annehmen kann —, fo fordere ih Herrn Abg Gynern auf. den Antrag einzubringen: die Staatsregierung aufzu- eA, L A N wiederherstellen oder die jeßige Steuer- er aufzuheben. iterkeit. i i woran e a E N E eit.) Dann wird er gleih wissen, eine Herren, diese Bemängelungen des Herrn A finden ja au in der Presse einen gewifsen fn und a a6 natürlich. Denn Steuerzahlen ift nie angenehm: das ift ein- mal im allgemeinen richtig, vielleiht aber am meisten richtig in Deutschland. Meine Herren, wenn in der direkten Steuer das preußische Volk nur 5 #4 pro Kopf bezahlt, während — ih will Sie damit nicht behelligen — Sie erftaunt sein würden, was dreifah ärmere Länder F ih will nur Jtalien nennen — an direkten Steuern da- gegen leiften müssen, fo ift allerdings nit recht verftändlih, warum man in Preußen solch ungebeuerlihe Beschwerden gegen die Staats- steuer erhebt. In Betreff der Kommunalsteuern ift es ja etwas Anderes, sie sind bäufig recht drückend; die Staatsfteuern sind aber nit übermäßig. Der größte Theil dieser Beshwerden rühtt daher weil eine große Anzahl reicher und leiftungsfähiger, mit großen Einkommen dotierter Steuerpflichtiger heute allerdings mehr, aber niht mehr, als sie dem Staate \{chuldig find, bezahlen muß. (Sehr richtig! rets.) Darin fteckt das Shwergewicht der Sache und darin dürfen wir uns niht irre machen laffen. Wir thun diesen Steuerpflihtigen mit E E d Unre@(ht; fie bezahlen nicht mehr, als sie be- en können, fie zahlen nu i i ähi N ÿ r nach ihrer Leistungsfähigkeit. (Sehr j Die Bedeutung dieser Steuerreform — ich glaube, das wird man nicht beftreiten können, wenn man auch einzelne Punkte bemängeln kann — besteht immer darin, daß wir durch Beseitigung der Doppel- besteuerung, durch Beseitigung verkehrter Realsteuern, durch \{härfere Feftftellung der Leistungsfähigkeit in der Personalfteuer, die Staats- lasten in Preußen in weit gerehter und infolgedefsen au in viel zu- gig A umgelegt haben als vorher. abe nie den Streit verstanden, ob das Land m oder ob die Städte mehr bezahlen infolge diefer Reform. O mir nicht bewiesen wird, daß das Land oder die Städte niht in Gemäßheit ihrer Leistungsfähigkeit herangezogen werden — so lange kann diese Frage nicht für mich geftellt werden. Ob ein Landbewohner, ob ein Grundbesitzer, ob ein Gewerbetreibender oder ob ein Kapitalift, ob ein Mann, der aus persönlichen Dienstleistungen sein Einkomnien S e L p nah Mafgabe seines Einkommens be- rden. o er wohnt, ift d i

der N kein Gewicht legen. G a S Ja, meine Herren, wenn Herr von Eynern sagt, er i mitgewirkt, um diese Gesetzgebung zu verbessern, N sei e N dagegen gewesen, — nun, ih weiß nicht, ob die Herren, die damals schon im Hause waren, den Eindruck gewonnen haben, daß Herr von Eynern zu den Freunden dieser Reform gehörte, die 40 Millionen Einkommensteuer mehr feftftellte und mehrere Milliarden Einkommen,

