1820 / 56 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Tue, 11 Jul 1820 18:00:00 GMT) scan diff

dur< fein Amt verpflichtet, das Verfahren der Ju- A zu E insbesondere seine Aufmerk: samkeit auf diejenigen Verbrechen zu richten, welche gegen die Sicherheit des Staates angesponnen werden, gab dem General: Profurator zu erkennen, wié noth- wèndig es sey, abermals Untersuchungen Über die eben yorhandenen Papiere bei dem Herrn Goyet und bei zwei änderen Bewohnern des nämlichen Ortes zu veranlaßen. Diese hat denn auch auf die Requifition des öffentlichen Ministeriums der Jnstruktionsrichter mit Zuziehung eines Friedensbeamten, welchen der General: Direftor der Polizei ihm beigeordnet, roirklich angestellt. Die weggenommenen Papiere befinden sich in dem Gewahrsam des Justizministers. Das ist dèr ganze Vorgang. Kein Mandat, keine Ordre hat der General-Direktor der Polizei ertheilt ; Alles was geschehen ist, geschah im Namen und durch die Auto: ritát der Justiz, und die Polizei wurde nur zur Mit: hilfe gebrauht. Daher sind die der Regierung gemach: ten Vorwürfe ohne allen Grund und die angebliche Verlègung des Geheimnißes der Briefe ist ein leerer Vorwand. Hier sind weder Briefe aufgefangen noch versiegelte Briefe erbrochen. Wenn unter den wegge- nommenen Papièren Briefe waren, so waren es schon geöffnete, die, wie es täglih geschieht, gleich allen an- deren Papieren in Beschlag genommen werden kône nen, sobald es A E der Justiz in ihrem Verfahren Licht zn geben.“ A N L Benjamin Constant hat. si indeßeu dur diese Zurechtweisung nicht eines Begeren belehren laßen, vielmehr hat ér im nächsten Blatte des Moniteur dagegen Bemerkungen gemacht, welche darthun sollen, daß niht die Justiz, sondern die Polizei dei jértem Verfahren die Hauptrolle gespielt. Was übrigens. die Berle6ung des Briefgeheimnißes betresse, \o habe’ ein Spruch des Kaßationshofes aus dem ahre 1816 den Grundsaß , daß überhaupt auf Briefen keine Untersu: <ung und feine Verfolgung gegründet werden könne, aufre<t Ce, n bres den früher schon die arlemente ausgesprochen hätten. i 9 Der Montèut hat ihm hierauf im Wesentlichen er: widert, daß er JInstruëtionen, die nothwendig der Polizei hätten gegeben werden müßen, nit von Mans daten, die fîe auf ihre Autorität ertheile, zu unterschei- den wiße, und daß die Justiz, um ihre Bestimmung erflillen zu können, alle Spuren des Verdachtes vers: folgen und Alles, was zu ihrer Aufklärung dienen Lönne, benugen müße, gleichviel ob es demnächst zur Entde>ung des Verbrechens führe oder die Unschuld g Licht bringe. i M Me due Sïgung dex Deputirtenkammer vom 29. ‘wurde unter den verschiedenen Kapiteln des Budgets des Finanzministers, im Betref der Ehrenlegion Folgen: des im Wesentlichen beschloßen. Alle Mitglieder der Ehrenlegion, wélche vor dem 6. April 1814 ein jähr: liches Gehalt von 250 Fr. bezogen , und alle Land: ‘und See: Soldaten, sle mögen sich no< im aktiven Dienste befinden oder niht, wenn sie nur zu jener Epoche Ritter des Ordens waren, êrhâlten eine Summe von 125 Fr. für das Jahr, um vorgedachtes jährliches Gehalt voll zu machen, und éin Fdnd von 1,700,000 Fr. ist besonders zu den Ausgaben dieses Suppleméntes angewiesen. Außerdem wird eine Summe von 5,400,000 Fr. jährli<h zu den erfoderlihen Ausgaben ausgeseßt ; diejenigen Fonds, welche dur< Erlös<ung der--Eh- renlegionairs in ihren verschiedenen Graden frei wer- den, sollen nah und na< zur Ergänzung des rü>stän- digen Gehaltes der Officiers, Kömmandeurs , Groß- 'Officiers und Groß: Kreuze des Ordens, die diesen Rang ‘vor dem 6. April 1814 hatien, dergestallt verwendet werden, daß die Officiers jährl. 1000 Fr., dié Komman: deurs jährli 2000 Fr. die Groß : Officiers jährlich $000 Fr., und jeder Groß: Kreuß ebenfalls 5000 Sr. oder dasjenige Gehalt, was ihm besonders bewiüigt worden, erhalten. Jn der Sigung der Kammer des Fahres 1821 foll über die Verwendung der 1,700,000 Î, behufs der Supplemente, und in jéder der folgens

den Sibungen über die Verwendung der 5,400,000 |

r. vollständige Rechnung abgelegt werden. . _ Dees Gesebprojekt, welches auch schon dem Kli nige vorgelegt ist und ohne Zweifel von der Pairkam: mer genehmigt werden wird, verstopft die uge pie: ler seit langer Zeit erhobenen Beschwerden und“ des daher entstandenen Misvergnügens mit der Regierung,

