1881 / 31 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 05 Feb 1881 18:00:01 GMT) scan diff

- Fêrnen tarn nichis mwchr mit reven Etirraïmen maden, als Steuern erlassen. Wenn uns dieser Wunsch versagt wird, dann allerdings bleiben wir nit tadur, taß Sie dies Geseh ein- idlafin lassen in der Kommission, sondern daturch, daß Sie es ab- lehnen dann allerdings kommen wir dem Reichstag gegenüber “wieder ohne Sicherbeit dessen, was wir thun werden, aber do nit mehr ganz so verdäctig falscher Vorwände, weil wir unseren Willen und unsere Bereitwilligkeit in einer ganz ünzweideutigen und, hier

ebe ich das gern zu, promissorishen Form zu erkennen gegeben

Len: Es würde für dasselbe Ministerium recht schwierig sein, au, nachdem es die Vorlage blos aemacht hat, mit den Mitteln, die ihm der Reichétag etwa bewilligte, etwas Anderes zu thun, als Steuer- erleihterzngen einzuführen.

Icy kann nit auf alle die einzelnen ministeriellen Aeußerungen der Herren Camphausen, Hobrecht und meine eigenen eingehen, die Sie in dem in Ihren Händen befindlihen Drucwerke aufgezeichnet finden, aker id möcdte doch die wiederbolte Lektüre desselben empfehlen, wir könnten dann viel Reden sparcn.

Der Minister Camphausen sagte am 22. Februar, taß „ein Weg gesucht merden muß, um iw Wege der indirekten Besteuerung die Mittel zu gewinren, die Lasten bei der direkten Besteuerung, dcren sib. jene Verbände in der Regel zu ledienen haben, zu ver- mindern.“ Das ist die Stellung, die ih noch heut zu dieser Frage einnehme, und zu der ich mich vrumz=-unden bekenne.

Der Finanz-Minister Hobrecht hat am 20. November 1878 ge- sagt, daß „die einzelnen Staaten in den Stand geseßt werden, dur Vebersüfse, die ihnen überwiesen werden, theils lästige Steuern zu beseitigen, theils die Kommunen durch Ueberweisung von Steuern oder dur Steuerreformen gzu erleictern. Ich halte dieses Ziel fest und ih glaube, daß die ganze Entwickelung unserer Verhältnisse dahin weist, in einer Ausbildung der dem Reich überwiesenen Zölle und Verbraucéfteuern die Hülfêmiltel zu suchen, um den nit blos in Preußen, sondern auch in andercn Bundesstaaten hervorgeiretenen S@wierigkeiten in der Finanzlage zu begegnev, und um uns in den Siavd zu schen, im Interesse der Kommrvralverbönte Steue: refor- men herbeizuführen.“ i ; :

An einer anderen Stelle: „Um eine Umgestaliung seines Sy- stems der direlten Stcuern unter Entlastung der Kommunen, bezw. Erleichterung der Ausbringung der Kommunallasten vorzunehmen.“

Am 15, Îuni 1877 erschien eine Derkschrist des Herrn Mini- sters Camphausen, die auch wieder sagt: „Diese Nüdsicht macht es nothwendig, eine fluser weise Durhführurg der Reform von vorn herein ins Auge zu fassen.“

Stuscnweise war mein Besireben von Hause aus. Es ist also aus dém Finanz-Minisierivm der Verschlag gekommen: zur Hälfte, aker au diese Hälsie soll nur stufenweise ihrer künftigen Ver- wendung zugefübr1 werden. Nur au for et à wmesure, wie die Reich#- gelder einkommen, soll diese Verwendung ins Leben treten, Also tiefer Gedavke des Stuferweisen ist festgehalten.

