Tagesordnung das Wort der Abg, Freiherr von Zedliß und Neukirh (Liegniß) und erklärte, daß die Behaup- tung, welche in einer der leßten Sibungen gefallen sei, daß er im Kulturkampf als Präsident der Regierung in Liegniß mit größerer Milde vorgehe als seine Kollegen in Breslau und Oppeln, insofern auf einer falschen Vorstellung beruhe, als das vershiedene Vorgehen in den drei Regierungsbezirken darin seinen Grund habe, daß der Xatholishe Klerus im Liegnißer Bezirk mit größerer Mäßigung und Vorsicht vorgehe als im Oppelner und Bres- lauer Bezirk. h Der erste Gegenstand der Tagesordnung war die Fortseßung der ersten Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betressend die Verwendung der in Folge weiterer Reichssteuer-Reformen an Preußen zu überweisen - den Geldsumme. Der Abg. Rickert ging auf die einzelnen Punkte der gestrigen Nede des Minister-Präsidenten Fürsten von Bismarck ein, um denselben zu widersprehen. Der Redner ver- wahrte sich dagegen, daß die Opposition ledigli, um die Politik des Reichskanzlers und diesen persönlich zu bekämpfen, seinen Plänen entgegentrete. Jede Partei strebe nur nach besten Kräften dahin, das Wohl des Landes zu fördern. Der bemerkbare Aufschwung der wirthschaftlihèn Lage, von dem der Reichskanzler ge- sprochen, beruhe auf einer irrthümlihen Vorstellung; im Lande merke man davon nichts. Städte wie Danzig und Königsberg litten unter der- wirthschaftlihen Re- form schr bedeutend. Der Redner ging hierauf auf die einzelnen Fndustriezweige ein und suchte nachzuweisen, daß ein Aufschwung in denselben dur die Zollpolitik nicht stattgefunden habe. Alle anderen Länder hätten früher und mehr eine Besserung der wirthschaftlihen Lage aufzuweisen, als Deutschland. Was die Vorlage selbst betreffe, so habe dieselbe jeßt plößlich eine Bedeutung erlangt, die man früher nicht ver- muthet. Man habe bisher geglaubt, daß das Gesetz ohne besonderen Widerspruch in einer Kommission begraben werden würde. ebt sei das Geseß plößlich in den Vordergrund getreten, das onservative Steuerprogramm sei in die Versenkung gestürzt, und der Finanz-Minister stehe fester als jemals. Seine Partei sei bereit, dem Reichskanzler auf dieses Geseß eine klare Ant- wort zu geben, selbst auf die Gefahr einer Nachsession hin. Er vermisse an der Vorlage eine Statistik über die Steuerverhältnisse der Kreise und über die finanzielle Wirksamkeit des Geseßes überhaupt. Er halte das Gesetz absolut für unannehmbar, und es stehe ja auch im direkten Widerspruch mit den gestern vom Reichskanzler entwickelten Plänen. Wo sollte denn das Geld herkommen, um das Sculgeld ganz aufzuheben? Der geniale Plan des Reichs- Tanzlers, die Mittel auch für die fommunalen Zwecke dur Reichssteuern aufzubringen, sei undurchführbar und würde nit zur Einigung Deutschlands, sondern zur Zerreißung von Nord- und Süddeutschland führen. Bei Schluß des Blattes nahm der Finanz-Minister Bitter das Wort.

