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N S ù Ta Lr E T T I 1 Ltt“ tk L Jett A A
[81763] Hannoversche Actien-Gummiwaaren-Fabrik.
Zur zehnten ordentlichen Generalversamm- lung, welhe am Donnerstag, den 15. April 1897, Nachmittags 6 Uhr, in Kaftens-Hotel (Georg8halle) in Hannover statifindet, werden die Herren Aktionäre bierdur eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlage der Bilanz.
2) Erledigung der unter 1, 2 und 3 des § 35
der Statuten vorgesehenen Geschäfte.
3) Neuwabl des Aufsichtsraths.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge- neralversammlung theilnehmen wollen, baben ihre Aktien mit einem doppelten Verzeichnifse behufs Gnt- gegennahme von Legitimationekarten laut S8 27 der Statuten spätestens am 14. April der Direktiou, Stärkestr. 15, Linden, oder bei den Bankhäusern A. Seceligmaun und Carl Soklling & Co., Hanuover, vorzulegen.
Hannover, den 27. März 1897.
Der Auffichtsrath. C. Reinecke.
[81770} Gasbeleuhtungs-Aktienverein zu Großenhain.
Die geehrten Aktionäre werden hierdurch zur 40. ordeutlichen Generalversammlung, welche am 21. Mai 1897, Nachmittags 4 Uhr, im Vorzimmer zum Stadtverordnetenfaal hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen. Das Bersammlungs- lokal wird an geda@tem Tage um ¿4 Uhr ge- öffnet und um 4 Uhr geschlossen. Die Legiti- mation zum Eintritt erfolgt nah § 54 des Statuts.
Gegenftände der Tagesordnung :
1) Geschäftsbericht pr. 1896, Bericht des Auf- sihtsrathes und Decharge-Ertheilung an das Direktorium.
9) Beschlußfassung über Verwendung des Ueber- usses. i
3) Wakhl von 2 Aufsihtsrathsmitgliedern.-
Druckexemplare des Geschäftsberichtes können die geehrten Aktionäre vom 10. Mai ab in unserem Burcau in der Gasanstalt in Empfang nehmen.
Großeuhaiu, am 25. März 1897.
Das Direktorium des Gasbeleuchtungs-Aktienvereius. A. Herrmann, Vors.
[81776] Ottensener Eisenwerk
(vormals Pommée & Ahrens).
Mir berufen biermit unsere Aktionäre zu der am 23. April d. J., Vormittags 10 Uhr, bet Herrn Rechtsanwalt Dr. Warburg, Altona, Pal- maille 31, stattfindenden diesjährigen, vertagten, ordentlichen Generalversammlung.
Tagesorduung : 1) Jahresberiht, Vorlegung der Bilanz pro 1896 und Decharge-Erthetlung.
2) Statutenmäßige Wahlen.
3) Aenderung der Statuten.
Die Aktionäre baben sh durch Vorzeigung ihrer Aftien zu legitimieren.
Altona-Ottensen, den 26. März 1897.
Der Vorftaud.
[81773] Localbahn-Actiengeseulschaft in München.
Unter Bezugnahme auf die Art. 10 und ff. der Statuten geben wir hiemit bekannt, daß am Donuerstaga, den 22. April cr., Vormittags 19 Uhr, im großen Saale des Kunfstgewerbehauses, Pfandhausstraße / dahier, die X. srdeutliche Generalversammlung der Aktionäre der Local- babn-Actiengesellshaft stattfinden wird.
Zur Theilnahme an der Generalversammkung find alle Aktionäre berchtict. welhe si bis längftens Freitag, den 16. April cr., einschließli, üver ihren Aftienbesit bei der Gesellschaft oder bei der Bayerischen Vereinsbank dahier ausweisen urd das Nummernverzeichniß hierüber, mit ihrer Unterschrift versehen, deponieren, woselbst sie Ein- trittsfarten mit Bezeichnung ibrer Stimmberechtigung erhalten.
úFede Aktie gewährt eine Stimme.
Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Konto sowie der Geschäftéberiht der Dircktion und des Aufsichtsrathes steten vom 8. April cr. ab in den Mrraus der Gesellschaft und der Bayerischen Vercinsbauk dahier unentgeltlich zur Verfügung der Herren Aktionäre.
Gegenftände der Tagesordnung :
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Ver- lust-Konto, sowie der Berichte der Direktion und des Aufsihtsrathes. Festsezung der Dividende.
2) Erholung der Dechar.,e für Aufsihisrath und
Direktion für 1896.
3) Ergänzungswabl des Aufsichtsrathes. München, den 27. März 1897. Die Direktion.
[81764] i i Vigogne - Actien - Spinnerei Werdau, Leubniß-Werdau.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der Donnerstag, den 29. April 1897, Vormittags 9 Uhr, im Hotel Wagner, Zwickau (Sa.) attfindenden 6. ordenutlichen Generalversamm- lung eingeladen.
Tages®sorduung :
1) Vortrag des Geschäfteberihts und der Bilanz ver 31. Dezember 1896.
2) Bericht der vom Aufsichtërath nah 32 inseces Statuts gewählten MRevistions- fomn:iisior.
3) Anträge des Aufsichtsraths auf a. Ertbeilung der Decharge für Direktion und
Yuitficbtérath für das Geschäftejahr 1896. þ. Verwendung des Reingewinns in Gemäß- beit des Berichts.