Der in feiner Wi:kung om meisten v:rstöntli®e Sritt dürfte die rotgeschlagene Refoim der Klossen- und Einkommensteuir sein, mit welcher daber zu beginren wäre, sokald die Mittel dazu würden flüssig gemacht werden können. :

Wenn man nach der Genesis jedes einzelnen Satzes in der Vor- Tage fragt, so muß mau nothwendig die Akten des Finanz-Ministe- riums zu Ratke ziehen, wie diese hauptsächlich dort verhandelten An- gelegenheiten si gebildet haben. Das Finanz-Miristerium fängt ja nicht an jedem Tage seine Geschäfte von vorne an, indem cs einen

andere wäre vielleicht befscr, i weiß es nicht, aber sie ist nicht offen. Die richtige würde vielleicht nux die sein, wenn ein einziger Kopf oder ein Autshuß sich fände, der im Stande wäre, alle unsere wirtbhscaftli&en und kommunalen Verhältnisse mit einem Blick A einer Stille aus zu durchschaucn und zu beherrschen und sie wie eine Chladnysche Figur mit einem Strih neu zurechtzulegen. „Einen folhen möcte ich au wobl fernen, möcht ihn Herr Mikrokosmos nennen“, der das könnte. Wir müssen in stümperkh after Weise gebe i zu die Satte an einem Zipfel anfangen, es giebt keinen Menschen, der im Stande wäre, Ihnen einen vollen, fertigen Abschluß aller der Reformen, deren wir bedürfer, auf einem Brett auf den Tis zu legen. Solche Reformen sind die Frucht mühsamer Ar- beiten und gegenseitigen Gntgegenkommens, des {{rittweisen Vor- wärtégehens; aber die sprivgen nit wie Minerva aus dem Haupte Jupiters fertig heraus. Deshalb sage ic: gehen Sie den Weg, der ofen licgt, den lange Vorarbeiten im Fir.anz-Ministerium ge- bahnt haben und dessen Gencesis fi aus den Akten ergiebt. Ich habe die Akten des Finanz-Ministeriums auch nit aus dem Geleise Leben können, ih bin nit mit allen Einzelnheiten einverstanden, habe mich aber gesügt und füge mich au heute und werde mi fügen, fotald i sehe, daß überbarpt nur die Richtung des von mir erstrebten Zicles innegebalten wird. I möchte bitten, beherzigen Sie den Saß: Das Veste ist des Guten Feind. Wir kommen nie eizen Schritt vorwärts in der Neform, wenn immer gesagt wird, das muß noch gesheher, und so muß die vollkemmene Reform sein. Unter den ¿wa1 zig Redrern, die darüber im Reichstag und bier spreden werten, werden wir z¿wanzig versciedene Ansi&ten haben, die den ganzen Koëmos umfassen, ron denen wir vielleicht eins. oter eine Kombination dur{führen - können im Zeitraum von 10 bis 20 Jahren, und wenn dann unscre Söhne sagen, es ist besser geworden, dann wollen wir zufrieden sein, und daß es besser geworden ist in den leßten Jahren posk hoc oder _propter hoc, das wird ja immer verschieden auêgelegt —, aber jeden- fals nachdem wir die Zollreform eingeführt haben, kann Niemand bestreiten, und so überzcugend sonst dex Hr. Abg. Richter fprac, in der Belauptung des Gegentheils wird er 300 ungläubigen Gesichtern ß bier gegerüber gefunden haben, und im ganzen Laude wird er 20 Millionen cbenfo ungläubige Gesichter sehen. Das mag vom Parteistandpunkt schr unernünsck@t sein, wenn gewisse Reformen, die andere Parteien, wenn sie zur Regierupg kämen, ganz gewiß auch machen würden, von einer gegnerishen Partei gemacht werden ; das ist ein Hauptgrund maner Orposition,- die wir finden. Natürlich, hicr im Hause stehen die Motive höher, aber daß fonst sehr Viele diesem Ministerinm s nicht gönnen, diesen vernünftigen Sedanken auszuführen, begreife ih; “wenn sie aber felbst Mivister wären, würden sie ganz anders werden und sagen: wie einfältig waren unsere Vorgänger, daß sie das nicht längst gethan haben. Cs fällt mir dabei ‘ein sehr geisireicher Kollege ein, den ich in der Politik gehabt habe, ter im Jabre 1864, wo er anfing kíar zu scher, wo ich hinaus wolite, sagte: mein Goit, nun macht der Mens meine Politik und verdirbt sie vollständig. Dieses Gefühl baben auc heute die Herren von uns, die uns gegen- über jeßt die Steuersähigkeit des Tabaks bis zu einer gewissen Höhe in Abrede stellen, als ob das s{recklid wäre, aus dem Tabak mehr Eeld nebmen zu wollen, als ob Jetermann sich s{ämen müßte, wenry er eine solche Ueberzeugung hâite, sie auszujspreben, und wenn er auf eincm Worte ertappt wird, was so ausgelcgt werden möchte, er sib s{chüchtern zurücziehen müsse, damit er nit des Gedankens

