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ar niht. Er denke auch gar nit daran, den Großgrund- bésider besser stellen zu wollen, als den Großkapitali en. Auch die Sorge, daß das Kapital auswandern werde, s{hrecke ihn von einer stärkeren Belastung desselben nit zurück. Das Kapital befinde si in Preußen fo wohl, daß die stärkere Besteuerung keinen einzigen Kapitalisten aus dem Lande treiben werde. Den kleinen Grundbesißern werde die konservative Reform ebenfalls nügen, da d die gleichzeitige Befreiung der unteren Stufen der Klassensteuer au sie treffe, und au die Reform der Gewerbesteuer ihnen zu Gute komme. Die Ermäßigung der Grundsteuer sei nur die im Ge- ses vom 21. Mai 1861 schon in Aussicht genom- mene Aufhebung einer Ungerechtigkeit, welhe der Grund- besiy damals in patriotisher Würdigung der zwingenden Gründe habe über si ergehen lassen. Der Abg. Lasker habe in einer Sizung des Auss{usses für Handel und Verkehr im Fahre 1868 anerkannt, daß die Geseße den Handel zu Un- gunsten des platten Landes beförderten, und die Verarmung des Grundbesißes in gewissen Provinzen von dem unverhält- nißmäßig belastenden Steuermodus herrühre. Das erkläre au die fortwährende Abnahme der Steuerleistung auf dem platten Lande und ihre Zunahme in den Städten, ganz ab- gesehen von der Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer. Er meine also, die Landleute würden die Vertheidigung ihrer Jnteressen durch den Abg. Richter wenig zu würdigen

wissen.

Die Diskussion wurde geschlossen. Persönlih bemerkte der Abg. von Meyer-Arnswalde, der Abg. Rilert habe dem Hause mitgetheilt, in Folge seiner (des Redners) Freihandels- ideen sei er der treue Bundesgenosse der Abgg. Richter und Rickert geworden, erx sei im Bunde - der Dritte und ihre Freundschaft werde ewig dauern. Er beklage lebhaft, daß er heute nit zum Worte gekommen sei, dann wäre glei die

robe-auf ihre Freundschaft gemacht worden; wenn er sih entpuppt hätte als Verehrer des Tabaksmonopols und der BVörsensteuer troß seines Freihandels. Er werde vielleicht Ge- legenheit haben das später zu thun. Er hoffe, daß die beiden Herren ihn dann doch milde beurtheilen würden; sie würden dann vielleiht sagen: dergleichen kleine Differenzen seien „unter Kameraden ganz egal“.

Der Abg. Richter (Hagen) betonte, er habe gestern über- sehen, das Mißversländniß des Reichskanzlers zu berichtigen, als ob er mit demselben der Absicht sei, die Schulen von dem Einfluß der Gemeinden zu befreien. Er habe nur gesagt, daß, wenn man in Preußen einmal die Vittel habe, den unteren Klassen etwas zuzuwenden, er die Aufhebung des Squlgeldes der Aufhebung der untersten Klassensteuerstufen vorziehen würde. Er habe nicht, wie der Regierungskommissar meine, dem Reithskanzler fal]che Absichten in Bezug auf Centralisation unterge\{hoben , sondern derselbe habe, wie der Wortlaut seiner gestrigen Rede bestätige, jene Aeuße- rung auf der parlamentarishen Soirée wahrgehalten, wonach derselbe darauf ausgehe, die Polizei-, Armen- und Sghulkosten insgesammt durch Staatskosten aufzu- bringen. Die Regierungskommissarien seien ja allerdings in einer shwierigen Lage, wenn plöglih ein neues, allen bis- herigen Traditionen widersprehendes Programm aufgestellt werde, zumal wenn ihnen dasselbe noh niht aktenmäßig vom Reichskanzler mitgetheilt worden sei. Aber die Regierungs- kommissariez follten die Verwirrung der Situation, in der- man sich ohnehin befinde, nicht noch vergrößern, indem sie ihre Bedenken gegen solle neuen Programme an die Adresse des Hauses, stait an die des Reichskanzlers richteten. Der Abg. von Hammerstein habe die Gemeinschast der Konservativen mit dem Reichskanzler seiner. Partei gegenüber betont. Er brauche nur hervorzuheben, daß der Reichskanzler mit nackten Worten seine Aeußerung als richtig anerkannt habe, daß das ron ser Pragramm Tin eigenes Programm mitten entzwei age. i Der Abg. Rickert bemerkte, er habe niht, wie der Abg. von Hammerstein gesagt habe, den Landwirthen den Rath gegeben, eine neue Bewirthshaftungsmethode zu versuchen, nämlich den Kornbau einzuschränken und dafür Weidewirth- schaft einzuführen. Denn niemals werde er es wagen, sich den Herren gegenüber als rathgebender Landwirth aufzu- spielen. Er habe tem Hause nur den Rath hervorragender Landwirthe vorgelesen; ob die Landwirthe ihn befolgen würden oder nicht, sei ihre Sache. ; Das Gesey wurde darauf einer besonderen Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen.

