1881 / 134 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Jun 1881 18:00:01 GMT) scan diff

' shwader ankerte am

beantragt. Die Abgg. Auer und Genossen beantragten die Wiederherstellung der Vorlage. Der Bundesrat hs- fommissar machte geltend, daß fein Grund vor-

liege, eine h zu verbieten. Der Abg. Lieber befürchtete, den §. 53 den Sinn der Arbeiter aus\chließlich auf die Ver-

des Schußes, den dieses Gesetz biete, bedürftig seien. Der Antrag wurde abgelehnt und die Kommissionsvorlage ange- nommen.

. 93, Für Personen, welche nach Maßgabe dieses Gesetzes dert sind, kann eine weitere Versicherung bei der Mie lepes siherungsanstalt abges{lossen werden. /

Gegenstand der Versicherung ift die Gewährung eines Zuschusses zu den in den S§. 8, 9 festgeseßten Renten. Die Höhe des Zu- usses wird von dem Versiherungsnehmer bestimmt, derselbe darf jedo die Hälfte der in den S8. 8, 9 festgesetzten Beträge nicht übersteigen. s : :

Die Versicherungsprämie wird nach den für die geseßlih vor- geschriebene Versicherung festgestellten Tarifen berechnet.

Die Kommission hatte die Streichung dieses Paragraphen

höhere als die geseßliche Versicherung

daß man dur

sicherung richten werde, während es daneben doch weit nüß- lihere Ziele für etwaige Ersparnisse gebe, den Er- werb eines Häushens und dergleichen. Der Abg. Auer bat, daß man nicht die Möglichkeit versperre, die Ar- heiter höher zu versichern, als das nackte Bedürfniß erheische.

Der Abg. Stumm bekämpfte diesen Antrag, der vom Staats-

Ninister von Boetticher dringend zux Annahme empfohlen

wurde. Der Antrag wurde indessen abgelehnt.

Zu §. 54, welcher nah dem Kommissionsbeschlusse lautet :

l die im Dienste Anderer beschäftigten Arbeiter, für welche die Versicherung dur dieses Geseß nicht vorgeschrieben ist, können Versicherungen gegen die Folgen von Betriebsunfällen bei der Undeéversicherungsanstalt abgeschlossen werden.

Gegenstand der Versicherung iît,

für den Fall der völligen oder theilweisen Erwerbsunfähig- keit, eine für die Dauer derselben an den Verleßten zu zahlende Rente,

sr den Fall des Todes, eine an die im 8. 9 bezeichneten

Hinterbliebenen für die daselbst vorgeschriebene Dauer zu zahlende Rente.

__ Msselbe gilt von denjenigen Ma welche für bestimmte Cewerbetreibende außerhalb der Arbeitsstätten der letzteren mit der Mfertigung gewerblicher Erzeugnisse beschäftigt sind.

Die Höhe der zu versichernden Rente bestimmt der Versiche- ringsnehmer; jedoch soll die Rente für den Fall der völligen Ér- werbsunfähigkeit zwei Drittel des Jahresarbeitsverdienstes (8. 1 a,) des Versicherten, e den Fall des Todes die Hälfte des Jahres- berdienstes niht übersteigen.

haben die Abgg. Auer und Gen. folgenden Antrag gestellt :

Absatz 1. L die im Dienste Anderer beschäftigten Arbeiter, für welche die Versicherung dur dieses Gesetz nicht vorgeschrieben ist, sowie für selbständige Gewerbetreibende und Landwirthe, \o- weit dieselben niht über fünf Personen beschäftigen, können Ver- siherungen gegen die Folgen von Betriebsunfällen bei der Reichs- versiherungsanstalt abgeschlossen werden.

Desterreich-Ungarn. Wien, 9. Zuni. U n der heutigen Sißung der Conférence á N N Vi Cre frage schr eingehend diskutirt und die Verhandlung bei Ar- tikel IX. des Konventionsentwurfs geschlossen.

Prag 10 JZUni, (W. T. B.) Dev Kronprinz und die Kronprinzessin machten heute Nachmittags eine Nund- fahrt dur die Stadt. Abends besuchte der Kronprinz die Fest- vorstellung im deutschen Landestheater, wo u. A. von den deut- schen Gesangvereinen die österreihishe und die belgische Nationalhymne unter enthusiastishem Beifall des Publikums vorgetragen wurde.