4) Erçänzungêéwahl für den Aufsichtêrath.
Die Theilnezmer an der Generalversammlung haken fi turch Vorzeigung von Aktien oder Depo- sitcusceinen, wele von Behörden, Notaren, vom Berstande der Gesellschaft oder von der Allge- meinen Deutscheu Creditanstalt in Leipzig auêgestellt sind und in denen die Hinterlegung von
Aktien mit Angabe der Nummern bescheinigt ist, beim Eiotritt in die Generalversammlung als Aktionär auézuweisen.
Der Geschäftsbericht und die Bilanz, sowie der Bericht dcs Aufsichtsrathes zu demselben liegen vom 8 April c. ab in unserem Geschäftslokale ¿zur Gin- ficht der Aktionäre aus. E
Leubniz-Werdau, den 26. März 1897.
Der Auffichtsrath. Richard Focke, Vorsigender.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [81777]
National-Hypotheken-Credit-Gesellschaft, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Stettin.
Unter Bezugnabme auf das Genofsenschafigeseß vom 1. Mai 1889 § 41 und folgende laden wir die geehrten Genossen zu einer auf Donnerstag, den 29. April d. J.- Nachmittags L Uhr, im Haufe Elisabethstraße Nr. 53 hier anberaumten
außerordentlichen und zu ter im Anschluß an dieselbe stattfindenden ordentlichen Generalverfammlung ergebenst ein. Tagesorduung für die außerordentliche Generalversammlung :
1) Bericht über die Angelegenheit des Direktors von Blumenthal; die Beschwerden bei der Königlichen Regierung und die Angriffe in der Prefse. :
9) Beschlußfassung in der Angelegenheit des Direktors von Blumenthal gemäß § 17 Absay 2 d:s Statuts, bezw. über die Kün- digung desselben.
Tagesordnung die ordentliche Generalversammlung : Gesbäftsbericht. i Bericht der Prüfungs-Kommission. Genehmigung der Bilanz und Jahresre@&nung, sowie Decharge-Ertheilung. Ergänzung resp. Neubildung des Aufsichts-
raths.
Beschluß über Berichtigung von zwei Schreibs fehlern im Statut.
Beschlußfassung über Führung eines Prozesses. Auntrag eines Hvpothekenshuldners auf Erlaß eines Kaufgeldtheiles und Zinsen. Beschlußfassung wegen eines Regreßanspruches in Höbe von rund 6000 # und über einen vom Aufsichtsrath erlassenen Amortisations- betrag.
Antrag eines Genossen auf Abänderung der 8& 14 und 15 des Statuts und Beschluß über Auslegung oder Aenderung des § 60 des Statuis (Antragsteller wünscht Ausfluß des ländlihen Grundbesißes von der Be- leihung).
10) Geschäftlihe Mittheilungen und Personalien.
Die Vollmachten sind spätesteus am 28. April v. J. bis 6 Uhr Abends in_ unserem Geschäfts- lokale, Große Wollweberstraße Nr. 30, zur Prü- fung vorzulegen, und die Eintrittskarten bis eine Stunde vor Eröffnung der General- versammlung daselbst in Empfang zu nehmen. Auf bescnderen Antrag werden den Genossen die Eintrittskarten vorher durch die Post - zugesandt. Da die Genossen dem Vorstande persönli nicht sämmtlich bekannt sind, so wird es eine s{nellere Kartenausgabe ermöglihen, wenn dieselben sich mit einer Legitimation versehen.
Die Jahresbilanz sowie Gewinn- und Verlust- Rechnung liegen vom 10. April d. I. ab in unserem Geschäftslokale zur Einsicht der Genoffen aus.
Stettin, den 26. März 1897.
Der Vorstand. Uhbsadel. Thym.
s i
j S) Niederlassung A. von Rechtsanwälten. [81617]
Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Geisel in Lissa i. P. ist heute in der Liste der bei dem Landgerichte in Liffa i. P. zugelassenen Rechtsanwalte gelös{cht worden,
Liffa i. P., den 26. März 1897.
Königliches Landgericht.
É RLE S GEE C R 2E O I P E Is? E: A A I
9) Bank - Ausweise.
[81616] MeLns er Sächsischen Vank zu Dresden am 23. März 1897. : Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. . „ch 23 923 563. — NReichskafjensceine E E 464 415. Noten anderer Deutscher Ba e 9742 400. Sonstige Kassen-Bestände H 897 474. - Wechsel-Bestände . . . .+ + » 76 641 789. Lombard-Bestände . e v E326 T0 — Effekten-Bestände . . . . . » 1269422. Debitoren und sonstige Aktiva . , 4007 079. - Passiva. Fingezabltes Aktienkapital . 30 000 000. Melerbeiond c) e A838 Banknoten im Umlauf . . . j 48785 000. — Täglih fällige WVerbindlich- „ 2009 176. —
E An Kündigungsfrist gebundene Ba i e «s 6 10107786, Sonstige Passiva . . « « . e 396 533. — Von im Inlande zahlbaren, noch nit fälligen Wechseln sind weiter begeben worden : # 4 446 064. 37 Die Direktion.
10) Verschiedene Bekaunt- machungen.
(31711) Bekanntmachung.
