1820 / 31 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 15 Apr 1820 18:00:01 GMT) scan diff

Herzogthume neu eingeriéhtetên Jnslitute, so weit es | an ihr ift, ihre ganze Thätigkeit zu widmen.

_ Damit dieser Zweck um so leichter und sicherer er reiht werden möge, haden Seine Herzogliche Durch- laucht beschloßen, in unseren jeßigen Institutionen, denen eine Erfahrung mehrer Jahre zur Seite steht, in dem gegenwärtigen Zeitpunkte keine Abänderung zu veranlaßen, ja selbs nur allmälig verfaßungsmäßig dasjenige anzuordnen, was noch einer neuen Schöpfung oder Revifion bedarf; damit das, was die Zeitumskände nea zu bilden geboten haben, sich ver allem durch Dauer und Uebung konsolidire, und das, was noch zu ord: nen übrig ist, um so ficherer sich dem Vorhandenen dur den Lauf der Zeit schon Befesiigten anschließen möge.

Seine Herzogliche Durchlaucht zählen darauf, daß diefe Grundansichr den Beifall dieser - Versammlung, #0 wie allcxr Freunde der Ordnung finden werde, die mit Vem Karatrer der Zeit, in der wir leben, vertraut sind.

Darauf gründet sich der Wille Seiner Herzoglichen Duxchlaucht, daß dieser Versammlung in der gegen: wärtigen Sißungszeit, außer den jährlich verfaßungs: mäßig, so weit es erfoderlich ist, zu revidirenden Ah- gabengeseven, keine neuen Geses- Entwürfe vorge- legt werden sollen, besonders da auch die Arbeiten der Kommißion, die zur Revision unserer Civil- und Straf- þ Geseßgebung und des gerichtlichen Verfahrens r.ieder- gesest worden ist, noch niht so weit vorgerücckt sind, daß fie dazu Stoff liefern könnten.

Ihrem Berufe in Beziehung auf die Bewilligung der Abgaben und auf die Prüfung der geseßlichen Ber- wendung der früher bewilligten Summen zu entspre- hen, wird Jhnen in diesem Jahre um so leichter wer- den, da die ais ständig zu betrahtenden Staats-Aus- gaben bereits fixirt sind, während die unständigen in engeren Gränzen stehen bleiben. :

Die Prüfung des Exigenz- Etates wird Jhnen die Ueberzeugung gewähren, daß eine solcve Bestimmung der einzelnen Summen stattfinden kann, welce es der Landes-Ve?waltung möglich macht, die Bedürfniße der Landessteuer:Kaße, mit einer ceringeren Steuer- Erhevung als im vorigen Jahre zu decken, wenn diese Versammlung eine solche Beschränkung der Aus: gaben für nothwen“ ig erachten solite.

Es laßen sih nämlich mehre der in Aussicht ge: nommenen Ausgaben, wie dieses Jhrer Aufmerksam: Lei: nicht entgehen wird, ohne bedeutende Nachtheile aufschieben oder vermindern.

Diese Resultate unserer Landesverwaltung, in be: sonderer Beziehung auf die Exigenz zur Landes sieuer- Kaße, müßen überall den erfreulic;sten Eindruck her: vorbringenz besonders wenn man noch erwägt, daß sie in einem Zeitpunkte eintreten, wo mehre außerordent: liche Einnahmen zur Landessteuer-Kaße flüßig zu seyn aufhören, andere Einnahmen si durch stockeuden Han: del und gesunkene Getraidepreise vermindert haben, und wo ein bisher in fremdem Solde stehendes Regiinent in das Land zurückehrt während die Gleichstellung der Niedergrafschaft Katenellenbogen mit dem übrigen Herzogthume, in der direkten Steuer einen Ausfall bewirkt hat.

Sie werden mit mir die Ueberzeugung theilen, daß wir alles dieses dem ernstlichen Willen unseres Her- zoges, das Beste des Landes zu befördern, und dem Diensfteifer und der treuen Pflicht-Erfüllung aller den Regenten hierin verfaßungsmäßig redlich unterstühßen- den Landesbehörden zu verdanken haben.

4 Ein flüchtiger Blick auf die Verwaltungsresultate in dem verfloßenen Jahre wird dieses auf das Voll: ständigste bestätigen.