Tegen, wird wachsen; es wird die Gewohnheit, Buch zu führen, fh

die bis dahin dem Staate entgangen waren, zur Verfteuerung heran-

kommenfteuer. Und zwar warum? Weil wir die Unterverbände des Staates zur Ergänzungssteuer taidietce A also die Nothwendigkeit der Mittheilung an die kommunalen Be, hörden, an die Magistrate und Stadtverordneten nicht vorliegt, und da ist daher die Geheimhaltung viel eher aufreht zu erhalten als bei der S

er Herr Abgeordnete meint, wenn das alte E gefeß geblieben wäre, das eine jährlihe Steigerung e beiführte, so würden wir wohl allmählih auf das jeßige Aufkomme gekommen sein. Jh weiß niht, wie er diese Rechnung konstruieren will. Wir haben in einem einzigen Jahre auf Grund des neun Systems 40 Millionen Einkommensteuer mehr gehabt. Wir baben eine regelmäßige Steigerung nah Maßgabe des Ganges der allge meinen wirthschaftlihen Verhältnisse, wir erwarten danah im näht

System nicht zu erreichen gewesen sein. Wenn aber mit dem alten System früher zeitweilig stärkere prozentuale Steigerung eintrat, woran lag denn das? Viele von den Herren werden ih neh er innern, wie es während der Zeit des alten Einkommensteuergeseßes zuging. Wenn man in einer Kommune etwas mehr Geld braute, so war man allgemein dér Ueberzeugung, daß die Steuer bis zun wirklichen Einkommen noch gar niht veranlagt .war, und daun 0g man in einem einzelnen Jahre nah Belieben, einfach nach Bedürfniß der Kommunen die Steuershraube etwas \tärker an, immer in der Ueberzeugung, daß man das ‘rihtige Maß doch noch längft nit er reiht haben würde. Damit war dann zeitweilig die Steigerung pro zentual allerdings stärker; heute, wo wir“ hon dahin gelangt sind das wirklihe Einkommen viel zutreffender zu erfassen, wird die Gir kommensteuer nur \teigen können im wesentlihen durch Hinzutreten neuer Zensiten, durch wirkliche Vermehrung des Einkommens, nit dur beliebige Auéefüllung von Lücken, die man in der früheren Ver anlagung gelaffen hat. Meine Hecren, daß man im Ganzen schon ret zutreffen dieses Einkommen bei dem neuen System erfaßt, geht für mich, abgesehen von einzelnen Rechnungen, am meisten daraus her ver, daß ih sehe, daß die Giukommensteuer mit dem Rückgang des gewerblichen Lebens fällt und mit dem Aufshwung des gewerbliten Lebens entsprechend steigt, und zwar in allen Landestheilen, daß si fällt bezüglich derjenigen Erwerbsklafsen, welhe unter dem Druck der E e = sie wähst bezüglich derjenigen Erwerbsklafsen,

on dem industriellen und gew i A DA gewerblichen Aufschwung den meiften Endlich, meine Herren, das Verhältniß der Ergänzungéfteuer Einkommensteuer entspriht ebenso den thatsächlichen S d wirthshaftlichen Verhäitnifsen des Landes. Es ift vorher diese Fragt berührt, wenn die Ergänzungssteuer im Verhältniß zur Einkommer- steuer auf dem Lande höher ift, fo ist das durhaus berehtigt und e kann tas Land daraus fkeinesfalls eine Prägravation in der Gr gänzungsfteuer herleiten. Wenn in den Städten umgekehrt dieses Verhältniß zu Gunsten der Ergänzungssteuer für die Zensiten günstiger ift, so hat der Abg. Gothein den Grund dafür s{hon ganz richtig ar- gegeben. Das liegt in der Natur der Sache. Da, wo das Auf kommen der Einkommensteuer wesentlich bedingt wird dur daë Mehraufkommen aus persönlih:n Dienstleistungen, wie das in den Städten durh die große Zahl der Beamten, Advokaten, Mediziner, Aerzte u. \. w. der Fall ist, und zweitens dur eine höhere Verzinsung der gewerblihen Unternehmungen, wie bei der Landwirthschaft, — dann muß dort verhältnißmäßig die Einkommensteuer höher sein und daher natürlich im Verhältniß zur Einkommensteuer die Ergänzungsftentt niedriger. Wenn tas nunmehr allgemein in allen Landestheilen be- obachtet wird, wenn die Ergebnisse der Steuerveranlagung diesen that \ächlih vorhandenen Verhältnissen entsprehen, so kann man daraus wohl den Swhluß ziehen, daß wir der wirklichen Erfassung des richtigen Einkommens und der Höhe des Werthes der Objekte, welche der Er gänzungsfteuer unterliegen, hon sehr nabe gekommen find. Gine Vollendung, meine Herren, werden wir darin nie erreichen. Das i unmögli. Es giebt keine vollendete Steuer, und es giebt keine Steuer, die alle Verhältnisse berücksihtigte; es giebt keine Steuer, bei deren Veranlagung niht einmal im einzelnen Mißgriffe gen werden. Es kommt nur darauf an, ob das, was man überhaupt vir nünftigerweise erreichen kann, auch thatsählich erreiht wird, und, glaube, im großen Ganzen kann man das für unsere neuen Sten! gesetze bejahen.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