Großbritannien und Jrland. London, 10. Zuni. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Unterhauses richtete Labouchère die Anfrage an die Regierung, ob Ruß- land Truppen und Waffen nah Bulgarien sende, um dem Fürsten beim Umsturz der Verfassung beizustehen, ob die Regierung eine Bestätigung der in der anitlihen russischen Zeitung enthaltenen Note erhalten habe, worin die Bulgaren aufgefordert würden, Vertrauen zum Fürsten zu bekunden, und ob in diesem Falle die Regierung beabsihtige, den ver- fassungstreuen Bulgaren mitzutheilen, daß sie dieses Vertrauen nit theile. Der Unterstaatssekretär Dilke erwiderte: über die Sendung von russishen Truppen und Waffen nah Bulgarien zu dem in Labouchère's Anfrage angegebenen Zweck sei der Regierung keine Nachricht zugegangen. Was die zweite Frage und den Haupttheil der Frage betreffe, so sei die Regierung bisher niht aufgefordert worden, ihre Ansicht auszusprechen. Der Premier Gladstone erklärte auf Labouchère's Anfrage: er habe vor einiger Zeit einen Privatbrief von dem vorma- ligen bulgarischen Ministèr des Auswärtigen, Zankoff, erhal- ten und demselben im Wesentlichen geantwortet, daß er noch keine hinlänglihe Jnformation besiße, um sich über das in Bulgarien beabsichtigte Vorgehen ein Urtheil bilden u können; er habe dann noch hinzugefügt: die englische Re- gierung werde stets die Ordnung, die Legalität und die Freiheit begünstigen (Beifall). Auf eine Anfrage Ashmead Bartletts antwortete Dilke: der britische Geschäftsträger in St. Petersburg habe exfahren, daß das von Nußland annek- tirte Gebiet der Teketurkmenen die Teke-Dasis sei; über die esen sei er noch nicht genau informirt, ebensowenig darüber, daß daselbst kolonisirt werde. Ein Turkmene aus Merw habe die Deputation der Teketurkmenen nah St. Petersburg begleitet, angeblich, um die russische Hauptstadt zu sehen und seinen Landsleuten über das Gesehene zu berihten. Er wisse nicht, daß Unterhandlungen im Gange seien, um die Unterwerfung der Turkmenen von Merw zu sihern. Der Staatssekretär des Innern, Harcourt, bestätigte, daß der Versuh gemacht

s 5 ist nach der Regierunngsvorlage wieder herzustellen. Der Abg. Auer betonte zur Motivixung desselben, daß die Kleingewerbtreibenden ebenso wie die einfachen Arbeiter

(Schluß des Blaites.)

worden sei, das Rathhaus von Liverpool in die Luft zu sprengen, und daß die beiden Verhasteten mit geladenen Revolvern bewaffnet gewesen seien. Beide seien rländer, einer derselben in jüngster Zeit aus Amerika gekommen.

U NQUNIL (i T 2 Jn der Ee Abend- sißung des Unterhauses, in welcher das Haus versuchs- weise elektrisch erleuchtet war, entwickelte Fowler seinen An-

Vor den Königlichen technischen Prüfungs-

kfommissionen in Berlin, Hannover und Aachen haben im Laufe des verflossenen Rehnungsjahres pro 1. April 1880/81 im Ganzen 374 Kandidaten (im Vorjahre 315) die erste Staatsprüfung als Bauführer abgelegt und zwar 277 in

| Berlin, 79 in I L s Kandidaten haben 260 die Prüfung bestanden und sind in

Folge dessen zu Bauführern, beziehlich Maschinen-Bauführern ¡inannt worden.

Hannover und 18 in Aachen. Von diesen

Nah den älteren Vorschristen vom 3. September 1868 sind 42 Kandidaten, nah den Vorschriften vom 27. Juni 1876 332 Kandidaten, und zwar 97 für das Hohbaufach, 165 ie E VBowingenieur- und 70 für das Maschinenfah geprüft worden,

Von den 277 Kandidaten, welche in Berlin der Prüfung sih untezogen haben, haben 12 „mit Auszeihnung“ be- standen; in Hannover haben 2 Kandidaten dies Gesammt- prádilat erhalten.

