„Der gouitwerzien-Rath Bäare-Bochüin bezweifelte die | Nr. 3. Unter-Autrag um A trag Baare Nr. 2. | riútig, sei noch zu erörtern, er fei für den Antrag von 9, Nirigkeit der Grundlagen ver von dem Regierungskommissar Statt §. 11 Nr. 2 zu seßen: v A thu} us. Die Arbeiter seien zu Beiträgen heranzujichey, | ; Aufgestellten Berehnungen und brachie gegen dieselben die | „Diejenigen Versicherten, derr", Zahresverdienst über | weil sonst das Gefühl der Staatsangehörigkeit in ihn fu nagfolgenden bei Gelegenheit der Eisenenquête offiziell fest: | 900 La sind n". verpflichtet, in E stickÆt würde. Die Uebertragung eines Theils der Veri, L gestellten Zahlen: f 00 e er Gn Cersibernng si I nee A rungslast auf die Armenverbände würde die Bildun kleine fait Das durGhshnittlihe Lohneinkommen mit Aus\ch‘uß aller ! dieselbe A o 200 6 DON auf | Verbände befördern, die si alsba!d leistungeunsähig zei ver Beamten- und Meistergehälter habe betragen pro Kopf und | atte ends Ae ere ZA b würden. Eventuell würde sich eher empfehlen, den El ge Jahr bei g Verein: | P A ‘Guif Henckel von Donnersmarck. f Ege E eS ¿r6gen zu E , S Se SSE E, | Nr. 4. Den 8. 11 zu fasscn wie folgt: Der Eisenformer Kamien-Berlin widerspra | 1860/0 R904 | Die E aprdmie ift aufzubringen: i: Unterstellung, daß die Arbeiter kein Recht vätten, die de laf 18S S4 | 1) für diejenigen Bezsicherten, Deren, Sap A neten stüßung der Armenverbände zurückzuweisen, Dur Einsül: 1 1871/78 ie ole 98G p | verdienst 900 J und weriger betr erung | kung des Versicherungszwanges würden die Arbeiter inni Le I D S l en den für, DeNen ‘un3 | mehr entwöhnt, für si selbst zu sorgen. Den Arbätern i 8 O e 11922 N S ales e Caieit es nit gleihgültig, ob sie mehr oder weniger hohe Beiträge Ü D ar 4 zu 20% ror dem Armenverbande (8. 5 des Ge- zahlen müßten, in den meisten Gegenden seien sie zur Leistung Qo A O E i setzes über den Unterftüßungswohrnsiß vom | von, Beiträgen überhaupt nicht vermögend. Die in hey i 1ST T N a a 8895 6. Juni 1870), in dessen Bezirk der Betrieb Heimendahlschen Antrage angenommene Regelung dir li 1877/78 E L belegen ift, soweit an feine Stell? nit na | Beitragspflicht erscheine ihm die verhältnißmäßig awedmäßigste fert 18S e ta 900 j verfassungêmäßiger Neoe!ung, welce den ein- | dieser Antrag überhaupt als der der Annahme würdigste, Sd und 197000 . n 900 7 ven Burdnaten dbetsaslen Belt, in | "Dar Millergutöbesiher von Nathusius-Althalhms | cu Die Zisser von 900 pro Jahr angenommen, und den 2) füc diejenigen Versicherten, deren Jahresverdienst [eben führte für E ihm genen Antrag an, daß fa für Prämienantheil des Unternehmers D 2 Baan über 900 M beträgt, Eis zu 900 wie ad 1 von | l allen Theilen der Monarchie die Arbeiter mit einem Ei: thü werde, also die Hüste gerechr“, würde bei 2 Anno dem 900 übersteigenden Betrage kommen von über 750 H son zu den besser siturten jy je also mit 1 Pr Co E Proz. pro ann zu 60% von dem Versicherten, zählen seien und deshalb höher herangezogen werden könnt | js 10g, zu Lo „en des Bochumer Vereins, also mit 290 rigen, für dessen R-chnun Der Kaufmann Kochhann-BVerlin stellt E o 9 M pro Kopf 4000 S 9 M = 36 000 é Jahresbeitrag er- ¿u Ï e ür Ddesler g d laten Villi E V e si, zumal fi forderlich fein. ‘Die Hauptsache sei, daß nah seinem Vor- zu 20% von dem Lardarmenverbande (§. 5 des beiter E ira e Sea l sum aihih e e E lage 2, 5, 11 die ein höheres Lohneinkommen als 900 Gesetzes über den Unterstüßungäwohusig vem | Dex Antra Mevissen sei schon deshalb M 0 gegenüber, ref e2cgenden Arbeiter sich auf eigene Kosten versichern sollten. 