Die Wechslerbank in Hamburg hat den Antrag geftellt, eine 43% Vorrehts-Auleihe der Aktien- Gescüschaft Brunsbütteler Laud- und Zicgelei-Gesellschaft in Hamburg im Be- frage von #4 1200 000.—, mit 103 °/o rüdzablbar, hypothekarisch zur ersten Stelle ein- getragen, zum Börsenhaudel au der hiefigen Börse zu- zulaffen. Hamburg, den 26. März 1897.
Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. Fritz Lapvyenberg, Vaorsigender.
(81640) Bekanntmachung.
Seitens der Westdeutshen VBodenkredit- anstalt hierselbst is bei uns der Antrag gestellt worden, nom. 4 20 000 000 3¿?/cige Sypo- thekenpfaudbriefe Serie XV der genanuteu Bauk, deren Rückzablung vor dem 1. Miri 1907 ausgeslosseu ist, zum Vörsenhaudel an der hiefigen Börse zuzulafseu.
Köln, den 24. März 1897.
Zulassungsstelle für Werthpapiere an der
Börse zu Köln. Gustav Michels.
(81733) Bekanntmachung.
Von der Oberrheinischen Bank hier ift bei uns der Antrag auf Zulassung von Á 2 000 000 ihrer Akticn Nr. 5001-—7000 zum Handel und A an der hiesigeu Börse eingereiht worden.
Mannheim, den 26. März 1837.
Die Kommission für Zulassung von Werthpapieren an der Börse zu Mannyheim.
[81772] i i Bruckdorf-Nietlebener
Vergbau-Verein.
Der erste diesjährige ordeutlihe Gewerken-
tag findet Dienstag, den 13. April d. J.
i Nachmittags 35 Uhr, im Grand-Hotel Bode hier — Magdeburgerstraße Nr. 65 — ftatt.
Halle a. S., den 27. März 1897.
Der Vorstand.
C. Bartels. C. Wentzel. Dr. E. Herhberg.
[81783] f E : Cocieta di Ferrovie Elettriche
& Funicolari.
Sitz in Keruns.
Generalversammlung der Aktionäre, Mou- tag, den 12, April, Nachmittags 3 Uhr, in der Schweiz Kreditanstalt in Züri.
Tagesëorduung :
1 E IedennaVme des Gelschäftsberihtes pro 896.
9) Entgegennahme des Berichtes der Revisoren.
3) a Pons der Bilanz vom 31. Dezember
4) Antrag auf Auszahlung von Bauzinsen gemäß Statut.
5) Wahlen von Mitgliedera des Aufsichtsrathes und Rechnungs-Neviseren.
6) Abänderung der Gesellschafts-Statuten.
Die Aktien sind wenigstens aht Tage vor der Generalversammlung bei einem der folgenden Bank- institute zu deponieren:
Schweiz. Kreditanstalt Zürich. Deutsche Bank in Berlin. Credito Italiano Genova. Banca Commerciale Genova. Kerns und Rheinfelden, 22. März 1897. Der Präfideat des Verwaltungsrathes: Dr. Emil Frey.
81781]
ocietà dei Tramways Oriental,
Der Verwaltungsrath hat in jeiner Sißzung y 10. März d. I. beschlossen, eine ordentliche int außerordeutlicze Generalversammlung ¡uberufen, welhe am 12. April 1897, Nach mittacs 4 Uhr, in den Geschäftêräumen der Schweizerischen Creditanstalt zu Züri abgehalten werden foll. s
Auf der Tage®sorduung fteht:
1) Bericht des Verwaltungsrathes.
2) Bericht der M N
3) Genehmigung der Vilanz am 31. Dezember
1896 und Dividende-Vezitbeilung. 4) Wakhl von Mitgliedern des Verwaltungsratheg 5) Wabl der wüiklihen und s\tellvertrtenden Revisoren. G
6) Abänderung des Gefellschaftt statuts."
Auf Grund de3 Art. 18 des Gesellschaftsftatuiz wird bierdur bekannt gegeben, daß folgende Banken ¡um Empfang der Aktien (welche S Tage vgr der Versammlung depouiert werdeu müssen) ermäctigt sind:
Banca Genua, Crediîito Etaliano, Geuua, Deutsche Bank, Berlin, Schweizerische Creditanftalt, Zürich. Der Delegirte E: . Türcke.
eins
Commerciale Ftaliana,
[81782] Unione Ttaliana Tramways Elettrici.
Der Verwaltungsrath hat in feiner Sikung vom 11. März d. J. beschlossen, eine ordentliche uud außer: ordentliche Generalversammlung einzuberufen, welde am 12. April 1897, Nachmittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Schweizerischen Kreditanstalt zu Zürich abgehalten werden soll.
Auf der Tagesorduung fteht:
Bericht des Verwaltungsrathes. Bericht der Rechnungsreviforen. Genehmigung der Bilanz am 31. Dezember 1896 und Dividende-Vertheilung, Wakbl eines Mitgliedes des Berwaltungsrathes, Wahl der wirklihen und stellvertretenden Revisoren.
6) Abänderung des Gesellsczafisftatuts.
Auf Grund des Art. 18 des Gesellschaftsftatuts wird hierdurch bekannt gegeben, daß folgende Banken zum Emvfang der Aktien (welche 10 Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen) ermächtigt sind:
Banca Commerciale Italiana -— Genua, Credito Italiano — Genua, Deutsche Bank — Berlin, Schweizerische Kreditaustalt — Zürich, Der Delegirte des Verwaltungsrathes: I. Tür de.