Jahre eine weitere erhebliche Steigerung. Das würde mit demalta |

habe das hier hon - so oft gesagt (sehr rihtig! rets), daß. ih bei jeder Gelegenheit, wo mir folche Fälle wirklih glaubhaft nachgewiesen werden, es auch nicht an der Korrektur fehlen lasse. Ih kann den en ja hier die Akten nit vorlegen; aber wenn Herr von Eynern mir einmal das Vergnügen machen will, mich auf eine Woche in der Registratur zu besuchen (Heiterkeit), so werden ihm Fälle genug vor- gelegt werden, wo derartige Korrekturen stattgefunden haben; er wird ließli so befriedigt werden, daß er mit dem Ausruf: Ich habe ge- nug! darongeht (Heiterkeit). Es ist das nicht ganz zu ändern bei dem jährlih wiederholten \chwiecrigen Werk der Veranlagung, daß im einzelnen dur Uebereifer, falshe Auffassung von Beamten auh mal Fehler gemacht werden. Was foll ih nun da thun? Ich fann, wo allgemein verkehrte Anschauungen bei Veranlagungskommissionen vor- kommen sollten, durh Zirkularverfügungen, soweit das von der Zentral- instanz angängig ift, Abhilfe schaffen. Aber Sie werden mich nie be- wegen, cine generelle Verfügung zu erlassen dahin: seid doch ein bischen milder, guckt niht so genau zu! (Heiterkeit.) Welche Wirkung das für eine gerechte und richtige Veranlagung haben würde, wie die Be- amten, die ihre Schuldigkeit thun und das Einkommen wirkli richtig feststellen wollen, tadurch eingeschüchtert oder wenigstens lax werden würden, sodaß wir Gefahr liefen, wieder auf den alten, üblen Zustand zrückzukommen, das kann doh gar nicht bestritten werden. Solch allgemeine Verordnung kann ih nit erlafsen. Jch habe oft genug meine Anschauung, es sei ein bishen feiner in diefen Dingen zu unter- heiden, es komme der Saß: minima non curat praetor aud bei der Veranlagung in Betracht, öffentlich ausgesprochen; aber eine Grenze in dieser Beziehung den Beamten zu bezeichnen, ift vollkommen un- mögli. (Sehr richtig !) Dinge, die im einzelnen Falle zu ent- heiden, wesentlih vom Takt und vom vernünftigen Ermessen der Beamtenschaft abhängt, kann man nicht in Paragraphen und be- stimmten Vorschriften regeln. Ich habe die fefte Ueberzeugung, wie ja die Statistik klar beweist, daß die Zahl der Beanstandungen, die Zahl der Beschwerden und die Zahl der Berufungen in starker Ab- nahme begriffen ift, daß wir in dieser Beziehung die Klagen nah und nach mehr und mehr werden verschwinden sehen. Wenn Herr von Eynern sagt, er hätte noch nie eine Klage über die Höhe der Steuern gehört, — da ist es ihm besser ergangen als mir. (Heiterkeit.) Ih habe {hon derartige Klagea genug gehört. Aber klagt man über tas Verfahren, so klagt man doch vielfa in- direkt über die Höhe der Steuern; man flagt über die übermäßig genaue Feststelung des Einkommens. Es ist nicht allein die Un- bequemlihkeit, nicht allcin ein gewisser Mangel an Takt einzelner Beamten, das zu genaue und \frupulôse Vergehen, sondern überhaupt das unangenehme Gefühl, daß \{ließlich das Einkommen wi: klich klar und bestimmt zum Vorschein kommt. Das ist indirekt auch die Klage über die Höhe der Steuer. Im allgemeinen muß man aber anerkennen, taß unsere besigenden Klassen durchaus bereit sind, eine angemessene, ihren Verhältnissen entsprehende Beitragsleistung zu den Staatskosten zu geben. Darüber fann man sich gar nicht be- \hweren. Jh kann auh troß meiner in mancher Beziehung etwas trüben Erfahrungen do nicht die Ueberzeugung unterdrücken, daß ih kein Land der Welt kenne, wo die Durchführung einer Personalsteuer wie die Einkommensteuer auf Basis der Deklaration und der Er- gänzungésteuer auf Basis der Schäßung so leiht und gut hätte durch- geführt werden können wie in Preußen. Das kanu man wirklich zum Ruhme unserer wohlhabenden Klassen unzweifelhaft sagen, und ih bin neugierig, da nun dieses Steuersystem in einer Reihe von anderen Staaten entweder purs adtoptiert oder mit Modifikationen eingeführt wird, zu beobachten, welhe Resultate sih in den anderen Ländern er- geben werden. Ih kenne jedenfalls viele Länder, wo ih mir nit ¡utraute, dem Volke solche Aufgaben zu stellen, wie unser neues Steuersystem dem preußishen Volke stellt. Abg. von Tiedemann - Bomst (fr. kons.) bedauert , Minister ihm auf seine Anregung nit geantwortet habe.

Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Ih habe vorhin die Bemerkung des Herrn Abg. von Tiedemann nicht ganz mit anhören können; deshalb babe ih darauf nit geantwortet. Es ist rihtig, daß man, was die Amorti- sationsfonds bei den Landschaften betrifft, genauer unterscheiden muß, ob hier ein Punkt liegt, der einer geseplid;en Korrektur bedarf. Es ist ja ganz zweifellos, es sind in dem Einkommensteuer- geseß und auch in dem Ergänzunssgeseß manche Punkte, die man erst durch die Erfahrung klar erkennen konnte, wo mal später eine Revision zweckmäßig sein wird. Man konnte nicht erwarten, daß bei einer so shwierigen Sache, wo man auf einem

daß der

\cheidende Frage ist, ob die Zinsen dem Zensiten wirkli zuwahhsen. Wenn nun die Sache aber so liegt bei einzelnen Landschaften, daß die Amortisationseinzahlung letiglih den Reservefonds für das riskante Geschäft der Landschaft abgeben soll, dann liegt die Sache anders : dann wird das ein wirklihes Vermögen der Landschaft, dann will fich die Landschaft einen Reservefonds aus den Beiträgen der Betheiligten bilden, um etwaige Ausfälle bei Beleihungen durch Subhastationen u. . w. zu decken. Da würde ih die Sache persönlih anders ent- scheiden. Nun scheint aber der Fall in der Provinz Posen nicht so zu liegen, wie ih es eben bezeichnet habe. Denn die Betheiligten können ja den Theil, den die Landschaften zur Deckung von Ausfällen nicht gebraucht haben, nah 10 Jahren von ihrer Schuld abrehnen lassen oder ganz zurückziehea. Alfo bezüglich dieses Theiles halte ih aller- dings die Vorausseßung für die Heranziehung zur Einkommensteuer und Vermögensfteuer gegeben. Jh weiß sehr wohl, daß das eigent- li gegen die Volksmeinung ist, weil die Betheiligten sagen : ja, wir haben das Vermögen doch noch niht, wir müssen es einst- weilen anfammeln und wir können nicht darüber disponteren, und daß man daher vielfach den Glauben hat, es wäre eigentlih das größte Unreht, was hier geschieht. Man kann auh später einmal, wenn man zu einer allgemeinen Revision des Gesehes übergeht, diese Frage, wie man Vermögen oder Einkommen behandelt, über welches die Dispositionsfähigkeit niht be- steht, in Erwägung ziehen. Das würde aber ein ganz neuer, niht nur hier, sondern auhch anderen Stellen anwendbarer Gedanke sein. Aber wir können gegenwärtig daran nihts ändern; Sie haben den von uns vorges&lagenen Steuersenat abgelehnt und haben die Sache an das Ober-Verwaltungsgeriht gegeben, und nun sind wir in der Sache vollständig machtlos. Ich wollte bei Gelegenheit dieser Sache, da mir der Herr Abg. von Eynern