Es folgte die zweite Berathung des Entwurfs eines Ge- seßes, betressend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Hebung der wirthshaftlihen Lage in den Lot y Le BESS Theilen des Regierungsbezirks

ppeln.

F. 1 lautet in der Fassung der Kommission:

Der Staatsregierung wird eine Summe bis zu 16 Millionen Mark zur Verfügung geftellt, um Behufs Hebung der wirthschaft- ade Lage ia den nothleidenden Theilen des Regierungébezirks

eln

1) zur Ausführung von Ent- und Bewässecungen,

2) zur Regulirung von Seelen

3) zur Förderung der Folge-Cinrihtungen bei Gemeinheits- theilungen urd Zusammenlegungen, .__4) zir Förderung einzelner landwirthschaftliher Kulturzweige, irébesondere des Flahsbaues, zur Förderuug des gewerblichen Un- terriis und der Hausindustrie,

5) zur leihteren Befriedigung des Krediibcdürfnisses der flei- neren Grandbefsiter,

6) zur Begründung neuer Sculstellen und“zu Beihülfen für Sthu!l-Neu- und Erweiterungsbauten,

7) zu Zuschüfsen an die Obersclesishe und die Rechte Oder- Ufer-Gisenbahnçesellshaft nach Ausführung der Eisenbahnlinien von d.r Wiibelmsbahn unweit Rybuik oder Oczesche nah Sohrau, von der Wilhelmsbahn unweit Rybnik nah Loslau und von Creuzburg über Lubliniß nah Tarnowit, vie Eiseibiha cu len E der E S na ie für

; C n Creuzbu i die Mitlel zu alis ¿burg über Lubliniß nah Tarnowiyz Das Haus diskutirte zunächst die Nr. 1 (zur Ausführung von Ent- und Bewässerungen) und die dazu gehörigen, die Ausführungsbestimmungen enthaltenden 88. 2, 3, 4 und 5. Nach §. 2 jollten die Kosten der Vorarbeiten auf die Staats- fasse übernommen werden; zur Rlaarung der Drainage würden im §. 3 10 Millionen Mark bestimmt; die 88. 4 und 5 enthalten die Verzinsungs- und Rückza lungsbedingungen. u 8. 4, welcher bestimmt, daß die Darle ne mindestens nah blauf von 5 Freijahren dur jährliche hlung von 5 Pro- zent der ursprünglichen Darlehnssumme ve inst und getilgt werden müssen, beantragte der Abg. Conra (Pleß), die an-

Ferner lag ein Antrag des Abg. von Ludwig vor, welcher 1) vorschlägt, die Ueberschrift des Geseßes wie folgt zu fassen: „Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Hebung der wirthschastlihen Lage in den wirthschastlih shwächsten Theilen der Monarchie“ und 2) dieser Ueberschrist gemäß die in der Vorlage beantragte Summe niht auf den Regierungsbezirk Oppeln beschränkt wissen will, sondern eine jährlihe Bewilligung jener auf alle Theile der Monarchie zu vertheilenden Summe verlangt.