[81784]
0fficine Elettriche Genovesì,
Der Verwaltungsrath hat in seiner Sißung vom 10. März d. I. bes{lofsen, cine ordentliche und außerordeutliche Geueralversammlung einzub&- rufen, welche am 12. April 1897, Nachmittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der SchwetzerisWen Creditanstalt zu Zürich abgehalten werden foll.
Auf der Tagesorduung fteht:
1) Bericht des Vetwaltungérathe®.
2) Bericht der Rechnungë-Revifsoren.
3) Genehmigung der Vilanz am 31. Dezember
1896 und Dividende-Vertheilung. l 4) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrathes. 5) Wahl der wirklichen und stellvertretenden Revisoren.
6) Abänderung des Gesellschaftsstatuts.
Auf Grund des Art 6 des Geselischaftss\tatuts wird hierdurch bekannt gegeben, daß folgende Banken zum Empfang der Aktien (welche 10 Tage vor der Versammlung depouiert werden müssen) ermächtigt sind :
Banea Commerciale Italiana, Genua,
Credito Italiano, Genua,
Deutsche Bauk, Berlin,
Schivcizerischc Creditauftalt, Zürich. Für deu PELRN Pee T BIEMAIMYgEed ges:
FTULT E
[81433] Einladung zum Abonnement.
Bei dem bevorstehenden Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die
„Darmftädter Zeitung“ ergebenst ein.
Die „Darmstädter Zeitung* erscheint tägli (mit Ausnahme des Sountags) in einer doppelten Ausgabe und is in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten zu genügen. Sie wird so frühzeitig expediert, daß das Nachmittagsblatt noch an deut- selben Tage, au dem es ausgegeben wird, in die Häude unferer Leser im Großherzogthum gelangt. Die „Darmstädter Zeitung“ wird wie bisher den hessischen E R beziehungswel|f
den Nachrichten aus dem Großherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte
eachtung widmen. In enl
sprechend hervorragender Weise wird die „Darmstädter eitung“ die Angelegenheiten des Deutschen Reid? behandeln. Ueber die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rashesle und genaueste referiert; die Verhandlungen der preußischen und anderen deutschen konstitutionellen Rer schaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere B und die inneren Verhältnisse der auß
deutshen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprehende 4
ehandlung.
Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder’
lihen Falls durch Extraausgaben, mitgetheilt.
Die Kurse der Fraukfurter Börse finden n
an demselben Tage in dem Nachmittagsblatt Aufnahme. eue Die „Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Original-Romane und -Novellen, Aus wissenschaftlichen, belletristishen und fünstlerishen Inhalts und die neuejten wichtigen Nachrichten aus 9 e
Gebieten der Kunst und Literatur.
Die Jahresberichte der Großh. Fabrikinspektoreu, die interessanten Mittheilung der Großh. Zentralstelle für Laudesftatistik, sowie das jährlich erscheinende Zugangs-Verzeihn® der Großh. Hofbibliothek und das Zugangs-Verzeichniß des Großh. Museums werden kosten\rel
Beilage ausgegeben.
Die „Darmstädter Zeitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich mit Bringerlohn S S Expeditionsscalter abgeyol! 3M 25 A, bei den Postanstalten inkl. des Post-Aufschlags 3 #4 79 D
Vierteljahr exkl. Bestellgebühr.
Hinsichtlih des Anzeigentheils bem starken Auflage, der Verbreitung der „Darmstädter
thums und des Umstandes, daß sie als Organ für
dient, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Kenntniß des ganzen Landes
erken wir, daß s derselbe zufolge der schr Zeitung“ in aklen ro A die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behör
emeinden des ßherzos'
zu bringen
wünscht. Die Einrückungs-Gebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen Petitzeile 15 Di l'in Lokal-Anzeigen 10 H§ für den Naum der ünfspaltigen Garmondzeile, und es finden Inserate 10w? dem Vormittags- wie in dem Nachmittagsblatte Beförderung.
Darmstadt, im März 1897.
Die Expedition der Darmstädter Zeitung.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preupßi
M 75.
Siebente
Beilage
Berlin, Montag, den 29. März
Der Inkbalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Hankels-, Senoffenschaft
gs Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem befonderen B
Central-Handels-Register fü
Deutsche Reich kann dur alle Poft - Anstalten, für
Das Central - Handels - Register für das
Berlin au durch die Königliche Expediticn des Deutschen Reich:- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, fezogen werden.
Vom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich“
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung eshüßt.
Klasse. L : ; Ï 1, S. 9770, Sehmasthine; Zus. z. Pat. 91 569. — Chr. Simon, Dortmund. 19. 9. 6.
3, G. 10775. Knopfloch für gestärkte Wäsche- tücke. — Wilh. Groß, Heidelberg, Hôtel de l’Europe. 30. 10. 96.
6. B. 18 939. Verfahren zur Herstellung von aährungsfähiger Furfuroidzuckerlösung aus Brenne- rei- und Brauereitreber oder Hülfea von Cerealien. — Richard Douglas Bailey, Gloucester, u. Lewis Pcter Ford, London; Vertr. : Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 8. 4. 96.
7, B. 19882. Drahtziehbank für ununter- brohenen Zug. — Benjamin Bohin ils, St. Sulpice près l’Aigle, Orne; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. 11. 96. ,
8, E. 5112. Trocken- und Oxydationsmaschine für frish28, aus dem Kalander fommendes Linc- leum. — Anton Ehrhardt, Schöneberg b. Berlin, Hauvtstr. 144. 26. 9. 96.