vorwirft, daß ih dur dialektische Kunst über die Haupt- beshwerden hinweggehe — mir is das hon mehrfach vorgeworfen, aber ih bin nicht eitel genug, daran zu glauben; ih finde vielmehr, daß diese Wendung „dialektishe Kunst“ die Kunft Anderer ist, die ganz zufrieden sind, wenn in dem Punkte, in dem sie Unrecht haben, eine nähere Erörterung nicht stattfindet —, ich wollte dies nur des- wegen bemerken, weil Herr von Eynern zuleßt gesagt hat, er beshwere sih hauptsächlih über ein gesezwidriges Verhalten der Behörden. Solche Fälle hat er aber garniht angeführt. Wenn er sie angeführt hätte, so würde ih sie mir merken. Und wenn sie vorgekommen wären, so haben die Betheiligten die Rechtêmittel im geordneten Verfahren; da kann der Minister im einzelnen nit eingreifen ; sie können die Berufung einlegen, sie können Beschwerde einlegen, wegen mangelhaften Verfahrens können sie sih an den Minister wenden ; sie werden überall dasselbe Recht bekommen, was in der unvollkommenen irdischen Welt (Heiterkeit) überhaupt allen Beshwerden werden kann. Wir haben ein so vorsichtiges und geordnetes Verfahren vorgeschrieben, wir haben an die Spiße der ganzen Veranlagung einen hohen, von den intelligentesten Richtern beseßten Gerichtshof gestellt; mehr können wir niht thun. Ich bestreite übrigens, daß irgend welhe Geseß- widrigkeit von irgend welcher Bedeutung bei dem Veranlagungê- verfahren vorkommt. Auf weitere Bemerkungèn der Abgg. von Eynern und von Tiedemann- Bomst erwidert der Finanz-Minister Dr. von Miquel: Meine Herren, das Zirkular soll auch weiter nichts heißen als: ‘ich will die Beamten aufmerksam machen, wie sie eigentlich verfahren sollen, daß sie niht ins Blinde hinein, ohne daß irgendwelche thatsächliche Anhaltspunkte dazu Anlaß geben, beanstanden, sondern daß sie die Verhältnisse individuell im einzelnen zur Aufklärung bringen. Wenn damit ih eine Gesetzwidrigkeit konstatiert hätte — ih weiß noch niht einmal, ob das eine Geseywidrigkeit sein würde, wenn der Beamte ohne feste Unterlage beanstandete, so würde ih mich ganz anders aus- gedrückt haben. Ih habe nur vorsichtiger Weise die Beamten darauf aufmerksam machen wollen, daß sie in diesem Falle mit Vorsicht und Takt zu verfahren haben. Wenn weiter keine anderen Beweise vor- handen sind, wie diese „Geseywidrigkeiten“, so kann ih mich beruhigt nah Hause begeben. (Heiterkeit.) Die Einnahmen F n O sowie die übri innahmen werden vewlüigt. A Ven A agaben für die Verwaltung des Grundsteuer- katasters bringt ; idt- entr.) einen Fall zur Sprache, in eg Smidt. Warburg (Seeriterami as Gutachten, darüber