Vebernimmt der Cedent einer Hypotheken- forderung dem Cessionar gegenüber, welcher die Hypothek sür einen den Nominalbetrag derselben nicht errei enden Preis erwirbt, vertraglich. die Gewährleistungspflicht für die Bonität der Forderung s{chlechtweg, ohne eine ‘besondere Vereinbarung, in welcher Art Gewähr zu leisten sei, so beshränkt si na einer Entscheidung des Reichsgerichts, vom 10. März d. J., die Gewährleistung im Falle des künftigen Ausfalls der Forderung „auf diejenige . Summe, weldhe der Cessionar dem Cedenten bei der Cession als Cessions- Valuta gegeben hat. War dagegen bei der Cession vom Cedenten für den Fall des künftigen Ausfalls der cedirten Forderung Gsaß des vollen Nominalbetrages der Forderung vertraglih wsprohen worden, so is er zur Zahlung des vollen Nominal-

trages der cedirten und später ausgefallenen Hypotheken- induung verpflichtet; dasselbe gilt, wenn der Cedent für die dine Forderung Bürgschaft übernimmt, wodurch er si nb dem Hypothekenshuldner als Squldner für den ganzen Mnnalbetrag der Forderung konstituirt. Uebernimmt gar der Gdent die selbstshuldnerishe Bürgschaft unter Verzicht Uf die Rehtswohlthat der Verweisung ‘an das Pfand, so in der Cessionar na Eintritt der Fälligkeit der Forderung, n Umgehung des Hauptschuldners und des verpfändeten Grundstückes, sofort den ganzen Nominalbetrag der Forderung gen den Cedenten einklagen.

Die Verabredung einer Wandelpön bei einem Kaufvertrage befreit, nah einem Erkenntniß des Reichs- \eridts, vom 15. November v. J, nicht von der Pflicht zur

legung des Kaufstempels.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich säch- ij Geheime Finanz-Rath Golz ist wieder hier eingetroffen.

S. M.S. „Moltke“, 16 Geshüße, Kommdt. Kpt. z. S. Pirner, ist eingegangener telegraphisher Nachricht zufolge in ontevideo eingetroffen.

Kiel, 11, Juni. (W. T. B.) Das Panzerge- / onnerstag bei Rügen und sehte {estern die Fahrt nah Neufahrwasser fort, wo es heute ein- reffen dürfte. “An Bord Alles wohl.

9z, Sachsen, Dresden, 11. Zuni. (W. T. B.) Der nig und die Königin sind heute Vormittag im besten ohlsein hier wieder eingetroffen und am Bahnhofe von dem ¿nen Georg, sämmtlichen Ministern und dem Ober-Bürger- nister begrüßt worden. :

trag, welcher das Geseß über das Vermäthtniß des Grund- besißes bekämpft und si für die Freiheit Land zu kaufen und zu verkaufen ausspriht. Der Premier Gladstone er- klärte: er theile die Ansihten Fowlers als Privatmann, als Minister aber sprehe er keine Ansicht darüber aus, weil die Frage noch nicht praktis reif sei. Er glaube, daß der Antrag niht gegen die Grundbesißer gerichtet sei, weil die Ce Freiheit über den Grundbesiß zu disponiren vortheil- aft für dieselben sei. Nichts sei Das als das jebige Gesetz, Nichts würde die moralische Krast der Aristokratie und des Landes mehr erhöhen als eine große fundamentale Ver- änderung des Geseßes. Er empfehle jedoh Fowler, seinen Antrag zurückzuziehen. Die Debatte mußte wegen Beschluß- unfähigkeit des Hauses vertagt werden.