Strich durch die canze Vergangerhcit macht, sondern scine Vorlagen, na deren ich mich zu richten habe denn ih kann nit alle Ve- tails prüfen erfolgen na Maßçabe des dort vorhandenen Akten- materials. Ich erwähne ties, um zu entwideln, daß ja nicht Alls, was wir Ihnen bringen, ganz unumfiößlich ist.

Ich bleibe bei ter Ucberweisuig an die Kreise als dem zweck- mäßigsten Mittel, eine E:leichterung herbeizuführen, und ih {lage daher vor, daß nach Maßgabe der von meinem Kollegen in den Motiven angedeuteten und von mir ganz gewiß unterstüßten Ge- daaken, die Kreise sür die Gelder, die fie nicht zu nothwendigen Zwecken brauchen, die Befreiung der Elementarschulen von allen Kommunalbeiträgen zu erstreben haben, und i kann dies Ziel kaum mit keredteren Worten vertreten, als es der Hr. Abg. Richter vor- her gethan hat; ih bitte daber Jeden, diesen Theil des stenogra- phischen Berichts der Rede des Hrn. Richter nach Hause s{icken zu wollen, damit. die Leuie sehen, wie gut wir Beide, der Abg. Richter und ih, uns unterstüßen. Ich bin im Zusammenhang ver Gedanken in einen anderen Wega gerathen, als ich ursprünglich verfolgte, und bemerke nux noch in Bezug auf die Sculaus8gaken, daß fie in allen Kreisen Preußens, mit Ausnahme der Stadikreise, 634 Mill. bisher absorbirten, unter denen si, fo viel ih habe übersehen können, nur zwischen 5 bis 6 Mill, Staatëzuicüsse befinden, also Alles, was auf diesem Felde verwandt wird, würde von demselben bereiiwillig absorbirt werden, und es würde ncch nicht volljiändig gedeckt werden. Sie würden auch die Genugthuung kaben, daß es gerade den ärmeren Volksklassen am meisten zu Gute kommt, und daf der zur voüen Gleichheit mit seiren Mitbürgern in der Meinung der Parteien nicht berechtigte Gutsbesißer hiervon auëges{lofsen bleibt, da seine Kinder doci nit in dieser Schule sich befinden.

__ Mir tâllt wieder in die Hände eine von den Aufzeichnungen, die ih mir über die Aeußerungen des Hrn. Abg. Richter gemacht habe, und wo i gesehen habe, wie ein Mann von fo viel Geist, wenn er immer in der Stadt zwisWen Häusern, Straßen und Zeitungen lebt, doch dem praktiscben Leben entfremdet werden kann.

_Er ift der Meinung, daß die Kommunikationsmittel vorzugs- weise den Grundsteuer zahlenden Elementen zu Gute kommen, er muß also nie einem Kreistage beigewohnt haben, der Chaussee-

bauten kE-cschließen wollte, und muß sich auch selten in ländlichen Kreisen aufgehalten Haben, wo die Slädte immer das lebhafteste Interesse für neue Céausseen