Madrid. Bei Gelegenheit der Prozeßion des heil, Safkraments zu Valencia lag aus einem Triumphwa-:

gen das Buch der Konstitution, und zwar die Stelle F

e l aufgeschlagen, welche über den Goctèsdiens handelt.

as drei königliche Dekrete erschienen ; das erste befielt , die ärztlichen Schristen über die Pest zu saw: meln, und eine Kommißion zur Unfkersuchung der Hos:

pitäler und Kranken-Anstalten zu ernennen; das zweite, f

i : isi Sntwurf zur dur eine zu errichtende Kommißion den C / tos Eintheilung des Reiches vorzulegen ; das dritte,

: be, den Zustand der milden Stiftungen und der Zuch | Häuser E verbeßern. Auch zur Verbeßerung des Volks: | Unterrichtes in den niederen Schulen und zu der der \ Straßen und Kanäle sind die nöchigénu Kommiß10: f

nen organisirt worden. : i Aus v Grands ist zu Deputirten bei den Cor

tes nicht Einer gewählt worden. | Auf die Nacprichten, daß zu Majorka eine pestar: tige Seuche ausgebrochen, an der dort am 7. Jun, 150, und in St. Salvadore 42 Menschen ge|ioi den, ist die Verfügung getroffen, daß die von da toren: den Schiffe in Mimorka Quarantaine halten müßen, “Die Unterofficiers der Armee haben in einer kleinen

in Umlauf ‘gedrachten Schrift aueeinander gesebt , wie | billig es sey, sie, wie solches au) de? anderea Urmeen

Europas jeyt der Fall sey, bei anerkannter Brauch- barfeit zu Officierstellen gelangen zu laßen. s

- London. Die geheime Komite des Oberhauses hatte am a8. Jun., zur Eröffnung des grünen Beu- tels, gegen die von der Königin eine Procestarnon vergeblih eingelegt war, die erste Sibung- Hir Brougham tann, als Mitglied des Unterhauses, du Sache der Königin im Oberhause, wenn in diesem eine Bil gegen die Königin eingebracht werden sollte, nit vertheidigen; um sich indeßen dieses Rech: es gicht zu begeven, hat er si etlârt, in jenem Falle auf seinen Sis im Parlamente verzichten zu wollen. Die Lords Landsdown und Erskine haben verweigert, den Sizungen der geheimen Komite beizuwohnen; an ihrer Stelle wurden die Lords Hardwi>e und El:

lenborou ugezogen. u Nach O A allen E>en angeschlagenen Komödien:

Zettéln hatte die Königin am 28. Jun. bas «Druxy: Lane: Theater besuchen wollen. Auf eine von der Lady

Hamilton erhaltene Benachrichtigung wurdve_ aber F das Publikum durch einen zweiten Anschlag in Kennt: F nis gesegt, daß die Königin, eingetretener UmiständeF

halber, nicht erscheinen werde. Man vermuthet, dd

sie auf den Genuß des Theaterbesuces verzichtet, weil

gerade an diesem Tage die Sigungen der geheim!

Komite begannen. c f Die Königin war am 28. 29. und 30. Junjyé ausgefahrenz jedesmal spannte das Volk von ihrem

Wagen die Pferde aus und zog sie in Triumph wei: F ter; am lettgedahten Tage erschien sie in Guildhäl | oder im Stadthause, wo der Gemeinderath und an: F

dere Kollegien versammelt waren, und fie vön einer

großen Anzahl Ladies und Gentclemen und von allei F

‘Anwesenden mit Enthusiasmus empfangen ward. Ueber die Bill wegen der na< London führende"

