1881 / 100 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 29 Apr 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Seite das Verständniß und die Weisheit immer in erster

Reihe auf Seiten der hohen Obrigkeit Und der

Und so wenig Zutrauen zu dem Verständniß und dem Selbst-

interesse derjenigen hätten, die von den Geseßzen den sollten. Die Herren auf der Rechten seien lange siabil gewesen, als es darauf angekommen

zu gehen in der Geseßgebung, Schranken zu beseitigen, die sich Überlebt hatten. Jebf, da die Richtung rückwärts gehe, seien die Konservativen allerdings niht mehr stabil und machten egen die große Zahl der Gescte

Geseße, während sie früher ß niht Vorwürfe genug gehabt hätten.

Günther so warm sür die Gewerbefreiheit erklärt habe, wundere ihn; er möchte, daß dicses Wort ganz laut verstanden würde. Diejenigen Herren, die jeßt draußen im Lande für die kon- Jervative Partei sprächen und si auf dieselben bezogen hätten,

A4 gerade das Gegentheil L abe es noch geschienen, als ob

minderjährigen Arbeiter Arbeitsbüher einführen wollten. Jeßt, wo man vor den Wahlen stehe, seien die Konservativen ganz ftill geworden, weil sie wüßten, daß die große Zahl der Arbeiter, die doh auch ins Gewicht fiele, gegen die Einfüh:

rung obligatorischer Arbeitsbücher sei. Sollte

in der nächsten Session dieselben Mojoritätsverhältnisse haben, Jo werde jedenfalls noch ein weiterer reaktionärer Sgritt geshehen. Der Abg. Günther habe dem

auf diesem Gebiete

Abg. Braun vorgeworfen, daß derselbe nur von allgemei- | freie Advokatux {hon länger bestehe, sei beispiels- nen Prinzipien gesprochen. habe. Gerade umgekehrt, | weise die Zahl der Nechtskonsulenten ganz im Ver- Niemand habe mehr auf die einzelnen praktishen Ver- | {winden begriffen. Bei der Berathung der Justizgeseße sei hältnisse des Lebens sich berufen, als gerade der Abg. | von allen Seiten die Befürchtung laut geworden, daß die

Braun, nichts dagegen sei allgemeiner gewesen,

des Abg. Günther. Mit der Manthestershule sollten die Kon- j wo die Schußzollpolitik jeßt so wie das alle Tage mehr im Lande hevrvortrete.

ervativen etwas stiller sein, Fiasfo mache,

so würde die

zuführen , eine Reihe

Polizei sähen | als

betroffen wer- allerdings \o

der Reichstag

betrieb zurückwirken werde.

als die Rede

der Hand weisen.

von Polizeichikanen u1 el Diese Gesebgebung scheine ihm wirklich mit der Frage der Gewerbesreiheit viel weniger im Zusammenhange zu iehen, als es die Auslassungen der Vorredner hervortreten ließen.

gebildet? Bei der Umwandlung, in der sih heute die ganzen Verhältnisse der Anwalte befänden, könne man au noch nicht wissen, wie die freie Advokatur auf diesen Gewerbe- Jn der Rheinprovinz, wo- die

freie Advokatur in den nächsten Generationen einen Mangel an Rechtsanwalten zeitigen würde; man sollte demgegenüber ein Surrogat in der Form der Rechtskonsulenten nicht von Dann werde in dem Geseß die Gewinn-

nichts weiter sein,

olge So und Vexationen.

gar

Unfallversiherung vom Staat eingerichtet werhey, a Motiven komme nun an mehreren Stellen v 4 konsulenten gingen nur auf Gewinn aus, die h gingen nur auf Gewinn aus; aus allgemeiner Mens i liebe betreibe aber überhaupt feiner ein Geschäft E

d

Lo e. birte Klag V zessionirte, so doch approbirte Klassen von Gewerbetre; haben, und soweit werde die Behörde eine gewi tenen worilihkeit haben, die sie thatsächlih nicht ausführen fön Und darum, im Jnteresse der Behörden selbit, ; diesem Gefeß, das in Wahrheit nur ein Polizeigeseß sei, bt mit dem Prinzip der Gewerbefreiheit nicht in Zusammenhan s stehe, besonders vorsichtig zu sein.