__ Der Referent Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa wies auf einige wichtige Petitionen hin, die nah Feststellung des Berichts eingegangen seien. Die eine von dem Kreis- ausshuß tes Kreises Oppeln und dem Magistrat zu Krappiß ausgehend, fordere die Staatsregierung auf, eine Subvention für den Bau einer festen Oderbrücke bei Krappiß zu bewilligen. Man mache geltend, daß früher im Landesvertheidigungs- interesse die Brücke dort abgebrochen sei, daß momentan der Verkehr dur eine Schiffsbrücke hergestellt sei, die für einen Theil des Jahres nicht benußt werden könne, daß sie erseßt werde dur eine Fähre, die mit dem Eisgang außer Gebrauch trete, daß dann aber jeder Verkehr stocke, gerade an einem Punkt, wo zahlreiche Chausseen zusammenträfen, wo überhaupt der Frachtverkehr ein sehr reger sei. Die dafür ausgeworfene Summe solle 210 000 M betragen und man behaupte, daß die Leute in der Gegend-evenfalls von dem Nothstand betroffen worden seien und daß es ihnen daher s{hwer falle, diese Summe aufzubringen. Da nun die Petition nit in den Nahmen des Gejeßes absolut gehöre, obwohl sie mit dem Nothstand in ge- wisser Verbindung stehe, so sei die Petition der Petitionskom- misfion überwiesen. Eine zweite Petition gehe von der Stadt Landsberg aus, die si allerdings an die Vorlage anschließe und darum bitte, entweder die Bahn Kreußburg - Rosen- berg:Lubliniß über Lanbsberg zu führen, oder, wenn das nicht möglich sei, eine Flügelbahn von Kreußburg nah Landsberg zu bauen. Schon früher habe man über dies Projekt im Staats-Ministerium verhandelt, ohne jedoch zu einem Abschlusse zu kommen. Hätte die Petition bereits der Kommission vor- gelegen, so wäre sie jedenfalls der Staatsregierung zur wohl- wollenden Erwägung überwiesen worden. Zu dem Antrag von Ludwig, der e'gentlih das Prinzip des Geseßes, der mo- mentanen Hülfe, thatsählih negire und der Kommission nicht vorgelegen habe, Stellung zu nehmen, sehe fih der Referent in keiner Weise veranlaßt.

Der Abg. Sombaxrt empfahi die für Drainagen aus-

geworfenen 10 Millionen Mark nit hauptsächlih sür diese Tosispielige, einer fortgeshrittenen Landwirthschast zukom- mende und die Jndustrie Oberschlesiens niht beschäftigende Art .der Entwässerung zu verwenden, sondern lieber die Wiesenkultur, besonders die Bewässerung der“ Wiesen zu pflegen, mit der der auf niedriger technischer Stufe stehen- n oberschlesishen Landwirthschast {nell geholfen werden önne. : Der Abg. Dr. Holze bemerkte, gegen die Bes2lüsse der Kommssion habe er keine Einwendungen zu machen und be- shränke sih darauf, dem Antrage des Abg. von Ludwig ent- gegenzutreten. Derselbe habe einen sehr großen und weit- tragenden Gedanken ausgesprochen, der niht so nebenbei bei diesem Nothstandsgeseß erledigt werden könne. Er habe bei der ersten Lesung erklärt, seine Partei würde erforderlichen

Falles bereit sein, jedem anderen nothleidenden Landestheile zu

Hülfe zu kommen, er habe aber gleih gesaat, die Frage müßte

immer von Fall zu Fall entschieden werden. Nun komme der Abg.

von Ludwig mit einem Antrage, von dem man sagen müsse, das

Beste sei des Guten Feind; denn der Antrag sei ganz geeig-

net, das Zustandekommen Es zu verzögern. Der Abg. von Ludwig schlage vor, mit 16 Mill. jährli Nothstände zu züchten und gewissermaßen eine Prämie auf den Nothstand auszuseßen. Es sei behauptet worden, daß {hon der Noth- stand in Oberschlesien übertrieben sei; gezüchtet sei derselbe aber doch sicherlih nicht. Woher sollten denn auch die 16 Mill. jährlih Tommen, nahdem ein Steuererlaß von 14 Mill. be- {lossen sei? Er bitte den Antrag abzulehnen.