war volle 14 Jahre alt, aber aus der Volksschule noG Mcht entlassen sind, Backwaaren , Blumen , NUT age oder andere Gegenstände zum Zwecke des er- faufs oder zur Erlangung von Geschenken auf Straßen, öffentlihen Pläßen, in Wirthshäusern oder PHDO N u umhertragen. Mit Geldstrafe bis zu 30 f, welche im D der Uneinbringlichkeit in Haft umgewandelt wird, werden be- straft: Kinder, welche vorstehendem Verbot zuwiderhandeln, unter Berücksichtigung des 8. 55 des Reichsstrafgeseßes ; Besißer oder Verwalter von Gast- und Schankwirthschaften, welche gestatten, daß Kinder zu den bezeihneten Zwecken ihre Loka- litäten betreten, bezw. dieselben niit alsbald entfernen; Eltern, Vormünder, Pfleger oder sonstige mit der Beaufsichtigung von Kindern betraute Personen, welche dulden, daß jene dem Verbote entgegenhandeln.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 3. Februar. (Els.- Lothr. Ztg.) Der Statthalter, welcher zwar dem vor- gestrigen Diner des Landesaus\{usses ungeachtet des ärzt- lichen Einspruchs beigewohnt hatte, ist gestern auf den drin- genden Nath des Arztes von der Soirée fern geblieben, und vermag au heute wégen Krankheit einer Einladung des Bi- {ofs Dr. Raeß zum Diner nicht zu entsprechen.

Die gestrige 17. Plenarsißung des Landesaus- \{chusses wurde dur die Diskussion über die Petitionen, be- treffend die Licenzsteuer und den Antrag Germain ausgefüllt ; der Gegenstand gelangte indeß in 3#stündiger Debatte nicht zum Abschluß, und wird dieselbe heute Nahmittag fortgeseßt. Außerdem steht für heute noch die zweite Lesung des Geseß- entwurfes, betreffend öffentliche Versteigerungen von Gegen- Nänden des unbeweglichen Vermögens, auf der Tagesordnung.

Oesterreih-Ungarn. Wien, 3. Februar. Aus München wird der „Pr.“ berichtet: „Nah neuerlihen Bestimmungen wird Kronprinz Rudolph am 4. d. von Brüssel hier ein- treffen und bei dem Prinzen Leopold absteigen. Der Kron- prinz wird Tags darauf an dem Ballfeste bei dem Prinzen Leopold theilnehmen, am 6. Abends München wieder ver- lassen und am 7. Morgens in Wien eintreffen.“

— Ueber die Orientreise des Kronprinzen meldet das genannte Blatt: Die Ankunft des Kronprinzen Rudolf wird in Kairo am 16. Februar erwartet. Der österreichish- ungarische Verein beabsichtigt, dem Kronprinzen am Abend der Ankunft eine Serenade zu bringen und an einem der nächsten Abende ein Fest im Garten des Esbekieh (eines großen freien Plaßtes) zu veranstalten. Der Khedive giebt zu Ehren des Kronprinzen einen Ball im Palaste Ghezire, demselben, in welchem der österreichische Kaiser im Jahre 1869 wohnte.

— Die „Wiener Abendpost“ meldet über den Stand der österreihishen Staatsfinanzen im Zahre 1880:

Die direkten Steuern pro 1880 betrugen 94 968 860 Fl., um

— Für die Zulassung zum Civilsupernumerariat bei den Provinzial-Verwaltungsbehörden ist fortan dem Zeugnisse der Reife für die Prima einer lateinlosen Neal- Jule (Gewerbeschule) von neunjährigem Lehrkursus dieselbe Geltung beizumessen wie -den gleichartigen Zeugnissen der Realschulen erster Ordnung und der “Gymnasien sowie den Maturitätszeugnissen ter Realschulen zweiter Ordnung.

— Eine fahrlässige Tödtung liegt nah cinem Er- kenntniß des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 2. De- zember v. F., nicht shon dann vor, wenn der Thäter im All- gemeinen unvorsichtig gehandelt, wenn er bei seiner Handlung die gewöhnliche Sorgjalt und Vorsicht außer Acht gelassen hat und wenn hierdurch der Tod eines Menschen verursacht worden ist, es ist vielmehr zum Thatbestand jenes Vergehens erforderlih, daß der Thäter dur Anwendung der gewöhn- lichen Sorgfalt und Vorsicht den eingetretenen Erfolg als eine möglite Folge seiner Handlung hätte vorhersehen können.