Die Diskussion wurde geschlossen und nah kurzen sönlichen Bemerkungen der Abgg. Dr. Braun (Sachsen) wurde der Entwurf der Gewerbeordnungz:sn; mission überwiesen.

det

Vor, die Nei. Auktiongh

ei, vorwärts | Jn diesem Geseße erkenne. er weiter nihts als einen Aus- | Gewerbe. Die Frage sei, ob niht die Gewinnsugt

| M es jeht tes Bestrebens: mehr Steuern- und | allein die Korrektur finde durch die Natur des Geigzid ho mehr Polizei. Frage man doch einmal in den gewerbtreiben- Das Publikum sei gar nicht fo dumm, außerdem müsse de, B den Klassen an, ob man dort für eine solhe Vermehrung | Rehtskonsulent oder Auktionator darauf bedacht sein, sh n i der diskretionären Befugnisse der Polizei Sympathien | gewissen guten Rufzu erwerben. Er (Nebner) wolleau nig j) hie Daß sich der Abg. | habe. Von den einzelnen hier in Frage kom: | Gewerbe freigeben, die Aufsicht der Behörden [ege denselben 8 menden Klassen sei überaus wenig gegen die Aus- | aber eine Verantwortlichkeit auf, die sie nit tragen önnten |

führungen des Abg. Braun geltend gemacht worden. | Wenn man z. B. sage, die Behörde habe ein Recht, den 6e Namentlich den im Auktionatoren-Gewerbe zu Tage getretenen werbebetrieb zu beshränken, wenn die Bedingungen der 9: j Uebelständen werde durch die Bestimmungen bieser Novelle verlässigkeit nicht gegeben seien. Daraus folge, daß, so [ange (88l Vor zwei Zahren | am allerwenigsten ein Riegel vorgeshoben werden, Die Aus- | einem solchen Mann die Befugniß zum Gewerbebetrizh Ñu1

ie Konservativen für die | führungen gegen die Rechtskonsulenten seien von einer merk- nicht entzogen séi, Jedermann sage, der Mann müsse dot e j

würdigen Oberflächlichkeit ; kurzer Hand würden die circa verlässig sein, denn wenn derselbe etwas Unretes gethan bit

6000 in Betracht kommenden Persönlichkeiten in Zuverlässige | so würde er nicht mehr im Besiß der Befugniß sein. Fp und Unzuverlässige eingetheilt und 2858 für Unzuverlässige Behörden könnten aber doch troß der größien Mühe sich nit fen erklärt! Wie habe sich denn die Behörde dies Urtheil | sür die Zuverlässigkeit verbürgen, zumal es sh um Vinke: lon

Man würde aber, wenn au nidt fyy:

}e Verant: bitte et, b

und Gin

enn es wirllih gelänge, in Bezug auf die Ar- | sucht der Privaten betont. Weil die Privatbahnen gewinn- Hierauf vertagte fih das Haus um 33, Uhr auf Freitag beits- und Gemwerbegesezgebung mit allgemeinen Mo- süchtig seien, müßten sie verstaatliht werden, weil die Unfall- E tiven solche Beschränkungen der Gewerbesreiheit herbei: | versiherungsgesellshaften auf Gewinn ausgingen, müsse eine V R z E

T M Inserate für den Deutschen Reichs- und König. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels-

J register nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich

Preußischen Staots-Anzeigers:

1, Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

u. derg].

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etec.!| 7,

Deffentlicher Auzeiger.

2. Subhastationen, Anfgebote, Vorladungen

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Interate nehmen an; die Annoncen-Expedition hz „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., €, Silotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen wt

Annoucen-Bureaur.

Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32. 4, Verloosung, Amortisation, Zinszahlung | 8, Theater-Anzeigen. In der Börsen- 2 U. 8. W. von öffentlichen Papieren, 9, Familien-Nachrichten. beilage. N Subhastationen, Aufgebote, Vor- 12882 von Roebern in Abtheilung Ill. Nr. 3 tes | Amortisation des avf Leßtere lautend wnd p b S [l 1 Aufgebot. Grundbuces Wolffsdorf Höhe Nr. 8 und 19 | Verluft gecangenen Sparkässabuches Nr. 113

ladungen u. dergl.

12% Oeffentlihe Zustellung.

Nr. 5986. Die Karoline S{ömer in Baden, vertreten durch Anwalt Wolff in Baden, klagt gegen ‘den Bernhard Biecker von Pfungstadt (Hessen), ‘Diener bei der Hofkünstlerin Eleonora Orlowa aus Oesterreih aus Miethe v. J. 1880 mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 50 M. und vorläufige Vollstrebarkeit des ergehenden Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzog- JTiche Amtsgeriht zu Baden auf

Freitag, den 10. Juni 1881,

\ Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwece der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Baden, den 15. April 1881.