Der Abg. von Ludwig betonte, wenn er au gegen die Vorlage gemeldet sei, so liege es ihm doh fern, den ober- shlesishen Brüdern einen Pfennig der für sie bestimmten Summe abziehen zu wollen. Er gebe zu, daß sein Antrag Großes verlange, wer aber gestern den Reichskanzler gehört habe, der werde sih überzeugt haben, daß den Landwirthen geholfen werden müsse und, daß die bisherigen Maßnahmen dazu nit ausreihten. Jn anderen Ländern geschehe viel mehr; in Desterreih bemühe man fi, alle Hypothekenshulden vom Grundbesiß abzulösen, in Jndien und Kanada verbiete man bereits, E auf Grund und Boden aufzunehmen. Sein Vorschlag treffe ganz den gestrigen Gedanken des Reichskanzlers über die gesammte Wirthschaftspolitik. Es handele si ja in Oberschlesien jeßt auch nit um eine momentane Noth, son- dern um Präventivmaßregeln, weil die natürlichen Boden- verhältnisse dort jeden Augenblick einen Nothstand mögli machten. Wenn das der Grund der Vorlage sei und man den Grundsaßt billige, was dem Einen ret sei, sei dem An- deren billig, so müsse man auch Gegenden, in denen ähnliche Verhältnisse beständen, zu Hülfe kommen; er erinnere nur an den Westerwald, an die Eifel, einzelne Theile des Riesen- gebirges und des Glaßer Gebirges. Er bitte also, den Antrag nicht kurzweg von der Hand zu weisen und denselben der Budget - Kommission zur Vorbe- rathung zu übergeben; die Berathung der Vorlage werde dadurh nicht verzögert werden. Der Abg. Sombart tadele an der Vorlage, daß man der Drainage ein zu großes Feld einräume und die Bewässerung von Wiesen beschränke, der Abg. Sombart übersehe aber, daß 10 Millionen zur Ent- und Bewässerung ausgeworfen seien. Dann habe der Abg. Sombart ein unglückliches Rezept damit vorgeschlagen, daß derselbe in höherem Maße die Pflege der R empfohlen ia Oberschlesien leide an nassem Boden, auf solchem wüchsen aure Gräser, die ein wahres Gift für Milchkühe seien. Daß in Folge der Drainage der Boden auch mehr Dünger brauchen würde, sei rihtig, darum habe er noch den Antrag gestellt, zur kostenfreien Pag von käuflihen, leiht transpor- tablen Dungmitteln, bejonders Knochenmehl und Fäkalstoffe der großen Städte Mittel zu bewilligen.

Der Abg. Zaruba stimmte der Vorlage aus vollem Her- fn zu. Auch im Kreise Ratibor gebe es eine Menge kleiner

ckerbürger in traurigster Lage, denen nur durch zweck- entsprehende Bodenmelioration gehoten werden könne. Er bitte, über die Ausführung der Drainarbeiten eine sachver- ständige Kontrole zu üben und denselben einen einheitlichen Plan zu Grunde zu legen. Vor allen Dingen müsse man die Unternehmer dazu verpflichten, die Erdarbeiter bei den

gegebene Frist auf 8 Zahre zu verlängern.| «5 8

Drainarbeiten aus den Nothstandsdistrikten selbst zu entneh-

Me damit die sehr nothwendige Arbeitsgelegenheit geboten werde.