Heersiraßen kamen mehre Petitionen vorz unter an: F

dern bemerkte D. L Uet t, daß die S Sat welche zuc Unterhaltung dieser Strapen vom F kum erhoben würden, beinahe 5 Mill. Pfund jährlid betrügen, und daß dennoch die Straßen in sehr schled: tem Zustande seyen, namentlich die der Residenz zu náchst befindlichen. y

| oed Castlereagh brahte am 50. Jun. folgend? Königl, Botschaft in das Unterhaus, j, Dex König

bena<ri<tigt das Haus der Gemeinen, daß ein Theil der vörhin für die vershiedenen Zweige der Königl. Familie getrassenen Einrichtungen mit dem Tode Sr. höchsisel. Majestät aufgehört hat; weswegen der Kö- nig jet dém Hause der Gemeinen empfielr, Maasre: gn zu nehmen, welche ihn in Stand segen, solche inri<tungen für seine Königl. Brüder und Schtwoe- stern zu treffen, daß ihre Cinfünfte demjenigen, wor: auf sie sich während des Lebens Sr. höchstsel. Ma? jestät beliefen, gleih werden.“ Die Botschaft sollte den 2. Jul. in Erwägung gezogen werden. _ Mährend in ganz Teuts(land über den falten und naßen Junius geklagt wird, ist in den legten Tagen dieses Monats in London die Hige bis auf 90 Grad Fahrenheit gestiegen.

Das neuste Bülletin über den Gesundheitzustand der Herzogin von York vom 89. Jun. berichtet, daß sich die Kranke sehr schwach befinde, die Entzündung und die Schwierigkeit des Athemholens indeßen nach: gelafen habe.

Die große Börse wird, einer neuen Einrichtung zufolge, um 47 Uhr geschloßen.

Schweden. Die Transporte der Armee:Effekten sollen künftig jederzeit im Winter auf Schlitten, im Sommer aber zu Waßer bewerkstelliget werden.

Die Göta-Kanal: Direktion hat eiserne Schleusen: Pforten aus England kommen laßen, welehe 100 Schisfspfund Stapelstädtischen Gewichtes schwer sind. Die inländischen Eisengießerei - Eigenthümer sind auf- gefodert worden, zu erklären, eb und für welchen Preis sie dergleichen Arbeiten liefern können.

Der Krämer Bohmann zu Stockholm hat meh: ren milden Stiftungen daselbst eine Summe von 100,000 Thl. geschente. Selbst ohne Familie, scheint er alle Arme an Kindes statt angenommen zu haben, und alten Hagestolzen ein Musterbild zu seyn.

Königreich derNiederlande. Charleroi, deßen Befestigung nunmehr vollendet is, wird gegenwärtig mit dem erfoderliczen Ges<hüz: und Munitionsbedarf versehen, *

Zu Gent wird ¡wishen dem Thore von Cour: trai und dem Heuvelthore eine neue Festung angelegt, die aus fünf Bollroerken besiehen soll.

Der Prinz von Ahremberg, Adjutant des K0- niges, hat, nebst zwei anderen Adjutanten, den nach- gesuhten Abschied erhalten.

Der verbannte Franz. General Clauzel ist aus Amerika zu Antwerpen angekommen,

Die auf die Enrde>ung von Brandstiftern gese6te Belohnung von 1000 fl. sczeint von wenigem Erfolge zu seyn; denn no< immer treiben mehre Mordbrea- nerbanden ihren verbrecherischen Unfug im Lande.

Oesterreich. Durch die vielen auf einander fol-

‘genden Kriege zählt Desterceih über 61,000 Jnvali-

en. Im Fahre 1815 ward an die alten Oesterreich- schen Länder ein öffentlicher Aufruf erlaßen, um von Seiten des Publikums eine Mitwirkung zur Unter- stüßung dieser Hilfbedürftigen zu veranliaßen. Seitz dem besieht eine Provinzial-Jnvaliden: Ver-

‘sorgung. ‘Die Jnvaliden aus den lesten Jahren 2642 werden vorzugweise berüsichtigt; es find ihrer

$543. Davon werden aus den Fonds gedachter Ver-

¡sorgung 2442 unterhalten, 573 erhalten eine tägliche

Zulage, 368 haben Civildienste erhalten, 1932 sind rwoe- gen eigenen Vermögens keiner Unterstüßung bedürftig, 3228 find für die Zukunft notirt. Der ganze Fond

‘beträgt 395,583 fl.

Pesth. Am 18. Junius vertheilte der Erzherzog Ferdinand, kommandirender General in Ungern, unter- angemeßenen Feierlichkeiten, an 188 Jnvaliden verschiedenen Ranges, vom Sefond- Rittmeister ab- wärts, 400 fl. Konv. M. und 3350 fl. W. W.