L ? Gerichtsschreiber des Großberzoglicen Amtsgerichts. 08% Oeffentlihe Zustellung.

Der Kaufmann Karl Schäfer, in Meß wohnhaft, ‘vertreten durch Geschäftsagent Diel zu Metz klagt

Nr. 3939. Die Küfer Wilhelm Jäkle's Eheleute in Haslach erwarben 1871 in der Erbtheilung auf Ableben der Theresia Weiß, geb, Schwarz von dort, folgende Liegenschaften, welhe niht zum Grundbuch eingetragen find;

1) Ein zweiftöckiges Wohnhaus auf dem Graben,

einseits Benjamin?Neumeier, anderseits selbst.

2) Ein einstöckiges Oekonomiegebäude nebst Hof-

raithe, einseits selbft, anderseits Xaver Weber.

Auf Antrag werden alle Diejenigen, welbe an diesen Liegenschaften dingliche, oder auf einem Stammguts- oder Familiengutsverbande beruhende Rechte beanspruchen, aufgefordert, folche spätestens im Termine am j 6, Juli 1881, Vormittags 82 Uhr, anzumelden, widrigenfalls diese Rechte für erlöschen erklärt würden.

Wolfath, 16. April 1881. j

Großherzogliches Amtsgericht. er Gerichtsschreiber: Hüssig.

Verkündet

[12831] am 25. April 1881.

gegen den Ludwig Hirschbühl und Joseph Wahler, früher Kaufleute zu Met, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort wegen Entschädigung, mit dem Antrage auf Zahlung von 200 46. in Folge ‘Nichtbefolgung eines schriftlidben Kaufvertrages, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand- Tung des Nechtsstreits vor das Kaiserlihe Amts- gericht zu Meß auf den 2, Zuni 1881, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die-

fer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Simon, Hülfs-Gerichtsshreiber des Kaiserl. Amtsgerichts:

[0/24 Oeffentliche Zustellung.

Der Handelsmann Meyer Fürst zu Meßig, ver- Treten durch Rechtsanwalt Schaller in Zabern, klagt egen den Jacob Dhrel, früher zu Meßig, jeßt ohne etannten Wohnort, mit dem Antrage ‘auf Auf- Hebung der beiden dur das Kais. Amtsgericht zu Molsheim am 21. Dezember 1880 und 11. Januar 1881 zwischen den Parteien erlassenen Urtheile und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Nechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiser- lichen Landgerichts zu Zabern

auf den 13. Juli 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

__ __ Hörfkens, Landg. Sekret, Gerichtss{reiber des Kaiserlichen Landgerichts.

0877 Deffentlihe Zustellung.

Der Handel8mann Berl Salinen, Sohn, zu Mer- zig, verireten durch Rechtsanwalt Rothschild, klagt gegen den Mathias Schneider, Sohn, Aerer, srüher su Weierweiler, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen „Forderung von 936,98 Æ, mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle den

Beklagten kostensällig zur Zahlung vou 936,98 M nebst 9 °/o Zinsen von 737,75 M, seit dem 16, März 1881, vom Rest seit der Klage verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier : auf den 19. September 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem

gez. Busse, Gerichtsschreiber. m Namen des Königs! e Auf den Antrag des Böttchermeisters Friedri Wilhelm Bartlikowski in Birnbaum : erkennt das Königlihe Amtsgericht zu Birn- O dur den Amtsrichter Bittag

edt: Die unbekannten Berechtigten der- auf dem Grundstücke Birnbaum Blatt 207 Abth. I. Nr. 1 eingetragenen und nach Birnbaum Blatt 462 zur Mithaft übertragenen 60 Thaler väter- liche Erbegelder, welche die Besißerin Eva Marie verwittwete Gerber, geborene Zeuschner, in dem zwishen ihr und der Vormundschaft ihrer Kinder unterm 12. März 1803 errichteten und den 3. Mai- ej a. obervormundschaftlih approbirten Erbvergleiche ihren Kindern aus- U und darin gewilligt hat, daß diese 60 Thaler zur ersten O, jedoch ohne Ver- zinsung bis zur Verheirathung der Töchter und Volljährigkeit des Sohnes auf ihrem Grund- stüde haften mögen, welches ex decreto vom 6. Juni 1803 intabulirt worden, werden mit ibren Forderungen auf diefe Post ausgesch{lossen, und wird das über diese Post gebildete Hypotheken- dokument für kraftlos erklärt. gez. Bittag.

O) Aufgebot.