bekunden, und wir sehen auch, wenn die Chaussee gebaut ist, wie so eine feine Landstadt aufblüht, die früher zwishen Sandwegen gelegen hat, mag sie eine Hafenstadt sein oder mögen sie Landstädte sein. Die Städte sind so intelligent, daß sie ihre Interessen wohl verftcken, fie sind immer die erften, die Chausseen verlangen, die Pe- titionen an die Regierung richten, und diejenigen, welche die Sache auf den Kreiétagen betreiben, doch gewiß nit blos aus Liebe für den grundstcuerbezahler den rittershaftliheu Nachbar; sie halten mit demselben fehr gut zusammen, aber soweit geht die Hingebung do nicht, daf, wenn sie gar kein Interesse daran hâtten, ihrerseits Chausseen zu wünschen, fie dafür Beiträge à fonds perdu zahlen wür- denz es geschieht das fast nur von Städten. Ein Gutsbesißer muß son sehr wohlhaberd und opferwillig sein, wenn er sagt: ih gebe 1000 Thaler à fonds perdu, aber bei den Städten findet fih das sehr häufig. Was der Herr Vorredner zitirt hat an Aeußerungen über die Dezentralisatior, tie ich in früheren Jah- ren gethan habe bei Debaiten über den hannoverishen Provinziakl- fonds, so habe i sie noch heute auf das Vollständigste, Jh will ja gar keine Ceniralisation in der Verwaltung, ich will nur eine Centralisation im Bezahlen, in der Finauz, es foll von der großen

Quelle der Staatéeinnahmen abgezweigt werden zur vollständig unab-

hängigen Versügung der Kommunalverbände, Die Veranlagung foll

flaatlic sein, weil wir vielleiht mit Unrecht aber doc dann

eine größere Garantie für die Gerechtigkeit derselben finden. Sie

ist ja niht immer gerecht, aber sie wird vielleiwt noch ungerecter,

wenn sie si in den Händen von lokalen Einflüssen befindet. Also

diese Dezentralisation will ich noch heute.

Der Herr Vorredner ist dann auf Aeußerungen gekommen, welde die Zeitungen mir zuschreiben, und hat dabei gesagt, ih hätte behauptet, das Verwendungsgeseß wäre überflüssig, wenn beispiels- weise diese oder jene Lasten, welhe eigentlich Staats- lasten find, vom “Staat getragen würden, Er sagt: wozu also der Lärm um das S En LU gde Er vergißt E E das al die e e vorliegt, das War u

z nd, den als den würschensw nge bezeihnet habe, ist ja nur crreibbar, wenn E, Verwen