Am 16. fand in Gräßt eine ähnliche Vertheilung von Seiten des das General : Kommando von Steiermark interimistis< führenden Generalfeldzeugmeisiers, Gra:

fen Colloredo-Mansfeld, statt.

Daemstadt. Jn allen Zweigen der Staatsver- waltung stehen bedeutende Ersparungen bevor. So heißt es auch, daß darum das, Regiment des Prinzen Emil aufgehoben, und in allen Kavalerie- und Artillerie: E eins wesentlihe Reduktion vorgenommen twer-

Leipzig. Den 5. Jul. früh gegen 8 Uhr trafen Se. Maj. der König von Preußen Sn ua geen des Grafen von Ruppin in hiesiger Stadt ein, sat- teten Sr. Durchl. dem k. k. Oestr. Feldmarschal und Hoftriegsraths: Präsidenten Fürsten zu Schwar: zenberg einen Besuch ab, ließen sich daselbst den Prinzen Priedrich von Heßen, deßen Führer, den Obristea v. Bülow, und den Arzt des Fürsten, den Dr. Hanemann vorstellen, und seÿten, nachdem Sie Sich mit gedachten Personen und: dem Fürsten ne oes Zeit unterhalten, die Reise nah Karls- ad fort.

I n láà nd,

Stettin. Unter den- 79 befra<hteten Schiffen, die im Junius einliefen, befand sih auch ein mit Walfischthran beladenes , was unmittelbar aus Ame: rifa kam. Ausgegangen sind 50 Schiffe.

Der Swinemünder Hafenbau ist, ver ungünstigen Witterung ungeachtet, fleißig fortgeseßt worden. Das in deßen Folge gebildete neue Fahrroaßer hat sich nit uur erhalten, sondern auch verbreitet, welches dem hie- sigen kaufmännischen Publikum eine angenehme Aus: ficht für die Zukunft gerwoährr.

Der Anfang der zwischen hier und Garz anzule: gènden Chaußee wird allgemein für zwe>mäßig aner- kannt, und die baldigste Uusführung dieser K:-nustraße von Beclin nah Stettin, welche in militairischer wie in kommerzieller Hinsicht als ein großes Bedürfnis gefühlt wird, ist der Wunsch des ganzen dabei inter» eßirten Publikums.

Die zeitherige rauhe Witterung ist auf die Feld: Früchte von nachtheiligem Cinfluße; beim Roggen re<- E E N Eis und wenig Körner; die Gerste

ird, heißt es, mitteimäßig, der Haf c ni c C , | 16 PYafer gar nit ge Die Wollpreise sind unter aller Erwartung niedrig

geblieben; wenn darin nicht bald beßere Konjunk.uren

einireten; werden sich die Bewohner der heureichen Ge- E It MIPeN s Aufmerksaméeit mehr erediung dèr Pferde: und rnvi

verwenden. Z H A E E

Die Anwesenheit Sr. Maj. des Königes in der Provinz war für alle Herzen seiner treuen Pommern ein fortwährendes Freudenfesk, und hat wohlthätige Solgen gehabt. Viele Einrichtungen und Verbeßerun- gen sind zu Stande gekommen, welche sonst jahrelan- ger Schreibereien bedurft hätten; und nachstehende Ka- binets: Ordre hat uns die belohnende Ueberzeugung ge- währt, daß der König, unser Herr, unsere reine An- hänglichkeit seines Anerkénntnißes werth gehalten hat.

Fch habe bei Mejner Anwesenheit in der hiesigen z Provinz die Gefinnung unverändert gefunden, durch e welche die Pommern dem Vaterlande angehören und p welche sie für dasselbe so fräftig bethäiigt haben;z ¡Such darf Jch gleiche Anhänglichkeit von den Be- 1, Dohnern von Neu: Vorpommern , und durch sie ihre ,, Unauflösliche Vereinigung mit den Preußischen Staas „ilen um so vertrauenvoller erwarten, je näher es /, Mir am Herzen liegt, ihr Glü> Und ihre Wohlfahrt ,, na Möglichkeit fest zu gründen. Die Ueberzeugung, „daß die Behörden hierin Meiner landesoäterlichen e, Abficht entsprechen, gewährt Mir sichere Bürgschaft ¡für diesen Erfolg, und Jch kehre daher zufrieden mit den Bestrebungen, die Jh überall in dieser Bezie- ¡hung wahrgenommen und in welcten Jch Jhre thä- ¡lige Einieirkung nicht übersehen hade, zurü.“

Siettin, den 12. Jun. 1820.

Ÿ (gez) Friedri<h Wilhelm. n

den Wirkl. Geh. Rath und Ober-Präsidenten Sa >.