— Nah einem Erkenntniß des Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte vom 13. No- vember d. J. kann während des in der oberen Verwaltungs- instanz s{webenden Reklamationsverfahrens über die Höhe einer Steuerveranlagung der Steuerpflihtige nicht bei Gericht die condictio indebiti bezüglih des — nach der Ent- scheidung der unteren Verwaltungsinstanz zuviel gezahlten — Steuerbetrages erheben.

E DeV Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sachsen - meiningische Staats - Minister von Giseke ist von Berlin abgereist.

Cöln, 4. Februar. (Cöln. Ztg.) Gestern Nachmiitag trafen, von London kommend, Se. Königliche Hoheit der Prinz Christian i A O und Jhre Hoheit die Prinzessin Auguste Victoria, die Braut des Prinzen Wilhelm, nebst Jhrer Schwester, der Prinzessin Caroline Mathilde, Hoheit, sammt Gefolge und Dienerschast hier ein, nahmen Jhr ÄAbsteigequartier im Hotel du Nord und feßten am Abend die Reise nah Dresden fort. j

Vayern. München, 3. Februar. (Allg. Ztg.) Der Steuergesez-Ausshuß der Abgeordnetenktammer ist heute in die zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes über die Einkommensteuer eingetreten. An der Sihung haben si auch viele Abgeordnete, welche niht Mitglieder des Aus- schusses sind, betheiligt. Der Art. 1 des ursprünglichen Ge- Feßentwurfs, welcher die Einführung einer allgemeinen Ein- Tommensteuer bezweckt, wurde nah eingehender Debatte, wie in der ersten, so auch in der zweiten Lesung, jedoch nur mit einer feinen Mehrheit, abgelehnt. Es wurde dann zu dem Gesebentwurf übergegangen, wie er aus der ersten Lesung des Ausschusses hervorging, und von diesem wurden die Art. 1 bis 24 ohne wesentliche Aenderungen erledigt. Die Berathung wird morgen fortgeseßt, und es ist niht unwahrscheinlich, daß die zweite Lesung des ganzen Geseßentwurfs in der morgigen Sizung erledigt werden kann. Da der Finanz-Minister von Riedel sich von seinem Unwohlsein noch nicht vollständig er- ob hat, so konnte erx der heutigen Sißung noch nicht bei- wohnen.

_Sessen. Darmstadt, 2. Februar. (Cöln, Ztg.) Den Mißständen, welche die Verwendung von Kindern zum Verkaufe und Umhertragen von Backwaaren, Blu- men u. f. w. in mehr als einer Hinsicht mit si führt, hat Man hier neuerdings dur eine von Stadtverord:etenversamm- H und Regierung genehmigte Polizeiverordnung vorge- eugt. Danach ist es, von besonders bezeihneten einzelnen Fällen abgesehen, verboten, daß Kinder, welche das 14. Le- dbensjahr noch nit vollendet haben, und solche Kinder, welche