ob seine Grenzen rihtig ab esteckt seien, und erst u mit seinen Aèjazenten bren mußte; er bitte

welchem ein haben wollte, einen Prozeß deswe

(Kleinere Vorlage

n; zweite Berathung des Geseßentwurfs über

die Richtergehälter.)

zur

des Hochsel hule zu

heutige Tag ein will es scheinen,

durchgeistigte zu gewaltig und zu

E die Jubelrufe, es heißen Dankes

Zeit gesandt hat, d führen und seine

unser theures Vate

Wirken des herrli Wie sah’s in gab es Deutsche, a geführte Preußen

als unüberwindlich waren geleert,

Friedens. In dieser Ze

Kinderseele leicht,

e Aufgabe der Elter Kummer, der sie

wurden abgeklärt Frömmigkeit und „engelschönen Kön

Wie dürften unser Kaiser geleb kehren und sehen,

Es zeugt von

wenn Mens und die Fe

\{hmetternden Ein

erfüllten Worte, dâchtniß zurüdck! Kräfte!

Erniedrigung, die zur herrlihen

und Eisen wieder

den Minister, den Katafterbeamten generell zu erlauben, folhen An-

Boden, der noch ganz unbeackert war, im großen Ganzen stand, auf einmal die vollendete Minerva aus dem Haupte des Jupiter hervor-

trägen von Landwirthen nachzukommen.

Glück die Pforte

mischten ; denn wenige großen heimgegangenen wir thn noch den Unsern nennen durften. die wir unter seiner glorreichen Regierung durhlebt und

die seine hoheitsvolle, von innerer Erscheinung in unserer Seele hinterlassen haben, sie sind

Mengan uns geschlagen,

Kraft zu unvergänglih großen Thaten 100. Geburtstag unseres großen weihevoller Dankeétag, 1 bewahren, was der Unvergeßliche uns hinterlassen hat, und Geiste, in seinem Sinne weiter zu leben und weiter zu arbeiten für

Von der Stelle aut, ) seine Weihe sab und goldene Worte an Lehrer und Schüler gerichtet

hat, die alle wie ein sein, heute den Gefühlen unseres Herzens und dem Dank, der uns

bewegt, Ausdruck zu verleihen. Vergangenheit in unser Gedächtniß uns zurückzurufen. da Friedrih Wilhelm III. Deutschland ; das dur)

Weicolichkeit und religiöser Heuchelei hatten S Unge Jahre des Friedens wärcn nöthig gewesen, Willen und der treuen Arbeit des Königs zum Siege zu verhelfen — doh Gott hatte es anders beschlossen! r thätigkeit des übermüthigen Korsen, an der Duldsamkeit der Deutschen, an der Zerrissenheit der deutschen Die Kugel war im : € schien für immer die Monarchie des großen Königs vernichtet zu haben.

Kaiser das Licht der Welt; unl t r Sorge verlebte er die Jahre seiner Kindheit. : E Die Laft, unter der ein Männerherz zusammenbricht, trägt eine

ben seinem inneren

sie beugt, dem au ihm, dem Allgeliebten, ganzen Lebens geworden ;

ey unter {chwerer Demüthigung tigkeit des Wollens bewahren.