\{uldig wird, taß der Tabak noch mehr Geld bringen könnte, als er

nit wegspülte, ta babe i keine Zeit gebabt, mig v due,

olitik selbs zu kümmern, erst der Rücktritt Delbrücks S da war i genöthigt, mir eigene Ansiéten zu t fie auszusprechen. Daß ich früher andere gehabt bätte, p t eigentlih nit sagen, man könnte ebenso gut mit mir datühert h ten, ob ic in irgend einer wissenschaftlichen Frage dieser e sui Meinurg, dieser oder jener Theorie gewesen. Jh habe dige] it Zeit gefunden, mir ein ganz bestimmtes Bild vou Handelépe[ A machen. Ih bestreite, daß meine Ansichten von früber den n entgegengeseßt wären, weil sie gar nit existirten, id war da same Schüler des Hrn. Delbrück und habe Deibrügs E fel ausgesprocen, wenn i dergleien ausgesprochen habe: nage mir die Gemeinschaft gekündigt hatte, bin ih gezwungen g eigne zu vertreten; die sind vielleiht in manchen Dingen be G seinigen abweichend, aber id habe früher entgegengesekte die ta wechselt hätte, nit gehabt, Der Herr Vorzedner hat vielfah tes n vativen Programms gedacht, wie man es nennt. Ja, meine Herren d konservative Programm ift nicht ein Programm der Regierun "dit habe auch keinen Beruf, dafür oder dagegen einzutreten guni das hier so bezeichnete konservative Programm als “einen nige nüßen Versu, einen richtigen Zusblagsmaßstab für Kommunal, herzustellen, für Staatssteuern aber würde es mir nit any sein, weil es, wie auch der Abg. Richter richtig bemerkte, vin in formgedanken, von dem ih ausgegangen bin, und den id hi U widelt habe, vollständig dur&schneidet und nit die Ausbizz indirekten, sondern die Ausbildung der direkten Steuer gt hat, die ih für die Kommune durchaus beizubehalten wise gehören sie hin, nur müfsen dort zu der Gebäudesteuer ünd h Grundsteuer keine Zuschläge erhoben werden, denn dabei wit eine Nawbar mit 10 bis 20 Prozent Zuschlag belastet; ibe Qu andere, ter ausnahmsélos sein Einkommen nur aus Papieren de nit bôter alé mit 3 Prozent herankommt, und dod am leid mehr geben könnte, weil ihn das -Couponsneiden an gar fein isn E E na E Ia Landwirth, der Me d utsbesibßer dech exst letne olle beadern muß y 1 verwerthen muß, um Einnahme zu haben. Î und seine Frid Veber den Maßstab der Grund- und Einkommensteuer bobe j mir vorhin {on zu reden erlaubt, und konstatire nur s 4 wern mir z. B. die Hälfte meiner Grundsteuer erlassen würde j, etwas mehr als meine ganze Cinkommenfteuer erlassen werten tir Das ist cin faktisceë Beispiel, das ih anführe, so weit püte di Tragweite gehen ; das verlange ih aber gar nit, undi ns gehütet, cinen Antrag auf Abschaffung der Grundstäie us Die Milderung der Belastung der Landwirthschaft ful rad be: Vorlage darin, daß die Staategrund- und Gcbä Ti Thel und nah Bedürfniß den Kreisen ausgeliefert wit dh alio Va Uncerechtigkeit des Zuschlages auf die Gebäude "wh Grnditge ausfällt, wobei id übrigens bemerke, daß, wenn der Ht Vorder sagte, daß Berlin beinahe die Hälfte der Einkommensitt keks die überhaupt auskommi, das do einigermaßen im Wittriwß mi den Angaben steht, die cr, wenn ich ihn reckcht verstand, ibt inn Rückgang der Verbälinisse ter Städte zu denen des platten Lid machte. Bei dem Verglei der Stcuerbelasturg beider wär ihn in Augenblick wohl entfallen, daß in dem Zeitraum von 1866 (q dem er sprach, roch die Mahl- und Slactstever besu), von der ich ja zu meiner Freude einen Anfang wit {6 men sehe in der S@lachthauëfrage, daß diese intinkia Steuern noch bestarden, und daß dagegen im Jahre 1876, h Jahre später, die ganze hohe Belastung der direkten Steuern, i

bringt. Ich bekenne mich ganz unumwunden dazu, daß der Tabak

mehr Geld bringen muß und cs mag regieren, wer da will, cs mag f

Hr. Richter oder Hr. Rickert an meiner Stelle Minister seiz; sie

werden vielleiht das Monopol nicht einführen, i strebe heute aud | Vorgangs aus dem Jatre 1848. Damals bin ich vielfa in V

nit dahin, aber - es giebt viele Formen, dem Tabak mehr Geld abzurehmen, und das twerden auch sie thun. Es ist cin Irrthum, daß die Führer der Hardelépolitik, deren