12. B. 17 349. Wafserreinigung8verfahren. — Philibert Boisserand, Paris 98 bis Chausfsée A Vertr. : Carl Heinrih Knoop, Dresden. 6. a, 90
12, F. 9434, Verfahren zur Darstellung von Kondensationëprodukten aromatisher Hydroryl- aminderivate mit Aldehyden. -— Farbenfabrifen vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 99; 10. 96.
12. F. 9708. Verfahren zur Darstellung aro- natisher Aldebyde; Zus. z. Pat. 91503. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Vriüi- ning, Höchst a. M. 20. 2. 97.
12. T. 4989. Verfahren, lockere Materialien und Gase oder Dämpfe in Wechselwirkung treten zu lassen; Zus. z. Pat. 78749. — Eduard Theisen, Baden-Baden. 10. 6. 96.
14, A. 4645. Scthiebersteuerung für Verbund- masinen mit unter 1809 verjeßten Kurbeln. K Mara Angres, Breslau, Schwcrtstr. 13. 10. 2
14, H. 18 114. Expansionsstellvorritung für Ridersteuerungen; 2. Zus. z. Pat. 77 417. — Martin Hanner i. F. Hanner & Comp., Duis- burg. 16, 12: 96.
14, M. 13 325. Dampfturbine mit durh- lochten Schaufeln. — Emil Melzer, Zella St. Blasii i. Th. 21. 10. 96.
1%, R. 10 755. Thonkühlschlange aus unmittel- bar auf einander liegenden Rohren. —- Ludwig Roos Kraushwiz b. Muskau, D.-L. D. T2000.
20, R. 19 501. Durch die Buffer felbstthätig einhakbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Isaac Robinfohn u. Hermann Robinsohn, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 23. 15. 8. 96.
21, B. 19 S801. Primärelement mit regenerier- barer positiver Elektrode. — Oétkar Rothmund Edler von Burgwall u. Leopold Ofenschüssl, Wien, Baumgarten, Hütteldorferstr. 351, bzw. Prag, Karolinenthal, Weinbergéstr. 16; Vertr. : A. Stabl, Berlin NW., Luisenstr. 64. 24. 10. 96.
23. N. 10 851. Verfahren zum Reinigen von Ricinutôsl. — Conrad Reich, Spandau. 1. 9. 96.
25. Et. 4445. Wirknadel. — George Frederick Sturgeß, Leicester, Overdale, Engl. ; Vertr.: R Schopper, Berlin SW., Heimstr. 12, . F. 9558. Vorrichtung für das Löthen von fünstlihen Zähnen. — I. Fletcher, Bristol, Engl. ; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Gla}er, Ber- lin SW., Lindenstr. 80. 14. 12. 96.
20, G. 10975. Künstliches Gebiß, welches an im Munde bleibenden Wurzelstiften lösbar be- festiat ist. — E. H. Wilh. Goru, Hamburg, Schulterblatt 152. 5. 11. 86.
30, M. 13 224, Hebelvershluß an Dampf- zerstäuberfefseln. — Max Mechnig, Berlin, Altxandrinenstr. 98. 17. 9. 96.
34, Sch, 11830. Streifen-Zugvorhang. — G. A. Schwarz, Hamburg, Norderstr. 4. 17. 8. 96.
36, Sch. 12 222. Vorrihtung zur Ecwär- mung des Wassers für Brausebäder. — L. g POLRILeBEaE: Dortmund, Münsterstr. 28.
40. H, 17 517. Schmelzgefäß zur Elektrolyfe geschmolzener Salze. — Georg Hanuekop, iltena i. Westf., Hünengraben 2, 3. 7. 96.
M. 13 646, Flüssigkeitsselbstverkäufer mit einem durh das Geldstück gelentten Schieber. — Robert James Moser, 178 Hizh Streck, Southwark, u. Henry William Phipps, 99 Harders Road, Peckham, Grfsh. Surrey, Engl. ; Vertr. : Robert N. Schmidt u. Henry E.
4 Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 23. 1. 97.
2, R. 10 732. Integratoren mit stufen- weiser Integration. — Benno Rülf, Nürnberg,
a Kreuzgafse 29. 5. 12. 96.
+ V. 20195, Streichholzfeuerzeug mir Zünd- 19 O — Peter Brunen, V.-Gladbach.
5, B,18 508, Düngerstreumaschine mit schalt-
weis bewegter Schöpfwalze. — Carl Behlen, Wormsleben b. Eisleben. 31. 12. 95.
Klasse.
45. P. 8411. edernder bobler Stestollen mit innerem Schraubengewinde und Werkzeug zum Entfernen des Stollens aus dem Eifen. — Julius Philippi, Remscheid, Lindenstr. 2a. 249: 96;
45. S. 11857. Säefurhenzieher zur Vor- bereitung der Säefurhen für das Ausstreuen von fünstlihem Dünger und Saatgut mit der Hand. s E Seehausen, Post Blönsdorf. 28. 8. 96.
45. V. 2744. Fahrbarer Rübenkrautabschneider. Q Lans, Wendhausfen b. Hildesheim.
[5 . 00.
47, B. 20244. Symmetrishe Shlauchkupplung. — Aug. Wilhelm Billmann, Mästerfaumels- gatan 24, Stockbolm, Schwed. ; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW,, Luisenstr. 43/44. 29. 1.97.