6. Suni 1870), in defsen Beziek der Betrieb | tis Armenrbände bestimmungsmäßig nur für dati S Ex wolle 1), der Prämie dem Arbeiter auferlegen, der, weil belegen ist, soweit an seine Stelle nit na N L g5maßig T das unbedingt dc1 ; : aae de recfassungémäßti:er Regelung, welehe tes eia- tothwendige einzutreten hätten, und deshalb behufs Vermik: Ai fortan alle Unfälle, also 80 Proz. mehr als seither, renten A berlafen fleibt, ein | telung von Renten über 600 F überhaupt nit in A pflihtig seien, das größte Jnteresse an dem Geseße habe und ¡elnen Bundeéstaaten E t Tzu nehmen seien. Den Armenverbänden Fel in Anspruÿ E! Teshalb auch kontribuiren müsse. Daneben solle der Armen- anderer Bertand oder N evi fd Arbeiter ñur {n wenigen. Fällen Si Last Die eun W verband zuschießen, dessen Beitrag indeß als Unterstüßung an Nr. 5. Unterantrag zu Antrag Ne. 1 i ; N E S Eisenindustrie werde Ls “erni Y die Arbeiter nicht angesehen werden könne, sondern nur als * Sa Atinea 1. und Alinea 2 statt „900 4°" zu sogen: a s T 8 ie si Ie statistishen Echeb el SEtelem G eine Pflihterfüllung gegen Erwerbsunfähige, und das seien O S ahl E B : A u s E S dust De bes ästicin über die D die Kinder verstorbener Arbeiter, sür welche die Arbeiter Ver- von Nathufius. Us ife ¡i U, berg E Industrien beschäftigten Nbeiker Li mögen anzusammeln nicht in der Lage seien. Ne. 6, §. 11 wie folgt zu fassen: S q e A0 Óäb S St N Vebri j ; f A E Die Versicherungsp: ämie ist aufzubringen en orsib ernahm nunmehr an Stelle de du V ebrigens seien statt der Landarmenverbände die Provinzial s 5: : S ; anderweitige Dienstgeshäste verhinderten Staats: verbände in das Geseg einzuführen. Die Berehnungen E S der Unter-Staatssekretär Dr J E des Regierungskommissars würden dadurch erheblih alterirt, zu { von tem Versicherten An Stelle des Geheimen Kommerzien-Nathswn ß Di daß der für die metallurgisthe Jndustrie, anf welche derselbe f Neubauer. Breslau trat der erste Stellvertreter Kaufm pier 2 exemplifizirt habe, zu zahlende Prämientetrag unzweifelhaft Dcr Geheime Kommerzien-Rath Heimendahl-Crefeld | baum-Breslau ein s mehr als 2 Proz. betragen werde. spraŸ sih gegen Geränzlebuin ‘der A Euenverbüne aus, da es Kommerzien-Rath Baare-B ochum: Wenn r, hei: hi Der Regierungskommissar konstatirte dem gegenüber, daß | fich bei der Versicherun in eine Frage des inneren Haus- | mendahl bemerkt habe, verschiedene “ andustriele ina ] die Ergebnisse seiner Berehnungen, soweit dadurch die Differenz | haltes der Jndustrie anle: die O selbst überlassen bleiben | Heimath hätten si bereit erklärt, die Lasten u A i d zwischen der Wirkung der Bestimmung des Entwurfs und der- | und sih selbst helfen müsse. Ganz anders würde sein Votum | das Gesey ihnen auferlegen wolle, so stehe va die Grllicuna 1 jenigen des Antrages Henckel und Genossen klar gestellt | ausfallen, wenn es sich um Beiträ e von Armenverbänden | großer gewerblicher eee die nit etwa blo cue 4 werde, dur die Ausführungen des Vorredners nit widerlegt | und ähnlihen Verbänden zu Jnvalidenkassen oder Altersver- | tern der Metallindustrie - beständen E egen ‘Diese hätten d seien. Jm Uebrigen seien die Unfallsgefahren bei den Metall- } sorgungskassen handle. Das in seinem Antrage vorgeschlagene | wenn nicht einstimmig, mit großer Majorität dahin Besélu D betrieben geringer als bei den Bergwerken, auch eine Prämie | Verhältniß der von Arbeitern und Arbeitgebern elfte gefaßt, daß die Sndustrie diesen asten nit ewadhsen sü r E ros) le ste a, n N 10e leßtere zu er- | Beiträge fei naturgemäß und Erfahrungssäßen entsprechend. | Werde der S wie ér D nit geändert, \ \ as It, Wer0e Fee exbelastung der Judustrie auf die j Die Arbeiter seien zu der Tragung eines Theiles der Prämien würden die Großindustriellen vorzichen, daß es bei dem geg: Y Dauer nicht in sich sep. | unbedingt heranzuziehen, um in ihnen das Gefühl der S-lbst- | wärtigen, dur) das Haftpflichtgeses geregelten Zustande dw e Der Kommerzien-Rath C eas sprach si | hülfe zu erhalten, 11d weil es überhaupt, namentlich um | Bewenden behalte. Sein früherer Vorschlag sei gewesen, t ( gegen den gemachten Vorschlag w. gen Einseßung von Kom- | Simulationen vorzubeugen, wünschenswerth sei, die Arbeiter Prämien zu 1 dem Arbeitgeber, zu 5 dem Arbeiter, zu 5 det ; j 5er Verwaltung der Kassen zu betheiligen. Armenverbande zur Last zu legen. Wenn er jeßt berät s