Gpigonen wir vor uns schen, gegen das Tabaksmonopol gewesen find, wobei ih - immer befürwdotite: ‘ih habe noch nit dazu ge- schworen. Mein früherer Kollege, der Reichstags-Abgeordnete Del- brüd, wird mich ja im Reichstage reflifiziren können, wenn ich jeßt eiwas Unrichtiges sage. Ich habe, als wir früher darüber gesprochen haben, ibn gesragt, ob er in Bezug auf das LTabakêmonopol nicht gehindert wäre durch eine Schrist, die er in den fünfsziger Jahren bagegen geschrieben hat. Nein, sagte er, in keiner Weise, das Tabakéêmonopol war eine ganz unmöglih: Sache im Zollverein, der alle zwölf Jahre gekündigt werden konnte und das Tabakêmonopol kana man nicht auf Kündiguna einführen; aber er war kein prinzi- pieller Gegner des Monopels. Ebenso würde mir Herr Camp- hausen, wenn exr in einer parlamentarischen Versammlung mit mir wäre, bezeugen, daß er ein prinzipteller Gegner des Tabaks3- monopols früher zwar war, aber sid den Vorzügen dieser Einrichtung doÞ nicht dauernd verschioß. Also, meine Hexren, ih bekenne mich ofen dazu, der Tabak muß mehr bluten, als er bis jeßt blutet. Auch die Getränke. Wenn Sie sehen, daß die Getränkesteuer in Frankreich p. p. 450 Millionen Hans einbringt ungefähr foviel wird es sein —, daß der Tabak beirahe ebenso - viel bringt, die Stempel - und Gebühren mehr, ja, meine Herren, dann empfinde ic eine gewisse Beshämung und frage mi, sind wir weniger klug, verstehen wir das Geschäft weniger als in Se Nein, meine Herren, bei uné ift nur der parlamentarische Sand, dur den wir müssen, tiefer, der Berg ift steiler und es ist s{werer, eine Einrichtung, die wahrscheinlich Jedermann, wenn er an der Spitze stände, gut heißen und fördern würde, durchzubringen, aber bekämpft, so lange .er nit an der Spiße ist, sondern cin Anderer die politi- schen und ministeriellen Voriheile genießen würde, der bestimmten Fraktionen und Parteien nit angehört. Der auf den Universitäten einmal herrs{hende Corpégeist ist bei uns auch im praktischen Leben s{ärfer als im Auslande, so daß wir die parlamentarische Basis, die diese Säure des Corpsgeistes hinreichend ab- stumpit, noch nicht entdeckt haben. Die Parteigegensäße, die bei uns noch obwalten, {winden nur vorübergehend, wenn das Vaterland in hohen Wellen der Gefahr steht, das ift aber eigentlih nur in Kriegszeiten der Fall, und diese sind Soit sei Dank nicht vorhanden, es ist auch gar keine Aussicht dazu. Ich bin deé- halb auf ret lange parlamentarishe Kämpfe, auf länger, wie mein Leben dauern wird, in dieser Frage gefaßt, aber id werde niht um ein Haar breèit darin s{wanken, und wenn ih müde bin, werde ih ausruhen, aber in keiner Weise umkehren; und ich werde auf der Bresche sterben, fo Gott will viellei@t auf dieser Stelle dermaleinst, wenn ih nit mehr leben kann. Ein braves Pferd stirbt in den Siehlen. Jch habe früher die Absicht, zurücckzutreten, unumwunden erklärt, weil ih mi körperlich nit leistungsfähig mehr fühlte, die Sache fortzuseßen, und weil ih bei meinen Kollegen nicht überall die Un - terstüßung fand, deren ih bedurfte, i halte es für nüßlich, zu konsta- tiren, daß ih von dieser Velleität ganz zurückgekommen bin, es fällt mir nit ein, zurückzutreten. I'y suis, j’y reste! Ich sage, ih gedenke fo lange im Amte zu bleibèn, wie Se. Majestät der Kaiser es für gut findet; Sein Wille ist das Einzige, was mich aus dem Sattel heben wird. Es hat viel zu dieser meiner Ueberzeugung auszuhalten bei- getragen, daß ich gesehen habe, wer si eigentli freut, wenn ih zurütrete. Nachdem id die Herren |chärfer ins Auge gefaßt hake, die meinen Rücktritt wollen, da habe ich mir gesagt, ich muß dem Vaterlande doch nocch zu eiwas nuge sein, wenn ih bleibe, und i babe mi ents{lossen, so lange ein Faden an mir ist, will ih dem Vaterlande dienen. Diese Absicht hat mich zu allen Zeiten geleitet, es erklärt das, was der Herr Vorredner von meiner wechselnden Ueberzeugung, z. B. in den Zollsachen, sagte. Ich habe gar nicht gewe@selt; bevor ich den Zollsahen persönli näher getreten bin, habe ih überhaupt gar keine eigene Ueberzeugung vertreten, sondern die meines Kollegen Delbrück, den ih für den richtigen Mann an der richtigen Stelle hielt, ih hatte keine Zeit zu eigenen Ansichten. Denken Sie sich die Aufgabe damals, nur die auswär- tigen Geschäfte zu führen, wo ih in allem Andern neu war und wo das ganze Deutschland in einer Gährung war,