Der Staats-Minister Dr. Lucius erwiderte, es habe ihn gewundert, daß ein der Landwirthschast so kundiger Mann, wie der Abg. Sombart, die Vorlage habe so mißverstehen können ; es sei natürlih immer Be- und Entwässerung in Aussicht ge- nommen, wäre es anders, so wäre es auch wunderbar. E über das Verhältniß der Wiesen: zur Getreidewirthschaft se feine Diskussion mene nöthig, sondern das Richtige sei völli festgestellt. Ebenso selbstverständlich sei es, daß Praktiker un Tedniker zu der Sache zugezogen werden müssten; selbstver- ständlih sei es ferner, daß die Arbeiten von dort ansässigen Arbeitern ausgeführt würden, denn gerade deswegen bringe die Regierung ja das Gesez so {nell ein, und deshalb empfehle er dem Hause auch die beshleunigte Annahme, damit den dortigen Nothleidenden \{nelle Arbeitsgelegenheit gegeben würde; auch die Drainröhren müßten möglicherweise dort verfertigt werden, und werde es Sache der Ausführungs- kommission sein, dazu die passenden Stellen zu suchen. Was den Antrag von Ludwig betreffe, so möchte er der eigenen Ueberlegung des Abg. von Ludwig empfehlen, ob derselbe dadur die ganze Vorlage niht gefährde; derselbe würde besser thun, den Antrag besonders einzubringen, als bei Ge- legenheit einer lokalen Unterstüßungsvorlage. Was den An- trag Conrad betreffe, so glaube er nur anführen zu dürfen, daß auch diese Sache bereits in der sehr gründlichen Kom- missionsberathung weislih überlegt sei, und die Kommission si entschlossen habe, bei der Regierungsvorlage zu bleiben, im Anschluß an andere Nothstandsvorlagen, wie die ostpreu- bischen. Er bitte also das Haus, die Vorschläge der Kom- mission anzunehmen. 5 Í

Der Abg. von dem Knesebeck drückte seine Ver- wunderung darüber aus, daß nah Beseitigung des eigent- lichen Nothstandes noch so bedeutende Mittel für Oberschlesien aufgewendet werden müßten. Der Weg, den tie Regierung damit betrete, sei ein ganz neuer. Er wolle ihr aber auf dem: selben nit entgegentreten. Nah seiner (des Redners) Auf- fassung sei der Grund des Nothstandes die Vernachlässigung von Bildung und Kultur und die Oppelner Regierung sei gewiß nicht frei von Schuld. Sie habe si um die Bevölkerung weniger gekümmert, als sie hätte sollen. Nicht nur sür Drainage, sondern für Schulzwecke müsse man das viele Geld verwenden, damit die Bevölkerung erst begreifen lerne, welhz Wohlthat man ihr erweise. Ein großer Mangel sei der Rückgang der deutschen Sprache. Ob die Bevölkerung wirklih daran denke, die Dar- lehne zurückzuzahlen, scheine ihm zweifelhaft. werde man die Regierung dafür verantwortlich machen. Alle \{lesishen Abgeordneten müßten sich bemühen, den Oberschlesiern zu Gemüthe zu führen, daß es deutsches Geld sei, welches sie bekämen, daß auf den Thalern der preu- ßische Adler und das Bild des Deutschen Kaisers geprägt sei, Das werde dazu beitragen, daß die Oberschlesier ih

mehr in ein gutes Verhältniß mit der deutschen Nation seßten. (Zwischenrufe.) Er höre eben, die Oberschlesier seien gute Patrioten. Er freue sich darüber. Gute Soldaten seien es, wie er aus eigner Erfahrung wisse. Es sei ein gehorsames Volk, aber nur unter deutshen Offizieren.

Der Abg. Conrad (Pleß) bedauerte, daß nicht 1 bis 2 Millionen zur Verbesserung der Vizinalwage ausgeworfen seien. Er bezweifle, daß die Kreise, die man eben erst vom Hunger gerettet habe, und die eine übergroße Steuerlast tragen müßten, {hon nah 5 Jahren im Stande sein würden, Zinsen und Kapital abzuzahlen. Er bitte daher, seinem An- irage gemäß, die Frist auf 8 Jahre zu verlängern.