Die irishe Regierung hat mehrere angekündigte Agrarmeetings verboten, Die Polizeibehörde in Chester ist davon benachrihtigt worden, daß die in Ame- rika lebenden Fenier mehrere Agenten nah England ent- sandten, um die öffentlihen Gebäude in den Hauptstädten des Königreichs zu zerstören. ;

(Allg. Corr.) Das Fndische Amt inLondon hat vom Vizekönig von Fndien folgende Depesche, datirt 3. Juni, erhalten: „St. John telegraphirt heute, daß einem aus Kandahar eingegangenen Briefe zufolge die Truppen des Emirs am Di Zuni einer aus irregulärer Reiterei und Fußvolk zusam- mengeseßten Streitmacht unter dem Befehle der Sirdars MuhammadHassim, Mahormad Hassan und Abdulla unweit G irishk eine Niederlage beigebraht haben. Die Regierungstruppen sollen nach einem vierstündigen Kampfe einen vollen Erfolg errungen haben. Der Verlust der geg- nerischen Streitmacht ist niht bekannt. Der Bericht über das Treffen ist indeß vom Gouverneur von Kandahar noch nicht bestätigt worden.“ : Î

Capstadt, 8. Juni. (Allg. Corr.) Die geseß- gebende Versammlung hat sich zu Gunsten eines Planes entschieden, der die Ausdehnung der südafrika- nischen Eisenbahnen mit einem Kostenaufwande von 5 000 000 Pfd. Sterl, zum Zweck hat.

rankreich. aris, 10. Juni. (W. T. B.) Nah der Seen O as“ entbehren die Gerüchte, wona mehrere der Minister in Folge des gestrigen Senats- beshlusses demissioniren würden, der Bestätigung. Die „France“ und mehrere andere Journale sind der Meinung, daß in der Frage der Listenwahl, die das Land in keiner Weise leidenschaftlich errege, eine reißend shnelle Beruhigung eintreten werde. A Gutem Vernehmen nach wurde in einem heute Abend unter dem Vorsitze Ferry's abgehaltenen Ministerrath der Vorschlag gemacht, die Neuwahlen zur Kammer früher vorzunehmen. Dieser Vorschlag fand keinen Widerspruch. Die Wahlen werden daher wahrscheinlih in der zweiten Hälfle des Juli stattfinden, wenn die Bureaux der Linken, welche morgen über diese Frage berathen sollen, gleicher Ansicht sind (Fr. Corr.) Die Bewegungen der französishen Ko- lonnen in Tunis haben augenblicklich nur den Zwed, die Unterwersung der Stämme im FJnnern des Krumir- gebietes entgegenzunehmen. Drei Kolonnen, die Brigade Caillot im Westen, die Brigade Logerot im Osten, endlich eine Kolonne, die von Mateur ausrüdt, haben die Aufgabe, über das Gebiet vom Madjerdathal bis zum Meere zu mar- \hiren. General Caillot geht in_ der Richtung auf Kap Negro, General Logerot auf Kap Serrat. (Cöln. Ztg.) Die Zeitungen von Bordeaux melden die Ankunft des „Equateur“, welcher die Expeditionen Derrieus und Gallienis am Senegal an Bord genom-

(

men hatte. Derrieu hatte sech3, Gallieni vier E bei sih; unter legtern befindet si der einzige Offizier, der dem Gemegtel von ua entgangen ist, Derrieu, Chef der topo- graphishen Mission am obern Senegal, bringt ausführliche Mittheilungen über die Topographie, Geologie, Statistik und Ethnographie der Gegend am obern Senegal, zwischen Balkil und Anuogula, mit. Gallienis Berichte über den obern Niger werden es dem Marine-Minister möglich machen, eine Karte des wesilihen Sudan entwerfen zu lassen. Frankrei hat durch einen vom Sultan von Sigu unterzeichneten Ver- trag das Protektorat des obern Niger und das aus- shließlihe Schiffahrtsreht auf diesem Theile des Stromes ge- wonnen.

Türkei. (Allg. Corr.) Die Pforte hat eine Sonder- Kommission niedergeseßt, welhe Reformen U 0E asiatishen Provinzen der Türkei ausarbeiten soll. Wenn der Reformplan die Genehmigung des Sultans empfangen, B er den Großmächten zur Begutachtung unterbreitet werden.

Aleko Pascha, seincn Posten niedergelegt und Said Pascha Gouverneur von Aleppo, ist an Stelle Sadyk Gouverneur von Chios ernannt worden.

Numáänien. Bukarest, 11. Juni. S T. B.) Die Majorität der beiden Kammern, welcher sih auch die Minister anschlossen, richtete eine Adresse an Joan Bra- tiano, in welcher derselbe gebeten wird, seine Demission als Senator zurückzuziehen und Führer der liberalen Partei zu bleiben. Die Adresse wurde Bratiano auf seinem Gute bei Pitest dur eine Deputation von 5 Senatoren und 2 Depu- tirten übergeben.