Die nahftehenden Grundstücks-Cigentihümer baben behuts Lösczung der unten bezeichneten angeblich ge- tilgten Hypothekenposten, deren Aufgebot beantragt : x i% der Cizenthümer Friedrih Rewitz zu Horster- us:

43, Dreiundvierzig Thaler 2 Silbgr. 6 Pf. väterlihe Erbgelder der Geschwister Johann Christian Ephraim, Marie Auguste Florentine vnd Elise Barbara Gutkneck#t auf Grund des Nezesses vem 1, Februar 18514 in Abtheis- lung IIL. Nr. 1 des Grundbuches Horfster- Md 18 zufolge Verfügung vom 16, März

2) der Eigenthümer Gottfeied Heß zu Trunz: 68, Achtundseh8zig. Thaler 8 Silbgr. Kauf- gelderrüdftand der Witiwe Elisabeth Kobusch, geborne Scick, und die Erben ihres Ebemanres Daniel Kobush in Abtheilung 111. Nr. 1 des Grundbuches Trunz Nr. 76 auf Grund des Kauskontraïtes vom 22. Avril 1845 cum annexis

für

dem gedahten Ge- richte zugela}senen Anwalt zu bestellen.

um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht,

: / Moreuz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,

zufolge Verfüzung vom 24. November 1846, t der Hofbesißer Michael Hube zu Wolffsdorf dhe:

200, Zweihundert Thaler Darlehnsforderung

der Frau Justizdirektor Johanna Jungfchulz

auf Grund der Schuldurkunde vom 16, März E zufolge Verfügung vom 11. November

4) die Besiger Jacob und Anna Regine Doering- schen Cheleute zu Maybaum:

250, Zweihundertfünfzig Thaler, Darlehnsfor- derung des Hauptmanns George Wilhelm von Bonin ix Abtheilung IIl, Nr. 5 des Grund- bude Maiybaum Nr. 30 auf Grend der Schuldurkunde vom 4. Oktober 1845 zufclge Verfüguag vom 17. Oktober 1845,

5) der Besizer Heinrich Dobrick ¿u Plohnen:

100 Lhlr., Einhundert Thaler 3 Groschen koelmische Hälfte der Elisabeth Stegmann, geb. Gehrmavn,

133, Einhundertdreiunddreißig Thaler 30 Gro- schen Vatererbtheile der Geschwiüer Regine und Clisabeth Stegmann,

eingetragen auf Serpien Nr. 14 Abtheilung Ill. Nr. 5 und 6 auf Grund des Rezefses vom 27. Oktober 1803 zufolge Versügung vom 14, Suni 1814,

6) der Tischlermeister Joseph Schulz zu Elbing :

a, 83, Dreiundacht:ig Thaker 30 Groschen Dar- lehnsforderung der Jacob Kohl’shen Unmün- digen, eingetragen auf Glbing L. 189 Abthei- lung IIL. Nr. 1 auf Grund der Schuldurkunde vom 23. Oktober 1776,

b, 53, Dreiundfünfzig Tholer 30 Groscen, Erb- gelder für die Geschwister Anne Marie und Johann Samuel Wedell eingetragen auf dem- selben Grundstück Abtheilung 111. Nr. 2 auf Grund des gerichtlichen Erbverglciches vom 12. November 1795,

7) der Alkerbürger Valentin Ehm zu Tolkemit:

a, cine Ausgedingeforderung der Helena Magda- lena Ehm, eingetragen auf Tolkemit 97 und 98 Abtheilung 11. Nr. 2 und refy. 2 aus dem Erh-

theilungsvergleihe vom 831. Oktober 1821 c, aun,, b, 200, Zweihundert Tkaler, Vatererbtheile der

Geschwister Hélena Magdalena und Anton bm, eingetragen auf denselben zwei Grund- stücken Abtheilung T1. Nr. 1 und refy. 1 aus dem ¿u 2. genannten Erbtheilungsvergteice, zufolge lng vout 10. Mai 1825 und

5. Juli

Die Forderungen follen sämmtli ïaut Heige- brahter Bescheinigungen getilgt sein und die zu 1—5 und 7 gefertigten Hypothekendokumente ver- loren gegangen.

Die der Person oder dem Aufenthalte nach un- bekanuten Inhaber dieser Hypothekenposten, sowie deren Erben, Cessionarien oder sonstigen Rets- nafolger werdén aufgefordert, ihre Anspräche spä- testens im Termine

den 6. Zuii 1881, Vormittags 112 Uhr, im Zimmer Nr. 7 anzumelden, widrigenfalls fie mit ihren Ansprüchen auf die Poften ausgef{lofsen, die darüber gebildeten Dokumente für kcaftlos er- Tläri und die Poften getö\{cht werden.