Ueberall haben sich die Behörden bemüht, in den

Ausgaben unter den ihnen zum Verwaltungsdienske bewilligren Summen stehen zu bleiben, -während auf der andern Seite de mäßigen und zweckmäßig repar: tirten Abáaben ohne Zurüclaßung bedeutender Aus: stánde in gehöriger Ordnung erhoben worden und zu gehöriger Zeit in die Kaßen gefloßen sind. i

Fortwähßrend hat man dahin gewirkt, den ofono- mischen Zustand der Gemeinden zu verbeßern, Ïn den drei lezten Verwaltungs - Jahren ist ungesähr ein Drittheil der von den früheren Kriegen herrühreuden Schulden der Gemeinden, im Betrage von zwei Vil: lionen Gulden, getilgi worden; und die Schuldens minderung in den Gemeinden dauert fort, ungeactet der Natur der Sache nah sie in Zukunft nichr in gleicher Proportion, wie in den verfloßenen Jahren ge- schehen kann, da das Gemeinde- Vermögen nicht in allen Gemeinden gleihe Hilfmittel zur Schutdentil: gung darbietet.

Die Anstalten des ffentlichen Unterrichtes haben sich auch in dem verfloßenen Jahre wesentlich, desons ders als Folge des sixrizenden

meinden verbeßert.

Die Versorgung der Armen hat nach den vorliegen: den Gesezen ohne Schwierigkeir vollzogen werden tóns nen; sie fand in der Minderung der Preise der Le: bensbedürfniße eine große Erl-icht-rung.

Nirgends is die öffentliche Sicherheit im Lande ge: ftört worden.

Die Bevölkerung und zugleih mit ihr das zuni Betriebe und zur Verbeßerung des Ackerbaues bestimmte Kapital sind in fortwährendem Steigen; der Wohls stand unter beinahe allen Klaßen- der Einwohner dies ses Landes nimmt zu, ungeachtet nach einer reicen Körner: Ernte, durch ‘den au bei uns gesunfeuen Preis der Lebensmittel, dem Landmanne die Möglich- keit ershwert wird, seinen Ueberfluß an Erzeugapen des Ackerbaucs in Geld zu ‘verwandeln.

Mit einer reichen Wein - Ernte sind die Weinbau treibenden Gegenden ‘unseres Herzogthumes iu dew verfloßenen Jahre: gesegnet worden, und es ijl ohne Zweifel mit als eine Folge der Verteßerungen im Weinbau und vorzüglich in der Wein-Ernie anzusehen, daß sich bei uns der Wein in foler, Preisen echält, daß bei denselben der Weinbauer wohl bestehen kann.

Nichts ist von Seiner Herzoglichen Durchlaucht versäumt worden, was dazu deitragen konnte, d!e Hin- derniße zu entfeénen, welche auch zum Na4Htheile ber Bewohner dieses Landes, als Folge der in eirt2en teutschen Bundesstaaten bestchenden Zoll - und Mautt: Anstalten, der freien Cirklation der Produkte des Bo- dens und des Kunftfleißes im Wege stehen.

Diese für die Maße der Producirenden und Kons sumirenden in den teutschen Bundesstaaten also für sämmtliche Bewohner Leutschlands fo wichtigen Angelegenheiten wird man von keiner Seite aus ven Augen verlieren; und es ist nicht daran zu zw cifeln, daß die Verwaltungen sämmtlicher teutschen Staalen sih es angelegen seyn laßen werden, ihre auf richtige Grundsätze zu bavenden Finanz-Einrichtungen mit diesem dringenden tägli fühlbarer werdenden Bedürfniße der Bewohner dieser Länder in Uebereinstimmung zu seten.

Ich schließe diesen Vortrag mit der Bemerfung, daß Sie ihre verfaßungsmäßige Thätigkeit auch in diesem Johre unter günstigen Verhältnißen beginneu, und daß Seine Herzogliche Durchlaucht Überzeugt sind, daß, wie in früheren Jahren, Sie auch in diesem, durch die Resultate ihrer Verhandlungen, den übers einstimmenden Erwoarturgen des Regenten, und Aller die es gut und redlich mit dem Fürsten und dem Lande meinen, entsprehen werden.

o. mitt tf nab a/S E N A T N E I RC E Gs A C M D G S R S S E SONAA S C GASEEA R 2E S Am age Ragnit mrn mere

Nerrolog.

Zu Stettin starb am 30. März der Direktor der Pommerschen General : Landschaft - Direktion, vormals

Präsident der Königl. Mies - und Domainen - Kam: mer zu Posen, Herr v, Köller, Ritter des eisernen

Kreuzes, im 69sten Lebensjahre, Die sösfentlicke Stimme sichert ihm dáas Andenken einer ungetheil- ten Achtung.

Redaktion în Aufsicht: von Stägexrmanyn. Reimersche VBuhbrwutkerai,

AMRO S E WTTZTTEEBETPT E B R T H E G R T E R “Dra d

Wohlstandes der Ge:

Allgemeine

Preußishe Staats - Zeitung.