49. A. 5021. Zentriervorrihtung für auf der Drehbank zu bearbeitende Blehscheiben. — Aktiengesellschaft der Emaillirwerke und Metallwaarenfabriken „„Austria“‘, Brünn, Spitalwiese; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. Il 12/96:
49. D. 7945. Streckbank für Metallblöcke, Zus. z. Pat. 87692. — R. M. Daelen, Düsseldorf, Kurfürstenstr. 7. 2. 1. 97.
49. R. 14550. Ma'chine zum Eindrehen von Dichtungsrillen in Rohrflantschen. — Paul Kut, Beuthen, O. - Schl., Gr. Blottnizerstr. 24. 10 L 96:
49, R. 10051. Prägepresse zum Umformen der Boden vorgeformter Hülsen; Zus. z. Pat. 91 018. — Ed. BVubin, Thun, Schweiz; Vertr. : C. Gronert, Berlin NW.,, Luisenstr. 42. 30. 1, 96.
50. F. 3209. Mischmaschine mit gewellten NRührarmen. — Carl Fikelscheer, Caffel, Töpfermarkt 6. 10. 7. 96.
51. M. 13 159. Anreißvorrichtung für Saiten- instrumente. — I. T. Müller, ODreésden-Striefen, Bärensteinerstr. 5. 25. 8, 96.
51. S. 9860. Eisenrahmen für Pianinos. — William Siegel, Stade. 28. 10. 96.
53. &,. 14 137, Entfetten von Haferkakao durch Extraftion des in gelochtes Stanniol verpackten Méaterials. — Kasseler Haferkakaofabrik Hausen «& Co., Cassel. 27. 6. 96.
54. A. 50983. Nuthvorrihtung, bei welcher die Pappe durch ein Falzlineal in eine in der Unter- lage befindlihe Nuth gedrückt wird: Zuf. z. Anm. A. 4320. — Aktien-Gesellschaft für Carton- nagen-Jndustrie, Dresden-N. 23. 1, 97.
55. B. 19 276. Trodenvorrihtung für Papier- babnen u. dgl. — Alfred Max Böttger, Düren. 923. 6; 96.
55. F. 9489. Sortiervorrichtung für in Flüssigkeiten suêecendiertem Holz\chlifff, A stoff u. dal. — Firma H, Füllner, arm- brunn Le. 11. 96
57. J. 4099, Herstellung photographischer Papiere mittels Nukleoalbuminen. — Pr. Mar Jolles u. Dr. Leon Lilienfeld, Wien ; Vertr.: Artbur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 30996
5%. K. 14 524. Wehselvorrihtung für vorn- über fippende Platten. — Dr. Nud. Krügener, Se « Star a. M., Königsstr. 11. L950
59. B. 19065, Flüssigkeitshebevorrichtung, mitte!s Druckluft arbeitend. — August Vor- mann, Gr.-Lichterfelde. 7. 9. 96.
63. B. 20 0291. Treibkette für Fahrräder. — Frederick William Varker, Dunellen, Grfsch. Middl, Staat New-JIersey, u. Van Dyfke Cruser, Lrooklvn, Grfsch. Kings, Staat New- Voit, V: Sb. A; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luijenstr. 43/44. 29. 12. 96.
63. D. 7633. Kettenkasten für Fahrräder. — Deutsche Aiuminium-Waaren- und Loth- Fabrik (Patent Nicolai) Schäfer & Cie., Wiesbaden. 6. 7. 96.
63. F. 9193. Kugellager mit vier Kugel- fränzen für Fahrräder u. dgl. — Ties Fongers, 919 u. 220 Nieuwe Kerkhof, Groningen, Holland; Rertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W,, Friedrichstr. 78. 4. 7. 96.
63. N. 9769. Federndes Nad. — Graf Charles de Roffsetti, London; Vertr. : Robert N. Schmidt u. Henry E. Smidt, Berlin W., Potsdamer- straße 141. 12. 9. 95.
63. W. 123086, Hinter dem Lenkgabelschaft angeordnete Lenkstange für Fahrräder. — Heinrich Waterkamp, Essen a. d. Ruhr, Baumhof 51, u. Osfar Grauhering, Altendorf, Nhld., Holster- bausen 16 8, 11. 96.
64. B. 19776. Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen o. dgl. ; Zus. z. Pat. 92131. — Boldt & Vogec!, Hamburg. 20. 10. 96.
64. D. 7756. Kühlvorrihtung. — He Deneke « Co., Berlin, Zossenerstr. 5. 18. 9. 96. 64. R. 10776, Spundvershluß mit Ein- richtung, welhe das Herausnehmen des ins Faß gestoßenen Theiles erleichtert. — Henry Rosen- thal, 418 West Broadway, New- Vork City, N. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 12. 96.
67, O. 2548. Maschine zur Herstellung von Kugeln. — Johann Andreas Ochs, Frank- furt a. M., Stiftstr. 29. 24. 9. 96.
67. W. 12404, Verfahren zur Herstellun von Schleif- und Poliersheiben. — Heinri
schen Staats-Anzeiger.
1897.
Zeichen-, Muster- und Börsen-Registecn, üter Patente, G:brauhsmust-r, Konkurse, sowie die Tarif- und
latt unter dem Titel
r das Deutsche Neich. (x. 754)
Das Central Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglih. — Der Bezugspreis beträgt L 4 50 4 ur das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Infertion3preis för den Raum einer Druckzeile 30 s.