missionen zur Festsezung von Durse„.tittslöhnen au, da die gu : l i ; Verhältnisse fast in jedem Orte verschieden Jeient. Arbeitern Der Stadtrath Hagen-Königsberg erklärte fich um- | den Arbeitgeber mit 50 Proz. zu belasien, fo sei das d mit mehr als 900 /4 Einkommen müsse es liberlassen bleiben, somehr gegen Heranziehung der Armenverbände, als bekannt- | schon cine sehr bedeutende Konzession. Er glaube aud odr über diesen Betrag hinaus si selbst zu versichern; eine Ma- } lih Hauptgegenstand der Armenpflege nicht die Unterstüßung | den von anderer Seite für eine Betheiligung der Arbeite ximalversicherungsgrenze sei nah dem Vorbilde sämmtlicher | von: Arbeitern sei, die gewöhnlich" arbeiteten, so lange es | der Prämienleistung geltend gemachten ethischen S bestehenden Versiczerungsgel-Uchaften anzunehmen. Die der { irgend gehe, sondern die Alimentirung von Wittwen und | betonen zu sollen und fordere im Interesse des Selbitge Jndustrie durch die nèue Zollgesebgebung erwachsenen Vor- | Waisen von allerhand fahrendem Voik, welhes dem Ver- | der Arbeiter eine Heranziezung zu 4 dex Prämia,