ZU diesem Termin werden insbesondere und na- mentlich geladen:

zu 3} Frau Professor Justine Poselzer, der Guts- befißer Samuel du Bois und die Kinder tes Carl N m f v 9

zu le Grden der Frau Henriette Eleonore A N And

zu er Handel8mann Andreas Ehm zu Ham- burg, Soha ‘des S(wneidermeisters eber Es zut Tolkemit, ferner Otio Chm und Albert Ehm, Kin- der des Feldwebels Joseph Ehm.

Gs den 9,-März 1881.

öniglihes Amtsgericht. Abth, 1ITI,

Bog) Aufgebot,

Die Otkonomensehefrau Josefa Städele von

Buwhkoe hat als Univerfalre{tsnacfolgerin der ver- storbenen Taglöhnerin Maria Weiber voa dort die

Stadt Landsberg, ausgestellt unterm %, Zint f 1878 über eine Ginlage von 320 M beantragt, F} Nactem der Antrag für zuläsfig erkaunt wuh, ergebt an den etwaigen Inhaber bezeichneten Gu kassabuhes die Aufforderung, scine Ret: r) Ansprüche spätestens in dem bci dem Amlézui Landéberg a./L, in dessen Sitzungssaale, am Samstag, den 26. Novembec 1881, Vormittags 9 üßr, ftattfindenten Aufgebotstermine unter Vorlay| Sparkafsabuchbs anzumelden, widrigenfalls did für Traftfos crkflärt würde. Laudvsberg a./L., 1. März 1881. d : Königliches Amt83gericht. \

[BaTA Aufgebot.

Die- Erben des Fabrikanten Hermann Eu Hofer in Berlin baben das Aufgebot- des Anthib {eins Nr. 810 (über ein Tauseudstel) des Sti tohlenbergwerks Mont-Cenis in Herne, autetll am 1. Januar 1872 auf Rudolf Hofer in Bal und von diesem abgetreten am 22. August 157! Hermann Eduard- Hofer, beantragt. Der Juha der Urkunde wird aufgefordert, {pätestens in dn 9

|

auf [12822 den 20. September 1881, Vormittags 10 U, } Die vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr 10; tve anberaumten Aufgebotstermine feize Redte jw | llen “melden und die Urkunde vorzulegen, widrizasal geben

die Kraftloserklärung derselben erfolgen wit, Bonin, den 27. Januar 1881. Königliches Amtsgericht.

19827] Verkaufsanzeige

nebst Edictalladung,

In Sachen des W. Hövermann zu Thin, Oliw bigers, gegen den Anbauer Friedrich Stoltt j M: ade, Schuldner, foll die dem Lebteren gige

bbauerei Nr. 10 zu Pufssade, bestehend qus dn Kartenblatt 1, Parzelle Nr. 176/114, 159, 164) 181/41 und 192/41 der Grundfteuer-Mutterrolle bol Pussade aufgeführten, 6 ha 73 a 04 qu große Grundstücken nebst darauf befindlichem mast Wohnhause, mit Ziegeln gedeckt und Zubehör zwang? weise-in dem dazu auf

Donuerstag, den 23. Zuni 1881,

Morgens 11 Uhr, A

allhier anberaumten Termine öffentli versteige werden.

Kaufliebhaber werden damit geladen. J

Alle, welche daran Cigenthums-, Näher-, Lehnredbe liche, fideiklommifsarische, Pfand-, und fonstige e lie Rechte, insbesondere Servituten und Real

rechtigungen zu Haben vermeinen, werdên as F in 6 dert, selbige im obigen Termine anzumelden und dl ari darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter t

Verwärnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das R F, 1) im Verhältniß zum neuen Erwerber des Gru!

stücks verloren gebe. Dannenberg, den 21. April 1881. J

Königliches Amtsgericht. Abth. I 4

(gez.) Wilhelur. Dié

S Brehm, A.-G.-Secr, Verei

Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts. | erau

N e F

[12899] E 1

Der Termin in der Aufgebotssache, betreffend 1 i von Karl Wegner am 15. Oktober 1880 ausg f

ten, von Julius Gruenfeld angenommenen Wed |

über 900 Æ wird auf ; i den 15. Oktober cr., um 12 Uhr Vormitta

E f D

Thorn, den 22. April 1881. 0

Königliches Amtsgericht.