Der Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa erwiderte dem Vorredner, daß die Bewässerungen, die in unmittelbarem Zu- sammenhange mit der Drainage ständen, in der Vorlage be- rüdcksichtigt seien, daß eine Bewässerung der außerhalb der Drainage liegenden Wiesen niht Sache des Staates sei. Der Abg. von dem Knesebeck wundere sich mit Unrecht darüber, daß jevt für Oberschlesien so große Summen ausgeworfen würden, denn in den Jahren 1867/68 seien für Königsberg und Gumbinnen 15 840 000 M bewilligt, 1873 für Pommern 7 500 000, 1876 für Caub 6 Millionen. Ferner bemerke er dem Abg. von dem Knesebeck noch, daß in Oberschlesien überhaupt kein anderer Adler gelte als der preußishe und deutsche und die Achtung vor der Autorität in Oberschlesien in überaus hohem Maße vorhanden sei.

D og Abg. von Ludwig seinen Hauptantrag zurü; sein Antrag, betreffend die Dungmittel, wurde ebenso wie der Antrag Concad abgelehnt, 8. 1 Nr. 1 und §§. 2—5 nah den Vorschlägen der Kommission angenommen.

Zu §. 1 Nr. 2 und §. 6, welcher zur Regulirung von Lt 800 000 verwenden will, bemerkte bder Abg. Münzer, daß ihm diese Summe zu gering scheine, nament- lih im Verhältniß zu den großen Summen, die man zu Drainirungszwecken für die Kreise Pleß und Rybnik aufwen- den wolle,

__ Der Regierungskommissar Landrath Dr. von Bitter er- widerte, mit den 800 000 é sollten nur die Kosten der Regu- lirung der Oder und Olsa in den Kreisen Ratibor und Cosel bestritten werden. Es würden davon noch 200 000 M übrig bleiben, um den Durchstih oberhalb und unterhalb Ratibors durchzuführen. Die Regierung habe damit nur einen Dispo- sitionsfonds ge um die erheblichen Mißstände zu beseiti-

en. Das schwierige Projekt der vollständigen Oderregulirung habe in der kurzen Zeit niht zum Abschluß gebracht werden önnen. Die Verhandlungen darüber s{hwebten noch.

Der Abg. Schröder (Lippstadt) bemerkte, man sage ge- wöhnlih, weil der Kulturzustand des oberschlesishen Distrikts etwas zurüdcgeblieben sei, so müsse man die Leute erst aus der geistlichen Knechtschaft befreien. Ein Artikel der „Vossischen Zeitung“ habe si dahin ausgedrückt, daß die römische Propa- ganda, das revolutionäre Polenthum die an Leib und Geist hülflosen Oberschlesier heruntergebraht habe. Er vermuthe mindestens, daß der Verfasser des Artikels Plattfüße besige. Der Verfasser sollte sich einmal die oberschlesischen Grenadiere hier in Berlin ansehen, dann würde der- feld eine andere Meinung von den am Leibe hülf- osen Menschen bekommen. Wenn der Abg. Richter immer o gegen „die verlogene offiziöse Presse“ losziehe, dann ollte derselbe lieber erst bei seiner eigenen Parteipresse an- fangen. Ein solches Gegeneinanderheßen der Nationalitäten, wie es Seitens des Abg. von dem Knesebeck beliebt worden, ühre jedenfalls niht dazu, die Leute an Deutschland zu h eln. Er bitte, die Ausgabe für die Flußregulirung nicht zu versagen.

Der Abg. Dr. Meyer-Breslau erklärte sich ebenfalls für die Bewilligung der Ausgaben für die Flußrcegulirungen, er hoffe aber, daß es der Regierung gelingen werde, auch die

Jedenfalls

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