L,

Kronik des Tages.

Vexlin, den 15. April, Se. Majestät der König haben dem Grafen Heinrich zu Schönburg- Glaucha den Königlich Preußischen St. Johanniter- Orden, und dem Geheimenrathe Doktor Graefe den rothen Adler-Orden dritter Klaße zu verleihen geruhet.

Der bisherige Ober : Landesgerichts - Referendarius Rademacher zu Kleve ist zum Fustiz-Kommißarius dei dem Land - ur.d Stadtgerichte zu Unna bestellt

worden. | Der Justiz:Kommißarius Schulte zu Angerburg ist zugleich zum Notarius publicus im Departement des Over-Landesgerichtes zu Jnstepburg bestellt worden.

| Vekanntmachung. | Folgende der unterzeihneten Kommißion überwis- | sene Staats-Papiere sind heute im Königlichen Münz- Gebäude verbrannt worden, als: 1,440 Obligationen | gus der Preußischen Anleihe durch die Bank zu Fürth

Madrid, vom 51. März. Nach einer amtlichen Bekanntmachung hat der König den Herrn v. Parga und Puga, bisherigen Präsidenten der Reklama- tions: Kommißion zu-Paris, interimistisch -zum Mini: ser des Junern (de la gobernacion) für die Halbs Insel, den Herrn Canga Arguelles zum Finanz- Minister, die Generale Santocildos und Vill- alba zu General: Inspektoren, den ersten der Infan: terie, den zweiten der Kavallerie ernannt. Zu Gene- cal:Kapitainen sind der General Espoz und Mina für Navarra, der Marquis Campoverde für Granada, der General Villacampa für Katalo nien, und der Graf Almodovar für Valencia derufen. Die beiden lehten waren bei der Jusurrek: tión statt der Generale Castannos und Elio vom Volke gewählt worden. Der Prinz Anglona hat das Kommando des ersten Regimentes Garde, statt des Herzoges del Jufantado, der seine Entlaßung ¿zegeben, erhalten.

Der König hat die Verfügung der Cortes vom

31% Stück. Berlin, den 15ten April 1820.

Amtliche Nachrichten.

vom 1. -Januar 1806 über 952,500 Gulden Rhein- lándisch ; 1,998 Tabacks8- Aktien nebst Koupons über 1,998,000 Rthl.; 8,993 Seehandlungs -: Aktien nebs Koupons über 4,496,500 Rthl.; 98 Staatsschuldscheine nebst Koupons über 56,500 Rthl. Der Betrag sämmt- liher von der unterzeichneten Kommißion seit deren Errichtung im Jahre 1814 bis jet verbrannten Staats: Papiere nah Preußischem Gelde gerehnet if 32,757,918 Rthl. 23 Gr. 1 Pf.

Zwekanddreißig Millionen, sieben Hundert fiebenund: funfzig Tausend, neun Hundert achtzehn Thaler, zwei- undzroanzig Groschen, ein Pfennig.

Darunter befinden fih 493 Staats: Schuldscheine - über 333,923 Rthl. 4 Gr., deren Nummer, Bu fta: ben und Geldbetrag das beiliegende Verzeichnis enthält.

Berlin, den 5. April 18320.

Königliche Höchstverordnete Kommißion zur Ver: nichtung der hiezu bestimmten Staatspapiere.

4 Büttner. v. Quast. Büsching. Bendemann #9

Il. Zeitungs-Nachrichten.

13. Septb. 1825 wieder hergestellt, welche alle Eiav fünfte der Jnquificion zur Verzinsung der Natienal: Schuld vorläufig, und bis die künftigen Cortes über das Vermögen jenes Institutes definitiv deschließfen wrden, überwiesen hatte. Die Verwaltung dieser Güter iff hienah den für die Verwaltung der Staats- Schuld bestellten Behörden aufgetragen worden.

Die Hofzeitung enthält auch nunmehr die amtiz hen Berichte des Genrals Freyre und des Admirals Villavicencio über die unglücklichen Ercigniße in Kedir vom 10. März. Freyre hatte dienach ün Uedereinfimmung mit dem Admiral am s. d. M. á genötdiget gesehen, die Proklamation der Kon fitution zu versprechen, weil die aus der Provinz cèngegange nen Nachrichten sowol in der Stadt als auf der Florte die Gemütcder deftig erdizt datten und ein Bür: gerkrieg unvermeidlih schien, au der Mare des Grafen Abisdal ihn deunradigte. Als diese Maas: regel am folgenden Tage ausgeführt werden follte,

gaden die Bataillons der Guias und Lealtad Feuer