Bulgarien. Sofia, 9. Juni. (P. L) Ein Fürst- liher Ukas vom 6. Juni verordnet die Einseßung von Militärgerichten und ein eigenes standrehtlihes Ver- fahren gegen öffentlihe Funktionäre, welche ih Akte der Aufwiegelung gegen die geseßlihen Gewalten zu Schulden kommen lassen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 11. Juni. (W. T. B.) Der Fürst von Serbien wird morgen Avend hier erwartet und, so weit bis jeßt feststeht, drei Tage ver- weilen, Derselbe begiebt sich von hier über Wien nah Bel- grad. Gegen Ende des Monats geht der Fürst mit der Fürstin zur Kur nah Ems und von dorl nach Paris.

Dänemark, Kopenhagen, 8. Juni. (Hamb. Corr.) Das vom Folkething übersandte Budget für das Budgetjahr vom 1. April 1881 bis 31. März 1882 stand heute zur exsten Lesung im Landsthing. Der Conseilspräsident Estrup be- dauerte, daß er niht im Stande sei, dem Landsthing die un- veränderte Annahme des Budgets zu empfehlen, da die vom Folkething vorgenommenen Aenderungen, ver- glihen mit dem, was das L vor der Auf- lösung angenommen, niht von der Bedeutung seien, um

der Gouverneur von Ostrumelien, hat der frühere Paschas zum

das Budget annehmbar für die Negierung zu machen. Es gelte dies niht nur in Bezug auf die Beschränkung der Theuerungszulage, sondern au hinsichtlih des Etats des Kultus-Ministeriuums und der Etats dex beiden militärischen Ministerien, bezüglih welcher nah Ansicht der Regierung aus- reichende Bewilligungen fehlten. Das Thing verwies hierauf das Budget einstimmig zur zweiten Lesung. Der Präsident bemerkte alsdann, daß er, da es erwünscht sei, die Sache so {nell wie möglich zu fördern, es für das richtigste halte, die zweite

Lesung am Freitag und die dritte event. am Sonnabend vor- zunehmen. Aenderungsanträge zur zweiten Lesung sind morgen einzureichen.

Statistische Nachrichten.

Nach der „Gemeinde-Ztg. für Elsaß - Lothringen" waren in Elsaß-Lothringen am 1. April 1881 1086 Licenzscheine nach dem Geseß vom 28. April 1816 ausgegeben (18 an Speise- und Kaffeewirthe, welche keine geistigen Getränke verkaufen, 663 an Große- händler mit Getränken 530 für Wein, 358 für Branntwein, ausschließlich oder zugleih —, 209 an Bierbrauer, 186 an Brannt- weinbrenner, 10 an S O, Für den Kleinverkauf geistiger Getränke nach dem Gese vom 5. Mai 1880 waren zur genannten Zeit 10781 Lizenzscheine ausgegeben (2702 weniger als am 1. April 1880), und zwar für Gasthäuser 2241, Speisewirths{haften (Nestau- rationen) 205; Schankwirthscaften 7037, Kaffeehäuser 191, für gelegentlichen Verkauf über die Straße (Forsthäuser U.) 42, zuin ous\chließlichen Verkauf über die E an Eigenbrenner 3, an

andere Personen 1062, Von den 7037 ankwirthschaften, welchen Lizenzen ertheilt waren, befanden sich 4354 in Gemeinden von weniger als 2000 Seelen.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Am Pfingstmontag ist in Biberach ein Denkmal des Di ch- ters Wieland enthüllt worden. Es besteht in einer Büste, die auf einem s{önen freien Plaße aufgestellt wird. Wieland ist zwar nicht in Biberach selbst, aber in einem R das zu der damals freien Stadt Biberach gehörte, geboren und hat in der Stadt seine Jugendjahre zugebracht. Aus seinen Erlebnissen auf dem Biberacher Rathhause hat er die Motive zu seinen „Abderiten" geschöpft, wo- bei er aber auch andere alte Reichsstädte im Auge hatte; jedenfalls macht es den Bürgern dieser Stadt alle Chre, daß sie sich dur die Aufrichtung eines Denkmals an dem Dichter rächten.

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