719 990 Fr. günstiger als im Jahre 1879. Das Reinerträgniß der indirekten Abgaben beträgt 191364531, um 12288841 günftiger ais im Jahre 1879, davon beträgt der Mehrbetrag bei dez Ver- zehrunasfteuer 10 138 672, bei dem Salzgefälle 252926, bei dem Zabakversckleiße 2955 540, bei den Stempel und Gebühren 2 306 477, dem Lotto und den Mauthen 511.770; dagegen- sind die Tabak- erzeugungs8-Auslagen in Folge - det günstigeren KTabakzerrten in Ungarn mit den dadur bedincten böberen Auslagen un: 3816 503 gestiegen. Die Einnahmen des Tabakzers{leißes ins Ausland sind um 156 482 gefallen. Was die Verzehrungsstzuer anbelangt, beirägt der Meßbrbetrag kei der Weinsteuer 27649, bei der Bkersteuer 151 297, bei der Viehfteuer 139095 und der Zucersteuer 10 191735; bei der Bravruiweinsteuer ergiebt \ih ein Rückgang von 156 646. Bei der Bier- und Zuckersteuer ist zu berücksichtigen, daß die Steucrrelfiitutionen für die Bier- und Zuckerauéfuhr einen Aus- gleisgegenstand gegezüber Ungarn bilden vnd mit Nücksidt auf ten geslicgenen Zuckercxport rorauësichtlih eine Million mehr als im Jahre 1879 an Ungarn abzugeben sein wird. -In dem Mehr- ertrag ter Zudersteuer äußert si bereits die Wirkung des Gesetes vom 18. Juni 1880 über die Rübenzuckerbesteuerung, krast dessez den beiden Reichshälften in der Campagne vom Jabre 18809 bis 1881 cin Reinertrag ron 16 Miüionen garantirt ist, von welem auf Oesterrei beiläufiz 93/10 Milliozen entfallen, Die in den in- direften Abeaben nicht inkegriffenen Zölle ergaben 28 410 489, welden 23 221 213 an Auszaben gegznüberstchen, also cinen Rein- ertrag von 5 189 276; die Zolleinnahmen gegen 1879 sind um 6 271 203, die Ausgaben um 3 773012 gestiegen, die Mehrauslagen find verzüglih dur (ine höhere Verzchrungssteuer und tur Rück- rergütungen bei der Zuckerausfuhr begründet. Ñ

L CBLETDIE „Budapester Correspondenz“ meldet, hielt die österreihisch-ungarische Zollkonferenz heute Vor- mittacs unter Vorsiß des Sektionschefs im Ministerium des Aeußern, Benjamin Kallay, eine Sißung, in welcher an- gemeldet wurde, daß die serbischen Kommissäre ihre neuen Znstruktionen bereits erhalten haben, demzufolge beschlossen wurde, die Verhandlungen mit den serbishen Vertretern morgen wieder aufzunehmen.

Schweiz. Bern, 2. Februar. (Allg. Zig.) Die Na- tionalraths-Kommission für Vorberathung des Banknotengeseßes hat sich im Wesentlichen dem vom Ständerathe bereits berathenen Entwurf angeschlossen, nur daß sie das Projekt einer Bundesbank wieder aufgenommen gat E14 in Hinsicht auf die Deckungsfrage vom Ständerath abweicht.

Niederlande. Haag, 4. Februar. (W. T. B.) Das hiesige Comité ter Gesellschast des rothen Kreuzes beabsichtigt Krankenwagen und Lazaretheinrihtungen nah dem Transvaallande zu senden und trifft in der Erwartung, daß seine Neutralität von der englischen Regierung anerkannt werde, Vorbereitungen zur Errichtung eines Comités in der Kapstadt.

Großbritannien und Jrland. London, 4. Februar. (W. T. B.) Jm Unterhause verlas der Sprecher heute unter dem Beifall des Hauses eine Erklärung des Jnhalts, daß er die ihm durch die Resolution Gladstones über- tragene Autorität annehme, und daß er für die Aufrecht- erhaltung der Redefreiheit sorgen werde. — Jn Beantwortung einer Anfrage erklärte der Unter-Staatssekretär Dilke die Nachricht, Rußland habe si verpflichtet, nicht nach Merw vorzurücken unter der Bedingung, daß England Kan- dahar aufgebe, sei ohne alle Begründung. Die Re- gierung habe aber Grund zu glauben, daß Rußland - nicht nah Merw vorrüccken werde. Diese Annahme sei indeß nicht aus irgend welche Unterhandlungen mit Rußland gestüßt, denn es hâtten über diesen Gegenstand keinerlei Unter: handlungen mit Rußland stattgefunden. — Auf eine Anfrage Murray's erwiderte Dilke: der Regierung sei offiziell nichts bekannt von Schritten der deutschen Regierung H Ab- schaffung der rothen und grünen Lichter für Fi herei-