theile seien theilweis dur die eingetretene Vertheuerung | sicherungszwang nicht unterliege. Die Jndustrie solle ihre eigene Webermeister Hessel-Berlin bat, den Antrag He

mancher Artikel beseitigt. Einzelnen Branchen der Textil: | Last au selb| tragen. Die Angelegenheit sei ein internum mend ahl abzulehnen. Es spreche schon gegen denselben, daß | industrie seien dur den neuen Tarif höhere Zölle überhaupt | der Jndustrie. : die Gegner des ganzen Gefeßes für diejen Antrag einträten, uit nicht bewilligt. Die Vortheile, welhe au für diese Industrie- er Rittergutsbesißer Freiherr von Landsberg- | dessen Annahme das leßtere scheitern werde. Verschiedenen

branczen durch vermehrten Absay aus der Reform der Zoll- | Steinfurt äußerte, er fei dur die bisherigen Verhand[un- | der Vorredner gebe er zu, daß die Arbeiter nicht in große | gesezgebung indirekt zu erwarten seien, würden erst im Laufe | gen nicht überzeugt, daß die dur die Vorlage erwachsenden Umfange der Armenunterstüßung anheim fielen, hizsictlih der Zeit hervortreten. ; E Lasten der Jndustrie unerträglich seien und trat den bezüglichen | ihrer Wittwen und Kinder fei dies aber in hohem Maße der Der Geheime Kommerzien-Rath Mevissen-Cöln äußerte, | Ausführungen des Regierungskommissars bei. Die Annahme | Fall. Die Last, die hieraus den Kommunen erwüchse, werde sedes materiae sei der 8. 11 der Vorlage; er sei nit in der |} desBaare-Henckelscen Antrages bedeute Bestehenbleiben des | aber auch billig von diesen getragen, da sie aus der Thîtig: Lage, über den §8. 6 zu votiren, ehe niht dur §. 11 die von | Haftpflichtgeseßes bezüglich der Ginkbommen von 900—2000/6, was keit der Arbeiter den größten Vortheil zögen. Aber nur dem den Arbeitern, Arbeitgebern und den Armenverbänden zu | ni&t wünschenswerth sei. Daß der Arbeiter bei den bestehen- wirkli Hülfsbedürstigen solle der Staat beispringen. Wer leistenden Beiträge festständen. Es sei nicht der Natur der | den Verhältnissen nicht in der Lage sei, für die Versorgung | si selbst helfen könne, dem solle die Freiheit bes Handelns Dinge entsprechend, dur Bestimmung einer Maximalrente | seiner Kinder u. f, w. zu erwerben, sei richtig, eine Heran- | gewahrt bleiben, weshalb es den einzelen überlassen bleiben dem Arbeiter mit mehr als 900 Einkommen dieselve Ent- | ziehung dec ohnehin dur die Jndustrie in manchen Gegenden müsse, über ein gewisses Maß hinaus selbst für die Versiche: {cädigung zu geben, als dem geringer bezahlten, {hon weil | über Gebühr belasteten Kommunen indeß niht wünschens- | rung zu sorgen. Hätten die gegenwärtigen Verhandlungen der erstere größere Lebensbedürfnisse habe. Die von den | werth und deshalb die im Entwurf in Ausficht genommene | nicht den Erfolg einer Modifikation des Eatwurss dahin, daß Mitgliedern Baare und Graf Henckel von Donners- | Einbegreifung der Armenverbände, welche die ihnen er- | einer übermäßigen Be!asiung des Gewerbs vorgebeugt werde, mardck zum Ausdruck gebrachten Wünsche könnten bei Be- | wachsenden Lasten wiederum insbesondere auf den Grund- | fo würden zahlreiche Petitionen an den Reitsiag das Juter- rathung des §8. 11, für den er sich Anträge vorbehält, berück- | besiß umlegen würden, zu“ verwerfen. Die Heranziehung der | esse der gewerblihen Kreise zum Ausdruck bringen. sichtigt werden. : ch Armenverbände sei unthunlih au mit Rücsicht auf die Ver- Werkmeister Spen gler-Mettlach war der Ansihh, da Der Vorsibßende s{lägt darauf zur Beseitigung der | hältnisse der Einzelstaaten, z. B. Bayern; höchstens seien die | die bisherigen Verhandiungen noch nicht den Weg g'zeigt Bedenken des Vorredners vor, si darüber {lüssig zu | Provinzialverbände zu Leistungen zu veranlassen. Redner | hätten, wie neben dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein

machen, ob die Abstimmung über den 8. 6 bis nach Abstimmung | empfahl den Antrag Heimendgh[. Dritter angemessen zur Versicherungsleistung herangezogen über §. 11 des Entwurfs ausgeseßt bleiben solle, oder ob jegt Der Geheime Kommerzien-Rath Mevissen-Cöln trat | werden könne. Er sei jedoch nicht Gefen den Arbeitgeber Abstimmung über §. 6 erfolgen und Abänderung desselbêtt | für die von ihm gestellten Anträge, als den Verhältnissen ent- | zu sehr zu belasten, behaupte vielmehr als Vertreter des |

der zweiten Lesung vorbehalten bleiben solle. sprechend, ein, insbesondere sei die Heranziehung der Armen- | beiterstandes, daß dieser selbst mehr leisten könne, als bisher

Auf Antrag des Mitgliedes Grafen Henckel von | verbände gereWtfertigt ; daß viele Kommunen bisher dur die | von ihm verlangt werde. | Biene empfehle si, beim Ahr Donnersmarck entschied sih die Majorität der Verfamm- | Jndustrie zur Ungebühr belastet gewesen, müsse zugestanden | saß bis zu 900 4 per Jahr dem Arbeiter {y dem Akt lung dafür, die Abstimmung über den 8. 6 des Entwurfs erst | werden. Ebenso ungerechtfertigt, als in manchen Fällen die | geber 2/4 aufzuerlegen, Pt höherem Löhnsaÿ aber dal Vie