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| mödte sager, die ungesdidte Besteuerung der Städte dur tj direkie Besteuerung schen besta:d, die früher nickt mitzäblle, Y erinnere mich bei dieser Ausführung eines re&t charakteristisa

Feb “gewescn mit einem sehr geistreiwen Polen. ich will den Nita nit weiter rennen, seine Landeleute werden ihn erkennen, (mij ihn als einen ausgezeidnéten Schafzüchter seiner Provinz by und wenn ih hinzufüge, daß er einer der gescheidtesten Agitiwi polnischen Interessen und Vershwörungen war, ich habe neu lebendige Zeugen, in deren Gegenwart er fagte: der gauze Für die Situation béi uns besteht in der Abschasung der ith Steuern in den großen Städten und in der Ginsührung der dinln Steuern. Wenn wir das exst haben, daß îin großen Sklädkm t direkten Steuern eingesührt sind, daß iür die Klassensteuer t Möbel gepsändet und auf die Straße geseht werden, dann haba wir gewonnen. Unter „wir“ verstand er die polnische Revolution, deren fkluger Vertreter er war. Jch bedaure also, daß dit Staat das damals hat einführen können. (Ruf: Namen nennen!) Sie fragen, wer er ist; jeder unser volnischen Herren Kollegen wird ihn Ihnen sagen, i kann ibn übrigens au nenzet, es war Herr von Lipski; ic fürcte, er ist tod, es war ein sehr liebenswürdiger Monn, und sein Urtheil zeugt von einem praktisden Geschäftsmann ; wenn er in der preußis{en Regierung geivesen wäre, bätte er wohl nie seine Zustimmung dazu gegeben, daß die indirekten Steuern in Berlin aufgehoben und an deren Skelle direkte geseßt werden. Wenn also Berlin die Hälfte der Einkommensteuer trägt, woher fließt dieses Einkommen? das fliest tod nidt aus Grundsfiücken in Berkin, es fließt zum Theil aus der Gebäudesteuer, das Tann aber so sehr viel rit sein, wenn es au zeigt, wie unge ret die Gebäudesteuer veranlagt ist. Ik habe in einer, wenn ih nict irre, amtliven Bekanntmachung kürzli gelesen, daß ter Feuer- kafsenwerih \sich auf 1 958 000 000 4 belief, und daß dabe die Be lastung, die darauf hyrothekarisch ruhte, {i auf 2064000000 belief, es zeigt das, wie sehr der Berliner Häusetbesißer wahrscheit- li durch die Steuer überbürdet sein wird, und wie dankbar er sein wird, wein wenigstens keine Zuschläge mehr dazu erhoben werden, und wie berechtigt ein Anspru darauf ist, daß dies untabliecle, | - Aber wenn hier aus dem Häuser- und Grundbesiß ein reines Ein! kommen taum fließen kann, wie die Einkommensteuer e kerldsih tigt, woher kommt dann diéses Einkommen, wat, wie der Herr B | redner sagte, sih verhält i glaube, er sagte 25 zu 39 wte 11 | gefähr die Einkommensteuer von Berlin (Zuruf!) ; Es ist egal, aber es war beinahe die Hälfte, dann nj gewaltiger Besiß von fundirtem Einkommen aus Papint 1 Berlin stccken, was si bisher einer höheren Steuer nah {ult des Grundsteuereinkommens entzieht, und es könnte daher du trag folccr Steuern nicht so minim sein, wir der Herr V n es angeführt hat, was dazutreten würde, wenn man tas in zue fundirte Cinkommen ebenfalls zum gleidhen Maße, wie das in Gut und Boden fundirte, heranzôge, was ich in dem Maße M nid e lange. Jch will nit dieselbe Ungerechtigkeit dem ftimlesihtt gegenüber begehen, die der Grundbesißer erlitten hat, wohl e strebe ih cine stärkere Heranziehung des fundirten Einkommen? in Papier, im Verglei mit dem unfundirten.

(Fortseßung in der Zweiten Beilage)

dungêegefeß anfangen. Es ift eine Thür, die si dazu öffnet, eine

wo man sehr rechis und links sehen mußte, daß einen die Welle