boote; auch davon, daß andere Staaten ein ähnli fahren einges{chlagen E sei der Regierung n îit s

der Berliner Botfchaster, Lord Russel, sei aber ‘angen worden, über den Gegenstand zu berihten. — Hierauf d tragte Forster unter dem Beifall des Hauses die zweite sung der Bill zum Schuße der Personen und Eigenthums in Frland. Bradlaugt beantragte g, tagung der Berathung der Bill. Die Debatte verlief \ weiteren Zwischenfall und wurde \{ließlih auf Montag wz — (Allg. Corr.) Eine Depesche des „Daily T graph“ aus Pietremaribburg’ vom 31. y, N mie: Aus Leydenburg werden neue Kämpfe gem et d Boers sind im Besiße der Stadt. Das von nur 50 vertheidigte Fort leistete allen Angriffen Widerstany Der „Times“ wird aus Durban unterm 1, d; beri Die „Cay Gazette“ veröffentlicht eine Petition der Basutz l welcher dieselben um Frieden bitten. Lerothodi erklärt, daß dat By futovolf willig und gern den Geseßen und Befehlen Ihrer My, Gehorsam leisten werde, es bitte jedo flehentlic, daß man iet Gebrauch seirer Waffen in seinem Lande gestatte, Lise e gleichfalls cinen Brief eix, in welchem er seine Loyalität betont; rerlangt VerbaltungEbefehle, da der Krieg näher rückz und d {wer darunter leide, Seine Söhne und Brüder htten sid Wh Kriege ohne jegliche Vorbereitung anges{lossen und denselben 1; gewünsht. Man ift der Ansit, daß von feinen Bedigis die Rede sein könne. Das Cap-Parlamert tritt Anfanzs Til sammen. Ihrer Majestät Schiff e Dido“ traf gestern ju ciner fleinen Marine-Brigade hier ein. Sir G. Colleg gi daß die Loers die Verwunteten aufs Humanste behandeln. h en „Standard“ wird aus der Capstadt untm 1, hi gemeldet: j Ernste Schwierigkeiten erheben \sich bezügli der Burghe truppen. Sie dienten ron Anfang an nur ungern, wurden 148 der geseßlihen Dienstpflicht angekalten, der jeder Grundbesißer uh, liegt. Viele derselben sind Holländer, und es tragen die Unze:bli}, lichen Zustände in Tranfvraal zu deren Abreigung egen den Din bei. Die Burghers unter Oberst Carrinaton in Mafelenz wi, sih weiteren Solddienft zu verrihten. Sie maden (e) t ihre geseßlihe Dienstzeit abgelaufes it und beklage Rd üferd; i wegen ter ihnen zu Theil gewordenen {lechten Behanhsy Veh sind bereits abgezegen, Andere stehen im Begriff ders bil folgen. Da weder Peitschenstrafe noch strafredtlide Gritiin L Dienftreglement vorgesehen find, so besißt Oberst Cartinzton tur Mittel, die Diéziplin aufrecht zu erbalten. L Dublin, 4. Februar. (W. T. B.) Man eni, vie Landliga werde aufgelöst und ihre Bureaus widen vqn der Polizei mit Beschlag belegt werden. Dit Frauey- Landliga erließ einen Aufruf an die Frauen Jilans y Gunsten der Unterstüßung der ausgewiesenen Pär,

Frankreich. Paris, 4. Februar. (W. T. Y) A Senat beschäftigte sich heute mit dem Antrag Baragnti, wonach der Vorsiz im Konfliktsgerichtshofe fi niht mehr dem Justiz-Minister zustehen gen und hat e (h: gelehnt, den Antrag in Erwägung zu nehmen,

Türkei. Konstantinopel, 4. Februar. (W. 2y) Es verlautet von der Vorberathung eines neuen Cirkult: shreibens der Pforte, welhes den Zweck hätte, die t wort der Mächte auf das türkishe Rundschreiben vom 14.13, zu beschleunigen. :