nach derjenigen über den §8. 11 vorzunehmen. bisherige Ueberlastung, fei indeß die geforderte vollständige | tragsverhältniß umzukehren. _—_ Der Vorsigzende {loß hierauf vorläufig die Diskussion Entlastung der Kommunen. : Der Kommerzien-Rath Leyendecker-Cöln spra f über §. 6, seßte diejenige der 88. 7—10 im Einverständniß __ Graf Henckel von Donnersmarck: Die Verschieden- | für den Heimendahlschen Antrag aus, der vor dein Aw mit der Versammlung aus und eröffnete die Diskussion über | heit der Ansichten über das Maß, in welchem die Arbeitgeber | trage Mevissen namentlich auÿ den Vorzug größerer Ein: den 8. 11. Ä : heranzuziehen, gehe hervor aus dem bei den einzelnen Jn- | fahheit habe. Der Beitrag, den der Antrag Heimenda Zu diesem sind eingegangen und wurden im Laufe der dustrien fehr verschiedenen Verhältnisse der Arveitslöhne zum | vom Arbeiter verlange, sei ja {hon sehr klein, bei einem Lohn Debatte eingebracht die folgenden Anträge: Werthe der erzeugten Produkte. Dieses fei aber bei der Me- | von jährlih 900 (6 6—7 Pf. die Woche, ein solcher Beitrag Nr. 1. §. 11 wie folgt zu fassen: tallindustrie sehr ungünstig, da Arbeitslohn und sonstige Un: | übrigens im FJnteresse der Erhaltung des Selbstbewußtseins „Die Versicherungsprämite ist aufzubringen : kosten zusammen fast dem Verkaufswerth gleihkämen. Die | der Arbeiter nothwendig. 1) Für diejenigen Versicherten, deren Jahresarbcitsver- | Befürchtung einer Mehrbelastung des Grundbesißes dur Der Kaufmann Rosenbaum-Breslau wendete s

dienst (8. 6 Nr. 2 Abs. 4) 900 und weniger | Heranziehung der Armenverbände sei unbegründet, da nicht | gegen die Limitirun der Zwangsversicherung auf eine geit beträgt zu 4/s von demjenigen, für dessen Rehnung | die Kommunen, sondern die Landarmenverbände ‘resp. Pro- Sine nah Le zu H 6 lies Slnfrade Eine solche

der Betrieb erfolgt, zu 1/5 von dem Versicherten. | vinzen beitragen sollten. Die Gewährung der Rente nah der | Maßregel ih die für di ines tüdy O Ge i 28 e : 2 } de! gel werde namentlich die für die Erhaltung eines 2) B E P : L L eten Regierungsvorlage bedeute eine ungerechtfertigte Bevorzugung | tigen Arbeiterstamines so höchst wichtige Kategorie der Vol für dessen Rehnung der Brtrieb erfolgt, zu F Von der Arbeiter gegenüber anderen Beruf flassen. arbeiter von der Wohlthat des Geseßzes ohne Grund aus:

dem Versicherten.“ _ Der Freiherr von Hammerstein-Loxten verkannte | s{hließen. Den Klagen der Eisenindustriellen gegenüber V Heimendahl. nit, daß der Heimendahlsche Antrag auf Nichtheranziehung | weise er darauf, daß die heutigen Zeiten nit normale seien.

Nr. 2. der Armenverbände das Prinzip des Entwurfs erschüttere, | Uebrigens erkläre sih die gegenwärtige Unrentabilität vieler 1) Unter Nr. 1 asstait 750 zu seßen „909,“ spra aber dessenungeachtet für denselben. Die in der Vorlage | Unternehmen dieser Branche aus der zu großen finanziellen

9) Unter Nr. 1 Zeile 3 ftatt 5; zu sagen „zu 4", hierzah | intendirte Beitragspfliht der Armenverbänd bedeute eine Be- | Belastung. Auch in der von ihm vertretenen Industrie, dr anstatt „5 vom Landarmenband* 2e. zu sagen: lastung des Grundbesißes, die höchstens dann gerechtfertigt | der Chemikalien, seien die Verhältnisse gegenwärtig nicht günstig,

B n A vom Versicherten und? erscheinen würde, wenn die ländlichen Arbeiter in die Ver- | Obwohl in den Unternehmungen, in denen er wirke, dié

5) Ünter Ne. 2 Ee E sicherung einbegriffen würden. Die Provinzen zu Versiche- | Arbeitslöhne gleich 25 bis 30 Prozent der Produktionskfostet

Diéfentgën Versicher e rungszwecken heranzuziehen, sei bedenklich, weil dieselben als- | seien, erläre er sich mit Freuden bereit, die Lasten zu 10 500 beträgk, Foanen E Sie dann besondere Steuern würden ausshreiben müssen, was | gen, die aus der Geseßesvorlage erwachsen würden L 2000 Jahreseinëommen (vergl. 88. 1, 43 und namentlich in Hannover bisher grundsäßlih vermieden sei. | Aus\{hluß jeder Betheiligung der Armenverbände stimmte 44) auf eigene Koften versi hern.“ j Ob das in dem Heimendahl shen Antrage angenommene Redner zu und erklärte die Heranziehung aller Arbeiter zur

Baare. Verhältniß für die Leistungen der Arbeiter oder Arbeitgeber * Prämienzahlung für. wünsGenswerth. E