R
Ludwig, Hamburg. 4. 12. 96.
Klasse.
68. St. 4637. Selbstthätig {hließendes Schloß. — Frau Regina Steruberg, Berlin NW., Salzwedelerstr. 13. 1. 7. 96.
71, W. 11 989. Maschine zum Befestigen von Absäßen an Schuhwerk. — Woodward Manusacturing Company, 32 WiggleS- worth Street, Sommerville, Cty. of Middle., Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 6. 96.
22. J. 3973. Visir für Schußwaffen; Zus. z. Pat. 89 278. — Johannes Christian Johansen, Holbergsgade 3, u. Dr. L. P. J. Vorslund Kjaer, Villemoesgade 4, Kopenhagen ; Vertr. : Ottomar R. Sqhulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leivztgerstr. 131. 2. 5. 96.
75. H. 17337. Elektrolytisher Apparat ins- besondere zur Herstellung von Bleichflüssigkeit. — Mar : mas u. Dr. Felix Oettel, Aue i. S., Marktstraße. 16. 5. 96. :
80. D. 7820. Speiseluftzuführang bei Kammer- öfen mit Nostfeuerungen für übershlagende Flamme. — August Daunenberg, Görliß, Bahnhofstr. 27. 2. 1. 95.
82. F. 9169. Troenavparat mit felbstthätig inz Zickzack bewegten Horden. — Fehr & Wolff, g i. Schl. u. Kronstadt i. Böhmen ; Nertr.: Richard Lüders, Görlitz. 24. 6. 96.
85. G. 10 520. Vorrichtung zur Verdütung der Beschädigung von Gefäßen beim Gefrieren ibres flüssigen Inhalts. — Ewald Goldstein, Bonn a. Rh., Coblenzerstr. 85. 21. 4. 96.
2) Zurücßziehungen.
Die in Nr. 66 des Reichs-Anzeigers vom 18. 3. 97 bekannt gemadchte Patent-Anmeldung B. 19520 Kl, 42 ist bis auf weiteres aus der Auêlegung zurückgezogen.
Die in Nr. 69 des Reichs-Anzeigers vom 22. 3. 97 bekannt gemachte Patent - Anmeldung W. 12 309 KI. 42 ift bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung is vom Patent- fucher zurückgenommen.
Klafse.
42. S. 9759. Selbstverkäufer, der durch das leßte mehrerer nah einander eingeworfenen Geld- stüdcke ausgelöst wird. Vom 17. 12, 96.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Grtheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
26. B. 19 184. Notierender Glühköiper. Vom 94 12.96;
85. R. 10 039. Kloset mit einer dur Tritt- brett bethätigten Avshluß- und Spülvorrichtung. Not 17 12/96: i
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die ir» fungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Klafse 47. R. 10 243. Hahn mit Schmiervorrichtung.
Bom 6. 8. 96.
57, K. 13429. Astigmatish, sphärisch und dromatish forrigiertes Dreimenisken - Objektiv. Bom 15. 5. 96
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle erx-
theilt. P.-N. Nr. 92 181 bis 92 260, Klafse.
1. Nr. 92 212. Verfahren und Vorrichtungen zur magnetishen Aufbereitung. — I. P. Wetherill, Corner of Cherokee Street and Delaware Avenue, South Bethlehem, Penns, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. V. Vom 3. 3. 96 ab.
4, Nr. 92236. Vorrihtung zur Verhinderung der Uebertragung von Stößen auf Laternen. — Ch. M. Bump, Bay City, Mich., V. St. Ai Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 13. 5. 96 ab.
5, Nr. 92 213. Tiefbohrer mit Becherwerk. — O. Speck, Schöneberg, Monumentenftr. 1, Th. Suchland, Lichterfelderstr. 2, u. H. Weiler, Kreuzbergstr. 46, Berlin SW. Vom 3. 7. 96 ab,
11. Nr. 92 214. Vorrichtung zum Abschrägen von Kartons u. dgl. — E. Oeser, i. F. Ernst Oeser & Co., Berlin S., Dresdenerstr. 79. Vom 38; 12. 95 ab. :
12. Nr. 92237. Verfahren zur Darstellung von naphtalinsuifosauren QDiazonitrobenzolen; D U s, Dal, 81.089 = Fabriques äe Produits Chimiques de Thann et de E Thann i. E. Vom 11. 12. 94 ab.
12. Nr. 92.238. Verfahren zur Reinigung von Abwässern; 2. Zus. z. Pat. 87 417. — O.
werden heut die Nrn. 75A-, 75B. und 75 C. ausgegeben. Wiktorin, Wien, Griesgasse 38; Vertr.: Georg j
Schmidt, Berlin N., Weißenburgerstr. 48. Vom 15:3. 95 ab.
Klafse.
12. Nr. 92239, Verfahren zur Darstellung von m-Diamidonaphtolsulfosäuren. — Kalle «& Co., Biebrich a. Rh. Vom 23. 7. 96 ab.
12. Nr. 92259, Verfahren zur Darstellung von Verbindungen von Stärke und GBummiarten mit Formaldehyd. — Dr. A. Clafsen, Aachen. Vom 27. 3. 96 ab.