— Aus Konstantinopel wird vom 2. ds. an da tershe Bureau telegraphirt: „Nachdem Mr. St. Jo britische Geschäftsträger, in Gemäßheit seiner Jn K die Pforte nichtamtlich ersucht, die äußersten Konze sh, befannt zu geben, die sie Griechenland zu machen sei, hatte die Pforte erwidert, daß es unmögli se, d Maximum der Konzessionen, die sie zu maten geneigt sin dürste, zu desiniren, da dafielbe erst dur die Unterhandlux gen mit den Botschaftern hergesiellt werden könnte. Man glaubt, Lord Granville werde seine diesbezüglihen Einwände falen lassen, aber darauf bestehen, daß die Entscheidungen der Ltr:

liner Konferenz die Basis für künftige Unterhandlungen bildeten, |

In diefer Hinsicht werde die britische Regierung, wie nan erwarte, von den anderen MäWhten unterstüßt werden und zwar aus dem Grunde, weil, so lange die in Vetlin ge {hlossene Abmachung nit dur irgend eine spätere inter: nationale Uebereinkunft bei Seite gesebt sei, sie ihre ursprüng: liche Kraft behalte. — Die Albaneser it Prisrend haben den türkishen Gouverneur abgeseßt und einen Albanesen Namens Chouaib Aga zum (ouverneur ernannt. — Die an der griehi\chen Gren z e*tonzeittirten tüntishen Truppen zählen 100 000 Mann und sind dv@ Elite der tür: kischen Armee. Sie sind mit Wassen und Munilion wohl versehen. Es verlautet, Ghazi Osman Pasha werde den A „über die Truppen in Epirus und Thessalien über: nehmen“. /

— Aus St. Petersburg, 5. Februar, meldet V.L.Y,: Das „Journal de St. Pétersbourg“ schreibt, wenn Frank: reih der gemeinsamen Sache, d. h. dem Frieden dadutÿ dienen würde, daß es in Athen, wo es dazu beigetraze hätte, große Hoffnungen zu erwecken, jeßt Zllusionen zst jo könne es darauf rechnen, daß die übrigen Regierung # nicht an sich fehlen lassen würden, bei der Pforte nl dringender Ueberredung dahin zu wirken, daß diese iu} Konzessionen mache, die ausreihend groß seien, dank iu Friede im Orient nit gefährdet werde.

Montenegro. Cettinje, 2. Februar. (Pal, C) Die Grenze zwischen dem S kutarisee und der B ist endgültig festgestellt worden. Sie läuft, der von Englai

vorgeschlagenen Linie entsprehend, von Gorica Topal 09 Punkt 9 der von dem englischen Kommissär vorgelegten K \hlägt sodann den Thalweg des Megured ein, zieht [id i auf das linke Ufer des Sassees entlang und folgt sli! dem Thalwege des aus dresem See südwärts abfließenden wässers bis zu dessen Mündung in die Bojana.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 2. i (Journ. de St. Pét.) Gestern ist der bayerisdhe les Hr. von Rudhart von dem Kaiser in Audienz empsal) worden und hat Sr. Majestät seine Kreditive überreidt. it

,. — 4. Februar. (W. T. B.) Die Baulinié n Eisenbahn aus dem Kohlengebiete von Kriv0 nah Catherinoslav mit einer Brücke über den D ist genehmigt worden. — Ein Antrag des Ministers wA nern auf Verminderung der kirchlichen Feiertagt gegenwärtig von der Synode berathen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 7 nuar. (Hamb. Corr.) Aus dem dieser Tage erscientnt! ridt der Revisoren des Reichs\huldenbureaus für das uld 1879 geht Hervor, daß die gesamnite Stagtis Schwedens Ende 1879 Kronen 220 888 243,87 (v0!

217 292 229,87 fundirt, 3 596 014 nit fundirt) bd F

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