Seele des jungen Prinzen sich verbittern

der Lichtgestalt sciner Mutter geleitete ihn. der Ernst des Lebens werden, zum. die die shwergeprüste Sena thren beiden 1 Eure Mutter niht mehr lebt, diese unglücklihe Stunde in Euer Ge- Weint meinem diesem Augenblicke begnügt Eu nicht ) Vielleicht läßt Preußens Schutzgeist fich

N i Euer Volk von der S an aria es shmachtet“. So streute die Mutter die Saat,

Die verlorene

Gedächtnißrede

eier des 100. Geburtstages igen Kaisers Wilhelms des Großen,

ehalten bei dem Festakt in der Königlichen Technischen Ho ch- Berlin am Sonnabend, den 20. März von Hermann Rietschel, Geheimem Regierungs-Rath und Professor.

Hochansehnlihe Versammlun Jubelrufe durhbrausen heute die Tag des Glücks für’'s deutsdie Volk! als ob sih in die Jubelrufe - auch leise Klagetône

1897, Nachmittaas,

! Feutiben Lande, ist doch der Und dennohch

Jahre sind erst bingeshtwunden, daß wir. den Kaiser von Angesicht zu Angesicht gesauf, daß Die Nergangeaen Zeiten,

ie Cure

Größe und von edler, Anmut

lebendig in uns, als daß die Wunde, die sein heut nicht von neuem s{chmerzen sollte, So die das Land durchbrausen, au nur der Ausdruck

gegen Gott, daß er den rehten Mann zur rechten er es verstanden, sein Volk zu sammeln und zu

-— troy tiefer Knehtschaft — starke ungebrochene

auszulösen. So ist der Kaisers ein ernster Gedenktag, ein

der uns gemahnt, in unverbrüchlicher Treue zu in seinem

rland. da Kaiser Wilhelm diesem herrlichen Gebäude

Kleinod treu bewahren, soll es mir vergönnt Da ist es nöthig, das Leben und das chen Fürsten an der Hand der hundertjährigen

unserm deutshen Vaterlande vor hundert Jahren, den Thron bestiea, do traurig aus! Da ber kein deutsches Volk, — deutsche Lande, aber kein riedrich den Großen zu Macht und Ansehen ging seinem Untergang entgegen. Der Ruhm des geltenden Heeres war erschüttert, die Staatskassen Sittenverderbniß unter der Maske

ihren Einzug gehalten. um dem edlen

An der Macht, der Gewalt- Stämine scheiterte das Werk des Rollen und der Tilsiter Friede 1807

te unser heißgeliebter

it d-r {weren Noth erbli des Kummers und der

unter dem Druck

aber die Sorgen, unter denen ein Kind aufwächst, Menschen die Richtung. Hier liegt die heilige n, vor allen Dingen die der Mutter, daß auch der Kindecherzen zum Segen wird. So ist seine Kindheit zum Mark|stein feines denn die Sorgen, unter denen er aufwuh8, dur die Seelenreinheit und Gemüthsticfe, die Gottesfurht, die Anmuth und den Zauber der

igin“. ; i wir ihrer heute vergefsen! — In ihrem Geiste hat t und Großes vollbraht. Könnte fie heute wieder-

wie Gott uns dur ihren Sohn geführt hat, {sie

würde erkennen, wie mächtig Gott in ihr gewesen ist und wie sie, welcher

der Kummer um die J zum Segen für das preußische, wie für das deutshe Volk geworden ist.

Erniedrigung Preußens das Herz gebrochen, Seelenadel, von höchster moralischer Kraft, die Milde des Herzens

Wie leiht hätte die können unter den nieder- drücken seiner Kindheit — doch der Schuyengel in Zum Segen sollte ihm Segen die ergreifenden {merjz- önigin nah der Schlacht bei Söhnen ins Herz pflanzte : „Ruft künftig, wenn

großem

Andenken- Thränen, wie ih sie in dem Umsturze tneines Vaterlandes weine! Aber mit Thränen allein! Handelt! Entwickelt Eure

auf Euch nieder.

chande, dem Vorwurf und der

t h gestalten sollte! — ArUN elle Preußens konnte nur _duih Blut gewonnen werden, und wie das Unglüdck offt öffnet, so erwachte dur den zügellofen Uebermuth