13, Nr. 92181. Feuerbuchékefsel mit fkegel- förmigen Heizröhren. — F. Wascheck, Gara, Galay NRum.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil- helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 30. 5. 96 ab.
für eleftrishe Bahnen mit Deckelkanal. — A. Petzenbürger, Gr. Lichterfelde, Lankwiger- straße 12. Vom 17. 12. 95 ab.
20. Nr. 92 202. Abdichtvorrichtung für Achs- lagerkasten. — F. Sürth, Dortmund. Vom 4296 ah
20. Nr. 92203. Fahrtenwähler an elektri- trishen Blockeinrihtungen. — W. Henning, Bruchsal. Vom 22. 4. 96 ab.
28, Nr. 92192. Sicherheits\{haltvorrihtung für elektrische Stromfreise. — L. G. Rowand, Camden, New-JIersey, V. St. A.; Vertr.: Ro- bert N. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Ber- lin W., Potsdamerstr. 141. Vom 2. 7. 95 ab.
21. Nr. 92193, Ifolator mit Oelrinne. — A. Peschel, Frankfurt a. M., Elsheimerstr. 11. Vom 3. 4. 96 ab.
21. Nr. 92194. Fernsprehgehäuse mit Hör- rohr-Tragarm und felbstthätiger Umschaltung. — Ph. J. Böse, Bremen, Jüststr. 18. Vom 20. 9. 96 ab.
21. Nr. 92 204. Regelungs - Vorrichtung für Bogenlampen. — Niewerth & Cie, Berlin N., Chausseestr. 1. Vom 8. 12. 95 ab.
21. Nr. 92 205. Bremsvorrichtung für Bogen- lampen. — F. Pühler, Frankfurt a. M., Roß- marft 14. Vom 8. 12. 95 ab.
24, Nr. 92206. Squßvorrichtung für ober- irdishe Stromleitungen gegen durch Prüfdrähte verursahte Störungen. — Allgemeine Elek- tcicitäts-Gesellschaft, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 22. Vom 12. 11. 96 ab.
21. Nr. 92 255. Kohlenwalzenmikrophon mit Flüssigkeitsdämpfung. — P. E. Huber, Zürich, Mühlebochstr. 85; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 38. Vom 1. 10. 96 ab.
22. Nr. 92 240. Verfahren zum Konservieren von Bildern. — Dr. G. Weudt, Berlin NO., Landsberger Allee 147. Vom 5. 6. 95 ab.
23, Nr. 92 241. Kühlvorrihtung zur Ge- winnung des Paraffins aus seinen Lösungen. — E. Wernecke, Fabrik Gecstewiy b. Weißen- fels a. S. Vom 13. 9. 96 ab.
24. Nr. 92 256. Petroleumfeuerung für Dampf- kessel. — W. T. Chamberlain, 85 Spruce Street, u. Calvin B. Beebe, 41 Elizabeth Street, Norwich, Conn., V. St. A.; Vertr. : Max Schöning, Berlin S§., Morißstr. 9. Vom 30. s. 96 ab.
28, Nr. 92260. Lederrollmaschine. — E. e Leipzig, Dresbenerstr. 10. Vom 12. 95, 96 ab.
31. Nr. 92215. Formpresse. — A. Glödler, Frankfurt a. M., Friedberger Landstr. 153. Vom S 96500!
32. Nr. 92242. Wecselvorrihtung zum Be- triebe ¿weier von einander unabhängiger Rege- nerativbeizsysteme bei Wannenöfen. — A. Pollack, Radeberg i. S. Vom 5. 4. 96 ab.
33. Nr. 92 195. Selbstshließender Schirm. — Société J. Guillemet & O. Levilly, Paris, Avenue d’Eyleau 5; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen|tr. 32. Vom 18. 7. 96 ab. i i
34. Nr. 92 196. Petroleum-Koh- und Heiz- brenner. — 3. G. Lesenko, Moskau, Judin, Nahe dem Seminoffsky Thor; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 2. 4. 96 ab. j
§4. Nr. 92197, Möbelrolle. — W. Merl, Köln a. Rh, von Wertstr. 27. Vom 16. 7. 96 ab.
36. Nr. 92 198. Elektrishecr Ofen für Her- stellung künftlicher Zähne und Gaumenplatten. — Dr. Ch. A. Timme, New-York; Bertr. : G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. Vom T G OGEaN
40. Nr. 92 243. Verfahren zur Abscheidung von Metallen aus ihren Schwefelverbindungen. — Uktien - Gesellschaft für Zinkindusftrie vormals Wilhelm Grillo, Oberhausen, u. M. Liebig, Neumühl- Hamborn. Bo s T 96 ab. :
40. Nr. 92244, Elektrolytishes Bad zur Zinkfällung aus alkalischer Lösung. — W. St. Rawson, London; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 21. 11. 96 ab.
41, Nr. 92182, Verfahren zur Herstellung
von Hüten mit von dem Kopftheil verschieden-
farbigem Rande. — E. Cohn, Berlin NW.,
Luisenstr. 290. Vom_29. 9, 96 ab. :
42, Nr. 92 216. Selbstkasfierer für Einschreibe-
Sendungen. — D. di Brazza Savorguan,
Rom, z. Zt. New-York, 361 Broadway ; Bertr.:
F. C. Glaser u. L. Glafer, Berlin SW., Linden-
straße 80. Vom 30. 7. 9% ab. , E
42, Nr. 92 217. Schaltwerk für Additions.
20. Nr. 92191. Unterirdische E
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